Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Hubvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Zur Überwindung von relativ geringen Höhenunterschieden, zum Beispiel im Haushalt, ist eine Leiter eine der ältesten und einfachsten Vorrichtungen. Eine Leiter ist in der Regel robust, von geringem Gewicht und preiswert in der Herstellung. Ihre Anwendung für sich nicht permanent wiederholende Tätig- keiten, wie beispielsweise Auswechseln einer Lampe, ist nahezu unverzichtbar und ihr Einsatz meist sinnvoll.

Darüber gibt es aber Bereiche und Arbeitssituationen, in welchen man gezwungen ist, sich nahezu ständig auf und ab zu be- wegen, wie zum Beispiel bei Maler- und Tapezierarbeiten. Derartige Arbeiten sind äußerst mühsam, da man ständig sein Körpergewicht mit Hilfe der eigenen Muskelkraft (vor allem aufwärts) bewegen muss. In diesem Zusammenhang sind besonders alte, gebrechliche oder körperlich behinderte Personen zu er- wähnen, denen es äußerste Mühe bereitet, im Bedarfsfall eine herkömmliche Haushaltsleiter benutzen zu müssen.

Im professionellen gewerblichen Bereich gibt es Arbeitsbühnen, bei welchen zum Beispiel mittels Elektromotoren und/oder Hydrauliksystemen die jeweilige Arbeitsplattform gehoben und gesenkt werden können. Jedoch sind derartige Systeme auf Grund ihrer Abmessungen, ihres Gewichts und nicht zuletzt ihrer hohen Kosten für den privaten Gebrauch eher ungeeignet.

Die Offenlegungsschrift DE 4233648 Al beschreibt eine zusammenklappbare Stehleiter mit zwei parallel zueinander verlaufenden Holmen mit einer einzigen, dazwischen angeordneter ho- rizontal verlaufender Sprosse mit einer an den Holmen angebrachten verschwenkbaren Stütze. Die Sprosse ist an den Holmen parallel verschiebbar befestigt und steht mit einer Bewegungseinrichtung in Verbindung. Die Sprosse kann auch mit ei- nem auf oder in den Holmen geführten Schlitten verbunden sein. Ein Elektromotor dient als Bewegungseinrichtung zum Auf- und Abwickeln eines Gurts, der mit der Sprosse verbunden ist. Alternativ kann auch ein in Richtung der Holme verlaufender Spindeltrieb, angetrieben von dem Elektromotor, zur Verstellung der Sprosse vorgesehen sein.

Als nachteilig wird dabei angesehen, dass die Bewegungseinrichtung so ausgelegt ist, dass sie das gesamte Gewicht eines Anwenders bewegen kann, wodurch entsprechender Verschleiß entstehen kann. Weiterhin ergeben sich daraus ein relativ hohes Gewicht, wodurch dieser Gebrauchsgegenstand in der Handhabung beeinträchtigt werden kann, ein relativ hoher Platzbedarf zur Lagerung und entsprechende Kosten.

Vor diesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine kostengünstigere und leichtere, sowie Platz sparende Hubvorrichtung bereitzustellen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Hubvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Die Aufgabe wird auch durch eine Hubvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 4 gelöst.

Mit der Erfindung wird eine einfache, preiswerte und leicht zu transportierende und zu verstauende Hubvorrichtung geschaffen, welche auf einfache Art und Weise einen Anwender in die Lage versetzt, sich auf der Hubvorrichtung (entsprechend dem individuellen Körpergewicht) mit sehr geringer Muskelkraft oder auch vollständig ohne eigene Muskelkraft selbst anzuheben und abzusenken. Es wird dem Anwender ermöglicht, nach Erreichen der gewünschten Arbeitshöhe diese so lange wie gewünscht beizubehalten, um beliebige Tätigkeiten frei auszuführen .

Demgemäß wird eine Hubvorrichtung mit einem Hauptrahmen; ei- nen daran verschwenkbar angebrachten Stützrahmen; und mit einem Hubschlitten, welcher an dem Hauptrahmen in dessen Längsrichtung verstellbar angeordnet und mit einer Bewegungseinrichtung gekoppelt ist, bereitgestellt. Die Hubvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Hubschlitten über ein Hubgetriebe mit einem einstellbaren Übersetzungsverhältnis mit der Bewegungseinrichtung gekoppelt ist, wobei die Bewegungseinrichtung als Kraftspeicherelement ausgebildet ist.

Die Bewegungseinrichtung kann dabei als zumindest eine blo- ckierbare Gasdruckfeder mit einer Blockierung in zumindest einer Richtung ausgebildet sein. Selbstverständlich sind auch andere Kraftspeicherelemente, wie zum Beispiel Federn, einsetzbar .

Somit weist die vorliegende Erfindung gegenüber den eingangs genannten Ansätzen den Vorteil auf, dass nur das Übersetzungsverhältnis mit relativ geringer Kraft veränderbar ist, um die annähernd konstant wirkende Kraft des Kraftspeicherelementes auf den Hubschlitten mit einem darauf befindlichen Anwender zum Anheben und Absenken desselben entsprechend einwirken zu lassen.

Die einstellbare Übersetzung kann stufenlos oder mit vorbestimmten Stufen ausgebildet sein. Sie kann zum Beispiel manu- eil vorgenommen werden, indem die einstellbare Übersetzung mit einer Einstelleinrichtung mit Gewichtsangaben versehen ist. Der Anwender führt eine manuelle Einstellung dann anhand seines Gewichts (zuzüglich Werkzeug, zum Beispiel) durch. Es ist auch möglich dass die Einstellbarkeit mittels eines Ser- vomotors erfolgt. Dabei kann der Anwender ebenfalls mit einer Einstellskala oder einer Anzeige anhand seines Gewichts eine Einstellung mittels geeigneter Steuermittel für den Servomotor vornehmen.

Das Hubgetriebe mit dem einstellbaren Übersetzungsverhältnis ist als Hebelgetriebe ausgebildet. Es umfasst: eine Traverse, welche mit dem Hauptrahmen und dem Stützrahmen verbunden ist; eine Hebelschwinge, welche an der Traverse verschwenkbar angebracht ist; eine Kopplungseinrichtung, welche an einem Ende der Hebelschwinge zur Kopplung mit dem Hub- schütten angeordnet ist; und eine Übersetzungseinstelleinrichtung an dem anderen Ende der Hebelschwinge zur Einstellung des Übersetzungsverhältnisses des Hubgetriebes und zur Ankopplung der Hebelschwinge an die Bewegungseinrichtung.

Die Übersetzungseinstelleinrichtung kann ein Stellelement aufweisen, welches in Längsrichtung der Hebelschwinge verstellbar angeordnet ist. Dabei kann das Stellelement zum Beispiel ein Profil wie die Hebelschwinge besitzen und diese teilweise oder vollständig vom Querschnitt her umgreifen. Das Stellelement ist auf der Hebelschwinge in Längsrichtung verschiebbar angeordnet, wobei vorbestimmte Positionen einstellbar und zum Beispiel mit Bolzen arretierbar sind. Auch der oben angegebene Servomotor kann zur Verstellung des Stellelementes vorgesehen sein, wobei auch zusätzliche Mittel zur Ar- retierung einer eingestellten Position, wie zum Beispiel Bremsen vorgesehen sein können.

