Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung mit mindestens einem Schloss, insbesondere einem Schloss für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs, umfas- send eine Drehfalle, wobei die Drehfalle mittels eines Schlosshalters in eine Schließlage verbringbar ist, einem mit dem Schloss verbundenen Betätigungselement, wobei nach einem ersten Betätigen des Betätigungselementes die Frontklappe von einer Schließlage in eine Stützlage verbringbar ist und wobei nach mindestens einer weiteren Betätigung des Betätigungselements die Front- klappe in eine Freigabelage verbringbar ist und einem Betätigungsübertragungs- mittel, insbesondere einem Bowdenzug, zwischen dem Betätigungselement und dem Schloss.

Betätigungseinrichtungen in Kraftfahrzeugen unterliegen insbesondere dann ho- hen Sicherheitsanforderungen, wenn durch deren Betätigung eine Gefährdung für den Kraftfahrzeugführer und/oder weitere Verkehrsteilnehmer ausgehen kann. Eine derartige Betätigungseinrichtung, die einem Sicherheitsstandard unterliegt, ist eine Betätigungseinrichtung für ein Schloss bzw. Schließsystem für eine Klappe, Haube, Tür und/oder Schiebetür. Kommt es beispielsweise während der Fahrt mit dem Kraftfahrzeug zu einem unbeabsichtigten Betätigen des Betätigungselementes zum Öffnen zum Beispiel einer Motorhaube, so kann sich die Motorhaube durch den Fahrtwind öffnen und dem Fahrer beispielsweise die Sicht nehmen. In solchen Fällen würde es zwangsläufig zu einer Beschädigung am Kraftfahrzeug und/oder zu weiteren Schäden auch mit weiteren Verkehrsteilneh- mern kommen können. Um derartige Unfälle und/oder Beschädigungen zu verhindern, gibt es Sicherheitsstandards, die die Betätigungseinrichtungen erfüllen müssen. Beispielhaft kann hierbei auf die ISO 26262 verwiesen werden, die eine ISO-Norm für sicherheitsrelevante elektrische/elektronische Systeme in Kraftfahrzeugen definiert und aus der der Automotive Safety Integrity Level (ASIL) bekannt ist oder der Federal Motor Vehicle Safety Standard 1 13 (FMVSS 1 13) der United Nations genannt werden. Ein derartiger Standard definiert die sicherheitsrelevanten Funktionen der Betätigungseinrichtungen im Kraftfahrzeug und insbesondere auch einer Betätigungseinrichtung eines Schlosses für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs.

Eine Betätigungseinrichtung für ein Schloss einer Frontklappe eines Kraftfahrzeugs ist aus der DE 198 04 066 A1 bekannt geworden. Die Betätigungseinrichtung weist ein Schloss zur Verriegelung einer Frontklappe eines Kraftfahrzeugs und ein Fangelement auf, mit dem eine sich in einer Schließlage befindliche Frontklappe in eine Stützlage und letztlich in eine Freigabelage verbringbar ist. Dabei kann das Schloss vom Inneren des Kraftfahrzeugs aus über einen Hebel und einen mit diesem Hebel gekoppelten Bowdenzug geöffnet werden, wobei eine die Drehfalle des Schlosses verriegelnde Sperrklinke von der Drehfalle weg verstellt wird.

Die in der DE 198 04 066 A1 offenbarte Frontklappe dürfte durch wenigstens eine vorgespannte Federungseinrichtung in die Stützlage gelangen, in der ein Fangelement ein weiteres Öffnen der Frontklappe über die Stützlage hinaus verhindert. An dem Fangelement befindet sich eine Handhabe, die ein manuelles Ver- schwenken des Fangelements in eine Freigabelage ermöglicht, in der die Frontklappe vollständig zu öffnen ist. Hierzu dürfte die Handhabe wie üblich durch einen zwischen dem vorderen Rand der in der Stützlage befindlichen Frontklappe und der Karosserie bzw. dem Kühler des Kraftfahrzeugs gebildeten Spalt hindurch manuell zu betätigen sein. Dabei kann die Bedienhand an ein mit Schmutz- Partikeln bedecktes Teil des Kraftfahrzeugs gelangen und verschmutzen. Dabei kann die Handhabe auch durch Verwirbelungen in einem vorderen Motorraum von der Fahrbahn aufgewirbelte Schmutzpartikel verschmutzt sein, so dass sich auch bei einer vorsichtigen Betätigung der Handhabe eine Verschmutzung der Bedienhand nicht vermeiden lässt. Das vorstehend beschriebene Öffnen der Frontklappe des Kraftfahrzeugs beschreibt ein Verfahren, bei dem die Frontklappe mittels zweier separater Betätigungen offenbar ist, wobei die voneinander entkoppelten Verfahrensschritte ein Sicherungssystem darstellen, das gewährleistet, dass die Frontklappen auch bei einem unbeabsichtigten Betätigen eines Betätigungselements zum Öffnen der Frontklappe keine Gefährdung für den Kraftfahrzeugführer oder den Verkehr darstellt.

