Die Erfindung liegt auf dem Gebiet kommerziell oder im Haushalt betriebener Geräte, die ausschließlich oder neben anderen Funktionen (Mehrzweckmaschine) zum Behandeln, insbesondere Waschen und/oder Trocknen, von Wäsche oder anderen Gegenständen dienen und die nachfolgend verallgemeinert als Wäschebehandlungsmaschinen bezeichnet werden.

Die Erfindung betrifft eine Beschickungstür für eine Wäschebehandlungsmaschine mit einem Türrahmen und mit einem Dekorring, der mittels korrespondierender türrahmenseitiger und dekorringseitiger Verbindungselemente lösbar mit dem Türrahmen verbindbar ist, wobei die Verbindungselemente durch eine Rotationsbewegung des Dekorrings relativ zu dem Türrahmen in verbindenden Eingriff gelangen, eine weitere Rotationsbewegung des Dekorrings relativ zu dem Türrahmen die Verbindungselemente wieder außer Eingriff bringt und wenigstens ein lösbares Fixierelement bedarfsweise die weitere Rotationsbewegung verhindert.

Aus der Schrift DE 10 2005 023 445 A1 geht eine Beschickungstür hervor, die über ein Scharnier mit dem Gehäuse eines Wäschetrockners verbunden ist und zum Öffnen und damit zur Freigabe einer Beschickungsöffnung des Wäschetrockners um die im Wesentli- chen senkrechte Schwenkachse des Scharniers verschwenkt werden kann. Die Beschickungstür umfasst einen Türrahmen mit einem Hinterschnitt, an dem ein Dekorring mittels einer Rastrippe lösbar gehalten ist.

Aus der deutschen Patentschrift DE 101 37 918 C1 geht eine gattungsgemäße Beschi- ckungstür für eine frontbeschickbare Trommelwaschmaschine hervor. Auf der der Wäschetrommel zugewandten Türinnenseite ist ein Bullauge befestigt. Die Tür ist über zwei im linken Randbereich der Türinnenseite befindliche Scharniere mit dem Gehäuse der Waschmaschine verbunden. Auf der Türaußenseite ist eine Verblendungsplatte (Dekorplatte) zur frontseitigen Verkleidung des Maschinengehäuses angeordnet, die zur Auf- nähme der Scharniertöpfe Bohrungen aufweist. Zur Positionierung und Fixierung des Bullauges ist ein Halterungsring mit Rastelementen vorgesehen, dessen Rastelemente sich nach dem Prinzip des Bajonettverschlusses bei Drehung des Halterungsringes unter korrespondierende, türinnenseitige Rastelemente schieben. Dadurch spannt der Halte- rungsring das Bullauge auf der Innenseite der Beschickungstür fest. An dem Außenumfang des Halterungsringes sind mehrere Rastungen angeordnet, die zum Ansatz eines geeigneten Werkzeugs zum Verdrehen des Halterungsringes dienen. Im verrasteten Zustand greift ein nachträglich montierter Schließkloben in eine solche Rastung formschlüssig ein.

Zur Anpassung an die jeweiligen Aufstellungs- oder Einbaubedingungen der Wäschebehandlungsmaschine kann es wünschenswert sein, dass der Scharnieranschlag von der einen auf die andere Türseite gewechselt werden kann. Hierzu ist in den genannten Offenlegungsschriften nichts ausgeführt.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung in der Schaffung einer Beschickungstür für eine Wäschebehandlungsmaschine, bei der der Dekorring auch vom Betreiber oder Benutzer sehr einfach und aufwandsarm montiert bzw. demontiert werden kann, beispielsweise um einen Scharnierwechsel bzw. einen Scharnieran- Schlagwechsel oder ein Wechseln des Dekorrings leicht vornehmen zu können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Beschickungstür mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstände de abhängigen Patentansprüche, nachfolgender Beschreibung sowie beigefügter Zeichnung.

Demnach gelangen erfindungsgemäß die Verbindungselemente durch eine Rotationsbewegung des Dekorrings relativ zu dem Türrahmen in verbindenden Eingriff, eine weitere Rotationsbewegung des Dekorrings relativ zu dem Türrahmen bringt die Verbindungs- elemente wieder außer Eingriff und das wenigstens eine lösbare Fixierelement verhindert bedarfsweise die weitere Rotationsbewegung. Dabei ist vorgesehen, dass der Türrahmen eine erste auf die Abmessungen des Fixierelements abgestimmte Aufnahme aufweist, in die das Fixierelement einsetzbar ist, und dass das Fixierelement ein mit dem Türrahmen verbindbarer Scharnierhalter ist.

