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Patent Searching and Data


Title:
LOCK COMPRISING A LOCKED DOG POSITION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/044358
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lock comprising a lock housing (10), in which a locking member (13) is displaceably mounted. The locking member engages with a nut (20) by means of an actuating member, said nut being rotatably mounted in the lock housing. A dog (30) is fixed to rotate with the nut and the dog is held in its locked position. To improve the operation of the lock housing and to achieve a self-contained appearance, the inventive dog is secured in a locked position with the nut.

Inventors:
BANTLE ULRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/012632
Publication Date:
May 27, 2004
Filing Date:
November 12, 2002
Export Citation:
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Assignee:
SIMON KARL GMBH & CO KG (DE)
BANTLE ULRICH (DE)
International Classes:
E05B3/04; E05B3/08; (IPC1-7): E05B65/44; E05B9/08
Foreign References:
DE3839205A11990-05-23
DE19726010A11998-12-24
DE3910967A11990-10-11
CH651351A51985-09-13
DE4227973A11994-03-03
Attorney, Agent or Firm:
Fleck, Hermann-josef (Vaihingen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Schloss mit einem Schlossgehäuse (10), in dem ein Sperrglied (13) verstell bar gelagert ist, wobei das Sperrglied (13) mit einem Betätigungsglied im Eingriff mit einer Nuss (20) steht, wobei die Nuss (20) drehbar im Schloss gehäuse (10) gelagert ist, wobei mit der Nuss (20) ein Mitnehmer (30) drehfest verbunden ist, und wobei der Mitnehmer (30) mittels einer Rast verbindung gehalten ist, wobei der Mitnehmer (30) mit der Nuss (20) verra stet ist, wobei das Schlossgehäuse (10) einen Boden (11) aufweist, an dem ein Lager (19) für die Nuss (20) angeformt ist, wobei der Mitnehmer (30) mit einem Fixieransatz (34) die Nuss (20) durchgreift, wobei der Fixieransatz (34) im Bereich seines freien Endes mit der Nuss (20) verrastet und gegenüberliegend dem Boden (11) des Schlossgehäuses (10) angeordnet ist, und wobei der Fixieransatz (34) zumindest im Bereich seines freien Endes wenigstens teilweise aus Kunststoff besteht.
2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastverbindung in einer gegenüber dem Boden (11) zurück versetz ten Vertiefung der Nuss (20) aufgenommen ist.
3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuss (20) eine Aufnahme (27) aufweist, dass der Mitnehmer (30) mit seinem Fixieransatz (34) in die Aufnahme (27) eingesteckt ist, dass der Fixieransatz (34) wenigstens ein Rastelement (31) aufweist, wel ches eine in Richtung der Einsetzbewegung des Fixieransatzes (34) geneigte Auflaufschräge (31.2) aufweist und das in eine Rastflanke (31.3) übergeht, und dass der eingesetzte Fixieransatz (34) mit seinem Rastelement (31) im Bereich der Rastflanke (31.1) an einem GegenRastelement (23) der Nuss (20) verrastet.
4. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuss (20) eine Rastflanke aufweist.
5. Schloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastflanke (31.3) des Rastelementes (31) in Richtung entgegenge setzt der Einsetzbewegung des Fixieransatzes (34) in die Nuss (30) geneigt ist.
6. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (30) einen unrunden, vorzugsweise VierkantAussen abschnitt aufweist, dass der Mitnehmer (30) in eine Ausnehmung (26) der Nuss (20) verdreh fest eingesetzt ist, dass der Fixieransatz (34) des Mitnehmers (30) in eine Aufnahme (27) eingesetzt ist, die in Flucht zu der Ausnehmung (26) steht, dass die Aufnahme (27) einen Verjüngungsabschnitt (27.2) aufweist, an dem das oder die Rastelemente (31) des Mitnehmers (30) aufgleiten, und dass beim Einsetzen des Mitnehmers (30) in die Nuss (20) der unrunde Aussenabschnitt teilweise in die Ausnehmung (26) eingesetzt ist, bevor die Rastelemente (31) in Eingriff mit dem Verjüngungsabschnitt gelangen.
7. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Fixieransatz (34) des Mitnehmers (30) zwei, mittels eines Schlitzes (32) voneinander abgeteilte, als flexible Rastfinger ausgebildete Rastelemen te (31) aufweist, dass der Fixieransatz (34) einen runden Querschnitt aufweist, und dass die Rastfinger beidseitig im Bereich ihrer Auflaufschrägen (31.1) sich in Richtung der Mittellängsachse des Mitnehmers (30) erstreckenden Flan kenflächen (31.4) versehen sind.
8. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuss (20) einstückig angeformte, flexibel auslenkbare Federelemen te (28) aufweist, mit dem das Rastelement (31) des Mitnehmers (30) verra stet.
9. Schloss nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastfinger des Mitnehmers (30) oder die Federelemente (28) der Nuss (20) gehärtet, insbesondere oberflächengehärtet sind.
Description:
Schloss mit Mitnehmerrastung Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einem Schlossgehäuse, in dem ein Sperrglied verstellbar gelagert ist.

