Das Festlegen solcher als Hebelschlösser bekannten Schlösser, bspw. an der Möbeltürwand oder einer Blechtürwand, geschieht nach Einstecken des Schlos- ses in die Montageöffnung mittels der türrückseitig aufzuschraubenden Mutter.

Bekannt ist es ferner bei solchen Schlössern, die Festlegung des Schlosses nach Einstecken in die Montageöffnung mittels einer im Grundriss U-förmig gestal- teten Klammer zu bewerkstelligen, wozu die Schlosshülse diametral gegen- überliegende Schlitze ausbildet.

Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsge- mäßes Schloss bei einfachem, kostensparenden Aufbau montagegünstiger zu gestalten.

Diese Aufgabe ist zunächst und im Wesentlichen bei einem Schloss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, in zwei sich diametral gegenüberliegenden, abgeflachten Bereichen der Hülsenaußenwan-

dung angeordnete, sich in Längsrichtung erstreckende Federrastzungen vorzu- sehen.

Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein Schloss der in Rede stehenden Art an- gegeben, welches sich sowohl mittels der auf das Gewinde der Hülsenaußen- wandung aufgeschraubten Mutter als auch mittels der sich in Längsrichtung erstreckenden Federrastzungen der Schlosshülse an einem entsprechenden Mö- belteil, sei es eine Klappe, Tür etc., festlegen lässt. Die Federrastzungen in Längsrichtung der Schlosshülse anzuordnen, führt zu einer relativ großen Län- ge der Federrastzungen, so dass trotz Gestaltung der Schlosshülse aus Zink- druckguss ein ausreichend lang bemessener Federweg für die Federrastzungen realisierbar ist, ohne dass dies eine Bruchgefahr der Federrastzungen bedingt.

Die Federrastzungen sind so beschaffen, dass sie die sich diametral gegenüber- liegenden, abgeflachten Bereiche überragen. Bei der Montage der Schlosshülse in die formangepasste Montageöffnung erfolgt daher zwangsläufig vorerst eine Ausweichverlagerung der Federrastzungen in Einwärtsrichtung. Sobald die Federrastzungen in Hintergriffstellung zur Montageöffnung gelangen, können sie wieder zurückfedern und sich rückwärtig der Montageöffnung an dem Ma- terialbereich der Tür, Klappe etc. abstützen. Auf diese Weise erhält man bei einfacher Montage eine gebrauchsstabile Festlegung des Schlosses. Zwecks Verbesserung der Federeigenschaft der Federrastzungen erstrecken sich diese unter Ausbildung eines Spaltes mit ihrem Ende über den Boden der Höhlung hinaus. Ein räumlich gedrängter Aufbau der Schlosshülse ergibt sich aus der Maßnahme, dass die Federrastzungen mit ihrer Innenflanke Abschnitte der Höhlungswandung bilden. Das bedeutet, dass die Montage des Schlosses bei der Höhlung entnommenem Schließzylinder geschieht. Bei dem Einsetzen der Schlosshülse in die Montageöffnung können demgemäß die Federrastzungen in Einwärtsrichtung ausweichen wegen des fehlenden Schließzylinders. Hat die Festlegung der Schlosshülse stattgefunden, ist der Schließzylinder einzustecken und ist dann mittels der Riegelverbindung gehalten. In dieser Montagestellung

können die Federrastzungen nicht mehr ausweichen und fixieren demgemäß das Schloss unverrückbar an der Tür, Klappe etc. Zwecks Erzielung einer sta- bilen Abstützung des in die Montageöffnung eingebauten Schlosses bilden die Federrastzungen mit ihren freien Enden einen innerhalb des Umfangskreises der Schlosshülse liegenden, die Abflachung überragenden Rastkopf aus. Er- folgt die Festlegung der Schlosshülsen bzw. des Schlosses mittels der Mutter, beeinträchtigen die Rastköpfe nicht die Aufschraubverlagerung der Mutter in Richtung des frontseitigen Bundes des Schlosses bzw. der Schlosshülse.

