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Patent Searching and Data


Title:
LIGHTING FOR A REFRIGERATION DEVICE WITH TRANSPARENT DOOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/135428
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a household refrigeration device comprising a door that is transparent at least in sections and an interior space (1) is accessible via the door (4) and is provided with interior lighting, wherein the interior lighting (19) can be turned on or off when the door (4) is closed.

Inventors:
HEINRICH ALEXANDER (DE)
PLACKE FRANK (DE)
SPAAG RAINER (DE)
STAHL MATTHIAS (DE)
WALLISER HOLGER (DE)
VAN PELS ULRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/055161
Publication Date:
November 13, 2008
Filing Date:
April 28, 2008
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
MIELE & CIE (DE)
HEINRICH ALEXANDER (DE)
PLACKE FRANK (DE)
SPAAG RAINER (DE)
STAHL MATTHIAS (DE)
WALLISER HOLGER (DE)
VAN PELS ULRICH (DE)
International Classes:
F25D27/00; A47F3/04
Domestic Patent References:
WO2007004615A12007-01-11
Foreign References:
JPH05106962A1993-04-27
Other References:
See also references of EP 2145147A2
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1 . Haushaltskältegerät mit einer zumindest abschnittsweise transparent ausgebildeten Tür und einem über die Tür (4) zugänglichen Innenraum (1 ) der mit einer Innenbeleuchtung ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenbeleuchtung (19) bei geschlossener Tür (4) ein- bzw. ausschaltbar ist.

2. Haushaltskältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtung (19) in ihrer Helligkeit in Stufen oder stufenlos einstellbar ist.

3. Haushaltskältegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die stufenlose Helligkeitseinstellung der Beleuchtung (19) durch eine Phasenanschnittssteuerung einstellbar ist.

4. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektronische Steuervorrichtung vorgesehen ist, mit der die Helligkeit der Innenbeleuchtung (19) und die Zeitdauer der jeweiligen Helligkeitseinstellung gesteuert ist.

5. Haushaltskältegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervor- richtung eingerichtet ist um die Innenbeleuchtung (19) über einen vorbestimmbaren

Zeitabschnitt auszuschalten.

6. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, die Innenbeleuchtung als wenigstens eine lichtemittierende Diode (LED) (19) ausgebildet und die elektronische Steuerung zur Ansteuerung der LED (19) vorgesehen ist.

7. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung mit einer Bedienelektronik in Wirkverbindung steht.

8. Haushaltskältegerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass wenigs-

tens eine farbige LED (19) verwendet werden.

9. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass Innenraumflächen (3, 9) des Kältegeräts mit mehreren LED (19) ausgestattet sind.

10. Haushaltskältegerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren LED (19) in Innenraumflächen (3, 9) integriert sind.

1 1 . Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die LED (19) mit einem Kühlkörper (16) in Wirkverbindung steht.

12. Haushaltskältegerät nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass mehrere LED (19) mit einem Kühlkörper (16) in Verbindung stehen.

13. Haushaltskältegerät nach Anspruch 1 1 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (16) Befestigungsmöglichkeiten (18) zur Befestigung am Kältegerät aufweist.

14. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 6 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die LED (19) hinter einer transparenten Abdeckung (20) angeordnet ist.

15. Haushaltskältegerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die transparente Abdeckung (20) mit der Oberfläche des Innenraums 1 des Kältegeräts ab- schließt.

16. Haushaltskältegerät nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass die transparente Abdeckung (20) als Linse ausgebildet ist.

17. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die transparente Abdeckung (20) als Leuchtfläche ausgebildet ist.

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Description:

Beleuchtung für Kältegerät mit transparenter Tür

Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einer zumindest abschnittsweise trans- parenten Tür nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Bei diesem Kältegerät wird üblicherweise die Beleuchtung im Kühlraum erst dann aktiviert, wenn die Kältegerätetür geöffnet wird, um auf den Kühlraum zuzugreifen. Bei geschlossener Tür ist die Beleuchtung ausgeschaltet, so dass der Kühlraum nur unzuläng- lieh über die transparente Tür beleuchtet wird.

Derartige Kältegeräte sind als Weinlagerschränke bekannt, die sowohl als Standgeräte als auch als Einbaugeräte Einsatz finden. Bei Weinlagerschränken soll einerseits eine konstante Temperatur eingehalten werden, andererseits soll aber dem Weinkenner über- blick über seine eingelagerten Flaschen gewährt werden, so dass ihm die Auswahl eines Weines bei geschlossener Tür möglich ist. Ein Beispiel für ein derartiges Kältegerät ist in der DE 202 20 797 U1 offenbart.

