ANWENDUNGSGEBIET UND STAND DER TECHNIK

Die Erfindung betrifft einen Cremespender zur Abgabe von Flüssigkeit auf der Haut eines Benutzers, also zur topischen Verwendung. Derartige Spender finden im kosmetischen und pharmazeutischen Bereich Verwendung.

Gattungsgemäße sowie erfindungsgemäße Cremespender sind üblicherweise als Tubenspender aus gebildet und umfassen neben dem üblicherweise einstückigen Tubenkörper sowie einen hieran ange brachten Kunststoff-Austragkopf mit Austragöffnung. Der Austragkopf weist zur Vermeidung von Aus trocknung und/oder Verbesserung auf Aufstellbarkeit einen Klappdeckel auf, der eine Austragöffnung in geschlossenem Zustand überdeckt.

Es ist eine Vielzahl von solchen gattungsgemäßen Cremespendern aus dem Stand der Technik be kannt. Dennoch besteht weiterhin ein Bedarf, bei günstigen Herstellungskosten ein hohes Maß an Komfort bei der Betätigung und eine angenehme Nutzung zu gewährleisten.

AUFGABE UND LÖSUNG

Aufgabe der Erfindung ist es, einen kostengünstig herstellbaren Cremespender zur Verfügung zu stel len, der sich durch haptisch angenehme Bedienung und Verwendung auszeichnet.

Erfindungsgemäß wird gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung hierzu ein Cremespender zur Abga be von Flüssigkeit auf der Haut eines Benutzers vorgeschlagen, der über einen Flüssigkeitsspeicher mit einem Auslassstutzen sowie einen Austragkopf mit einem Auslasskanal und einer Austragöffnung am Ende des Auslasskanals verfügt. Der Austragkopf umfasst ein Auslassventil mit einer Ventildruck kammer, durch deren Innendruck das Auslassventil geöffnet werden kann.

Ein erfindungsgemäßer Cremespender ist zur Abgabe höherviskoser Flüssigkeiten ausgebildet, also creme- oder gelartiger Substanzen. Der Flüssigkeitsspeicher eines erfindungsgemäßen Spenders ist demnach mit einer solchen Flüssigkeit befüllt, wobei es sich um rein kosmetische oder rein pharma- zeutisch wirksame Flüssigkeiten handeln kann oder eine Mischform mit kosmetischem und pharma zeutischem Verwendungszweck.

Es wird vorgeschlagen, dass der Austragkopf insbesondere zwei Bauteile umfasst, nämlich ein Innen bauteil und ein Außenbauteil. Das Außenbauteil weist eine Stirnwandung auf, die vom Auslasskanal durchdrungen ist und in der die und Austragöffnung vorgesehen ist. Das Innenbauteil umfasst einen in einer Haupterstreckungsrichtung erstreckten Anschlussstutzen zum Anschluss am Außenstutzen des Flüssigkeitsspeichers. Es weist weiterhin eine Ventilfläche auf, die gegenüberliegend eines Eingangs des Auslasskanal angeordnet ist, wobei die Ventilfläche und der Eingang des Auslasskanals gemein sam das genannte Auslassventil bilden und derart aufeinander abgestimmt sind, dass durch Relativ verlagerung der Ventilfläche und des Auslasskanals zueinander das Auslassventil geöffnet und ge schlossen werden kann. Das Innenbauteil und das Außenbauteil sind zur Bildung einer Ventildruck kammer entlang eines umlaufenden Befestigungsbereichs an einer Innenseite einer Mantelfläche des Außenbauteils fest und dichtend miteinander verbunden.

Das Innenbauteil und das Außenbauteil definieren somit gemeinsam eine Ventildruckkammer, in die Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher, insbesondere der Tube, hineingedrückt wird. Der ansteigen de Druck führt zu einer Beabstandung der einander gegenüberliegenden Wandungen auf Seiten des Innenbauteils und des Außenbauteils und verursacht somit ein Öffnen des Ventils. Die Creme kann nun durch die Austragöffnung in der Stirnwandung dosiert entweichen. Sie gelangt damit insbesonde re vorzugsweise auf eine flächige Außenseite der Stirnwandung, von wo sie auf der Haut des Benut zers aufgebracht wird. Die genannte Außenseite ist daher vorzugsweise frei von scharfen Kanten, da dies im Hautkontakt als unangenehm empfunden wird.

Der Austragkopf verfügt über einen Klappdeckel, der in einem geschlossenen Zustand die Austragöff nung überdeckt und der einseitig mit einem Gelenk versehen ist und gegenüberliegend hierzu mit einer ersten Rastkante zur schließenden Festlegung am Außenbauteil ausgebildet ist. Dabei ist der Klappdeckel vorzugsweise einstückiger Teil des Außenbauteils, dessen im Wesentlichen nicht beweg licher Teil zusammen mit dem Innenbauteil eine Basis des Austragkopfes bildet und an dem der Klappdeckel als beweglicher Teil einstückig angespritzt sein kann.