Solche Schlösser werden üblicherweise im Möbelbau eingesetzt. Dabei kann das Sperrglied ein Verschlussriegel sein, der bei Betätigung der Nuss seitlich aus dem Schlossgehäuse herausgeschoben werden kann. Bekannt sind auch Ausführungs- varianten, bei denen das Sperrglied zur Betätigung von Drehstangen verwendet ist.

Die Nuss kann über einen Mitnehmer angetrieben und in Drehbewegung versetzt werden. Der Mitnehmer ist dabei als Dorn ausgebildet, der in eine Aufnahme der Nuss drehfest eingesteckt ist. Endseitig weist der Dorn Rastelemente auf, die mit

dem Schlossgehäuse verrasten. Hierbei durchgreift der Dorn mit seinen Rast- elementen eine Ausbrechung im Boden des Schlossgehäuses. Die Ausbrechung wird optisch als störend empfunden. Darüber hinaus kann über die Ausbrechung, vor allem in rauher Umgebung, Schmutz in das Schlossgehäuse eindringen und hier zur Funktionsbeeinträchtigung führen. Auch ist es unvorteilhaft, dass die Rastelemente beim Betätigen des Mitnehmers in der Ausbrechung an dem Schloss- gehäuse schleifen. Hierdurch kann es zum Abrieb kommen, durch den auch die Passung zwischen den Rastelementen und dem Ausbrechungsrand verändert wird.

Der Mitnehmer ist dann mitunter nicht mehr ausreichend sicher gehalten.

Aus der DE 42 27 973 C3 ist ein weiteres Schloss bekannt. Darin ist ein Verriege- lungsmechanismus für ein Fenster beschrieben. Der Verriegelungsmechanismus weist ein Schlossgehäuse auf, das ein drehbar gelagertes Verschlußbetätigungs- Element aufweist. Dieses kann von einem Mitnehmer eines Griffes angetrieben werden. Das Verschlußbetätigungs-Element besitzt eine Aufnahme durch die der Mitnehmer mit einem Ansatz hindurch gesteckt ist. Hinter dem Verschlußbe- tätigungs-Element ist der Ansatz mit einem Riegel verrastet.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Schloß zu schaffen, das eine verbesserte Funk- tionalität und Optik aufweist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Demge- mäß wird ein Schloß vorgeschlagen, bei dem ein Sperrglied über eine Nuss antreib- und verstellbar ist. Die Nuss ist drehfest an einem fixieransatz eines Mitnehmers, beispielsweise eines Griffes angekoppelt und mit diesem verrastet. Infolge der Verbindung des Mitnehmers direkt mit der Nuß kann das Schloßgehäuse geschlos- sen ausgeführt werden, so dass es optisch wesentlich verbessert ist. Erfindungs- gemäß ist auch der Fixieransatz des Mitnehmers zur Verbesserung der Optik

gegenüber dem Boden des Schloßgehäuses zurückversetzt angeordnet. Darüber- hinaus ist damit auch die Rastverbindung in den Bereich des Innenraumes des Schloßgehäuses verlagert. Dies verhindert den unbeabsichtigten Zugriff auf die Rastverbindung.

