Verriegelbare Ausstoßvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine verriegelbare Ausstoßvorrichtung für ein in oder an einem Möbel bewegbar geführtes Möbelteil, insbesondere Schublade oder Tür, mit einem federbelasteten Antriebselement zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles aus einer geschlossenen Endlage in eine Offenstellung, wobei das Antriebselement zur Kraftübertragung auf das bewegbare Möbelteil in einer Führungsbahn verschiebbar angeordnet ist.

Verriegelbare Ausstoßvorrichtungen für bewegbare Möbelteile sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. Sie sind so ausgelegt, dass das Antriebselement zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles aus einer geschlossenen Endlage in eine Offenstellung in Folge der sich entspannenden Feder direkt auf das bewegbare Möbelteil wirkt oder mit einem mit dem bewegbaren Möbelteil gekoppelten Mitnehmer in Eingriff gebracht wird.

Gattungsgemäße verriegelbare Ausstoßvorrichtungen sind dabei in der Regel derart ausgebildet, dass das Antriebselement gleichzeitig als Zuhalteelement zum Sichern des bewegbaren Möbelteiles in der geschlossenen Endlage ausgebildet ist. Dazu ist das Antriebselement in einer Führungsbahn verschiebbar geführt, die eine Rastmulde zum Arretieren des von der gespannten Feder beaufschlagten Antriebselementes in der geschlossenen Endlage des bewegbaren Möbelteiles aufweist. .

Zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteiles wird nach dem bekannten Touch-Latch-Prinzip das bewegbare Möbelteil zuerst in eine in Schließrichtung des bewegbaren Möbelteiles hinter der geschlossenen Endlage liegenden Auslösestellung gebracht, wobei über einen Mitnehmer das Antriebs- bzw. Zuhalteelement in der Führungsbahn verschoben wird bis es die Rastmulde verlassen hat und sich in einem in Wirkrichtung der Feder verlaufenden Antriebsabschnitt befindet, das heißt, die Arretierung des bewegbaren Möbelteils aufgehoben ist. Aufgrund der sich entspannenden Feder wird dann das Antriebselement in öffnungsrichtung des bewegbaren Möbelteiles bewegt und stößt das bewegbare Möbelteil über den Mitnehmer auf.

Die aus dem Stand der Technik bekannten verriegelbaren Ausstoßvorrichtungen erfordern neben einem großen Platzbedarf weiters eine genaue Abstimmung der Position des Mitnehmers in Bezug auf die Führungsbahn, um ein einfaches Schließen und öffnen des bewegbaren Möbelteiles sicherzustellen.

Die Erfindung hat es sich daher zur Aufgabe gemacht, eine verriegelbare Ausstoßvorrichtung der Eingangs erwähnten Art zu schaffen, die in einfacher Weise das Spannen und Entspannen der Feder sowie das Arretieren des Antriebselementes bei gespannter Feder ermöglicht und zudem konstruktiv einfach ausgebildet ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst, indem die Führungsbahn wenigstens einen Abschnitt aufweist, der derart ausgebildet ist, dass durch das Zusammenwirken des federbelasteten Antriebselementes mit der Führungsbahn das Möbelteil bewegbar ist. Dazu ist wenigstens ein Abschnitt gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung schräg zur Bewegungsrichtung des bewegbaren Möbelteiles angeordnet.

Anders ausgedrückt, dient der wenigstens eine schräge Abschnitt als Anschlag für das Antriebselement bzw. als Widerlager für die Feder beim Spannen und/oder Entspannen derselben, wobei das Antriebselement aufgrund der Federkraft an eine Seitenwand des den Anschlag bildenden Abschnittes der Führungsbahn gezogen wird und aufgrund der in diesem Abschnitt schräg verlaufenden Führungsbahn an dieser entlang gleitet.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung weist die Führungsbahn mehrere schräg zur Bewegungsrichtung des bewegbaren Möbelteiles verlaufende Abschnitte auf, von denen ein erster Abschnitt als Anschlag für das Antriebselement beim Spannen der Feder und ein zweiter Abschnitt als Anschlag für das Antriebselement beim Entspannen der Feder ausgebildet ist.