Die Kopplungseinrichtung kann aus zumindest einem Kontaktabschnitt, welcher auf dem einen Ende der Hebelschwinge ange- ordnet ist, und zumindest einem mit dem zumindest einen Kontaktabschnitt in Wirkverbindung bringbaren Wälz- und/oder Gleitabschnitt ausgebildet sein, der mit dem Hubschlitten verbunden ist. Der zumindest eine Wälz- und/oder Gleitabschnitt kann eine erste Druckrolle aufweisen. Eine Rolle er- möglicht eine geringe Reibung. In einer alternativen Ausführung weist der zumindest eine Wälz- und/oder Gleitabschnitt zumindest eine erste Druckrolle und zumindest eine zweite Druckrolle hintereinander in einem Rollenhalter angeordnet auf, wobei der Rollenhalter so an dem Hubschlitten verschwenkbar angebracht ist, dass entweder die zumindest eine erste Druckrolle oder die zumindest eine zweite Druckrolle oder beide mit dem zumindest einem Kontaktabschnitt in Zusammenwirkung bringbar sind. Dadurch wird es einem auf dem Hubschlitten stehenden Anwender bzw. Benutzer er- möglicht, dass dieser durch Gewichtsverlagerung und ein so genanntes Umschalten der Druckrollen, zum Beispiel mit einem Fuß, das Übersetzungsverhältnis des Hubgetriebes dahingehend verändert, dass eine Hebelübersetzung derart erzeugt wird, wodurch sich der Hubschlitten durch das Gewicht des Anwenders nach unten bewegt.

Zusätzlich kann die Kopplungseinrichtung zumindest ein Hubvergrößerungsgetriebe zur Vergrößerung eines Gesamthubs des Hubschlittens aufweisen. Dieses Hubvergrößerungsgetriebe kann zum Beispiel ein Hubzylinder mit einer Fußpumpe sein, die der Anwender in einfacher Weise betätigen kann. Andere Hubgetriebearten sind selbstverständlich möglich. Dabei kann es vorgesehen sein, dass das Hubvergrößerungsgetriebe und der Hubschlitten eine integrale Einheit bilden.

Der Hubschlitten kann Gleit- und/oder Rollelemente aufweisen, mit welchen er auf dem Hauptrahmen in dessen Längsrichtung verstellbar angeordnet ist. Der Hauptrahmen kann zumindest eine Längsstrebe mit einem Profilquerschnitt aufweisen, wel- eher zu einem Gleit- oder Rollelement des Hubschlittens korrespondiert. Somit ist eine einfache und reibungsarme Führung des Hubschlittens ermöglicht.

Der Hubschlitten kann auch mit einer Plattform versehen sein, auf welcher der Benutzer stehen kann. Es ist von Vorteil, wenn diese Plattform an dem Hubschlitten verschwenkbar angebracht ist, da sich somit bei einem Zusammenklappen der Hub- - -

Vorrichtung die Plattform ebenfalls in eine Position verschwenkbar ist, wodurch der Stauraum der Hubvorrichtung reduziert ist.

Der Hauptrahmen und der Stützrahmen sind zum Beispiel mittels eines Klappgelenks oder Scharniers zum einfachen Zusammenklappen zwecks Transport und/oder Verstauung verbunden. Beim Auseinanderklappen in eine Gebrauchsstellung kann die Traverse den Hauptrahmen und Stützrahmen zur Stabilisierung in ge- eigneter Weise verbinden. Dazu kann sie mit einem ersten Traversenende am Hauptrahmen verschwenkbar und mit einem zweiten Traversenende, das dem ersten Traversenende gegenüber liegt, am Stützrahmen verschiebbar angebracht sein. Eine Verriegelung der Traverse am Stützrahmen und/oder Hauptrahmen zur Ar- retierung der Hubvorrichtung in Gebrauchsstellung als auch in einer Verstauungsstellung kann ebenfalls, zum Beispiel in Form eines Riegels, eines Hakens oder dergleichen, vorgesehen sein .

In einer Ausführung kann die Traverse mit dem anderen Ende mit einer Führungshalterung mit zumindest einem Führungselement in zumindest einem Führungskanal des Stützrahmens in dessen Längsrichtung verschiebbar geführt sein. Dadurch wird ein Zusammenklappen und Auseinanderklappen der Hubvorrichtung vereinfacht, da ein Zusammenstecken von Traverse und Stützrahmen entfällt. Gleichzeitig kann die jeweilige Arretierung für die jeweilige Stellung automatisch arretieren, wobei sie für den Klappvorgang entriegelt werden kann.

Dazu ist es vorgesehen, dass die zumindest eine Führungshalterung mit ihrem einem Ende mit der Traverse verschwenkbar ist. Für eine besonders kompakte Bauweise kann die Führungshalterung mit ihrem anderen Ende mit der Bewegungseinrichtung gekoppelt sein, was zum Beispiel durch eine einfache Platte realisierbar ist, an welcher die Bewegungseinrichtung angelenkt ist. Die Traverse kann rahmenartig oder mit zumindest zwei Traversenelementen ausgebildet sein, wobei sie in ihrem inneren Längsbereich offen ist. Sie kann weiterhin Führungskonturen für Führung von Schiebeelementen mit zu den Führungskonturen korrespondierender Konturen aufweisen. Dadurch wird ein kompakter Aufbau des Hubgetriebes mit der Hebelschwinge erreicht, die innerhalb der Traverse angeordnet sein kann, wobei sie, zum Beispiel mittels eines Bolzens, an der Traverse quer zu deren Längsrichtung verschwenkbar befestigt ist.

Der Hauptrahmen kann eine Ablage aufweisen, in bzw. auf welcher der Anwender sein Werkzeug und/oder seine Arbeitsmittel und Teile ablegen kann.

In einer weiteren Ausführung kann die Hubvorrichtung mit einer Waageneinrichtung zur Erfassung einer Last auf dem Hubschlitten versehen sein. Hierbei kann die Waageneinrichtung für eine Anzeige oder/und Erzeugung eines elektrischen Signals korrespondierend zu der erfassten Last ausgebildet sein. Dadurch wird der Gebrauch und die Einstellung des einstellbaren Übersetzungsverhältnisses des Hubgetriebes für einen Anwender besonders einfach. Dabei stellt sich der Anwender auf die Plattform, sein Gewicht wird erfasst und angezeigt. Dies kann rein mechanisch aber auch elektronisch erfolgen. Das an- gezeigte Gewicht stellt der Anwender dann an der einstellbaren Übersetzung des Hubgetriebes in oben beschriebener Weise ein .

