Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
LIGHT UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/055543
Kind Code:
A1
Abstract:
The light unit comprises a light source (2) and a reflector (6). The light source (2) is surrounded by an exterior pipe (5). Spring clips (12) with a centering effect for the exterior bulb (14) of the light source are anchored at the open end of the exterior pipe (5).

Inventors:
ARNDT JOACHIM (DE)
FIDLER UWE (DE)
HERB MARKUS (DE)
LENZ MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/068250
Publication Date:
May 15, 2008
Filing Date:
November 08, 2006
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
PATENT TREUHAND GES FUER ELEKTRISCHE GLUEHLAMPEN MBH (DE)
ARNDT JOACHIM (DE)
FIDLER UWE (DE)
HERB MARKUS (DE)
LENZ MATTHIAS (DE)
International Classes:
F21V13/10; F21V11/16; F21V17/04; F21V17/16
Domestic Patent References:
WO2006081804A12006-08-10
WO2004046609A12004-06-03
WO2004046609A12004-06-03
Foreign References:
FR1574750A1969-07-18
DE102006006063A12007-08-16
Attorney, Agent or Firm:
RAISER, Franz (Postfach 22 16 34, München, DE)
Download PDF:
Claims:

Ansprüche

1. Lichteinheit mit einem konkaven Reflektor, der mit einer Austrittsöffnung, einem Hals und einer Achse ausgestattet ist, wobei der Reflektor eine in Achs ¬ richtung längsgestreckte Lichtquelle, die mit einem Kolben ausgestattet ist, umgibt, wobei die Lichtquel ¬ le beabstandet von einem Außenrohr umgeben ist, wobei das Außenrohr ein erstes, dem Hals benachbartes Ende und ein zweites, der Austrittsöffnung benachbartes Ende besitzt, wobei das Außenrohr in der Nähe des ersten Endes mit dem Hals verbunden ist, wobei das Schutzrohr zumindest in der Nähe des zweiten Endes einen Innendurchmesser besitzt, der dem Durchmesser des Kolbens an dessen austrittseitigen Ende locker angepasst ist, wobei auf dem Außenrohr mindestens zwei geeignet geformte Federclips verankert sind, die zwei Schenkel besitzen und damit das Ende des Außen ¬ rohrs umfangen, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils der innere Schenkel der Federclips nach innen so ge ¬ bogen ist, dass er den Kolben der Lichtquelle be- rührt, und wobei die Federclips soweit beabstandet voneinander auf dem Umfang des Außenrohrs verteilt angeordnet sind, dass sie zentrierend auf den Kolben wirken .

2. Lichteinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Schenkel zumindest eines Federclips

V-förmig nach innen abgewinkelt ist.

3. Lichteinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Schenkel zumindest eines Federclips ein freies Ende aufweist, das nach innen gebogen ist.

4. Lichteinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle ein Entladungsgefäß mit einer

Metallhalogenidfüllung beinhaltet .

5. Lichteinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenrohr eine Rinne oder abschnittsweise Vertiefungen in der Nähe des Endes aufweist, in die geeignet geformte Ausbuchtungen der Federclips ein ¬ rasten .

Description:

Beschreibung

Lichteinheit

Technisches Gebiet

Die Erfindung geht aus von einer Lichteinheit gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Es handelt sich dabei insbesondere um Reflektorlampen oder sonstige Hochdruck- entladungslampen wie Metallhalogenidlampen oder auch Natrium-Hochdruckentladungslampen. Das Entladungsgefäß ist im allgemeinen in einem Außenkolben untergebracht. Die Erfindung ist jedoch auch bei Reflektorlampen auf Basis von Halogenglühlampen o.a. anwendbar.

Stand der Technik

Aus der WO 2004046609 ist eine reflektorbehaftete Metall- halogenidlampe mit einem keramischen Entladungsgefäß be ¬ kannt. Dabei ist ein Innengefäß in einem Außenrohr ange ¬ ordnet. Derartige Lampen zeigen eine Kombination aus einem flachen Clip und Kitt. Dabei umschließt die Clipöffnung die Quetschung der Basislampe, die sich im Halsbereich des Reflektors befindet. Unterhalb des Clips ist der Halsbereich mit Kittmasse gefüllt und fixiert die Basislampe im Quetschungsbereich formschlüssig. Es ist nicht ersichtlich, ob dabei die Lage des Licht- Schwerpunktes des Entladungsgefäßes zum Reflektorfokus justiert wird. Eine andere Möglichkeit der Verbindung ist die Krimpung, also die Verformung der Metallpins mit Drückverfahren. Aus DE-Az 10 2006 006 063.6 (noch unveröffentlicht) ist eine ähnliche Reflektorlampe bekannt, die einen Clip zur Befestigung einer Kappe auf dem Außenrohr verwendet .