Aus der DE 10 2007 003 292 A1 ist eine weitere Betätigungseinrichtung für ein Schloss eines Kraftfahrzeugs und insbesondere eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs bekannt geworden. Dabei ist ein im Inneren des Kraftfahrzeugs angeordneter Schwenkhebel als Betätigungselement mit einem Bowdenzug verbunden, der mit dem Schloss in Verbindung steht. Das Schloss umfasst eine Drehfalle, die mittels eines Schlosshalters in eine Schließlage verbringbar ist. Zum Öffnen des Schlosses und somit zu einem Bewegen bzw. Verbringen der Frontklappe von der Schließlage in eine Stützlage muss ein Bediener den Hebel bzw. das Betätigungselement betätigen und somit das Schloss entsperren. Die Frontklappe gelangt folglich von der Schließlage in die Stützlage, in der die Frontklappe mittels eines Fanghakens in einer Position gehalten ist, in der sich die Frontklappe nicht selbständig öffnen lässt. Erst nach einem nochmaligen Betätigen des Betätigungselements wird auch der Fanghaken bewegt, wodurch die Frontklappe in eine Freigabelage gelangt.

Ein Problem, das sich bei den aus dem Stand der Technik bekannten Betäti- gungseinrichtungen ergibt, ist das, dass bei einem unbeabsichtigten Öffnen der Frontklappe bzw. einem unbeabsichtigten Betätigen der Betätigungseinrichtung das Schloss auch während der Fahrt öffnen lässt und zwar so weit öffnen lässt, dass die Frontklappe in eine Freigabelage gelangen kann. Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Betätigungseinrichtung bereitzustellen. Insbesondere ist es Aufgabe der Erfindung, eine Betätigungseinrichtung bereitzustellen, die ein unbeabsichtigtes Öffnen des Schlosses verhindert und bevorzugt während einer Bewegung des Kraftfahrzeugs verhindert. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, eine Betätigungseinrichtung bereitzustellen, die konstruktiv einfach und kostengünstig zu realisieren ist.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die Merkmale der unabhängigen Patentansprüche 1 und 10. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele nicht beschränkend sind, es sind vielmehr beliebige Variationsmöglichkeiten der in der Beschreibung und den Unteransprüchen beschriebenen Merkmale möglich.

Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass eine Betätigungseinrichtung mit mindestens einem Schloss, insbesondere einem Schloss für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt wird, umfassend eine Drehfalle, wobei die Drehfalle mittels eines Schlosshalters in eine Schließlage verbringbar ist, einem mit dem Schloss verbundenen Betätigungselement, wobei nach einem ersten Betätigen des Betätigungselements die Frontklappe von einer Schließlage in eine Stützlage verbringbar ist und wobei nach mindestens einer weiteren Betätigung des Betätigungselement die Frontklappe in eine Freigabelage verbringbar ist und einem Betätigungsübertragungsmittel, insbesondere einem Bowdenzug, zwischen dem Betätigungselement und dem Schloss, wobei ein Mittel zum außer Funktion setzen der Betätigungseinrichtung vorgesehen, so dass ein Betätigen des Schlosses mittels des Betätigungsele- mentes unterbindbar ist. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung der Betätigungseinrichtung ist nun die Möglichkeit geschaffen, eine Betätigungseinrichtung bereitzustellen, die in der Lage ist, die Betätigungseinrichtung zum Beispiel im Falle einer Überschreitung einer definierbaren Grenzgeschwindigkeit das Schloss außer Funktion zu setzen. Dies ist insbesondere dann ein Vorteil, wenn ein Bediener das Betätigungselement unbeabsichtigt während der Fahrt betätigt und es somit zu einem Verbringen des Schlosses in eine geöffnete Lage kommen kann. Wirkt in dieser Situation das Mittel zum außer Funktion setzen auf die Betätigungseinrichtung, so bleibt ein Betätigen des Betätigungselements ohne Wirkung, wodurch das Schloss geschlossen und die Frontklappe in der Schließlage verbleibt. Es ist folglich ein Höchstmaß an Sicherheit erreichbar.

