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Title:
LIGHTING DEVICE FOR USE WITH AN ELECTRIC-MOTOR FURNITURE DRIVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/075266
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lighting device (30) having at least one lighting means (32) for use with an electric-motor furniture drive, which electric-motor furniture drive has at least one electric-motor adjustment drive (7, 8), wherein the electric-motor adjustment drive (7, 8) is connected to a base unit (10), which is coupled to an operating unit (20), by means of which the at least one electric-motor adjustment drive (7, 8) can be actuated, wherein the lighting device (30) has at least two plug connectors (34, 35), by means of which the lighting device can be connected to the base unit (10) or to the at least one electric-motor adjustment drive (7, 8) on the one hand and to the operating unit (20) on the other hand, wherein an electrical connection is established between the base unit (10) and the operating unit (20) or the at least one electric-motor adjustment drive (7, 8) by means of the lighting device (30).

Inventors:
HILLE ARMIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/075564
Publication Date:
May 28, 2015
Filing Date:
November 25, 2014
Export Citation:
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Assignee:
DEWERTOKIN GMBH (DE)
International Classes:
H05B44/00; A47C20/04; A47C21/00; A47C31/00; A61G7/018; F21V33/00
Domestic Patent References:
WO2013127952A12013-09-06
WO2012139577A12012-10-18
Foreign References:
US20080127419A12008-06-05
DE202009003911U12010-08-12
US6234642B12001-05-22
DE29806588U11998-08-13
DE202009003911U12010-08-12
Attorney, Agent or Firm:
KLEINE, Hubertus et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Beleuchtungseinrichtung (30) mit mindestens einem Leuchtmittel (32) zur Verwendung mit einem elektromotorischen Möbelantrieb, der mindestens einen elektromotorischen Versteilantrieb (7, 8) aufweist, wobei der elektromotorischen Versteilantrieb (7, 8) mit einer Basiseinheit (10) verbunden ist, die mit einer Bedieneinheit (20) gekoppelt ist, über die der mindestens eine elektromotorische Versteilantrieb (7, 8) betätigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (30) mindestens zwei Steckverbinder (34, 35) aufweist, über die sie mit der Basiseinheit (10) einerseits und der Bedieneinheit (20) oder dem mindestens einen elektromotorischen Versteilantrieb (7, 8) andererseits verbindbar ist, wobei eine elektrische Verbindung zwischen der Basiseinheit (10) und der Bedieneinheit (20) oder dem mindestens einen elektromotorischen Vers- tellantrieb (7, 8) über die Beleuchtungseinrichtung (30) hergestellt ist.

2. Beleuchtungseinrichtung (30) nach Anspruch 1 , bei der das mindestens eine Leuchtmittel (32) eine Leuchtdiode ist.

3. Beleuchtungseinrichtung (30) nach Anspruch 2, bei der eine Mehrzahl von Leuchtdioden als Leuchtmittel (32) eingesetzt sind, wobei ein Anschluss vorgesehen ist, über den weitere Leuchtdioden an die Mehrzahl von Leuchtdioden aneinanderreihbar sind.

4. Beleuchtungseinrichtung (30) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, aufweisend dem mindestens einen Leuchtmittel (32) vorgeschalteten Regler (31 ), wobei der Regler (31 ) als ein Spannungs- und/oder Stromregler ausgebildet ist.

5. Beleuchtungseinrichtung (30) nach Anspruch 4, bei der die Bedieneinheit (20) über ein Steuerkabel (23) mit der Basiseinheit (10) verbunden ist, wobei der Regler (31 ) dazu eingerichtet ist, Signalleitungen des Steuerkabels (23) zu überwachen und das Leuchtmittel (32) abhängig von Signalen auf den Signalleitungen ein- bzw. auszuschalten.

6. Beleuchtungseinrichtung (30) nach Anspruch 5, bei dem der Regler (31 ) derart eingerichtet ist, dass ein Einschalten des mindestens einen Leuchtmittels (32) bei einer Betätigung eines Bedienelementes (21 , 22) der Bedieneinheit (20) erfolgt.

7. Beleuchtungseinnchtung (30) nach Anspruch 5 oder 6, bei dem der Regler (31 ) so eingerichtet ist, dass ein Ausschalten des mindestens einen Leuchtmittels (32) zeitgesteuert erfolgt.

8. Beleuchtungseinrichtung (30) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei dem mindestens einer der beiden Steckverbinder (34, 35) als ein Stecker bzw. eine Kupplung über ein Anschlusskabel (33) mit einem Gehäuse der Beleuchtungseinrichtung (30) verbunden ist.

9. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei dem mindestens einer der Steckverbinder (34, 35) als ein Einbaustecker und/oder einer Einbaubuchse in einem Gehäuse der Beleuchtungseinrichtung (30) angeordnet ist.

10. Beleuchtungseinrichtung (30) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei dem neben einem Gehäuse der Beleuchtungseinrichtung (30) ein separates Steckergehäuse vorgesehen ist, in dem beide Steckverbinder (34, 35) als Einbaustecker bzw. Buchse angeordnet sind, wobei das separate

Steckergehäuse und das Gehäuse der Beleuchtungseinrichtung (30) über ein Verbindungskabel miteinander verbunden sind.

1 1 . Beleuchtungseinrichtung (30) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, aufweisend einen Energiespeicher, insbesondere einen hochkapazitiven Kondensator.

Description:
Beleuchtungseinrichtung zur Verwendung mit einem elektromotorischen

Möbelantrieb

Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung mit mindestens einem Leuchtmittel zur Verwendung mit einem elektromotorischen Möbelantrieb, der mindestens einen elektromotorischen Versteilantrieb aufweist, wobei dieser mit einer Basiseinheit verbunden ist, die mit einer Bedieneinheit gekoppelt ist, über die der mindestens eine elektromotorische Versteilantrieb betätigt werden kann. Elektromotorische Möbelantriebe werden beispielsweise in Betten eingebaut, um eine Verstellung von Kopf- und/oder Fußteilen auf bequeme Art und Weise zu ermöglichen. Bei insbesondere Kranken- oder Pflegebetten erweist es sich als praktisch, wenn vom Bett aus eine gewisse Hintergrundbeleuchtung für den Raum eingeschaltet werden kann, die ein nächtliches Aufstehen erleichtert, ohne dass dafür die Raumbeleuchtung oder eine Leselampe geschaltet werden muss. Zu diesem Zweck sind sogenannte Unterbettbeleuchtungen bekannt, die eine ausreichende Helligkeit im Raum erzeugen, um auch bei ausgeschalteter Raumbeleuchtung ein Aufstehen und den Einstieg in das Bett gefahrlos vornehmen zu können.

Aus der Druckschrift DE 298 06 588 U1 ist beispielsweise eine derartige Unterbettbeleuchtung bekannt, die in eine als Steuereinrichtung ausgebildete Basiseinheit eines elektromotorischen Möbelantriebs integriert ist. Diese Lösung ist mit einem geringen Installationsaufwand verbunden, kann jedoch bei einem elektromotorischen Möbelantrieb nur durch einen relativ kostspieligen Austausch der Steuereinrichtung erfolgt.

Aus der Druckschrift DE 20 2009 003 91 1 U1 ist ebenfalls eine in Verbindung mit einem elektromotorischen Möbelantrieb verwendbare Unterbettbeleuchtung bekannt, die einem Netzanschluss der Steuereinrichtung des elektromotorischen Möbelantriebs vorgeschaltet werden kann und über einen separaten Schalter eingeschaltet werden kann. Eine derartige Unterbettbeleuchtung kann zwar auf einfache Weise nachgerüstet werden, ihre Bedienung ist jedoch aufgrund des separaten Schalters nicht sehr komfortabel. Aufgrund der Verwen- dung von Netzspannung zur Versorgung der Unterbettbeleuchtung muss zudem zum Beispiel bei Verwendung von Leuchtdioden als Leuchtmittel zunächst eine Transformation der Netzspannung in eine Kleinspannung erfolgen. Insbesondere bei Pflege- und Krankenbetten ist eine Installation von Geräten mit Netzspannungsanschluss am Bett aufwendig, da aufgrund der herrschenden

Sicherheits- und Hygienebestimmungen eine hohe Isolationsklasse einzuhalten ist, was einen entsprechende elektromechanisch komplexeren Aufbau der Geräte nach sich zieht. Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine im Zusammenhang mit einem elektromotorischen Möbelantrieb verwendbare Beleuchtungseinrichtung bereitzustellen, die auf einfache Weise an Betten, aber auch anderen Möbeln wie z.B. Sesseln, nachgerüstet werden kann, die über einen einfachen elektromechanischen Aufbau verfügt und die komfortabel mit Hilfe der Bedien- einheit des elektromotorischen Möbelantriebs bedient werden kann.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Beleuchtungseinrichtung mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Eine erfindungsgemäße Beleuchtungseinrichtung der eingangs genannten Art zeichnet sich dadurch aus, dass sie mindestens zwei Steckverbinder aufweist, über die sie mit der Basiseinheit einerseits und der Bedieneinheit oder dem mindestens einen elektromotorischen Versteilantrieb andererseits verbindbar ist, wobei eine elektrische Verbindung zwischen der Basiseinheit und der Bedieneinheit oder dem mindestens einen elektromotorischen Versteilantrieb über die Beleuchtungseinrichtung hergestellt ist.