Darstellung der Erfindung

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren zur Herstellung einer Reflektorlampe anzugeben, das eine einfache optische Justierung der Lampe im Reflektor sicherstellt.

Diese Aufgabe wird gelöst durch kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1.

Besonders vorteilhafte Ausgestaltungen finden sich in den abhängigen Ansprüchen.

Bei Reflektorlampen ist es wichtig, das sich der Lichtschwerpunkt des eingebauten Brenners bzw. der Lampe, im berechneten Fokus des Reflektors befindet. Bei Abweichungen ändern sich Parameter wie z.B Ausstrahlwinkel, Mittenstrahlstärke, gleichmäßige Ausleuchtung etc.

Der erfindungsgemäße Clip übernimmt zwei Funktionen gleichzeitig. Zum einen die eigentliche Zentrierfunktion, zum anderen die Haltefunktion einer Blendschutzkappe.

Erstmals ist eine einfache radiale Zentrierung einer Basislampe, hier auch als Innengefäß bezeichnet, innerhalb eines Außenrohres, hier oft ein Platzerschutzrohr möglich. Der Zentrierprozess ist als Teil der Montage anzusehen, und muss nicht als Einzelprozess durchgeführt werden.

Im Detail wird eine Lichteinheit vorgestellt mit einem konkaven Reflektor, der mit einer Austrittsöffnung, einem Hals und einer Achse ausgestattet ist, wobei der Reflek ¬ tor eine in Achsrichtung längsgestreckte Lichtquelle, die

mit einem Kolben ausgestattet ist, umgibt, wobei die Lichtquelle beabstandet von einem Außenrohr umgeben ist, wobei das Außenrohr ein erstes, dem Hals benachbartes En ¬ de und ein zweites, der Austrittsöffnung benachbartes En- de besitzt, wobei das Außenrohr in der Nähe des ersten Endes mit dem Hals verbunden ist, wobei das Außenrohr zu ¬ mindest in der Nähe des zweiten Endes einen Innendurchmesser besitzt, der dem Durchmesser des Kolbens an dessen austrittseitigen Ende locker angepasst ist, in die min- destens zwei geeignet geformte Federclips verankert sind, die zwei Schenkel besitzen und damit das Ende des Kolbens umfangen. Jeweils der innere Schenkel der Federclips ist nach innen so gebogen, dass er den Kolben der Lichtquelle berührt, und wobei die Federclips soweit beabstandet von- einander auf dem Umfang des Außenrohrs verteilt angeord ¬ net sind, dass sie zentrierend auf den Kolben wirken.

Bevorzugt besitzt das Außenrohr Rastmittel, in die der äußere Schenkel des Federclips einrasten kann. Das Rastmittel ist insbesondere eine Rinne oder lokale Ver- tiefungen, also mindestens zwei Vertiefungen an der äußeren Oberfläche des Außenrohrs.

Die lockere Anpassung meint einen Abstand, der so klein ist, dass er von dem Federclip überbrückt werden kann. In der Praxis ist dies eine Distanz von etwa 0,5 bis 3 mm.

Bevorzugt ist der innere Schenkel des Federclips V-förmig nach innen gebogen. Um eine Beschädigung des Außenrohrs zu vermeiden, weist der innere Schenkel bevorzugt ein freies Ende auf, das nach innen absteht.

Meist ist die Lichtquelle ein Entladungsgefäß mit einer Metallhalogenidfüllung .

Ein Ausführungsbeispiel betrifft bevorzugt eine Metallha ¬ logendampflampe mit Metallreflektor, bevorzugt ist ein Aluminiumreflektor. Die Lampe besteht aus mehreren Komponenten, die rein mechanisch miteinander verbunden werden. Die Lichtquelle ist eine sogenannte Basislampe, die in eine Sockelkeramik gefügt wird. Die Stromzuführungen der Basislampe werden, nach axialer Justage des Lichtschwer- punktes auf den virtuellen Reflektorfokus, mit den So ¬ ckelpins oder Kontaktpins der Sockelkeramik vercrimpt . Ein Aluminiumreflektor wird ebenfalls mittels Crimpen an der Sockelkeramik befestigt.

Die Basislampe ist bislang nur über die Stroz/Pin- Crimpung axial justiert. Eine radiale Justierung der Brennermitte zum Reflektorfokus ist ebenso wichtig, und erfolgt über spezielle Zentrier-Halte-Clips und deren An ¬ ordnung an der Oberseite eines Platzerschutzrohres, das hier die Rolle des Außenrohrs übernimmt.

