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Patent Searching and Data


Title:
LIFTING AND TRANSPORTING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/104426
Kind Code:
A1
Abstract:
A lifting and transporting device for lifting and transporting heavy objects, in particular for towing driverless transport vehicles (2) comprises a chassis (3) supported on a number of rollers (12), and a support (20) for lifting an object (2) to be transported, which support can be moved vertically towards the chassis (3). The chassis (3), when viewed from above, has a recess (8) that is open to one side (7), and the support (20) engages in the recess (8).

Inventors:
HESS SASCHA (DE)
HEBERLE STEPHAN (DE)
EMMERT ROBIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/081577
Publication Date:
June 15, 2023
Filing Date:
November 11, 2022
Export Citation:
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Assignee:
PSA AUTOMOBILES SA (FR)
International Classes:
B66F5/02
Foreign References:
US2454840A1948-11-30
US6455869B12002-09-24
US20200406946A12020-12-31
DE102011080857A12012-06-21
US4118010A1978-10-03
GB2144099B1986-08-20
Attorney, Agent or Firm:
SPITZFADEN, Ralf (DE)
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Claims:
- 9 -

A n s p r ü c h e

1. Hebe- und Transportvorrichtung zum Anheben und Transportieren von schweren Gegenständen, insbesondere zum Abschleppen von führerlosen Transportfahrzeugen, mit einem Fahrgestell, das von mehreren Rollen unterstützt ist, und einer gegen das Fahrgestell vertikal bewegbaren Unterlage zum Anheben eines zu transportierenden Gegenstandes, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (3) in Draufsicht eine zu einer Seite (7) hin offene Aussparung (8) aufweist und die Unterlage (20) in die Aussparung (8) eingreift.

2. Hebe- und Transportvorrichtung nach Anspruch 1 , bei der die Unterlage (20) aus einer tiefsten Stellung anhebbar ist, die tiefer liegt als die Scheitel der Rollen (12) , vorzugsweise als die Achsen der Rollen (12).

3. Hebe- und Transportvorrichtung nach Anspruch 1 , bei der die Unterlage (20) in einer tiefsten Stellung auf dem Boden (28) aufliegt.

4. Hebe- und Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Unterlage (20) an einem ersten Arm (17) eines zweiarmigen Hebels angebracht ist und ein spreizbares Element (24) an dem Fahrgestell (3) und einem zweiten Arm (18) des Hebels angreift, um den zweiten Arm (18) abwärts zu drücken.

5. Hebe- und Transportvorrichtung nach Anspruch 4, bei der das spreizbare Element (24) zwischen einer Unterseite des Fahrgestells (3) und dem zweiten Arm (18) angeordnet ist.

6. Hebe- und Transportvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, bei der das spreizbare Element (24) einen Scherenmechanismus umfasst.

7. Hebe- und Transportvorrichtung nach Anspruch 4, 5 oder 6, bei der die zwei Arme (17, 18) an einer Schwenkachse (15) des Hebels stumpfwinklig aufeinandertreffen. 8. Hebe- und Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, bei der die zwei Arme (17, 18) und eine die beiden Arme (17, 18) verbindende Strebe (27) ein Dreieck bilden.

9. Hebe- und Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Fahrgestell (3) zwei sich auf gegenüberliegenden Seiten der Aussparung (8) erstreckende Längsträger (5) und einen die Längsträger (5) verbindenden Querträger (4) aufweist, und vorzugsweise wenigstens zwei der Rollen (12) an den von dem Querträger (4) abgewandten Enden (9) der Längsträger (5) angebracht sind.

10. Hebe- und Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Unterlage (20) wenigstens einen aus einer Oberseite aufragenden Zapfen (22) aufweist.

11. Hebe- und Transportvorrichtung nach Anspruch 10, bei der die Oberseite an einer zu einer offenen Seite (7) der Aussparung (8) entgegengesetzten Seite durch eine Stufe (21) begrenzt ist.

12. Hebe- und Transportvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der wenigstens eine der Rollen (12) um eine vertikale Achse (11) schwenkbar ist.

13. Hebe- und Transportvorrichtung nach Anspruch 12, bei der ein Kreis (13), in den die Rolle (12) bei einer Drehung um die vertikale Achse (11) einbeschrieben ist, nicht mit der Aussparung (8) überlappt.

14. Gespann, umfassend eine Hebe- und Transportvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und ein auf der Unterlage (20) der Hebe- und Transportvorrichtung (1) gehaltenes, in die Aussparung 8 eingreifendes fahrerloses Transportfahrzeug (2).

Description:
HEBE- UND TRANSPORTVORRICHTUNG

B e s c h r e i b u n g

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hebe- und Transportvorrichtung zum Heben und Transportieren von schweren Lasten, insbesondere zum Abschleppen von führerlosen Transportfahrzeugen, auch als AGO (autonomous guided vehicle) oder AGO (autonomous guided cart) bezeichnet.