Als Betätigungseinrichtung gemäß der Erfindung wird hierbei eine Vorrichtung angesehen, mit der ein Schloss in einem Kraftfahrzeug fern bedienbar ist. Bevorzugt sind von der Betätigungseinrichtung die Schlösser umfasst, die in einem sicherheitsrelevanten Bereich zum Einsatz kommen. Zu nennen sind hierbei als Schlösser zum Beispiel Schlösser, die in Klappen, Schiebetüren, Seitentüren o- der im Bereich der Motorhaube eingesetzt werden. Eben diese Schlösser, die gegen ein unbeabsichtigtes Öffnen gesichert werden müssen oder bei denen zumindest ein zweistufiger Schließ- bzw. Öffnungsvorgang zum Einsatz kommt. Das Schloss umfasst dabei eine Drehfalle, die zumindest eine Hauptrastposition aufweist. Die Hauptrastposition der Drehfalle geht dabei mit einer Schließlage der Frontklappe einher. Das heißt, in dem Falle, in dem die Drehfalle sich in ihrer Hauptrastposition befindet, befindet sich auch die Frontklappe in der Schließlage. Die Schließlage definiert somit das Zusammenspiel zwischen dem Schloss und der Frontklappe. Unabhängig von der relativen Position zwischen Schloss und Frontklappe, die als relative Position zueinander in einer Hauptrastposition fixiert werden, kann dabei alternativ ein Antriebsmittel zum Einsatz kommen, das das sich in der Hauptrastposition befindende Schloss einschließlich der Frontklappe bewegen kann. Dabei wird die Frontklappe näher zum Kühlergrill oder zum Front- blech heranbewegt, um beispielsweise Schließspalte zu minimieren. Die Frontklappe kann einen Schlosshalter umfassen, die mit einem im Kraftfahrzeug befindlichen Schloss zusammenwirkt. Alternativ ist natürlich auch eine gegensinnige Anordnung erfindungsgemäß vorstellbar. Zur Fernbetätigung ist im Kraftfahrzeug ein Betätigungselement, wie beispielsweise ein Schwenkhebel angeordnet. Zwischen dem Schloss und dem Betät- gungselement wirkt dabei ein Betätigungsübertragungsmittel. In einer Ausführungsform kann das Betätigungsübertragungsmittel ein Bowdenzug sein. Mittels des Betätigungshebels und mit Hilfe des Betätigungsübertragungsmittels kann dann das Schloss entsperrt werden. Dabei gelangt das Schloss nach einem ersten Betätigen des Betätigungselements in eine Stützlage, in der zumindest eine weitere Betätigung des Betätigungselementes notwendig ist, um die Frontklappe in eine Freigabelage zu überführen bzw. zu verbringen. In der Freigabelage kann eine Frontklappe dann geöffnet werden.

Erfindungsgemäß weist die Betätigungseinrichtung ein Mittel zum außer Funktion setzen der Betätigungseinrichtung auf. Das Mittel zum außer Funktion setzen wirkt dabei derart auf die Betätigungseinrichtung, dass eine Betätigung unterbun- den ist. Durch eine derartige Sicherheitsfunktion kann ein Höchstmaß an Sicherheit bereitgestellt werden, da ein unbeabsichtigtes Betätigen des zum Beispiel Betätigungselements nicht zum Überführen des Schlosses bzw. der Frontklappe von einer Hauptrastposition bzw. Schließlage in eine Freigabelage möglich ist. In einer Ausführungsform der Erfindung wirkt das Mittel zum außer Funktion setzen unmittelbar auf das Betätigungsübertragungsmittel. Die Betätigungseinrichtung umfasst zumindest ein Schloss, ein Betätigungsübertragungsmittel und ein Betätigungselement. Das Betätigungselement kann beispielsweise ein Griff oder Schwenkhebel sein. Ist das Betätigungsübertragungsmittel beispielsweise ein Bowdenzug, so kann das Mittel zum außer Funktion setzen leicht entlang des Bowdenzugs positioniert werden. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn im Bereich des Schlosses und/oder des Betätigungselements keine ausreichenden Räume zur Verfügung stehen, um weitere Bauteile zu positionieren. Vorteilhaft kann es auch sein, wenn das Mittel zum außer Funktion setzen ein Bestandteil des Betätigungselements und/oder des Schlosses ist. Ist das Mittel zum außer Funktion setzen unmittelbar zum Beispiel in das Schloss integriert, so sind keine weiteren Montageschritte für weitere Bauteile im Kraftfahrzeug notwendig. In diesem Falle würde das Schloss lediglich mit einer weiteren Funktion versehen werden, um den sicherheitsrelevanten Aspekt in das Schloss zu integ- rieren. Im Falle der Anordnung im Bereich des Betätigungselements ist ebenfalls ein modularer Aufbau des Betätigungselements mit einer weiteren integralen Funktion vorstellbar, um auf weitere Montageschritte verzichten zu können und somit mit einer geringstmöglichen Anzahl an Bauteilen zur Realisierung des sicherheitsrelevanten Aspekts bzw. einer Funktion zu realisieren. In beiden Fällen wäre lediglich im Bereich des Schlosses und/oder des Betätigungselements die weitere Funktion integrierbar und als modulare Einheit montierbar.

In einer Ausführungsform ist mittels des Mittels zum außer Funktion setzen das Betätigungsübertragungsmittel blockierbar. Unabhängig von der Positionierung des Mittels zum außer Funktion setzen kann das Mittel eine Blockierung des Betätigungselements, des Betätigungsübertragungsmittels und/oder des Schlosses bewirken. Eine Blockierung zum Beispiel des Betätigungselements verhindert, dass ein unbeabsichtigtes Öffnen des Gesperres erfolgt, da durch den Blockiermechanismus die Betätigungsfunktion nicht zur Verfügung steht. Dabei kann in einer Ausführungsform zum Beispiel das Betätigungselement oder der Schwenkhebel durch einen elektromotorisch betätigten Riegel in der Bewegung blockiert werden. Es ist natürlich ebenfalls vorstellbar, dass das Betätigungsübertragungsmittel mittels eines Stellelements, eines Riegels, einer Bremseinheit und/oder vergleichbarer Blockiermittel außer Funktion gesetzt wird.

