Die Erfindung betrifft eine Palettengut-Abhebevorrichtung zum Be- und Entladen einer Standardpalette, wie einer Europalette oder Europoolpalette. Solche Standardpaletten werden beispielsweise in Europa unter der registrierten Marke EPAL, European Pallet Association e.V., zertifiziert. Es gibt auch Gattungen von Standardpaletten, die Industriepaletten oder Asiapa- letten heißen, die eigene Dimensionsspezifikationen haben, die in den vorliegenden Anmeldeunterlagen als Offenbarungsgehalt berücksichtigt sein sollen.

Im Besonderen betrifft die Erfindung eine Abhebevorrichtung zum Be- und Entladen einer Standardpalette mit einem Papierstapelvorrat, der dazu genutzt wird, Verpackungsmaterial zu bilden. Diese Papierstapelvorräte sind häufig in quaderförmigen Papierbahnstapeln in Zick- Zack-Faltung vorrätig. Mit solchen Papierbahnstapeln werden Verpackungsmaschinen bestückt, wie sie beispielsweise in WO 2014/110383 AI gezeigt sind.

Bei der Erfindung geht es darum, eine Transportgutabhebevorrichtung bezüglich Standardpaletten bereitzustellen, mit der ein sicheres und möglichst verletzungsfreies Abheben des Transportguts von der Palette erfolgen kann. Genauso soll es möglich sein, das Transportgut von einer Lagerposition auf die Standardpalette abzulegen und einen Weitertransport zu einem Verpackungsort zu ermöglichen.

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Transportpaletten anzuheben, beispielsweise mit Gabelstaplern oder Hubwagen mit Einfahrzinken, die in palettenunterseitige Eingreiffreiräume in der Palettentragstruktur der Standardpalette eingreifen können. Allerdings ist es mit diesen Hubvorrichtungen kaum möglich, das Transportgut von der Standardpalette zu trennen.

Transportgutabhebevorrichtungen sind im Bereich der Baustoffversorgung bekannt, wie WO 2010/091689 AI zeigt. Dort werden Greifeinrichtungen beschrieben, die ein Zugriff von der Oberseite der Standardpalette auf das unempfindliche Transportgut fordert. Diese Palettengut- Abhebevorrichtungen sind aber nicht dazu geeignet, sensible Transportgüter, wie einen Papierstapelvorrat, verletzungsfrei von der Standardpalette abzuheben.

Es ist Aufgabe der Erfindung, die Nachteile des Stand der Technik zu überwinden, insbesondere eine Palettengut-Abhebevorrichtung bereitzustellen, mit der ein Abheben und Auflegen eines empfindlichen Palettenguts, wie einen Papierstapelvorrat, möglichst verletzungsfrei erreicht werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale von Anspruch 1 gelöst. Danach ist eine Palettengut- Abhebevorrichtung zum Be- oder Entladen einer Palette, wie einer Standardpalette, beispielsweise einer Europalette, vorgesehen. Die Standardpalette umfasst eine Palettentragstruk- tur, meist aus Holz, insbesondere aus verstrebten Holzklötzen, wobei die Palettentragstruktur üblicherweise seitliche Eingreiffreiräume unterhalb der Palettenauflage aufweist, in die Gabelstaplerzinken einfahren können, um die Standardpalette samt dem Transportgut anzuheben. Des Weiteren hat die Standardpalette eine die Paletten-Oberseite bildende Auflage, auf der das jeweilige Transport- oder Palettengut abzulegen ist und die aus mehreren in einem Abstand zueinander unter Ausbildung wenigstens zweier, vorzugsweise von vier, parallel zueinander liegender Längsspalten angeordneten Längsplatten, wie Brettern, besteht. Die Längsspalten sind zur Paletten-Oberseite hin offen und haben eine Mindesthöhe ausgehend von einer Längs- oder Breitenstrebe von der Stärke der Längsplatten. Die erfindungsgemäße Palettengut-Abhebevorrichtung umfasst ein Traggestell und eine an dem Traggestell anhebbar gelagerte Zinkenanordnung von wenigstens zwei, vorzugsweise vier Zinken, mit paralleler Erstreckungsrichtung zum Anheben sowie Aufnehmen des Tranportguts von der Standardpalette und/oder zum Ablegen des Transportguts auf die Standardpalette. Es sei klar, dass die Anzahl der Zinken mit der Anzahl der Längsspalten der Auflage vorzugsweise gleich sein kann. Um die Zinkenanordnung anzuheben, ist ein Hubantrieb vorgesehen, der manuell, elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch betrieben sein kann. Vorzugsweise ist ein manueller Hubantrieb bevorzugt, der an dem Traggestell gelagert ist und mit dem Fuß einer Bedienperson betätigbar ist. Erfindungsgemäß ist ein Zinkenparallelabstand zweier Zinken an einen Längsspaltenabstand zweier Längsspalten angepasst und zumindest die wenigstens zwei Zinken sind an die wenigstens zwei Längsspalten derart formangepasst, dass sie in Längsrichtung der Längsspalten einfahrbar sind, insbesondere ohne dass der eingefahrene Zinkenabschnitt über die Paletten-Oberseite ragt. Es zeigte sich, dass die üblicherweise zwischen den die Auf- läge bildenden Brettern der Standardpalette vorliegenden Längsspalten ausreichend groß sind, dass entsprechend dimensionierte Zinken beispielsweise aus Metall oder Kunststoff stark genug sind, um in den Längsspalten einzufahren und das Transportgut verletzungsfrei von der Standardpalette anzuheben und es darauf abzulegen. Es sei klar, dass die Zinken derart dimensioniert sind, dass sie entweder in der Längsrichtung horizontal in den Längsspalt eingefahren werden können, wenn auf der Auflage der Standardpalette ein Transportgut, wie der Papierstapelvorrat, steht. Zum Ablegen des Transportguts auf die Auflage der Standardpalette können die Zinken die nach oben offenen Längsspalten in Vertikalrichtung belegen, wobei, sobald die Zinken in Vertikalrichtung versenkt sind, das Transportgut auf der Auflage abgelegt ist.