In einer Ausführung kann die Bewegungseinrichtung als zumin- dest eine blockierbare Gasdruckfeder mit einer Blockierung in zumindest einer Richtung ausgebildet sein. Dabei kann die Bewegungseinrichtung durch geeignete Mittel von einem auf dem Hubschlitten (6) befindlichen Anwender betätigbar sein. Zum Beispiel kann ein Bowdenzug zur Betätigung der Bewegungsein- richtung als zumindest eine blockierbare Gasdruckfeder angebracht sein. Die erfindungsgemäße Hubvorrichtung ermöglicht einem Anwender eine einfache Handhabung. Sie wird dazu in zusammengeklappter Position zum Einsatzort gebracht, aufgeklappt und arretiert. Der Anwender stellt das geeignete Übersetzungsverhältnis wie oben für verschiedene Ausführungsarten beschrieben ein und betritt die Plattform. Dabei hält er sich mit seinen Händen an der Hubvorrichtung fest und betätigt zum Beispiel die blockierbare Gasdruckfeder, welche eine in ihr gespeicherte Kraft in das Hubgetriebe einleitet. Dabei zieht sich der An- wender mit nur geringer Muskelkraft an der Hubvorrichtung, die dazu zum Beispiel auch Haltegriffe aufweisen kann, nach oben in die gewünschte Position. Nach Loslassen der Betätigung der blockierbaren Gasdruckfeder in dieser Position wird diese blockiert und somit die erreichte Position des Hub- Schlittens mit der Plattform beibehalten. Zum Absenken der Plattform betätigt der Anwender die Gasdruckfeder erneut durch Aufheben ihrer Blockierung und zieht sich mit nur geringer Muskelkraft an der Hubvorrichtung wieder nach unten in die Ausgangsposition, in welcher der Anwender die Gasdruckfe- der blockiert, wodurch die Plattform in der erreichten Stellung verbleibt. Nach Entriegelung der Hubvorrichtung (zum Beispiel durch Entriegelung der Traverse) klappt der Anwender die Hubvorrichtung in einfacher Weise zusammen und kann sie platzsparend verstauen.

In einer Ausführung kann auch eine vollautomatische Einstellung des einstellbaren Übersetzungsverhältnisses des Hubgetriebes vorgesehen sein, wobei sich der Anwender nur auf die Plattform stellt, wodurch die Waageneinrichtung sein Gewicht ermittelt und ein entsprechendes Signal erzeugt, was von einer Steuereinrichtung empfangen wird, die daraufhin zum Beispiel den Servomotor für das einstellbare Übersetzungsverhältnis des Hubgetriebes entsprechend verstellt. Dies kann vom Anwender zum Beispiel durch Betätigung einer geeigneten Betätigungseinrichtung, welche sowohl die Einstellung als auch die Gasdruckfeder betätigt, ausgelöst werden. Eine alternative, bevorzugte Hubvorrichtung weist Folgendes auf: einen Hauptrahmen als Ständer; einen daran verschwenkbar angebrachten Stützrahmen; und eine relativ zu dem Hauptrahmen und Stützrahmen bewegbaren Plattform, welche mit einer als Kraftspeicherelement ausgebildeten Bewegungseinrichtung gekoppelt ist, wobei die bewegbare Plattform über ein Hubgetriebe mit einem einstellbaren Übersetzungsverhältnis mit der Bewegungseinrichtung gekoppelt ist. Das Hubgetriebe ist mit einem einstellbaren Übersetzungsverhältnis als Hebelgetriebe ausgebildet und weist eine Hebelschwinge und eine Übersetzungseinstelleinrichtung auf, welche an der Hebelschwinge zur Einstellung des Übersetzungsverhältnisses des Hubgetriebes und zur Ankopplung der Hebelschwinge an die Bewegungseinrichtung vorgesehen ist.

Hierbei ist die Hebelschwinge mit einem Ende um eine Hebelachse am Stützrahmen oder am Hauptrahmen verschwenkbar angebracht. So wird eine kompakte Anordnung geschaffen.

Die bewegbare Plattform kann an der Hebelschwinge parallel zum Hauptrahmen verschwenkbar geführt angebracht sein, wodurch so eine sichere und bequeme Stellmöglichkeit für einen Benutzer ermöglicht wird.

Zum Absenken der Hubvorrichtung kann die Hebelschwinge an ihrem anderen Ende eine Absenkplattform aufweisen, welche dem Benutzer eine bequeme und standfeste Gewichtsverlagerung möglich macht.

Der Stützrahmen kann über einen Halterahmen mit dem Hauptrahmen in Eingriff bringbar sein, wobei der Halterahmen zur seitlichen Führung der Hebelschwinge vorgesehen ist.

In einer Ausführung kann die Bewegungseinrichtung mit dem Stützrahmen gekoppelt sein und als zumindest eine blockierbare Gaszugfeder mit einer Blockierung in zumindest einer Richtung ausgebildet ist. In einer bevorzugten Ausführung kann die Bewegungseinrichtung mit dem Hauptrahmen in Eingriff bringbar sein. Dies kann zum Beispiel dadurch erfolgen, dass ein Ende der Bewegungsein- richtung mit einem Stellabschnitt an einer vorher auswählbaren Position in Eingriff bringbar ist. Hierbei kann die Bewegungseinrichtung als zumindest eine blockierbare Gasdruckfeder mit einer Blockierung in zumindest einer Richtung ausgebildet sein.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in den schematischen Figuren der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen dabei:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines ersten

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Hubvorrichtung in einer Gebrauchsstellung;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Ausführungs- beispiels nach Fig. 1 in einer angehobenen

Stellung;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Ausführungsbeispiels nach Fig. 1 in einer zum Teil ver- schwenkten Stellung;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht des Ausführungsbeispiels nach Fig. 1 in einer vollständig zusammengeklappten Stellung;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht von Rahmen des

Ausführungsbeispiels nach Fig. 1;

Fig. 6 eine vergrößerte perspektivische Teilansicht eines Hubschlittens in einer ersten Ausführung; Fig. 7 eine vergrößerte perspektivische Teilansicht eines Hubschlittens in einer zweiten Ausführung;

Fig. 8 eine perspektivische Darstellung einer Führungshaiterung;

Fig. 9 eine Schnittansicht längs Linie X-X nach Fig.

1;

Fig. 10a eine perspektivische Ansicht eines zweiten

Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Hubvorrichtung in einer Gebrauchsstellung;

Fig. 10b das zweite Ausführungsbeispiel nach Fig. 10a in einer angehobenen Stellung; und

Fig. 11 eine perspektivische Ansicht eines dritten

Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Hubvorrichtung in einer angehobenen Stellung.

In allen Figuren der Zeichnung sind gleiche bzw. funktionsgleiche Elemente - sofern nichts Anderes angegeben ist - mit jeweils den gleichen Bezugszeichen versehen worden.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Hubvorrichtung 1 in einer Gebrauchsstellung, in welcher die Hubvorrichtung 1 auseinandergeklappt selbständig stabil auf einem Boden steht.