Auf diese Weise wird erreicht, dass bei einer Ausstoßvorrichtung mit einem von einem Kraftspeicher, beispielsweise einer Feder oder einem Fluiddruckspeicher, beaufschlagten

Antriebselement, das in einer Führungsbahn verschiebbar geführt ist, auf einen separaten, mit dem bewegbaren Möbelteil gekoppelten Mitnehmer zum Laden und/oder Entladen des

Kraftspeichers verzichtet werden kann, da das Widerlager beim Laden und/oder Entladen des Kraftspeichers erfindungsgemäß von einem schrägen Abschnitt der Führungsbahn gebildet ist.

Um sicherzustellen, dass die Feder auch bei einer geringen Bewegungsgeschwindigkeit des bewegbaren Möbelteiles gespannt wird, sieht eine weitere Ausführungsform der Erfindung vor, dass der erste Abschnitt zum Spannen der Feder mit der Bewegungsrichtung des bewegbaren Möbelteiles einen zwischen 30° und 80°, vorzugsweise zwischen 60° und 65°,

liegenden Winkel einschließt, während der zweite Abschnitt mit der Bewegungsrichtung des bewegbaren Möbelteils in vorteilhafter weise einen Winkel von etwa 90° einschließt.

Die Sicherung des bewegbaren Möbelteiles in seiner geschlossenen Endlage nach dem Spannen der Feder erfolgt gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, indem die Führungsbahn einen Verriegelungsabschnitt mit einer Rastmulde zum lösbaren Arretieren des Antriebselementes in geschlossener Endlage des bewegbaren Möbelteiles aufweist.

Dabei kann der Führungsabschnitt im Wesentlichen parallel oder normal zur Bewegungsrichtung des bewegbaren Möbelteiles verlaufen, lediglich die Rastmulde muss so angeordnet sein, dass sie das Antriebselement in öffnungsrichtung des bewegbaren Möbelteiles arretiert.

Eine besonders einfache konstruktive Lösung ergibt sich gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung dann, wenn die Führungsbahn als Führungsnut ausgebildet ist. Um die Ausmaße der Ausstoßvorrichtung, insbesondere die Längserstreckung derselben, klein halten zu können, sieht ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung vor, dass die Ausstoßvorrichtung zwei vorzugsweise linear gegeneinander bewegbare Teile aufweist, wobei das federbelastete Antriebselement im ersten Teil drehbar gelagert ist und in eine im zweiten Teil ausgebildete, vorzugsweise nutenförmige Führungsbahn eingereift, wobei es sich als günstig erwiesen hat, wenn die Führungsbahn eine Austritts-/Eintrittsöffnung zum Ein-/Austreten des Antriebselementes in der Ebene der Führungsbahn aufweist.

Um sicherzustellen, dass das bewegbare Möbelteil beim Entspannen der Feder über das Antriebselement soweit aus dem Möbel herausbewegt wird, dass die in der Regel grifflose Frontblende zur Gänze gegenüber dem Möbelkorpus vorsteht, sieht eine weitere Ausführungsform der Erfindung vor, dass das Antriebselement zur Bewegungsrichtung des bewegbaren Möbels um einen Winkel größer 45°, vorzugsweise um 90°, drehbar im ersten Teil der Ausstoßvorrichtung gelagert ist.

Wenn das Antriebselement als Hebel ausgebildet ist, an dem ein zum Eingriff in die

Führungsbahn des zweiten Teiles der Ausstoßvorrichtung ausgebildeter Zapfen vorzugsweise drehbar angeordnet ist, wird eine sichere und stabile Führung des Antriebselementes in der Führungsbahn gewährleistet. Eine zusätzliche Stabilisierung der

Ausstoßvorrichtung kann gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung dadurch erfolgen, dass das Antriebselement über den Zapfen zusätzlich in einer im ersten Teil der Ausstoßvorrichtung ausgebildeten Führungsbahn geführt ist.

Ein alternatives Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen verriegelbaren Ausstoßvorrichtung für ein in oder an einem Möbel bewegbar geführtes Möbelteil, insbesondere Schublade oder Tür, mit zwei vorzugsweise linear gegeneinander bewegbaren Teilen, von denen ein Teil dem Möbel und ein Teil dem bewegbaren Möbelteil zugeordnet ist, und einem federbelasteten Antriebselement zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles aus einer geschlossenen Endlage in eine Offenstellung, sieht vor, dass die Ausstoßvorrichtung ein zumindest während eines Abschnittes des öffnungs-/Schließweges des bewegbaren Möbelteiles zwischen den beiden Teilen der Ausstoßvorrichtung wirkendes Koppelelement aufweist, wobei beide Teile der Ausstoßvorrichtung jeweils eine Führungsbahn für das Koppelelement aufweisen.

