Die Erfindung betrifft ein Schloß mit durch Einschieben einer bereichsweise magnetisierten Schlüsselkarte freizu¬ gebender Schließfuriktion, bei welchem die Stirnkante der Schlüsselkarte einen von den magnetischen Zuhaltungsstif- ten freigegebenen Schieber mitschleppt.

Die bekannten Schlösser der vorgenannten Art sind in der Weise aufgebaut, daß sie einen magnetische Zuhaltungs- stifte aufweisenden Schieber besitzen. Zur Unterbringung der Zuhaltungsstifte sind in dem Schieber Lagerausneh- mungen vorgesehen, und die Zuhaltungsstifte wirken mit einer entsprechend polarisierten Schlüsselkarte zusam¬ men. Durch Einschub der vorschriftsmäßigen Schlüsselkar¬ te verlassen die magnetischen Zuhaltungsstifte eine Sperrplatte, so daß mittels der Schlüsselkarte eine Schieberverlagerung vorgenommen werden kann.

Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schloß der in Rede stehenden Art in herstellungstech¬ nisch einfacher Weise so auszugestalten, daß neben einem erhöhten Sicherheitswert eine gewisse Profilvariation im Hinblick auf die Schlüsselkarte verwirkliσhbar ist.

Gelöst wird die Erfindungsaufgabe durch die im Patentan¬ spruch 1 angegebene Erfindung.

Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen der erfinderischen Lösung dar.

Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein Schloß der in Rede stehenden Art geschaffen, welches neben einem erhöh- ten Sicherheitswert den Vorteil einer Profilvariation

der Schlüsselkarte bringt. Die in das Schloß einzuführen¬ de Schlüsselkarte muß nicht nur in ihrer Öffnungscode- Kombination auf das Schloß abgestimmt sein, sondern sie muß auch die vorschriftsmäßige Profilierung besitzen. Fehlt die Profilierung, kann die Schlüsselkarte zwar eingeschoben werden, sie vermag jedoch nicht die Schie¬ berbewegung vorzunehmen. Die die Profilierung der Schlüs¬ selkarte abtastende Ergänzungs-Zuhältung in dem von magnetischen Zuhaltungsstiften freigelassenen Bereich stellt sich dabei als sperrendes Element in den Weg. Die Profilierung der Schlüsselkarte und die Ergänzungs-Zuhäl¬ tung müssen demgemäß aufeinander abgestimmt sein. Varia¬ tionen sind möglich in Art der Gestaltung der Profilie¬ rung sowie des Ergänzungselements sowie der Anordnung in dem von den magnetischen Zuhaltungsstiften freigelasse¬ nen Bereich. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung erlaubt es, übergeordnete Schlüsselkarten zu erzeugen, und zwar bei geringem Zusatzaufwand. Das an sich bewährte Prinzip der magnetischen Zuhaltungen, die mit der Schlüsselkarte zusammenwirken, braucht nicht verlassen zu werden. Eine vorteilhafte Weiterbildung ist darin zu sehen, die Ergän- zungszuhaltung von einem federlosen, durch die Schieber¬ bewegung in ein Loch der Schlüsselkarte einsteuerbaren Stift zu bilden. Die vorschriftsmäßig gestaltete Schlüs- seikarte läßt sich demgemäß vollständig in den Schlüssel¬ karten-Einschubschacht einstecken. Bei der anschließen¬ den Schieberbewegung wird jedoch der Stift in das Loch der Schlüsselkarte eingesteuert. Also stellt die Schlüs¬ selkarte den Ausweichraum für den Stift dar. Bei Einsatz einer Schlüsselkarte, die kein Loch besitzt, fehlt der Aussteuerraum, und demgemäß kann keine Schieberbewegung stattfinden. Steuerungstechnische Vorteile bei der Verla¬ gerung des Stiftes ergeben sich dadurch, daß dieser an beiden Stirnenden kegelförmig zugespitzt ist und die dem Schlüsselkarten-Einschubschacht zugekehrte Zuspitzung