Am nicht beweglichen Teil Außenbauteil ist eine Freigabetaste vorgesehen, die mit einer zweiten Rastkante versehen ist, welche bei geschlossenem Klappdeckel mit der ersten Rastkante am Klappde- ckel verrastet und durch Eindrücken der Freigabetaste aus dieser Verrastung freigebbar ist, so dass der Klappdeckel geöffnet werden kann.

Der Befestigungsbereich, in dem das Innenbauteil am Außenbauteil befestigt ist, ist bezogen auf die Haupterstreckungsrichtung auf Höhe der Freigabetaste angeordnet, so dass die Freigabetaste bei der Betätigung in Richtung des Befestigungsbereichs verlagert wird.

Zum Öffnen des Klappdeckels drückt der Benutzer die genannte Freigabetaste ein. Hierbei ist es ge wünscht, dass eine solche Betätigung angenehm leichtgängig ist, ohne dass die Gefahr besteht, dass die Freigabe unbeabsichtigt erfolgt.

Weiterhin ist gewünscht, dass die Eindrückbarkeit der Freigabetaste definiert begrenzt ist. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Freigabetaste in Richtung des Befestigungsbereichs ver lagert wird. Dieser Bereich des Austragkopfes weist eine hohe Stabilität auf, da in ihm das Innenbau teil und das Außenbauteil miteinander verbunden sind. Die mechanischen Kopplungsmittel als solche versteifen diesen Bereich. Zusätzlich können die Bauweise des Innenbauteils sowie dessen Material auswahl hier einen besonders stabilen Aufbau gewährleisten.

Die Freigabetaste ist somit nur begrenzt eindrückbar, bis sie gegen den stabilen Befestigungsbereich gedrückt wird und nicht weiter verlagerbar ist. Diese klare Begrenzung der Beweglichkeit wird als hap tisch angenehm empfunden und verringert die Gefahr, dass die Freigabetaste versehentlich abgebro chen wird.

Im Befestigungsbereich sind das Außenbauteil und das Innenbauteil vorzugsweise durch eine Schnappverbindung dicht verbunden. Eines der Bauteile, insbesondere das Außenbauteil, weist hier für eine umlaufende Nut auf, in die ein umlaufender Steg des anderen Bauteils, insbesondere ein Au ßenrand des Innenbauteils, dichtend und fest eingeschnappt ist.

Das Innenbauteil verfügt vorzugsweise über einen sich quer zur Haupterstreckungsrichtung erstre ckenden Ringabschnitt, dessen Außenumfang im Befestigungsbereich mit dem Außenbauteil fest und dicht verbunden ist. Dieser Ringabschnitt weist eine radiale Erstreckungsrichtung auf, die der auf die Freigabetaste wirkenden Eindrückkraft entgegengerichtet ist und hat damit eine besonders gut aus steifende Wirkung. Das Außenbauteil ist vorzugsweise aus eher weichem Kunststoff hergestellt, da dies für die Funktion des Gelenks, für die Verformbarkeit der Freigabetaste sowie für die als angenehm empfundene Nach giebigkeit der Stirnwandung vorteilhaft ist. Demgegenüber kann das Innenbauteil aus einem starre ren und weniger elastischen Material als das Außenbauteil hergestellt sein. Dies erleichtert die Monta ge und begünstigt gleichzeitig die Steifigkeit des Befestigungsbereichs.

Alternativ oder zusätzlich weist das Innenbauteil zumindest im Bereich seines Ringabschnitts eine größere Wandungsstärke als eine gemeinsam mit dem Innenbauteil die Ventildruckkammer begren zende Stirnwandung des Außenbauteils auf. Auch dies begünstigt die Nachgiebigkeit der Stirnwan dung und die Steifigkeit des Befestigungsbereichs.

Das Innenbauteil weist insbesondere vorzugsweise einen im Wesentlichen ebenen Flächenabschnitt auf, von dem sich einseitig der Anschlussstutzen erhebt und dessen Außenbereich den genannten Ringabschnitt bildet. Der Flächenabschnitt ist dabei vorzugsweise innenseitig des Anschlussstutzens mit der Ventilfläche und mindestens einem Flüssigkeitsdurchbruch versehen. Das Innenbauteil weist damit vorzugsweise eine grundsätzlich ebene Form auf, von der sich lediglich der Anschlussstutzen und ggf. eine Struktur, die die Ventilfläche des Innenbauteils bildet, erhebt.

Die Freigabetaste kann insbesondere als einseitig elastisch am Außenbauteil angeformte Freigabe zunge ausgestaltet sein, an deren distalem Ende die Rastkante vorgesehen ist. Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Freigabetaste durch einen Schlitz von der umgebenden Mantelfläche des Au ßenbauteils getrennt ist. Diese T rennung durch einen Schlitz bei nur einseitiger Anbindung der Frei gabetaste an eine zumindest partiell umgebende Mantelwandung ermöglicht ein leichtgängiges Ein drücken. Ein Abbrechen der Freigabetaste ist dennoch aufgrund des Anschlages im Befestigungsbe reich nicht zu befürchten.

