Titel:

DURCH KOMBINATION VON SCHLÜSSEL UND CODE, SENDER ODER ÄHNLICHEN ZU BETÄTIGEN SCHLIESSEINRICHTUNG

Technisches Gebiet:

Jegliche Art von Schlössern auf Türen, Safes, Autos, Schränken, etc.

Detaillierte Darstellung der Erfindung

Das Schloss wird abgeschlossen mit dem Schlüssel. Innerhalb des Schlosses wird Mechanismus automatisch ausgelöst. Auch mit dem richtigen Schlüssel lässt sich der Zylinder nicht drehen, er ist blockiert. Erst wenn richtiger Schlüssel UND richtiger Code eingegeben ist, hat man z.B. 15 sec. Zeit, den Schlüssel zu drehen, Tür öffnet sich. Oder Schlüssel UND richtiger Sender (Infrarot, Funk, Piezzo, Autotürenöffher,...) ermöglichen Öffiien. Und andere Lösungsmöglichkeiten, Kombination Schlüssel UND eine Vorrichtung. So kann auch ein verlorengegangener Schlüssel oder ein heimlich kopierter Schlüssel keinem Dieb oder Einbrecher dienen, da er den Code den Sender... brauchte. Code und Sender lassen sich behebig oft ändern, nach persönlicher Vorliebe.

Zeichnung: beigelegt

Ausführung der Erfindung: s. Detailliert Darstellung der Erfindung und Erklärungen zu und auf Zeichnungen

Die Blockierung der Verschliessung sowie der Sender (Software) können innerhalb des Schlosses installiert werden, aber auch gegenüber im Türrahmen , hinter dem Bereich des Schliessbleches.

Für Vergessliche ist eine Variante zur automatischen Auslösung der Blockierung entwickelt worden. Um zu verhindern, dass der für das Öffnen der Blockierung notwendige Sender (Chip/Karte/Handsender) sicher nicht vergessen wird.

Will man die Türe abschliessen, muss Sender dabei sein. Nur das Mitführen/Betätigen des Senders (Chip/Karte/Handsender..) erlaubt das Abschliessen der Türe und die

Blockierung der Öffnung.

D.h. sowohl für das Schliessen als auch für das Öffnen ist das Mitführen des Senders unumgänglich.

Die Blockierung innerhalb des Schlosses (Türseitig) wird mit einem Hubmagneten ... ausgelöst und aufgehoben. Bei Stromzufuhr wird Magnet in den Hubmagnet - Körper gezogen, bei Stromunterbruch springt Magnet mittels Feder heraus und blockiert die Zunge des Schlosses.

Die Blockierung auf der Schliessblechseite (Schliessblechseitig) kann folgendermassen ausgelöst werden (einige von unzähligen Möglichkeiten der Verwirklichung) :

1. Mittels Hubmagnet: Stabmagnet des Hubmagneten schlüpft für Blockierung in ein Loch in der Zunge des Schlosses.

Bei Doppeltverriegelung gibt es zwei Möglichkeiten : A) Blockierung wird schon bei erster Umdrehung ausgelöst. B) Blockierung wird erst bei der zweiten Umdrehung ausgelöst. So steht dem Benutzer sowohl normales Abschliessen als auch doppelt sicheres Abschliessen zur Verfügung. Erst bei zweiter Umdrehung springt Hubmagnet ins Loch und blockiert die Öffnung.

2. Bremsklotz umklammert Zunge, verhindert Öffnen

3. Hydraulisches System blockiert Öffnen

4. Magnet blockiert Öffnen

5. Vakuum blockiert Öffnen

6. Luftstrom - System blockiert Öffnen

7. Elektromotor in Verbindung mit einer Fixierung (z.B. kleine Drahtseile)

8. und andere Möglichkeiten

Für die Zimmertüren innerhalb der Firmen, Fabriken, Häuser etc. kann man die Blockierung auf die Türfallen- oder Türknopfzunge installieren, so dass ohne Abschliessen die Türe automatisch blockiert wird und nur mit Handsender/Karte/Chip die Blockierung augegehoben wird. So hat nur zu den Zimmern Zutritt, wer im Besitz von Handsender/Karte/Chip ist. System entspricht den vorherigen Aufsführungsvarianten von Happykey.

