Verschlussmechanismus für Leuchten Die Erfindung betrifft eine Leuchte, insbesondere eine Einbauleuchte für Decken und/oder Wände mit einem zur Aufnahme von Leuchtmittel, Reflektor und zugehörigen mechanischen und elektrischen bzw. elektroni- schen Komponenten bestimmten Einbau-Gehäuse, einen mit dem Gehäuse kuppelbaren Gehäuserahmen und einem bezüg- lich des Gehäuserahmens ausschwenkbar gelagertem Funktionsrahmen, sowie einer zwischen Gehäuserahmen und Funktionsrahmen wirksamen Verschlussanordnung.

Bei Einbauleuchten, die mit einer Abdeckscheibe versehen sind, ist es bekannt, den die Abdeckscheibe halternden Abdeckrahmen über eine Schraub-, Bajonett-oder Schnapp-Rastverbindung am Gehäuse zu befes- tigen, um nach Lösen der entsprechenden Verbindung das Leuchtmittel wechseln oder einen Reinigungsvorgang durchführen zu können.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, bei einer Einbauleuchte der eingangs angegebenen Art die Verschlussanordnung zwischen Gehäuse- rahmen und Funktionsrahmen in kostengünstiger Weise so auszubilden, dass zum einen ein werkzeugloser bequemer Leuchtmittelwechsel möglich ist und zum anderen die dauerhafte Funktionstüchtigkeit der Verschluss- anordnung auch in Anbetracht der auftretenden thermischen Belastungen sichergestellt ist.

Gelöst wird diese Aufgabe nach der Erfindung im Wesentlichen dadurch, dass die Verschlussanordnung aus zumindest einer Drahtfeder mit einem

Fixierbereich, einem sich an einer Seite an den Fixierbereich abgewinkelt anschließenden Federabschnitt, dessen Endbereich als Riegelelement (5) ausgebildet ist und mit einer Rastaufnahme im Funktionsrahmen zu- sammenwirkt, sowie einem sich an der anderen Seite an den Fixierbereich anschließenden Federschenkel besteht, der mit dem Funktionsrahmen über einen vorgebbaren Schwenkbereich zusammenwirkt.

Vorzugsweise besteht dabei die Rastaufnahme im Funktionsrahmen aus einem Federorgan mit einer Einfahrkulisse und einer Ausfahrkulisse und einer dazwischen vorgesehenen Rastposition, wobei Verriegelung und Entriegelung des vorzugsweise pinförmig gestalteten Riegelelements durch Druckausübung auf den Funktionsrahmen in dessen Öffnungsrichtung erfolgt.

Demgemäß wird nach der Erfindung eine"push-push"- Verschlussanordnung, insbesondere für rechteckige oder quadratische Downlights geschaffen, bei der die speziell gestaltete Drahtfeder zumindest eine Doppelfunktion dahingehend besitzt, dass sie einerseits mit der Kulisse der Rastaufnahme zusammenwirkt und andererseits auf den Funktionsrahmen eine Vorspannkraft ausübt, die als Gegenkraft für den Bedienablauf notwendig ist und den Funktionsrahmen beim Öffnen zwangsläufig in eine Ausschwenklage überführt.

Von wesentlicher Bedeutung ist ferner, dass die Verschlussanordnung nach der Erfindung praktisch voll verdeckt in den Gesamtaufbau inte- griert ist und dadurch jegliche störende Schattenbildung vermieden wer- den kann, und dass jegliche Probleme hinsichtlich der thermischen Be- lastbarkeit ausgeschaltet sind, wodurch die volle Funktionstüchtigkeit der Verschlussanordnung im Langzeitbetrieb sichergestellt ist.

Bevorzugt ist der Gehäuserahmen formschlüssig im Gehäuse aufgenom- men und die Drahtfeder ist mit ihrem Fixierbereich und dem das Riegel- element tragenden Federabschnitt in einer Aussparung an der Außenseite des Gehäuserahmens angeordnet, die durch die Wandung des Gehäuses unter Festlegung des Fixierbereichs abgedeckt ist.

Durch einfaches Einclipsen der Drahtfeder in die entsprechende Ausneh- mung des Gehäuserahmens und das anschließende Zusammenfügen von Gehäuse und Gehäuserahmen wird eine unverlierbare Fixierung der Drahtfeder verbunden mit einer exakten Positionierung erreicht.

Die angestrebte Ausübung einer Vorspannung auf den Funktionsrahrnen in dessen Aufschwenkrichtung wird dadurch erreicht, dass die Drahtfeder den Gehäuserahmen mit ihrem Verbindungsbereich übergreift und der sich an dem Verbindungsbereich anschließende, rahmeninnenseitig gele- gene Federschenkel im Schwenkweg des Funktionsrahmens angeordnet wird, wodurch sich die angestrebte Federbeaufschlagung des Funktion- rahmens ergibt.