Der Klappdeckel ist vorzugsweise derart geformt oder mit einem derartigen Gelenk versehen, dass er im geschlossenen Zustand unter Vorspannung steht und bei Druck auf die Freigabetaste automatisch aufspringt. Eine solche Vorspannung ist einerseits vorteilhaft, da damit alleine die Freigabetaste aus reicht, um den Spender in einen austragfertigen Zustand zu bringen, ohne dass der Klappdeckel ma nuell bis in seine Endlage, insbesondere vorzugsweise verschwenkt um 180°, verbracht werden muss. Die Vorspannung ist aber weiterhin von Vorteil, da sie die Rastverbindung zwischen Klappdeckel und Freigabetaste unter Spannung hält. Trotz der beabsichtigen Leichtgängigkeit der Freigabetaste als solcher ist somit ein unbeabsichtigtes Niederdrücken der Freigabetaste unterbunden. Um ein möglichst vollständiges Aufspringen des Klappdeckels zu ermöglichen, ist das Gelenk zur An bindung des Klappdeckels vorzugsweise so beschaffen, dass es im geschlossenen Zustand unter Spannung steht, die sich im Zuge des Öffnens entspannt.

Insbesondere vorteilhaft für ein zuverlässiges eigenständiges Aufspringen des Klappdeckels ist es auch, wenn dieser im Bereich einer Anlage an der Stirnwandung des Außenbauteils unter Spannung anliegt. Dass die Innenseite des Klappdeckels an der Stirnwandung des Außenbauteils anliegt, ist be reits zum Verschließen der Austragöffnung von Vorteil. Durch eine hierdurch in der Stirnwandung oder dem Klappdeckel vorhandene Spannung wird in der beschriebenen Weise auch das Öffnen begüns tigt.

Insbesondere kann der Klappdeckel eine die Stirnwandung des Außenbauteils überdeckende Ab deckwandung aufweisen. Die nach innen weisende Seite bildet eine Verschlussfläche, die in Richtung der Austragöffnung gewölbt ist und hierdurch im geschlossenen Zustand unter Vorspannung der Ab deckwandung die Austragöffnung umgebend an der Stirnwandung anliegt.

Die genannte Abdeckwandung weist hierfür eine Größe auf, die die der Stirnwandung vorzugweise übersteigt. Zumindest an der Innenseite im Bereich der Verschlussfläche, insbesondere vorzugsweise jedoch innenseitig und außenseitig, ist die Abdeckwandung vorzugsweise frei von zusätzlichen Struk turen wie Erhebungen oder Vertiefungen ausgebildet und weicht somit nur durch die Wölbung in Richtung der Austragöffnung von einer vollständig ebenen Form ab.

Die die Verschlussfläche bildende Innenseite ist dadurch leicht von Flüssigkeitsresten zu befreien. Außenseitig schließt sich an die Abdeckwandung vorzugsweise eine umlaufende Mantelwandung an, an der das Gelenk und die klappdeckelseitige Rastkante vorgesehen sind.

Der Befestigungsbereich, der in oben genannter Weise die Stabilität des Austragkopfes begünstigt, wird bezogen auf die Haupterstreckungsrichtung durch den Bereich gebildet, in den das Innenbauteil und die Innenseite des Außenbauteils aneinander anliegen und dadurch eine fest und flüssigkeits dichte Verbindung schaffen.

Die Freigabetaste erstreckt sich vorzugsweise bezogen auf die Haupterstreckungsrichtung beidseitig dieses Befestigungsbereichs, also gleichsam aus Richtung des Flüssigkeitsspeichers kommend über den Befestigungsbereich hinaus. Alternativ kann jedoch auch vorgesehen sein, dass das vom Flüssig- keitsspeicher wegweisende Ende der Freigabetaste und/oder die Rastkante an der Freigabetaste sich lediglich bis zum Befestigungsbereich erstrecken, nicht jedoch darüber hinaus.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Cremespender zur topischen Abgabe von Flüs sigkeit auf der Haut eines Benutzers vorgeschlagen, der über einen Flüssigkeitsspeicher mit einem Auslassstutzen und über einen Austragkopf mit einem Auslasskanal und einer Austragöffnung am Ende des Auslasskanals verfügt. Dieser Austragkopf weist eine Stirnwandung auf, die vom Auslasska nal durchdrungen ist und in der die Austragöffnung vorgesehen ist.

Dieser Austragkopf verfügt über einen Klappdeckel, der in einem geschlossenen Zustand die Austra göffnung verschließt. Der Klappdeckel weist dabei an einer Innenseite eine gewölbte Verschlussfläche auf, deren Größe größer als die Querschnittsfläche der Austragöffnung ist, wobei die gewölbte Ver schlussfläche im geschlossenen Zustand des Klappdeckels im Bereich einer die Austragöffnung um gebenden ringförmigen Kontaktfläche an der Stirnwandung anliegt.

