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Patent Searching and Data


Title:
LOAD CELL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/106876
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a load cell comprising an elastically deformable membrane-type force transducer for registering forces that are to be determined, and a sensor array for detecting the deformation of the force transducer and converting the detected deformation into an electrical weighing signal. The aim of the invention is to create a load cell of said type which is robust, can be mounted even in tight conditions, and is able to register especially tensile loads in addition to compressive forces. Said aim is achieved by the fact that a housing surrounds substantially all sides of the force transducer and is provided with a passage opening through which the membrane-type force transducer can be impinged upon by the force that is to be determined. The inventive membrane-type force transducer encompasses a centrally located force-inducing part and a rim part that is placed in the edge area of the force transducer and protrudes past at least one of the membrane surfaces. A recessed area into which the protruding rim of the force transducer can be inserted in a positive manner is embodied in the interior of the housing.

Inventors:
SELIG KLAUS PETER (DE)
WURSTER KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/004662
Publication Date:
December 09, 2004
Filing Date:
May 03, 2004
Export Citation:
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Assignee:
BIZERBA GMBH & CO KG (DE)
SELIG KLAUS PETER (DE)
WURSTER KLAUS (DE)
International Classes:
G01G19/414; G01G21/30; G01L1/14; G01L1/24; (IPC1-7): G01L1/14; G01L9/14; G01G3/14; G01G7/00
Foreign References:
US3335381A1967-08-08
DE3534608A11987-04-02
DE19609921A11997-09-18
DE2333363A11975-03-06
DE10003569A12001-08-02
DE3627127A11988-02-18
DE4132108A11993-04-01
US3335381A1967-08-08
DE3534608A11987-04-02
DE19609921A11997-09-18
DE2333363A11975-03-06
DE10003569A12001-08-02
Attorney, Agent or Firm:
Wössner, Gottfried (Stellrecht & Partner Uhlandstrasse 14c, Stuttgart, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Kraftmesszelle mit einem elastisch verformbaren MembranKraftaufnehmer zur Aufnahme von zu bestimmenden Druckund Zugkräften, mit einer Sen soranordnung zur Erfassung der Kraftaufnehmerverformung und deren Um wandlung in ein elektrisches Wägesignal und mit einem biegesteifen mehr teiligen Gehäuse mit einem Innenraum zur Aufnahme und Halterung des MembranKraftaufnehmers und der Sensoranordnung, wobei das Gehäuse den Kraftaufnehmer im Wesentlichen allseitig umgibt und eine Durchgangsöffnung aufweist, durch die hindurch der Membran Kraftaufnehmer mit der zu bestimmenden Kraft beaufschlagbar ist, wobei der MembranKraftaufnehmer ein mittig angeordnetes Krafteinleitungsteil und am Randbereich ein über mindestens eine der Membranoberflächen vorspringendes Randteil umfasst und wobei im Innenraum des Gehäuses ein rückspringender Bereich ausgebildet ist, in den der vorspringende Rand des Kraftaufnehmers formschlüssig einrückbar ist.
2. Kraftmesszelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraft einleitungsteil koaxial zur Durchgangsöffnung des Gehäuses angeordnet ist.
3. Kraftmesszelle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Krafteinleitungsteil mindestens teilweise in die Durchgangsöffnung hin ein erstreckt.
4. Kraftmesszelle nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Durch gangsöffnung das Krafteinleitungsteil führt und gegen Kippmomente sichert.
5. Kraftmesszelle nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwi schen dem Krafteinleitungsteil und der Durchgangsöffnung ein Spalt vor handen ist, der eine Breite von ca. 0,1 bis ca. 0,5 mm aufweist.
6. Kraftmesszelle nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Gehäuses eine oder mehrere Anschlagflächen ausgebil det sind, welche die elastische Verformung des MembranKraftaufnehmers beim Einwirken von Zugund/oder Druckkräften begrenzen.
7. Kraftmesszelle nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraft einleitungsteil einen Vorsprung aufweist, welcher mit der einen oder den mehreren Anlageflächen im Sinne der Begrenzung von Zugund/oder Druckkräften zusammenwirkt.
8. Kraftmesszelle nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Krafteinleitungsteil im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist.
9. Kraftmesszelle nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Vor sprung als Ringflansch ausgebildet ist.
10. Kraftmesszelle nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraft einleitungsteil mit der Membran über den Ringflansch verbunden ist und dass der Ringbund die Membranoberfläche auf beiden Seiten der Membran überragt.
11. Kraftmesszelle nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeich net, dass die Membran und das Krafteinleitungsteil einstückig ausgebildet sind.
12. Kraftmesszelle nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeich net, dass die Membran als Kreisscheibe ausgebildet ist, dass der vorsprin gende Rand als umlaufender Ringbund oder als am Umfang in regelmäßigen Winkelabständen angeordnete Ringbundsegmente ausgebildet ist, und dass das Gehäuse in seinem Inneren eine Ringnut aufweist, in die der Ringbund bzw. die Ringbundsegmente formschlüssig einsetzbar ist/sind.
13. Kraftmesszelle nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeich net, dass das Krafteinleitungsteil an seinem der Membran abgewandten freien Ende ein Schraubgewinde umfasst.
14. Kraftmesszelle nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeich net, dass das Krafteinleitungsteil sich durch die Membranebene hindurch er streckt, wobei ein erstes freies Ende des Kraftaufnehmers sich in Richtung zu dem Durchbruch des Gehäuses erstreckt und ein zweites freies Ende im Inneren des Gehäuses endet und ein Element der Sensoranordnung trägt.
15. Kraftmesszelle nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeich net, dass das Gehäuse bezogen auf die von der Membran definierte Ebene gegenüberliegend zum Durchbruch einen Schraubbolzen oder ein Schraub gewinde koaxial zum Durchbruch orientiert aufweist.
16. Kraftmesszelle nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeich net, dass die Sensoranordnung eine Sensoranordnung für eine berührungs freie Wegmessung umfasst.
17. Kraftmesszelle nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeich net, dass die Sensoranordnung eine induktiv arbeitende Sensoranordnung ist.
18. Kraftmesszelle nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Sen soranordnung einen Hallsensor und einen Magneten umfasst.
19. Kraftmesszelle nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Mag net ein Permanentmagnet ist.
20. Kraftmesszelle nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet am Krafteinleitungsteil und der Hallsensor am Gehäuse ange ordnet ist.
21. Kraftmesszelle nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet am Gehäuse und der Hallsensor am Krafteinleitungsteil ange ordnet ist.
22. Kraftmesszelle nach einem der Ansprüche 18 bis 21, dadurch gekennzeich net, dass der Hallsensor und der Magnet der Sensoranordnung so ausgebil det und angeordnet sind, dass der Hallsensor im unbelasteten Zustand der Kraftmesszelle ein elektrisches Signal mit einem Wert kleiner oder gleich ei nem Drittel des Wertes des maximalen Nutzsignales erzeugt.
23. Kraftmesszelle nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Mag net dem Hallsensor gegenüber als Monopol wirkend ausgebildet ist und dass der Hallsensor eine geradzahlige Anzahl an Sensorelementen umfasst, die in Form einer zweidimensionalen Matrix dem Monopol gegenüberliegend ange ordnet sind, wobei jeweils zwei der Sensorelemente einen Teil einer elektro nischen Differenzschaltung bilden.
24. Kraftmesszelle nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Mag net dem Hallsensor gegenüber als Dipol wirkend ausgebildet ist und dass der Hallsensor ein oder mehrere Sensorelemente, deren Signale getrennt erfassbar sind, umfasst.
25. Kraftmesszelle nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Mag net am Krafteinleitungsteil angeordnet ist und dass der Hallsensor zwei Hall sensorelemente umfasst, welche in bezüglich dem Krafteinleitungsteil dia metral gegenüberliegenden Positionen am Gehäuse gehalten sind.
26. Kraftmesszelle nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeich net, dass die Sensoranordnung ein optisches Sensorelement umfasst.
27. Kraftmesszelle nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Sen soranordnung eine Lichtquelle und eine Schlitzblende einerseits und eine Differenzphotodiode andererseits umfasst, wobei die Lichtquelle und die Schlitzblende gemeinsam am Kraftaufnehmer gehalten sind und die Diffe renzphotodiode am Gehäuse der Kraftmesszelle angeordnet ist.
28. Kraftmesszelle nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Sen soranordnung eine Lichtquelle und eine Schlitzblende einerseits und eine Differenzphotodiode andererseits umfasst, wobei die Lichtquelle und die Schlitzblende gemeinsam am Gehäuse der Kraftmesszelle angeordnet sind und die Differenzphotodiode am Kraftaufnehmer gehalten ist.
Description:
<BR> <BR> <P>K R A F T M E S S Z E L L E Die Erfindung betrifft eine Kraftmesszelle mit einem elastisch verformbaren Mem- bran-Kraftaufnehmer zur Aufnahme von zu bestimmenden Kräften, mit einer Sensoranordnung zur Erfassung der Kraftaufnehmerverformung und deren Um- wandlung in ein elektrisches Wägesignal.