eine Sperrplatte durchsetzt. Nach Einschub des Schlüs¬ sels und mit beginnender Vorverlagerung des Schieber«, hervorgerufen durch die Schlüsselkarte, wird der Stift über das eine kege1stumpfförmige Stirnende ausgesteuert, während das andere kegelstumpfförmige Ende in das Loch der Schlüsselkarte eintaucht. Überfängt die Sperrplatte den Stift, so muß sie den nötigen Freiraum ausbilden, daß der Stift die Sperrplatte durchsetzen kann. Auf jeden Fall muß der Freiraum so groß sein, daß die Vorver¬ lagerung des Stiftes durch die Sperrplatte nicht behin¬ dert wird. Wenn für den Stift der Durchmesser der magne¬ tischen Zuhaltungsstifte gewählt wird, kann praktisch jede Lagerausnehmung für die magnetischen Zuhaltungen mit dem Ergänzungsstift bestückt werden. Dies ist aller¬ dings bei der Gestaltung der Sperrplatte zu berücksichti¬ gen.

Nachstehend wird ein Aus ührungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine mit einem erfindungsgemäß gestalteten

Schloß versehene Tür, in Richtung des Türfal- zes gesehen,

Fig. 2 in Einzeldarstellung eine entsprechend gestal¬ tete Schlüsselkarte,

Fig. 3 eine Draufsicht auf das Schloß,

Fig. 4 eine Rückansicht des Schlosses,

Fig. 5 in perspektivischer Darstellung die wesentli¬ chen Bestandteile des Schlosses,

Fig. 6 eine Draufsicht auf das innere Schloßgehäuse,

Fig. 7 eine klappfigürliche Darstellung der Figur 6,

Fig. 8 eine klappfigürliche Darstellung der Figur 6,

S Fig. 9 eine Seitenansicht des Schloßgehäuses,

Fig. 10 eine Rückansicht des Schloßgehäuses,

Fig. 11 einen Längsschnitt durch das Schloß bei in der H Rückverlagerungs-Endstellung befindlichem

Schieber,

Fig . 12 eine der Figur 11 entsprechende Darstellung , wobei die Schlüsselkarte vollständig in den 15 Einschubschacht eingesteckt ist und

Fig . 13 die sich an die Figur 12 anschließende Folge¬ darstellung bei mittels der Schlüsselkarte vorverlagertem Schieber unter Herstellung der 20 Formschluß-Kupplung zwischen Schlüsselkarte und Schieber sowie unter Ankupplung der Betäti¬ gungshandhabe an den Drückerdorn .

Gemäß Fig . 1 ist ein erfindungsgemäß gestaltetes Schloß 25 1 an einer Tür 2 - beispielsweise eine Hotelzimmertür - festgelegt . Das Schloß 1 besitzt einen türaußenseitig angeordneten Schloßkasten 3 rechteckigen Grundrisses , welcher an seinem einen Ende eine Betätigungshandhabe 4 lagert . Mit deren Hilfe kann eine Falle 5 zurückgezogen 30 werden . Eine auf der Innenseite der Tür 2 angeordnete

Innendrehhandhabe 6 dagegen ist direkt mit der Falle 5 verbunden, so daß von dieser Seite der Tür 2 aus stets eine Türöffnung erfolgen kann .