Üblicherweise sind vier Längsspalten in einer Standardpalette vorgesehen, so dass eine erfindungsgemäße Palettengut-Abhebevorrichtung vier oder drei, sogar zwei entsprechend an die jeweilige Längsspaltenform angepasste Zinkenformen aufweist.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist ein freier Endabschnitt der wenigstens zwei Zinken kleiner als das Dimensionierungsmaß der Längsspalten bemessen. Es sei klar, dass die Zinkenhöhe von dem Endabschnitt über den daran anschließenden Zinkenmittelabschnitt bis zu einer die zinkenverbindende Zinkenbasis der Zinkenänordnung insbesondere kontinuierlich ansteigen kann, so dass der Zinkenabschnitt zumindest teilweise über die Paletten-Oberseite ragen kann, solange der Großteil des Transportguts beim Versenken der Zinken in den Längsspalten derart auf der Auflage der Palette abgelegt ist, dass beim anschließenden horizontalen Herausziehen der Zinken die Haftreibung des Transportguts auf der Palettenauflage größer als an dem vorragenden Zinkenabschnitt ist, an dem das Transportgut noch aufliegt. Es sei vorzugsweise gewährleistet, dass zum Aufnehmen des Transportguts auf die Zinken das freie Ende der Zinken beim Einfahren zuerst kontaktlos zu dem auf der Paletten- Oberseite liegenden Transportgut bleibt, bis im Verlauf des Zinkenabschnitts die Zinkenhöhe die Palette-Oberseite erreicht, wodurch allmählich das Transportgut durch weiteres Einfahren angehoben werden kann.

Vorzugsweise sind die wenigstens zwei Zinken der Zinkenanordnung über den größten Teil ihrer Längserstreckung derart dimensioniert, dass sie in den Längsspalt einfahrbar oder absenkbar sind, ohne dass deren Zinkenhöhe die Paletten-Oberseite überragt. Weitere Eigenschaften und Vorteile der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung definiert sich die Abmessung der wenigstens zwei Zinken durch eine Höhenabmessung und eine Breitenabmessung, welche Abmessungen im Längsverlauf vorzugsweise konstant sind. An der Palettenspitze kann eine Verjüngung vorgesehen sein, um das Einfahren beim Entladen der Transport-Palette zu erleichtern.

Die Höhenabmessung der wenigstens zwei Zinken, insbesondere an deren Transportgut- Tragabschnitt, der den Großteil des Abschnitts der Zinken ausmacht, an dem das Transportgut letztendlich aufgenommen ist, beträgt vorzugsweise höchstens 25 mm oder höchstens 22 mm. Ist ein Längsspalt der Transport-Palette mit einer Höhe von weniger als 20 mm aber größer als 15 mm ausgebildet, sollte eine entsprechende Höhenabmessung zwischen 15 mm und 20 mm liegen.

Die Breitenabmessung der Zinken, insbesondere an dem Transportgut- Tragabschnitt, soll höchstens 40 mm oder höchstens 30 mm betragen, je nachdem wie breit die Längsspalten der Paletten sind. Vorzugweise sind die Breiten- und Höhenabmessung festgelegt und im Längsverlauf der Zinken im Wesentlichen unverändert.