Eine Kraftmesszelle mit einem Membran-Kraftaufnehmer ist beispielsweise aus der DE 36 27 127 AI bekannt. Diese Kraftmesszelle ist in der Form einer Kraft- messdose ausgebildet, bei der ein biegesteifes Trägerelement die Membran elas- tisch verformbar hält, wobei die Verformung der Membran gemäß dieser Druck- schrift bevorzugt mit einer Sensoranordnung, die einen Hall-Generator beinhal- tet, erfasst wird. Die Membran und das biegesteife Trägerelement bilden zusam- men eine Kraftmessdose, in deren Innerem die Sensoranordnung untergebracht werden kann.

Aus der DE 41 32 108 ist ebenfalls eine Kraftmesszelle der eingangs beschriebe- nen Art bekannt, bei der die elastische Verformung der Membran mit einer kapa- zitiven Sensoranordnung erfasst wird.

Den vorgenannten Kraftmesszellen ist gemeinsam, dass sie nur Druckkräfte auf- nehmen können und zudem in rauher Umgebung nur mit geringem Nutzen ein- gesetzt werden können.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Kraftmesszelle der eingangs be- schriebenen Art vorzuschlagen, welche robust ist und auch in beengten Verhält- nissen eingebaut werden kann und insbesondere neben Druck-auch Zugkräfte aufnehmen und bestimmen kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Kraftmesszelle ein biegesteifes mehrteiliges Gehäuse mit einem Innenraum zur Aufnahme und Hal- terung des Membran-Kraftaufnehmers und der Sensoranordnung aufweist, wobei das Gehäuse den Kraftaufnehmer im Wesentlichen allseitig umgibt und eine Durchgangsöffnung aufweist, durch die hindurch der Membran-Kraftaufnehmer mit der zu bestimmenden Kraft beaufschlagbar ist, wobei der Membran-Kraftauf- nehmer ein mittig angeordnetes Krafteinleitungsteil und am Randbereich ein über mindestens eine der Membranoberflächen vorspringendes Randteil umfasst und wobei im Innenraum des Gehäuses ein rückspringender Bereich ausgebildet ist, in den der vorspringende Rand des Membran-Kraftaufnehmers formschlüssig ein- rückbar ist.

Durch die Verwendung eines biegesteifen Gehäuses, welches den Membran- Kraftaufnehmer und die Sensoranordnung aufnimmt und diese im Wesentlichen allseitig umgibt, lässt sich die erfindungsgemäße Kraftmesszelle sehr robust ge- stalten und in einer Vielzahl von rauhen Umgebungsbedingungen einsetzen. Dies resultiert insbesondere daraus, dass nicht nur die Sensoranordnung, sondern auch die Membran des Kraftaufnehmers quasi gekapselt in dem Gehäuse unter- gebracht ist. Lediglich eine Durchgangsöffnung in dem Gehäuse ist notwendig, damit die zu bestimmende Druck-oder Zugkraft auf den Membran-Kraftaufneh- mer wirken kann.