Die gewölbte Verschlussfläche verschließt hierdurch zusätzlich die Austragöffnung und kann die Stirnwandung zusätzlich etwas eindrücken, um ein Öffnen eines Auslassventils des Austragkopfes wirksam zu unterbinden. Die Wölbung wird vorzugsweise dadurch erzielt, dass die Abdeckwandung im Bereich der Verschlussfläche als Ganzes gewölbt ist, so dass auch die der Verschlussfläche gegen überliegende Außenseite diese Wölbung aufweist. Die Abdeckwandung hat dann vorzugsweise eine einheitliche (+/- 10%) Wandungsstärke. Alternativ sind aber auch Gestaltungen möglich, bei denen die Verschlussfläche selbst gewölbt ist, die gegenüberliegende Außenseite des Klappdeckels jedoch nicht. In diesem Fall ist die Wandungsstärke in einem zentrischen Bereich der Verschlussfläche vorzugsweise größer als in einem Randbereich der Verschlussfläche oder als in einem die Verschlussfläche umge benden Ringbereich.

Die Verschlussfläche wird definitionsgemäß nur durch aus Perspektive der Austragöffnung konvex gewölbte Teilbereiche der Innenseite der Stirnwandung gebildet, also durch eine der Austragöffnung gegenüberliegende Fläche, die sich im geschlossenen Zustand in Richtung der Austragöffnung wölbt. Zumindest im Bereich der ringförmigen Kontaktfläche ist der Krümmungsradius dabei vergleichswei se hoch, die Krümmung also gering. Insbesondere liegt der Krümmungsradius zumindest im Bereich der ringförmigen Kontaktfläche, vorzugsweise jedoch bezüglich der gesamten Verschlussfläche, dabei zwischen 4 cm und 25 cm, vorzugsweise zwischen 6 cm und 15 cm. Diese Angaben beziehen sich auf den geöffneten Zustand des Klappdeckels, also ohne eine durch den Schließzustand bewirkte Verfor mung.

Die Krümmung bewirkt, dass die Kontaktfläche zwischen Verschlussfläche und Stirnwandung gering ist, so dass eine vergleichsweise hohe Flächenpressung erzielt wird. Vorzugsweise weist die ringförmi ge Kontaktfläche in Radialrichtung bezogen auf die Austragöffnung eine Breite von weniger als 0,8 mm auf, insbesondere von weniger als 0,4 mm. Die vergleichsweise kleine Kontaktfläche begünstigt die Dichtigkeit. Selbst wenn bei starkem unbeabsichtigtem Druck auf den Flüssigkeitsspeicher tat sächlich Flüssigkeit bei geschlossenem Klappdeckel durch die Austragöffnung entweichen kann, ge langt diese nur bis zu dieser ringförmigen Kontaktfläche. Aufgrund der vorzugsweise kantenfreien Innenseite des Klappdeckels kann diese Flüssigkeit später sehr einfach entfernt werden.

Die Verschlussfläche ist größer als die Austragöffnung, um die Austragöffnung umgebend auf der Stirnwandung aufliegen zu können. Insbesondere vorzugsweise ist die Verschlussfläche mindestens um 20% größer als die Querschnittsfläche der Austragöffnung, vorzugsweise mindestens 40% größer, damit die Verschlussfläche nicht als Ganzes in die Austragöffnung einrückt, sondern deren Rand in jedem Fall überragt.

Vorzugsweise ist die Verschlussfläche, die durch einen konvex gewölbten Teil der Innenfläche der Stirnwandung des Klappdeckels gebildet wird, noch deutlich größer. Insbesondere vorzugsweise bil det sie die gesamte Innenfläche, innenseitig eines umgebenden Deckelrandes, oder nahezu die ge samte Innenfläche. Dies bedeutet, dass vorzugsweise mindestens 80% der Innenseite der Abdeck wandung durch die gewölbte Verschlussfläche gebildet werden. Auf diesen mindestens 80% der In nenseite der Abdeckwandung liegt der Krümmungsradius vorzugsweise ausnahmslos im oben ge nannten Intervall zwischen 4 cm und 25 cm und insbesondere vorzugsweise zwischen 6 cm und 15 cm.

Eine solche vollständige Bildung der gewölbten Verschlussfläche durch die Innenseite der Abdeck wandung führt dazu, dass die gesamte Innenseite sehr einfach gereinigt werden kann, da sie aufgrund des genannten Krümmungsradiusbereichs keinerlei Stufen oder Sprünge aufweist, die schwer zu säu bern sind.