Auch wenn hier lediglich eine geringe Anzahl von Mechanismen zur Blockierung der Bewegung des Betätigungsübertragungsmittels genannt sind, so können selbstverständlich auch andere Mechanismen eingesetzt werden, die ein Bewegen des Betätigungsübertragungsmittels verhindern bzw. blockieren. Darüber hinaus kann alternativ auch das Schloss selbst blockiert werden. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass ein Auslösehebel zum Auslösen einer auf die Drehfalle wirkenden Sperrklinke in seiner Bewegung blockiert wird. Bevorzugt sind die Blockiermechanismen elektrisch betätigt, dies ist besonders vorteilhaft, da eine elektrische Stromversorgung im Kraftfahrzeug zur Verfügung steht. In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist mittels des Mittels zum au ßer Funktion setzen das Betätigungsmittel außer Eingriff bringbar. Als Betätigungsmittel ist hier wiederum das Betätigungselement, das Betätigungsübertragungs- mittel und/oder das Schloss umfasst. Ein außer Eingriff bringen bewirkt hierbei, dass bei zum Beispiel einem Betätigen des Betätigungselements ein an das Be- tätigungselement anmontierter Bowdenzug außer Eingriff gebracht wird, so dass das Betätigungselement, wie beispielsweise ein Schwenkhebel, zwar eine Schwenkbewegung vollzieht, es aber keinen Eingriff in das Betätigungsübertra- gungsmittel gibt, so dass die Schwenkbewegung keinen Öffnungsvorgang initiiert. Das außer Eingriff bringen in der Betätigungskette kann gemäß den Be- Schreibungen einer Schlossfunktion auch als Verriegeln bezeichnet werden. Bei einem Verriegeln eines Schlosse wird zumeist auch eine Betätigungskette unterbrochen. Wird folglich das Betätigungselement außer Eingriff mit einem Betäti- gungsübertragungsmittel gebracht, so liegt die Betätigungseinrichtung in einem verriegelten Zustand vor.

Genau so kann auch das Betätigungsübertragungsmittel verriegelt werden, nämlich dann, wenn zum Beispiel in einem zum Beispiel als separates Modul ausgeführten Verriegelungselement das Betätigungsübertragungsmittel entkuppelbar ist. In diesem Fall wäre zum Beispiel ein Bowdenzug zwischen dem Betätigungs- element und dem Kupplungsmodul und ein weiterer Bowdenzug zwischen dem Kupplungsmodul und dem Schloss angeordnet. Wird nun zum Beispiel mittels eines elektrischen Antriebs das Kupplungselement im Kupplungsmodul ausgekuppelt, so liegt keine durchgängige Betätigungskette zwischen dem Betätigungselement und dem Schloss vor. Die Kupplung ist entkuppelt, wobei mittels des Kupplungsmoduls die Betätigungseinrichtung verriegelt wäre. Genauso könnte auch ein Entkuppeln im Schloss selbst erfolgen, wobei zum Beispiel ein Bowdenzug vom Schloss entkoppelt wird. Auch in diesem Fall würde bei einer Betätigung des Betätigungselements zwar das Betätigungsübertragungsmittel betätigt, dies würde aber nicht zu einem Entsperren des Schlosses und somit einer Überführung von einer Schließlage in eine Stützlage führen oder gegebe- nenfalls von einer Stützlage in eine Freigabelage führen, da das Betätigungsübertragungsmittel vom Schloss entkoppelt wäre. Ein Betätigen des Betätigungselements bliebe somit in Bezug auf die Betätigungseinrichtung wirkungslos.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltungsform der Erfindung ergibt sich dann, wenn das Mittel zum außer Funktion setzen elektrisch betätigt ist. Wie bereits vorstehend ausgeführt, steht elektrische Energie im Kraftfahrzeug zur Verfügung, was eine kostengünstige Integration eines Mittels zum außer Funktion setzen ermöglicht. Elektrische Antriebe, die zum Beispiel als Kleinstantriebe ausgeführt sein können, können kostengünstig und kleinstbauend zur Verfügung gestellt werden und zum Beispiel ein Kupplungsmodul kostengünstig, kleinstbauend und in konstruktiv einfacher Weise betätigen. Ein elektrischer Antrieb kann somit in einfacher weise die Betätigungseinrichtung blockieren und/oder entkuppeln und somit außer Funktion setzen. Ist ein Schaltmittel vorgesehen, wobei mittels des Schaltmittels eine Stellung des Mittels zum außer Funktion setzen abfragbar ist, so ergibt sich eine weitere vorteilhafte Ausgestaltungsform der Erfindung. Ein Schaltmittel zur Überprüfung bzw. Detektion der Stellung des Mittels zur außer Funktion Setzung der Betätigungseinrichtung ermöglicht es hierbei, die Sicherheit weiter zu erhöhen. Insbe- sondere in dem Fall, in dem verhindert werden soll, dass ein unbeabsichtigtes Öffnen der Schließeinrichtung bzw. des Schlosses unterbunden werden soll, kann es vorteilhaft sein, wenn die Funktionsstellung des Mittels zum außer Funktion setzen bekannt ist bzw. detektierbar ist, um ein Öffnen zu unterbinden oder zu verhindern. Dabei kann beispielsweise auch mittels des Schaltmittels ein Warnsignal steuerbar sein, mit dem der Bediener des Kraftfahrzeugs darauf hin- gewiesen wird, dass durch die Betätigung der Betätigungseinrichtung eine verkehrsgefährdende Situation hervorgerufen werden kann oder, dass dem Bedie- ner angezeigt wird, dass diese Betätigungseinrichtung derzeit nicht zur Verfügung steht. In jedem Fall kann das Schaltmittel die Sicherheit der Betätigungs- einrichtung erhöhen.