Eine Hebevorrichtung, die unter ein Automobil geschoben und vertikal auseinandergespreizt werden kann, um dieses anzuheben, ist aus GB 2 144 099 B1 bekannt. An der Vorrichtung angebrachte Rollen ermöglichen einen Transport der angehobenen Last. Nicht lenkbare Rollen begrenzen allerdings mögliche Fahrtrichtungen der Vorrichtung auf einen begrenzten Winkelbereich beiderseits einer Längsrichtung. Eine Bewegung in Querrichtung ist nicht möglich, wäre wegen der Gefahr, dass dabei die Hebevorrichtung umkippt, auch nicht wünschenswert.

AGCs werden zum Bugsieren von antriebslosen Lastkarren eingesetzt, indem sie unter diese fahren, von unten an sie andocken und über den so erzeugten Eingriff eine Antriebskraft auf den Karren übertragen. Um die zum Antreiben eines schweren Karrens notwendige Bodenhaftung aufzubringen, hat ein AGC im Allgemeinen eine Masse von ähnlicher Größenordnung wie ein zu bugsierender, beladener Karren. Um unter den Karren zu passen, hat der AGC im Allgemeinen eine flache Bauform mit geringer Bodenfreiheit. Beides macht das Abschleppen eines AGC im Störungsfall schwierig. Insbesondere ist die Bodenfreiheit der AGCs typischerweise zu gering, um eine Vorrichtung vom aus GB 2 144 099 B1 bekannten Typ darunterschieben und das AGC mit ihrer Hilfe abschleppen zu können. Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Hebe- und Transportvorrichtung zu schaffen, die einen einfachen und sicheren Transport von Lasten mit geringer Bodenfreiheit ermöglicht.

Die Aufgabe wird einer Ausgestaltung der Erfindung zufolge gelöst, indem bei einer Hebe- und Transportvorrichtung mit einem Fahrgestell, das von mehreren Rollen unterstützt ist, und einer gegen das Fahrgestell vertikal bewegbaren Unterlage zum Anheben eines zu transportierenden Gegenstandes das Fahrgestell in Draufsicht eine zu einer Seite hin offene Aussparung aufweist und die Unterlage in die Aussparung eingreift. Die Unterlage kann daher ohne Einschränkung durch das Fahrgestell bis nah an den Boden abgesenkt werden, um die aufzunehmende Last zu untergreifen und anschließend anzuheben; diese muss lediglich geeignet geformt sein, um in die Aussparung eingreifen und die Unterlage erreichen zu können. Insbesondere können die Rollen, da sie nicht unter die aufzunehmende Last gefahren werden müssen, einen Durchmesser haben, der nicht durch die Bodenfreiheit der Last eingeschränkt ist. Ein größerer Durchmesser der Rollen erleichtert das Überwinden von Unebenheiten des Bodens und ermöglicht so einen gleichmäßigen, erschütterungsarmen Transport mit geringem Kraftaufwand.

Eine tiefste Stellung der Unterlage, in der eine Last aufgenommen und aus der sie angehoben werden kann, liegt vorzugsweise die tiefer als die Scheitel der Rollen, vorzugsweise tiefer als die Achsen der Rollen.

Im Extremfall kann die Unterlage in ihrer tiefsten Stellung auf dem Boden aufliegen.

Um die zum Heben der Last nötige Kraft auf die Unterlage übertragen zu können, kann die Unterlage an einem ersten Arm eines zweiarmigen Hebels angebracht sein, und ein spreizbares Element kann an dem Fahrgestell und einem zweiten Arm des Hebels angreifen, um den zweiten Arm abwärts zu drücken.

Da die Bodenfreiheit des Fahrgestells nicht durch die Notwendigkeit, unter die Last fahren zu können, beschränkt ist, kann diese so groß sein, dass das spreizbare Element zwischen einer Unterseite des Fahrgestells und dem zweiten Arm Platz findet.

Das spreizbare Element kann, insbesondere wenn es von Hand angetrieben ist, zweckmäßigerweise einen Scherenmechanismus umfassen. Vorzugsweise treffen die zwei Arme an einer Schwenkachse des Hebels stumpfwinklig aufeinander. Dies ermöglicht zum einen, die Schwenkachse in Höhe des Fahrgestells zu lagern, was den Aufbau der Vorrichtung vereinfacht, da keine vom Fahrgestell nach unten abstehende Lagerung für die Schwenkachse benötigt wird; zum anderen kann die Tragfähigkeit des Hebels auf einfache Weise mit Hilfe einer Strebe vergrößert werden, die zusammen mit den beiden durch sie verbundenen Armen des Hebels ein Dreieck bildet.