Dadurch ist eine sehr einfache Montage und Demontage des Dekorrings möglich, ohne dass etwa Spezialwerkzeuge oder viele und/oder gleichzeitig auszuführende Handgriffe erforderlich sind. Die Rotationsbewegung lässt sich dabei leicht mit nur einer Hand aus- führen, so dass die andere Hand zu weiteren Montage/Demontagehandhabungen zur Verfügung steht.

Damit kann vorteilhafterweise der Nutzer oder Betreiber der Wäschebehandlungsmaschine bei reduzierter Anzahl der Montageteile einen Scharnierwechsel leicht selbst und auf- wandsarm durchführen.

Besonders bevorzugt können die Verbindungselemente in Art eines sogenannten Bajonettverschlusses ausgebildet sein. Unter Bajonettverschluss ist in an sich bekannter Weise eine leicht lösbare Verbindung zweier im Wesentlichen rohrförmiger oder kreiszylindri- scher Teile nach der Art, wie ursprünglich Bajonette an Gewehren befestigt wurden, zu verstehen. Die Verbindung erfolgt im Wesentlichen über eine Steck-Dreh-Bewegung: Die beiden zu verbindenden Teile werden ineinander gesetzt und annähernd senkrecht zur Steckrichtung sind an beiden Teilen an der Verbindungsstelle längliche Erhebungen oder korrespondierende Erhebungen und/oder Ausnehmungen - im Rahmen der vorliegenden Erfindung allgemein als Verbindungselemente bezeichnet - vorgesehen.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Verbindungselemente jeweils von mindestens einem Vorsprung und einer den Vorsprung (in Eingriffposition) aufnehmenden Ausnehmung gebildet. Dies können beispielsweise in unterschiedlichen Ebenen an dem Dekorring bzw. an dem Türrahmen angeordnete Stege sein, die in Eingriffsposition mit ihren jeweiligen freien Stirnseiten aneinander liegen und so ein axiales Entfernen des Dekorrings von dem Beschickungstürrahmen verhindern. Denkbar sind aber auch beispielsweise im Wesentlichen L- oder U-förmig gestaltete Aufnahmen, in die jeweils kooperierende Stege, Nasen oder Vorsprünge des Verbindungspartners durch die Rotati- onsbewegung in Eingriff bringbar sind. Bei der weiteren - vorzugsweise in entgegen gesetzter Drehrichtung der ersten Rotationsbewegung ausgeführten - Rotationsbewegung gelangen die Verbindungselemente dann wieder außer Eingriff und erlauben ein einfaches Abnehmen des Dekorrings. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind mehrere Verbindungselemente über den Umfang des Türrahmens und korrespondierend über den Umfang des Dekorrings verteilt angeordnet. Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass a uf der gegenüberliegenden Seite des Türrahmens eine zu der Aufnahme im Wesentlichen formgleiche weitere Aufnahme vorgesehen ist.

Es ist besonders vorteilhaft, wenn in der weiteren Aufnahme ein weiteres Fixierelement vorgesehen und so ausgestaltet ist, dass es bedarfsweise gegen den Scharnierhalter austauschbar ist. Damit erfolgt bei einem Scharnieranschlagwechsel nämlich nur an der jeweiligen aktuellen Scharnierseite die Scharnierhalterung und die nicht benötigte Scharnieraufnahmeseite der Beschickungstür kann mit dem weiteren Fixierelement gefüllt werden. Zugleich erhöht dieses die Zuverlässigkeit der Dekorringfixierung.

Diese Ausgestaltung der Erfindung ist besonders dann vorteilhaft, wenn der Dekorring z.B. aufgrund von Designvorgaben nur an einer Stelle Freimachungen für die Scharnierarme enthält. Diese sind dann nur an der aktuellen Scharnierseite gewünscht, wozu der Dekorring je nach Scharnierseite um jeweils 180° gedreht montierbar sein soll.

Um bei der Montage für einen korrekten Sitz und eine einfache Vorausrichtung des Fixierelements bzw. der Fixierelemente zu sorgen und zugleich eine äußerst zuverlässige Verhinderung der weiteren Rotationsbewegung zwischen Dekorring und Türrahmen sicherzustellen, ist nach einer bevorzugten Ausbildung der Erfindung vorgesehen, dass das Fixierelement wenigstens ein Formelement aufweist, das in wenigstens ein Formelement des Dekorrings unter Hinderung einer Rotationsbewegung eingreift.

Unter Handhabungsgesichtspunkten ist eine Ausgestaltung der Erfindung besonders bevorzugt, bei der das oder die Fixierelement(e) mit dem Türrahmen durch eine Schraub- Verbindung, eine Steckverbindung und/oder eine Rastverbindung verbunden sind.

