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Title:
LOCK-KEY SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/036768
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lock-key system consisting of a key (3), a cylinder housing (1), wherein the cylinder core (2) is rotatably mounted, and staple elements (4) that engage with notches (8) on the key. The cylinder core (2) is provided with grooves (5) which extend radially over a part of said core and on the circumference and are axially arranged behind each other. Staple elements (4) that are embodied in a segment-like manner are arranged in said grooves (5). A locking rail (10) which can be radially moved towards the inside and can be radially pushed towards the outside by a spring force is provided in a longitudinal recess (14) of the cylinder housing (1). The staple elements (4) can be displaced in the grooves and in the circumferential direction of the cylinder core against a spring force and by means of the notches on the lateral surface of the key and in such a way that, when the coding of the key and the notches matches, recesses (13) in the staple elements (4) are directed in such a way that the locking rail (10) can be radially moved towards the inside and into the recesses in such a way that the cylinder core can be rotated.

Inventors:
RININSLAND ROLF (DE)
Application Number:
PCT/DE1999/003677
Publication Date:
May 25, 2001
Filing Date:
November 17, 1999
Export Citation:
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Assignee:
IKON AG (DE)
RININSLAND ROLF (DE)
International Classes:
E05B27/04; E05B29/00; E05B27/10; (IPC1-7): E05B29/00
Foreign References:
US2690070A1954-09-28
FR2384923A11978-10-20
US3367156A1968-02-06
DE372612C1923-03-29
DE372612C1923-03-29
DE4437712A11995-04-27
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Claims:
Patentansprüche
1. SchloßSchlüsselSystem, bestehend aus einem Schlüssel (3), einem Zylindergehäuse (1), in dem der Zylinderkern (2) drehbar gelagert ist, der einen axial verlaufenden Schlüsselkanal zur Aufnahme des Schlüssels aufweist und aus Zuhaltungen (4), die mit Kerben am Schlüssel zusammenwirken, wobei der Schlüssel (3) an wenigstens einer seiner Seitenflächen Kerben (8) als Codierung aufweist, die quer zur Längsrichtung des Schlüssels und parallel zur Seitenfläche abtastbar sind, der Zylinderkern (2) axial hintereinander mehrere am Umfang und sich radial über einen Teil dieses erstreckende Nuten (5) aufweist, in diesen Nuten (5) segmentartig ausgebildete, bogenförmig gekrümmte Zuhaltungen (4) angeordnet sind, deren Längserstreckung jeweils kleiner ist als die Längserstreckung der jeweiligen Nuten, der Schlüsselkanal (7) zu den Nuten (5) hin offen ist, so daß die Kerben (8) an einer der Seitenflächen des Schlüssels in diese hineinragen, in einer Längsausnehmung (14) des Zylindergehäuses (1) eine radial nach innen bewegbare und unter Federkraft radial nach außen drückbare Sperrleiste (10) vorgesehen ist, und die Zuhaltungen (4) durch die Kerben an der Seitenfläche des Schlüssels gegen eine Federkraft in den Nuten in Umfangsrichtung des Zylinderkernes so verschiebbar sind, daß bei übereinstimmender Codierung von Schlüssel und Kerben Ausnehmungen (13) in den Zuhaltungen (4) so ausgerichtet sind, daß die Sperrleiste (10) radial nach innen in die Ausnehmungen bewegbar ist, wobei die Höhe der Sperrleiste so bemessen ist, daß die radial äußere Fläche oder Kante der Sperrleiste dann, wenn die Sperrleiste sich in den Ausnehmungen der Zuhaltungen befinden, mit der Trennlinie Zylinderkern/Zylindergehäuse abgleicht, so daß eine Drehung des Zylinderkernes möglich ist.
2. SchloßSchlüsselSystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (14) im Zylindergehäuse (1) seitliche Schrägen (12) aufweist mittels der die mit entsprechenden Schrägen versehene Sperrleiste (10) bei Drehung des Zylinderkernes (2) gegen die Kraft der Feder (11) radial nach innen drückbar ist.
3. SchloßSchlüsselSystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die die Kerben aufweisende Seitenfläche des Schlüssels derart gekrümmt ist, daß diese Hache im wesentlichen dem Verlauf des Bodens der Nuten (5) entspricht.
4. SchloßSchlüsselSystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel ein Wendeschlüssel ist, mit an beiden Seitenflächen gleichen Codierungen.
5. SchloßSchiüsselSystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel eine asymmetrische Codierung aufweist.
6. SchloßSchlüsselSystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel auf einer oder beiden Seitenflächen Kerben aufweist, die jeweils von beiden Seiten parallel zu den Seitenflächen abtastbar sind.
Description:
Schlol3-Sch I Cissel-System Beschreibung Die Erfindung betrifft ein Schloß-Schlüssel-System, bestehend aus einem Schiüssel, einem Zylindergehäuse, in dem der Zylinderkern drehbar gelagert ist, der einen axial verlaufenden Schlüsselkanal zur Aufnahme des Schlüssels aufweist und aus Zuhaltungen, die mit Kerben am Schlüssel zusammenwirken.