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Der Schloßkasten 3 ist an dem der Betätigungshandhabe 4 gegenüberliegenden Ende mit einem Einsteckschlitz 7 für eine bereichsweise magnetisierte Schlüsselkarte 8 verse¬ hen. Ferner nimmt der Schloßkasten 3 ein Schloßgehäuse 9 auf. Letzteres besitzt ein Bodenteil 10, ein Mittelteil 11 und ein Deckelteil 12. Das halbschalenartige Boden¬ teil 10 ist mittels in das Mittelteil 11 eintretender Schrauben 13 mit diesem verbunden. Diese beiden vorge¬ nannten Teile 10 und 11 werden zuvor zusammengesteckt, wobei vom Mittelteil 11 in Richtung des Bodenteils 10 gerichtete Zentrierfüße 14 ausgehen, die in dafür vorge¬ sehene Nischen 15 des Bodenteilβ 10 eingreifen. Die Schrauben 13 dienen gleichzeitig zur Festlegung des Deckelteils 12. Von diesem gehen in Karteneinsteckrich- tung verlaufende Gehäuseseitenwände 16, 17 aus, die am karteneinsteckseitigen Ende mit einwärts gerichteten Stützlappen 18 versehen sind, in welche die Schrauben 13 eingreifen. Das dem Einsteckschlitz 7 gegenüberliegende Ende des Deckelteils 12 besitzt eine Zunge 19, die beim Aufschieben des Deckelteils 12 auf das Mittelteil 11 in eine Ausnehmung 20 eines Doms 21 des Mittelteils 11 ein¬ greift. Ferner ist ein Hintergriff erzielt an dem der Zunβre 19 gegenüberliegenden Ende der Seitenwände 16, 17, wozu sich hakenförmige Vorsprünge 22 bzw. 23 von Mittel- teil 11 und Deckelteil 12 übergreifen.

Das Bodenteil 10 sowie das Mittelteil 11 sind an dem dem Einsteckschlitz 7 abgewandten Ende sodann noch mittels zwei weiterer Schrauben 24 zu einer Einheit zusammenge- fügt. Während für das Bodenteil 10 und Mittelteil 11

Aluminium verwendet ist, besteht das Deckelteil 12 aus Kunststoff. Zwischen dem Deckelteil 12 und dem Mittel¬ teil 11 ist ein ebenfalls aus Kunststoff gefertigter , plattenför ig gestalteter Schieber.25 geführt. Mit sei- ner einen Breitseite liegt der Schieber 25 auf dem Mit-

telteil 11 auf. Die gegenüberliegende Führungβfläche bildet eine aus Messing gefertigte Sperrplatte 26, die in das Deckelteil 12 eingelegt und dort mit seitlich vorstehenden Abschnitten 27, 28 unverrückbar festgelegt

5 ist. Die Löcher 29 der Sperrplatte 26 fluchten in der in Figur 11 dargestellten Verriegelungslage des Schlosses mit als durchgehende Bohrungen ausgebildeten Lageraus- nehmungen 30 des Schiebers 25. In den Lagerausnehmungen 30 liegen magnetische Zuhaltungsstifte 31 ein. Es ist

H nicht notwendig, in jeder Lagerausnehmung 30 einen Zuhal¬ tungsstift 31 vorzusehen, da sich die Anzahl, die Lage und die Polarität der Zuhaltungsstifte 31 nach der jewei¬ ligen Öffnungscode/Kombination des Schlosses 1 richtet.

S Auf der anderen Seite der Sperrplatte 26 befindet sich ein ebenfalls aus Messing bestehendes Leitblech 32, dem eine Ankerplatte 33 gegenüberliegt. Letztere wird von drei Druckfedern 34 in ihrer Position gehalten. Die vorgenannten Druckfedern 34 stützen sich ihrerseits an

20 dem Deckelteil 12 ab.

Die Ankerplatte 33 besteht im Gegensatz zu den anderen Bauelementen aus ferromagnetischem Material. Mithin zieht die Ankerplatte 33 die magnetischen Zuhaltungsstif-

25 te 31 an, die demzufolge in die Löcher 29 der Sperrplat¬ te 26 eingreifen. In dieser Lage kann der Schieber 25 nicht aus seiner in Fig. 11 veranschaulichten Grundstel¬ lung verschoben werden, da der Eingriff der Zuhaltungs¬ stifte 31 in die gehäusefeste Sperrplatte 26 dieses

30 verhindert. Es wäre möglich, einen Teil der Lagerausneh¬ mungen 30 des Schiebers 25 in nicht veranschaulichten Drehkörpern des Schiebers vorzusehen, um eine Codeverän¬ derung durch Verdrehen dieser Drehkörper vornehmen zu können. ^*