Die Schwenkachse kann durch die der Strebe gegenüberliegende Ecke des Dreiecks verlaufen.

Das Fahrgestell kann zwei sich auf gegenüberliegenden Seiten der Aussparung erstreckende Längsträger und einen die Längsträger verbindenden Querträger aufweisen.

Die Schwenkachse verläuft dann vorzugsweise in Höhe der Querträger zwischen beiden.

Der Rastvorsprung kann zweckmäßigerweise eine aus der zweiten Wandplatte freigeschnittene, an einem oberen Ende mit der zweiten Wandplatte einteilig zusammenhängende Zunge sein.

Wenigstens zwei der Rollen sollten an den von dem Querträger abgewandten Enden der Längsträger angebracht sein, so dass die Last, um von der Unterlage aufgenommen werden zu können, eine die zwei Rollen verbindende Linie passieren muss. So ist die Standfestigkeit der Vorrichtung auch mit angehobener Last sichergestellt.

Wenigstens ein aus einer Oberseite der Unterlage aufragender Zapfen kann beim Anheben in eine komplementäre Aussparung der Last einrücken und so einen festen Sitz der Last auf der Unterlage auch während des Transports gewährleisten.

Um das Einrücken des Zapfens in die Aussparung zu erleichtern, kann Oberseite an einer zu einer offenen Seite der Aussparung entgegengesetzten Seite durch eine Stufe begrenzt sein. Stufe und Zapfen können an die aufzunehmende Last angepasst sein, indem wenn die Last an die Stufe anstößt, der Zapfen sich unter der Aussparung befindet.

Um die Hebe- und Transportvorrichtung lenken zu können, sollte wenigstens eine ihrer Rollen um eine vertikale Achse schwenkbar sein; vorzugsweise sind alle Rollen schwenkbar.

Ein Kreis, in den die Rolle bei einer Drehung um die vertikale Achse einbeschrieben ist, sollte nicht mit der Aussparung überlappen, damit eine in die Aussparung eingreifende Last nicht die Drehung der Rolle und damit die Lenkbarkeit der Vorrichtung beeinträchtigen kann.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Hebe- und Transportvorrichtung und eine Frontpartie eines abzuschleppenden AGC;

Fig. 2 einen Querschnitt durch die Hebe- und Transportvorrichtung entlang der Linie ll-ll aus Fig. 1 ,

Fig. 3 einen zu Fig. 2 analogen Querschnitt nach dem Anheben des AGC.

Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf eine Hebe- und Transportvorrichtung 1 zum Abschleppen eines AGC 2, von dem nur eine Frontpartie in der Fig. 1 sichtbar ist.

Das AGC 2 hat ein flaches, in etwa quaderförmiges Gehäuse mit einer Breite d1.

Die Hebe- und Transportvorrichtung 1 hat ein Fahrgestell 3, das im Wesentlichen aus drei Streben, einem Querträger 4 und zwei Längsträgern 5, typischerweise Stahlträgern mit C-Querschnitt, zusammengefügt ist. Der Querträger 4 verbindet jeweils vordere Enden 6 der Längsträger 5. Der Abstand zwischen den zwei Längsträ- gern 5 ist etwas größer als d1 , so dass eine zu einer Rückseite 7 des Fahrgestells 3 hin offene Aussparung 8 breit genug ist, um zwischen den Längsträgern 5 einen vorderen Teil des AGC 2 aufzunehmen.

Von den vorderen Enden 6 und hinteren Enden 9 der Längsträger 5 stehen jeweils Laschen 10 nach außen ab, an denen um eine vertikale Achse 11 schwenkbare Rollen 12 montiert sind. Ein Kreis 13 beschreibt den Weg, den ein von der Achse 11 am weitesten entfernter Punkt der Rolle 12 beim Schwenken um die Achse 11 beschreibt. Die Kreise 13 überlappen nicht mit der Aussparung 8, so dass die Rollen 12 auch dann ungehindert um ihre Achse 11 schwenken können, wenn das AGC 2 die Aussparung 8 ausfüllt.

Eine Deichsel 14 ist mit dem Fahrgestell 3 starr verbunden. Die starre Verbindung erlaubt es einem Benutzer, die Hebe- und Transportvorrichtung 1 nicht nur zu durch Ziehen geradeaus oder in einer Kurve zu ziehen, sondern auch, sie durch ein auf die Deichsel 14 ausgeübtes Drehmoment an Ort und Stelle zu rotieren.

Parallel zum Querträger 4 erstreckt sich eine Schwenkachse 15 zwischen den Längsträgern 5. Indem die Schwenkachse 15 an den Längsträgern 5 drehfest verankert, z.B. verschweißt ist, kann sie zur Steifigkeit des Fahrgestells 3 beitragen.