Durch die Ausbildung von zwei Führungsbahnen für das die beiden Teile der Ausstoßvorrichtung verbindende Koppelelement wird eine besonders robuste Lösung erreicht, die zudem eine exakte Führung des Antriebselementes in der Führungsposition ermöglicht.

Ist das Koppelelement, wie ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung vorsieht, in einem Teil der Ausstoßvorrichtung um einen Winkel größer als 45°, vorzugsweise um 90°, drehbar gelagert und weist die im anderen Teil ausgebildete Führungsbahn eine Austritts- /Eintrittsöffnung zum Ein-/Austreten des Antriebselementes in der Ebene der Führungsbahn auf, ist das Koppelelement während des ganzen Weges zwischen seinen beiden Endlagen stabil geführt, wobei ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung vorsieht, dass in der Führungsbahn unmittelbar vor der Austrittsöffnung eine Federzunge derart angeordnet ist, dass sie das Antriebselement beim Eintreten in die Führungsbahn auf einen schräg verlaufenden Abschnitt der Führungsbahn abweist, wobei ein konstruktiv besonders einfaches Ausführungsbeispiel der Erfindung vorsieht, dass das Koppelelement vom Ausstoßelement gebildet ist.

Weiters soll ein Möbel mit einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung angegeben werden, bei dem am bewegbaren Möbelteil weder Teile der Ausstoßvorrichtung noch gesonderte Mitnehmer zum Eingriff mit Teilen der Ausstoßvorrichtung angeordnet sind, was

erfindungsgemäß dann erreicht wird, wenn die verriegelbare Ausstoßvorrichtung zwei vorzugsweise linear gegeneinander bewegbaren Teile aufweist und im Führungssystem integriert ist, wobei eine konstruktiv einfache Lösung vorsieht, dass das Führungssystem wenigstens eine ortsfest am Möbelkorpus angeordnete Korpusschiene und eine entlang der Korpusschiene linear bewegbare Ladenschiene aufweist, wobei ein Teil der Ausstoßvorrichtung fest mit der Korpusschiene verbunden und der andere Teil der Ausstoßvorrichtung ortsfest an der Ladenschiene angeordnet ist.

Das heißt, die Erfindung stellt eine Ausstoßvorrichtung für ein in oder an einem Möbel bewegbar geführtes Möbelteil bereit, die im Führungssystem integriert ist und bei dem auf die Anordnung von zusätzlichen separaten Mitnehmern für Teile der Ausstoßvorrichtung am bewegbaren Möbelteil oder an Teilen des Führungssystems verzichtet werden kann.

Um sicherzustellen, dass das bewegbare Möbelteil auch bei geringer Fahrgeschwindigkeit zuverlässig in seine geschlossene Endlage bewegt wird, ist gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung die Anordnung einer vorzugsweise mit der Ladenschiene gekoppelten bzw. koppelbaren Einzugsvorrichtung vorgesehen.

Andererseits kann das Auslösen der Ausstoßvorrichtung durch eine zu hohe Fahrgeschwindigkeit des bewegbaren Möbelteiles beim Schließen desselben dann verhindert werden, wenn das Möbel eine vorzugsweise mit der Ladenschiene gekoppelte bzw. koppelbare Dämpfvorrichtung umfasst.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der erfindungsgemäßen verriegelbaren Ausstoßvorrichtung werden in der nachfolgenden Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Darin zeigt:

Fig. 1a ein erstes Ausführungsbeispiel einer in einem Führungssystem integrierten

Ausstoßvorrichtung, Fig. 1 b das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1a mit einer Explosionsdarstellung der

Ausstoßvorrichtung, Fig. 2a - 2d schematisch unterschiedliche Stellungen des Antriebselementes in der

Führungsbahn während einer öffnungs- und Schließbewegung des bewegbaren Möbelteiles,

Fig. 3a - 3j das Funktionsprinzip eines ersten Ausführungsbeispieles einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung während einer öffnungs- und

Schließbewegung eines bewegbaren Möbelteiles,

Fig. 4 eine perspektivische Unteransicht der Ausstoßvorrichtung aus Fig. 3 und Fig. 5a - 5d das Funktionsprinzip eines weiteren Ausführungsbeispieles einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung während eines öffnungs- und

Schließvorganges eine bewegbaren Möbelteiles.