Um die erfindungsgemäße Palettengut-Abhebevorrichtung an verschiedene Paletten- Konfigurationen oder -Strukturen anpassen zu können, können die Zinken oder die gesamte Zinkenanordnung gegenüber der Abhebe Vorrichtung austauschbar sein, damit diejenigen Zinken an der erfindungsgemäßen Abhebevorrichtung montiert werden können, welche für den Einsatz mit einer bestimmten Transport-Palette zum erfindungsgemäßen Einsatz geeignet sind.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung hat die Zinkenanordnung genau vier Zinken, wobei die Zinken in Querrichtung gemäß den Längsspalten-Abständen zueinander anzuordnen sind. Die beiden äußeren Zinken liegen vorzugsweise in einem Quermittelabstand von 100 mm bis 120 mm auseinander, wobei als Maß für den Quermittelabstand der Längsmittel- achsenabstand der Zinken ist. Der Quermittelabstand in Querrichtung zwischen den Mittelzinken liegt vorzugsweise bei 140 mm bis 160 mm. Bei einer Weiterbildung der Erfindung sind die wenigstens zwei Zinken an einem insbesondere fahrbaren Gestell, wie einem Fahrgestell, in Höhenrichtung durch eine Hubeinrichtung verfahrbar, die an ein Gestell gelagert ist und dazu konstruiert ist, das Transportgut höchstens von einer unteren Ausgangsposition 10 mm bis 100 mm anzuheben. Die Hubeinrichtung kann ein Getriebe, wie ein Schrittgetriebe, aufweisen, das von einer Bedienperson mittels Fuß betätigbar ist. Zudem hat die Hubeinrichtung eine Absenkeinrichtung, die bei deren Betätigung die Zinkenanordnung unter dem Einfluss deren Gewichtskraft und gegebenenfalls der Gewichtskraft des Transportguts insbesondere gedämpft in eine Transportgutübergabeposition absenken kann. Dabei ist die Absenkeinrichtung dazu ausgelegt, selbst bei mehrmaligen Erhöhungsschritten nach Aktivierung die Zinkenanordnung vollständig bis zu der Ausgangsposition abzusenken.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist die Hubeinrichtung mit einer vertikal begrenzten Hubamplitude ausgelegt, die von einer unteren Ausgangsstellung angehobene Hubstellung entfernt ist um weniger als 20 cm, insbesondere 15 oder 10 cm. Die untere Ausgangsstellung der Hubeinrichtung ist durch einen Anschlag realisiert, gegen den die Zinkenanordnung oder ein entsprechendes Bestandteil der Hubeinrichtung schlägt, damit eine Weiterverlagerung der Zinkenanordnung in Vertikalrichtung nach unten begrenzt ist. Die obere Anhebestellung wird dadurch festgelegt, dass die Zinkenanordnung oder ein Bestandteil einer Hubeinrichtung mit einer Feststelleinrichtung, wie eine Rasteinrichtung, zusammenwirkt, um eine weitere Verlagerung der Zinkenanordnung durch die Hubeinrichtung in Vertikalrichtung zu vermeiden und insbesondere die Zinkenanordnung samt Palettengut in der Hebestellung zu halten. In der Anhebestellung kann das Palettengut von der Palette weg oder zur Palette hin gefahren werden.Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist die Hubeinrichtung durch eine Wippenstruktur gebildet, welche einen zinkenanordnungsseitigen Lasthebelarm und einen betätigungsseitigen Betätigungshebelarm aufweist. Die jeweiligen Hebellängen sind durch den jeweiligen Abstand von einer gestellfesten Schwenklagerachse der Wippenstruktur hin zur Krafttragstelle bzw. Kraftableitstelle bemessen. Um ein Anheben auch schwerer Lasten mittels der Hubeinrichtung zu erleichtern, ist die Betätigungshebelarmlänge größer, insbesondere wenigstens doppelt, dreifach oder vierfach so groß, als die Lasthebelarmlänge. Vorzugweise sind der Betätigungshebelarm und der Lasthebelarm aus einem Materialstück gebildet.

Um die Schwenkbewegung der Kraftübertragungsstelle an dem Lasthebelarm in eine vertikale Hubewegung umzuwandeln, ist die Zinkenanordnung über eine Mehrscharniergelenkhalte- rung an den Lasthebelarm gekoppelt. Um zu gewährleisten, dass eine Bedienperson an einer vorbestimmten, ortsdefinierten Krafteintragstelle des Betätigungshebelarms die Hubeinrichtung betätigt, kann ein Tretpedal insbesondere am Ende des Betätigungshebelarms angeordnet sein.

Die untere Ausgangsstellung der Zinkenanordnung ist vorzugsweise derart eingestellt, dass die Zinkenanordnung im Wesentlichen auf Vertikalhöhe der Längsspalten der Transport- Palette liegt. Die Anhebestellung ist dadurch festgelegt, dass die Zinkenanordnung geringfügig, vorzugsweise über 1 cm, vertikal oberhalb der oberen Auflagefläche der Transport- Palette festgelegt ist.

Zum Feststellen der Zinkenanordnung in der Anhebestellung ist vorzugsweise eine insbesondere mittels einer Feder vorgespannte Raste vorgesehen, die in deren Rastzustand vorgespannt ist. Die Zinkenanordnung kann die Raste vorzugsweise längs einer schrägen Anlauffläche entgegen der Vorspannung aus dem Rastzustand verlagern. Die Zinkenanordnung oder ein Bestandteil der Hubeinrichtung, wie der Betätigungshebelarm oder das Tretpedal, sind derart mit einem Einrastfreiraum ausgebildet, dass bei Einnehmen der Anhebeposition die Federvorspannung veranlasst, dass die Raste in den Einrastfreiraum einschnappt. Mittels einer Freigabeeinrichtung kann die Raste entgegen der Vorspannung aus dem Rastzustand in einen Freigabezustand verbracht werden. Bei Betätigung der Freigabeeinrichtung gelangt die Zinkenanordnung unter dem Einfluss der Gewichtskraft in die untere Ausgangsposition.