Dadurch, dass der fixieransatz zumindest im Bereich seines freien Endes wenig- stens teilweise aus Kunststoff besteht, läßt sich eine hohe Maßgenauigkeit für die Serienfertigung mit geringem Aufwand verwirklichen.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltungsvariante der Erfindung kann es vor- gesehen sein, dass die Rastverbindung in einer gegenüber dem Boden zurück versetzten Vertiefung der Nuss aufgenommen ist. Hiermit kann eine platzsparende Bauweise verwirklicht werden, da insbesondere die Rastverbindung die Schloss- abmessungen unbeeinträchtigt läßt.

Eine mögliche Erfindungsvariante ist dergestalt, dass die Nuss eine Aufnahme aufweist, dass der Mitnehmer mit seinem Fixieransatz in die Aufnahme eingesteckt ist, dass der Fixieransatz wenigstens ein Rastelement aufweist, welches eine in Richtung der Einsetzbewegung des Fixieransatzes geneigte Auflaufschräge auf- weist und das in eine Rastflanke übergeht, und dass der eingesetzte Fixieransatz mit seinem Rastelement im Bereich der Rastflanke an einem Gegen-Rastelement der Nuss verrastet.

Dabei kann es insbesondere auch vorgesehen sein, dass die Rastflanke des Rast- elementes in Richtung entgegengesetzt der Einsetzbewegung des Fixieransatzes in die Nuss geneigt ist. Damit lässt sich der Mitnehmer auf einfache Weise wieder demontieren. Er muss lediglich unter Kraftaufbringung von der Nuss abgezogen werden. Über die Neigung der Rastflanke kann die notwendige Lösekraft einge

stellt werden. Lösekräfte in Höhe von 2100 Newton haben sich dabei für übliche Anwendungsfälle bewährt.

Zur Vereinfachung der Schlossmontage kann es vorgesehen sein, dass der Mitneh- mer einen unrunden, vorzugsweise Vierkant-Aussenabschnitt aufweist, dass der Mitnehmer in eine Ausnehmung der Nuss verdrehfest eingesetzt ist, dass der Fixieransatz des Mitnehmers in eine Aufnahme eingesetzt ist, die in Flucht zu der Ausnehmung steht, dass die Aufnahme einen Verjüngungsabschnitt aufweist, an dem das oder die Rastelemente des Mitnehmers aufgleiten, und dass beim Ein- setzen des Mitnehmers in die Nuss der unrunde Aussenabschnitt teilweise in die Ausnehmung eingesetzt ist, bevor die Rastelemente in Eingriff mit dem Verjün- gungsabschnitt gelangen.

Eine denkbare Schlossvariante kann dadurch gekennzeichnet sein, dass der Fixier- ansatz des Mitnehmers zwei, mittels eines Schlitzes voneinander abgeteilte, als flexible Rastfinger ausgebildete Rastelemente aufweist, dass der Fixieransatz einen runden Querschnitt aufweist, und dass die Rastfinger beidseitig im Bereich ihrer Auflaufschrägen sich in Richtung der Mittellängsachse des Mitnehmers erstrecken- den Flankenflächen versehen sind.

Die Rastfinger können in den Bereich des Schlitzes hinein ausgelenkt werden. Die abgeflachten Flankenflächen gewährleisten, dass die ausgelenkten Rastfinger stets sicher durch den dafür vorgesehenen Rastdurchbruch der Nuss hindurch geleitet werden können.