Durch Zwischenschalten der Beleuchtungseinrichtung zwischen die Basisein- heit und die Bedieneinheit bzw. zwischen die Basiseinheit und dem Versteilantrieb kann eine von der Basiseinheit am Steckverbinder ausgegebene und z.B. zur Stromversorgung der Bedieneinheit oder zum Betreiben des Versteilantriebs dienende Versorgungsspannung zur Versorgung des Leuchtmittels der Beleuchtungseinrichtung verwendet werden. Üblicherweise ist die Versor- gungsspannung der Bedieneinheit eine Kleinspannung und insbesondere eine Klein-Gleichspannung, so dass die Betriebsspannung für das Leuchtmittel unaufwendig bereitgestellt werden kann. Zudem können Steuerleitungen der Bedieneinheit, die eine Betätigung von Bedienelementen der Bedieneinheit an die Basiseinheit weiterleiten, ausgewertet werden, so dass ein Ein- bzw. Ausschalten des Leuchtmittels komfortabel über die Bedieneinheit erfolgen kann.

Ein weiterer Vorteil ist, dass mehrere Beleuchtungseinrichtungen hintereinan- der zwischen die Basiseinheit und die Bedieneinheit bzw. den mindestens einen Versteilantrieb geschaltet werden können, so dass unterschiedliche Ansprüche z.B. an die Lichtverteilung und/oder die Lichtintensität flexibel mit nur einem Grundtyp der Beleuchtungseinrichtung erfüllt werden können. In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Beleuchtungseinrichtung ist das mindestens eine Leuchtmittel eine Leuchtdiode. Bevorzugt kann auch eine Mehrzahl von Leuchtdioden als Leuchtmittel eingesetzt werden, wobei ein Anschluss vorgesehen sein kann, über den weitere Leuchtdioden an die Mehrzahl von Leuchtdioden aneinanderreihbar sind. Leuchtdioden sind eine kompakte und energiesparende Lichtquelle. Die Aneinanderreihbarkeit von Modulen mit jeweils mehreren Leuchtdioden stellt eine ausreichend lichtstarke und flexibel erweiterbare Lichtquelle dar.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Beleuchtungseinrichtung ist dem mindestens einen Leuchtmittel ein Regler vorgeschaltet, wobei der Regler als ein Spannungs- und/oder Stromregler ausgebildet ist. Der Regler kann bevorzugt als ein Weitbereichsspannungs- und/oder Stromregler ausgebildet sein. Durch den Regler wird verhindert, dass die Lichtintensität des Leuchtmittels bei einem Schwanken der Versorgungsspannung der Bedieneinheit variiert. Auf diese Weise kann ein„Flackern" des Leuchtmittels zum Beispiel beim Anlaufen eines der Elektromotoren der Versteilantriebe unterdrückt werden.