1. Für die Blockierung der Zunge des Zylinders kommt als Variante derselbe Mechanismus wie bei Fahrradketten zum Einsatz, wo das Vorwärtsbewegen möglich ist, das Zurückgehen aber blockiert wird. Die Blockierung wird durch vorher beschriebene Mechanismen aufgehoben.

2. Als Variante für die Aufhebung der Blockierung kann auch ein Stimmerkennungsmechanisnius eingesetzt werden. Auf der Türe ist Mikrofon installiert, die Stimme wird identifiziert. Nur Stimmen mit Zutrittsberechtigung lösen Mechanismus zur Aufhebung der Blockierung auf. Als Variante kann auch bei falscher Stimme ein Alarm ausgelöst werden (bei Hochsicherheitsbedarf).

1. Falls die Batterie für die Aufhebung der Blockierung leer ist oder der Strom ausgefallen ist, kann man von aussen auf eine Stelle der Türe (z.B. Schraubenkopf) mit einer Batterie., den Pluspol anhängen, auf den Schlüssel oder Zylinder ... den Minuspol. Dann kann man wieder mittels Handsender/Chip/Karte die Blockierung aufheben. Als Schutz vor Vandalen kann Sinerdiode, Relais,... verhindern, dass Strom mit zu viel Volt die Anlage zerstört. Wenn zu hochvoltiger Strom von aussen gegeben wird, wird sofort Stromfluss unterbrochen.

2. Das System der Zustandsmeldung (Türe auf/zu, Tresor auf/zu, ... ) von Happylock kann auf der Schliessblechseite montiert werden. Funktionsweise von Happylock entsprechend Patentanmeldung Happylock Nr. PCT Anmeldung PCT/CH 2005/000302 (Voranmeldung 00949/04).

3. Beide Systeme Happylock und Happykey können schliessblechseitig zusammen oder einzeln ausgeführt werden.

Sobald die Türe abgeschlossen wird, wird über Mechanismus in Schloss oder auf Schliessblechseite der Alarm automatisch aktiviert, und automatisch können weitere elektronische Installationen/Geräte angesteuert werden, je nach belieben. Der Schliessmechanismus aktiviert diese Funktion.

Die Blockierung der Zunge des Zylinders/Schlosses kann als andere Variante auch über eine hydraulische Bremsung erfolgen./über ein hydraulisches System gebremst oder blockiert werden.

Notfall- und Feuerknopf: Im Notfall muss es möglich sein, auch ohne Chip/Handsender... die Wohnung, das Haus, Büro... zu verlassen. Deshalb ist innerhalb ein Notknopf installiert. Drückt man diesen von innen, so ist es möglich, auch ohne Chip/Handsender... und auch ohne Strom die Türe zu öffnen, da die Blockierung mechanisch über eine kleine Stange, die in ein Loch im Bolzen des Hubmagneten endet und dort mit einem kleinen Spielraum dessen Bewegungen mitmacht, nach unten gezogen wird (z.Bsp. für eine halbe Stunde mit Timer) und dann entweder manuell oder nach Timerablauf wieder in Normalposition kommt.

Zustandsabrage auf der Schliessblechseite:

(1) Jegliche Methode, mit der eine Vorrichtung den Zustand eines Gerätes, Schlosses, etc. (on/off) auch aus der Ferne abfragen kann (Zustand ersichtlich oder hörbar über z.B. Schlüsselanhänger oder z.B. Telefonanrufbeantworter), ist in dem Patent inbegriffen.

(2) Ausgeschlossen sind jegliche Zustandsabfragen für Kraftfahrzeuge wie Personenwagen, LKWs, Motorräder...

(3) Die Zustandsabfrage hat keinerlei Beinflussung des Zustandes zur Folge. D.h. es kann nicht auf das befragte Gerät, Schloss,... von der Ferne Einfluss genommen werden.