Zwecks Optimierung der Federwirkung dient ein sich vom Rastkopf bis zur Wurzel der Federrastzunge erstreckender, die Abflachung unterragender, quer- schnittsverminderter Abschnitt der Federrastzunge. Das erfindungsgemäße Schloss ist im übrigen so aufgebaut, dass der Schließglied-Drehwinkel durch einen der rückseitigen Stirnwand der Schlosshülse zugeordneten Anschlag drehbegrenzbar ist. Um unterschiedliche Schließdrehwinkel bei ein-und der- selben Bauform des Möbelschlosses realisieren zu können, ist der Anschlag von einem in eine der rückseitigen Stirnwand zugeordnete Bogennut einsetzbaren Einsteckteil gebildet. Wird das Einsteckteil fortgelassen, vergrößert sich ein- hergehend der Schließglied-Drehwinkel. Es müssen also nicht unterschiedliche Bauformen des Schlosses hergestellt, gelagert und geliefert werden. Um so- wohl einen Links-als auch einen Rechtseinsatz gewährleisten zu können, ist das Einsteckteil ein Bogenstück mit einem insbesondere bogenaußenseitigen Ju- stiervorsprung zum Eintritt in eine von zwei dazu konformen Justiernischen.

Durch Umstecken des Einsteckteiles lässt sich das Schloss von rechts auf links bzw. umgekehrt umstellen. Handelt es sich um Schließglied-Drehwinkel von 90°, erstreckt sich die Bogennut etwa über 180° und weist zwei um 90° zuein- ander winkelversetzte Justiernischen auf. Erfindungsgemäß ist ferner vorgese- hen, dass ein zum Anschlag korrespondierender Gegenanschlag von einem Zapfen des Hebels gebildet ist. Eine Doppelfunktion erfüllt dieser Zapfen da- durch, dass er beidseitig über den Hebel vorsteht und einen Mitnehmervor- sprung für einen Mitnehmer des zweiten Kupplungsteiles bildet. Diese

Bauform eröffnet die Möglichkeit, den Zapfen nur einseitig über den Hebel vorstehen zu lassen, so dass der Gegenanschlag entfällt. In einem solchen Fall ist ein Schließglied-Drehwinkel von ca. 360° möglich. Die Mitnahme des He- bels erfolgt dabei durch Angriff des Mitnehmers am Mitnehmervorsprung. Um das im Wege einer Steckmontage mit dem ersten Kupplungsteil verbindbare zweite Kupplungsteil zu sichern, ist das zweite Kupplungsteil mittels einer U-förmigen Halteklammer drehbar, aber axial gefesselt in der Schlosshülse ge- lagert. Schließlich ist gemäß der Erfindung noch hervorzuheben, dass die Hal- teklammer in einem radial offenen Einsteckschlitz eingesteckt ist, welcher mit einem von der gegenüberliegenden Seite zugänglichen Ausstoßkanal korre- spondiert. Letzterer ermöglicht es, mittels eines Hilfswerkzeuges die Halte- klammer aus dem radial offenen Einsteckschlitz auszutreiben zwecks einer Demontage des zweiten Kupplungsteiles und damit auch des Schlosses selbst.

Insbesondere wird eine Demontage vorgenommen, wenn unterschiedlich ge- staltete Schließglieder bzw. Hebel dem zweiten Kupplungsteil zugeordnet wer- den sollen.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeich- nungen erläutert. Es zeigt Fig. 1 eine Ansicht eines erfindungsgemäß gestalteten Möbelschlosses mit zugehörigem Schlüssel, Fig. 2 eine Draufsicht auf das Möbelschloss, Fig. 3 eine Frontansicht des Möbelschlosses, in Pfeilrichtung III gesehen, Fig. 4 eine rückwärtige Ansicht des Möbelschlosses gemäß Pfeilrichtung IV in Fig. 1,

Fig. 5 eine Darstellung gemäß Fig. 4, jedoch bei um 90° gedrehtem Schließ- glied entsprechend der Anschlagstellung, Fig. 6 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung, jedoch bei um 90° umge- stecktem Einsteckteil, Fig. 7 teils in Ansicht, teils im Längsschnitt das Schloss bei um 90° in die Anschlagstellung gedrehtem Schließglied, Fig. 8 den Schnitt nach der Linie VIII-VIII in Fig. 7, Fig. 9 den Schnitt nach der Linie IX-IX in Fig. 7, Fig. 10 einen Längsschnitt durch die Schlosshülse vor dem Einstecken des Schließzylinders, Fig. 11 den Schnitt nach der Linie XI-XI in Fig. 10, Fig. 12 den Schnitt nach der Linie XII-XII in Fig. 11 und Fig. 13 eine perspektivische Darstellung der Schlosshülse.