Wenn die Bedieneinheit über ein Steuerkabel mit der Basiseinheit verbunden ist, ist der Regler bevorzugt dazu eingerichtet, Signalleitungen des Steuerka- bels zu überwachen, und das Leuchtmittel abhängig von Signalen auf den Signalleitungen ein- bzw. auszuschalten. Besonders bevorzugt ist der Regler so eingerichtet, dass ein Einschalten des mindestens einen Leuchtmittels bei einer Betätigung eines Bedienelements der Bedieneinheit erfolgt und/oder ein Ausschalten des mindestens einen Leuchtmittels zeitgesteuert erfolgt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung umfasst die Beleuchtungseinrichtung einen Energiespeicher, z.B. einen hochkapazitiven Kondensator oder eine wiederaufladbare Batterie. Der Energiespeicher kann bei vorliegender Versorgungsspannung geladen werden und ermöglicht es, das Leuchtmittel zumin- dest zeitweise auch bei fehlender Versorgungsspannung zu betreiben. Dieses ist insbesondere für eine Beleuchtungseinrichtung, die zwischen die Basiseinheit und einem elektromotorischen Versteilantrieb geschaltet ist, vorteilhaft.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Beleuchtungseinrichtung ist mindestens einer der beiden Steckverbinder als ein Stecker bzw. eine Kupplung über ein Anschlusskabel mit einem Gehäuse der Beleuchtungseinrichtung verbunden. Dabei kann der andere der Steckverbinder als ein Einbaustecker und/oder einer Einbaubuchse in einem Gehäuse der Beleuchtungseinrichtung angeordnet sein. Alternativ kann neben dem (Haupt-) Gehäuse der Beleuchtungseinrichtung ein separates Steckergehäuse vorgesehen sein, in dem beide Steckverbinder als Einbaustecker bzw. Buchse angeordnet sind, wobei das separate Steckergehäuse und das Gehäuse der Beleuchtungseinrichtung über ein Verbindungskabel miteinander verbunden sind. Die genannten Ausgestaltungen ermöglichen eine flexible Anordnung der Beleuchtungseinrichtung am Möbel.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen mithilfe von Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen:

Fig. 1 eine schematische Perspektivansicht eines Bettes mit einem elektromotorischen Möbelantrieb;

Fig. 2 ein Blockschaltbild eines elektromotorischen Möbelantriebs mit einer Beleuchtungseinrichtung in einem ersten Ausführungsbeispiel; und

Fig. 3 ein Blockschaltbild eines elektromotorischen Möbelantriebs mit einer Beleuchtungseinrichtung in einem zweiten Ausführungsbeispiel.

Fig. 1 zeigt ein mit einem elektromotorischen Möbelantrieb ausgestattetes Bett 1 als Beispiel eines Möbels. Das Bett 1 weist einen Grundrahmen 2 auf, der eine Stützfläche 3 mit aufgelegter Matratze M trägt. Die Stützfläche 3 ist mit einem sogenannten Bewegungsbeschlag ausgebildet und weist ein beweglich gelagertes Rückenteil 4 und Beinteil 5 auf. Die Bewegung ist durch geeignete Hebel und/oder Gestänge 6 verschiebbar und/oder schwenkbar realisiert. Eine derartige Stützfläche 3 kann bei dem dargestellten Bett z.B. als Lattenrost mit federnd nachgiebigen Latten, als Federrost mit federnd nachgiebigen Segmenten oder als steife, nicht nachgiebige Stützplatte oder Kombinationen daraus ausgebildet sein.

Das beweglich gelagerte Rückenteil 4 und das Beinteil 5 sind jeweils mit einem elektromotorischen Versteilantrieb 7, 8 gekoppelt. So ist das Rückenteil 4 mit dem elektromotorischen Versteilantrieb 7 gekoppelt. Zur Bewegung bzw. Verstellung des Beinteils 5 ist der elektromotorische Versteilantrieb 8 vorge- sehen.

Die elektromotorischen Versteilantriebe 7, 8 sind hier als Linearantriebe ausgebildet. Die Linearantriebe weisen einen oder eine Anzahl Elektromotore auf, wobei jedem Motor ein Drehzahlreduziergetriebe mit wenigstens einer Getrie- bestufe nachgeschaltet ist. Dem Drehzahlreduziergetriebe kann ein weiteres

Getriebe, beispielsweise in Form eines Gewindespindelgetriebes, nachgeschaltet sein, welches aus der Drehbewegung des Motors eine Linearbewegung des Abtriebsgliedes erzeugt. Das letzte Getriebeglied oder ein damit verbundenes weiteres Glied bildet ein Abtriebsglied. Das Abtriebsglied des jeweiligen elektromotorischen Versteilantriebs steht mit dem jeweiligen beweglichen Möbelbauteil (Rückenteil 4, Beinteil 5) oder alternativ mit einem mit dem Grundrahmen 2 verbundenes Bauteil in Verbindung, so dass bei einem Betrieb des Elektromotors des jeweiligen Versteilantriebs 7, 8 die beweglichen Möbelbauteile 4, 5 relativ zueinander bzw. relativ zum Grundrahmen 2 verstellt werden.