1. (4) Ausgeschlossen sind jegliche Zustandsmeldung auf dem Schlüssel selber. Der Zustand wird über Anrufbeantworter, Schlüsselanhänger,... abgefragt

Zum Stand der Technik:

I.Aus der Patentschrift DE 35 36 377 Al ist eine Sicherheitseinrichtung für Kraftfahrzeuge mit tragbarem Transponder für Empfang und Senden eines Signals zur Autorisation des Fahrzeuglenkers bekannt. Die vorliegende Patentschrift unterscheidet sich in der Hinsicht, als erstens der Sender für die Autorisation und der Schlüssel getrennt voneinander auf sich getragen werden müssen, zweitens für die Öffnung immer sowohl der Sender für die Autorisation als auch der Schlüssel betätigt werden müssen und drittens die Sperrung im Türrahmen erfolgt und somit auf jedes bestehende Schloss aufrüstbar ist. Überdies handelt es sich liier viertens um eine doppelte Form der Verriegelung . Es ist nicht nur der nomale Zylinderbolzen, der verriegelt, sondern er wird doppelt gesperrt. Die zweite Verriegelung wird über den Transponder/Chip/Handsender angesteuert und entspricht der Autorisierung. Integriert ist überdies fünftens eine Notstromvorrichtung, über welche man im Fall eines Stromunterbruchs oder einer entladenen Batterie von aussen den Strom zuführen und dann mittels Autorisationssignal Zutritt bekommen kann.

2. Aus der Patentschrift DE 920 96 66 U ist ein Schlüssel zum Öffnen mechanischer uhd elektromagnetischer Schlösser und einem auswechselbaren Identifikationschip im Griff des Schlüssels bekannt.

Die vorliegende Patentschrift unterscheidet sich in der Hinsicht, als erstens der Sender für die Autorisation und der Schlüssel getrennt voneinander auf sich getragen werden, der Chip/Sender für die Autorisation also in keiner Variante im Griff des Schlüssels eingefügt werden kann, zweitens für die Öffnung immer sowohl der Sender für die Autorisation als auch der Schlüssel betätigt werden müssen und drittens die Sperrung im Türrahmen erfolgt und somit auf jedes bestehende Schloss aufriistbar ist. Überdies handelt es sich hier viertens um eine doppelte Form der Verriegelung . Es ist nicht nur der nomale Zylinderbolzen, der verriegelt, sondern er wird doppelt gesperrt. Die zweite Verriegelung wird über den Transponder/Chip/Handsender angesteuert und entspricht der Autorisierung. Integriert ist überdies fünftens eine Notstromvorrichtung, über welche man im Fall eines Stromunterbruchs oder einer entladenen Batterie von aussen den Strom zuführen und dann mittels Autorisationssignal Zutritt bekommen kann.

3. Aus der Patentschrift DE 200 23 578 Ul ist ein Schließsystem mit einem Schloss, in welches eine Empfangseinheit integriert ist, die über das Öffnen und Schliessen einer Verriegelung die Berechtigung zum Zutritt regelt.

Die vorliegende Patentschrift unterscheidet sich in der Hinsicht, als erstens die Sperrung im Türrahmen

und nicht im Schloss erfolgt und somit die Vorrichtung auf jedes bestehende Schloss aufrüstbar ist. Überdies handelt es sich hier zweitens um eine doppelte Form der Verriegelung . Es ist nicht nur der nomale Zylinderbolzen, der verriegelt, sondern er wird doppelt gesperrt. Die zweite Verriegelung wird über den Transponder/Chip/Handsender angesteuert und entspricht der Autorisierung. Integriert ist überdies drittens eine Notstromvorrichtung, über welche man im Fall eines Stromunterbruchs oder einer entladenen Batterie von aussen den Strom zufuhren und dann mittels Autorisationssignal Zutritt bekommen kann.

4. Aus der Patentschrift DE 195 28 250 Al ist ein Verfahren zur Freigabe eines Spintschlosses durch Einfuhren eines Freigabemediums in den Griff des Spintschlüssels bekannt.

Die vorliegende Patentschrift unterscheidet sich in der Hinsicht, als erstens der Sender für die Autorisation und der Schlüssel getrennt voneinander auf sich getragen werden, der Chip/Sender für die Autorisation also in keiner Variante im Griff des Schlüssels eingefügt werden kann, zweitens für die Öffnung immer sowohl der Sender für die Autorisation als auch der Schlüssel betätigt werden müssen und drittens die Sperrung im Türrahmen erfolgt und somit auf jedes bestehende Schloss aufrüstbar ist. Überdies handelt es sich hier viertens um eine doppelte Form der Verriegelung . Es ist nicht nur der nomale Zylinderbolzen, der verriegelt, sondern er wird doppelt gesperrt. Die zweite Verriegelung wird über den Transponder/Chip/Handsender angesteuert und entspricht der Autorisierung. Integriert ist überdies fünftens eine Notstromvorrichtung, über welche man im Fall eines Stromunterbruchs oder einer entladenen Batterie von aussen den Strom zuführen und dann mittels Autorisationssignal Zutritt bekommen kann

5. Aus der Patentschrift DE 198 03 046 Al ist ein Zündschloss für ein mit einer elektrischen Wegfahrsperreneinrichtung ausgerüstetes Kraftfahrzeug bekannt.