Eine Muffe 16 ist an der Schwenkachse 15 drehbar gelagert. Da die für den im Folgenden beschrieben Hebevorgang benötigte Drehbewegungsfreiheit der Muffe 16 gering ist, kann sie an unkontrollierten Bewegungen in Längsrichtung der Schwenkachse 15 dadurch gehindert werden, dass die Schwenkachse 15 als Gewindespindel und die Muffe 16 als eine mit dem Gewinde der Gewindespindel kämmende Mutter ausgeführt ist.

Von der Muffe 16 gehen Arme 17, 18 eines zweiarmigen Hebels aus. Der Arm 17 erstreckt sich nach hinten in die Aussparung 8 hinein und trägt an seinem hinteren Ende eine Kupplung 19.

Wie in Fig. 2 zu erkennen ist die Kupplung 19 im Querschnitt im Wesentlichen L-för- mig, mit einer plattenförmigen Unterlage 20, die den horizontalen Schenkel des L bildet, und einer an eine vordere Kante der Unterlage 20 angrenzenden, den vertikalen Schenkel bildenden Stufe 21. Die Unterlage trägt zwei aufrechte Zapfen 22, jeweils in einem Abstand d2 von dem benachbarten Längsträger 5 und einem Abstand e von der Stufe 21.

Der Arm 18 erstreckt sich von der Muffe 16 nach vorn bis unter einen horizontalen Schenkel 23 des Querträgers 4. Wie wiederum in Fig. 2 zu sehen, ist zwischen einer Unterseite des Schenkels 23 und dem vorderen Ende des Arms 18 ein spreizbares Element 24 untergebracht. Vorzugsweise und wie in den Fig. 2 und 3 angedeutet, ist das spreizbare Element 24 ein Scherenmechanismus mit vier jeweils an ihren Enden durch Gelenke verbundenen Stäben 25, einer sich in Querrichtung des Fahrgestells 3 erstreckenden Stange 26, die zwei zueinander spiegelbildliche Gewindeabschnitte aufweist, und mit Muttern an zwei einander diametral gegenüberliegenden seitlichen Gelenken, die, indem sie mit jeweils einem der Gewindeabschnitte kämmen, durch eine Drehung der Stange einander angenähert oder voneinander wegbewegt werden können. Wenn die beiden Muttern einander angenähert werden, spreizt dies das obere und das untere Gelenk des Scherenmechanismus und damit auch die Unterseite des Schenkels 23 und das freie Ende des Arms 18, an denen sich diese Gelenke abstützen, auseinander. Wie in Fig. 3 zu erkennen, schwenken dadurch die Arme 17, 18 im Gegenuhrzeigersinn, und die Kupplung 19 wird angehoben.

Um den Hebel zu versteifen, sind die Arme 17, 18 untereinander durch eine Strebe 27 zu einem Dreieck verbunden. Die Strebe 27 erstreckt sich unterhalb der Schwenkachse 15.

In der Fig. 2 ist der Abstand zwischen oberem und unterem Gelenk des Scherenmechanismus minimal, und der Abstand zwischen der Kupplung 19 und dem Boden 28 ist vernachlässigbar. Die Spitze des Zapfens 22 liegt knapp tiefer als eine Unterseite 29 des AGC 2, so dass wenn das AGC 2 in die Aussparung 8 einrückt, die Unterlage 20 unter die Unterseite 29 einrücken kann, bis eine Vorderkante 30 des AGC 2 an die Stufe 21 anstößt. Da die Position des AGC 2 in Querrichtung durch den Eingriff zwischen die beiden Längsträger 5 festgelegt ist, liegt dann jeder Zapfen 22 exakt unter einer Aussparung 31 in der Unterseite 29 und rückt in diese ein, wenn die Kupplung 19 angehoben wird. In der angehobenen Stellung der Fig. 3 ist das Vorderteil des AGC 2 soweit angehoben, dass dessen motorisierte Vorderräder 32 den Kontakt mit dem Boden 28 verloren haben. Nur nicht motorisierte und daher leicht drehbare Hinterräder 33 berühren noch den Boden 28. Das AGC 2 kann nun abgeschleppt werden.

Bezugszeichen

1 Hebe- und Transportvorrichtung

2 AGC

3 Fahrgestell

4 Querträger

5 Längsträger

6 vorderes Ende

7 Rückseite

8 Aussparung

9 hinteres Ende

10 Lasche

11 vertikale Achse

12 Rolle

13 Kreis

14 Deichsel

15 Schwenkachse

16 Muffe

17 Arm

18 Arm

19 Kupplung

20 Unterlage

21 Stufe

22 Zapfen

23 horizontaler Schenkel

24 spreizbares Element

25 Stab

26 Stange

27 Strebe

28 Boden

29 Unterseite

30 Vorderkante

31 Aussparung

32 Vorderrad

33 Hinterrad