Mehrere Zentrier-Halte-Clips, bevorzugt aus Federstahl, befinden sich, bevorzugt gleichmäßig beabstandet, über den Umfang der oberen Stirnseite eines Platzerschutzrohres verteilt. Die Anzahl der Clips beträgt mindestens drei und bevorzugt höchstens sechs. Die Breite b der Clips liegt bevorzugt zwischen 1 mm und 4 mm, die Materi ¬ alstärke s liegt bevorzugt zwischen 0,1 und 0,3 mm. Im oberen Bereich des Außenrohres ist beispielsweise eine umlaufenden Sicke eingeformt. Der Clip ist an einer nach außen zeigenden Stelle so geformt, das ein Vorsprung, ei- ne sog. „Nase", in die umlaufende Sicke der äußeren Ober-

fläche des Glasrohres einrasten kann. Der Clip besitzt an einer anderen nach innen zeigenden Stelle eine zweite, bevorzugt größere, „Nase" bzw. „Welle". Diese „Nase" bzw. „Welle" übernimmt die eigentliche Zentrierfunktion. Der nach außen abgewinkelte Teil des Clips dient zur Fixie ¬ rung einer Blendschutzkappe, die von oben über die Clips und das Außenrohr gefügt wird. Der abgewinkelte Teil des Clips erfüllt die Funktion eines „Widerhakens". Nach dem Fügen der Blendschutzkappe ist ein Abziehen der Blend- schutzkappe nur schwer möglich.

Die untere Stirnseite des Platzerschutzrohres ist in ähn ¬ licher bzw. gleicher Art mit einer zweiten Clipvariante bestückt. Diese Art der Clips wurden bereits in der DE-Az 10 2006 006 063.6 als reine Halteclips ohne Zentrierfunk- tion beschrieben. Diese Clipvariante hat, bis auf die Zentrierfunktion, ähnliche Eigenschaften.

Das vormontierte System, bestehend aus Platzerschutzrohr, Blendschutzkappe, Zentrier-Halte-Clip und Halteclips wird einerseits über die in die Sockelkeramik gecrimpte Basis- lampe gefügt. Andererseits taucht der untere Bereich des Platzerschutzrohres mit den bestückten Halteclips in den Reflektorhals ein. Beim Fügen berührt der Außenkolben der Basislampe die mit „Nase" bzw. „Welle" bezeichnete Zone der mindestes zwei Zentrier-Halte-Clips und wird somit zentriert. Die mit „Nase" bzw. „Welle" bezeichnete Zone des Zentrier-Halte-Clips muss nach dem Fügen auf dem zy ¬ lindrischen Teil der Basislampenaußenkolbens aufliegen. Mit dem Eintauchen des Platzerschutzrohres, das bereits mit den über den Umfang positionierten Halteclips be- stückt ist, in den Reflektorhals verkeilt sich das Plat ¬ zerschutzrohr über die Halteclips im Reflektorhals. Die

Widerhakenfunktion der Halteclips verhindert das Wiederherausziehen des Platzerschutzsystems.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im Folgenden soll die Erfindung anhand mehrerer Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Die Figuren zei- gen :

Fig. 1 die Seitenansicht einer Reflektorlampe;

Fig. 2 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Reflektor ¬ lampe;

Fig. 3 das Außenrohr aus der Reflektorlampe der Figur 2;

Fig. 4 ein Detail des Außenrohrs aus Figur 3.

Fig. 5 ein Federclip in Seitenansicht;

Fig. 6 der Federclip aus Figur 5 in perspektivischer Ansicht .

Bevorzugte Ausführungsform der Erfindung

In Fig. 1 ist eine Reflektorlampe 1 gezeigt, mit einem Innengefäß oder Basislampe 2, bestehend aus einem Entla ¬ dungsgefäß 3, das von einem Außenkolben 14 umgeben ist. Das Entladungsgefäß ist aus PCA-Keramik gefertigt und hat zwei Kapillaren an seinen beiden Enden. Das Innengefäß 2 sitzt in einer zentralen öffnung eines Sockels 4. Das In- nengefäß 2 ist beabstandet von einem Berstschutzrohr 5 umgeben, das grundsätzlich zylindrisch gestaltet ist und achsparallel ausgerichtet ist. Das Berstschutzrohr 5 selbst ist wiederum von einem Reflektor 6 aus Aluminium

umgeben. Der Reflektor hat einen Hals 7 und eine Kontur 8. Der Durchmesser des Halses ist vorteilhaft von außen an den Durchmesser des Berstschutzrohrs 5 angepasst. Bei ¬ de Teile sind am Sockel 4 aufgesetzt, wobei es mehrere dafür bekannte Techniken gibt. Auf die Art der Befesti ¬ gung kommt es hier jedoch nicht an.