Bevorzugt wird auf den das pinförmige Riegelelement bildenden abgewin- kelten Endbereich des Federschenkels eine hitzebeständige Kunststoffhül- se aufgesteckt.

Diese vorzugsweise an ihrem vom geschlossenen Ende abgewandten Ende mit einem Flansch versehene Hülse gewährleistet eine reibungsarme und geräuschfreie Führung des Riegelelements in der Rastaufnahme und trägt zu einer bedienfreundlichen Funktionsweise bei.

Gemäß einer zweckmäßigen, die vorliegende Erfindung jedoch nicht be- schränkenden Ausführungsform der zum Schwenken des Funktionsrah- mens erforderlichen Schwenkgelenke bestehen diese jeweils aus einern in

einer Durchgangsbohrung des Gehäuserahmens aufgenommenen und sich in eine Ausnehmung des Funktionsrahmens erstreckenden Steckzap- fen, wobei der Steckzapfen durch einen elastisch federnden, vorzugsweise freigelaserten Bereich des Stahlblechgehäuses in seiner Position gehalten ist. Auf diese Weise kann der Funktionsrahmen einfach eingeclipst und zur Reinigung auch ganz herausgenommen werden.

Zur Erzielung eines staubdichten Verschlusses ist bevorzugt eine umlau- fende, im Gehäuserahmen gehalterte Dichtung vorgesehen, an der der Funktionsrahmen in der eingeschwenkten und verrasteten Position insbe- sondere unter Vorspannung anliegt.

Der Funktionsrahmen selbst ist bevorzugt als Träger eines Reflektors oder Teilreflektors ausgebildet und kann zumindest eine lichtdurchlässige Abdeck-und/oder Streuscheibe tragen. Unabhängig von der jeweiligen Ausgestaltung des Funktionsrahmens ist dabei sichergestellt, dass im aufgeschwenkten Zustand ein freier und unbehinderter Zugang zum jeweiligen Leuchtmittel gewährleistet ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert ; in der Zeichnung zeigt : Fig. 1 eine schematische perspektivische Darstellung eines Down- lights mit rechteckigem Gehäuse im teilgeöffneten Zustand, Fig. 2 eine Detailansicht des Downlights nach Fig. 1 mit den wesent- lichen Elementen der Verschlussanordnung,

Fig. 3 eine weitere perspektivische Teilansicht des Downlights nach Fig. 1 in einer durch Federkraft bewirkten Teilöffnungspositi- on, Fig. 4 eine perspektivische Darstellung der für die Verschlussanord- nung verwendeten Drahtfeder, Fig. 5 eine Teilschnittdarstellung des Downlights nach Fig. 1 im geschlossenen Zustand, Fig. 6 und 7 schematische Darstellungen der Rastaufnahme zur Erläuterung des"Push-Push"-Verschlussmechanismus, und Fig. 8 eine Teilschnittdarstellung des Downlights nach Fig. 1 zur Erläuterung eines Ausführungsbeispiels einer Schwenkach- senrealisierung.

Fig. 1 zeigt ein bevorzugt aus Stahlblech bestehendes Rechteckgehäuse 1, in das ein Gehäuserahmen 2 eingeclipst ist, an dem ein Funktions-oder Reflektorrahmen 3 schwenkbar gelagert ist. Zwischen dem Gehäuserah- men 2 und dem Funktionsrahmen 3 ist eine Verschlussanordnung vorge- sehen, die eine Drahtfeder 4 umfasst, welche über ein an ihr ausgebilde- tes Riegelelement 5 mit einer Rastaufnahme 10 zusammenwirkt, die bündig in den Funktionsrahmen 3 integriert ist.

Die Verschlussanordnung ist funktionsmäßig als"Push-Push"- Mechanismus ausgestaltet, d. h., dass der schwenkbar gelagerte Funkti- onsrahmen 3 durch Drücken in Schließrichtung relativ zum Gehäuse- rahmen 2 in der Schließstellung verriegelt wird, während er durch Aus- übung eines erneuten Drucks in Schließrichtung aus der Verriegelungs-

position gelöst und unterstützt durch Federwirkung aufgeschwenkt wer- den kann.

Fig. 2 zeigt bei abgenommenem Gehäuse den bevorzugt als Aluminium- druckgussrahmen ausgeführten Gehäuserahmen 2 in Verbindung mit dem teilgeöffneten Funktionsrahmen 3.