Ist eine Steuerung vorgesehen, so ergibt sich eine weitere Ausführungsform der Erfindung, wobei mittels der Steuerung eine Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs erfassbar ist und wobei in Abhängigkeit einer Geschwindigkeit das Mittel zum außer Funktion setzen steuerbar ist. Mittels der in das Kraftfahrzeug integrierten Steuerung kann einerseits die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs erfasst werden, es kann aber auch gleichzeitig das der Betätigungseinrichtung zugeordnete Schaltmittel als Funktion der Stellung des Mittels zum außer Funktion setzen erfasst werden. Hierbei ergibt sich eine vorteilhafte Ausführungsform dahingehend, dass insbesondere im Rahmen einer vorgebbaren Grenzgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs ein Betätigen der Betätigungseinrichtung verkehrsgefährdend sein kann und somit als Funktion nicht mehr zur Verfügung stehen soll. Insbesondere in den Fällen, in denen ein rein mechanisches Öffnen des Schlosses, gemäß dem Stand der Technik möglich ist, bietet die Erfindung eine Verbesse- rung der Sicherheit, da ein außer Funktion setzen der Betätigungseinrichtung in Abhängigkeit einer Überschreitung beziehungsweise Unterschreitung einer Grenzgeschwindigkeit vorgebbar bzw. steuerbar ist. Es ist somit möglich, dass beispielsweise eine Grenzgeschwindigkeit von < 5 km/h durch die Steuerung vorgebbar ist, und sobald die Steuerung eine Überschreitung der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs von > 5 km/h erfasst, die Steuerung die Betätigungsvorrichtung außer Funktion setzt. In dieser Funktionsweise würde die Steuerung die Betätigungseinrichtung zu jedem Zeitpunkt, zu dem das Kraftfahrzeug die Grenzwerte überschreitet, das Mittel zum außer Funktion setzen betätigen, was zu einer Vielzahl von Betätigungen der Mittel zum außer Funktion setzen führen würde. Alternativ ist es vorstellbar und vorteilhaft, dass das Mittel zum außer Funktion setzen stets verriegelt vorliegt. Das heißt, die Betätigungseinrichtung wäre im Normalzustand nicht betätigbar und zum Beispiel blockiert oder entkuppelt und würde lediglich im Falle einer Betätigung zum Beispiel des Betätigungselements freigegeben oder eingekuppelt. Insbesondere in Bezug auf einen Einsatz der Betätigungseinrichtung in Bezug auf eine Frontklappe könnte hiermit eine geringe Anzahl von Bewegungen oder Funktionen der Mittel zum außer Funktion setzen erreicht werden.

Erfindungsgemäß sind dabei eine Vielzahl von Kombinationsmöglichkeiten vorstellbar und vorteilhaft. So könnte beispielsweise ein Betätigen des Betätigungselements dazu führen, dass das Mittel zum außer Funktion setzen aktiviert wird und beispielsweise eine Blockierung des Betätigungsübertragungsmittels aufgehoben wird. Ebenso ist es vorstellbar, dass bei einem Betätigen des Betätigungselementes ein Kupplungsmodul einkuppelt und somit die Betätigungseinrichtung erst in Funktion setzt. Dies bietet einerseits den Vorteil, dass eine geringstmögliche Anzahl von Bewegungen im Mittel zum außer Funktion setzen notwendig sind und andererseits zum Beispiel im Falle einer Bewegung des Kraftfahrzeugs oberhalb einer Grenzgeschwindigkeit die Betätigungseinrichtung für den Bedie- ner erst gar nicht zur Verfügung steht.