Zudem ist eine Ausgestaltung der Erfindung bevorzugt, bei der das weitere Fixierelement zusätzlich ein Betätigungs- oder Verriegelungselement aufweist. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Dabei sind in den Figuren der Zeichnung gleiche oder funktionsgleiche Elemente jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen: Figur 1 eine Beschickungstür in Explosionsdarstellung vor der Montage, Figur 2 ausschnittweise den Bereich A aus Figur 1 in vergrößerter Darstellung,

Figur 3 die Beschickungstür nach Figur 1 in teilmontiertem Zustand, Figur 4 eine Beschickungstür in montiertem Zustand und

Figur 5 alternativ ausgestaltete Verbindungselemente einer Beschickungstür.

Figur 1 zeigt eine Beschickungstür, die beispielsweise bei einer Wäschebehandlungsmaschine gemäß der Schrift DE 10 2005 043 769 A1 , auf die insoweit vollinhaltlich Bezug genommen wird, Verwendung finden kann. Unter einer Wäschebehandlungsmaschine ist vorliegend insbesondere eine Waschmaschine, ein Waschtrockner oder ein Wäschetrockner zu verstehen. Das Behandlungsgut wird durch eine Beschickungsöffnung in die Wäschebehandlungsmaschine eingebracht bzw. aus dieser entnommen, wobei die Beschickungsöffnung durch die Beschickungstür verschließbar ist.

Die Beschickungstür 1 ist in Figur 1 zur besseren Darstellung in im Wesentlichen horizontaler Orientierung gezeigt; im Einbauzustand befindet sich die Tür in vertikaler Orientierung, so dass sich die von dem (nicht gezeigten) Scharnier definierte Drehachse zwischen Beschickungstür und Wäschebehandlungsmaschine im Wesentlichen vertikal erstreckt. Die Beschickungstür 1 umfasst einen Türrahmen 2, der ein Schauglas 3 mit einer in den Behandlungsraum der nicht näher dargestellten Wäschebehandlungsmaschine weisenden Wölbung 4 trägt.

Über nachfolgend im Einzelnen noch detailliert beschriebene Verbindungselemente ist ein Dekorring 5 mit dem Türrahmen 2 lösbar verbindbar. Der Dekorring 5 weist in seinem umlaufenden Rand 6 Freimachungen 8, 9 auf, durch die Arme eines (nicht gezeigten) Türscharniers greifen. In dem Rand 6 ist zudem eine weitere Ausnehmung 10 vorgesehen, durch die eine in dem Türrahmen 2 ausgebildete Griffmulde 12 zugänglich ist. Diese dient in vom Design her sehr eleganter Art zum Greifen bzw. Öffnen und Schließen der Beschickungstür. Am in Figur 1 unteren Rand des Türrahmens 2 sind über dem Umfang 14 des Türrahmens verteilt mehrere Verbindungselemente 15 angeordnet. Die türrah- menseitigen Verbindungselemente 15 kooperieren bei der Montage mit komplementär ausgebildeten Verbindungselementen 16, die sich in entsprechender Verteilung auf dem Innenumfang 18 des Randes 6 des Dekorrings 5 befinden.

Weiterhin zeigt Figur 1 einen Einsatz oder erstes Fixierelement 20, das als Formteil ausgestaltet in eine exakt auf die Abmessungen des Fixierelements abgestimmte Aufnahme 21 in dem Türrahmen 2 passt. In dem Fixierelement 20 erkennt man Durchtrittsräume 22, 23 für Scharnierarme des erwähnten, nicht dargestellten Scharniers. Das Fixierelement 20 weist zudem einen Spalt oder eine Nut 24 auf, die mit einer korrespondierenden Rippe 26 auf der Innenseite des Randes 6 des Dekorrings 5 in nachstehend noch erläuterter Weise zusammenwirkt.