Die Herstellung der erfindungsgemäßen Kraftmesszelle, insbesondere der Zu- sammenbau, ist durch das mehrteilige, biegesteife Gehäuse sehr vereinfacht, da dieses den Membran-Kraftaufnehmer mit seinem vorspringenden Rand in einem rückspringenden Bereich, beispielsweise einer Nut, formschlüssig aufnimmt. Der Rand und der rückspringende Bereich können fertigungstechnisch ohne allzu gro- ßen Aufwand aufeinander abgestimmt ausgebildet werden, so dass der Rand des Membran-Kraftaufnehmers spielfrei in dem rückspringenden Bereich in einem er- sten Gehäuseteil aufgenommen wird.

Mit einem weiteren Gehäuseteil kann dann der Rand des Membran-Kraftaufneh- mers in dem rückspringenden Bereich des ersten Gehäuseteiles form-oder kraft- schlüssig fixiert werden. Dies erlaubt im Fall des Versagens des Kraftaufnehmers bei der Endkontrolle einen einfachen Austausch des Membran-Kraftaufnehmers.

Ansonsten ist die erfindungsgemäße Kraftmesszelle hermetisch verschließbar.

Dies bedeutet eine besonders gute Resistenz gegen Verschmutzungen und Be- einträchtigungen der Funktion auch in sehr schwierigen Umgebungen, beispiels- weise in einer Vielzahl von Anordnungsmöglichkeiten in einem Automobil, insbe- sondere auch in dessen Innenraum, in dem Temperaturschwankungen, Staub und abrupte Belastungen häufig vorkommen.

Die erfindungsgemäße Kraftmesszelle lässt sich insbesondere dafür verwenden, auf den Sitz eines Kraftfahrzeuges einwirkende Gewichtskräfte zu bestimmen, wie sie z. B. im Zusammenhang mit der selektiven Ansteuerung von Airbag-Sys- temen zunehmend Verwendung finden. Die bevorzugten Einbaulagen sind zwi- schen Sitzschienen und Bodenblech des Fahrzeuges oder zwischen Sitzschale und Sitzunterbau.

Bevorzugt wird das Krafteinleitungsteil koaxial zur Durchgangsöffnung des Ge- häuses angeordnet und weiter bevorzugt so ausgebildet, dass dieses im Wesent- lichen komplementär zum Querschnitt der Durchgangsöffnung ausgebildet ist, so dass die Durchgangsöffnung des Gehäuses quasi durch das hier vorzugsweise mindestens teilweise hineinragende Krafteinleitungsteil im Wesentlichen ausge- füllt wird. Selbstverständlich muss zwischen Krafteinleitungsteil und Durchgangs- öffnung ein minimaler Spalt vorgesehen sein, um das Krafteinleitungsteil im We- sentlichen reibungsfrei die auf die Kraftmesszelle einwirkende Kraft auf die Mem- bran übertragen lassen zu können. Spalte von ca. 0,1 bis ca. 0,5 mm haben sich in der Praxis gut bewährt. Diesbezüglich kann vorgesehen sein, dass die Durch- gangsöffnung des Gehäuses mit einem Kunststoffbelag, beispielsweise in Form einer Hülse, beaufschlagt ist, wobei das Kunststoffmaterial unter dem Gesichts- punkt eines möglichst niedrigen Reibungsbeiwertes ausgewählt wird.

Alternativ kann auch vorgesehen sein, wenn das Krafteinleitungsteil so ausgebil- det wird, dass es über die Oberfläche des Gehäuses heraussteht, dass zur Ab- dichtung des Spaltes zwischen Durchgangsöffnung und Krafteinleitungsteil eine abschirmende Manschette aus einem flexiblen Material vorgesehen ist, welches die auf das Krafteinleitungsteil einwirkende Kraft im Wesentlichen unbeeinflusst lässt.

Weiter bevorzugt wird die erfindungsgemäße Kraftmesszelle einen integrierten mechanischen Überlastschutz aufweisen. Ein solcher mechanischer Überlast- schutz kann für Zug-und/oder Druckkräfte vorgesehen sein und bedeutet, dass bei einer Einwirkung einer übermäßig großen, d. h. nicht mehr für die sichere Funktion der Kraftmesszelle zugelassenen Kraft, diese nicht ungehindert auf die Membran wirken kann. Hierzu wird vorgesehen, dass im Inneren des Gehäuses eine oder mehrere Anschlagflächen ausgebildet sind, welche eine elastische Ver- formung des Membran-Kraftaufnehmers beim Einwirken von Zug-und/oder Druckkräften begrenzen. Dabei kann sich dann beispielsweise das Krafteinlei- tungsteil an einem Anschlag abstützen, so dass die maximale Verformung des Membran-Kraftaufnehmers begrenzt bleibt und damit eine mechanische Beschä- digung durch Überlast ausgeschlossen wird.

Bei mehreren Anschlagflächen wird mindestens eine der Anschlagflächen der Überlastsicherung gegenüber Druckkräften und eine andere eine Überlastsiche- rung gegenüber Zugkräften übernehmen.

Die mit den Anschlagflächen zusammenwirkende Gegenfläche kann entweder an dem Membran-Kraftaufnehmer selbst oder aber am Krafteinleitungsteil ausgebil- det sein. Beispielsweise kann das Krafteinleitungsteil einen Vorsprung aufweisen, welcher mit der einen oder anderen bzw. mehreren Anlageflächen im Sinne der Begrenzung von Zug-und/oder Druckkräften zusammenwirkt, die auf den Mem- bran-Kraftaufnehmer wirken können.