Insbesondere eine Gestaltung des Klappdeckels, bei der die gesamte Abdeckwandung oder nahezu die gesamte Abdeckwandung innenseitig die gewölbte Verschlussfläche bildet und die Wandungs stärke einheitlich ist (+/- 10%), gestattet es, eine einheitliche Spannung im Klappdeckel im geschlos- senen Zustand zu bewirken, so dass der Klappdeckel ausgehend vom geschlossenen Zustand bei Freigabe des Klappdeckels, beispielsweise über die bereits beschriebene Freigabetaste, bis in eine die Stirnwandung vollständig freigebende Stellung springt.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft die Anbringung des Klappdeckels an der Basis des Austrag kopfes. Hierbei können alle oben genannten Maßnahmen isoliert voneinander zusätzlich vorgesehen sein.

Gemäß diesem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Cremespender zur Abgabe von Flüssigkeit auf der Flaut eines Benutzers vorgeschlagen, der über einen Flüssigkeitsspeicher mit einem Auslassstut zen verfügt sowie über einen Austragkopf mit einem Auslasskanal und einer Austragöffnung am Ende des Auslasskanals. Insbesondere ist dieser Cremespender nach oben beschriebener Art ausgestaltet.

Der Austragkopf weist eine bis auf minimale Bewegungen zum Öffnen eines Ventils oder zum Eindrü cken der Freigabetaste im Wesentlichen unbewegliche Basis auf, die über einen in einer Flaupterstre- ckungsrichtung erstreckten Anschlussstutzen zum Anschluss an den Flüssigkeitsspeicher verfügt und die weiterhin über eine Stirnwandung verfügt, die vom Auslasskanal durchdrungen ist und in der die Austragöffnung vorgesehen ist. Die Außenseite der Stirnwandung kann in oben bereits genannter Weise dazu dienen, dass zunächst dorthin ein Flüssigkeitsaustrag erfolgt und die Flüssigkeit dann von dort auf der Flaut des Benutzers aufgetragen wird.

Auf die Bildung des Austragkopfes mit Innenbauteil und Außenbauteil kommt es bei diesem Aspekt der Erfindung nicht primär an. Dennoch ist die genannte Basis vorzugsweise ebenfalls aus diesen bei den Teilen aufgebaut.

Der Austragkopf gemäß diesem weiteren Aspekt verfügt ebenfalls über einen Klappdeckel, der in ei nem Schließzustand die Austragöffnung und die Stirnwandung überdeckt und der mittels eines Ge lenks schwenkbar an der Basis angelenkt ist. An der Basis und am Klappdeckel sind dem Gelenk ge genüberliegend zusammenwirkende Rastkanten vorgesehen, mittels derer der Klappdeckel im Schließzustand an der Basis verrastet werden kann. Dabei sind an der Basis die Rastkante und das Gelenk bezogen auf die Flaupterstreckungsrichtung versetzt zueinander angeordnet, so dass die Rasteinrichtung am Klappdeckel im vollständig aufgeschwenkten Zustand bezogen auf die Flaupter streckungsrichtung weiter von der Austragöffnung entfernt ist als im geschlossenen Zustand des Klappdeckels. Der Klappdeckel, der alle oben im Zusammenhang mit dem ersten Aspekt der Erfindung beschriebe nen Aspekte aufweisen kann, ist vorzugsweise zwischen der geschlossenen Stellung und der maximal verschwenkten Stellung um etwa 180° (+/-20 ⁰ ) verschwenkbar. Seine Besonderheit liegt insbesondere darin, dass das Gelenk und insbesondere die durch das Gelenk definierte Schwenkachse einerseits und die Rastkante zur Verrastung an der Basis andererseits bezogen auf die Haupterstreckungsrich tung gegeneinander versetzt angeordnet sind.

Dieser Versatz führt dazu, dass die Rastkante des Klappdeckels bei aufgeklapptem Klappdeckel be sonders weit gegenüber einer Stirnwandung der Basis zurückgesetzt ist. Dies ist für eine angenehme Benutzung von Vorteil, da Creme, die zunächst auf die Stirnwandung der Basis ausgetragen wurde, von hier aus auf der Haut eines Benutzers aufgetragen werden kann und dabei die Gefahr verringert ist, dass versehentlich auch die vergleichsweise scharfkantige Rastkante des Deckels in Hautkontakt gelangt.

Vorzugsweise sind die Rasteinrichtung an der Basis und das Gelenk bezogen auf die Haupterstre ckungsrichtung mindestens um 3 mm, vorzugsweise um mindestens 5 mm, versetzt zueinander ange ordnet.

Um den gewünschten Effekt, die möglichst weite Beabstandung der deckelseitigen Rastkante von der Ebene der Stirnwandung der Basis im aufgeklappten Zustand, zu verstärken, sind das Gelenk und die hierdurch definierte Schwenkachse bezogen auf die Haupterstreckungsrichtung möglich nah zum Flüssigkeitsspeicher hin angeordnet. Der Abstand bis zu einem in diese Richtung weisenden Ende einer Mantelfläche des Austragkopfes beträgt vorzugsweise 5 mm oder weniger. Weiterhin ist es von Vorteil, wenn die Rastkante der Basis soweit wie möglich bezogen auf die Haupterstreckungsrichtung vom Flüssigkeitsspeicher entfernt ist. Es wird als vorteilhaft angesehen, wenn die Rastkante nur ge ringfügig, insbesondere um weniger als 3 mm, gegenüber der Außenfläche der Stirnwandung zurück gesetzt ist. Der Abstand sollte aber möglichst nicht weniger als 1 mm betragen, damit auch die Rast kante der Basis beim Aufbringen von Creme auf der Haut nicht in Hautkontakt gelangt.