Vorteilhaft kann es zum Beispiel auch sein, wenn mittels eines ersten Betätigens des Betätigungselementes eine verriegelte Betätigungseinrichtung entriegelt wird und erst bei einem nochmaligen Betätigen des Betätigungselementes die Betätigungseinrichtung die Fronthaube zum Beispiel aus einer Schließlage in eine Stützlage überführt. Bei einem nochmaligen Betätigen des Betätigungselementes könnte dann die Frontklappe in eine Freigabelage gelangen. Dies bietet ein Höchstmaß an Sicherheit, da bei jedem Betätigen des Betätigungselementes stets mittels der Steuerung einerseits die Funktionsstellung des Mittels zum au- ßer Funktion setzen abfragbar ist und darüber hinaus die Möglichkeit besteht, über die Steuerung abzufragen, ob das Kraftfahrzeug sich oberhalb oder unterhalb einer Grenzgeschwindigkeit bewegt.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel kann das Mittel zum außer Funktion set- zen immer entsperrt beziehungsweise eingekuppelt vorliegen. Nach einem ersten Betätigen des Betätigungselements gelangt die Frontklappe dann in eine Stützlage. Gleichzeitig wird mittels der Steuerung das Überschreiten oder Unterschreiten der definierten Grenzgeschwindigkeit abgefragt beziehungsweise ermittelt. Je nach Überschreitung oder Unterschreitung ist dann im zweiten Hub ein Überführen der Frontklappe in eine Freigabelage möglich oder es wird die Überführung der Frontklappe in die Freigabelage verhindert. Verhindern bedeutet, dass das Mittel zum außer Funktion setzen zum Beispiel vor dem zweiten Betätigen ausgekuppelt wird. In vorteilhafter Weise kann das Mittel zum außer Funktion setzen im Dauerbetrieb entsperrt beziehungsweise eingekuppelt vorliegen. Kommt es nun zu einem Stromausfall oder Stromabfall im Kraftfahrzeug, so ist liegt das Mittel zum außer Funktion setzen funktionsbereit vor. Mit anderen Worten der Bediener ist in der Lage die Motorhaube beziehungsweise Frontklappe manuell und ohne externe Stromquelle zu öffnen.

Sind mindestens zwei Schlösser vorgesehen und umfasst das Betätigungsüber- tragungsmittel eine Weiche, wobei das Mittel zum außer Funktion setzen unmittelbar auf die Weiche wirkt, so ergibt sich eine weitere vorteilhafte Ausgestal- tungsform der Erfindung. Ist das Betätigungsübertragungsmittel beispielsweise ein Bowdenzug, wobei mittels des Bowdenzugs zwei Schlösser betätigt werden, so kann im Bereich einer Weiche ein Mittel zum außer Funktion setzen des Be- tätigungsübertragungsmittels eingesetzt werden. Dies bietet dahingehend einen Vorteil, da die Weiche bereits als separates Bauteil vorliegt und zum Beispiel eine Führung für die Enden der Bowdenzüge umfasst. Die in der Weiche vorliegende Führung kann dabei dazu genutzt werden, um beispielsweise mittels eines elektrischen Antriebs und/oder eines Riegels und/oder einer Hebekette ein Blockieren der Führung zu ermöglichen und/oder ein Entkuppeln der Bowdenzüge zu ermöglichen. Entkuppeln bedeutet hierbei, dass ein erster Bowdenzugteil zwischen dem Betätigungselement und der Weiche von den beiden Bowdenzügen zu den jeweiligen Schlössern entkuppelt wird. Da die Weiche bereits vorliegt, kann zum Beispiel ein Kleinstantrieb als elektrischer Antrieb mit einem Blockiermechanismus leicht an die Weiche montiert werden. Wird dann beispielsweise an einen Riegel des Blockiermechanismusses unmittelbar ein Schaltmittel angeordnet, so kann unmittelbar auf den Zustand des Riegels und somit des Mittels zum außer Funktion setzen geschlossen werden. Es ist somit eine kostengünstige und konstruktiv einfache Lösung zur Erhöhung der Sicherheit einer Betätigungseinrichtung gegeben.

Die Aufgabe der Erfindung wird in einer verfahrenstechnischen Lösung dadurch gelöst, dass ein Verfahren zum Steuern einer Betätigungseinrichtung mit mindestens einem Schloss, insbesondere einem Schloss für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt wird, bei dem mittels eines ersten Betätigens eines Betätigungselements die Frontklappe von einer Schließlage in eine Stützlage überführt wird und mittels einer weiteren Betätigung des Betätigungselementes die Frontklappe von der Stützlage in eine Freigabelage überführt wird und das Betätigen mittels eines zwischen dem Schloss und dem Betätigungselement angeordneten Betätigungsübertragungsmittels durchgeführt wird, und bei dem die Betätigungseinrichtung mittels eines Mittels zum außer Funktion setzen außer Funktion gesetzt wird. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Verfahrens, bei dem insbesondere bei einem mehrstufigen Öffnen eines Schlosses zum Öffnen einer Frontklappe eine weitere Sicherheitsfunktion integriert wird. Insbesondere das außer Kraft setzen der Betätigungseinrichtung bietet dabei die Möglichkeit, dass einem Bediener visuell und/oder akustisch und/oder haptisch eine Rückmeldung gegeben wird, um anzuzeigen, dass eine sicherheitsrelevante Funktion betätigt wird. Somit kann unmittelbar eine Verkehrsgefährdung verhin- dert werden und gleichzeitig dem Bediener angezeigt werden, dass diese Funktion nicht zur Verfügung steht. In beiden Fällen wird verhindert, dass die Frontklappe unbeabsichtigt geöffnet wird. Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels und anhand einer Prinzipskizze näher erläutert. Es gilt jedoch der Grundsatz, dass das Ausführungsbeispiel die Erfindung nicht beschränkt, sondern lediglich vorteilhafte Ausgestaltungsformen darstellen. Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kom- bination mit weiteren Merkmalen der Beschreibung wie auch den Patentansprüchen einzeln oder in Kombination ausgeführt werden.