Die Fig. 1a zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung 1 , die in einem zur Montage an einem nicht dargestellten Möbel ausgebildeten Führungssystem 14 integriert ist. Das Führungssystem 14 ist als Schubkastenauszugführung ausgebildet und weist eine am Möbelkorpus ortsfest anordenbare Korpusschiene 11 und eine unter Zwischenschaltung einer Mittelschiene 13 gegenüber der Korpusschiene 11 verschiebbar gelagerte Ladenschiene 12, die mit dem bewegbaren Möbel lösbar verbindbar ist, auf.

Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Ausstoßvorrichtung 1 zweiteilig ausgebildet und weist zwei gegeneinander linear verschiebbare Teile 2, 3 auf, wobei der erste Teil 3 ortsfest an der Korpusschiene 11 angeordnet ist, während der zweite Teil 2 ortsfest an der Ladenschiene 12 angeordnet ist.

Fig. 1b zeigt das Ausführungsbeispiel aus Fig. 1a mit einer Explosionsdarstellung der Ausstoßvorrichtung 1. Im ersten Teil 3 ist das Antriebselement 5 um eine zur Ebene des ersten Teiles 3 im Wesentlichen normale Achse A drehbar gelagert. Das Antriebselement 5 ist als Hebel ausgebildet, der an seinem dem Drehpunkt gegenüber liegenden Ende einen Zapfen 6 aufweist. Das Antriebselement 5 ist von einer im ersten Teil 3 der Ausstoßvorrichtung 1 festgelegten Feder 4 beaufschlagt und wird über den Zapfen 6 in der Führungsbahn 7 des ersten Teiles 3 geführt, wobei der Zapfen 6 durch die schlitzförmige Führungsbahn 7 hindurch tritt und mit seinem freien Ende in die im zweiten Teil 2 ausgebildete Führungsbahn 8 eingreift und diese verschiebbar geführt ist (Fig. 4).

Neben der Führungsbahn 8 ist im zweiten Teil 2 der Ausstoßvorrichtung 1 und zwar im Bereich der Eintritts-/Austrittsöffnung 10 der Führungsbahn 8 eine Federzunge 9 ausgebildet.

In den Fig. 2a bis 2d ist der zweite Teil 2 der Ausstoßvorrichtung 1 in einer Unteransicht gezeigt, wobei der zweite Teil 2 an der Ladenschiene 12 über Verbindungsmittel 16 in Aufnahmeöffnungen 15 der Ladenschiene 12 befestigt ist. Weiters ist in den Fig. 2a bis 2d schematisch der Zapfen 6 des Antriebselementes 5 in unterschiedlichen Stellungen des bewegbaren Möbelteiles und damit der Ausstoßvorrichtung 1 gezeigt.

In der Fig. 2a befindet sich der Zapfen 6 des Antriebselementes 5 im Verriegelungsabschnitt B der Führungsbahn 8 und zwar in der Rastmulde 19, das heißt, das bewegbare Möbelteil befindet sich in seiner geschlossenen Endlage. Um den Ausstoßvorgang zu starten, wird das bewegbare Möbelteil vom Benutzer zunächst in eine in Schließrichtung SR hinter der geschlossenen Endlage befindlichen Auslösestellung gebracht, sodass der Zapfen 6 in der Führungsbahn 8 verschoben wird und die Rastmulde 19 verlässt, wodurch die Verriegelung des federbelasteten Antriebselementes 5 aufgehoben wird.