Vorzugsweise ist an der Außenseite des Außenbauteils beidseitig jeweils eine Auflagekante vorgese hen, auf der im geschlossenen Zustand eine umlaufende Mantelfläche des Klappdeckels aufliegt. Die Auflagekanten sind dabei als stetig vom Gelenk zur Rasteinrichtung ansteigende Kanten aus-gebildet. KURZBESCH REIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Weitere Vorteile und Aspekte der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und aus der nachfol genden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung, die nachfolgend an hand der Figuren erläutert sind.

Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Cremespender in der Gesamtdarstellu ng.

Fig. 2 zeigt eine Explosionsdarstellung des Cremespenders gemäß Fig. 1.

Fig. 3 und 3A zeigen den Cremespender in geschnittener Darstellung bei geöffnetem Deckel.

Fig. 4 zeigt den Cremespender in geschnittener Darstellung bei geschlossenem Deckel.

Fig. 5A und 5B zeigen das Zusammenwirken eines Klappdeckels des Cremespenders mit einer die Aus tragöffnung umgebenden Stirnfläche zum Zwecke des Verschließens der Austragöffnung.

Fig. 6 und 7 zeigen Variationen des Cremespenders der Fig. 1 bis 5B, die sich hinsichtlich der Gestal tung des Klappdeckels und der daran vorgesehenen Verschlussfläche von der vorangegangenen Ge staltung unterscheiden.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

Die Figuren verdeutlichen den Aufbau eines erfindungsgemäßen Cremespenders.

Fig. 1 zeigt den Cremespender 10 im Lieferzustand. Der Cremespender 10 umfasst einen Flüssig keitsspeicher 12, der vorliegend als Tube ausgebildet ist und somit zur Betätigung durch manuelle Druckbeaufschlagung der Außenflächen vorgesehen ist. Grundsätzlich sind jedoch auch andere Kon zepte denkbar, beispielsweise mit einem verlagerbaren Kolben, der endseitig in den Flüssigkeitsspei cher eingeschoben wird, um Flüssigkeit aus diesem zu fördern.

Am Flüssigkeitsspeicher 12 ist ein Austragkopf 20 angebracht, beispielsweise mittels einer Gewinde verbindung oder einer Schnappverbindung. Der Austragkopf verfügt über eine Basis, die im Betrieb im Wesentlichen unbeweglich zum Flüssigkeitsspeicher verbleibt, sowie über einen Klappdeckel 60, der im geschlossenen Zustand eine Austragöffnung 44 überdeckt und mittels einer Freigabetaste 48 ent- rastet und geöffnet werden kann.

Fig. 2 zeigt die Einzelbestandteile des Cremespenders 10. Der Flüssigkeitsspeicher 12 befindet sich im Zustand der Fig. 2 noch im unbefüllten Zustand und ist an seinem einem Auslassstutzen 14 gegen überliegenden unteren Ende daher noch nicht verschlossen.

Wie Fig. 2 verdeutlicht, weist der Austragkopf 20 zwei Bauteile 30, 40 auf, nämlich ein Innenbauteil 30 und ein Außenbauteil 40. Das Innenbauteil ist dabei mit dickeren Wandungen und/oder aus steiferem Material ausgebildet und bildet das weniger verformbare der beiden Bauteile 30, 40.

Das Innenbauteil 30 ist im montierten Zustand fest mit dem Außenbauteil 40 verbunden. Es weist wei terhin einen Anschlussstutzen 32 auf, der zur Ankoppelung am Auslassstutzen 14 des Flüssigkeitsspei chers 12 mittels der genannten Gewindeverbindung oder einer Schnappverbindung ausgebildet ist. Der Auslassstutzen 14 ist in den Darstellungen vereinfacht ohne Gewinde oder Schnappkante darge stellt.

Der detaillierte Aufbau des Austragkopfes und der beiden Bauteile 30, 40 ist aus den nachfolgenden Figuren ersichtlich.

Fig. 3 und 3A zeigen den Austragkopf 20 im verwendungsfertigen, geöffneten Zustand. Es ist zu erken nen, dass das Außenbauteil 40 eine Mantelwandung 46 aufweist, an die sich stirnseitig eine Stirnwan dung 49 anschließt. Diese Stirnwandung 49 ist vom Auslasskanal 42 durchdrungen, der in der Austra göffnung 44 mündet. Die genannte Stirnwandung 49 ist außenseitig fast eben ausgebildet und nur leicht konkav gewölbt. Die Außenseite ist außenseitig frei von Erhöhungen oder Vertiefungen, so dass hiermit zuvor auf die Stirnwandung ausgetragene Creme von hier aus auf die Haut aufgetragen wer den kann.