Die Hubvorrichtung 1 ist hier eine leiterähnliche Konstruktion mit einem Hauptrahmen 2 und einem daran in einem Klappgelenk 7 verschwenkbar angebrachten Stützrahmen 3. Der Hauptrahmen 2 weist zwei parallel verlaufende Längsstreben 31 auf, die voneinander in einem bestimmten Abstand angeordnet sind und an ihren oberen Ende mit einer Kopfstrebe 32 und an ihren unteren Enden mit einer Bodenstrebe 34 verbunden sind. In diesem Beispiel sind sie etwa im oberen Drittel mit einer Querstrebe 33 zusätzlich verbunden. Die Längsstreben 31 weisen an ihren unteren Enden außerdem Füße, zum Beispiel aus Gummi bzw. Kunststoff auf. Im oberen Bereich des Hauptrahmens 2 ist hier eine Ablage 35 in Form einer Platte mit Fächern 36 gezeigt, welche zur Ablage von Werkzeuge, Arbeitsmitteln und dergleichen dienen. Die Kopfstrebe 32 ist mit dem Klappgelenk 7 versehen, an welchem der Stützrahmen 3 angebracht ist. Die Bodenstrebe 34 ist mit einem Traversengelenk 8 ausgestattet, welches zur schwenkbaren Befestigung einer Traverse 4 dient.

Der Stützrahmen 3 besteht aus zwei Stützstreben 37, deren obere Enden an dem Klappgelenk 7 befestigt sind (siehe auch Fig. 3 und 5) . Die Stützstreben 37 verlaufen in etwa den obe- ren zwei Dritteln des Stützrahmens 3 parallel in einem relativ kleinen Abstand zueinander, der hier in etwa einem Drittel des Abstands der Längsstreben 31 des Hauptrahmens 2 entspricht, und spreizen sich im unteren Drittel V-förmig zu Standabschnitten 38 auseinander, um einen großen Stützabstand ihrer unteren Enden zu bilden, die ebenfalls mit Gummi- bzw. Kunststofffußen versehen sind, um wie die Füße des Hauptrahmens 2 einen rutschfesten Stand zu ermöglichen.

Der Hauptrahmen 2 und der Stützrahmen 3 sind in ihren unteren Bereichen mit der Traverse 4 verbunden. Dabei ist die Traverse 4 mit einem ersten Traversenende 45 am Hauptrahmen verschwenkbar und mit einem zweiten Traversenende 46 an dem Stützrahmen 3 verschiebbar angebracht. Das zweite Traversenende 46 der Traverse 4 liegt in dieser Gebrauchsstellung auf einem Querverbinder 39 der beiden Stützstreben 37 zwischen diesen auf, zwischen welchen es auch in deren Längsrichtung mittels einer Führungshalterung 9 verschiebbar angeordnet ist. Die Führungshalterung 9 weist dazu Führungselemente 41 auf, die in Führungskanälen 40 an den Stützstreben 37 geführt sind. Die Führungshalterung 9 wird unten näher erläutert.

Auf den Längsstreben 31 des Hauptrahmens 2 ist ein Hubschiit- ten 6 mit Rollen 24, 25 in Längsrichtung des Hauptrahmens 2 in einer Hubrichtung 30 hin und her verstellbar angeordnet. Der Hubschlitten 6 weist zwei Seitenteile 23 auf, die mit einer Auflagerstrebe 21 und einer Führungsstrebe 22 miteinander beabstandet verbunden sind. Die Seitenteile 23 sind dreieckig mit abgerundeten Ecken ausgebildet, wobei ihre Längsseiten parallel zu den Längsstreben 31 verlaufen. An jedem Ende der Streben 21 und 22 ist an den jeweiligen Außenseiten der Seitenteile 23 jeweils eine Laufrolle 24 drehbar befestigt, wel- che auf den Längsstreben 31 aufliegen. An den den Längsseiten der Seitenteile 23 gegenüberliegenden, hier unter den Längsstreben 31 befindlichen Ecken ist jeweils eine Gegendruckrolle 25 so angebracht, dass jeweils ein Längsstrebe 31 zwischen zwei Laufrollen 24 und einer Gegendruckrolle 25 angeordnet ist. Der Abstand zwischen den Rollen 24 und 25 kann auch so einstellbar ausgebildet sein, dass ein leichter Lauf der Rollen 24, 25 bei geeignetem Spiel mit minimaler Reibung erreicht werden kann. Die Längsstreben 31 und die Laufrollen 24 weisen zueinander korrespondierende Profile auf, z.B. kreis- runde oder ovale Profile, wodurch eine Seitenführung des Hubschlittens 6 und Aufnahme von Querkräften erzielt wird. Der Hubschlitten 6 ist mit einer Plattform 26 ausgerüstet, welche in einer Plattformachse 27 an den Seitenteilen 23 verschwenkbar angebracht ist, um beim Zusammenklappen von Hauptrahmen 2 und Stützrahmen 3 Platz zu sparen und eine Sperrigkeit der Hubvorrichtung 1 zu verhindern.

Eine Verstellung des Hubschlittens 6 ist mit einem Hubgetriebe 5 ermöglicht, das nun beschrieben wird.

Das Hubgetriebe 5 ist als Hebelgetriebe in Art einer Wippe aufgebaut und weist die Traverse 4 auf, an welcher eine Hebelschwinge 13 in einer Hebelachse 15 verschwenkbar angebracht ist. Die Traverse 4 ist in diesem Beispiel aus zwei parallel in einem schmalen Abstand zueinander verlaufenden

Traversenelementen 44 mit jeweiligen ersten und zweiten Traversenenden 45 und 46 aufgebaut. In dem zwischen ihnen gebil- deten Innenraum mit dem schmalen Abstand ist die Hebelschwinge 13 angeordnet.

Das Hubgetriebe 5 weist ferner eine Kopplungseinrichtung 11, welche an einem Ende der Hebelschwinge 13 zur Kopplung mit dem Hubschlitten 6 angeordnet ist, und eine Übersetzungseinstelleinrichtung 12 an dem anderen Ende der Hebelschwinge 13 zur Einstellung eines Übersetzungsverhältnisses des Hubgetriebes 5 und zur Ankopplung der Hebelschwinge 13 an eine Be- wegungseinrichtung 10 auf.

In diesem Beispiel ist die Kopplungseinrichtung 11 aus einem Kontaktabschnitt 19, welcher auf dem einen Ende der Hebelschwinge 13 angeordnet ist, und einer mit dem Kontaktab- schnitt 19 zusammenwirkenden ersten Druckrolle 20, die an der Auflagerstrebe 21 des Hubschlittens 6 drehbar angebracht ist, ausgebildet .