Es zeigt: Figur 1 eine Draufsicht auf einen Teil eines Kraftfahrzeugs mit einer prinzipiellen Darstellung einer Anordnung einer Betätigungseinrichtung,

Figur 2 ein Ausführungsbeispiel einer Betätigungseinrichtung im Falle eines Einsatzes mit einer Weiche und zwei Schlössern, und

Figur 3 eine vergrößerte Darstellung eines Teils der Betätigungseinrichtung gemäß der Figur 2. In der Figur 1 ist eine Ansicht auf ein Kraftfahrzeug 1 in einer Draufsicht wiedergegeben. Dargestellt ist ein Frontbereich 2, in dem eine Frontklappe 3 des Kraftfahrzeugs 1 schwenkbeweglich angeordnet ist. Das Kraftfahrzeug 1 umfasst eine Betätigungseinrichtung 4, die von einem Inneren 5 des Kraftfahrzeugs 1 aus betätigbar ist. Die Betätigungseinrichtung 4 umfasst ein Betätigungselement 6, ein Mittel zum außer Funktion setzen 7, jeweils ein Schloss 8, 9 an den gegenüberliegenden Seiten des Kraftfahrzeugs 1 , einen ersten Bowdenzug 10 zwischen dem Betätigungselement 6 und dem Mittel zum außer Funktion setzen 7, einem zweiten Bowdenzug 1 1 zwischen dem Mittel zum außer Funktion setzen 7 und einem ersten Schloss 9 und einen weiteren Bowdenzug 12 zwischen dem Mittel zum außer Funktion setzen 7 und einem Schloss 8.

Das Betätigungselement 6 kann beispielsweise als Schwenkhebel ausgeführt sein, der von einem Inneren 5 des Kraftfahrzeugs 1 aus betätigbar ist. Mittels des Betätigungselements 6 wird der erste Bowdenzug 10 betätigt, so dass beispielsweise eine Zugkraft auf das Mittel zum außer Funktion setzen übertragbar ist. Das Mittel zum außer Funktion setzen 7 ist in diesem Ausführungsbeispiel auf einer Fahrerseite 13 des Kraftfahrzeugs 1 angeordnet. Das Mittel zum außer Funktion setzen 7 ist dabei als Weiche ausgebildet, so dass eine zum Beispiel Zugbewegung des ersten Bowdenzugs 10 gleichmäßig auf die Bowdenzüge 1 1 , 10 der Schlösser 8, 9 übertragbar ist. Durch ein Betätigen des Betätigungsele- ments 6 ist somit ein Öffnen eines Gesperres der Schlösser 8, 9 entsperrbar.

Durch das Entsperren der Schlösser 8, 9 kann die Frontklappe 3 von einer Schließlage in eine Stützlage überführt werden. Nach einem nochmaligen Betätigen des Betätigungselements 6 folgt dann die Freigabe der Frontklappe 3, wo- bei beispielsweise ein Fanghaken aus dem Eingriffsbereich der Frontklappe 3 entfernt wird, so dass die Frontklappe 3 von einer Stützlage in eine Freigabelage überführbar ist. Mittels des Mittels zum außer Funktion setzen 7 kann die Betätigungseinrichtung 4 außer Funktion gesetzt werden. Dazu kann das Mittel zum außer Funktion setzen 7 die Bewegung zum Beispiel eines Schiebers in der Wei- che 14 blockieren.

Vorzugsweise würde das Mittel zum außer Funktion setzen 7 den Schieber in der Weiche in einer Ausgangs- oder Normalstellung blockieren. Eine Steuerung 15 des Kraftfahrzeugs 1 könnte dann beispielsweise ein Betätigen des Betätigungs- elementes 6 erfassen und die Blockierung der Weiche 14 aufheben. Die elektrische Verbindung zwischen dem Betätigungselement 6 und dem Mittel zum außer Funktion setzen 7 sind in der Figur 1 als gestrichelte Linien wiedergegeben. Eine Betätigung des Betätigungselements 6 wäre folglich durch die Steuerung 15 de- tektierbar, wodurch die Steuerung 15 ein Signal an das Mittel zum außer Funktion setzen 7 übertragen könnte, so dass eine blockierte Weiche oder eine entkup- pelte Weiche entweder eingekuppelt oder die Blockierung aufgehoben werden könnte.

