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Patent Searching and Data


Title:
LINT FILTER DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/057264
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lint filter device for an airflow in a tumble dryer, arranged such as to cross the airflow, the airflow passing over laundry in the tumble dryer. The lint filter device (2) has a partial region (21) for binding and/or decomposition of odours and/or for the killing of germs.

Inventors:
SCHAUB HARTMUT (DE)
SCHULZE INGO (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/067388
Publication Date:
May 24, 2007
Filing Date:
October 13, 2006
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
SCHAUB HARTMUT (DE)
SCHULZE INGO (DE)
International Classes:
D06F58/22; D06F58/20
Domestic Patent References:
WO2001096648A12001-12-20
Foreign References:
EP1277872A22003-01-22
JPH07163640A1995-06-27
DE8203419U11982-06-24
JPS62114620A1987-05-26
EP1210966A12002-06-05
JPH11300096A1999-11-02
JPH0515697A1993-01-26
DE4023129A11992-01-23
DE20215914U12003-01-16
DE29922439U12000-03-02
EP1431443A12004-06-23
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1 . Flusenfiltereinrichtung für einen Luftstrom in einem Wäschetrockner, welche derart angeordnet ist, dass sie den Luftstrom kreuzt, wobei der Luftstrom an Wäschegut, welches sich im Wäschetrockner befindet, vorbeistreicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Flusenfiltereinrichtung (2) einen Teilbereich (21 ) aufweist, welcher zum

Binden und/oder Zersetzen von Gerüchen und/oder zum Abtöten von Keimen ausgebildet ist.

2. Flusenfiltereinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Teilbereich (21 ) lösbar mit der Flusenfiltereinrichtung (2) verbunden ist.

3. Flusenfiltereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch einen Rahmen (21 , 22), welcher ein Vorderteil (21 a; 22a) und ein Rückteil (21 b, 22b) aufweist, welche derart angeordnet sind, dass zwischen ihnen ein Zwischenraum (21 c; 22d) ausgebildet ist, wobei der Zwischenraum (21 c; 22d) den Teilbereich (21 ) bildet.

4. Flusenfiltereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in den Teilbereich (21 ) ein Absorbens eingebracht ist.

5. Flusenfiltereinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Absorbens Aktivkohle enthält.

6. Flusenfiltereinrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Absorbens Silberpartikeln aufweist.

7. Flusenfiltereinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Vorderteil (21a; 22a) und am Rückteil (21 b; 22b) jeweils eine Filtergaze angeordnet ist.

8. Flusenfiltereinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass auf ein Trägerelement ein Absorbens aufgebracht ist, wobei das Trägerelement an dem Vorderteil (21 a; 22a) und/oder dem Rückteil (21 b; 22b) des Rahmens (21 ; 22) angeordnet ist.

9. Flusenfiltereinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Absorbens Cyclodextrine enthält.

10. Flusenfiltereinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet , dass das Absorbens Duftstoffe aufweist.

Description:

Flusenfiltereinrichtung

Die Erfindung betrifft eine Flusenfiltereinrichtung für einen Luftstrom in einem Wäschetrockner, welcher derart angeordnet ist, dass sie den Luftstrom kreuzt, wobei der Luftstrom an Wäschegut, welches sich im Wäschetrockner befindet, vorbeistreicht.

Flusenfiltereinrichtungen sind in vielfältiger Weise aus dem Stand der Technik bekannt. So offenbart die DE 44 03 183 C2 eine Flusenfiltereinrichtung, welche in einem Luftstrom in einem Wäschetrockner angeordnet ist und über eine mit einer Beschickungstüre des Wäschetrockners gekoppelte Mechanik gereinigt werden kann.