Der Innenraum derartiger Kältegeräte muss gut ausgeleuchtet sein, so dass die im Kälte- gerät gelagerten Waren von außerhalb gut sichtbar sind. Da die Beleuchtung oftmals den ganzen Tag über angeschaltet ist, ist außerdem wichtig, dass sie eine hohe Lebensdauer hat und während des Betriebs eine zu starke Aufheizung des Kältegeräts durch die Beleuchtung vermieden wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine möglichst effiziente Beleuchtung für Kältegeräte mit einer transparenten Tür so auszubilden, dass eine optimale Präsentation des Kühl- bzw. Gefrierguts, welches sich hinter der Tür befindet, dauerhaft ermöglicht wird.

Gelöst wird die Aufgabe gemäß der Erfindung durch ein Haushaltskältegerät mit den Merkmalen von Anspruch 1.

Erfindungsgemäß ist das eingelagerte Kühlgut bei geschlossener Kältegerätetür wahlweise durch das Einwirken eines Benutzers beleuchtbar und so im Kühlraum auch bei

schlechten Lichtverhältnissen in der Umgebung des Kältegeräts sicher lokalisierbar, insbesondere dann, wenn das Kältegerät mit in vertikalen Abständen übereinander angeordneten Kühlgutablagen zum Lagern des Kühlgutes ausgestattet ist. Vorteilhafterweise ist in den durch den Abstand der Kühlgutablagen erzeugten Fächern zumindest eine Beleuch- tungseinrichtung zugeordnet.

Besonders energieeffizient aber auch beleuchtungsoptimal ausleuchtbar ist der Kühlraum, wenn die Helligkeit der Innenraumbeleuchtung in Stufen oder stufenlos einstellbar ist. In vorteilhafter Weise lässt sich dies durch den Einsatz einer elektronsichen Steuerschaltung bewerkstelligen.

Ganz besonders vorteilhaft ist die Steuerschaltung ausgebildet, wenn diese von einem Benutzer programmierbar ist, bis dahin, dass die Innenraumbeleuchtung über zumindest einen vorher bestimmbaren Zeitraum abgeschaltet ist und nach Ablauf dieses Zeitraums die elektronische Steuerschaltung die Innenraumbeleuchtung wieder selbsttätig in Betrieb nimmt.

Erfindungsgemäß werden für die Innenraumbeleuchtung, die der Präsentation von Kühlbzw. Gefriergut dient, LED verwendet. Diese haben eine wesentlich geringere Tempera- turentwicklung als Glühfadenlampen und weisen damit eine deutlich bessere Energieeffizienz auf. Gerade in diesem Typ von Kältegeräten, in dem die Innenraumbeleuchtung nicht nur bei geöffneter Türe sondern oftmals über viele Stunden täglich angeschaltet ist besticht jedoch insbesondere die hohe Lebensdauer der LED, die einen Ausfall der Beleuchtung nahezu ausschließt.

Vorzugsweise stehen die LED mit elektronischen Schaltungen in Verbindung, über die sie ein- und ausgeschaltet oder wahlweise in ihrer Lichtstärke reduziert werden können. Da LED sehr einfach und schnell schaltbar sind lassen sich so verschiedenste Beleuchtungseffekte realisieren, die je nachdem, welches Kühlgut zu beleuchten ist, welche Außenbe- dingungen herrschen oder nach Tageszeit oder Geschmack des Betreibers des Kältegerätes wahlweise gesteuert werden können. Dies kann besonders einfach realisiert werden indem die Ansteuerung der LED über die Bedienelektronik des Kältegerätes bedient werden kann. Es wäre aber auch vorstellbar einen Bewegungssensor vorzusehen, der die

Beleuchtung in ihrer Farbe oder Helligkeit ändert, sobald sich jemand dem Kältegerät nähert.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform werden farbige LED eingesetzt um eine Beleuchtung für die Präsentation der Kühlgüter in einer gewünschten Farbe zu realisieren. Dadurch lässt sich eine besonders wirkungsvolle Präsentation erzielen, die auch auf die Charakteristik der Waren Rücksicht nehmen kann. Hierbei ist vorstellbar LED verschiedener Farben bzw. weiße und farbige LED zu kombinieren, um gezielt gewünschte Farbeffekte zu erreichen. Gerade wenn die Ansteuerung so realisiert wird, dass LED unter- schiedlicher Farben unabhängig von einander geschaltet werden können ließen sich verschiedenste Farbmischungen in einem Kältegerät erzeugen, so dass eine ideale Abstimmung von Präsentationslicht und Kühl bzw. Gefriergut gewährleistet ist.