Die elektromotorischen Versteilantriebe 7, 8 sind mit einer Basiseinheit 10 verbunden. Diese Verbindung kann z.B. als steckbare Kabelverbindung ausgeführt sein, was hier nicht näher dargestellt ist. Die Basiseinheit 10 weist eine elektrische Versorgungseinheit auf, welche die elektrische Energie, z.B. aus dem Netz, für die elektromotorischen Versteilantriebe 7, 8 bereitstellt. Dazu ist die Basiseinheit 10 in diesem Beispiel über ein nicht gezeigtes Netzkabel mit einem Netzstecker mit einem Netzanschluss verbindbar. Der Netzstecker leitet über das Netzkabel die eingangsseitige Netzspannung zu der elektrischen Versorgungseinheit der Basiseinheit 10, welche sekundärseitig eine Kleinspan- nung in Form einer Gleichspannung abgibt und diese zu einer Motorsteuerung weiterleitet.

Alternativ hierzu ist der Basiseinheit 10 eine nicht näher dargestellte netzabhängige Spannungsversorgung mit Netzeingang und mit sekundärseitigem Kleinspannungsausgang vorgeschaltet, welche über eine Leitung die Kleinspannung in Form einer Gleichspannung zuführt.

Verbunden mit der Basiseinheit 10 ist eine Bedieneinheit 20, die Bedienele- mente 21 , 22 aufweist, mittels derer die Versteilantriebe 7, 8 angesteuert werden können. Die Bedieneinheit 20, auch Handschalter genannt, ist über ein Steuerkabel 23, also in dieser Ausgestaltung drahtgebunden, mit der Basiseinheit 10 verbunden. In einer alternativen Ausgestaltung kann die Bedieneinheit 20 als Funkhandschalter oder als Infrarothandschalter ausgebildet sein und über eine drahtlose Übertragungsstrecke mit der Basiseinheit 10 verbunden sein.

Die Bedienelemente 21 , 22 sind hier beispielhaft als Taster ausgeführt. Die Be- dienelemente 21 dienen dabei z.B. zum Hochfahren und die Bedienelemente 22 zum Absenken des jeweilig beweglichen Möbelteils.

Dazu kann die Basiseinheit 10 als Steuereinrichtung für die Versteilantriebe 7, 8 ausgebildet sein, die Schaltorgane, beispielsweise Relais oder Halbleiterleis- tungsschalter aufweist, über die die Versteilantriebe 7, 8 bei Betätigung der

Bedienelementen 21 , 22 der Bedieneinheit 20 mit Spannung beaufschlagt werden. In einem solchen Fall wird über das Steuerkabel 23 ein Ansteuersignal für die Schaltorgane übertragen. Alternativ ist es möglich, dass die Bedienelemente 21 , 22 den zum Betrieb der Versteilantriebe 7, 8 benötigten Strom unmittel- bar schalten, so dass die Steuerungsfunktion im Wesentlichen vollständig in der Bedieneinheit 20 umgesetzt ist und die die Basiseinheit 10 eher als eine Anschlusseinheit anzusehen ist.

Neben den Bedienelementen 21 , 22 können optional weitere Bedienelemente vorgesehen sein, über die Zusatzfunktionen bedienbar sein können. Solche Zusatzfunktionen können beispielsweise mit der Basiseinheit 10 verbundene Geräte wie eine Leselampe, eine Notrufeinrichtung und/oder ein Radio oder ein sonstiges Mediengerät sein. Weiterhin ist am Bettrahmen des Bettes 1 der Fig. 1 eine Beleuchtungseinrichtung 30 angeordnet, die mit der Basiseinheit 10 und mit der Bedienungseinheit 20 gekoppelt ist. Die Beleuchtungseinrichtung 30 ist gemäß der Darstellung nach Figur 1 quaderförmig und mit einem aufbauenden Hüllgehäuse aufgebaut. Eine erste Alternative bildet eine Einbaubeleuchtungseinrichtung, wobei die Beleuchtungseinrichtung 30 in einer Ausnehmung des Möbels eingelassen bzw. eingesetzt ist. Eine weitere Alternative einer Beleuchtungseinrichtung 30 ist eine stabför- mige, leistenförmige Bauform. In dessen Weiterbildung können mehrere leis- tenförmige Beleuchtungselemente miteinander verbunden sein, wobei die Verbindung über elektrische und/oder mechanische Verbindungen erfolgt, so dass eine Mehrzahl miteinander verbundenen Beleuchtungselementen, Verbin- dungselementen oder Kabeln die Beleuchtungseinrichtung 30 bildet.

Das Zusammenwirken der Basiseinheit 10, der Bedieneinheit 20 sowie der Beleuchtungseinrichtung 30 ist in Fig. 2 in einem Blockschaltbild detaillierter dargestellt. Die in der Fig. 2 dargestellte Anordnung kann beispielsweise in dem Bett 1 der Fig. 1 angeordnet sein.