Die Mantelwandung 46 ist im Bereich der Freigabetaste 48 mit einem Schlitz 47 versehen, der die Frei gabetaste 48 seitlich und nach oben hin von der umgebenden Wandung trennt und somit eine freie Beweglichkeit der Freigabetaste 48 gestattet.

Das Innenbauteil 30 ist zur gemeinsamen Bildung einer Ventildruckkammer 52 mit dem Außenbauteil 40 verbunden. Hierzu ist ein äußerer Rand im Bereich des Außenumfangs 36A eines Ringabschnitts 36 des Innenbauteils 30 in eine Nut an der Innenseite der Mantelwandung 46 des Außenbauteils 40 einge rastet. Dieser Kontaktbereich bildet den Befestigungsbereich 46A im Sinne der Erfindung. Die Verbin dung des Außenbauteils 40 und des Innenbauteils 30 im Befestigungsbereich 46A ist bestimmungs gemäß unlösbar und dicht. Flüssigkeit, die aus dem Flüssigkeitsspeicher durch Flüssigkeitsdurchbrü che 33 im Innenbauteil 30 in die Ventildruckkammer 52 gelangt, kann somit nur durch die Austragöff nung 44 austreten.

Der Auslasskanal 42, der die Stirnwandung 49 durchdringt, sowie eine Ventilfläche 34 an einer kegel abschnittsförmigen Erhebung, die zentrisch am Innenbauteil 30 vorgesehen ist, bilden gemeinsam ein Auslassventil 50, welches durch die leicht vorgespannte Form der Stirnwandung 49 im Ruhezustand geschlossen ist. Wird Flüssigkeit im Flüssigkeitsspeicher 12 druckbeaufschlagt, insbesondere durch Zusammendrücken der Tube, so gelangt die Flüssigkeit druckbeaufschlagt in die Ventildruckkammer 52 und führt zu einer Verformung der Stirnwandung 49 nach außen. Das Auslassventil 50 wird hier durch geöffnet und die Flüssigkeit kann auf die Außenseite der Stirnwandung 49 gelangen. Ist ausrei chend viel Flüssigkeit auf die Stirnwandung 49 ausgetragen, kann der Auftrag auf die Haut direkt von dort aus erfolgen.

Wie bereits erwähnt, verfügt der Austragkopf 20 über einen Klappdeckel 60. Dieser ist bei der hier be schriebenen Gestaltung als einstückiger Teil des Außenbauteils ausgebildet und mittels eines einstü ckig ausgebildeten Gelenks 62 in Art eines Filmscharniers hieran angebunden. Alternativ ist jedoch auch eine mehrteilige Ausgestaltung möglich.

Der Klappdeckel 60 verfügt über eine leicht konkav gewölbte Abdeckwandung 64, deren Innenseite größer als die Stirnwandung 49 des Austragkopfes ausgebildet ist. Die Innenseite der Abdeckwandung 64 ist von einer Mantelwandung 61 umgeben und weist innenseitig hiervon keinerlei über die gewölb te Grundform der Abdeckwandung 64 hinausgehenden Erhebungen auf. Dies führt dazu, dass Cremereste hier einfach entfernt werden können.

Zum Öffnen des Klappdeckels 60 ist die bereits beschriebene Freigabetaste 48 vorgesehen. Im ge schlossenen Zustand, der in Fig. 4 dargestellt ist, ist eine Rastkante 48A am distalen, oberen Ende der Freigabetaste mit einer korrespondieren Rastkante 66 am Klappdeckel 60 verrastet. Da der Deckel im Bereich seiner Abdeckwandung 64 unter Vorspannung steht, ist die Verrastung im geschlossenen Zu stand recht fest und ein unbeabsichtigtes Eindrücken der Freigabetaste 48 und Öffnen des Klappde ckels ist nicht zu befürchten. Dennoch ist bei manueller und willentlicher Betätigung diese in einfa- cher und haptisch angenehmer Weise möglich. Durch die Schlitze 47 ist die Freigabetaste 48 dreiseitig freigeschnitten und kann somit leicht eingedrückt werden. Ein zu weites Eindrücken der Freigabetaste 48 wird dadurch vermieden, dass diese in der in Fig. 3A durch Strichelung verdeutlichten Weise au ßenseitig des Befestigungsbereichs 46A anschlägt.

Sobald durch das Eindrücken die Rastkanten 48A, 66 außer Eingriff voneinander gebracht sind, springt der Klappdeckel 60 auf. Durch die Vorspannung im Bereich der Abdeckwandung 64 sowie durch eine geeignete vorgespannte Gestaltung des Gelenks, kann im Idealfalle erreicht werden, dass alleine durch Druck auf die Freigabetaste 48 der geöffnete Zustand der Fig. 3 erzielt wird, in dem der Klappdeckel 60 um etwa 180° verschwenkt ist.