Des Weiteren ist aus der EP 1 050 619 B1 eine Flusenfiltereinrichtung bekannt, welche ebenfalls in einem Luftstrom angeordnet ist und ein endloses Umlaufelement aufweist, welches den Luftstrom kreuzt. In diesem Umlaufelement werden die in dem Luftstrom mitgeführten Flusen aufgesammelt. Wäschegut, welches unangenehme Gerüche, wie beispielsweise Rauch oder der gleichen „verschmutzt", kann in bekannten Wäschetrocknern durch eine Funktion „Lüften" quasi gesäubert werden. Durch Einwirken von „frischer Luft" lassen sich derartige ungenehme Gerüche aus Textilien entfernen. Das Wäschegut wird dabei von Luft durchströmt, welche in einen Kondenstrockner des Wäschetrockners im Kreis geführt und in einem Ablufttrockner des Wäschetrockners an die Raumluft abgegeben wird. Gerüche aus dem Wäschegut gelangen jedoch in dem Kondenstrockner wieder darauf zurück. Auch Keime auf dem Wäschegut, welche zum Beispiel Körperschweiß zersetzen, setzen sich erneut dort ab und verursachen schnell wieder eine erneute Geruchsbildung.

Zur derartigen Geruchsneutralisierung ist aus der EP 1 072 718 A1 ein Wäschetrockner bekannt, welcher einen Umluftkreislauf für einen Trocken I uftstrom aufweist. Der Umluftkreislauf umfasst eine drehbare Trommel zur Aufnahme der Wäsche, ein Gebläse zum Erzeugen des Trockenluftstroms und eine Heizeinrichtung zum Erwärmen des Trockenluftstroms und eine Einrichtung zum Unwirksammachen von Geruchstoffen und/oder Krankheitserregern, die ausschließlich in einem Bereich außerhalb der Trommel wirksam sein kann. Diese Einrichtung zum Unwirksammachen von

Geruchstoffen und/oder Krankheitserregern kann insbesondere ein Aktivkohlefilter sein. Darüber hinaus kann diese Einrichtung auch zum Zerstören von Geruchstoffen und/oder Krankheitserregern ausgebildet sein.

Des Weiteren ist aus der WO 2004/05 9070 A1 ein Wäschetrockner und ein Verfahren zur Geruchsentfernung aus Textilien bekannt. Der Wäschetrockner weist im rückwärtigen Bereich hinter einer Wäschetrommel eine Verarbeitungseinheit auf, welche zur Entfernung von Geruchsstoffen aus Textilien ausgebildet ist.

Darüber hinaus ist aus der WO 01/96648 A1 ein Wäschetrockner mit einem waschbaren Filter bekannt, wobei das Filter aus einem flexiblen Fasermaterial besteht und derart ausgebildet ist, dass es Geruchsstoffe binden und/oder zersetzen kann. Der Geruchsfilter besteht aus einem Textilmaterial, wobei zur Bindung von Geruchsstoffen die Fasern des Filters mit Partikeln behandelt werden, die Geruchstoffe binden und aus denen die Geruchsstoffe auch wieder heraus gewaschen werden können, um das Filter zu regenerieren. Diese Partikel können Aktivkohle oder besondere Mineralien sein. Das Filter ist als separates Element in einem Luftstrom des Wäschetrockners angeordnet und in Strömungsrichtung des Luftstroms nachgeordnet und beabstandet zu einem Flusenfilter positioniert. Der Geruchsfilter kann in einem Halterahmen angeordnet sein.

Die bekannten Filtervorrichtungen und Wäschetrockner ermöglichen nur eine relativ unzureichende Geruchsneutralisierung von durch Gerüche „verschmutztem" Wäschegut. Darüber hinaus sind die bekannten Vorrichtungen aufwändig aufgebaut und benötigen relativ viel Platz.

Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Einrichtung bereit zu stellen, mit der ein über ein Wäschegut strömender Luftstrom in einem Wäschetrockner verbessert ausgefiltert werden kann, wobei die Einrichtung darüber hinaus kompakt und bauteilreduziert bereitgestellt wird.

Diese Aufgabe wird durch eine Einrichtung, welche die Merkmale nach Patentanspruch 1 aufweist, gelöst.