Die Basiseinheit 10 weist einen Versorgungsanschluss 1 1 auf, der hier als Netzkabelanschluss zum Einstecken eines Netzkabels 12 ausgebildet ist. In einer alternativen Ausgestaltung kann der Versorgungsanschluss 1 1 als Klein- spannungsanschluss ausgebildet sein, der über ein externes Netzteil, beispielsweise ein Steckernetzteil, mit dem Stromnetz verbunden ist. Über den Versorgungsanschluss 1 1 wird die Basiseinheit 10 und darüber die Versteilantriebe 7, 8 mit Strom versorgt. Die Versteilantriebe 7, 8 sind im vorliegenden Beispiel an entsprechende Verstellantriebsanschlüsse 13 angeschlossen. Über diese Verstellantriebsanschlüsse 13 werden in den Versteilantrieben 7, 8 angeordnete Elektromotoren unmittelbar angesteuert und mit Strom versorgt. Zusätzlich kann über die Verstellantriebsanschlüsse 13 ein Signal eines in dem jeweiligen Versteilantrieb 7, 8 angeordneten Endschalters an die Basiseinheit 10 übertragen werden. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass Endschal- tersignal in dem jeweiligen Versteilantrieb 7, 8 auszuwerten. Weiterhin können Signalleitungen vorgesehen sein, über die eine Position eines Abtriebsglieds des Versteilantriebs 7, 8 an die Basiseinheit 10 übertragen wird, um dieses Positionssignal bei der Ansteuerung der Versteilantriebe 7, 8 zu berücksichtigen. Weiterhin ist an der Basiseinheit 10 ein Steckverbinder 14 angeordnet, über den die Bedieneinheit 20 an die Basiseinheit 10 angeschlossen werden kann. Dazu weist die Bedieneinheit 20 am Ende des Steuerkabels 23 einen zum Steckverbinder 14 komplementären Steckverbinder 24 auf, der dazu vorgesehen ist, unmittelbar in den Steckverbinder 14 der Basiseinheit 10 eingesteckt zu werden. Zur leichteren Unterscheidbarkeit wird der komplementäre Steckverbinder 24 nachfolgend als Gegensteckverbinder 24 bezeichnet.

Davon abweichend ist bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 2 erfindungsge- maß vorgesehen, die Bedieneinheit 20 über die Beleuchtungseinrichtung 30 mit der Basiseinheit 10 zu verbinden. Die Beleuchtungseinrichtung 30 wird somit zwischen die Basiseinheit 10 und die Bedieneinheit 20 eingeschleift.

Die Beleuchtungseinrichtung 30 weist einen Regler 31 auf, von dem ein

Leuchtmittel 32 mit Strom versorgt und angesteuert wird. Das Leuchtmittel 32 ist beispielsweise mindestens eine Leuchtdiode, bevorzugt auch eine Anordnung mehrerer Leuchtdioden. Es können beispielsweise Leuchtdiodenreihen verwendet werden, bei denen eine Mehrzahl von Leuchtdioden hintereinander auf einer länglichen und schmalen Platine angeordnet sind. Die Platine kann in ein Kunststoff- oder Aluminiumprofil eingeschoben sein, auf das zu zumindest einer Seite hin eine transparente Abdeckung aufgesetzt ist oder ebenfalls eingeschoben ist. Dabei kann zusätzlich vorgesehen sein, dass die

Leuchtdiodenreihen an ihren Stirnseiten Steckverbinder aufweisen, durch die sie aneinander reihbar sind, um die Lichtleistung nach Bedarf zu vergrößern. Jede der Leuchtdiodenreihen kann einen eigenen Spannungs- oder Stromregler aufweisen.

Die Beleuchtungseinrichtung 30 weist einen zum Steckverbinder 14 komplementären Steckverbinder 34 auf, der somit bezüglich des Steckerbilds bau- gleich mit dem Gegensteckverbinder 24 der Bedieneinheit 20 ist. Nachfolgend wird der komplementäre Steckverbinder 34 auch als Gegensteckverbinder 34 bezeichnet. Ferner weist die Beleuchtungseinrichtung 30 einen Steckverbinder 35 auf, der in seiner Bauart dem Steckverbinder 14 der Bedieneinrichtung 10 entspricht. Der Gegensteckverbinder 34 und der Steckverbinder 35 ermögli- chen es, die Beleuchtungseinrichtung 30 zwischen Basiseinheit 10 und Bedieneinheit 20 einzuschleifen.

In dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Beleuchtungseinrichtung 30 in einem Gehäuse untergebracht, in dem der Steckverbinder 35 als Buchse ausgebildet und angeordnet ist. Dem gegenüber ist der Gegensteckverbinder 34 als ein Stecker ausgebildet, der über ein Anschlusskabel 33 mit der Beleuchtungseinrichtung 30 verbunden ist. Es sind in alternativen Ausgestaltungen andere Bauformen der Gegensteckverbindung 34 und des Steckverbinders 35 möglich. Beispielsweise kann auch der Steckverbinder 35 als ei- ne Kupplung ausgebildet sein und über ein Anschlusskabel mit der Beleuchtungseinrichtung 30 verbunden sein. Wenn der Gegensteckverbinder 34 ebenso wie der Steckverbinder 35 über Anschlusskabel als Stecker bzw. Kupplung ausgebildet mit der Beleuchtungseinrichtung 30 verbunden sind, kann dieses Anschlusskabel in Form eines Y-Kabels oder eines T-Kabels ausgebildet sein, was einem T-Stück mit Abzweig eines Durchgangs entspricht. Auch ist es möglich, den Gegensteckverbinder 34 und den Steckverbinder 35 als Stecker bzw. Buchse in einem separaten Gehäuse anzuordnen, das über ein Verbindungskabel mit einem Hauptgehäuse der Beleuchtungseinrichtung 30 verbunden ist. Ein derartiges separates Gehäuse übernimmt dann die Funktion eines T- Stücks.

Durch Zwischenschalten der Beleuchtungseinrichtung 30 kann eine von der Basiseinheit 10 am Steckverbinder 14 ausgegebene und zur Stromversorgung der Bedieneinheit 20 dienende Versorgungsspannung, die üblicherweise eine Kleinspannung und insbesondere eine Klein-Gleichspannung ist, zur Versorgung des Leuchtmittels 32 der Beleuchtungseinrichtung 30 verwendet werden. Der Regler 31 ist zu diesem Zweck bevorzugt als ein Weitbereichsspannungs- und/oder Stromregler ausgebildet, wodurch verhindert wird, dass das Leucht- mittel 32 bei einem Schwanken der Versorgungsspannung der Bedieneinheit 20 in seiner Intensität variiert. Auf diese Weise kann ein„Flackern" des

Leuchtmittels 32 zum Beispiel beim Anlaufen eines der Elektromotoren der Versteilantriebe 7, 8 verhindert werden. Unabhängig davon, ob die Versorgungsspannung für den jeweiligen Elektromotor wegen einer allmählichen oder wegen einer sprungartig hohen elektrischen Last durch die Natur des Transformators der netzbetriebenen Spannungsversorgung einbricht, sorgt die genannte Stromregelung für eine konstante Energieversorgung der Leuchtmittel 32, so dass die Lichtstärke im regulären Betrieb des Möbelantriebs konstant bleibt.

Weiter kann die Beleuchtungseinrichtung 30 einen Energiespeicher aufweisen, beispielsweise einen hochkapazitiven Kondensator oder eine wiederaufladbare Batterie. Der Energiespeicher kann zum einen eine variierende Versorgungsspannung ausgleichen und zum anderen eine Benutzung eine Versorgung des Leuchtmittels 32 zumindest für einen begrenzten Zeitraum auch dann bereit stellen, wenn die Versorgungsspannung nicht verfügbar ist. Es versteht sich, dass nicht nur eine, sondern bei Bedarf auch mehrere Beleuchtungseinrichtungen 30 hintereinander zwischen die Basiseinheit 10 und die Bedieneinheit 20 geschaltet werden können. In dem Regler 31 kann zudem eine Logikschaltung angeordnet sein, die Steuerleitungen des Steuerkabels 23 auswertet und abhängig von Signalen auf diesen Steuerleitungen das Leuchtmittel 32 einschaltet. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass anhand der Signale auf den Steuerleitungen ein Betätigen eines jeden Bedienelements 21 , 22 der Bedieneinheit 20 detektiert wird und nach detektierter Betätigung das Leuchtmittel 32 für eine vorgegebene Zeit angeschaltet wird. Insbesondere das Ausschalten kann zeitverzögert und/oder mit stufenlos oder abgestufter Leuchtintensität des Leuchtmittels 32 erfolgen, so dass der Benutzer nicht von einem abrupten Verlöschen der Beleuchtung überrascht wird. Ein derartige Variation der Leuchtintensität kann auch beim Ein- schalten erfolgen, wobei jedoch kürzere Übergangszeiten bevorzugt sind.

