Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
LIGHTING DEVICE FOR A RECEPTACLE THAT CAN BE OPENED AND CLOSED
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/010183
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a lighting device for a receptacle that can be opened and closed, e.g. a box, chest, bag, and similar. Said lighting device comprises a lighting element (2) that can be fixed inside the receptacle and is provided with or coupled to a power supply apparatus (4), and a switch element (6), e.g. a reed contact, which cooperates with an actuating element (8), e.g. a magnet, and is disposed on an openable and closable part in the area of the opening of the receptacle that is to be lit. The switch element (6) that is coupled to the lighting element (2) cooperates with the actuating element in a contactless manner while the switch element (6) is switched on and off such that a lighting device can be created which is easy to produce and operates reliably.

Inventors:
PALMA HARALD (AT)
Application Number:
PCT/AT2005/000287
Publication Date:
February 02, 2006
Filing Date:
July 21, 2005
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
IP INDUSTRIEWERBUNG PROMOTIA G (AT)
PALMA HARALD (AT)
International Classes:
A45C15/06; A47B97/00; F21V23/04; F21V33/00; F21S9/02; (IPC1-7): F21V23/04; A45C15/06; H01H36/00
Domestic Patent References:
WO2004038282A22004-05-06
Foreign References:
CH604604A51978-09-15
US3800134A1974-03-26
US6120162A2000-09-19
DE4212510A11993-10-21
DE4114638A11992-11-05
Download PDF:
Description:
Beleuchtungskörper für einen offen- und schließbaren Behälter

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Beleuchtungs- vorrichtung für einen offen- und schließbaren Behälter, wie bei¬ spielsweise Kasten, Lade, Tasche, Beutel und dgi . , umfassend ein im Inneren des Behälters festlegbares Leuchtelement, welches mit einer Stromversorgungseinrichtung versehen bzw. gekoppelt ist, und ein Schalterelement, welches mit einem Betätigungselement zusam¬ menwirkt, weiches an einem offen- und schließbaren Teil des zu be¬ leuchtenden Behälters insbesondere im Bereich der Öffnung angeord¬ net ist . Im Zusammenhang mit offen- und schließbaren Behältern ist es oftmals erwünscht, eine Beleuchtung im Inneren eines derartigen Behälters zur Verfügung zu stellen, wobei eine derartige Beleuch¬ tung günstigex-weise und im wesentlichen selbsttätig eingeschaltet werden soll, wenn der Behälter* geöffnet wird. Insbesondere soll bei geschlossenem Behälter eine Beleuchtung insbesondere aus Ener- gieeinsparungsgründen nicht vorgesehen sein. Darüber hinaus er¬ wärmt sich die überwiegende Vielzahl von Beleuchtungskörpern wäh¬ rend des Betriebs, so daß bei einer unkontrollierten und lang¬ dauernden Beleuchtung gegebenenfalls eine Gefährdung durch eine Entzündung des Behälterinneren oder darin aufgenommener Gegenstän¬ de mit einer daraus resultierenden Brandgefahr zu erwarten ist. Im Zusammenhang mit einer Beleuchtung von offen- und schlie߬ baren Behältern ist es beispielsweise bekannt, Kontaktschalter zur Verfügung zu stellen, welche bei einem Öffnen des Behälters eine Beleuchtungsvorrichtung im Inneren des Behälters einschalten, wo¬ bei das Schalterelement mit dem Betätigungselement kontaktiert ist und/oder ein komplizierter Auslösemechanismus vorgesehen ist. Nachteilig bei dieser bekannten Ausführungsform ist die Tatsache, daß zumindest das Schalterelement und das Betätigungselement, wel¬ ches an einem offen- und schließbaren Teil des zu beleuchtenden Behälters angeordnet ist, in der relativen Positionierung exakt aufeinander zumindest in der Schließposition abgestimmt sein müs¬ sen, um ein zuverlässiges Umschalten bzw. insbesondere Ausschalten des Leuchtelements im Inneren, -des Behälters bei geschlossenem Be- hälter sicherzustellen. Darüber hinaus sind derartige kontaktie¬ rende Schalterelemente stör- und wartungsanfällig. Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, eine Beleuchtungs¬ vorrichtung für einen offen- und schließbaren Behälter der ein¬ gangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß die obenge¬ nannten Nachteile, insbesondere im Hinblick auf die komplizierte und wartungsanfällige Anordnung bzw. Ausbildung der einzelnen Ele¬ mente vermieden wird und zuverlässig eine Beleuchtung eines Innen¬ raums eines Behälters zur Verfügung gestellt wird. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Beleuchtungsvorrichtung der eingangs genannten Art im wesentlichen dadurch gekennzeichnet, daß das Schalterelement, welches mit dem Leuchtelement gekoppelt ist, berührungslos mit dem Betätigungselement zusammenwirkt und das Schalterelement ein- und ausschaltet. Dadurch, daß erfindungs¬ gemäß ein berührungsloses Zusammenwirken zwischen dem Schalterele¬ ment und dem am offen- und schließbaren Teil des zu beleuchtenden Behälters angeordneten Betätigungselements erfolgt, wird sicherge¬ stellt, daß auf einen aufwendigen und komplizierten Auslöse- bzw. Kontaktmechanismus verzichtet werden kann. Aus diesem Grund ist es darüber hinaus möglich, bei gegebenenfalls größeren Fertigungsto¬ leranzen ein zuverlässiges Auslösen bzw. Abschalten der Beleuch¬ tungsvorrichtung sicherzustellen, da nicht eine physische Kontak- tierung zwischen dem Schalterelement und dem Betätigungselement für ein Ein- und insbesondere Ausschalten des Leuchtelements er¬ forderlich ist. Zur Erzielung einer einfach aufbaubaren und kostengünstig herstellbaren Ausführungsform wird vorgeschlagen, daß das Schal¬ terelement von einem Reed-Kontakt gebildet ist und daß das Betäti¬ gungselement von einem Magnet, insbesondere Permanentmagnet, ge¬ bildet ist, wie dies einer bevorzugten Ausführungsform der erfin¬ dungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung entspricht. Ein derartiger Reed-Kontakt zur Ausbildung des Schalterelements läßt sich einfach und kostengünstig zur Verfügung stellen, wobei durch das Zusammen¬ wirken des Reed-Kontakts mit einem von einem Magnet, insbesondere Permanentmagnet, gebildeten Betätigungselement ein Auslösen und insbesondere Ausschalten des Leuchtelements bei einer entsprechen¬ den Annäherung zwischen dem Schalterelement und dem Betätigungs¬ element erzielbar ist. Entsprechend der Empfindlichkeit des Reed- Kontakts sowie der Feldstärke des Magneten, insbesondere des Per¬ manentmagneten, läßt sich auch in gegebenenfalls größeren, gegen¬ seitigen Abständen ein zuverlässiges Aus- und Einschalten der er¬ findungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung erzielen. Zur Erzielung eines gewünschten Beleuchtungseffekts ist gemäß einer weiters bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, daß das Leuchtelement an einem an die Öffnung anschließenden Nahbereich im Inneren des Behälters festgelegt ist. Für einen weitgehend autarken Betrieb der Beleuchtungsvor¬ richtung, welche beispielsweise auch in mobilen Behältern, bei¬ spielsweise einer Tasche oder