Eine derartige Einrichtung ist erfindungsgemäß als Flusenfiltereinrichtung für einen Luftstrom in einem Wäschetrockner ausgebildet, welche derart angeordnet ist, dass sie

den Luftstrom kreuzt, wobei der Luftstrom an Wäschegut, welches sich im Wäschetrockner befindet, vorbei streicht. Die Flusenfiltereinrichtung umfasst einen Teilbereich, welcher zum Binden und/oder Zersetzen von Gerüchen und/oder zum Abtöten von Keimen ausgebildet ist. Durch die erfindungsgemäße Einrichtung kann sowohl das Ausfiltern von Flusen aus dem Luftstrom als auch das Binden und/oder Zersetzen von Gerüchen und/oder das Abtöten von Keimen durchgeführt werden. Indem dazu lediglich eine einzige Einrichtung in kompakter Bauweise und bauteilreduziert bereitgestellt wird, wird dadurch auch der Platzbedarf deutlich reduziert. Sowohl das Ausfiltern der Flusen aus dem Luftstrom als auch die Geruchsneutralisierung und/oder das Abtöten von Keimen können durch die erfindungsgemäße Einrichtung verbessert werden.

In bevorzugter Weise ist der Teilbereich zum Binden und/oder Zersetzen von Gerüchen und/oder zum Abtöten von Keimen mit der Flusenfiltereinrichtung lösbar verbunden. Sowohl das Reinigen des Teilbereichs, in dem die Flusen aus dem Luftstrom ausgefiltert werden, als auch desjenigen Teilbereichs, welcher zur Geruchsneutralisierung bzw. Keimabtötung ausgebildet ist, können somit jeweils individuell und separat entnommen oder ausgetauscht werden. Diese modulartige Ausgestaltung ermöglicht eine einfache Handhabung, womit auch im Hinblick auf den Ein- und Ausbau sowie den Austausch dieser Elemente eine Aufwandsreduzierung einhergeht.

In vorteilhafter Weise weist die Fluseneinrichtung einen Rahmen, welcher ein Vorderteil und ein Rückenteil aufweist, auf, welche derart angeordnet sind, dass ein Zwischenraum ausgebildet ist, wobei der Zwischenraum den Teilbereich zum Binden und/oder Zersetzen von Gerüchen und/oder zum Abtöten von Keimen bildet. Es kann somit vorgesehen sein, dass die Flusenfiltereinrichtung derart ausgebildet ist, dass der Teilbereich quasi durch einen Zwischenraum der Flusenfiltereinrichtung selbst gebildet wird. Dieser Zwischenraum und somit auch der Teilbereich können fest mit der Flusenfiltereinrichtung verbunden sein. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass der Teilbereich zum Binden und/oder Zersetzten von Gerüchen und/oder zum Abtöten von Keimen selbst eine behälterähnliche Struktur aufweist, welche wiederum an oder in einer vorgesehenen Position in der Flusenfiltereinrichtung lösbar angebracht werden kann. Die Ausgestaltung kann dadurch in flexibler und individueller Weise realisiert werden.

- A -

In dem Teilbereich zum Binden und/oder Zersetzen von Gerüchen und/oder zum Abtöten von Keimen kann ein Absorbens eingebracht sein. Unter einem Absorbens wird hierbei ein Material verstanden, welches befähigt ist zur Anlagerung von Geruchsstoffen und/oder Keimen, unabhängig davon, wie diese Anlagerung erfolgt. Eine solche Anlagerung kann beispielsweise durch Adsorption oder Absorption erfolgen. Dieses Absorbens kann somit entweder in die behälterähnliche Struktur des Teilbereichs eingebracht sein, wenn dieses als separates Element ausgebildet ist, oder in dem Zwischenraum der Flusenfiltereinrichtung, welche diesen Teilbereich zum Binden und/oder Zersetzen von Gerüchen und/oder zum Abtöten von Keimen bilden soll, eingebracht sein.

Das Absorbens kann in vorteilhafter Weise Aktivkohle aufweisen. Aktivkohle ist besonders geeignet, um Gerüche zu binden.

In bevorzugter Weise weist das Absorbens Silberpartikel auf. Silber ist besonders geeignet, um Keime abzutöten, da es biozid wirkt.

In vorteilhafter Weise kann vorgesehen sein, dass am Vorderteil und am Rückteil des Rahmens jeweils eine Filtergaze angeordnet ist.