Der Gehäuserahmen 2 ist mit einer speziell geformten Aussparung 12 zur Aufnahme der Drahtfeder 4 versehen, von der der Fixierbereich 6, der Federabschnitt 7 sowie der Verbindungsbereich 9 zu sehen sind. Der Fixierbereich 6 ist im Wesentlichen formschlüssig in einem entsprechend angepassten Bereich der Ausnehmung 12 angeordnet, während der Fe- derabschnitt 7, der das Riegelelement 5 trägt, in einem erweiterten Be- reich der Aussparung 12 angeordnet ist, welcher ein Verschwenken dieses Federabschnitts in dem Ausmaß ermöglicht, wie dies durch die erforderli- chen Bewegungen des Riegelelements 5 in der zugeordneten Rastaufnah- me 10 erforderlich ist.

Der Verbindungsbereich 9 der Drahtfeder übergreift den Gehäuserahmen 2 und erstreckt sich in den Innenbereich des Gehäuserahmens.

Der Gehäuserahmen 2 ist des weiteren mit einem gekrümmten Führungs- schlitz 16 versehen, durch den sich das Riegelelement 5 nach innen er- streckt. Das Riegelelement 5 wird von dem rechtwinklig vom Federab- schnitt 7 abgebogenen Ende der Drahtfeder gebildet, auf das eine hitzebe- ständige Kunststoffhülse 11 mit rückseitigem Anschlag-und Führungs- flansch gesteckt ist.

In einer im Funktionsrahmen 3 vorgesehenen Aussparung ist die Rastaufnahme 10 formschlüssig und außenbündig angeordnet. Die Rastaufnahme 10 stellt ein in die entsprechende Ausnehmung einsetzba-

res Fertigteil dar, das mit dem Riegelelement 5 zusammenwirkt und zu dessen Aufnahme eine Einfahrkulisse 13, eine Rastposition 14 und eine Ausfahrkulisse 15 aufweist. Vorzugsweise kann die Rastaufnahme 10 mit ihren Kulissen 13,15 und der Rastposition 14 auch direkt angegossen, d. h. im Rahmen des Gießvorgangs des Funktionsrahmens integral ausge- formt und hergestellt werden.

Fig. 3 zeigt eine perspektivische Innenansicht von Gehäuserahmen 2 und Funktionsrahmen 3 entsprechend der Darstellung in Fig. 2.

Neben dem sich durch den Führungsschlitz 16 nach innen erstreckenden Riegelelement 5, das von dem einen Ende der Drahtfeder gebildet wird, ist auch das andere rahmeninnenseitig gelegene Ende der Drahtfeder in Form des sich an den Verbindungsbereich 9 anschließenden Federschenkels 8 zu sehen. Dieser Federschenkel 8 wirkt bezüglich des Funktionsrahmens 3 als Vorspannfeder und greift in einen vorgebbaren Schwenkbereich des Funktionsrahmens 3 an dessen innenseitiger Stirnfläche an. Auf diese Weise wird bei einem Lösen der Verschlussanordnung der Funktionsrah- men 3 stets in die in der Fig. 3 gezeigte Zwangsöffnungsposition gebracht.

Beim Schließen des Funktionsrahmens 3 und auch bei der Betätigung der Verschlussanordnung erzeugt der Federschenkel 8 die dabei erwünschten bzw. benötigten Gegenkräfte.

In Fig. 4 ist die gemäß der Erfindung vorgesehene Mehrfunktionsfeder 4 perspektivisch dargestellt. Zu sehen sind dabei der rahmeninnenseitig gelegene Federschenkel 8, der an seinem freien Ende zur Sicherstellung einer guten und funktionssicheren Anlage am Funktionsrahmen 3 insbe- sondere U-förmig abgewinkelt ausgebildet ist, sowie den Verbindungsbe- reich 9, an den sich der Fixierbereich 6 anschließt. Unter einem rechten Winkel zu dem Fixierbereich 6 verläuft der Federabschnitt 7, dessen rechtwinklig abgewinkeltes Ende das Riegelelement 5 bildet. Zu sehen ist

in dieser Darstellung auch das auf das Federende aufgesteckte Hülsen- element 11 aus Kunststoffmaterial, z. B. Teflon.

Die Teilschnittdarstellung nach Fig. 5 zeigt das mit dem Gehäuserahmen 2 insbesondere über Schnapp-Rastverbindungen gekuppelte Gehäuse 1 mit eingeschwenktem, sich in der Entriegelungsstellung befindenden Funktionsrahmen 3. In dieser Verriegelungsstellung liegt der Funktions- rahmen 3 an einer umlaufenden Gehäusedichtung 17 an, wodurch ein staubdichter Verschluss erzielt wird. Die Gehäusedichtung 17 ist dabei so ausgeführt, dass sie durch den Funktionsrahmen 3 für die Bedienung der "Push-Push"-Verriegelung im erforderlichen Ausmaß, z. B. um etwa 3 bis 4 Millimeter, zusammengedrückt werden kann.