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Sowohl die Ankerplatte 33 als auch das Leitblech 32 . schließen sich an den Einsteckschlitz 7 des Schlo߬ kastens 3 an. Ihre vorderen Querkanten 32', 33' sind in entgegengesetzte Richtungen abgewinkelt und bilden einen 5 Zwickel für die einzuschiebende Schlüsselkarte 8. Dabei stellen die einander gegenüberliegenden Breitflächen von Leitblech 32 und Ankerplatte 33 den Schlüsselkarten-Ein¬ schubschacht 35 dar.

M Eine als Rückholfeder dienende Zugfeder 36 ist mit Ihrem einen Ende an einem Querzapfen 37 des Mittelteils 11 festgelegt. Dieser Querzapfen 37 geht von der dem Schie¬ ber 25 gegenüberliegenden Seite des Mittelteils 11 aus und ragt in den Innenraum des Bodenteils 10. Das andere

15 Ende der Zugfeder 36 greift an einem einen Schlitz 38 des Mittelteils 11 durchsetzenden Vorsprung 39 des Schie¬ bers 25 an, wodurch dieser in eine in Figur 11 anschlag¬ begrenzte Grundstellung bewegt wird. Dem Vorsprung 39 sind ferner zwei abgeschrägte Nasen 40, 41 des Schiebers

20 25 vorgelagert, die ebenfalls wie der Vorsprung 39 das Mittelteil 11 durchgreifen. Die Abschrägungen 40', 41' der Nasen 40, 41 sind gleichlaufend gestaltet. Sie grei¬ fen -&p schräg abgewinkelten Lappen 42, 43 eines Steges 44 einer aus Federmaterial bestehenden Zunge 45 an. Eine

25 mittlere Aussparung 46 derselben wird dabei von der Nase 40 durchsetzt.

Das einschubseitige Ende der Federzunge 45 erstreckt sich zwischen dem Mittelteil 11 und dem Bodenteil 10 und 0 ist dort mittels der Schrauben 13 fixiert, die Durch¬ trittsöffnungen 47 der Federzunge 45 durchgreifen.

Das dem Befestigungsende der Federzunge 45 gegenüberlie¬ gende Ende 48 ist gabelförmig gestaltet und greift in 5 eine Ringnut 49 einer innenverzahnten Kupplungshülse 50

ein. Gemäß der entkuppelten Stellung in Figur 11 umfaßt die Kupplungshüle 50 ein Zahnritzel 51, welches mit einem querschnittsgrößeren Bund 52 in einer Lageröffnung 53 des Bodenteils 10 angeordnet ist. In dem Bund 52 befindet sich ein diametraler Schlitz 54, in welchen ein haπunerkopfartig gestaltetes Ende 55 eines Drückerdorns

56 eintaucht. Derselbe ist drehfest mit der Innendreh- handhabe 6 verbunden.

Dem Zahnritzel 51 liegt ein Zahnrad 57 gegenüber. Sowohl das Zahnritzel 51 als auch das Zahnrad 57 sind in ihrer Z hnung gleich ausgestaltet und der Innenzahnung der Kupplungshülse 50 angepaßt. Das Zahnrad 57 seinerseits ist fest mit der Außendrehhandhabe 4 verbunden. Zur Lagenstabilisierung der Zahnräder 51, 57 dient ein vom

Zahnritzel 51 ausgehender Zentrierzapfen 51', welcher in eine querschnittsangepaßte Sackbohrung 57 ' des Zahnrades

57 eintaucht. Dasselbe erstreckt sich innerhalb des Domes 21 des Mittelteils 11 und liegt dort mit einem querschnittsgrößeren Bund 57*' in einer Lagerhöhlung 58 des Domes 21 ein. In der entkuppelten Stellung umgreift die Kupplungshülse 50 ausschließlich das Zahnritzel 51 und^steht demgemäß nicht in Eingriff mit dem Zahnrad 57. Eine Drehverlagerung der Außendrehhandhabe 4 führt daher zu keiner Mitnahme des Zahnritzels 51 und damit des

Drückerdorns 56. Damit die Kupplungshülse 50 ihre Grund¬ stellung nicht ungewollt verläßt, ist eine die Kupplungs¬ hülse 50 umfassende Druckfeder D vorgesehen, die sich einerends an der Innenseite des Doms 21 abstützt und andererseits einen Bund 50' der Kupplungshülse 50 beauf¬ schlagt.

