Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
LIQUID ABSORBING ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/033793
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a liquid absorbing element (1) used for the toilet brush holder (2) of a water collecting dish (22), wherein the liquid absorbing element (1) comprises a collecting body (14) made of a absorbing material and a disinfecting agent reservoir (18) and/or an odour agent reservoir.

Inventors:
BERGNER HEIKE (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/008974
Publication Date:
March 29, 2007
Filing Date:
September 14, 2006
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BERGNER HEIKE (DE)
International Classes:
A47K11/10
Foreign References:
US5984100A1999-11-16
DE20111425U12001-10-04
DE9102933U11991-05-29
US4211750A1980-07-08
GB2368261A2002-05-01
GB437746A1935-11-04
DE10059764A12002-06-06
Attorney, Agent or Firm:
SCHLIMME, Wolfram (Ottobrunn, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Flüssigkeitsaufnehmendes Element (1) für mit einer Wasserauffangschale (22) versehene Toilettenbürstenhalter

(2) , dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß das flüssigkeitsaufnehmende Element (1) einen Speicherkörper (14) aus saugfähigem Material aufweist, sowie einen Desinfektionsmittelvorrat (18) und/oder einen Duftmittelvorrat enthält.

2. Flüssigkeitsaufnehmendes Element nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Speicherkörper (14) aus im Trockenzustand komprimierter Watte gebildet ist.

3. Flüssigkeitsaufnehmendes Element nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Speicherkörper (14) auf einem Trägerkörper (10) aus nichtsaugfähigem Material angebracht ist.

4. Flüssigkeitsaufnehmendes Element nach Anspruch 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Trägerkörper (10) an einer Unterseite des Speicherkörpers (14) vorgesehen ist.

5. Flüssigkeitsaufnehmendes Element nach Anspruch 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Trägerkörper (10) auch den Umfangsrand des Speicherkörpers (14) umgreift.

6. Flüssigkeitsaufnehmendes Element nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Trägerkörper (10) aus einem wasserundurchlässigen Kunststoff besteht.

7. Flüssigkeitsaufnehmendes Element nach Anspruch 6, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Speicherkörper (14) an seinen entsprechenden Oberflächen mit dem den Trägerkörper (10) bildenden Kunststoff beschichtet ist.

8. Flüssigkeitsaufnehmendes Element nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Speicherkörper (14) einen FarbstoffVorrat (16) aufweist, der sich bei Aufnahme von Feuchtigkeit im Speicherkörper (14) verfärbt.

9. Flüssigkeitsaufnehmendes Element nach Anspruch 8, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Farbstoffvorrat (16) derart ausgestaltet ist, daß sich der Speicherkörper (14) mit zunehmender

Flüssigkeitsaufnahme zunehmend verfärbt.

10. Einheit aus einer Toilettenbürste (20) und einem

Toilettenbürstenhalter (2) , wobei der Toilettenbürstenhalter (2) eine Auffangschale

(22) aufweist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß die Auffangschale (22) einen Aufnahmebereich (24) für ein flüssigkeitsaufnehmendes Element (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist.

11. Einheit aus einer Toilettenbürste (20) und einem Toilettenbürstenhalter (2) nach Anspruch 10, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß die Toilettenbürste (20) mit einer vorzugsweise als Spieß (26) ausgebildeten GreifVorrichtung für das flüssigkeitsaufnehmende Element (1) versehen ist.

12. Einheit aus einer Toilettenbürste (20) und einem Toilettenbürstenhalter (2) nach Anspruch 11, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Spieß (26) im Bereich seiner Spitze am Umfang mit einer Oberflächenrauhigkeit und/oder Widerhaken versehen ist.

Description:

Flüssigkeitsaufnehmendes Element

Die Erfindung betrifft ein flüssigkeitsaufnehmendes Element für mit einer Wasserauffangschale versehene Toilettenbürstenhalter.