In Fig. 2b befindet sich der Zapfen 6 des Antriebselementes 5 bereits im schrägen Abschnitt A' der Führungsbahn 8, der auch als Antriebsabschnitt bezeichnet werden kann. Aufgrund der sich entspannenden Feder 4 wird das Antriebselement 5 seitlich verschwenkt und nimmt, in dem es an der Seitenwand des schrägen Abschnitts A' der Führungsbahn 8 entlang gleitet, den zweiten Teil 2 der Ausstoßvorrichtung 1 in öffnungsrichtung OR des bewegbaren Möbelteiles mit, wodurch das bewegbare Möbelteil von seiner in Fig. 2a dargestellten geschlossenen Endlage in eine Offenstellung gebracht wird.

Dem ersten schrägen Abschnitt A' der Führungsbahn 8 schließt sich ein zur Bewegungsrichtung SR, OR des bewegbaren Möbelteiles im Wesentlichen paralleler Abschnitt C an, der an seinem dem schrägen Abschnitt A' gegenüberliegenden Ende eine Eintritts-/Austrittsöffnung 10 für den Zapfen 6 des Antriebselementes 5 aufweist.

Hat der Zapfen 6 des Antriebselementes 5 den schrägen Abschnitt A' der Führungsbahn 8 passiert, ist der Ausstoßvorgang beendet und das bewegbare Möbelteil kann manuell vom Benutzer in seine geöffnete Endlage bewegt werden, wobei der Zapfen 6 des Antriebselementes 5 im Abschnitt C der Führungsbahn 8 verschoben wird (Fig. 2c).

Beim Schließen des bewegbaren Möbelteiles wird der Zapfen 6 von der Federzunge 9, die die im Endbereich des Abschnittes C ausgebildete Austrittsöffnung 10 verschließt, auf den ersten schrägen Abschnitt A der Führungsbahn 8 abgewiesen. Dazu ist die Federzunge 9 an

ihrem freien Ende keilförmig ausgebildet. Beim weiteren Hineinbewegen des bewegbaren Möbelteiles in den Möbelkorpus (Fig. 2d) gleitet der Zapfen 6 an der Wandung des schrägen Abschnittes A entlang, wodurch die Feder 4 der Ausstoßvorrichtung 1 gespannt wird. Selbstverständlich könnte anstatt der Feder 4 auch ein anderer Kraftspeicher, beispielsweise ein Fluiddruckspeicher, verwendet werden.

Hat der Zapfen 6 den schrägen Abschnitt A der Führungsbahn 8 passiert, ist die Feder 4 gespannt bzw. der Kraftspeicher geladen. Der Zapfen 6 durchläuft dann den Verriegelungsabschnitt B der Führungsbahn 8 bis er in der Rastmulde 19 einrastet, wodurch das federbelastete Antriebselement 5 verriegelt wird.

Beim gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Führungssystem 14, wie später näher erläutert wird, mit einer bedämpften Einzugsautomatik ausgestattet. Aus diesem Grund weist der Verriegelungsabschnitt B vor der Rastmulde 19 einen zur Bewegungsrichtung OR, SR des bewegbaren Möbelteiles im Wesentlichen parallelen Abschnitt auf, in dem, nach dem Spannen der Feder 4 am Ende des schrägen Abschnittes A, das bewegbare Möbelteil bei gespannter Feder 4 mittels der bedämpften Einzugsvorrichtung in seine geschlossene Endlage gebracht wird. Mit einer derartigen Ausbildung wird einerseits erreicht, dass das bewegbare Möbelteil auch dann in seine geschlossene Endlage bewegt wird, wenn der Benutzer das bewegbare Möbelteil nur geringfügig beschleunigt, während andererseits im Falle einer zu großen Beschleunigung des bewegbaren Möbelteiles durch den Benutzer ein Anschlagen des bewegbaren Möbelteiles am Möbelkorpus bzw. das sofortige Auslösen der Ausstoßvorrichtung mittels der bedämpften Einzugsvorrichtung verhindert wird.

In den Fig. 3a bis 3j sind unterschiedliche Lagepositionen der im Führungssystem 14 integrierten Ausstoßvorrichtung 1 während eines öffnungs- und Schließvorganges eines bewegbaren Möbelteiles (nicht dargestellt) gezeigt. Dabei entspricht die Ausstoßvorrichtung 1 dem in den Fig. 1a und 1 b dargestellten Ausführungsbeispiel.