LED lassen sich problemlos an nahezu allen Innenraumflächen des Kältegeräts wie Zwi- schenböden, Seitenwänden oder Decken montieren, aufsetzen oder einlassen. Dadurch können Teile oder ganze Innenwände des Kältegeräts mit LED und damit Beleuchtung zur Präsentation ausgestattet werden, so dass eine gleichmäßige Ausleuchtung des gesamten Kältegeräts gewährleistet werden kann. Hier wirkt sich besonders vorteilhaft aus, dass LED sehr wenig Bauraum benötigen und deshalb besonders einfach zu integrieren sind. Vorzugsweise weisen Innenraumflächen des Kältegeräts Ausnehmungen auf, in die LED eingesetzt sind. Diese sind mit transparenten Flächen abgedeckt, so dass die LED geschützt sind und an der Oberfläche der Innenraumflächen eine glatte, leicht zu reinigenden Oberfläche entsteht. Die transparenten Flächen können als lichtbrechende Flächen, wie z.B. Linsen ausgebildet sein.

Die transparente Fläche kann somit die Abstrahlung der LED optimieren und gleichzeitig die Gefahr vermindern, dass die Beleuchtung beim Herausnehmen von Kühl- oder Gefriergut beschädigt wird. Die Beleuchtung befindet sich geschützt integriert in die Oberfläche des Kältegeräteinnenraumes.

Vorzugsweise werden LED, am besten mehrere LED gleichzeitig auf Kühlkörper aufgesetzt, welche die von ihnen erzeugte Wärme direkt abtransportiert. Dadurch wird möglichst viel der von den LED erzeugten Wärme direkt abgeführt, so dass der Innenraum

des Kältegerätes kaum durch die Wärmeentwicklung der Präsentationsbeleuchtung beeinträchtigt wird. Das Verwenden nur eines Kühlkörpers für mehrere LED kann die Montage deutlich vereinfachen und somit die Kosten für das Kältegerät senken. Der Kühlkörper kann besonders bei integrierten LED vorteilhaft hinter den Innenraumflächen ange- ordnet sein. Es ist sinnvoll, wenn er mit dem Kühlkreislauf in Verbindung steht. Vorzugsweise ist er selbst mit Befestigungselementen, wie Durchbrüchen oder Vorsprüngen ausgestattet, so dass er, und mit ihm die an ihm befestigten LED direkt an der Innenraumflä- che angebracht werden kann.

Auch bei nicht integrierten LED ist es vorteilhaft vor der LED eine lichtdurchlässige Abdeckung anzuordnen, welche z.B. aus Glas oder Kunststoff realisiert werden kann. Diese schützt die LED zusätzlich vor einer Beschädigung durch Kühl oder Gefriergut oder dem Benutzer bei der Reinigung des Gerätes, bietet zugleich Schutz gegenüber Verschmutzung und kann in besonders vorteilhafter weise so ausgebildet sein, dass sie das Licht der LED optimal über den auszuleuchtenden Innenraum verteilt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann die transparente Abdeckung aber auch als lichtstreuende Leuchtfläche ausgebildet sein, in die das Licht der LED eingekoppelt wird und von der es über eine große Fläche verteilt wird, sodass mit wenigen LED ein großer Teil des Innenraums ausgeleuchtet werden kann.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die LED als organische LED ausgebildet. Diese Leuchtdioden eignen sich besonders gut für eine Umsetzung in großflächige Lichtquellen, so dass mir ihnen besonders einfach eine gleichmäßige Beleuchtung des Innenraums des Kältegerätes erzielt werden kann.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen im Zusammenhang mit der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, das anhand der Zeichnung eingehend erläutert wird.

Es zeigen:

Fig. 1 schematisch das Innengehäuse eines erfindungsgemäßes Kältegerät mit

montierten Zwischenplatten in einer 3D-Ansicht,

Fig. 2 den Boden einer Zwischenplatte mit montierten LED in der Draufsicht,

Fig. 3 das Leuchtenband und

Fig. 4 den Boden einer Zwischenplatte mit einem montierten Leuchtenband in der rückwärtigen Ansicht.

Figur 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Kältegerät, das als ein Kühlgerät ausgebildet ist und dessen gekühlter Innenraum 1 von einem Innengehäuse 2 mit einer Decke 3 und einer Tür 4 begrenzt ist. Die Tür 4 besteht aus einem Rahmen 5 und einer transparenten Scheibe 6. Die Scheibe 6 ist so groß gewählt, dass sie dem Nutzer einen guten überblick über den Innenraum 1 und dem darin gelagerten Kühlgut gewährt. Somit bleibt von dem Rahmen 5 nur ein schmaler Rand stehen, der breit genug ist, eine hier nicht sichtbare Dichtung, die die Tür 4 zum Innengehäuse 2 abdichtet, und den Anschlag 7 aufzunehmen.