Toilettenbürstenhalter sind üblicherweise in ihrem unteren Bereich mit einer Auffangschale für Tropfwasser versehen, welches nach dem Benutzen der Toilettenbürste von der wieder in den Toilettenbürstenhalter eingehängten Toilettenbürste herabtropft. Wenn das Wasser abgetropft ist, verbleibt es in der Auffangschale und muß aus dieser ausgeleert werden. Das Entleeren der Auffangschale ist häufig unhandlich und unappetitlich. Zudem kann das in der Auffangschale gesammelte Abtropfwasser beim Entleeren in die Toilettenschüssel auf den Fußboden oder auf den Toilettensitz tropfen, so daß eine anschließende Säuberung des Fußbodens und des Toilettensitzes erforderlich wird. Verbleibt das Abtropfwasser über einen längeren Zeitraum in der Auffangschale, so kann dies zu Bakterienwachstum in der gesammelten Flüssigkeit führen, was nicht nur unhygienisch ist, sondern auch eine unangenehme

Geruchsbildung zur Folge haben kann. Schließlich können sich durch verdunstendes Abtropfwasser in der Auffangschale Kalkablagerungen bilden, die mit der Zeit unansehlich wirken und ebenfalls ein Nährboden für Keimwachstum sein können.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein flüssigkeitsaufnehmendes Element für mit einer Wasserauffangschale versehenen Toilettenbürstenhalter anzugeben, welches die genannten Nachteile verhindert und zu einer erhöhten Sauberkeit und Hygiene beiträgt.

Diese Aufgabe wird durch die im Schutzanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Dazu weist das flüssigkeitsaufnehmende Element einen

Speicherkörper aus saugfähigem Material auf und enthält ein Desinfektionsmittel und/oder ein Duftmittel. Durch das Vorsehen des Speicherkörpers aus saugfähigem Material wird das von einer Toilettenbürste abtropfende Wasser vom saugfähigem Material aufgenommen und kann keine Lache in der Wasserauffangschale ausbilden. Ein optional vorgesehenes Desinfektionsmittel sorgt dabei für eine Unterdrückung beziehungsweise Reduzierung der Keimbildung im saugfähigen Material, während das zusätzlich oder ebenfalls optional vorgesehene Duftmittel das Entstehen unangenehmer Gerüche verhindert .

Die grundsätzliche erfinderische Idee besteht bereits darin, einen Toilettenbürstenhalter mit einem flüssigkeitsaufnehmenden Element zu versehen sowie ein erfindungsgemäßes flüssigkeitsaufnehmendes Element anzugeben, welches in einen beliebigen mit einer Auffangschale versehenen Toilettenbürstenhalter eingelegt werden kann.

Vorzugsweise ist der Speicherkörper aus im Trockenzustand komprimierter Watte gebildet. Diese im Trockenzustand

komprimierte Watte quillt bei der Aufnahme des Abtropfwassers und bindet auf diese Weise das von der Toilettenbürste abtropfende Wasser.

In einer besonders bevorzugten Ausbildungsform der Erfindung ist der Speicherkörper auf einem Trägerkörper aus nichtsaugfähigem Material angebracht, wobei der Trägerkörper vorzugsweise aus einem wasserundurchlässigen Kunststoff besteht. Dieser Trägerkörper sorgt für eine Stabilisierung des Speicherkörpers, auch wenn dieser bereits Abtropfwasser aufgesaugt hat .

Der Trägerkörper ist vorzugsweise an der Unterseite des Speicherkörpers vorgesehen, so daß herabtropfendes Wasser direkt von oben auf den Speicherkörper tropfen kann.

Vorzugsweise wird auch der Umfangsrand des Speicherkörpers vom Trägerkörper umgriffen, so daß der Trägerkörper eine wannenartige Gestalt ausbildet, in welcher der Speicherkörper aufgenommen ist. Diese Ausführungsform besitzt den Vorteil, daß bei einer überschreitung der Wasseraufnahmefähigkeit des Speicherkörpers überschüssiges Wasser im wannenartigen Trägerkörper gesammelt wird und nicht in die Wasserauffangschale des Toilettenbürstenhalters fließt.