Das Berstschutzrohr 5 hat einen Innendurchmesser, der im wesentlichen dem Außendurchmesser der Basislampe, also hier dem des Außenkolbens 14, locker angepasst ist. Damit ist ein Abstand von etwa 1 bis 2 mm gemeint, der gerade so breit ist, dass er von einem Federclip 12 überbrückt wird.

Dieser Federclip ist auf das Außenrohr 5 von der öffnung des Reflektors her aufgesteckt. Zwei Federclips 12 sind so geformt, dass sie ähnlich einem sog. Reiter für Akten auf das Ende des Rohrs 5 aufgeschnappt sind. Dabei sind die Reiter 12 über den Umfang des Rohrs gleichmäßig verteilt. Jeder Reiter ist im Prinzip U-förmig gebogen mit einem kurzen außen liegenden Schenkel 70 und einem langen innen liegenden Schenkel 69. An den inneren Schenkel schließt sich eine V-förmig nach innen zeigende Abwink- lung 72 an, deren Auslenkung aus der Achse des inneren Schenkels merklich größer ist als bei der Ausbeulung. Der First 73 dieser Abwinklung zentriert die Basislampe. Dar- an schließt sich noch ein leicht abstehendes freies Ende 74 an. Siehe hierzu im Detail Fig. 5 und 6, gestrichelte Version .

Der Hals des Aluminium-Reflektors ist beispielsweise am

Sockelstein 4 vercrimpt . Zu diesem Zweck sind seitliche Bohrungen am Sockelstein vorgesehen (nicht dargestellt) .

Der Hals ist dabei an einer stufenförmigen Aussparung 11 des Sockels angesetzt.

Das Berstschutzrohr ist sockelseitig am Hals des Reflek ¬ tors festgeklemmt. Das Berstschutzrohr sitzt auf der O- berkante einer weiteren Stufe 50 auf. Auch andere Befes ¬ tigungsarten sind möglich.

Die Lichtquelle bzw. Basislampe kann beispielsweise eine Halogenglühlampe oder Hochdruckentladungslampe sein.

In Figur 2 ist eine Reflektorlampe 39 gezeigt, die ähn- lieh wie in Figur 1 gestaltet ist und außerdem eine Abde ¬ ckung 41 mit Schirm 42 über dem hier zylindrischen Außenrohr trägt. Die Halterung des Federclips ist hier verbes ¬ sert. Zu diesem Zweck hat, siehe im Detail Figur 3, das Außenrohr 5 eine umlaufende Sicke 13. Der außen liegende Schenkel 70 des Clips ist so gekrümmt, dass er mit einer Nase 80, siehe Figur 5 und 6, zum einen in der Rinne oder Sicke 13 Halt findet. Der innere Schenkel 69 ist so gebo ¬ gen, dass er mit einem geschwungenen Bogen 81 klemmend zusammen mit der Nase 80 an dem äußeren Schenkel 70 das Ende des Rohrs 5 haltert . Die umlaufende Rinne 13 kann alternativ selbstverständlich durch lokale Vertiefungen, Dellen etc. ersetzt sein. Zur Halterung der Abdeckung 41 kann das offenes Ende des Zentrier-Federclips am äußeren Schenkel nach außen gebogen sein, siehe Bezugsziffer 75 in Figur 2 und 5. Der innere und äußere Schenkel sind ü- ber ein Basisteil 82 miteinander verbunden.

In Figur 3 ist ein Berstschutzrohr 5 in Perspektive gezeigt. Es weist jeweils am oberen und unteren Ende eine umlaufende Rinne 13 auf. Am oberen Ende sind hier drei Zentrier-Federclips 12 gleichmäßig über den Umfang ver-

teilt. ähnliche Federclips 40, aber ohne Zentriervorrich ¬ tung, sind am unteren Ende des Rohrs 5 angebracht.

Figur 4 zeigt diesen Zentrierclip im Detail. Figur 5 zeigt eine Seitenansicht und Figur 6 eine perspektivische Ansicht des Zentrier-Federclips .

Selbstverständlich ist die Auslenkung der V-förmigen Ab- winklung 72 im spannungsfreien Zustand größer als im Funktionsmodus. Dieser Unterschied ist in den schemati ¬ schen Zeichnungen nicht dargestellt.