Der Innenraum 1 des Kühlgeräts ist durch Fachböden 8 unterteilt, die so geformt sind, dass sie auf ihrer Oberseite liegende Flaschen aufnehmen können. Zwischen einzelnen Fachböden 8 befinden sich Zwischenplatten 9. Diese Zwischenplatten 9 sind fest mit dem Innengehäuse 2 verbunden. Die Zwischenplatte 9 besteht unter anderem aus einem Un- terteil 10 und einem hier nicht dargestellten Oberteil.

Figur 2 zeigt das Unterteil 10 einer Zwischenplatte 9 in der Draufsicht. Ebenso wie die Decke 3 des Kühlgeräts besitzt jedes Unterteil 10 der Zwischenplatten 9 in der Nähe seines in Einbaurichtung vorderen Randes öffnungen 11 , durch die Leuchten 12 gesteckt werden, deren Leuchtmittel als LED 19 ausgebildet sind und deren Licht durch eine

Kunststofflinse 20 austritt. Die Leuchtrichtung der Leuchten 12 ist in Einbaurichtung von oben nach unten. Die Leuchten 12 sind so in das Unterteil 10 der Zwischenplatten 9 bzw. der Decke 3 des Kühlgeräts integriert, dass der die Vorderseite der Leuchte 12 begrenzende Rand 13 bündig mit der Außenfläche 14 des Unterteils 10 bzw. bündig mit der Flä- che der Decke 3 abschließt. Dies gewährleistet eine einfache Reinigung der Außenfläche 14 des Unterteils 10 und verhindert, dass die Leuchte 12 durch ein unachtsames Hineinlegen oder Herausnehmen einer Flasche beschädigt wird. Durch die Verwendung einer Kunststofflinse 20 als vorderer Abschluss der Leuchte 12 kann das durch die LED 19 er-

zeugte Licht in dem gekühlten Innenraum 1 so verteilt werden, dass der gesamte Innenraum 1 ausgeleuchtet ist.

Die LED 19 sind, wie in Figur 3 gezeigt, auf eine Schiene 16 aufgesetzt. Diese kann aus Aluminium oder einem anderen, gut Wärme leitendem Material, wie Kupfer oder Messing, hergestellt sein und dient einerseits als Kühlkörper und Halterung für die LED 19. Andererseits dient die Schiene 16 als Befestigungsband. Hierzu befinden sich Durchbrüche 18 in der Schiene 16, durch die die in Figur 4 gezeigten Befestigungsmittel 17 gesteckt werden, um das Leuchtenband 15 an dem Unterteil 10 der Zwischenplatte 9 zu befestigen.

Figur 4 zeigt das in Figur 2 beschriebene Unterteil 10 der Zwischenplatte 9 in rückwärtiger Ansicht. Das Leuchtenband 15, sowie die mit ihm fest verbundenen LED 19 inklusiver Elektronikleiterbahnen, werden mittels Befestigungsmitteln 17 mit dem Unterteil 10 verbunden. Der Abstand der LED 19 auf dem Befestigungsband 16 ist so gewählt, dass die Leuchten 12 durch die öffnungen 1 1 im Unterteil 10 passen

Der Zweck des Kühlgeräts ist, Waren - insbesondere Flaschen - zu kühlen und gleichzeitig zu präsentieren. Um die Waren besser zur Geltung zu bringen, werden diese mittels der Leuchten 12, die sich in den Zwischenplatten 9 und der Decke 3 befinden, ange- strahlt. Die Leuchten 12 sind in einfacher Weise in die Zwischenplatten 9 und Decke 3 integriert, wodurch die glatte benutzerfreundliche Oberfläche dieser erhalten bleibt. Die Verwendung nur einer Schiene 16 sowohl als Halterung für LED 19 bzw. Montageband, als auch als Kühlkörper für mehrere LED 19 gewährleistet eine einfach Montage und eine erhebliche Kosteneinsparung. Die Kunststofflinsen 20 haben ebenfalls eine Mehrfachfunk- tion. Zum einen schützend sie die LED 19 vor Beschädigungen und gewährleisten einen glatten Abschluss mit der Außenfläche 14 der Zwischenplatte 9, zum anderen dienen sie der gezielten Lichtabstrahlung.

Bezugszeichenliste:

1 Innenraum

2 Innengehäuse

3 Decke

4 Tür

5 Rahmen

6 Scheibe

7 Anschlag

8 Fachboden

9 Zwischen platte

10 Unterteil

11 öffnungen

12 Leuchten

13 Rand

14 Außenfläche

15 Leuchtenband

16 Schiene

17 Befestigungsmittel

18 Durchbrüche

19 LED

20 Kunststofflinse