Eine alternative Ausgestaltungsvariante kann derart sein, dass die Nuss einstückig angeformte, flexibel auslenkbare Federelemente aufweist, mit dem das Rast- element des Mitnehmers verrastet.

Zur Verbesserung der federelastischen Eigenschaften kann es vorgesehen sein, dass die Rastfinger des Mitnehmers oder die Federelemente der Nuss gehärtet, insbesondere oberflächengehärtet sind. Beim Oberflächenhärten bietet sich der Vorteil, dass die zäh-elastischen Eigenschaften des Stahles erhalten bleiben.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand von den in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 in Seitenansicht und im Vertikalschnitt ein an ein Möbel an- gebautes Schloss mit einem das Möbel durchsetzenden Mit- nehmer und einem Griff, Fig. 2 den Mitnehmer gemäß Fig. 1 in Teildarstellung und in Drauf- sicht, Fig. 3 die Darstellung gemäß Fig. 2 in Frontansicht, Fig. 4 die Darstellung gemäß Fig. 2 in Seitenansicht, Fig. 5 in vergrößerter Darstellung ein der Fig. 1 entnommenes Detail, welches den Mitnehmer und eine Nuss des Schloss zeigt, Fig. 6 eine weitere Ausgestaltungsvariante eines Schlosses in Seiten- darstellung und im Vertikalschnitt, Fig. 7 in vergrößerter Detaildarstellung eine der Fig. 6 entnommene Einzelheit mit einem Mitnehmer und einer Nuss,

Fig. 8 die in der Fig. 7 gezeigte Nuss in Einzeldarstellung und im Vertikalschnitt und Fig. 9 die Darstellung gemäß Fig. 8 in Ansicht von links.

In der Fig. 1 ist eine Möbelfront 40, beispielsweise eine Tür eines Möbelstückes abschnittsweise dargestellt. Die Möbelfront 40 weist eine Frontseite 43 und eine Rückseite 42 auf. Auf der Rückseite 42 der Möbelfront 40 ist ein Schloss mon- tiert. Das Schloss besitzt ein Schlossgehäuse 10 mit einem Boden 11. Der Boden 11 ist mit angeformten Führungsstegen 12 versehen. Auf diesen Führungs- stegen 12 ist ein Sperrglied 13 senkrecht zur Bildebene verschiebbar gelagert. Das Sperrglied 13 weist eine zentrale Aufnahme auf, in die eine Nuss 20 eingesetzt ist. Die Nuss 20 ist an zwei Stellen im Schlossgehäuse 10 gelagert.

Hierzu besitzt sie einen Lageransatz 21, der in einem Lager 19 des Schlos- sgehäuses 10 eingesetzt ist. Das Lager 19 ist einstückig am Boden 11 des Schlossgehäuses 10 angeformt. Zur Abstützung der Nuss 20 ist an das Lager 19 ein Sitz 16 angeformt, auf dem die Nuss 20 mit einem Bund aufsitzt. An ihrem, dem Lageransatz 21 abgekehrten Ende, weist die Nuss 20 einen Bund 25 auf.

Dieser Bund 25 ist in einen Durchbruch eines Deckels 17 eingesetzt. Der Durch- bruch bildet eine Lagerung 18. Der Deckel 17 verschließt das Schlossgehäuse 10 auf seiner, der Rückseite 42 der Möbelfront zugewandten Seite. Der Deckel 17 ist mit dem Schlossgehäuse 10 verschraubt oder vernietet.