In Fig. 3a befindet sich das bewegbare Möbelteil in seiner geschlossenen Endlage, d. h., der Zapfen 6 des von der Feder 4 beaufschlagten Antriebselementes 5 befindet sich in der Rastmulde 19 des Verriegelungsabschnittes B der Führungsbahn 8, sodass die Ausstoßvorrichtung 1 verriegelt ist. Das federbelastete Antriebselement 5 ist einem ersten Teil 3 der Ausstoßvorrichtung 1 drehbar gelagert und in einer Führungsbahn 7 des ersten Teiles 3 verschwenkbar geführt. Der Zapfen 6, der von unten durch die Führungsbahn 7

hindurch tritt, greift mit seinem freien Ende in die Führungsbahn 8 des zweiten Teiles 2 der Ausstoßvorrichtung 1 ein, wobei der erste Teil 3 der Ausstoßvorrichtung 1 fix mit der Korpusschiene 11 des Führungssystems 14 und der zweite Teil 2 der Ausstoßvorrichtung 1 ortsfest mit der Ladenschiene 12 des Führungssystems 14 verbunden ist.

An der Korpusschiene 11 ist weiters eine Einzugsvorrichtung 20 angeordnet, die über Koppelelemente 21 mit der gegenüber der Koppelschiene 11 verfahrbaren Ladenschiene 12 in Eingriff bringbar ist. Weiters ist an der Korpusschiene 11 eine Dämpfvorrichtung 17 in Form eines Fluiddruckdämpfers ausgebildet, die mit einem an der Ladenschiene 12 angeordneten Anschlag 18 zusammenwirkt.

Zum öffnen des bewegbaren Möbelteiles bzw. zum Lösen der Verriegelung des Antriebselementes 5 wird in einem ersten Schritt (Fig. 3b) das bewegbare Möbelteil vom Benutzer in eine in Schließrichtung SR hinter der geschlossenen Endlage befindliche Auslösestellung gebracht. Mit dem bewegbaren Möbelteil wird auch die Ladenschiene 12 und der mit der Ladenschiene 12 verbundene zweite Teil 2 der Ausstoßvorrichtung 1 in Schließrichtung SR bewegt, wodurch das im ersten Teil 3 drehbar gelagerte Antriebselement 5 die Rastmulde 19 des Verriegelungsabschnittes B der Führungsbahn 8 verlässt, sodass die Verriegelung des Antriebselementes 5 aufgehoben ist und der Ausstoßvorgang beginnt.

Aufgrund der sich entspannenden Feder 4 wird das Antriebselement 5, in der Führungsbahn 7 des ersten Teiles 3 der Ausstoßvorrichtung 1 geführt, nach rechts verschwenkt (Fig. 3c) und gleitet entlang einer Wandung des schrägen Abschnittes A' der Führungsbahn 8, der auch als Antriebsabschnitt bezeichnet werden kann, wodurch der zweite Teil 2 der Ausstoßvorrichtung 1 und mit ihm die Ladenschiene 12 in öffnungsrichtung OR des bewegbaren Möbelteiles bewegt wird. Der an der Ladenschiene 12 angeordnete Anschlag 18 bewegt sich ebenfalls in öffnungsrichtung OR ₁ wodurch sich die Dämpfvorrichtung 17 entspannt.

In Fig. 3d befindet sich das Antriebselement 5 am Ende des schrägen Abschnittes A' und ist die Feder 4 vollkommen entspannt, d. h., der Ausstoßvorgang ist beendet und das bewegbare Möbelteil befindet sich in einer Offenstellung. Durch die sich in öffnungsrichtung OR bewegende Ladenschiene 12 wird der Entspannungsvorgang der Dämpfvorrichtung 17 weiter fortgesetzt. Weiters wird die Ladenschiene 12 über die Koppelelemente 21 mit der Einzugsvorrichtung 20 in Eingriff gebracht, um den Kraftspeicher derselben zu Laden. Es

spielt dabei keine wesentliche Rolle, ob der Kraftspeicher der Einzugsvorrichtung 20 von einer Feder oder einem Fluiddruckspeicher gebildet ist.