Vorzugsweise ist die tiefste Absenkposition der Zinkenanordnung niedriger als die entsprechende Höhe der Transport-Palette. Vorzugsweise ist die Minimalhöhe (gerechnet von der Abrollebene des Fahrgestells oder Abstellebene des Traggestells) zum Absenken der Zinkenanordnung von wenigstens 10 mm kleiner als die Höhe der Auflage der Transport-Palette, die beispielsweise bei 90 mm bis 100 mm liegt. Die Absenkbewegung der Zinkenanordnung kommt zum Stillstand, sobald die Zinkenanordnung an einem Querbalken der Palette anschlägt, an welchen die Platten- oder Bretterauflage der Paletten- Tragstruktur befestigt ist. Die Anhebebewegung der Zinkenanordnung kann auch durch Anschlag an einem Traggestell festen Anschlag begrenzt sein.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung hat ein Fahrgestell der erfindungsgemäßen Paletten- gut-Abhebevorrichtung in Draufsicht eine U-Form oder eine H-Form, wobei die seitlich aus- gelagerten, sich parallel zu den Zinken der Zinkenanordnung erstreckenden Schenkel, welche die Räder des Fahrgestells tragen, durch eine Querstrebe des Fahrgestells miteinander starr verbunden sind, um ein formsteifes Fahrgestell zu bilden. Die Querstrebe dient auch dazu, die Hubeinrichtung samt deren Getriebe aufzunehmen, wozu die Querstrebe hohl ausgeführt ist. Auf diese Weise ist ein gehäuseartiger Schutz für die Mechanik der Hubvorrichtungseinrich- tung vorgesehen.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung hat das Fahrgestell wenigstens zwei vorzugsweise feststellbare Räder, wobei eine Dreirad- oder Vierradanordnung bevorzugt ist. Die wenigstens zwei Räder sind derart in einem zur Längsrichtung senkrechten Abstand voneinander insbesondere an den Schenkeln des Fahrbahngestells angeordnet, dass sie in Längsrichtung parallel seitlich an den Längsseiten der Transport-Palette vorbei rollen. Die Räder und der Querträger bilden eine Brücken-/Pfeilerkonstruktion über die Seitenerstreckung der Transport-Palette. Wenigstens eines der Räder ist an dem seitlich ausgelagerten Schenkel des oben geformten Gestells angeordnet.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung hat das Fahrgestell wenigstens zwei vorzugsweise feststellbare Räder, insbesondere ein in Längsrichtung vorderes Radpaar und ein hinteres Radpaar. Ein Vorderrad und ein Hinterrad sind jeweils an einem der Schenkel des Fahrgestells angeordnet. Ein Abstand der jeweils zugeordneten Räder in Querrichtung beträgt mindestens 800 mm und insbesondere höchstens 1200 mm oder 1500 mm.

Das Fahrgestell bildet in Draufsicht eine in Zinkenerstreckungsrichtung offene Rahmenstruktur, welche durch Querträger sowie den sich im Wesentlichen parallel zu den Zinken erstreckenden Schenkeln gebildet ist. Bei einer Draufsicht hat das Fahrgestell eine U- oder H- oder V-Form. Auf diese Weise formt das Fahrgestell eine Einfahröffnung, in die die Palette einfahren kann, d.h. so dass die Schenkel an der Palette vorbeifahren können. Die lichte Öffnungsweite der Einfahröffnung ist größer als die Breiten- oder Längsabmessung der Palette.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung sind an dem insbesondere fahrbaren Gestell seitliche Stützen für das Transportgut unverstellbar befestigt. Die Stützen sind als Rahmen ausgeführt, der insbesondere derart positioniert ist, dass eine untere Längsstrebe des Rahmens auf der Höhe liegt, bis zu der die Zinken maximal anhebbar sind. An dem Rahmen kann bei- spielsweise der anzuhebende Papierbahnstapel gleiten, wodurch eine Vertikalführung für das Transportgut besteht.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung hat die Zinkenanordnung eine insbesondere zu der Zinkenerstreckung senkrecht liegende Trägerbasis, die beweglich an einem Gestell der Palet- tengut-Abhebevorrichtung gelagert ist. Insbesondere kann die Trägerbasis seitlich in Querrichtung relativ zu dem Traggestell oder dem Fahrgestell verstellt werden, um eine Anpassung an die Längsspaltenkonfiguration der Transport-Palette zu gewährleisten. Die Trägerbasis ist vorzugsweise über eine Verschiebe- und Feststelleinrichtung an dem Traggestell der Palettengut- Abhebevorrichtung gelagert, wobei die Verschiebe- und Feststelleinrichtung auch ein vollständiges Austauschen der Zinkenanordnung zulässt.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung sind die Zinken an dem Gestell, insbesondere längs der Trägerbasis der Zinkenanordnung, in Querrichtung Q verstellbar und fixierbar, um an einen unterschiedlichen Längsspaltenabstand anpassbar zu sein. Dabei kann vorzugsweise die Trägerbasis vorbestimmte Positionsrasten für die Zinken aufweisen, deren Position der Lage der Längsspalten unterschiedlicher Standardpaletten entspricht. Auf diese Weise ist die erfindungsgemäße Palettengut- Abhebevorrichtung an jeglichen Aufbau einer heutigen oder zukünftigen Transport-Palette anpassbar, solange diese Längsspalten aufweist, in die die entsprechend formangepassten Zinken ein-, ausfahren und/oder versenkt werden können.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung sind die Zinken an einer Unterseite einer insbesondere stabförmigen Trägerbasis befestigt, sodass im eingefahrenen Zustand der Zinken in den Längsspalten der Standardpalette die Trägerbasis oberhalb der Auflage der Standardpalette liegt. Die Trägerbasis kann in einen Hohlraum der Querstrebe des Gestells linear in Höhenrichtung gelagert sein, um von der Hubvorrichtung betätigbar zu sein.

Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Baukastensystem mit einer Palettengut- Abhebevorrichtung der erfindungsgemäßen Art. Zudem hat das Baukastensystem einen Satz Zinkenanordnung und/oder Zinken, aus der diejenigen Zinken bzw. diejenige Zinkenanordnung herangezogen und mit der entsprechenden Transport-Palette erfindungsgemäß kooperieren kann. Dafür sind die Zinkenanordnung oder die wenigstens zwei Zinken an der Abhebevorrichtung austauschbar befestigt, um einsatzgemäß de- und anmontiert zu werden. Weitere Vorteile, Merkmale und Eigenschaften der Erfindung sind durch die folgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführung der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen verdeutlicht, in denen zeigen: eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Palettengut- Abhebevorrichtung, die mit einem Papierstapelvorrat beladen ist und vor einer Standardpalette steht, um den Papierstapelvorrat neben zwei bereits abgestellten Papierstapeln abzulegen;

Figur 2 ist eine perspektivische Detailansicht gemäß Figur 1, bei der die Palettengut-

Abhebevorrichtung in die Standardpalette eingefahren ist, um das Palettengut abzulegen;

Figur 3 ist eine Detailansicht gemäß Figur 2, wobei das Transportgut auf die Palette abgelegt ist und die Palettengut-Abhebevorrichtung auf der Palette ausgefahren ist; eine perspektivische Rückansicht der erfindungsgemäßen Palettengut- Abhebevorrichtung gemäß Figur 1, wobei die Palettengut-Abhebevorrichtung über die Transport-Palette eingefahren ist, noch ohne das Palettengut auf die Transport-Palette abgelegt zu haben;

Figur 5 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Palettengut- Anriebevorrichtung;

Figur 6 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Palettengut- Anhebevorrichtung;

Figur 7 eine Rückansicht einer erfindungsgemäßen Palettengut- Anhebevorrichtung;

Figur 8 eine perspektivische Detailansicht der erfindungsgemäßen Palettengut- Anhebevorrichtung gemäß Figur 7; Figur 9 eine Schnittansicht der erfindungsgemäßen Palettengut-Anhebevorrichtung gemäß Figur 5 entlang der Schnittlinie A-A, wobei die Zinkenanordnung sich in einer unteren Ausgangsposition befindet; und

Figur 10 eine Schnittansicht der erfindungsgemäßen Palettengut-Anhebevorrichtung gemäß Figur 5 entlang der Schnittlinie A-A, die die Zinkenanordnung in einer maximal angehobenen Position zeigt.

In den Figuren 1 bis 10 ist die erfindungsgemäße Palettengut- Abhebevorrichtung im Allgemeinen mit der Bezugsziffer 1 versehen. Die Abhebevorrichtung 1 steht vor einer Standardpalette 3, nämlich einer Europalette, die eine Abmessung von 800 x 1200 mm aufweist. Die Standardpalette hat sechs Säulenblöcke 5, die durch Längsbodenbretter 7 an der Unterseite und Querzwischenbretter 11 zum Bilden der Tragstruktur der Standardpalette 3 aneinander befestigt sind. Die Tragstruktur 13 bildet seitliche Eingriffsöffnungen 15 in Querrichtung Q und Längsrichtung L, in die Gabelstaplerzinken (nicht dargestellt) einfahren können.

Die Auflage 17 der Standardpalette 3 wird durch fünf sich in Längsrichtung L erstreckende Auflageplatten oder -bretter 21 gebildet, die benachbart zueinander einen sich in Längsrichtung L erstreckenden Längsspalt 23 definieren, der zur Paletten-Oberseite offen ist. Die Längsspalten 23 erstrecken sich in Längsrichtung L von der kürzeren Querseite (800 mm) zur gegenüberliegenden Seite. Es sei klar, dass es bei dem erfindungsgemäßen Einsatz der Palet- tengut-Abhebevorrichtung es nicht darauf ankommt, dass die Längserstreckung der Längsspalten 23 durchgehend ist. Vielmehr bedarf es einen Längsspalt lediglich an den Längs- oder Querseiten der Standardpalette 3 im Bereich der Auflage 17. Die Längserstreckung der Längsspalten sollte derart bemessen sein, dass die noch später beschriebenen Zinken 51 der Palettengut-Abhebevorrichtung weit genug in die Längsspalten 23 einfahren können.