Fig. 3 verdeutlicht dabei die Relativanordnung der Rastkanten 48A, 66 einerseits und des Gelenks 62 andererseits. Bezogen auf die Flaupterstreckungsrichtung 2 und den geschlossenen Zustand ist das Gelenk 62 deutlich näher am Flüssigkeitsspeicher 12, bei der Perspektive der Fig. 3 also weiter unten, angeordnet als die Rastkanten 48A, 66. Der Versatz, der bezogen auf die Flaupterstreckungsrichtung vorliegend etwa 6 mm beträgt, führt dazu, dass im geöffneten Zustand die Rastkante 66 mehr als doppelt so weit, vorliegend etwa 13 mm, von der Ebene der Außenseite der Stirnwandung 49 beab- standet ist.

Dies ermöglicht einen Auftrag der zuvor auf die Außenseite ausgetragenen Creme auf die Flaut, ohne dass die Gefahr besteht, mit der recht scharfkantigen Rastkante 66 die Flaut zu berühren.

Der im geschlossenen Zustand unter Spannung stehende Klappdeckel 60 verschließt mittels einer eine Verschlussfläche 65 bildenden Innenseite die Austragöffnung 44. Dies wird anhand der Fig. 5A und 5B nochmals genauer erläutert. Die Innenseite der Abdeckwandung 64 bildet in ihrer Gesamtheit bis hin zur seitlichen Mantelwandung 61 eine gewölbte Verschlussfläche 65 mit einem weitgehend einheitlichen Krümmungsradius von ca. 12 cm. Die Abdeckwandung hat eine einheitliche Wandungs stärke und ist auch auf der gesamten der Verschlussfläche 65 gegenüberliegenden Außenfläche 67 in etwa gleichermaßen gewölbt.

Im geschlossenen Zustand der Fig. 5A liegt die Verschlussfläche 65 in einer vergleichsweise kleinen ringförmigen Kontaktfläche 43 an der von der Austragöffnung 44 durchdrungenen Stirnwandung 49 an und verhindert somit zusätzlich zum Auslassventil 50 den Austritt von Flüssigkeit. Insbesondere können auch ein unbeabsichtigtes Zusammendrücken der Tube 12 und eine Druckerhöhung in der Ventildruckkammer 52 nicht zu einem Austritt von Flüssigkeit durch die Austragöffnung 44 hindurch führen, da das Auslassventil 50 durch die Verschlussfläche 65 der unter Spannung stehenden Abdeck wandung 64 in seine geschlossene Stellung gedrückt wird.

Die Gestaltung der Abdeckwandung 64 mit einheitlicher Wandungsstärke sowie mit einer gewölbten Verschlussfläche 65, die die gesamte Innenseite der Abdeckwandung 64 bildet, wird als vorteilhaft angesehen, um die gewünschte Schließspannung zu erzielen und ein einfaches Reinigen der Innensei te zu ermöglichen.

Es sind aber auch alternative Gestaltungen denkbar, bei denen die gewölbte Verschlussfläche 65 nur einen zentrischen Mittelbereich der Innenseite der Abdeckwandung 64 bildet und außenseitig durch einen beispielsweise planen oder gegenläufig gewölbten Ringbereich umgeben ist. Die Fig. 6 und 7 zeigen solche Gestaltungen.

Bei der Gestaltung der Fig. 6 ist ein solcher planer Ringbereich 68 vorgesehen, der den Außenbereich der Abdeckwandung 64 bildet und sich in etwa über 45% des Radius erstreckt. Erst innenseitig hierzu ist die gewölbte Verschlussfläche 65 vorgesehen, die entsprechend einen etwas geringeren Krüm mungsradius als die Verschlussfläche der vorangegangenen Gestaltung aufweist. Bei dieser Gestal tung beträgt der Krümmungsradius in etwa 7 cm. Obwohl die Reinigung der aus Verschlussfläche 65 und Ringbereich 68 gebildeten Innenseite nicht ganz so einfach ist wie bei jener vorangegangenen Gestaltung ist auch die Gestaltung gemäß Fig. 6 technisch gegenüber bekannten Lösungen vorteil haft.

Bei der Gestaltung der Fig. 7 ist die Innenseite der Abdeckwandung 64 geformt wie auch bei der Ge staltung der Fig. 6. Abweichend zu dieser Gestaltung ist hier allerdings keine einheitliche Wandungs stärke vorgesehen. Die der Verschlussfläche 65 gegenüberliegende Außenseite der Abdeckwandung

64 ist bei dieser Gestaltung plan ausgebildet. Dies führt dazu, dass primär in dem die Verschlussfläche

65 umgebenden dünneren Ringbereich 68 eine Verformung stattfindet, wenn der Klappdeckel 60 ge schlossen wird und im Bereich einer ringförmigen Kontaktfläche 43 an der Stirnwandung 49 anliegt.