Mit der Ziffer 1 ist als Ganzes ein Schloss bezeichnet. Es handelt sich dabei um ein Möbelschloss, welches als Hebelschloss gestaltet ist. Im Einzelnen besitzt das Schloss 1 eine Schlosshülse S mit einer Höhlung 2 zur Aufnahme eines Schließzylinders 3. Sowohl die Höhlung 2 als auch der Schließzylinder 3 besit- zen eine ovale Grundrissform. Wesentliche Bestandteile des Schließzylinders 3 sind ein Zylindergehäuse 4 sowie ein darin drehbar angeordneter Zylinderkern 5. Letzterer enthält einen Schlüsselkanal zum Einführen eines Schlüssels 6.

Durch diesen werden nicht veranschaulichte Zuhaltungen nach Einstecken des Schlüssels 6 so eingeordnet, dass eine Drehverlagerung des Zylinderkerns 5 möglich ist.

Zur Fixierung des Schließzylinders 3 innerhalb der Höhlung 2 dient ein quer zur Schließzylinder-Längsachse verlagerbarer, plattenförmiger Riegel 7, dessen Riegelnase 8 formschlüssig in eine Riegelausnehmung 9 der Schlosshülse S ein- greift. Zusätzlich dient zur Halterung des Schließzylinders 3 ein schlosshülsen- seitiger Zentrierstift 10, welcher formausfüllend in eine nicht veranschaulichte Öffnung des Zylindergehäuses 4 eintaucht.

Das freie, innere Ende des Zylinderkerns 5 bildet jenseits des Riegels 7 ein er- stes Kupplungsteil 11 aus, welches Träger einer sehnenförmig verlaufenden Kupplungsrippe 12 ist. Diese greift formschlüssig in eine Kupplungsnut 13 ei- nes zweiten Kupplungsteiles 14 ein. Sowohl das erste als auch das zweite Kupplungsteil 11,14 lagern drehbar in einer mit dem Zylinderkern 5 fluchten- den Lagerbohrung 15 der Schlosshülse S. Zu Fixierung der zusammengesteck- ten Lage der Kupplungsteile 11,14 dient eine dem zweiten Kupplungsteil 14 zugeordnete Halteklammer 16 U-förmigen Grundrisses. Für diese bildet die Schlosshülse S einen quer zur Schließzylinder-Längsmittelebene gerichteten Einsteckschlitz 17 aus. Die beiden U-Schenkel 18,19 sowie ein Teilabschnitt 20 des U-Steges 21 greifen dabei in eine Ringnut 22 des zweiten Kupplungsteiles 14 ein und gewährleisten, dass dieses drehbar, jedoch axial gefesselt in der Schlosshülse S einliegt.

Bei montierter Halteklammer 16 schließt die Außenkante des U-Steges 21 bün- dig mit der Umrisskontur der Schlosshülse S im entsprechenden Bereich ab.

Mit dem Einsteckschlitz 17 fluchtet ein von der gegenüberliegenden Seite der Schlosshülse S ausgehender Ausstoßkanal 23, welcher dem U-Schenkel 18 ge- genüberliegt. Daher ist es möglich, mittels eines nicht dargestellten, in den

Ausstoßkanal 23 eingeführten Hilfswerkzeuges die Halteklammer 16 aus dem Einsteckschlitz 17 herauszubewegen unter Freigabe des zweiten Kupplungstei- les 14.