Das Vorsehen eines Farbstoffvorrats im Speicherkörper gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Erfindung sorgt dafür, daß durch den sich unter Feuchtigkeit im Speicherkörper verfärbenden Farbstoffvorrat eine Indikatorwirkung für den Sättigungsgrad des Speicherkörpers mit Abtropfwasser geschaffen ist. Dabei verfärbt sich bevorzugterweise der Speicherkörper zunehmend mit zunehmender Flüssigkeitsaufnahme .

Zur optimalen Verwendung des erfindungsgemäßen flüssigkeitsaufnehmenden Elements ist eine Einheit aus einer Toilettenbürste und einem Toilettenbürstenhalter geschaffen,

wobei der Toilettenbürstenhalter eine Auffangschale aufweist, die einen Aufnahmebereich für ein flüssigkeitsaufnehmendes Element aufweist, der vorzugsweise unmittelbar unterhalb der in den Toilettenbürstenhalter eingehängten Toilettenbürste gelegen ist. Vorzugsweise ist dabei die Toilettenbürste mit einer bevorzugt als Spieß ausgebildeten GreifVorrichtung für das flüssigkeitsaufnehmende Element versehen. Dieser Spieß kann im Bereich seiner Spitze am Umfang mit einer Rauhigkeit und/oder Widerhaken versehen sein, um sich im flüssigkeitsgefüllten Speicherkörper des flüssigkeitsaufnehmenden Elements zuverlässig verhaken zu können, damit dieses aus der Auffangschale entnommen und entsorgt werden kann.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Beispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert; in dieser zeigt:

Fig. 1 einen mit einem erfindungsgemäßen flüssigkeitsaufnehmenden Element versehenen Toilettenbürstenhalter und

Fig. 2 eine perspektivische, teilweise geschnittene Ansicht eines erfindungsgemäßen flüssigkeitsaufnehmenden Elements.

Fig. 1 zeigt einen Toilettenbürstenhalter 2 mit einer darin eingehängten Toilettenbürste 20 und einer darunter angeordneten Wasserauffangschale 22. Am Boden der Wasserauffangschale ist ein im wesentlichen ebener

Aufnahmebereich 24 für ein flüssigkeitsaufnehmendes Element 1 vorgesehen.

Fig. 2 zeigt das erfindungsgemäße flüssigkeitsaufnehmende Element 1 in einer perspektivischen, teilweise geschnittenen Darstellung.

Das flüssigkeitsaufnehmende Element 1 ist in zylindrischer Tablettenform ausgebildet und weist einen wannenartigen Trägerkörper 10 aus nicht saugfähigem Material, nämlich einem wasserundurchlässigen Kunststoff, auf. Der Trägerkörper 10 besteht aus einem im wesentlichen kreisförmigen Bodenteil 11 und einer mit dem Bodenteil 11 dicht verbundenen ringförmigen Umfangswand 12. Auf diese Weise ist der nach oben offene wannenartige Trägerkörper 10 gebildet. Der Trägerkörper 10 ist mit einem saugfähigen Material gefüllt, welches einen Speicherkörper 14 bildet. Ein geeignetes Material für den Speicherkörper 14 ist komprimierte Watte.

Der Speicherkörper 14 ist im trockenen Zustand ebenfalls von zylinderförmiger Gestalt, so daß er in den wannenartigen

Trägerkörper 10 eingepaßt ist und nicht wesentlich nach oben über den Umfangsrand der Umfangswand 12 des Trägerkörpers 10 hinausragt .

Weist der Speicherkörper 14 einen hellen Farbton auf, während der Trägerkörper 10 einen anderen, vorzugsweise dunkleren, Farbton aufweist, so wird der hellere Speicherkörper, wenn er Wasser aufgesaugt hat, in diesem Bereich transparent und der Farbton des Trägerkörpers 10 scheint durch den Speicherkörper 14 farblich hindurch, wodurch eine Indikatorwirkung dafür erzielt wird, daß Wasser vom Speicherkörper 14 aufgenommen worden ist.