Wie die Fig. 5 deutlich erkennen lässt, besitzt die Nuss 20 einen Basiskörper 24, der den Bund 25 und den Lageransatz 21 trägt. Die Nuss 20 hält einen Mitnehmer 30. Hierzu ist in die Nuss 20 eine Ausnehmung 26 eingearbeitet. Der Mitnehmer 30 weist einen quadratischen Querschnitt auf, so dass auch die Ausnehmung 26 quadratisch aus der Nuss 20 ausgespart ist. Die Ausnehmung 26 geht in eine

verjüngte weitere Aufnahme 27 über. In diese weitere Aufnahme 27 ist ein Fixier- ansatz 34 des Mitnehmers 30 eingeführt. Der Fixieransatz 34 ist mittels eines Schlitzes 32 unterteilt, so dass sich zwei Rastelemente 31 in Form von Rastfingern bilden. Diese Rastelemente 31 sind im Bereich ihrer freien Enden mit Verdickungen ausgeführt. Die Verdickungen werden im Einzelnen von einer Auflaufschräge 31.1 gebildet, die in einen Bund 31.2 übergeht. An den Bund 31.2 schließt sich eine Rastflanke 31.3 an. Sowohl die Auflaufschräge 31.1 als auch die Rastflanke 31.3 sind gegenüber der Mittellängsachse des Mitnehmers 30 geneigt. Die Neigungen sind dabei jedoch gegenläufig. Seitlich der Rastelemente 31 sind, wie dies die Fig.

3 und 4 erkennen lassen, Flankenflächen 31.4 vorgesehen. Die Fig. 3 lässt deut- lich erkennen, dass aufgrund der Ausbildung der Flankenflächen 31.4 an den Rastelementen 31 endseitig schmale Rastansätze gebildet werden.

Zur Montage des Mitnehmers 30 werden zunächst die Rastfinger 31 durch die Aufnahme 26 hindurch geführt, bis sie in den Bereich der Aufnahme 27 gelangen.

Die Aufnahme 27 unterteilt sich in einen Einführabschnitt 27.1 und einen Verjün- gungsabschnitt 27.2. Der lichte Innenquerschnitt des Einführabschnittes 27.1 ist so bemessen, dass die Rastfinger 31 kraftlos oder nur unter Aufwendung geringer Kräfte eingesetzt werden können.

Bevor die verdickten Enden der Rastfinger 31 in den Bereich des Verjüngungs- abschnittes 27.2 gelangen, ist der Aussenvierkant des Mitnehmers 30 bereits teilweise in die Aufnahme 26 eingesetzt. Dies erleichtert erheblich die Montage.

Nachdem der Mitnehmer 30 nun die Aufnahme 26 gefunden hat, gelangen die verdickten Enden der Rastfinger 31 in den Bereich des Verjüngungsabschnittes 27.2 und werden dort radial nach innen ausgelenkt. Dabei gleiten die Auflauf- schrägen 31.1 an den Wandungen des Verjüngungsabschnittes 27.2 auf.

Nachdem die Auflaufschrägen 31.1 die Aufnahme 27 durchdrungen haben, schnappen sie radial nach aussen und verrasten mit einem Gegen-Rastelement 23 der Nuss 20. Dieses Gegen-Rastelement 23 ist vorliegend als Fläche ausgebildet, die sich an die Aufnahme 27 anschließt. Im montierten Zustand liegen die Rast- flanken 31.3 an dem Gegen-Rastelement 23 an. Die Nuss 20 bildet im Bereich ihres Lageransatzes 21 einen Endabschnitt 22, der in Form einer umlaufenden Wandung ausgebildet ist. Im Bereich des von dieser Wandung umschlossenen Bereiches sind die freien Enden der Rastelemente aufgenommen.

Die Aufnahme 27.1 ist im Querschnitt kreisrund ausgebildet. Wie die Fig. 5 erken- nen lässt, sind die Größenverhältnisse so eng bemessen, dass die Rastfinger 31 in den Bereich des Schlitzes 32 ausgelenkt werden können, wobei sie im maximalen Auslenkungszustand nahezu den Schlitz 32 schließen. Die abgeschrägten Flanken- flächen 31.4 ermöglichen bei diesen beengten Durchmesserverhältnissen, dass die verdickten Enden der Rastfinger 31 den engen Bohrungsquerschnitt der weiteren Aufnahme 27.2 zum Minimieren der notwendigen Auslenkung.