Das Krafteinleitungsteil selbst ist häufig im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet, so dass auch die Durchgangsöffnung des Gehäuses entsprechend zylindrisch aus- gebildet wird. Das Krafteinleitungsteil trägt bei einer bevorzugten Ausführungs- form einen Ringflansch, der als Vorsprung im Sinne der vorgenannten Überlast- sicherung wirkt. Alternativ kann selbstverständlich auch vorgesehen sein, dass das Krafteinleitungsteil einen Rücksprung aufweist, in den ein gehäusefest ange- ordneter Vorsprung eingreift und so für eine Begrenzung der möglichen Bewe- gung des Krafteinleitungsteiles sorgt.

Der Ringflansch des Krafteinleitungsteiles kann aber vorteilhafterweise noch eine weitere Funktion übernehmen, nämlich das Krafteinleitungsteil mit der Membran zu verbinden. Hierbei wird die Verbindung zwischen Membran und Ringflansch vorzugsweise so gestaltet, dass der Ringflansch die Membranoberfläche auf bei- den Seiten der Membran überragt, so dass oberhalb und unterhalb der Membran der Ringflansch im Sinne einer Überlastsicherung mit Anschlagflächen des Ge- häuses kooperieren kann.

Die Membran und das Krafteinleitungsteil können bei manchen Ausführungsfor- men einstückig ausgebildet sein, d. h. Membran und Krafteinleitungsteil werden aus dem vollen Material herausgearbeitet.

Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass die Membran an dem Krafteinlei- tungsteil, insbesondere an dessen Ringflansch, angeschweißt wird.

Bevorzugt wird die Membran als Kreisscheibe ausgebildet. Zur sicheren und defi- nierten Befestigung der Membran in dem Gehäuse ist der vorspringende Rand als Ringbund oder als am Umfang in regelmäßigen Winkelabständen angeordnete Ringbundsegmente ausgebildet, und das Gehäuse wiederum weist in seinem In- neren eine Ringnut auf, in die der Ringbund bzw. die Segmente der Membran bei der Montage der Kraftmesszelle einsetzbar ist. Dies erlaubt eine sehr einfache und trotzdem sehr exakte Montage der Membran in dem biegefesten Gehäuse.

Verschlossen wird das biegefeste Gehäuse vorzugsweise durch ein Bodenteil, welches die freie Oberfläche des Ringbundes der Membran beaufschlagt und in die Ringnut hineinpresst.

Das Krafteinleitungsteil ist einerseits, wie bereits erwähnt, an der Membran selbst festgelegt und weist darüber hinaus ein freies Ende auf, welches vorzugsweise ein Schraubgewinde umfasst, welches durch die Durchgangsöffnung des Gehäu- ses zugänglich ist oder gar aus diesem heraussteht.

Damit ist die Kraftmesszelle mit dem Krafteinleitungsteil sehr einfach zu montie- ren und beispielsweise auch als Schraubbolzen direkt an seinem Einsatzort als Montagemittel verwendbar.

Im letzteren Fall wird das Gehäuse bevorzugt, bezogen auf die von der Membran definierte Ebene, gegenüberliegend zur Durchgangsöffnung einen Schraubbolzen oder ein Schraubgewinde koaxial zur Durchgangsöffnung orientiert aufweisen.

Damit lässt sich die Kraftmesszelle beidseitig mittels Schraubverbindungen an der Einsatzstelle sehr einfach montieren.

Das Krafteinleitungsteil kann sich in einer bevorzugten Ausführungsform auch durch die Membranebene hindurch erstrecken, wobei das erste freie Ende des Kraftaufnehmers sich in Richtung zu der Durchgangsöffnung des Gehäuses er- streckt und ein zweites freies Ende im Inneren des Gehäuses sich von der Mem- bran auf deren anderer Seite weg erstreckt und im Inneren des Gehäuses endet.

Bevorzugt wird dieses freie Ende ein Element der Sensoranordnung tragen, wäh- rend ein weiteres Element der Sensoranordnung gehäusefest montiert wird.

Allgemein kann festgestellt werden, dass die Membran als regelmäßiges Vieleck mit einem Symmetriezentrum auszubilden ist, an dem dann das Krafteinleitungs- teil angeordnet wird.

Ein einfaches Beispiel hierfür wäre eine streifenförmige Ausbildung der Membran, wobei dann das Krafteinleitungsteil mittig zur Längsrichtung des Membranstrei- fens anzuordnen wäre. Genauso vorstellbar wäre beispielsweise eine dreieckige Membran, ebenso wie andere Vieleckformen.

In einem Sonderfall hiervon, der allerdings der am meisten bevorzugte Fall ist, weist die Membran Kreisscheibenform auf, wie dies weiter oben bereits beschrie- ben wurde.

Die bei der erfindungsgemäßen Kraftmesszelle zum Einsatz kommende Sensor- anordnung kann aus verschiedenen bekannten Sensoranordnungen ausgewählt werden, wobei allerdings berührungsfrei arbeitende Sensoranordnungen deutlich bevorzugt sind. Dies schließt den Einsatz von einem oder mehreren Dehnungs- messstreifen trotz allem nicht aus.

Bevorzugt allerdings sind, wie gesagt, die berührungsfreien Wägmess-Sensoran- ordnungen wie z. B. die induktiv arbeitende sowie die kapazitiv arbeitende. Dane- ben eignet sich insbesondere auch eine optische Sensoranordnung.

Besonders geeignet im Sinne der vorliegenden Erfindung ist eine induktiv arbei- tende Sensoranordnung, insbesondere eine solche, die einen Hallsensor als ein Element und einen Magneten als ein weiteres Element umfasst. Bei dem Magne- ten wird insbesondere ein Permanentmagnet verwendet.

Bei dieser besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann der Ma- gnet am Krafteinleitungsteil und der Hallsensor am Gehäuse angeordnet sein.

Eine umgekehrte Anordnung, d. h. die Anordnung des Magneten am Gehäuse und die Anordnung des Hallsensors am Krafteinleitungsteil, ist ebenfalls möglich, je- doch ist die erstere Variante bevorzugt, da diese den Vorteil aufweist, dass die Signalleitungen des Sensors im Gehäusematerial geführt werden können und so- mit sehr platzsparend und gleichzeitig geschützt anzuordnen sind. Gleichzeitig wird vermieden, dass durch das Vorhandensein von Signalleitungen eine Verfäl- schung des Wägesignals eintreten kann.