Auf seinem über die rückwärtige Stirnfläche der Schlosshülse S überstehenden kreisrunden Abschnitt trägt das zweite Kupplungsteil 14 ein in Form eines He- bels gestaltetes Schließglied 24. Es kann jedoch auch ein anderweitig gestaltetes Drehmoment-Übertragungsglied anstelle eines Hebels 24 vorgesehen sein.

Frontseitig bildet die Schlosshülse S eine kreisrunde Flanschplatte 25 aus. Die sich an diese anschließende Schlosshülse ist beidseitig mit abgeflachten Berei- chen 26 versehen, welche sich diametral gegenüberliegen und welche parallel zur Schließzylinder-Längsmittelebene verlaufen. Die Schlosshülse S einschließ- lich der Flanschplatte 25 bestehen aus Zinkdruckguss. Auf einer der Flanschplatte 25 zugekehrten Teillänge ist an der runden Hülsenaußenwan- dung ein Gewinde 27 vorgesehen zum Aufschrauben einer in Fig. 1 dargestell- ten Mutter 28. Bspw. ist nach Einstecken der Schlosshülse S in eine Montage- öffnung die Schlosshülse S durch Aufschrauben der Mutter 28 zwischen dieser und der Flanschplatte 25 justierbar.

In den sich diametral gegenüberliegenden abgeflachten Bereichen 26 der Hül- senaußenwandung sind zwei sich in Längsrichtung erstreckende Federrastzun- gen 29 angeordnet. Wie insbesondere Fig. 11 veranschaulicht, erstrecken sich die Federrastzungen 29 unter Ausbildung eines Spaltes 30 über den Boden 2' der Höhlung 2 hinaus. Die Federlänge der Federzunge 29 wird um die Länge dieses Spaltes 30 verlängert. Mit ihrer Innenflanke 29'bilden dabei die Feder- rastzungen 29 Abschnitte der Höhlungswandung, also den Bereich, welcher an der Außenwandung des Zylindergehäuses 4 anliegt.

Wie die Zeichnungen veranschaulichen, liegen die Federrastzungen 29 mit ih- ren der Flanschplatte 25 benachbarten Enden innerhalb des Umfangskreises der Schlosshülse S. Sie bilden dort einen die Abflachung 26 überragenden Rastkopf 31. Außenseitig ist diesem eine Einsteuerschräge 32 zugeordnet, welche auf Höhe der Abflachung 26 endet und in Richtung der Flanschplatte 25 ansteigt.

Der Abstand zwischen der Stirnfläche 33 des Rastkopfes 31 und der Innenstirn- fläche 34 der Flanschplatte 25 entspricht etwa der Dicke einer in Fig. 1 strich- punktiert angedeuteten Blechtür 35. Der Übergangsbereich zwischen der Stirn- fläche 33 und der Einsteuerschräge 31 bildet eine Abschrägung 36 aus. Diese ermöglicht es, dass nach Einsetzen der Schlosshülse S in eine formangepasste Montageöffnung 35'der Blechtür 35 die zuvor eingefederte Federrastzunge 29 zurückfedern kann unter Hintergriff der Rückseite der Blechtür 35.

Zur Optimierung der Federeigenschaft der Federrastzunge 29 besitzt diese ei- nen sich vom Rastkopf 31 bis zur Wurzel 37 erstreckenden, die Abflachung 26 unterragenden, querschnittsverminderten Abschnitt, was insbesondere aus Fig. 11 hervorgeht.

An seiner rückwärtigen Stirnwand besitzt das Schlossgehäuse S eine sich etwa über 180° erstreckende Bogennut 38 mit zwei um 90° zueinander winkelversetz- ten Justiernischen 39,40. Zwecks Reduzierung der Bogenlänge ist in die Bo- gennut 38 ein Einsteckteil 41 einsetzbar. Es handelt sich also bezüglich dessel- ben um ein Bogenstück mit einem bogenaußenseitigen Justiervorsprung 42 zum Eintritt in eine der beiden dazu konformen Justiernischen 39 bzw. 40. Das Ein- steckteil 41 selbst erstreckt sich etwa über eine Bogenlänge von 90°. Mit dem der Längsmittelebene des Schließzylinders benachbarten Bereich bildet das Ein- steckteil 41 einen Anschlag 43 zur Begrenzung des Schließglied-Drehwinkels.