An seinen in Verschieberichtung liegenden Schmalkanten ist der Schieber 25 mit je einem Anschlagnocken 59 be- - stückt. Diese wirken zusammen mit seitlichen Federab-

schnitten 60 der Zunge 45, welche Federabschnitte mit Rastnasen 60' mit den Anschlagnocken 59 zusammenwirken.

Zwischen der Schlüsselkarte 8 und dem Schieber 25 ist eine Formschluß-Kupplung herstellbar. Gebildet ist die Formschluß-Kupplung von einem in einer Bohrung 61 des Schiebers 25 gelagerten Stift 62. Die Bohrung 61 befin¬ det sich am münduπgsseitigen Ende des Schlüsselkarten- Einschubschachtes. Gemäß dem Ausführungsbeispiel sind zwei solcher Bohrungen 61 symmetrisch zur Längsmitte des Schiebers 25 angeordnet. Jedoch ist nur eine Bohrung 61 mit einem Stift 62 bestückt. Die beiden Enden 63, 64 des Stiftes 62 sind kegelförmig gestaltet. Die Gesamtlänge des Stiftes 62 ist größer als die Dicke des Schiebers 25. Das dem Mittelteil 11 zugekehrte kegelförmige Ende

64 greift in der Rückverlagerungs-Endstellung des Schie¬ bers 25 in eine kegelstumpfförmige Ausnehmung 65 des Schloßgehäuses bzw. des Mittelteils 11 ein. Die Tiefe dieser Ausnehmung 65 ist geringer als die Höhe des kegel- för igen Endes 64. In dieser Rückverlagerungs-Endstel¬ lung steht das andere kegelförmige Ende 63 über die andere Breitfläche des Schiebers 25 vor und ragt in den Schlιj_βselkarten-Einschubschacht 35 hinein, derart, daß sich das kegelförmige Ende 63 unter Durchsetzen eines Längsschlitzes 66 des Leitbleches 32 an der Ankerplatte 33 abstützt.

Der Stift 62 wirkt zusammen mit einem von zwei Löchern 67 der Schlüsselkarte 8. Diese Löcher 67 sind ebenfalls symmetrisch zur Längsmitte der Schlüsselkarte 8 angeord¬ net. Bei Anordnung von zwei Bohrungen 61 und zwei Lö¬ chern 67 ist auch das Leitblech 32 mit zwei Längsschlit¬ zen 66 auszustatten derart, daß je nach Einsatz des Stiftes 62 dieser den einen oder anderen Längsschlitz durchgreift. Das Schloß kann jedoch auch so gestaltet

sein, daß die Schlüsselkarte 8 nur ein Loch und der Schieber 25 nur eine Bohrung 61 besitzen. Dies gilt ebenfalls für den Längsschlitz 66 in dem Leitblech 32. Es wäre möglich, den Stift 62 auch an anderer Stelle des Schiebers 25 vorzusehen. Eine Variation wäre dahingehend denkbar, daß der Stift den Durchmesser wie die Zuhal¬ tungsstifte 31 erhält und demgemäß auch in einer der entsprechenden Lagerausnehmungen 30 des Schiebers 25 untergebracht werden könnte.