Die vorliegende Patentschrift unterscheidet sich in der Hinsicht, als es sich erstens um eine doppelte Form der Verriegelung handelt. Es ist nicht nur der nomale Zylinderbolzen, der verriegelt, sondern er wird doppelt gesperrt. Die zweite Verriegelung wird über den Transponder/Chip/Handsender angesteuert und entspricht der Autorisierung und zweitens die Sperrung im Türrahmen erfolgt und somit auf jedes bestehende Schloss aufrüstbar ist. Integriert ist überdies drittens eine Notstromvorrichtung, über welche man im Fall eines Stromunterbruchs oder einer entladenen Batterie von aussen den Strom zufuhren und dann mittels Autorisationssignal Zutritt bekommen kann.

6. Aus der Patentschrift DE 197 38 938 Al ist ein Vorrichtung mit Schloss mit einem elektrisch betatigbaren Riegel ausgestattet, bekannt. Die Steuerung der Riegeltätigkeit erfolgt über eine elektronische Steuereinheit. Zutritt zum Raum erhält eine Person, die einen zuvor freigegebenen Transponder mit sich führt. Überdies gibt die Steuereinheit drahtlos Informatioenen über den Betriebszustand des Schlosses an externe Relaisstationen weiter.

Ziel ist das femgesteuerte Öffnen und Schliessen von Türen, nur mit Zutrittsberechtigung für erhöhte Sicherheit.

Die vorliegende Patentschrift unterscheidet sich in der Hinsicht, als erstens der Sender für die Autorisation und der Schlüssel getrennt voneinander auf sich getragen werden, zweitens für die Öffnung immer sowohl der Sender für die Autorisation als auch der Schlüssel betätigt werden müssen, so dass ausschliesslich ferngesteuertes Öffnen und Schliessen nicht möglich ist. Und drittens die Sperrung im Türrahmen (nicht im Schloss) erfolgt und somit auf jedes bestehende Schloss aufrüstbar ist. Überdies handelt es sich hier viertens um eine doppelte Form der Verriegelung . Es ist nicht nur der nomale Zylinderbolzen, der verriegelt, sondern er wird doppelt gesperrt. Die zweite Verriegelung wird über den Transponder/Chip/Handsender angesteuert und entspricht der Autorisierang. Integriert ist überdies fünftens eine Notstromvorrichtung, über welche man im Fall eines Stromunterbruchs oder einer entladenen Batterie von aussen den Strom zuführen und dann mittels Autorisationssignal Zutritt bekommen kann.

Zusammengefasst lautet der Anspruch dieser Erfindung neben allen aufgeführten Lösungswegen folgendermassen:

Sobald eine Türe abgeschlossen wird, (aber auch sobald ein elektrisches Gerät ein- /ausgeschaltet wird), wird über Mechanismus automatisch die Abfrage des Zustandes möglich. Bei einem Schloss wird dieser Mechanismus entweder innerhalb des Schlosses, des Zylinders oder auf der Schliessblechseite ausgelöst. Dort wird die Information via Mikroswitch/Reedrelais, uva an einen Empfänger weitergegeben, sodass man wannimmer man will und woimmer man auch ist, über den Zustand Bescheid bekommen kann (sei es über den Schlüssseianhänger mit Flipflop Lämpchen/digital,..., über den Telefonanrufbeantworter, das Handy, einen Chip/batch oder sonst irgendeine Vorrichtung. Genauso sowohl innerhalb des Schlosses, des Zylinders als auch auf der Schliessblechseite geschieht die doppelte Blockierung der Tür. Nicht nur der Zylinder schliesst, sondern eine Blockierung über Hubmagnet mit einer speziellen stabilisierenden Fassung + Feder (braucht Loch in Zylinderzunge), oder Blockierung mit Vakuum, Magnet, Einrastvorrichtung wie bei Fahrradketten, Bremse (braucht Aufrauhen der Zylinderzunge), uva. kommt dazu. Diese Blockierung kann nur durch z.B. eine Chip/Handsender , durch Iriserkennung, Stimmenerkennung, Fingerabdruckerkennung uva. augehoben werden. Man braucht also für das Öffnen (als Variante auch für das Schliessen des Schlosses ) sowohl Schlüssel als auch diesen vorhergenannten Zusatz, z.B. Chip/Handsender... Bei eintourigen Schlössern greift die Blockierung schon bei der ersten Umdrehung des Schlüssels automatisch. Bei zweitourigen Schlössern bleibe die erste Umdrehung für das Öffnen und Schliessen normal. Die zweite Umdrehung löst die Blockierung aus.