Schloß-Schlüssel-Systeme dieser Art sind allgemein bekannt. Bei den am häufigsten vorkommenden Systemen werden Flachschlüssel benutzt, die brustseitig die mechanische Codierung darstellende Kerben aufweisen, die mit Zuhaltungsstiften im Zylindergehäuse zusammenwirken. An den Seitenflächen weisen diese Flachschlüssel Profile auf, und zwar in Form von zumindest teilweise axial entlang der Seitenflächen verlaufenden Nuten und/oder Vorsprüngen. Das eigentliche Schließsystem, d. h. die Zuhaltungen sind somit im Gehäuse untergebracht. Bedingt hierdurch ist dann die Form des Zylindergehäuses vorgegeben, mit dem runden-den Zylinderkern aufnehmenden Teil-und dem daran anschließenden Flanschbereich. Diese Art bezeichnet man auch als DIN Profilzylinder.

Neben diesen Systemen sind auch solche bekannt, die runde Zylindergehäuse mit darin befindlichen Zylinderkern aufweisen. Auch hierbei ist das eigentliche Schließsystem im Gehäuse untergebracht, so daß der Bauraum dieser Systeme ebenfalls relativ groß ist.

Aus der DE-PS 372 612 ist ein Schließzylinder bekannt, der durch Sektoren einstellbare Kugelzuhaltungen aufweist. Die Sektoren werden durch den eingeführten Schlüssel um ihre zentrale Achse gedreht und gelangen damit in eine Position, in der die Kugeln in entsprechende Ausnehmungen in den Sektoren eintreten können, so dass der Zylinderkern gedreht werden kann.

Aus der DE 44 37 712 A1 ist eine Schließeinrichtung bekannt, bei der die Zuhaltungen ein Sperrstiftteil umfassen, dass durch seitliche Nuten im Schlüssel und entsprechende Mitnehmer an der Zuhaltung parallel zur Schlüsselseitenflache verschiebbar sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schloß-Schlüssei-System der eingangs genannten Art so auszubilden, daß einerseits ein geringer Platzbedarf für den Einbau des Schlosses notwendig ist und andererseits eine hohe Anzahl von Schließvarianten möglich ist.

Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß bei einem Schloß-Schlüssel-System, bestehend aus einem Schlüssel, einem Zylindergehäuse, in dem der Zylinderkern drehbar gelagert ist, der einen axial verlaufenden Schlüsselkanal zur Aufnahme des Schlüssels aufweist und aus Zuhaltungen, die mit Kerben am Schlüssel zusammenwirken dadurch, -daß der Schlüssel an wenigstens einer seiner Seitenfiächen Kerben als Codierung aufweist, die quer zur Längsrichtung des Schlüssels und parallel zur Seitenfläche abtastbar sind.

-daß der Zylinderkern axial hintereinander mehrere am Umfang und sich radial über einen Teil dieses erstreckende Nuten aufweist, -daß in diesen Nuten segmentartig ausgebildete, bogenförmig gekrümmte Zuhaltungen angeordnet sind, deren Längserstreckung jeweils kleiner ist als die Längserstreckung der jeweiligen Nuten, -daß der Schiüsseikana) zu den Nuten hin offen ist, so daß die Kerben an einer der Seitenflächen des Schlüssels in diese hineinragen, -daß in einer Längsausnehmung des Zylindergehäuses eine radial nach innen bewegbare und unter Federkraft radial nach außen drückbare Sperrleiste vorgesehen ist, -und daß die Zuhaltungen durch die Kerben an der Seitenfläche des Schlüssels gegen eine Federkraft in den Nuten in Umfangsrichtung des Zylinderkernes so verschiebbar sind, daß bei übereinstimmender Codierung von Schlüssel und Kerben Ausnehmungen in den Zuhaltungen so ausgerichtet sind, daß die Sperrleiste radial nach innen in die Ausnehmungen bewegbar ist, wobei die Höhe der Sperrleiste so bemessen ist, da (l die radial äußere Fläche oder Kante der Sperrleiste dann, wenn die Sperrleiste sich in den Ausnehmungen der Zuhaltungen befinden, mit der Trennlinie Zylinderkern/Zylindergehäuse abgleicht, so daß eine Drehung des Zylinderkernes möglich ist.