Bei einer solchen Ausführungsform wird das Gehäuse der Kraftmesszelle vor- zugsweise aus einem ferromagnetischen Stahl gebildet mit dem Vorteil, dass die Sensoranordnung nicht nur mechanisch, sondern auch elektromagnetisch gekap- selt ist. Das Krafteinleitungsteil selbst, das den Magneten, insbesondere den Per- manentmagneten aufnimmt, ist dann allerdings aus einem nicht-magnetischen Stahl herzustellen, da sich sonst ein magnetischer Kurzschluss ergeben würde.

Bevorzugt wird der Hallsensor und der Magnet der Sensoranordnung so ausge- bildet und angeordnet, dass der Hallsensor im unbelasteten Zustand der Kraft- messzelle ein elektrisches Signal mit einem Wert kleiner oder gleich 1/3 des ma- ximalen Nutzsignales erzeugt.

Dies gewährleistet, dass für die Auswerteschaltung, die vorzugsweise ebenfalls im Inneren der Kraftmesszelle anzuordnen ist, eine ausreichende Reserve zur Verstärkung des Nutzsignales gegeben ist und ein ausreichendes Signal/Rausch- verhältnis vorliegt.

Bei einer ersten Variante kann der Magnet dem Hallsensor gegenüber als Mono- pol-wirkend ausgebildet sein, wobei der Hallsensor eine geradzahlige Anzahl an Sensorelementen umfasst, die in Form einer zweidimensionalen Matrix dem Mo- nopol gegenüberliegend angeordnet sind. Hierbei bilden jeweils zwei Sensorele- mente einen Teil einer elektronischen Differenzschaltung.

Alternativ kann der Magnet dem Hallsensor gegenüber als Dipol-wirkend ausge- bildet sein, wobei der Hallsensor ein oder mehrere Sensorelemente umfasst, de- ren Signale getrennt erfassbar sind.

Insbesondere ist vorstellbar, dass, wenn der Magnet in dem Krafteinleitungsteil angeordnet ist, zwei Hallsensoren diametral gegenüberliegend zu dem Kraftein- leitungsteil bzw. dessen Längsrichtung angeordnet sind und ausgewertet werden.

Eine weitere Alternative besteht, wie bereits zuvor erwähnt, darin, eine optische Sensoranordnung auszuwählen.

Hierbei wird bevorzugt die Sensoranordnung eine Lichtquelle und eine Schlitz- blende einerseits und eine Differenzfotodiode andererseits umfassen. Bei einer Anordnung werden die Lichtquelle und die Schlitzblende gemeinsam am Kraftauf- nehmer, beispielsweise am Krafteinleitungsteil, gehalten, während die Differenz- fotodiode ortsfest am Gehäuse angeordnet ist.

Alternativ kann die Sensoranordnung die Lichtquelle und die Schlitzblende einer- seits gehäusefest angeordnet aufweisen, während die Differenzfotodiode am Kraftaufnehmer, d. h. insbesondere am Krafteinleitungsteil, angeordnet wird.

Diese und weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden an- hand der Zeichnungen noch näher erläutert. Es zeigen im Einzelnen : Figur 1 : eine Schnittansicht durch eine erste Ausführungsform einer erfin- dungsgemäßen Kraftmesszelle ; Figur 2 : eine Schnittansicht durch eine zweite Ausführungsform einer erfin- dungsgemäßen Kraftmesszelle ; Figur 3 : eine Schnittansicht durch eine dritte Ausführungsform einer erfin- dungsgemäßen Kraftmesszelle ; Figur 4 : eine Schnittansicht durch eine vierte Ausführungsform einer erfin- dungsgemäßen Kraftmesszelle.

Figur 1 zeigt eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 versehene Kraftmess- zelle in einer ersten Ausführungsform. Die Kraftmesszelle 10 umfasst ein biege- steifes Gehäuse 12 mit einem einseitig geschlossenen, hohlzylindrischen Deckel- teil 14 und einem das Deckelteil 14 verschließenden Bodenteil 16. Das Deckelteil 14 bildet mit dem Bodenteil 16 einen Innenraum 18, welcher mit der Umgebung der Kraftmesszelle 10 lediglich über eine Durchgangsöffnung 20 im Deckelteil 14 kommuniziert.

Der Innenraum 18 ist im Wesentlichen kreisscheibenförmig und wird auf Seiten des Deckelteils 14 begrenzt von einer Stirnwand 22, welche im Wesentlichen ringscheibenförmig ausgebildet ist und in ihrer Mitte an die Durchgangsöffnung 20 angrenzt.

Benachbart zu der Durchgangsöffnung 20 springt die Stirnwand 22 ringförmig zurück (Bezugszeichen 24). An ihrem Außenumfang geht die Stirnwand 22 in eine Ringnut 26 über.

Die innen liegende Oberfläche des Bodenteiles 16 weist eine im Wesentlichen komplementär zu der Stirnwand 22 ausgebildete Stirnseite 28 auf, welche mittig an ein koaxial zu der Durchgangsöffnung 20 angeordnetes Sackloch 30 angrenzt.

Die Stirnseite 28 weist rings um das Sackloch 30 einen Rücksprung 32 auf, der im Wesentlichen spiegelbildlich zu dem Rücksprung 24 der Stirnwand 22 ausge- bildet ist. Am äußeren Umfang der Stirnseite 28 ist ein ringsum laufender Rück- sprung 34 vorgesehen, der im Wesentlichen spiegelbildlich zu der Nut 26 der Stirnwand 22 ausgebildet ist. An seiner außen liegenden Oberfläche trägt das Bo- denteil 16 koaxial zum Sackloch 30 einen Schraubbolzen 35.

Benachbart zum Boden des Sackloches 30 erweitert sich dieses zu einer Aufnah- me 36, in welcher ein Bestandteil einer noch zu erläuternden Sensoranordnung der Kraftmesszelle 10 unterzubringen ist.