Auf der Standardpalette 3 sind bereits zwei quaderförmige, zick-zack-gefaltete Papierbahnstapel 25, 27 angeordnet, deren Quer- und Tiefenabmessung an die Standardpalette angepasst ist.

Die erfindungsgemäße Palettengut-Abhebevorrichtung 1 umfasst ein Fahrgestell 31 mit vier feststellbaren um eine vertikale Lagerachse V frei drehbare, feststellbare Räder 33, um die Palettengut-Abhebevorrichtung in Querrichtung Q und Längsrichtung L beliebig verfahren zu können. Die Räder 33 können als sogenannte Lenkrollen ausgebildet sein, die auch als Cas- torräder bezeichnet sind. Die Lenkrollen sind nicht angetriebene Stützräder, die sich selbstständig zur Bewegungsrichtung der Palettengut-Abhebevomchtung ausrichten. Das Fahrgestell hat ein Hinterradpaar 34 und ein Vorderradpaar 37, wobei die Vertikallagerachsen V der Vorderräder 37 bzw. Hinterräder 34 derart in Querrichtung Q beabstandet sind, dass das Fahrgestell seitlich an der Längsseite (1200 mm) vorbeifahren kann, wie in Figur 2 und 3 ersichtlich ist.

Das in Draufsicht U-förmige Fahrgestell 31 hat zwei parallel zueinander laufende Radtragschenkel 41, 42, die zum Einfahren der Palettengut-Abhebevorrichtung über die Standardpalette 3 parallel zur Längsrichtung L verlaufen, wie in den Figuren 1 bis 4 dargestellt ist.

Der Radtragschenkel 41 ist an einer Querstrebe 43 befestigt, an dem zwei seitliche Stützrahmen 45 befestigt sind, die als Paar dazu dienen, den zu transportierenden Papierstapelvorrat 47 auf der Abhebevomchtung 1 zu halten. An der Querstrebe 43 sind die weiteren Funktionsbauteile der Abhebevomchtung gelagert.

Mit dem Fahrgestell 31 hat die Abhebevomchtung 1 eine Wagenfunktion und ist in alle Richtungen verschiebbar hin zu der Standardpalette 3 verfahrbar.

Beweglich gelagert, und zwar in Höhenrichtung verschiebbar, sind eine Anordnung von Zinken 51 vorgesehen, die identisch dimensioniert sind. Die Zinken 51 erstrecken sich senkrecht zu der Querstrebe 43 des Gestells. Die Zinken sind miteinander starr über eine stabartige Trägerbasis 52 miteinander gekoppelt, die im Inneren der Querstrebe 43 in Höhenrichtung verlagerbar ist. Die Zinken verlaufen parallel zueinander und zu den Längsspalten 23, wenn die wagenartige Abhebevorrichtung 1, wie in den Figuren 1 bis 3 dargestellt ist, zum Be- und Entladen relativ zu der Palettengut-Abhebevorrichtung 1 ausgerichtet ist. In der Figur 1 dargestellten, vorbereiteten Abgebeposition der Palettengut-Abhebevorrichtung 1 befinden sich beide Radtragschenkel 41, 42 vor der Standardpalette 3 und jeweils seitlich neben einer gedachten Verlängerung der Längsseite der Auflage 17 der Standardpalette 3, um eingeschoben zu werden und die Zinken 51 über der Standardpalette 3, ausgerichtet mit den Längsspalten 23, einzufahren. Um die Zinken 51 relativ zum Fahrgestell 31 in Höhenrichtung zu verlagern, ist ein nicht näher dargestellter Hubantrieb vorgesehen, der manuell beispielsweise mit einem Tretpedal 71 betätigbar ist. Eine Auslösevorrichtung dient dazu, die Zinkenanordnung samt dem darauf liegenden Transportgut vorübergehend von dem Hubantrieb zu trennen und unter dem Ein- fluss deren Gewichtes absinken zu lassen. Zum Abbremsen der Absenkbewegung ist eine Dämpfungsvorrichtung (nicht dargestellt) mit der Zinkenanordnung verbunden.

In Figur 1 sind die Zinken 51 in einer maximal angehobenen Position dargestellt, so dass die Unterseite der Zinken 51 oberhalb der Oberseite der Auflage 17 der Standardpalette 3 ist.

Wie in Figur 3 ersichtlich ist, sind die zueinander parallelen Zinken 51 in Mittelachsenabständen in Querrichtung Q angeordnet, die den Mittelabständen der Längsspalten 23 entsprechen, so dass die Zinken 51 bei einer Verfahrbewegung der Abhebevorrichtung 1 in Längsrichtung L in die Längsspalten 23 kontaktfrei ein- und ausfahrbar sind, ohne die Papierbahnstapel 25, 27 mit dem Zinken 51 weiter zu betätigen. Der Hubantrieb 70 ist lediglich dazu geeignet, die Zinken 51 um wenige Zentimeter, vorzugsweise um bis zu zehn Zentimeter, anzuheben. Die Querstrebe 43 hat vier Höhenschlitze 53, durch die sich die Zinken 51 erstrecken.