Falls an der Bedieneinheit 20 ein speziell zum Anschalten einer Beleuchtungseinrichtung vorgesehenes Zusatzbedienelement vorhanden ist, kann dieses zum dauerhaften Ein- und Ausschalten des Leuchtmittels 32 ausgewertet wer- den. Weiterhin sind Bedieneinheiten 20 bekannt, die Sensoren, beispielsweise Wärme-, Neigungs- oder Bewegungssensoren aufweisen. Auch ein Steuersignal derartiger Sensoren kann von dem Regler 31 zur Ansteuerung des Leuchtmittels 32 verwendet werden, so dass sich das Leuchtmittel beispielsweise bereits bei einer Bewegung der Bedieneinheit 20 angeschaltet wird.

In Fig. 3 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines elektromotorischen Möbelantriebs mit einer erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtung 30 in einem Blockschaltbild in gleicher Art wie in Fig. 2 dargestellt. Die in Fig. 3 gezeigte Anordnung kann beispielsweise ebenso in dem Bett der Fig. 1 verwendet wer- den. Gleiche Bezugszeichen kennzeichnen in der Fig. 3 gleiche oder gleichwirkende Elemente wie in den zuvor beschriebenen Figuren.

Die in Fig. 3 dargestellte Anordnung umfasst wiederum eine Basiseinheit 10, die über einen Versorgungsanschluss 1 1 mit Strom versorgt wird und mit einer Bedieneinheit 20 gekoppelt ist. Die Basiseinheit 10 ist als Steuereinrichtung für Versteilantriebe 7, 8 ausgebildet, wobei vorliegend die Versteilantriebe 7, 8 über die Beleuchtungseinrichtung 30 mit der Basiseinheit 10 verbunden sind . Abweichend zum Ausführungsbeispiel der Fig. 2 ist hier also vorgesehen, die Beleuchtungseinrichtung 30 zwischen die Basiseinheit 10 und die Versteilantriebe 7, 8 zu schleifen. Bei dem dargestellten Beispiel ist die Beleuchtungseinrichtung 30 zwischen beide Versteilantriebe 7, 8 eingeschleift, weswegen sie zwei Steckverbinder 35 zum Anschluss jeweils einen Versteilantriebs 7, 8 sowie zwei Gegensteckverbinder 34 zur Kontaktierung der Basiseinheit 10 aufweist. Es ist alternativ auch möglich, die Beleuchtungseinrichtung 30 nur zwischen die Basiseinheit 10 und einen der Versteilantriebe 7, 8 einzuschleifen.

Bei Betätigung eines Bedienelements 21 , 22 der Bedieneinheit 20 wird mindestens einer der Versteilantriebe 7, 8 bestromt. Entsprechend wird auch die Beleuchtungseinrichtung 30 mit Strom versorgt und aktiviert das Leuchtmittel 32. Zumindest für die Zeit der Betätigung eines Bedienelements 21 , 22 kann so eine Beleuchtung durch die Beleuchtungseinrichtung 30 erfolgen.

Wenn die Beleuchtungseinrichtung 30 mit einem Energiespeicher, insbesondere einem hochkapazitiven Kondensator versehen ist, kann dieser während des Betriebs der Versteilantriebe 7, 8 Energie aufnehmen. Das Leuchtmittel 32 kann mit der gespeicherten Energie dann auch noch eine Zeitlang betrieben werden, wenn das Bedienelement 21 , 22 bereits nicht mehr betätigt wird und der Versteilantriebe 7, 8 nicht bestromt wird.

Bezugszeichenliste

1 Bett

2 Grundrahmen

3 Stützfläche

4 Rückenteil

5 Beinteil

6 Hebel bzw. Gestänge

7, 8 elektromotorischer Versteilantrieb

10 Basiseinheit

1 1 Versorgungsanschluss

12 Netzkabel

13 Verstellantriebsanschluss

14 Steckverbinder

20 Bedieneinheit

21 , 22 Bedienelement

23 Steuerkabel

24 Gegensteckverbinder

30 Beleuchtungseinrichtung

31 Regler

32 Leuchtmittel

33 Anschlusskabel

34 Gegensteckverbinder

35 Steckverbinder

M Matratze