In dem Innenraum 18 wird ein Membran-Kraftaufnehmer 38 aufgenommen mit einer kreisscheibenförmigen Membran 40, welche an ihrem Umfangsrand einen über beide Oberflächen der Membran 40 vorspringenden Ringbund 42 trägt. Der Ringbund 42 ist im Querschnitt im Wesentlichen rechteckig ausgebildet und greift spielfrei in die Nut 26 in der Stirnseite 22 des Deckelteiles 14 ein.

Die Membran 40 ist mit dem Ringbund 42 bevorzugt einstückig ausgebildet oder aber der Ringbund 42 wird mit der Membran 40 an deren Außenumfang ver- schweißt. Im eingerückten Zustand des Ringbundes 42 in die Nut 26 verbleibt zwischen der Membranoberfläche und der Stirnwand 22 ein Spalt, der bei Einwir- kung einer Zug-bzw. Druckkraft eine elastische Verformung der Membran zu- lässt.

In der Mitte der Membran 40 ist ein Krafteinleitungsteil 44 angeordnet, welches im Wesentlichen eine Bolzenform aufweist. Ein Ende des Krafteinleitungsteiles durchdringt die Durchgangsöffnung 20 und ist mit einem Schraubgewinde 46 versehen, während das andere freie Ende des Krafteinleitungsteiles 44 von dem Sackloch 30 aufgenommen wird. Die Durchgangsöffnung 20 sowie das Sackloch 30 bilden eine Führung für das Krafteinleitungsteil 44, welche das Krafteinlei- tungsteil gegen Kippmomente stützt.

Im Bereich der Durchdringung der Membran 40 trägt das Krafteinleitungsteil ei- nen umlaufenden Ringflansch 48, über den das Krafteinleitungsteil 44 mit der Membran 40 verbunden ist. Das Krafteinleitungsteil 44 kann im Prinzip einstückig mit der Membran 40 und dem Ringbund 42 ausgebildet sein oder aber als sepa- rates Teil hergestellt und in einem Durchbruch der Membran 40 eingesetzt und mit dieser dann verschweißt werden.

Der Ringflansch 48 wirkt mit den Rücksprüngen 24 und 32 zusammen als me- chanischer Überlastschutz, d. h. die elastische Verformung der Membran 40 wird begrenzt durch die Verschieblichkeit des Krafteinleitungsteiles 44 in Richtung der Symmetrieachse der Durchgangsöffnung 20 sowie des Sackloches 30 und limi- tiert durch Anlage des Ringflansches 48 an dem Rücksprung 24 oder dem Rück- sprung 32 das Einwirken von Zug-bzw. Druckkräften und damit die Verformung der Membran.

In dem in das Sackloch 30 eingreifenden Ende des Krafteinleitungsteiles 44 ist eine Querbohrung 50 vorgesehen, welche eine Aufnahme für ein weiteres Ele- ment der Sensoranordnung der Kraftmesszelle 10 bereitstellt.

Um die Bestimmung der auf die Kraftmesszelle einwirkenden Gewichtskraft mög- lichst unbeeinflusst zu lassen, kann vorgesehen sein, dass die Durchgangsöff- nung 20 und gegebenenfalls auch die Wandung des Sackloches 30 mit einem Material, beispielsweise in Form einer Hülse 52, ausgekleidet ist (siehe strich- punktierte Darstellung bei Durchgangsöffnung 20), welches eine möglichst ge- ringe Gleitreibung aufweist.

Die Sensoranordnung der erfindungsgemäßen Kraftmesszelle 10 besteht im We- sentlichen aus einem Hallsensorelement 54 und einem Permanentmagneten 56.

Der Permanentmagnet 56 ist dabei in der Querbohrung 50 des Krafteinleitungs- teils 44 fixiert und bewegt sich zusammen mit dem Krafteinleitungsteil 44 entlang von dessen Längsrichtung bei Einwirken von Zug-bzw. Druckkräften von dem Bodenteil 16 weg bzw. zu diesem hin.

Die in dem Bodenteil 16 vorgesehene Aufnahme 36 nimmt das Hallsensorelement 54 auf, welches über eine Bohrung 51 in dem Bodenteil 16 sowie einem hierzu fluchtenden Durchbruch in einer Seitenwandung des Deckelteils 14 über Signal- und Energieversorgungsleitungen 58 angeschlossen ist.

Bei der Auswahl der Sensoranordnung wie vorerwähnt wird das Deckelteil 14 so- wie das Bodenteil 16 bevorzugt aus ferromagnetischem Stahl ausgebildet, so dass sich eine elektromagnetische Abschirmung für die Hallsensoranordnung er- gibt.

Das Krafteinleitungsteil 44 ist aus einem nicht-magnetischen Material, insbeson- dere nicht-magnetischem Stahl gefertigt, um einen magnetischen Kurzschluss zu vermeiden.

Das Material, aus dem die Membran 40 sowie das Ringteil 42 gebildet ist, lässt sich aus unterschiedlichen Materialien auswählen, beispielsweise Aluminium.

Aluminium ist auch geeignet, um das Krafteinleitungsteil 44 herzustellen. Die Membran 40 sowie das Ringteil 42 können aber auch aus Stahl hergestellt sein.

Verwendet man andere Sensoranordnungen, beispielsweise eine optische Sen- soranordnung wie eingangs beschrieben, kann eine vergleichbare Einbaulage, wie in Figur 1 gezeigt, gewählt werden. Hier ergeben sich dann größere Freiheiten in der Auswahl der Materialien, aus denen die einzelnen Komponenten der Kraft- messzelle gebildet werden, da optische Sensoranordnungen als solche durch in der Umgebung vorkommende elektromagnetische Strahlungen nicht beeinfluss- bar sind. Allerdings ist es oft vorteilhaft, eine Auswerteelektronik zusammen mit einem Sensorelement, sei es ein Hallsensorelement oder ein optisches Detek- tionselement, auszubilden und in dem Innern der Kraftmesszelle anzuordnen, so dass bereits aufbereitete Signale über die Anschlussleitungen 58 nach außen ab- gegeben werden können. In einem solchen Fall ist auch bei einer optischen Sen- soranordnung bevorzugt, einen elektromagnetischen abschirmenden Werkstoff zur Herstellung des Deckelteils 14 und des Bodenteils 16 zu verwenden, um auch bei rauhen elektromagnetischen Umgebungen eine sichere Funktion der Sensor- anordnungselektronik zu gewährleisten.