Die Zinken 51 haben einen verjüngenden Spitzenabschnitt 61, der in einen Mittenabschnitt 63 übergeht, der in Längsrichtung L einen gleichmäßigen Querschnitt aufweist. Die Breite (in Querrichtung Q) des Zinkens 51 ist geringer als 40 mm, vorzugsweise etwa 20 mm, wobei die Zinken 51 in Höhenrichtung kleiner als 20 mm, vorzugsweise bei etwa 10 mm, sind. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass die Zinken 51 in die Längsspalten 23 der Standardpalette 3 einfahren können, ohne das Transportgut 25, 27 zu berühren.

In Figur 2 ist die wagenartige Abhebevorrichtung 1 eingefahren, wobei die Zinkenanordnung abgesenkt ist, um den Papierbahnstapel 47 auf die Standardpalette 3 abzusetzen. In dieser Betriebssituation sind die Zinken 51 in die Längsspalten 23 versenkt, wodurch die Abhebevorrichtung 1 von dem Papierbahnstapel befreit ist, und wobei die Zinkenanordnung von der Standardpalette 3 weg zurückgezogen werden kann, wie in Figur 3 dargestellt ist.

Die wagenartige Abhebevorrichtung 1 kann mit einem neuen Papierbahnstapel beladen werden, um den letzten freien Platz der Standardpalette 3 zu beladen. Wie in Figur 2 ersichtlich ist, fährt die Abhebevorrichtung 1 vollständig mit ihrem Querbalken 43 über die Standardpalette 3, weil das Fahrgestell 31 mit der Querstrebe 43 derart hoch gelagert ist, dass ein im Wesentlichen kontaktloses Überfahren der Standardpalette 3 ermöglicht ist. Vorzugsweise liegt die Querstrebe 43 in Bezug auf die ebene Abrollfläche (nicht dargestellt) der Räder 33 in einem Höhenabstand von über 140 mm bis 300 mm.

In der in Figur 5 dargestellten Draufsicht ist die durch den linken und rechten Radtragschenkel 41, 42 und die Querstrebe 43 gebildete U-Form des Fahrgestells 31, bei dem sich zwischen den Vorderradpaar 37 kein Gestellbalken erstreckt, gut zu erkennen. Parallel zwischen den Radtragschenkeln 41, 42 erstrecken sich die Zinken 51 ausgehend von dem Querbalken 43 in Längsrichtung ebenso weit wie die Radtragschenkel 41, 42.

Figur 6 zeigt die Abhebevorrichtung mit den Zinken 51 in deren maximal angehobener Position, die auch in Figur 1 zu sehen ist. Wie in Figur 5 ist auch in Figur 6 zu erkennen, dass die Zinken 51 in Längsrichtung L in etwa in einer Ebene mit dem Radtragschenkel 42 enden. Dadurch ist sichergestellt, dass der Schwerpunkt eines Papierbahnstapels 47, wenn dieser in Längsrichtung L vollständig auf den Zinken 51 aufliegt, in etwa mittig zwischen dem vertikalen Lagerachsen V der Räder 33 angeordnet ist, so dass der Papierbahnstapel auf diese Weise gegen ein Herabfallen von der Abhebevorrichtung 1 gesichert ist. Ferner sind in Figur 6 die Arretierhebel 35 der Räder 33 zu erkennen, mit denen die Räder 33 blockierbar sind, um ein unbeabsichtigtes Verfahren der Abhebevorrichtung zu verhindern.

Figur 7 zeigt eine Rückansicht der Abhebevorrichtung 1, in der auch der Querbalken 46 am oberen Ende der Stützarme 45 gezeigt ist, welcher eine Versteifung der Stützarme 55 gegen ein quer-Verkippen bewirkt. Der Querbalken 46 ist in vertikaler Verlängerung am oberen Ende der des hinteren, oberhalb der Querstrebe 43 angeordneten Vertikalbalkens 48 des Stützrahmens 45 befestigt. Weitere Querbalken können an der zinkenfernen Rückseite des Vertikalbalkens 48 oder in Längsrichtung L in einer Ebene mit dem Querbalken 46 und den Vertikalbalkens 48 angeordnet sein, um den Papierbahn Stapels 47 gegen einen herausfallen zu sichern.

In der Rückansicht der Abhebevorrichtung 1 gemäß Figur 7 ist der Hubantrieb 70 zu sehen, der teilweise in einem Getriebegehäuse 44 an der Querstrebe 43 untergebracht ist. Aus dem Getriebegehäuse 44 erstreckt sich in Querrichtung Q ein Betätigungshebel 75 einer Wippe 73 des Hubantriebs 70, welcher in einem Tretpedal 71 endet. Figur 7 zeigt eine aktiven oder betätigte Stellung der Wippe 73, in der sich die Zinken 51 in ihrer maximal angehobenen Position befinden, wobei das Tretpedal 71 durch eine Haltevorrichtung 85 fixiert ist.