Der Vorteil dieser erfindungsgemäßen Lösung ist darin zu sehen, daß eigentliche Schließsystem nur im Zylinderkern liegt, so daß runde Außenzylinder möglich sind und gleichzeitig der Bauraum verringert ist.

Weiterhin können Wendeschlüssel verwendet werden aber auch asymmetrisch ausgebildete Schiüssel, die bei beidseitiger Abtastmöglichkeit eine extrem hohe Anzahl an Schließvarianten zulassen.

Schließlich führt die Formgebung des Schlüssels, mit der Codierung an den Seitenflächen, zu einer erheblichen Festigkeitsverbesserung am Schlüssel, verglichen mit den üblichen Flachschlüsseln.

Ausgestaltungen des Schloß-Schiüssel-Systems ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung soll nachfolgend unter Bezug auf die Zeichnungen erläutert werden.

Dabei zeigt : Fig. 1 einen Querschnitt durch einen Profilzylinder, Fig. 2 einen Teii ! ängsschnitt und Fig. 3 den Zylinderkern teilweise geschnitten.

Fig. 4 eine abgewandelte Ausführung und Fig. 5 eine Ausführung mit einem Wendeschlüssel.

In dem Zylindergehäuse 1 befindet sich drehbar angeordnet der Zylinderkern 2. Dieser weist einen Schiüsselkanal 7 auf, der-wie aus der Figur ersichtlich-asymmetrisch angeordnet ist. In den Zylinderkern 2 sind Nuten 5 vorgesehen, die sich über einen Teil des Umfanges erstrecken. In diesen Nuten 5 sind segmentartige Zuhaltungen 4 verschiebbar, und zwar gegen die Kraft von Federn 6. Die Form der Zuhaltungen 4 ist der Form der Nuten angepaßt, d. h. sie sind entsprechend dem Radius des Zylinderkernes und der Nuten gebogen. Die Verschiebung der Zuhaltungen 4 wird durch die Kerben (Codierung) des Schlüssels bestimmt. Diese befindet sich an einer oder beiden Seitenflächen und verlaufen quer zur Längserstreckung des Schlüssels und parallel zu der jeweiligen Seitenfläche.

Mit den Zuhaltungen 4 wirkt eine Sperrleiste 10 zusammen, die unter der Kraft einer Feder 11 radial nach außen in eine Ausnehmung 14 im Zylindergehäuse drückbar ist.

In diesem Zustand überbrückt sie die Trennlinie Zylindergehäuse/Zylinderkern, so daß eine Drehung des Zylinderkernes im Zylindergehäuse nicht möglich ist.

Die Zuhaltungen 4 weisen aber jeweils eine Ausnehmung 13 auf und diese Ausnehmungen insgesamt werden durch die Verschiebung der Zuhaltungen-bei richtiger Codierung des Schlüssels-so ausgerichtet, daß die Sperrleiste 10 sich radial nach innen bewegend in diese eintauchen kann. Diese radiale Bewegung der Sperrleiste 10 gegen die Kraft der Feder 11 wird durch Schrägen 12 ermöglicht, die beim Drehen des Zylinderkernes auf entsprechende Schrägen der Sperrleiste einwirken. Es ist klar, daß jede falsche Codierung des Schlüssel zu einer unterschiedliche Verschiebung der Zuhaltungen führt, so daß dann keine Ausrichtung der Ausnehmungen 13 erfolgt und damit kein Schließvorgang möglich ist.

In Fig. 4 ist eine Ausführung dargestellt, bei der die Kerben an der Seitenfläche so angeordnet sind, daß eine Abtastung von beiden Seiten parallel zur Seitenfläche möglich ist.

Eine weitere Variante ergibt sich aus der Fig. 5, wobei hier ein Wendeschlüssel dargestellt ist, mit Kerben auf beiden Seitenflächen des Schlüssels und nach beiden Seiten im Sinne der Ausführung nach Fig. 4.