Das Absorbens kann auf ein Trägerelement aufgebracht sein, wobei das Trägerelement an dem Vorderteil und/oder dem Rückteil des Rahmens angeordnet sein kann.

In vorteilhafter Weise enthält das Absorbens Cyclodextrine. Darüber hinaus kann das Absorbens auch Duftstoffe aufweisen.

Die Flusenfiltereinrichtung eines Wäschetrockners kann aus einem Rahmen mit einseitig aufgebrachter Filtergaze bestehen. Auf der Rückseite des Rahmes kann eine weitere Filtergaze aufgebracht sein, wobei der Zwischenraum zwischen den Filtergazen mit Aktivkohle gefüllt sein kann. Darüber hinaus kann die Aktivkohle in vorteilhafter Weise auch mit Nanopartikeln aus Silber dotiert sein.

Es kann auch vorgesehen sein, dass die mit Silberpartikeln dotierte Aktivkohle auf ein Trägerelement bzw. Trägermaterial aufgebracht ist und zumindest eine der Filtergazen

dadurch ersetzt ist. Anstatt oder ergänzend zur Aktivkohle kann ein Cyclodextrin eingesetzt sein, welches bevorzugt ebenfalls mit Silber dotiert ist.

Durch die erfindungsgemäße Einrichtung hat ein Nutzer eines Wäschetrockners zusätzlich zur üblichen Funktion „Lüften" die Möglichkeit des Auffrischens seiner Textilien bzw. seines Wäscheguts. Darüber hinaus werden Keime, die beim Lüften oder Auffrischen aus dem Wäschegut gelöst wurden, abgetötet.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand einer schematischen Zeichnung näher erläutert. Die einzige Figur der Zeichnung zeigt eine perspektivische Darstellung einer Flusenfiltereinrichtung.

Unter einem Vorbeistreichen eines Luftstroms an einem im Wäschetrockner befindlichen Wäschegut wird sowohl das überstreichen als auch das Durchströmen des Wäscheguts von dem Luftstrom umfasst.

In Fig. 1 ist in schematischer perspektivischer Darstellung ein Teilbereich eines Wäschetrockners gezeigt, welcher eine Trommel (nicht dargestellt) aufweist, in der Wäschegut abgelegt ist. Im Wäschetrockner wird ein Luftstrom (nicht dargestellt) erzeugt, welcher durch einen Luftkanal geführt ist und dabei an dem Wäschegut in der Trommel vorbeistreicht. Der Wäschetrockner kann ausgebildet sein als Kondenstrockner, in dem der Luftstrom in einem als Kreislauf ausgebildeten Luftkanal geführt und nach dem Vorbeistreichen am Wäschegut in einem Kondensator entfeuchtet wird, oder als Ablufttrockner, in dem der Luftstrom in einem offenen Luftkanal geführt und nach dem Vorbeistreichen am Wäschegut aus dem Luftkanal entlassen wird.

Der Wäschetrockner weist eine Beschickungstür auf, die schematisch in Fig. 1 durch einen Teilbereich 1 dargestellt ist. An dieser Beschickungstür bzw. dem Teilbereich 1 ist eine Flusenfiltereinrichtung 2 angeordnet. Die Anordnung der Flusenfiltereinrichtung 2 ist dabei derart, dass der Luftstrom sie kreuzt, das heißt auf seinem Weg im Wäschetrockner durchdringt.

Die Flusenfiltereinrichtung 2 ist als ein Gesamtsystem ausgebildet, welches zur

Ausfilterung von im Luftstrom mitgeführten Flusen und darüber hinaus zum Binden und/oder Zersetzen von Gerüchen und/oder zum Abtöten von Keimen ausgebildet ist.

Die Flusenfiltereinrichtung 2 ist somit als ein kompaktes Gesamtsystem ausgebildet, welches eine Einheit bildet und eine Mehrzahl von Funktionen erfüllt.