Die Haltevorrichtung 85 ist im Detail in Figur 8 entsprechend dem Ausschnitt VIII von Figur 7 dargestellt. Die Haltevorrichtung 85 umfasst eine Rastnase 81, die an dem Fahrgestell 31 beweglich gelagert ist und einrastend mit dem Tretpedal 71 der Wippe 73 zusammenwirken kann. Die Rastnase 81 ist in einer Rastnaseaufnahme 87 beweglich geführt, so dass sie sich zwischen der in Figur 8 dargestellten Halteposition, in der sie die Wippe 73 fixiert, und einer (nicht dargestellten) Freigabeposition bewegen kann, in der die Rastnase eine Bewegung der Wippe 73 um die Schwenkachse S zulässt. Die Rastnase 81 hat eine Gleitfläche 83, die beim Betätigen der Wippe 73 von dem Tretpedal 71 berührt wird, wodurch die Rastnase 81 entgegen der Kraft einer (nicht dargestellten) Feder innerhalb der Rastnasenaufnahme 87 derart ausgelenkt wird, dass sich die Wippe 73 in ihre aktive Stellung bringen lässt.

Die aktive Stellung der Wippe 73 des Hubantriebs 70 zeigt auch Figur 10, dagegen illustriert Figur 9 eine passive oder gelöste Stellung der Wippe 73, in der sich die Zinken 51 in der auch in Figur 3 gezeigten tiefsten Absenkposition befinden, in welcher die Zinken 51 in den Längsspalten 23 der Standardpalette 3 verfahrbar sind, ohne dass auf der Standardpalette 3 liegende Papierbahnstapel 25, 27 von den Zinken 51 notwendigerweise berührt werden.

In den Figuren 9 und 10 ist zu erkennen, dass die Wippe 73 des Hubantriebs 70 um eine ortsfest an dem Getriebegehäuse 44 des Fahrgestell 31 angeordnete Schwenkachse S beweglich gelagert ist. Innerhalb des Getriebegehäuses 44 ist der Lasthebel 77 der Wippe 73 angeordnet, an dem über ein weiteres Schwenkgelenk der Verbindungsstab 79 angelenkt ist, der fest mit der Trägerbasis 52 der Zinken 51 verbunden ist, beispielsweise verschweißt oder verschraubt.

Indem die Wippe 73 des Hubantriebs 70 aus der passiven Stellung gemäß Figur 9 in die aktive Stellung gemäß Figur 10 bewegt wird, etwa dadurch, dass eine Bedienperson das Tretpedal 71 betätigt, werden die über die Trägerbasis 52 und den Verbindungsstab 79 mit dem Lasthebel 77 der Wippe 73 kraftübertragungsgemäß verbundenen Zinken 51 angehoben.

Aufgrund dessen, dass die Längen des Betätigungshebels der 75 zwischen der Schwenkachse S und dem Tretpedal 71 etwa viermal so lang ist wie die Länge des Lasthebel 77 zwischen der Schwenkachse S und dem Anlenkpunkt der Wippe 73, wird die von einer Bedienperson aufgebrachte Betätigungskraft in eine viermal so große Kraft zum Anheben des Papierbahnstapels umgewandelt.

Ein Verkippen des Papierbahnstapels auf den Zinken 51 um den Anlenkpunkt des Verbindungsstabs 79 ist dadurch vermieden, dass der Verbindungsstab 79 in Querrichtung etwa mittig an der Trägerbasis 52 zwischen den Zinken 51 befestigt ist, sowie dadurch, dass die Zinken 51 in den Höhenschlitzen 53 vertikal geführt sind.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Figuren und den Ansprüchen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Realisierung der Erfindung in den verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.

Bezugszeichenliste

1 Palettengut- Abhebevorrichtung

3 Standardpalette

5 Säulenblöcke

7 Längsbodenbretter

11 Querzwischenbretter

13 Tragstruktur

15 Eingriffsöffnungen

17 Oberseite der Auflage

21 Auflagebretter

23 Längsspalten

25, 27, 47 Papierbahnstapel

31 Fahrgestell

33 Räder

34 Hinterradpaar

35 Arretierhebel

37 Vorderradpaar

41, 42 Radtragschenkel

43 Querstrebe

44 Getriebegehäuse

45 Stützrahmen

46 Querbalken

48 Vertikalbalken

51 Zinken

52 Trägerbasis

53 Höhenschlitze

61 Spitzenabschnitt

63 Mittenabschnitt

70 Hubantrieb 71 Tretpedal 73 Wippe

75 Betätigungshebel 77 Lasthebel

79 Verbindungsstab 81 Rastnase

83 Gleitfläche

85 Haltevorrichtung 87 Rastnasenaufnahme

A-A Schnittebene

L Längsrichtung

Q Querrichtung

S Schwenkachse

V vertikale Lagerachse