Wird die Ladenschiene 12 über das bewegbare Möbelteil weiter in öffnungsrichtung OR bewegt (Fig. 3e), fährt der zur Bewegungsrichtung OR, SR parallele Abschnitt C der

Führungsbahn 8 über den Zapfen 6 des Antriebselementes 5 geführt nach außen bis der

Zapfen 6 die Führungsbahn 8 verlässt. Dabei wird die unmittelbar vor bzw. im Bereich der

Austrittsöffnung 10 der Führungsbahn 8 angeordnete und in diese von oben hineinragende

Federzunge 9 vom Zapfen 6 nach oben gedrückt, bis das Antriebselement 5 die Führungsbahn 8 verlassen hat (3f). Zu diesem Zeitpunkt ist die Einzugsvorrichtung 20 zur

Gänze geladen und die Dämpfvorrichtung 17 entladen.

Wird das bewegbare Möbelteil nach dem Erreichen der Offenstellung vom Benutzer wieder geschlossen, bewegt sich die Ladenschiene 12 und mit . ihr der zweite Teil 2 der Ausstoßvorrichtung 1 in Schließrichtung SR des bewegbaren Möbelteiles (Fig. 3g). Beim überfahren des im ersten Teil 3 der Ausstoßvorrichtung 1 angeordneten Antriebselementes 5 weist die in die Eintritts-/Austrittsöffnung 10 der im zweiten Teil 2 der Ausstoßvorrichtung 1 angeordneten Führungsbahn 8 ragende, keilförmig ausgebildete Federzunge 9 den Zapfen 6 des Antriebselementes 5 auf den schrägen Abschnitt A der Führungsbahn 8 ab (Fig. 3h).

Aufgrund des schräg verlaufenden Abschnittes A der Führungsbahn 8 wird das Antriebselement 5 , in der Führungsbahn 7 des ersten Teiles 3 der Ausstoßvorrichtung geführt, nach links verschwenkt, sodass in Folge des Zusammenspiels des Zapfens 6 mit dem schrägen Abschnitt A der Führungsbahn 8 die das Antriebselement 5 beaufschlagende Feder 4 gespannt wird.

Bei der in Fig. 3i gezeigten Stellung ist der Spannvorgang der Feder 4 beendet und befindet sich der Zapfen 6 des Antriebselementes am Ende des schrägen Abschnittes A. Gleichzeitig wird die Einzugsvorrichtung 20 über die Koppelelemente 21 mit der Ladenschiene 12 in Eingriff gebracht, sodass die Ladenschiene 12 und mit ihr das bewegbare Möbelteil mittels der Einzugsvorrichtung 20 in seine geschlossene Endlage bewegt wird, wobei die Schließbewegung mittels der Dämpfvorrichtung 17 gedämpft ist. Während dieses Einzugsvorganges wandert der Zapfen 6 des Antriebselementes 5 entlang eines zur Bewegungsrichtung OR, SR des bewegbaren Möbelteiles im Wesentlichen parallelen

Abschnitt des Verriegelungsabschnittes B der Führungsbahn 8, bis er sich in der Rastmulde 19 befindet, wodurch das Antriebselement 5 wiederum verriegelt ist.

Ein anderes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung 1 ist in den Fig. 5a bis 5d dargestellt. Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel weist das

Führungssystem 14 des in den Fig. 5a bis 5d dargestellten ^' Ausführungsbeispieles keine

Einzugs- und Dämpfvorrichtung auf. Das Fehlen einer Einzugsvorrichtung bedingt, dass der schräg verlaufende Abschnitt A der Führungsbahn 8 unmittelbar bis zur Rastmulde 19 des

Verriegelungsabschnittes B der Führungsbahn 8 reicht. Im Gegensatz zum vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel verläuft der Verriegelungsabschnitt B bei diesem

Ausführungsbeispiel im Wesentlichen in dieselbe Richtung wie der schräge Abschnitt A' der

Führungsbahn, der auch als Antriebsabschnitt bezeichnet werden kann.

Ansonsten folgt dieses Ausführungsbeispiel demselben Funtionsprinzip wie das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 4, weshalb auf eine nochmalige Beschreibung verzichtet wird.

Die beschriebenen Ausführungsbeispiele von verriegelbaren Ausstoßvorrichtungen für in oder an einem Möbel bewegbar geführte Möbelteile sind selbstverständlich nicht im einschränkenden Sinne zu verstehen, sondern nur einzelne Beispiele von zahlreichen Möglichkeiten, den Erfindungsgedanken einer verriegelbaren Ausstoßvorrichtung zu realisieren.