Auf der gegenüberliegenden Seite des Türrahmens 2 ist eine zu der Aufnahme 20 im Wesentlichen formgleiche Ausnehmung oder Aufnahme 27 vorgesehen. In diese passt das Fixierelement 20 in entsprechender Weise wie in die Aufnahme 21 . In der in Figur 1 dargestellten Konfiguration soll sich das Scharnier auf der linken Zeichenblattseite befinden, so dass der in der Aufnahme 27 optional vorgesehene Raum 28 zur Aufnahme des Scharniers durch ein weiteres Fixierelement 30 ausgefüllt ist, das in seinen für den Raum 28 wesentlichen Abmessungen ebenso geformt ist wie das Fixierelement 20. Es weist allerdings zusätzlich ein Betätigungs- oder Verriegelungselement 31 auf. Zur Verbindung des Fixierelements 20 mit dem Türrahmen 2 dienen Schrauben 35, die in entsprechende Gewinde in Verbindungszapfen 38, 39 (ein dritter Verbindungszapfen ist in der Ansicht der Figur 1 nicht erkennbar) einschraubbar sind. Entsprechende Schrauben 40 dienen zum Fixieren des weiteren Fixierelementes 30 mittels türrahmenseitiger Verbindungszapfen 41 , 42 mit entsprechenden Gewindebohrungen.

Bei der Montage der Beschickungstür wird nun zunächst der Türrahmen 2 in Pfeilrichtung 45 auf den Dekorring 5 derart aufgesetzt, dass die kooperierenden Verbindungselemente 15, 16 nah nebeneinander positioniert sind. Dazu können an sich bekannte Vorpositionierungshilfen in Form von Stegen oder Schrägen oder auch optische Markierungen vorge- sehen sein.

Anschließend erfolgt eine relative Rotationsbewegung 46 des Türrahmens 2 zu dem Dekorring 5 in Rotationsrichtung 47 (siehe hierzu auch Figuren 2 und 3). Der Drehwinkel dieser Rotationsbewegung 46 beträgt je nach Ausgestaltung der Verbindungselemente vorteilhafterweise nur wenige Grad.

Der in Figur 2 in vergrößerter Darstellung gezeigte Ausschnitt in Blickrichtung auf den Bereich A der Figur 1 verdeutlicht mögliche Ausgestaltungsformen der Verbindungsele- mente 15, 16. In dieser Ausführungsform sind die Verbindungselemente 15 als etwa ta- schenförmige Ausnehmungen in dem Rand des Türrahmens 2 ausgebildet. Die kooperierenden Verbindungselemente 16 des Dekorringes 5 sind annähernd L-förmig oder in Form eines auf seinem einen Schenkel liegenden„U" gestaltet. Bei der im Zusammenhang mit Figur 1 beschriebenen Montage werden die kooperierenden Verbindungsele- mente (beispielsweise 15' und 16') in unmittelbarer Nähe positioniert und gelangen bei der Rotationsbewegung 46 des Türrahmens 2 relativ zu dem Dekorring 5 in Eingriff, indem der freie Schenkel 51 des jeweiligen Verbindungselementes 16 hinter einen Steg oder Boden 52 des Verbindungselementes 15 gelangt. Damit sind Türrahmen 2 und Dekorring 5 miteinander vorverbunden bzw. vorfixiert. Durch die Ausgestaltung der Verbin- dungselemente 15, 16 ist zudem die relative Rotationsbewegung 46 in Drehrichtung 47 auf wenige Grad begrenzt, bis nämlich das Ende des freien Schenkels 51 an der Wand 53 des Verbindungselements 15 anliegt.

Figur 3 zeigt die Beschickungstür 1 , nachdem Türrahmen und Dekorring wie zuvor be- schrieben bereits miteinander verbunden und durch die Verbindungselemente vorfixiert sind. Dazu wurde der Türrahmen 2 wie beschrieben in Drehrichtung 47 relativ zu dem Dekorring 5 verdreht. In dieser Position können nun das Fixierelement 20 und das weitere Fixierelement 30 in die jeweilige türrahmenseitige Aufnahme 21 und 28 vertikal eingesetzt und mit den Schrauben 35, 40 fixiert werden. Dabei gelangt die Nut 24 in Eingriff mit der dekorringseitigen Rippe 26. In entsprechender Weise können eine nicht sichtbare Nut des weiteren Fixierelements 30 und eine aufnahmeseitige Rippe unter Hinderung einer .Drehbewegung zusammenwirken.

Figur 4 zeigt die Beschickungstür 1 in montiertem Zustand, wobei die Fixierelemente 20, 30 mittels der Schrauben 35, 40 mit dem Türrahmen 2 verschraubt sind. Damit ist eine weitere Rotationsbewegung 48 in Drehrichtung 49 (also entgegengesetzt der Drehrichtung 47) zuverlässig verhindert. Bei einem bedarfsweisen Scharnieranschlagwechsel (vgl. auch Figur 3) von der linken Seite auf die rechte Seite der Beschickungstür 1 würden das (nicht dargestellte) Scharnier und die Fixierelemente 20, 30 lediglich ihre Positionen tauschen.