Die Übersetzungseinstelleinrichtung 12 umfasst ein Stellele- ment 14, welches formschlüssig auf der Hebelschwinge 13 aufgebracht und auf ihr verschiebbar angeordnet ist. Es kann in unterschiedliche Positionen auf der Hebelschwinge 13 mittels einer geeigneten, nicht gezeigten Stelleinrichtung, zum Beispiel Einstellrad mit Gewichtsskala, verschoben und in der jeweiligen Position fixiert werden. Diese Einstellungen können stufenlos oder in Stufen ausgebildet sein. Auch eine Verstellung mit Servomotor, Hydraulik- und/oder Pneumatikzylinder oder dergleichen ist möglich. In den verschiedenen Stellungen ergeben sich unterschiedliche, einstellbare Hebelarme in Bezug auf eine Kraft einer Bewegungseinrichtung 10, die über das Stellelement 14 über eine Krafteinleitungsachse 16 einwirkt .

Die Bewegungseinrichtung 10 ist in diesem Beispiel ein Kraft- Speicherelement in Form einer blockierbaren Gasdruckfeder, welche mit einem Ende in der Krafteinleitungsachse 16 an dem Stellelement 14 und mit dem anderen Ende über eine Befesti- gungsplatte 42 fest an dem Stützrahmen 3 angelenkt ist. Ein auf der Plattform des Hubschlittens 6 befindlicher Anwender hat zuvor die Übersetzungsstelleinrichtung 12 in Bezug auf sein Gewicht eingestellt und kann die Bewegungseinrichtung 10 über eine geeignete Betätigungseinrichtung (nicht gezeigt) steuern, indem er die Blockierung der blockierbaren Gasdruckfeder aufhebt. Durch die Freigabe der Blockierung der Gasdruckfeder wird die Hebelschwinge 13 um die Hebelachse 15 nach unten bewegt, wobei durch die Kopplungseinrichtung 11 der Hebelschwinge 13 diese Bewegung in eine nach oben gerichtete Linearbewegung des Hubschlittens 6 längs der Längsstreben 31 übertragen wird. In gewünschter angehobener Position des Hubschlittens 6 blockiert der Anwender die blockierbare Gasdruckfeder, wobei die Position des Hubschlittens 6 beibe- halten wird. Bei der Aufwärtsbewegung kann der Anwender sich an den Längsstreben 31 des Hauptrahmens mit geringem Kraftaufwand hochziehen und bei der Abwärtsbewegung herunterziehen, wobei er bei der Abwärtsbewegung die Gasdruckfeder entsprechend freigibt und wieder blockiert.

Dazu zeigt Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Ausführungsbeispiels nach Fig. 1 in einer angehobenen Stellung des Hubschlittens 6. Durch die Schwenkbewegung der Hebelschwinge 13 ergibt sich eine Relativbewegung des Kontaktabschnitts 19 zum Hubschlitten 6, welcher durch die erste Druckrolle 20 ausgeglichen wird, indem diese auf dem Kontaktabschnitt 19 abrollt. Die Hebelschwinge 13 kann wie gezeigt auch in Längsrichtung gebogen sein. Der Kontaktabschnitt 19 ist hier Bestandteil der Oberseite des einen Endes (in der Fig. 2 des rechten Endes) der Hebelschwinge 13.

Nach Gebrauch der Hubvorrichtung 1 kann diese durch Zusammenklappen von Stützrahmen 3 und Hauptrahmen 2 transportiert und verstaut werden.

Fig. 3 zeigt dazu eine perspektivische Ansicht des Ausführungsbeispiels nach Fig. 1 in einer zum Teil verschwenkten - -

Stellung von Hauptrahmen 2 und Stützrahmen 3. Die Plattform 26 des Hubschlittens 6 ist hierbei um die Plattformachse 27 in eine Ebene verschwenkt, welche in etwa parallel zu der Ebene des Hauptrahmens 2 verläuft. Weiterhin ist aus Fig. 3 ersichtlich, dass das zweite Traversenende 46 der Traverse 4 mit der Führungshalterung 9 nach oben verschoben ist. Gleichzeitig ist auch die Befestigungsplatte 42, die mit der Führungshalterung 9 verbunden ist, wie unten näher erläutert wird, nach oben verschoben. Außerdem sind die Rückseite der Ablage 35 mit den nach hinten herausragenden Fächern 36 zu sehen .

Schließlich zeigt Fig. 4 eine perspektivische Ansicht des Ausführungsbeispiels nach Fig. 1 in einer vollständig zusam- mengeklappten Stellung, in der so genannten Verstauungsstel- lung. Aus Fig. 4 ist ersichtlich, dass die Hebelschwinge 13 fast vollständig zwischen den Traversenelementen 44 aufgenommen ist. In dieser Verstauungsstellung ist die Hubvorrichtung 1 äußerst platzsparend und leicht zu transportieren.

Fig. 5 stellt eine perspektivische Ansicht von Rahmen des Ausführungsbeispiels nach Fig. 1 dar, welche hier den Hauptrahmen 2, den Stützrahmen 3 und die Traverse 4 zeigt. Die Stützstreben 37 sind an ihren sich gegenüberstehenden Seiten jeweils mit einem Führungskanal 40 für die Führungshalterung 9 der Traverse 4 und der Bewegungseinrichtung 10 angebracht. Diese klappbare, leiterähnliche Konstruktion der Hubvorrichtung 1 kann in Leichtbauweise ausgeführt sein, zum Beispiel aus Aluminium, Spritzgussteilen, Faserverbundbauteilen (z.B. Kohlefaserverbundwerkstoff oder ähnliche) . Dadurch wird die Hubvorrichtung 1 äußerst leicht und eignet sich für Haushalte, aber auch für andere Einsatzbereiche.

In Fig. 6 ist eine vergrößerte perspektivische Teilansicht des Hubschlittens 6 in einer ersten Ausführung nach Fig. 1 illustriert. Es ist deutlich zu erkennen, dass die Rollen 24, 25 profiliert sind. Die um die Plattformachse 27 verschwenk- bare Plattform 26 ist in Gebrauchsstellung verschwenkt, wobei sie auf nicht gezeigten Auflagen aufliegt. Die Plattform 26 ist mit einer mittleren Ausnehmung, die zum Stützrahmen 3 weist, versehen, um Platz für das Hubgetriebe 5 zu schaffen.

Fig. 7 zeigt eine vergrößerte perspektivische Teilansicht des Hubschlittens 6 in einer zweiten Ausführung. Dabei ist ein Rollenhalter 28 beidseitig der ersten Druckrolle 20 auf der Auflagerstrebe 21 des Hubschlittens 6 um diese verschwenkbar angebracht und erstreckt sich in Richtung zum Ende der Hebelschwinge 13. An diesem freien Ende des Rollenhalters 28 ist in Längsrichtung der Hebelschwinge 13 eine zweite Druckrolle 29 mit einer Drehachse parallel zur Drehachse, d.h. der Auflagerstrebe 21, der ersten Druckrolle 20 angeordnet. Die zweite Druckrolle 29 steht in dieser Stellung des Rollenhalters 28 ebenso wie die erste Druckrolle 20 mit dem Kontaktabschnitt 19 der Hebelschwinge 13 in Kontakt. Das freie Ende des Rollenhalters 28 ist zudem mit einem sich in etwa senkrecht zur Längsachse des Rollenhalters 28 erstreckenden Vor- sprung versehen, welcher durch eine Ausnehmung der Plattform 26 über diese hinausragt. Tritt der Anwender, der sich auf der Plattform 26 befindet, auf diesen Vorsprung, kann die erste Druckrolle 20 von dem Kontaktabschnitt 19 gelöst werden, wobei dann nur die zweite Druckrolle 29 mit dem Kontakt- abschnitt 19 in Kontakt steht und einen so genannten Abtriebshebelarm, d.h. einen Abstand von dem Kontaktpunkt der zweiten Rolle 29 mit der Hebelschwinge 13 zur Hebelachse 15 des Hubgetriebes 5 (siehe auch Fig. 1 und 2), vergrößert. Damit wird erreicht, dass der Einfluss der Gewichtskraft des Anwenders überwiegt und den Hubschlitten 6 nach in Hubrichtung 30 abwärts bewegt.