Die Forcierung dieser Erfindung liegt aber vornehmlich auf der Variante der Installation auf der Schliessblechseite, da so das Schloss nicht ausgewechselt und nicht angcfasst werden muss, und da so diese Erfindung auf jedes bestehende Schloss /Zylinder welchen Formats/welcher Marke, Grosse , welchen Standarmasses oder Landes auch immer aufrüsten lässt.

Sollte einmal der Strom für diese beiden Vorrichtungen ausfallen oder die Batterie leer sein, dann kann man von Aussen her über einen kleinen isolierten Kontakt zum Pluspol den Strom über eine Batterie z.B. zufuhren, indem man den Pluspol der Batterie an den vorher genannten Kontakt und den Minuspol an die Türfalle oder den Zylinder hält. So kann man mit Schlüssel und Handsender/Chip... das Schloss öffnen.

Zu Figuren 2/5 und 3/5:

Winziger Handsender/Karte/Chip ist immer dabei, in Tasche oder sonstwie auf sich getragen. Die Türe eines Hauses, Zimmers, Tresors, Geschäftes, Koffers, etc. wird doppelt sicher geschlossen, automatisch. Das Schloss wird abgeschlossen, mit dem Schlüssel oder Handsender des Autos (jegliche Art von Schlüssel und jegliche Art von Schloss). Innerhalb des Schlosses wird Mechanismus automatisch ausgelöst. Auch mit dem richtigen Schlüssel lässt sich der Zylinder nicht drehen, er ist blockiert. Erst wenn der Handsender/Karte/Chip im Wirkungsbereich des Türempfangers ist, dann lässt sich die Tür mit dem Schlüssel öffnen. Zu Figur 4/5:

Zustandsmeldung, ob Schloss oder jegliche Art von elektrischem Gerät,... abgeschlossen/auseingeschaltet ist. Zustandsabfrage möglich über Schlüsselanhänger, Telefonanrufbeantworter, Handy, Schlüssel, uva.

In diesem Fall Zustandsabfrage Schloss. Information gelangt über Zustand er Zunge von Zylinder oder aber auch Türklinkenzunge an Software, die über Funk oder Kabel, Infrarot... Zustandsmeldung an Empfänger weiterleitet.

Zunge drückt Magnet auf Feder nach hinten. Reedrelais-Kontakt/Mikroswitch (ohne Magnet und Feder) ändert. Über drei Abgänge des Reedrelais gelangt Zustandsmeldung an Sender-Software (1). Diese gibt Info wieder über Funk, Infrarot, Kabel,.... weiter an Empfänger-Software(2), diese weiter an Anrufbeantworter, Schlüsselanhänger, Handy...

Geht die Zunge wieder zurück (bei Öffnen der Türe), geht die Feder mit Magnet automatisch wieder in Anfangspositioen zurück, der Reedkontakt ändert. Info geht an Sender-Software (1). Diese gibt Info wieder über Funk, Infrarot, Kabel,.... weiter an Empfanger-Software(2), diese weiter an Anrufbeantworter, Schlüsselanhänger, Handy... Zu Figur 5/5:

1 Hubmagnet mit zwei Drähten für Stromzufuhr A+ B (z. B. 9 Volt DC) und unterhalb Originalloch Φ noch ein Loch •gebohrt, wo Spezialfeder 2 fixiert ist. Spezialhalterung mit Loch verhindert, dass ^^^^^ herausspringt, er wird durch Feder unterhalb Loch gehalten. Bei Stromzufuhr wird ^^^§Ü§§ hineingezogen , Zylinderzunge kann sich frei bewegen

Ohne Stromzufuhr ist Maenetstätϊ frei, wird von Feder herauskatapultiert und bis zum Anschlag der Feder am Loch nach oben bewegt und dringt so in Zylinderzungeloch und fixiert die Zylinderzunge.