Bei einer asymmetrischen Gestaltung der Eingriffsmulde 12 kann es wünschenswert sein, den Dekorring um 180° zu drehen, um nur die jeweils zu nutzende, in dem Türrahmen 2 ausgebildete Griffmulde zugänglich zu machen und die (asymmetrisch liegende) andere Griffmulde mit dem Rand 6 des Dekorrings 5 zu verdecken. Entsprechendes könnte gelten, wenn der Dekorring mit hinsichtlich seiner Orientierung festgelegten Dekorelementen oder Schriftzügen versehen ist. Auch dies ist für den Nutzer einer Wäschebehandlungsmaschine mit der erfindungsgemäßen Beschickungstür einfach dadurch möglich, dass bei entfernten Fixierelementen 20, 30 durch die dann mögliche weitere, relativ kleine Rotationsbewegung 48 in Drehrichtung 49 die Verbindungselemente 15, 16 (Figuren 1 und 2) gelöst und der Dekorring in gewünschter Weise umpositioniert werden kann.

Figur 5 zeigt - bevor diese verbunden sind - einen Türrahmen 2 und einen Dekorring 5, die im Wesentlichen in der zuvor beschriebenen Art ausgestaltet sind. Allerdings sind hier alternative Möglichkeiten von Verbindungselementen gezeigt, die ebenfalls eine Verbindung in Art eines Bajonettverschlusses 59 realisieren. Dazu können beispielsweise auf der Innenseite 60 des Randes 6 des Dekorrings 5 erste Stege 62 und/oder in Form eines umgekehrten„L" ausgestaltete Aufnahmen 63 vorgesehen sein. Unter die Stege 62 kön- nen bei der Montage durch eine Rotationsbewegung des Türrahmens in Drehrichtung 65 korrespondierende Stege 66 in verbindende Position gelangen und/oder von den Aufnahmen 63 aufgenommen werden. Durch eine weitere Rotationsbewegung die, sofern die erste Rotationsbewegung in Drehrichtung 65 durch Anschläge oder ähnliches begrenzt ist, in entgegen gesetzter Drehrichtung 70, andernfalls weitergehend in Drehrichtung 65 erfolgt - gelangen die Stege 62, 66 wieder außer Eingriff mit den korrespondierenden Verbindungselementen.

Bei der hier vorgestellten Beschickungstür ermöglichen die türrahmenseitigen und dekor- ringseitigen Verbindungselemente eine leicht wieder lösbare Verbindung von Dekorring 5 und Türrahmen 2, indem die Verbindungselemente durch eine Rotationsbewegung des Dekorringes relativ zu dem Türrahmen in verbindenden Eingriff gelangen. Durch das lösbare Fixierelement 20, 30 ist im montierten Zustand eine weitere Rotationsbewegung verhindert, so dass eine sehr einfache und dennoch sehr zuverlässige Verbindung von Tür- rahmen und Dekorring gewährleistet ist. Bei wieder entferntem Fixierelement erlaubt die weitere Rotationsbewegung des Dekorringes relativ zum Türrahmen ein einfaches wieder außer Eingriff bringen der Verbindungselemente und damit ein einfaches Entfernen bzw. Abnehmen des Dekorringes. Dies ist insbesondere beim Scharnierwechsel, Scharnieranschlagwechsel oder beim Austausch von defekten oder beschädigten Dekorringen bzw. einer Dekorringanpassung an jeweilige Designvorgaben leicht möglich und kann auch durch den Benutzer oder Kunden vorgenommen werden. Dies gelingt durch die in Art eines Bajonettverschlusses zusammenwirkenden Verbindungselemente besonders handhabungsfreundlich.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Beschickungstür

2 Türrahmen

3 Schauglas

4 Wölbung

5 Dekorring

6 Rand

8, 9 Freimachungen

10 weitere Ausnehmung

12 Griffmulde

14 Umfang

15, 15' Verbindungselemente

16, 16' Verbindungselemente

18 Innenumfang

20 erstes Fixierelement

21 Aufnahme

22, 23 Durchtrittsräume

24 Nut

26 Rippe

27 Aufnahme

28 Raum

30 weiteres Fixierelement

31 Verriegelungselement

35 Schrauben

38, 39 Verbindungszapfen

40 Schrauben

41 , 42 Verbindungszapfen

45 Pfeilrichtung

46 Rotationsbewegung

47 Drehrichtung

48 weitere Rotationsbewegung

49 Drehrichtung 51 Schenkel

52 Boden

53 Wand

59 Bajonettverschluss

60 Innenseite

61 Rand

62 erste Stege

63 Aufnahmen

65 Drehrichtung

66 Stege

68 weitere Rotationsbewegung

70 Drehrichtung

A Bereich