In Fig. 8 ist eine perspektivische Darstellung der Führungs- halterung 9 gezeigt. Die Führungshalterung 9 weist zwei Füh- rungselemente 41 (siehe auch Fig. 1) auf, die jeweils mit einem unteren Ende in einer Traversenachse 18 mit dem zweiten Traversenende 46 der Traverse 8, hier mit jeweils einem zwei- ten Traversenende 46 der Traversenelemente 44, verschwenkbar verbunden sind. Die oberen Enden der Führungselemente 41 sind mit der Befestigungsplatte 42 verbunden. Die Befestigungsplatte 42 ist in ihrer Stärke so ausgebildet, dass sie zusam- men mit den Führungselementen 41 in den Führungskanälen 40 der Stützstreben 37 des Stützrahmens 3 geführt ist. An der Unterseite der Befestigungsplatte 42 ist das obere Ende der Bewegungseinrichtung 10, hier einer Gasdruckfeder, verschwenkbar in einer Befestigungsachse 17 angelenkt. In diesem Beispiel ist die Befestigungsplatte 42 in ihrem oberen Abschnitt auf beiden Seiten mit einer Arretierung 43 ausgestattet. Die Arretierung 43 ist hier ein Riegel, der mit nicht gezeigten Ausnehmungen in den Stützstreben 37 in der Verstau- ungsstellung und der Gebrauchsstellung der Hubvorrichtung 1 zur Arretierung derselben zusammenwirkt.

Fig. 9 zeigt eine Schnittansicht längs Linie X-X nach Fig. 1 mit Ansicht des zweiten Traversenendes 46. In dieser Figur ist die Traverse 4 als eine Profilschiene ausgebildet. Die Stützstreben 37 weisen ein Langlochprofil auf und sind an den zueinander gewandten Seiten jeweils mit einem U-förmigen Führungskanal 41 versehen.

Die Hubvorrichtung 1 befindet sich im Idealzustand bei der Benutzung im Kraftgleichgewicht mit dem Anwender. Möchte der Anwender angehoben werden, so wird durch eine von außen zugeführte Energie oder auch durch den Anwender selbst das Hebelverhältnis, d.h. das Übersetzungsverhältnis, so verändert, dass die durch die Bewegungseinrichtung 10 eingeleitete Kraft in das Hubgetriebe 5 überwiegt und das Hebelgetriebe den beweglichen Hubschlitten 6 nach oben in Hubrichtung 30 bewegt. Möchte der Anwender abgesenkt werden, so wird wiederum nur die Energie von außen zur Veränderung des Übersetzungsverhältnisses des Hubgetriebes 5, dass nun die Gewichtskraft des Anwenders überwiegt und dieser sich mit dem Hubschlitten 6 in Hubrichtung 30 abwärts bewegt. Die von außen zugeführte Energie bewegt nicht den Hubschlitten 6 und den darauf befindli- chen Anwender, sondern bewirkt lediglich, dass das Übersetzungsverhältnis des Hubgetriebes 5 verändert wird. Die Bewegungen des Anwenders auf dem Hubschlitten 6 relativ zu seiner Umgebung werden einzig und allein durch ein bewusst herbeige- führtes Kräfteungleichgewicht im Hebel-/Hubgetriebe 5 bewirkt .

Die Fig. 10a zeigt eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Hubvorrichtung 1 in einer Gebrauchsstellung, und Fig. 10b illustriert dazu die angehobene Stellung.

In diesem zweiten Ausführungsbeispiel ist der Hauptrahmen 2 als Unterrahmen mit zwei längs Längsständern 55 ausgeführt und dient als ein Ständer zum Stand auf dem Boden für die

Hubvorrichtung 1. Die Längsständer 56 sind jeweils an einem Ende durch einen Lagerquerständer 56 und jeweils an dem anderen Ende durch einen Querständer 58 verbunden sind. Der Lagerquerständer 56 weist hier das Klappgelenk 7 auf, an wel- chem der Stützrahmen 3 verschwenkbar angebracht ist.

Der Stützrahmen 3 besitzt zwei parallele Stützstreben 37, welche an ihrem oberen Ende mit einer Kopfstrebe 32 und an weiteren Stellen mit Streben verbunden sind. Im oberen Drit- tel des Stützrahmens 3 ist ein Halterahmen 50 mit zwei Haltestreben 51 in einer Befestigungsachse 17 verschwenkbar verbunden. Die unteren Enden der Haltestreben 51 sind in nicht näher dargestellten Befestigungen mit den Längsständern 55 in reversiblen Eingriff gebracht.

Zwischen den Haltestreben 51 des Halterahmens 50 ist eine Hebelschwinge 13 angeordnet, welche mit einem Ende an dem Stützrahmen 3 in einer Hebelachse 15 in Hubrichtung 30 verschwenkbar befestigt ist. Die Hebelschwinge 13 weist zwei zueinander parallel angeordnete Schwingenstreben 47 auf, welche untereinander mit nicht näher bezeichneten Querteilen an verschiedenen Stellen verbunden sind. Die Schwingenstreben 47 - -

sind in einem ersten Abschnitt, der sich von der Hebelachse 15 bis etwa zur Mitte der Hebelschwinge 13 erstreckt, hier mit gegenüberliegenden fluchtenden Stellöffnungen 60 versehen ist, die zur Zusammenwirkung mit einem Stellelement 14 einer Übersetzungsstelleinrichtung 12 bestimmt sind. Das Stellelement 14 ist zum Beispiel ein Bolzen, welcher durch jeweils zwei fluchtende Stellöffnungen 60 einführbar und verriegelbar ist (nicht näher dargestellt) , wobei dieser Bolzen eine Krafteinleitungsachse 16 für die Bewegungseinrichtung 10 bil- det. Die Bewegungseinrichtung 10 ist, wie oben bereits beschrieben, hier eine steuerbare Gaszugfeder. Sie ist mit ihrem unteren Ende mit dem Stellelement 14 verschwenkbar verbunden. Mit ihrem anderen Ende ist sie an dem Stützrahmen 3 in der Befestigungsachse 17 verschwenkbar angelenkt.