Das als Hebel ausgestaltete Schließglied 24 wird durchsetzt von einem Zapfen 44. Letzterer steht beidflächig über das Schließglied 24 vor, vergl. Fig. 7. Das

der Schloßhülse S zugekehrte Ende greift in die Bogennut 38 ein und bildet ei- nen zum Anschlag 43 korrespondierenden Gegenanschlag 45. Das gegenüber- liegende, über den Hebel 24 vorstehende Ende bildet einen Mitnehmervor- sprung 46, welcher mit einem bogenabschnittsförmigen Mitnehmer 47 des zweiten Kupplungsteiles 14 zusammenwirkt.

In der Schlüsselabzugsstellung gemäß Fig. 1 bis 4 erstreckt sich die Mitnehmer- kante 47'vor dem Mitnehmervorsprung 46. Der diesem gegenüberliegende Gegenanschlag 45 liegt an dem Bogenende 38'der Bogennut 38 an. Hierdurch ist das Schließglied 24 lagefixiert. In dieser Stellung hintergreift der Hebel 24 ein nicht veranschaulichtes Gegenschließteil. Soll das Schließglied 24 bzw. der Hebel in eine Freigabestellung gebracht werden, so ist ausgehend von Fig. 4 mittels des in den Zylinderkern 5 eingeführten Schlüssels 6 der Zylinderkern von der Stellung gemäß Fig. 4 in diejenige nach Fig. 5 zu drehen. Es kommt dadurch die andere Mitnehmerkante 47"des Mitnehmers 47 nach einem Leer- drehweg zum Einsatz, welche den Mitnehmervorsprung 46 beaufschlagt und dadurch das Schließglied 24 in die in Fig. 5 angegebene Pfeilrichtung dreht.

Der Gegenanschlag 45 beaufschlagt dabei den Anschlag 43 des Einsteckteils 41, wodurch der Schließglied-Drehwinkel drehbegrenzt ist.

Soll die Schließdrehung des Schließgliedes 24 in der anderen Drehrichtung um 90° erfolgen, so ist das Einsteckteil 41 aus der Lage gemäß Fig. 4 und 5 in dieje- nige nach Fig. 6 in der Bogennut 38 umzusetzen. Das bedeutet, dass dann der Justiervorsprung 42 von der Justiernische 40 aufgenommen ist. Der Gegenan- schlag 45 befindet sich dann am anderen Bogenende 38"der Bogennut 38. Der Mitnehmervorsprung 46 wirkt sodann mit der Mitnehmerkante 47"zusammen, wodurch das Schließglied 24 in der Ausrichtung gemäß Fig. 6 bei abgezogenem Schlüssel gehalten ist. Die Schließdrehung hat nun mittels des Schlüssels in entgegengesetzter Richtung zu erfolgen, wobei die Mitnahme des Schließglie- des 24 über die Bogenkante 47'des Mitnehmers 47 des zweiten Kupplungsteils

14 erfolgt. Begrenzt ist die 90°-Schließdrehung durch den Anschlag 43 des Ein- steckteiles 41 im Zusammenwirken mit dem Gegenanschlag 45 des Schließglie- des 24.

Ist ein Schließweg von 180° erwünscht, so kann das Einsteckteil 41 fortgelassen werden. Die Anschläge bilden dann die Enden der Bogennut 38.

Wird ein Schließglied-Drehwinkel von 360° verlangt, so könnte auf den Gegen- anschlag 45 verzichtet werden. Das bedeutet, dass dann der Zapfen 44 nur ein- seitig vorsteht und mit seinem Mitnehmervorsprung 46 mit dem Mitnehmer 47 des zweiten Kupplungsteils 14 zusammenwirkt.

Anstelle einer Festlegung des Schlosses 1 ausschließlich mittels der Federrast- zungen 29 wäre es jedoch auch möglich, die Schlosshülse S zusätzlich mittels der Mutter 28 zu fixieren.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offen- barung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehö- rigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollin- haltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.