In der dargestellten Verriegelungsstellung befindet sich das die Kunst- stoffhülse 11 tragende Verriegelungselement 5 in Eingriff mit der Rastauf- nahme 10. Erkennbar ist in dieser Darstellung auch die Positionierung des Federabschnitts 7 in der im Einzelnen bereits in Fig. 2 gezeigten Aussparung 12 des Gehäuserahmens 2, in der die Drahtfeder durch das auf dem Gehäuserahmen 2 geclipste Gehäuse gehalten wird.

Die Grundfunktionen der in Fig. 1 in einer konkreten Ausgestaltung bereits gezeigten Rastaufnahme 10 in Form eines Push-Push- Mechanismus sind in den Fig. 6 und 7 dargestellt. Beide Figuren zeigen jeweils die Einfahrkulisse 13, die Rastposition 14 für das Riegelelement 5 sowie die Ausfahrkulisse 15.

Beim Schließen des Funktionsrahmens 3 gelangt das Riegelelement 5 in die Einfahrkulisse 13 und springt im Bereich des unteren Endes der federnd ausgestalteten Einheit in die Rastposition 14, wo das Riegelele- ment 5 formschlüssig an einem entsprechenden Radius fixiert und gehal-

ten wird. Der Funktionsrahmen 3 befindet sich dann in seiner vorgegebe- nen Schließstellung und ist in dieser exakt positioniert.

Wird-entsprechend der Darstellung in Fig. 7-der Funktionsrahmen 3 erneut in Schließrichtung gedrückt, so springt das Riegelelement 5 aus der in Fig. 7 noch gezeigten Stellung in die unterste Position der Ausfahr- kulisse 15 und kann sich dann aufgrund der Wirkung der Drahtfeder 4 durch die Ausfahrkulisse 15 nach außen bewegen, wobei der Funktions- rahmen 3 durch die Drahtfeder 4 zwangsweise in die in Fig. 3 gezeigte Zwangsöffnungsposition bewegt wird.

Die geschilderte Funktion führt demgemäß dazu, dass ohne jegliche Be- nutzung eines Werkzeugs durch einfaches Ausüben von Druck auf den Funktionsrahmen der Schließ-und Öffnungsvorgang durchgeführt wer- den kann, wobei im Falle des Schließens der Funktionsrahmen durch den Einrastvorgang in der Kulisse der Rastaufnahme 10 bündig zum Gehäu- serahmen 2 positioniert wird, während beim Öffnungsvorgang nach einem einfachen Drücken auf diesen Funktionsrahmen das Riegelelement 5 freigegeben und der Funktionsrahmen 3 ausgeschwenkt wird. Damit ist sichergestellt, dass ein werkzeugloser Lampenwechsel auf ungewöhnlich komfortable Weise realisiert werden kann.

Obwohl die jeweils erforderliche Schwenkachse 4 an dem Funktionsrah- men 3 auf unterschiedliche Weise realisiert werden kann, lässt sich eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung dieser Schwenkachse in der in Fig. 8 gezeigten Weise realisieren. Dazu wird ein Schwenkgelenk jeweils von einem in einer Durchgangsbohrung des Gehäuserahmens 2 aufgenomme- nen und sich in eine Ausnehmung 21 des Funktionsrahmens 3 erstre- ckenden Steckzapfen 20 gebildet, wobei der Steckzapfen 20 durch einen elastisch federnden Bereich 19 des Gehäuses in seiner Position gehalten

ist. Der elastische Bereich 19 des vorzugsweise aus einem Federstahl bestehenden Gehäuses 1 wird durch einen bereits in Fig. 1 gezeigten Schlitz 18 im Gehäuse 1 erreicht, der beispielsweise freigelasert wird. Die in Fig. 8 gezeigte Schwenkachsenrealisierung hat neben der Einfachheit und damit erzielten Preisgünstigkeit vor allem auch den Vorteil, dass bei dieser Ausgestaltung der Funktionsrahmen 3 ganz einfach in den Gehäu- serahmen 2 eingeclipst oder zu Reinigungszwecken auch ganz herausge- nommen werden kann.

Bezugszeichenliste 1 Gehäuse (Stahlblech) 2 Gehäuserahmen 3 Funktionsrahmen (Reflektorrahmen) 4 Drahtfeder 5 Riegelelement 6 Fixierbereich 7 Federabtritt 8 Federschenkel 9 Verbindungsbereich 10 Rastaufnahme 11 Hülse 12 Aussparung 13 Einfahrkulisse 14 Rastposition 15 Ausfahrkulisse 16 Führungsschlitz 17 Gehäusedichtung 18 Schlitz 19 Federbereich 20 Steckzapfen 21 Ausnehmung