In einem zweiten Abschnitt der Hebelschwinge 13, welcher sich etwa von ihrer Mitte bis zu ihrem freien Ende erstreckt, ist eine Plattform 26 in einer Plattformachse 27 verschwenkbar gelagert. Zwischen der Plattform 26 und dem freien Ende der Hebelschwinge 13 ist eine Absenkplattform 48 an den Schwingenstreben 47 fest angebracht. Die Plattform 26 ist an ihrer Unterseite mit zumindest einem Plattformkoppelabschnitt 49 verbunden, welcher hier dreieckförmig ist und an seiner unten liegenden Spitze eine Koppelachse 54 aufweist. Um diese Kop- pelachse 54 ist eine Parallelschwinge 52 mit einem Ende verschwenkbar an dem Plattformkoppelabschnitt 49 und somit an der Plattform 26 angelenkt. Das andere Ende der Parallelschwinge 52 ist unterhalb der Hebelachse 15 an dem Stützrahmen 3 um eine Parallelschwingenachse 53 verschwenkbar ange- bracht. Die Hebelschwinge 13, Bewegungseinrichtung 10 und

Plattform 26 bzw. Absenkplattform 48 bilden ein Hubgetriebe 5, welches nach dem Hebelgesetz wirkt, wobei ein Hebelarm von zwischen Hebelachse 15 und Krafteinleitungsachse 16 gebildet ist. Ein anderer Hebelarm wird zwischen Hebelachse 15 dem Schwerpunkt eines auf der Plattform 26 bzw. Absenkplattform 48 befindlichen Benutzers gebildet. Ein solcher Benutzer, der in der in Fig. 10a gezeigten Stellung der Hubvorrichtung 1 auf der Plattform 26 steht und die Hubvorrichtung Übersetzungsstelleinrichtung 12 in oben bereits beschriebener Weise eingestellt hat (z.B. durch Einste- cken des Stellelementes 14 in die für sein Gewicht vorgesehenen Stellöffnung 60), betätigt die Bewegungseinrichtung 10 ebenfalls wie oben erläutert. Dabei wird er mit der Hebelschwinge 13 durch die Bewegungseinrichtung 10 um die Hebelachse 15 nach oben in Hubrichtung 30 verschwenkt. Die Plattform 26 wird mittels der Parallelschwinge 52 ständig parallel zum Boden geführt. Die Hebelschwinge 13 verschwenkt zwischen den Haltestreben 51 und wird von diesen geführt. Diese Haltestreben 51 und die Kopfstrebe 32 können als Haltegriffe für den Benutzer dienen. In gewünschter Stellung ange- hoben (siehe Fig. 10b), blockiert der Benutzer die Bewegungseinrichtung 10. Zum Absenken der Hubvorrichtung 1 verlagert der Benutzer sein Gewicht zum freien Ende der Hebelschwinge 13 hin, wobei die Absenkplattform 48 als Stütze für seine Füße dient, indem der Benutzer sich auf diese Absenkplattform 48 stellt. Dann löst der Benutzer die Bewegungseinrichtung 10 und wird durch seine Gewichtsverlagerung, welche ein Hebelverhältnis am Hubgetriebe 5 verstellt hat, nach unten abgesenkt .

Ein Zusammenklappen zur Lagerung der Hubvorrichtung 1 erfolgt dadurch, dass zunächst die Haltestreben 51 mit ihren unteren Enden außer Eingriff mit den Längsständern 55 gebracht werden. Dann werden die Haltestreben 51 im Uhrzeigersinn um die Befestigungsachse 17 zum Stützrahmen 3 jeweils neben die Stützstreben 37 geschwenkt. Eine nicht gezeigte Arretiervorrichtung zur Sicherheit gegen Herunterklappen des Stützrahmens 3 wird gelöst, und der Stützrahmen 3 kann um das Klappgelenk 7 auf den Hauptrahmen 1 geschwenkt werden, wobei die Hebelschwinge 13 dazwischen liegt. Die Bewegungseinrichtung 10 ist z.B. an der Hebelschwinge 13 leicht entkoppelbar. Dann ist die so zusammengeklappte, flache Hubvorrichtung 1 raumsparend verstaubar. - -

Fig. 11 zeigt eine perspektivische Ansicht eines dritten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Hubvorrichtung 1 in einer angehobenen Stellung.

Im Gegensatz zum zweiten Ausführungsbeispiel nach Fig. 10a- 10b ist im dritten Ausführungsbeispiel der Hauptrahmen 2 mit nur einem Längsständer 55 ausgeführt, dessen Enden jeweils mit dem Lagerquerständer 56 und dem Querständer 58 verbunden sind, die quer zur Längsachse des Längsständers 55 an diesem angebracht sind. Der Lagerquerständer 56 ist mit zwei auf ihm stehenden kurzen Stützen versehen, welche das Klappgelenk 7 und die Hebelachse 15 aufweisen. Vom Lagerquerständer 56 ausgehende ist beidseitig des Längsständers 55 jeweils ein La- gerträger 57 für die Parallelschwingenachse 53 vorgesehen, wobei diese beiden Lagerträger 57 etwa nur ein Viertel der Länge des Längsständers 55 lang ausgebildet sind.

An dem Klappgelenk 7 ist der Stützrahmen 3 mit den Stützstre- ben 37 und der Befestigungsachse 17 verschwenkbar angebracht und mittels einer nicht gezeigten, aber leicht vorstellbaren Arretiereinrichtung feststellbar. Die Stützstreben 37 sind an ihren freien Enden mit einem Handgriff 61 verbunden. Der Stützrahmen 3 dient hier als eine Art Haltevorrichtung für den Benutzer zum Festhalten am Handgriff 61.

Die Hebelschwinge 13 weist die Übersetzungsstelleinrichtung 12 mit nicht näher gezeigtem Stellelement 14 zur Zusammenwirkung mit verschiedenen Eingriffsstellungen der Hebelschwinge 13 und mit der Bewegungseinrichtung 10 auf. Dabei kann die

Bewegungseinrichtung 10 hier als zumindest eine blockierbare Gasdruckfeder ausgebildet sein. Sie ist zum Beispiel mit ihrem Zylinder oder mit einem mit ihr verbundenen Rohr mit dem Stellelement 14 gekoppelt. Ihr unteres Ende ist mit dem Hauptrahmen 2 in einer Auflagerachse 62 mit einem Stellabschnitt 59 auf und/oder am Längsständer 55 in Eingriff bringbar. Eine Position dieses Eingriffs kann vorher beim Aufstel- len der Hubvorrichtung 1 anhand von Vorgaben, z.B. abhängig vom Gewicht des Benutzers und/oder von einer Hubhöhe, ausgewählt werden.

Die Parallelschwinge 52 besteht hier aus zwei Teilen.