Die Kennlinie einer Sensoranordnung mit Hallsensor und Permanentmagneten ist zwar nicht genau linear, doch kann eine Linearisierung des Sensorsignals unter- bleiben, wenn eine Genauigkeit von 1% ausreichend ist.

Eine besonders hohe Temperaturstabilität lässt sich bei dieser Sensoranordnung dadurch erreichen, dass man zwei Hallsensorelemente einem Monopol seitens des Permanentmagneten gegenüber anordnet und das Signal als Differenzsignal aufnimmt. Alternativ hierzu wäre die Anordnung eines Dipols gegenüber einem Hallsensorelement zu werten.

Gleichzeitig erreicht man mit der Differenzmessung, dass man ein maximales Nutzsignal über die Verstärkeranordnung erhält und dies im Wesentlichen unbe- lastet von einem Nullpunktpegel erhalten werden kann.

Häufig lässt sich der Ha ! ! sensor mit einem Analogdigitalwandler auf einem Chip integrieren, so dass aus der Kraftmesszelle digitalisierte Signale erhalten werden, die auch in rauher elektromagnetischer Umgebung störunanfällig sind.

Figur 2 zeigt eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kraftmess- zelle 60 mit einem Gehäuse 62, welches von einem Deckelteil 64 und einem Bo- denteil 66 gebildet wird. Im Innern des Gehäuses 62 wird zwischen dem Deckel- teil 64 und dem Bodenteil 66 ein scheibenförmiger Innenraum 68 geschaffen, in welchem ein Membrankraftaufnehmer 70 aufgenommen wird.

Der Kraftaufnehmer 70 ist im Wesentlichen gleich wie der Kraftaufnehmer 44 der Figur 1 aufgebaut und weist neben einer Membran 72 in deren Mitte ein Kraft- einleitungsteil 74 sowie am Umfangsrand einen über eine Oberfläche der Memb- ran 72 überstehenden Ringbund 76 auf. Im montierten Zustand rückt der Ring- bund 76 spielfrei in eine komplementär im Deckelteil 64 ausgeformte Ringnut 78 ein und wird in dieser Position von dem Bodenteil 66 gehalten. Hierzu weist das Bodenteil 66, anders als das Bodenteil 16 der Figur 1, an seinem Außenumfang einen ringsumiaufenden Vorsprung 80 auf, der gegen den Ringbund 76 anliegt.

Gegenüber der Membran 72 hält die innen liegende Oberfläche des Bodenteils 66 Abstand.

Im mittleren Bereich des Innenraums 68 sind wieder Rücksprünge in den jeweili- gen Innenoberflächen des Deckelteils 64 und des Bodenteils 66 vorgesehen, die mit einem entsprechenden Ringflansch seitens des Krafteinleitungsteils 74 eine mechanische Überlastsicherung gegen zu große Zug-und Druckkräfte bietet.

Anders als das Krafteinleitungsteil 44 steht das Krafteinleitungsteil 74 nicht über die Außenoberfläche des Deckelteils 64 hinaus, sondern endet ungefähr eben mit der Außenoberfläche. Um das Krafteinleitungsteil 74 mit der Umgebung verbin- den zu können, um so sicher Zug-und/oder Druckkräfte mit der Kraftmesszelle 60 bestimmen zu können, weist das Krafteinleitungsteil 74 an seinem zur Außen- oberfläche des Deckenteils weisenden freien Ende ein Sackloch 82 mit einem In- nengewinde auf. Auf der gegenüberliegenden Seite weist das Bodenteil 66 einen Schraubbolzen 84 auf, der sich in Axialrichtung des Krafteinleitungsteils von der Außenoberfläche des Bodenteils 66 wegerstreckt. Selbstverständlich könnte an Stelle des Schraubbolzens 84 auch in das Bodenteil 66 ein Sackloch eingearbeitet sein, welches dann vorzugsweise ein Innengewinde tragen würde.

Die Anordnung und der Aufbau der Sensoranordnung in Figur 2 ist ähnlich dem im Figur 1 und soll hier deshalb nicht näher besprochen werden. Gegenüber Figur 1 ist jedoch die Verbindung der Sensoranordnung mit der Umgebung anders ge- löst. Hier ist in dem Bodenteil 66 eine Buchse 86 vorgesehen, an der Signal-und Versorgungsleitungen 88 der Sensoranordnung enden, so dass die Kraftmesszelle 60 einfach beispielsweise mit einer zugehörigen Auswerteelektronik verbunden bzw. von dieser gelöst werden kann.

Figur 3 zeigt eine weitere alternative Ausführungsform einer Kraftmesszelle 90 mit einem Gehäuse 92 mit einem Deckelteil 94 und einem Bodenteil 96, welche wieder ähnlich wie die entsprechenden Teile in Figur 1 gestaltet sind.

Deckelteil 94 und Bodenteil 96 definieren zwischen sich einen Innenraum 98, welcher der Aufnahme eines Membrankraftaufnehmers 100 dient. Der Kraftauf- nehmer 100 setzt sich zusammen aus einer Membran 102, welche an ihrem Au- ßenumfang einen umlaufenden Ringbund 104 trägt und zentral von einem Kraft- einleitungsteil 106 in Bolzenform durchsetzt wird. Die Ausbildung des Kraftein- leitungsteils 106 ist vergleichbar der in Figur 1 gezeigten und beschriebenen, so dass hier nicht näher darauf eingegangen werden soll. Um eine zusätzliche Dich- tigkeit des Gehäuses 92 zu erreichen, wird das Krafteinleitungsteil mit seinem nach außen abstehenden Schraubbolzenabschnitt von einer Gummimanschette 108 umgeben. So lässt sich der Innenraum 98 praktisch staubdicht von der Um- gebung abschirmen.