Wie in der Darstellung in Fig. 1 zu erkennen ist, weist die Flusenfiltereinrichtung 2 einen ersten Teilbereich 21 auf, welcher von dem zweiten Teilbereich 22 gelöst werden kann. Dieser erste Teilbereich 21 ist zum Binden und/oder Zersetzen von Gerüchen und/oder zum Abtöten von Keimen ausgebildet. Im in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Teilbereich 21 behälterförmig ausgebildet und weist ein Vorderteil 21a und ein Rückteil 21 b auf, welche derart zueinander angeordnet sind, dass zwischen ihnen ein Zwischenraum 21 c ausgebildet ist. Wie des Weiteren zu erkennen ist, sind sowohl an dem Vorderteil 21 a als auch an dem Rückteil 21 b Durchlassöffnungen 21 d ausgebildet, durch welche der Luftstrom hindurchströmen kann. In den Zwischenraum 21 c ist ein Absorbens eingebracht, welches beispielsweise Aktivkohle sein kann. Die Aktivkohle kann in vorteilhafter Weise mit Silberpartikeln dotiert sein. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass anstatt oder ergänzend zu der Aktivkohle Cyclodextrine in dem Zwischenraum 21 c eingefüllt sind. Diese Cyclodextrine können ebenfalls mit Silberpartikeln dotiert sein.

Der U-förmige bzw. hufeisenförmige erste Teilbereich 21 kann in den zweiten Teilbereich 22 der Flusenfiltereinrichtung 2 eingesteckt bzw. eingeführt werden. Es kann auch ein

Verrasten der beiden Teilbereiche 21 und 22 vorgesehen sein. Dabei umfasst der zweite

Teilbereich 22 ein Wandelement 22a, welches an dem Teilbereich 1 der

Beschickungstüre befestigt ist. Des Weiteren ist mit diesem Wandbereich 22a ein

Einführungsbereich 22b verbunden, in den der erste Teilbereich 21 einführbar ist. Des Weiteren weist der zweite Teilbereich 22 eine Filtergaze 22c auf, welche zum Ausfiltern der Flusen im Luftstrom ausgebildet ist.

Das in Fig. 1 gezeigte Ausführungsbeispiel kann auch in anderer Weise realisiert sein. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der erste Teilbereich 21 an seinem Vorderteil 21a und/oder an seinem Rückteil 21 b ebenfalls eine Filtergaze aufweist.

Darüber hinaus kann auch vorgesehen sein, dass der erste Teilbereich 21 fest mit dem zweiten Teilbereich 22 verbunden ist. Diesbezüglich kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der Einführungsbereich 22b nicht ausgebildet ist und der erste Teilbereich 21 , anstatt dieses Einführungsbereichs 22b an dem zweiten Teilbereich 22 angeordnet ist.

Ebenso kann vorgesehen sein, dass lediglich in dem Einführungsbereich 22b mittel zum Binden und/oder Zersetzen von Gerüchen und/oder zum Abtöten von Keimen angeordnet sind. Auch in dieser Ausgestaltung weist die Flusenfiltereinrichtung 2 einen Teilbereich auf, welcher zum Erfüllen dieser weiteren Funktion (Binden und/oder Zersetzen von Gerüchen und/oder zum Abtöten von Keimen) ausgebildet ist.

Auch bei dieser Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass neben der quasi rückwärtig angebrachten Filtergaze 22c an der Forderseite 221 b des Einführungsbereichs 22d eine zweite Filtergaze angebracht ist. In den Zwischenraum, der dadurch ausgebildet wird, kann in den Einführungsbereich 22b dann wiederum ein entsprechendes Absorbens eingeführt sein.

In allen Ausführungsbeispielen kann darüber hinaus vorgesehen sein, dass das Absorbens zusätzlich mit Duftstoffen dotiert ist.

Durch die Erfindung wird ein kompaktes Gesamtsystem bereitgestellt, welches als ein einziges Bauteil ausgebildet ist. Dieses als Flusenfiltereinrichtung bereitgestellte Bauteil erfüllt somit neben der Ausfilterung der Flusen aus dem Luftstrom auch zusätzlich das Binden und/oder Zersetzen von Gerüchen und/oder das Abtöten von Keimen.