Die Betätigungsfunktion zum Anheben und Absenken ist wie beim zweiten Ausführungsbeispiel beschrieben. Beim Zusammenklappen ist die Arretiereinrichtung (nicht gezeigt) zu lösen und die Bewegungseinrichtung 10 außer Eingriff mit dem Stellabschnitt 59 zu bringen. In einer Ausführung kann die Bewegungseinrichtung 10 dann vorteilhaft einfach mit dem oder aus dem Stellelement 14 aus der Übersetzungsstelleinrichtung 12 herausgenommen werden. Dann ist der Stützrahmen 3 auf den Hauptrahmen 2 um das Klappgelenk 7 schwenkbar, wobei die Hebelschwinge 13 dazwischen liegt.

Eine Ausführung der Hubvorrichtung 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung 11 aus zumindest einem Kontaktabschnitt 19, welcher auf dem einen Ende der Hebelschwinge 13 angeordnet ist, und zumindest einem mit dem zumindest einem Kontaktabschnitt 19 zusammenwirkenden Wälz- und/oder Gleitabschnitt, welcher mit dem Hubschlitten 6 verbunden ist, ausgebildet ist.

Eine weitere Ausführung ist dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Wälz- und/oder Gleitabschnitt eine erste Druckrolle 20 aufweist.

Eine noch weitere Ausführung ist dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Wälz- und/oder Gleitabschnitt zumindest eine erste Druckrolle 20 und zumindest eine zweite Druckrolle 29 hintereinander in einem Rollenhalter 28 angeordnet aufweist, wobei der Rollenhalter 28 derart an dem Hubschlitten 6 verschwenkbar angebracht ist, dass die zumindest eine erste Druckrolle 20 und/oder die zumindest eine zweite Druckrolle - -

29 mit dem zumindest einem Kontaktabschnitt 19 in Wirkverbindung bringbar sind.

Eine andere Ausführung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung 11 zumindest ein Hubvergrößerungsgetriebe zur Vergrößerung eines Gesamthubs des Hubschlittens 6 aufweist .

Eine noch andere Ausführung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Hubvergrößerungsgetriebe und der Hubschlitten 6 eine integrale Einheit bilden.

Eine andere Ausführung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Hubschlitten 6 Gleit- und/oder Rollelemente aufweist, mit welchen der Hubschlitten 6 auf dem Hauptrahmen 2 in dessen Längsrichtung verstellbar angeordnet ist.

Eine noch andere Ausführung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptrahmen 2 zumindest eine Längsstrebe 31 mit einem Profilquerschnitt aufweist, welcher mit einem Gleit- oder Rollelement des Hubschlittens 6 korrespondiert.

Eine weitere Ausführung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse 4 mit einem ersten Traversenende 45 an dem Hauptrah- men 2 verschwenkbar und mit einem zweiten Traversenende 46 an dem Stützrahmen 3 verschiebbar angebracht ist.

Eine noch weitere Ausführung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse 4 mit dem zweiten Traversenende 46 mit einer Führungshalterung 9 mit zumindest einem Führungselement 41 in zumindest einem Führungskanal 40 des Stützrahmens 3 in dessen Längsrichtung verschiebbar geführt ist.

Eine noch andere Ausführung ist dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Führungshalterung 9 mit ihrem einem Ende mit der Traverse 4 verschwenkbar und mit ihrem anderen Ende mit der Bewegungseinrichtung 10 gekoppelt ist. Eine weitere Ausführung ist dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Führungshalterung 9 eine Arretierung 43 zur Arretierung am Stützrahmen 3 aufweist.

Eine andere Ausführung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse 4 rahmenartig oder mit zumindest zwei Traversenelementen 44 ausgebildet ist, wobei sie in ihrem inneren Längsbereich offen ist.

Eine noch weitere Ausführung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse 4 Führungskonturen für Führung von Schiebeelementen mit zu den Führungskonturen korrespondierender Konturen aufweist.

Eine andere Ausführung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse 4 zumindest eine Verriegelung zur Verriegelung der Traverse 4 an dem Stützrahmen 3 aufweist.

Eine noch andere Ausführung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptrahmen 2 zumindest eine Ablage 35 aufweist.

Eine noch weitere Ausführung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungseinrichtung 10 als zumindest eine blockierbare Gasdruckfeder oder als zumindest eine blockierbare Gasdruckfeder mit einer Blockierung in zumindest einer Richtung ausgebildet ist und von einem auf dem Hubschlitten 6 befindlichen Benutzer durch geeignete Mittel betätigbar ist.

Die Erfindung ist nicht auf die in den Figuren dargestellten, speziellen Hubvorrichtungen beschränkt.

So ist es zum Beispiel denkbar, dass die Kopplungseinrichtung 11 zusätzliche seitliche Führungselemente, zum Beispiel in Form von Rollen, aufweist, welche eine präzise Führung der Druckrolle 20 und 29 auf dem Kontaktabschnitt 19 der Hebelschwinge 13 bilden. Anstelle von Druckrollen 20, 29 können auch Gleitelemente in geeigneter Gleitpaarung korrespondierend zum Material des Kontaktabschnitts 19 verwendet werden.

Beim Betreten der Plattform 26 durch den Anwender kann automatisch, zum Beispiel durch einen Drucksensor oder Schalter, die Waageneinrichtung eingeschaltet werden.

Auch die Absenkplattform 48 kann mittels der Parallelschwinge 52, welche zum Beispiel auch weitere parallele Parallelschwingen aufweisen kann, entsprechend der Plattform 25 parallel geführt gegenüber der Hebelschwinge 13 verschwenkbar sein .

B e z u g s z e i c h e n l i s t e

1 Hubvorrichtung

2 Hauptrahmen

3 Stützrahmen

4 Traverse

5 Hubgetriebe

6 Hubschütten

7 Klappgelenk

8 Traversengelenk

9 Führungshaiterung

10 Bewegungseinrichtung

11 Kopplungseinrichtung

12 ÜbersetzungsStelleinrichtung

13 Hebelschwinge

14 Stellelement

15 Hebelachse

16 Krafteinleitungsachse

17 Befestigungsachse

18 Traversenachse

19 Kontaktabschnitt

20 Erste Druckrolle

21 Auflagerstrebe

22 Führungsstrebe

23 Seitenteil

24 Laufrolle

25 Gegendruckrolle

26 Plattform

27 Plattformachse

28 Rollenhalter

29 Zweite Druckrolle

30 Hubrichtung

31 Längsstrebe

32 Kopfstrebe

33 Querstrebe

34 Bodenstrebe

35 Ablage -

36 Fach

37 Stützstrebe

38 Standabschnitt

39 Querverbinder

40 Führungskanal

41 Führungselement

42 Befestigungsplatte

43 Arretierung

44 Traversenelement

45 Erstes Traversenende

46 Zweites Traversenende

47 Schwingenstrebe

48 Absenkplattform

49 Plattkoppelabschnitt

50 Halterahmen

51 Haltestrebe

52 Parallelschwinge

53 ParallelSchwingenachse

54 Koppelachse

55 Längsständer

56 Lagerquerständer

57 Lagerträger

58 Querständer

59 Stellabschnitt

60 Stellöffnung

61 Handgriff

62 Auflägerachse