Der Speicherkörper kann aber zusätzlich auch einen Farbstoffvorrat 16 aufweisen, der in Fig. 2 symbolisch durch Punktierung dargestellt ist. Der in diesem Farbstoffvorrat 16 enthaltene Farbstoff ändert seine Farbe bei Aufnahme von Wasser, so daß auch hierdurch eine Indikatorwirkung für die Benetzung des flüssigkeitsaufnehmenden Elements 14 mit Wasser geschaffen ist.

Des weiteren ist der Speicherkörper 14 mit einem Desinfektionsmittelvorrat 18 versehen, der in Fig. 2 schematisch im Inneren des Speicherkörpers dargestellt ist. Auf dieselbe Weise kann im Speicherkörper 14 ein Duftmittelvorrat enthalten sein.

Das flüssigkeitsaufnehmende Element kann im Durchmesser 5 mm bis 8 mm oder größer sein und kann im trockenen Zustand eine Höhe von 2 mm bis 10 mm oder auch mehr aufweisen. Soll die aufzunehmende Flüssigkeitsmenge jedoch größer sein, so können diese Maße des flüssigkeitsaufnehmenden Elements auch deutlich überschritten werden.

Die Toilettenbürste 20 entspricht einer herkömmlichen Toilettenbürste, wobei jedoch ein nach unten hervorstehender Spieß 26 vorgesehen ist, der eine GreifVorrichtung für das flüssigkeitsaufnehmende Element 1 bildet, und mit welchem das flüssigkeitsaufnehmende Element 1 aufgespießt werden kann. Damit auch ein mit Wasser aufgequollenes flüssigkeitsaufnehmendes Element im aufgespießten Zustand am Spieß 26 haftet, ist der Spieß 26 im Bereich seiner Spitze am Umfang mit einer Oberflächenrauhigkeit und/oder Widerhaken versehen. Die GreifVorrichtung kann anstelle einer spießartigen Spitze auch eine harkenartige Spitze aufweisen, mit welcher das flüssigkeitsaufnehmende Element 1 erfaßt werden kann.

Die GreifVorrichtung kann entweder integral mit dem Stiel 21 der Toilettenbürste 20 ausgebildet sein oder kann als eigenständiges Teil ausgebildet sein, welches beispielsweise mittels einer Klammer am Stiel 21 einer beliebigen Toilettenbürste 20 befestigbar ist.

Die Klammer zur Befestigung der Greifvorrichtung kann beispielsweise eine Schmetterlingsklammer sein, die ähnlich einer Haarklammer ausgebildet ist und auf einfache Weise am

Stiel 21 einer Toilettenbürste 20 befestigbar ist, wobei sich die Schmetterlingsklammer selbsttätig an dem Durchmesser des Stiels 21 anpaßt.

Das flüssigkeitsaufnehmende Element 1 kann auch mit einem vorzugsweise am Trägerkörper 10 vorgesehenen Griffelement versehen sein oder einen Faden oder Band aufweisen, der beziehungsweise das mit einem Ende am flüssigkeitsaufnehmenden Element 1 angebracht ist und am jeweiligen freien Ende einen Griffbereich bildet. Auf diese Weise ist es möglich, das flüssigkeitsaufnehmende Element 1 nach Gebrauch am Griffelement beziehungsweise am Griffbereich zu greifen, ohne mit dem feuchten Speicherkörper 14 in Berührung zu geraten.

Die Erfindung ist nicht auf das obige Ausführungsbeispiel beschränkt, das lediglich der allgemeinen Erläuterung des Kerngedankens der Erfindung dient. Im Rahmen des Schutzumfangs kann die erfindungsgemäße Vorrichtung vielmehr auch andere als die oben beschriebenen Ausgestaltungsformen annehmen. Die Vorrichtung kann hierbei insbesondere Merkmale aufweisen, die eine Kombination aus den jeweiligen Einzelmerkmalen der Ansprüche darstellen.

Bezugszeichen in den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen dienen lediglich dem besseren Verständnis der Erfindung und sollen den Schutzumfang nicht einschränken.