Unter Zurhilfenahme der Fig. 1 soll nachfolgend die Vorgehensweise zur Montage des Schlosses näher erläutert werden.

Zunächst wird das komplette Schloss mit seinem Schlossgehäuse 10, seinem Sperrglied 13 und seiner Nuss 20 sowie dem Deckel 17 auf die Rückseite 32 der Möbelfront 40 aufgesetzt. Das Schlossgehäuse 10 besitzt seitlich ausladende Flansche 14. Diese Flansche 14 sind mit Schraubaufnahmen versehen, in die Befestigungsschrauben 15 eingeführt und in die Möbelfront 40 einge-schraubt sind. Die Möbelfront 40 ist mit einem Durchbruch 41 versehen. Im montierten Zustand steht die Aufnahme 26 der Nuss 20 in Flucht zu dem Durchbruch 41.

Dann kann von der Frontseite 43 der Möbelfront 40 her der Mitnehmer 30 durch

den Durchbruch 41 hindurchgesteckt werden, bis die Rastelemente 31 mit der Nuss 20 verrasten. Die Montage des Mitnehmers 30 ist sehr einfach durchführbar.

In dem der Nuss 20 gegenüberliegenden Bereich ist der Boden 11 des Schloss- gehäuses 10 geschlossen, so dass hier keine Verschmutzungen stattfinden kön- nen.

Das Schloss kann auch als Drehstangenschloss ausgebildet sein. Hierzu werden dann aus dem Schlossgehäuse 10 vertikal verlaufende Drehstangen herausgeführt.

Diese werden von dem Sperrglied 13 angetrieben. Im vorliegenden Ausführungs- beispiel besitzt das Sperrglied 13 einen Riegel, der in Folge der Betätigung der Nuss 20 aus dem Schlossgehäuse herausgeschoben, beziehungsweise in dieses eingezogen werden kann. Wenn das Schloss als Drehstangenschloss ausgebildet ist, dann muß der Sperrglied nicht zwingend einen Riegel aufweisen.

Zur Betätigung des Mitnehmers 30 ist ein Griff 33 vorgesehen. Dieser steht über die Frontseite 43 der Möbelfront 40 vor.

In den Fig. 6 bis 9 ist eine weitere Ausgestaltungsvariante eines Schlosses dar- gestellt. Hierbei weist die Nuss 20 Federelemente 28 auf, wie dies die Fig. 7 deutlich erkennen lässt. Diese Federelemente 28 sind mittels Schlitzen 32 vonein- ander getrennt (siehe Fig. 9). Die Federelemente 28 umgeben eine Aufnahme für das als Zapfen ausgebildete Rastelemente 31 des Mitnehmers 30. Die von den Federelementen 28 umschlossene Aufnahme 27 ist, ähnlich wie bei dem Aus- führungsbeispiel gemäß den Fig. 1 bis 5 in einen Einführabschnitt 27.1 und einen Verjüngungsabschnitt 27.2 unterteilt (siehe Fig. 8). Im eingesetzten Zustand verrastet der Mitnehmer 30 mit einen Rastflanken 31.3 endseitig an den Rast- elementen 28, die hierzu Gegen-Rastelemente 23 aufweisen.

Wie die Fig. 9 erkennen lässt, weist die Nuss 20 ein Betätigungsglied 24.1 auf, das zur Betätigung des Sperrgliedes 13 dient.

Bei den Ausführungsbeispielen kann der Mitnehmer 30 stets wieder demontiert werden. Dies ist dadurch möglich, dass die Rastflanken 31.3 entgegen der Ein- trittsrichtung des Mitnehmers 30 in die Nuss 20 geneigt sind. Diese Neigung ist jedoch so gewählt, dass das Ausziehen des Mitnehmers 30 nur unter hoher Kraftaufbringung möglich ist. Somit ist sichergestellt, dass beim normalen Betrieb der Mitnehmer 30 nicht unbeabsichtigt aus der Nuss 20 herausgezogen werden kann.




 
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