Auch wenn in diesem Ausführungsbeispiel das Mittel zum außer Funktion setzen 7 in der Weiche 14 angeordnet ist, so sind erfindungsgemäß natürlich auch be- liebige andere Konstellationen der Anordnung insbesondere der Detektionsmittel einer Betätigung der Betätigungseinrichtung 4 wie auch der Mittel zum außer Funktion setzen 7 an anderen Bauteilen der Betätigungseinrichtung 4 gemäß der verschiedenen Ausführungsformen vorstellbar. In der Figur 2 ist ein Teil der Betätigungseinrichtung 4 aus der Figur 1 als ein Ausführungsbeispiel wiedergegeben. Dargestellt ist der erste Bowdenzug 10, sowie die Bowdenzüge 1 1 , 12, die ausgehend von der Weiche 14 jeweils mit den Schlössern 8, 9 verbunden sind. Neben den Schlössern 8, 9 sind Aufsteller 16, 17 angeordnet, die ein Anheben der Frontklappe 3 nach einem Entsperren bzw. Freigeben der Frontklappe 3 ermöglichen. Die Aufsteller 16, 17 wirken mittels Druckfedern und sind bekannt. Die Schlösser 8, 9 wirken jeweils mit an der Frontklappe 3 befestigten Schlosshaltern 18, 19 zusammen.

Das Mittel zum außer Funktion setzen 7 ist an der Weiche 14 angeordnet und kann zum Beispiel einen in der Weiche 14 angeordneten Schieber entkuppeln und somit einen verriegelten Zustand der Betätigungseinrichtung 4 ermöglichen. In vorteilhafter Weise bildet eine verriegelte Betätigungseinrichtung 4 ein Höchstmaß an Sicherheit, da ein Betätigen der Betätigungseinrichtung 4 zum Beispiel im Falle einer Überschreitung einer Grenzgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs 1 die Weiche 14 nicht einkuppeln würde, so dass ein Betätigen des Betätigungs- elements 6 wirkungslos bliebe. Der Bediener könnte zwar das Betätigungselement 6 betätigen, da die Weiche 14 aber entkuppelt vorliegt, wird die mittels des Betätigungselements 6 in den Bowdenzug 10 eingeleitete Kraft nicht auf die Bow- denzüge 1 1 , 12 der Schlösser 8, 9 übertragen. Somit bleibt eine Gefährdung durch ein Öffnen der Frontklappe 3 durch einen Bediener während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs 1 wirkungslos.

In der Figur 3 ist eine vergrößerte Darstellung des Mittels zum außer Funktion setzen 7 in einem Ausführungsbeispiel wiedergegeben. Das Mittel 7 umfasst ei- nen Elektromotor 20, eine an dem Elektromotor 20 angebrachte Verzahnung 21 , einen um eine Achse 22 schwenkbar gelagerten Hebel 23, der mit einem Kupplungsglied 24 zusammenwirkt. Das Kupplungsglied 24 wirkt dabei auf einen Schieber 25, der einen Teil der Weiche 14 bildet. Ein Schaltmittel 26, hier in Form eines Mikroschalters, kann dabei die Stellung des Mittels zum außer Funktion setzen 7 und insbesondere des Kupplungsglieds 24 erfassen. Selbstverständlich könnte das Kupplungsglied 24 auch ein Mittel zum Blockieren darstellen, so dass ein Betätigen des Betätigungselements 6, in diesem Ausführungsbeispiel als Schwenkhebel 6 dargestellt, blockieren bzw. außer Eingriff bringen könnte. Wie mit den gestrichelten Linien zwischen der Steuerung 15, dem Schaltmittel 26 und dem Elektromotor 20 angedeutet, kann mittels der Steuerung die Stellung des Mittels zum außer Funktion setzen 7 erfasst werden und je nach Stellung, Geschwindigkeit und Bewegung des Betätigungselements 6 die Blockade aufgehoben oder beibehalten werden. Selbstverständlich kann die Steuerung 15 auch mit weiteren Schaltmitteln im Schloss 8, 9 oder dem Betätigungselement 6 in Verbindung stehen, und eine entsprechende Auswertung in Bezug zum Beispiel auf eine Grenzgeschwindigkeit vornehmen, und somit ein Öffnen der Frontklappe verhindern. Es ist somit ein Höchstmaß an Sicherheit für den Fahrzeugbediener bereitstellbar. Bezugszeichenliste

1 Kraftfahrzeug

2 Frontbereich

3 Frontklappe

4 Betätigungseinrichtung

5 Innere des Kraftfahrzeugs

6 Betätigungselement, Schwenkhebel 7 Mittel zum außer Funktion setzen

8, 9 Schlösser

10, 1 1 , 12 Bowdenzug

13 Fahrerseite

14 Weiche

15 Steuerung

16, 17 Aufsteller

18, 19 Schlosshalter

20 Elektromotor

21 Verzahnung

22 Achse

23 Hebel

24 Kupplungsglied

25 Schieber

26 Schaltmittel