Im eingesetzten Zustand greift der Ringsbund 104 in eine Ringnut 110 der In- nenoberfläche des Deckelteils 94 ein und wird dort von dem Bodenteil 96 gehal- ten. Das Bodenteil 96 unterscheidet sich in seiner Ausführungsform von dem Bo- denteil 16 der Figur 1, indem dort keine Ringnut oder kein ringförmiger Rück- sprung am Außenumfang vorgesehen ist, sondern die Oberfläche des Bodenteils 96 in diesem Bereich eben ausgebildet ist. Um die nach innen weisende Oberflä- che des Bodenteils 96 von der Oberfläche der Membran 102 zu beabstanden ist dann im Bereich des Ringbundes 104 zwischen dem Membrankraftaufnehmer 100 und dem Bodenteil 96 ein Distanzring 112 eingelegt.

Die Seitenwände des Deckelteils 94 sind so bemessen, dass sie über die außen liegende Oberfläche des Bodenteils 96 im zusammengebauten Zustand der Kraft- messzelle 90 etwas überstehen, so dass das Bodenteil 96 durch ein Verstemmen in dem Deckelteil 94 fixiert werden kann. Dies ist die einfachste und gleichzeitig sichere Fixierung des Bodenteils 96 in dem Deckelteil 94, und gleichzeitig lässt sich diese Art der Verbindung genauso dicht durchführen wie beispielsweise die Verwendung eines Schraubgewindes oder dergleichen. Letztlich bietet auch das Verschweißen von Bodenteil und Deckelteil eine sinnvolle Alternative.

Die in Figur 3 gezeigte Sensoranordnung ist zunächst vergleichbar mit der in Fi- gur 1 gezeigten und weist ein Hallsensorelement 114 sowie einen Permanentma- gneten 116 auf. Hier wird jedoch im Gegensatz zu der Figur 1 gegenüberliegend zu dem Hallsensor 114 ein weiterer Hallsensor 118 verwendet. Durch eine solche Anordnung eines ersten und eines weiteren Hallsensors 114, 118 lässt sich der Nullpunktsfehler der Sensoranordnung in erster Näherung eliminieren.

Figur 4 zeigt schließlich eine Variante der Ausführungsform der Figur 1 bezüglich der Ausbildung des Bodenteils sowie der Ausbildung der Schraubverbindungen seitens des Krafteinleitungsteils und des Bodenteils. Die dort dargestellte vierte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kraftmesszelle 120 weist ein Gehäu- se 122 auf, mit einem Deckelteil 124 und einem Bodenteil 126. Deckelteil 124 und Bodenteil 126 definieren zwischen sich einen Innenraum 128, in dem ein Membrankraftaufnehmer 130 aufgenommen wird. Der Kraftaufnehmer 130 setzt sich zusammen aus einer Membran 132, einem über beide Membranoberflächen überstehenden Ringbund 134 sowie einem Krafteinleitungsteil 136. Das Deckelteil 124 sowie das Bodenteil 126 weisen an ihren innen liegenden Oberflächen jeweils ringsumlaufende Rücksprünge auf, die den über beide Oberflächen der Membran 132 überstehenden Ringbund zwischen sich aufnehmen und spielfrei klemmen.

Im Gegensatz zu der Ausführung des Deckelteils 14 der Figur 1 verlaufen die Sei- tenwände des Deckelteils 124 nicht über die gesamte Höhe der Kraftmesszelle 120, während das Bodenteil 126 an seinem unteren Ende einen ringsum abste- henden Ringflansch 138 aufweist, welcher radialbündig mit den Seitenwänden des Deckelteils 124 fluchtet. Die Sensoranordnung der Ausführungsform der Fi- gur 4 soll hier nicht näher beschrieben werden und nur darauf abgehoben, dass in dieser Ausführungsform ein durchgängiger Kanal in Radialrichtung von einer Ausnehmung zur Aufnahme des Hallsensors bis zum äußeren Umfang der Kraft- messzelle 120 führt und dort in einer Buchse zur Aufnahme dieser Signalleitun- gen endet.

Hier bietet sich dann zur Verbindung von Deckelteil und Bodenteil problemlos eine Schraubverbindung an, da die Orientierung im festgezogenen Zustand zwi- schen Bodenteil und Deckelteil im Hinblick auf die hier getroffene Kabelführung unerheblich ist. Alternativ ist hier auch eine Schweißverbindung sinnvoll.

Zur Verbindung der Kraftmesszelle 120 mit der Umgebung weist das Bodenteil 126 zentral ein Sackloch 140 mit einem Innengewinde auf, und koaxial hierzu ist in dem Krafteinleitungsteil 136 ebenfalls ein Sackloch 142 mit einem Innenge- winde vorgesehen.

Es versteht sich aus der vorstehenden Beschreibung, dass die in den Figuren 1 bis 4 angegebenen Varianten der Ausbildung des Membrankraftaufnehmers, ins- besondere bezüglich des Ringbundes sowie korrespondierend hierzu die Ausbil- dung der Innenoberflächen des Deckelteils bzw. des Bodenteils in den einzelnen Ausführungsformen austauschbar ist. Gleichfalls austauschbar sind die Lösungen, die gezeigt worden sind, um Schraubverbindungen mit den Kraftmesszellen her- zustellen. Schließlich sind dem Fachmann andere Verbindungsarten, wie z. B.

Schweißen oder Kleben, Keilverbindungen etc. geläufig, mit denen das Bodenteil und/oder das Krafteinleitungsteil mit der Messumgebung verbindbar ist. Ebenso ist deutlich, dass die spezielle Ausführungsform der Sensoranordnung der Figur 3 auch auf die Ausführungsformen der anderen Figuren übertragbar ist.