einem Beutel eingesetzt werden kann, ist gemäß einer weiters bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, daß die Stromversorgung der Beleuchtungsvorrichtung in an sich be¬ kannter Weise von einer Gleichspannungsquelle, insbesondere einer Batterie, gebildet ist. Derartige Batterien lassen sich auch ent¬ sprechend kleinbauend bei ausreichender Leistung zur Verfügung stellen, so daß der Platzbedarf der erfindungsgemäßen Beleuch¬ tungsvorrichtung entsprechend gering ist . Gemäß einer weiters bevorzugten Ausführungsform wird vorge¬ schlagen, daß das Leuchtelement von einer LED gebildet ist, wo¬ durch sich mit einem sehr kostensparenden Leuchtelement das Aus¬ langen finden läßt. Durch Verwendung einer LED läßt sich weiters der Vorteil erzielen, daß eine Erwärmung des Innenraums des Behäl¬ ters selbst bei schadhaften Schalterelementen und somit Unterblei¬ ben eines Ausschaltens der Leuchtquelle nicht zu befürchten ist, so daß eine Gefährdung des Innenraums des Behälters bzw. der darin aufgenommenen Gegenstände, beispielsweise bzw. insbesondere eine Brandgefahr, nicht zu befürchten ist. Für eine besonders zuverlässige und einfach überprüfbare Po¬ sitionierung der Einzelteile der erfindungsgemäßen Beleuchtungs- Vorrichtung wird gemäß einer weiters bevorzugten Ausführungsform vorgeschlagen, daß das Leuchtelement und das Betätigungselement im Bereich eine Türe eines Behälters und/oder eine Öffnung begrenzen¬ den Rand- bzw. Umfangsabschnitten eines Beutels bzw. einer Tasche angeordnet sind. Zur Erzielung von möglichst wenigen, voneinander getrennten Komponenten ist darüber hinaus vorgesehen, daß das Leuchtelement und Schalterelement sowie die Stromversorgungseinrichtung in einem gemeinsamen Gehäuse aufgenommen sind, welches entfernbar im Inne¬ ren des zu beleuchtenden Behälters, beispielsweise durch Kleben, Verschrauben oder dgl . festlegbar ist, wie dies einer weiters be¬ vorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Beleuchtungsvor¬ richtung entspricht. Das Leuchtelement und Schalterelement sowie die Stromversorgungseinrichtung lassen sich leicht und formschön in einem gemeinsamen Gehäuse integrieren, wobei unter Berücksich¬ tigung der überaus kleinbauenden Teile, welche insbesondere bei Verwendung einer LED auch eine entsprechend hohe Lichtausbeute zur Verfügung stellen, auch eine entsprechend kostengünstig herstell¬ bare sowie formschöne und ästhetisch wertvolle Beleuchtungsvor¬ richtung zur Verfügung gestellt werden kann. Für eine besonders einfache und zuverlässige Festlegung ist gemäß einer weiters bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, daß das Betätigungselement, insbesondere der Permanentmagnet, lösbar bzw. entfernbar an einem offen- und schließbaren Teil des zu be¬ leuchtenden Behälters, insbesondere durch ein Verkleben, Ver¬ schrauben oder dgl., festlegbar ist. Durch eine insbesondere lösbare Festlegung sowohl des Ge¬ häuses, in welchem das Leuchtelement, das Stromversorgungselement sowie das Schalterelement aufgenommen sind, als auch des Betäti¬ gungselement läßt sich die erfindungsgemäße Beleuchtungsvorrich¬ tung auch an unterschiedlichen Stellen eines Behälters und/oder gegebenenfalls in unterschiedlichen Behältern anordnen und zum Einsatz bringen. Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der beiliegenden Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. In dieser zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer erfin¬ dungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung; Fig. 2 unterschiedliche Möglichkeiten einer Anordnung einer erfin¬ dungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung, wobei in Fig. 2a die erfin¬ dungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung in einem Kasten bzw. Schrank angeordnet ist, in Fig. 2b die erfindungsgemäße Beleuchtungsvor¬ richtung in einer Lade angeordnet ist und in Fig. 2c die erfin¬ dungsgemäße Beleuchtungsvorrichtung in einer Tasche bzw. einem Beutel angeordnet ist; Fig. 3 ein schematisches Schaltungsdiagramm einer erfindungsge¬ mäßen Beleuchtungsvorrichtung; und Fig. 4 eine abgewandelte Ausführungsform eines Schaltungsdiagramms einer erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung. In Fig. 1 ist allgemein mit 1 ein Gehäuse einer Beleuchtungs¬ vorrichtung bezeichnet, wobei in dem Gehäuse 1 ein Leuchtelement, beispielsweise eine LED 2, aufgenommen ist. Weiters ist ersicht¬ lich, daß in einer Aufnahme 3 eine Mehrzahl von Batterien, bei¬ spielsweise Knopfzellen 4, zur Stromversorgung des Leuchtelements 2 angeordnet ist. Die Abdeckung der Aufnahme 3 für die Batterien bzw. Stromversorgung ist mit 5 bezeichnet. Darüber hinaus ist ein Schalterelement 6 angedeutet, wie dies unter Bezugnahme auf Fig. 3 und 4 noch im Detail erörtert werden wird, wobei dieses Schalterelement 6 beispielsweise von einem Reed-Kontakt gebildet ist . In dem Bodenteil 7 des Gehäuses 1 sind darüber hinaus weitere Schaltungselemente aufgenommen, wie dies ebenfalls unter Bezugnahme auf Fig. 3 und 4 im Detail erörtert werden wird. Zum Ein- und Ausschalten des Leuchtelements 2 dient ein Betä¬ tigungselement 8, welches beispielsweise von einem Magnet, insbe¬ sondere einem Permanentmagnet, gebildet ist, wenn das Schalterele¬ ment 6 von einem Reed-Kontakt gebildet ist . Zur Festlegung sowohl des Betätigungselements 8 an einem of¬ fen- und schließbaren Teil eines zu beleuchtenden Behälters als auch des Gehäuses 1 ist beispielsweise ein Klebstreifen 9 beim Be¬ tätigungselement 8 angedeutet, wobei auch das Gehäuse 1 an der Rückseite des Gehäuseabschnitts 7 in nicht näher dargestellter Weise an einer Innenfläche eines Behälters festlegbar ist, wie dies insbesondere unter Bezugnahme auf Fig. 2 im Detail erörtert werden wird. Darüber hinaus ist zur Verbesserung der Lichtausbeute bzw. zur Erzielung eines gerichteten Lichtstrahls an einer schematisch mit 10 bezeichneten Abdeckung für das Leuchtelement ein Reflektor 11 beispielsweise am oberen Umfangsabschnitt vorgesehen. In Fig. 2 sind unterschiedliche Anbringungsmöglichkeiten einer Beleuchtungsvorrichtung dargestellt. In Fig. 2a wird die Be¬ leuchtungsvorrichtung in einem Schrank bzw. Kasten verwendet, wo¬ bei aus der schematischen Darstellung ersichtlich ist, daß das Ge¬ häuse 1 beispielsweise im Nahbereich einer Öffnung des Schranks bzw. Kastens 11 angeordnet ist, während das Betätigungselement, insbesondere der Permanentmagnet, welcher wiederum mit 8 bezeich¬ net ist, an einem Öffnungs- bzw. Randbereich einer Türe 12 festge¬ legt ist. Der bei geöffnetem Behälter erzielbare Beleuchtungsef¬ fekt ist mit 13 in Fig. 2a angedeutet. Durch Vorsehen des berührungslosen Zusammenwirkens zwischen dem Betätigungselement 8 und dem im Gehäuse 1 aufgenommenen Schal¬ terelement 6, insbesondere Reed-Kontakt genügt es, in Abhängigkeit von der Empfindlichkeit bzw. Auslösecharakteristik des Schalter¬ elements sowie der Stärke des insbesondere von einem