Es stellt sich folgende Wirkungsweise ein. Soll das Schloß 1 von der Außenseite her mittels der Außendreh¬ handhabe 4 betätigt werden, so ist es erforderlich, die entsprechend codierte Schlüsselkarte 8 in den Einsteck- schlitz 7 einzuführen. Sie verlagert dabei die von den

Druckfedern 34 beaufschlagte Ankerplatte 33 in Querrich¬ tung. In der vollkommen eingeschobenen Stellung tritt die Schlüsselkarte 8 mit ihrer einschubβeitigen Stirnkan¬ te 8' vor einen in Richtung des Deckelteils 12 weisenden Schieberanschlag 25 ' . In dieser Stellung sind die magne¬ tischen Zuhaltungsstifte 31 derart verlagert, daß sie die Löcher 29 der Sperrplatte 26 verlassen. Des weite¬ ren-' fluchtet das dem Schlüsselkarten-Einschubschacht zugekehrte Ende 63 des Stiftes 62 mit einem der beiden Löcher 67 der Schlüsselkarte. Es kann nun die Weiterbewe¬ gung der Schlüsselkarte 8 erfolgen, wobei der Schieber 25 entgegen der Kraft der Zugfeder 36 mitgeschleppt wird. Während dieser Verlagerung bewirkt die Ausnehmung 65 in Verbindung mit dem kegelförmigen Ende 64 eine Aussteuerung des Stiftes 62 derart, daß dieser, wie es Figur 13 veranschaulicht, in das zuhörige Loch 67 der Schlüsselkarte 8 eintaucht. Eine Schlüsselkarte, die kein Loch ausbildet, ließe sich zwar einschieben, jedoch wäre keine Vorverlagerung des Schiebers möglich, da der Ausweichraum für den Stift 62 nicht gegeben ist.

In der vorverlagerten Stellung haben die Rastnasen 60* der Federäbβchnitte 60 die Anschlagnocken 59 des Schie¬ bers 25 hintergriffen und halten diesen in der vorverla¬ gerten Stellung. Einhergehend mit der Vorverlagerung des Schiebers 25 wurde durch die Abschrägung 40' der Nase 40 der Steg 44 beaufschlagt und die Federzunge 45 um ihre Einspannpunkte verschwenkt. Da sich das freie, gegabelte Ende 48 der Zunge 45 in Eingriff mit der Kupplungshülse 50 befindet, wird diese derart verschoben, daß sie dann auch das Zahnrad 57 übergreift. Da nun beide Zahnräder 51, 57 von der Kupplungshülse 50 umfaßt sind, kann mit¬ tels der Außendrehhandhabe 4 das Schloß 1 betätigt wer¬ den. Es ist nicht möglich, daß in der Kupplungsstellung die Schlüsselkarte abziehbar ist, derart, daß das Schloß in Kupplungsstellung verbleibt. Beim Abziehen der Schlüs¬ selkarte 8 wird zwangsläufig über den in die Schlüssel¬ karte eingetretenen Stift 62 der Schieber 25 in die Rückverlagerungs-Endstellung bewegt. Er gelangt dabei in fluchtende Lage zur Ausnehmung 65 und gestattet damit das vollständige Abziehen der Schlüsselkarte. Während der Kartenabzugsbewegung wurde auch die Rast zwischen den Anschlagnocken 59 und den Rastnasen 60' der Federzun¬ ge "Α überwunden, derart, daß erneut die Ausgangsstel¬ lung vorliegt. ^* Ebenfalls wurde die Kupplungshülse 50 dadurch zurückgelagert, daß die andere Nase 41 mit ihrer Schrägfläche 41' den Lappen 43 des Steges 44 beauf¬ schlagt und damit auch die Federzunge 45 in ihre Endstel¬ lung zurückführt.

Des weiteren sind am Schloßgehäuse 9 elektrische Schal¬ ter 68, 69, 70, 71 festgelegt, die ihrerseits durch den Schieber 25 betätigt werden. Die Steuerung der elektri¬ schen Schalter ist jedoch nicht erfindungswesentlich, so

^• daß auf diese nicht weiter eingegangen wird.

Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein. Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori¬ tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt¬ lich mit einbezogen.