Permanentmag¬ net gebildeten Betätigungselements 8 dieses Betätigungselement 8 in einem Nahbereich des Gehäuses 1 der Beleuchtungsvorrichtung und insbesondere des in dem Gehäuse 1 aufgenommenen Schalterelements 6 anzuordnen, um ein zuverlässiges Ein- und Ausschalten des Leucht- elements 2 zu erzielen. In Fig. 2b ist eine abgewandelte Ausführungsform dargestellt, wobei das Gehäuse 1 in einer Lade 14 angeordnet ist, wobei die Lade 14 entsprechend dem Pfeil 15 herausgezogen werden kann. Das Betätigungselement ist im Bereich der Öffnungsbewegung am Korpus des die Lade 14 aufnehmenden Behälters 16 anzuordnen, wobei insbe¬ sondere eine geschlossene Lage der Lade 14 für ein zuverlässiges Ausschalten des Leuchtelements 2 berücksichtigt werden muß. In Fig. 2c ist eine Tasche bzw. ein Beutel 17 dargestellt, wobei im Umfangs- bzw. Randbereich 18 der Tasche bzw. des Beutels 17 an einer Seite wiederum das Gehäuse 1 mit dem Leuchtelement 2 angeordnet ist, wobei das wiederum schematisch mit 6 angedeutete Schalterelement 11 mit dem am anderen Umfangsabschnitt bzw. -be- reich 18 angeordneten Betätigungselement 8 zusammenwirkt, welches wiederum von einem Permanentmagnet gebildet ist. Es ist einsich¬ tig, daß unmittelbar bei einem Verschließen des Rand- bzw. Um- fangsabschnitts 18 durch die relative Nahebeziehung zwischen dem Gehäuse 1 und insbesondere dem Schalterelement 6 als auch dem Be¬ tätigungselement 8 bei geschlossener Tasche bzw. geschlossenem Beutel das Leuchtelement 2 ausgeschaltet wird. In Fig. 3 ist ein allgemeines Schaltungsdiagramm für die ins¬ besondere in Fig. 1 dargestellte Beleuchtungsvorrichtung gezeigt, wobei ein wiederum von einer insbesondere weißen LED gebildetes Leuchtelement mit 2 bezeichnet ist . Die Stromversorgungseinrich¬ tung wird wiederum von einer Gleichspannungsquelle, insbesondere wenigstens einer Batterie 4, gebildet. Darüber hinaus ist in Fig. 3 das Schalterelement bzw. der Reed-Kontakt 6 angedeutet. Das Be¬ tätigungselement 8 ist unmittelbar als ein Permanentmagnet darge¬ stellt. Bei einem Annähern des Betätigungselements 8 bzw. des Per¬ manentmagneten an den Reed-Kontakt 6 wird dieser umgeschaltet, so daß das Leuchtelement 2 ausgeschaltet wird, wodurch sichergestellt werden kann, daß bei geschlossenem Behälter das Leuchtelement 2 erlischt. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 4 findet zusätzlich ein Widerstand 19 Verwendung, falls die von der Stromversorgung bzw. Gleichspannungsquelle 4 zur Verfügung gestellte Spannung für das Leuchtelement, insbesondere die LED 2, zu hoch sein sollte. Als Stromversorgungsquelle kann ähnlich wie bei der Ausfüh¬ rungsform gemäß Fig. 1 eine Mehrzahl von Batterien, beispielsweise Knopfzellen, verwendet werden. Falls drei Knopfzellen mit jeweils einer Nennspannung von 1,5 V verwendet werden, ist davon auszu¬ gehen, daß der in Fig. 4 dargestellte Widerstand verwendet werden muß, um eine LED 2 ordnungsgemäß zu betreiben. Anstelle der dargestellten LED 2 als Beleuchtungselement bzw. Leuchtelement können auch andere Leuchtelemente, beispielsweise Glühlampen/ verwendet werden. Sollte in dem zu beleuchtenden Behälter eine Stromversorgung bzw. ein Netzanschluß vorhanden sein, kann anstelle der von einer Gleichspannungsquelle 4 in den dargestellten Ausführungsform ge¬ bildeten Stromversorgung unmittelbar der Netzanschluß verwendet werden, so daß anstelle der dargestellten LED gegebenenfalls ande¬ re Leuchtelemente 2 zum Einsatz gelangen können.