Derartige Verriegelungsvorrichtungen sind bereits bekannt, z. B. aus der US 5244238 oder der US 5791700. Die hieraus bekannten Verriegelungsvorrichtungen bestehen aus einem Treibstangenantrieb, der in einem oberen horizontal verlaufenden Holm eines Flügels angeordnet ist. Der Flügel greift mit Riegeln einerseits in seitliche Führungen ein, die an dem feststehenden Rahmen angebracht sind, andererseits sind an den Treibstangen verschwenkbare Riegelglieder vorgesehen, die in einer Verschlussstellung des Flügels mit Riegeleingriffen zusammenwirken. Die Riegleingriffe sind dabei in einem unteren horizontal verlaufenden Holm eines oberen Flügels oder einem feststehenden Pfostens des Rahmens angebracht. Dadurch ergeben sich drei mögliche Schaltstellungen : in einer ersten Schaltstellung kann der Flügel relativ zum Rahmen und ggf. einem zweiten Flügel festgelegt werden. In einer zweiten Schaltstellung werden die über die Treibstange verschwenkbaren Riegel aus den Riegeleingriffen herausgefahren, so dass der Flügel vertikal verschoben werden kann. In einer dritten Schaltstellung schließlich werden die seitlich in die Führungen eingreifenden Riegel aus dieser heraus bewegt und der Flügel kann- unter Beibehaltung einer unteren Lagerung in den Führungen-um eine untere horizontale Achse verschwenkt werden. Die in die seitlichen Führungen eingreifenden Riegel sind in der US 5244238 mittels eines Leerhubes an die Treibstange angebunden, so dass erst nach überschreiten dieses Hubes die Riegel mitgeführt werden. Zur Sicherstellung des Eingriffs der Riegel sind diese über Federn in Eingriffsrichtung federbeaufschlagt. Bei der US 5791700 ist eine starre Verbindung des Riegels und der Treibstange vorgesehen, wobei der Hub und die Flügelabmessungen bezüglich des Rahmens so bemessen sind, dass der Riegel in der zweiten Schaltstellung zumindest noch teilweise in Eingriff mit den Führungen bleibt.

Nachteilig ist es dabei, dass die gesamte Verriegelungseinrichtung vergleichsweise kompliziert aufgebaut ist. Die schwenkbaren Riegel bedürfen einer besonderen Lagerung in dem Flügel bzw. an dem Treibstangenantrieb um die notwendige Schwenkbewegung ausführen zu können. Gleichzeitig setzen die bekannten Vorrichtungen geringe Toleranzen bei der Herstellung des Flügel und des Rahmens voraus.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Verriegelungsvorrichtung anzugeben, welche einfach aufgebaut und kostengünstig herzustellen ist.

Die Lösung dieser Aufgabe gelingt im wesentlichen mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen.

Die vorgeschlagene Lösung bewirkt dabei, dass die Verriegelungsvorrichtung im wesentlichen verdeckt an dem Flügel angebracht werden kann, da sie rückseitig - also für den Benutzer nicht sichtbar-angebracht wird. Dabei ist die Montage der Verriegelungsvorrichtung sehr einfach, da lediglich eine Nut zur Aufnahme des Treibstangenantriebs vorgesehen werden muss. Gleichzeitig wird aber durch die Art des Verschlusses der Verriegelungsvorrichtung ein sehr sicherer Eingriff bewirkt, so dass eine Manipulation, beispielsweise durch einen Einbrecher zumindest erschwert wird.

In den Fig. ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, obgleich die Erfindung nicht auf das vorliegende Ausführungsbeispiel beschränkt ist.

Es zeigt : Fig. 1 eine Innenansicht eines Fensters mit zwei Flügel, Fig. 2 ein Schnitt entlang der Linie II-II in Fig. 1, Fig. 3 eine Riegelstelle zwischen dem Flügel 20 und dem Flügel 30, Fig. 4 einen Riegeleingriff,

Fig. 5 einen Treibstangenbeschlag bestehend aus einem Treibstangenantrieb und ein Treibstangenverlängerungselement und Fig. 6 und 7 den Endabschnitt eines Treibstangenbauteils mit und ohne Stulpschiene.

Fig. 1 zeigt ein Vertikalschiebefenster 10 bestehend aus einem feststehenden Rahmen 12, einem oberen Fensterflügel 20 und einem unteren Fensterflügel 30.

Der Rahmen 12 und die Flügel 20 und 30 können aus verschiedenen Materialien hergestellt sein, beispielsweise extrudiertem Aluminiumprofil, Kunststoff oder Holz oder aus zusammengesetzten Materialien der voran genannten. Die Flügel 20 und 30 sind mit durchsichtigen Scheiben aus Glas oder Kunststoff versehen. Der Rahmen 12 weist ferner die seitlichen Führungen 14 und 16 auf, in denen der untere Flügel 30 vertikal geführt ist. Der obere Flügel 20 ist in weiteren-hier nicht dargestellten-Führungen ebenfalls verschiebbar geführt. Einsatzteile 15 und 17 sind im oberen Abschnitt der Führungen 14,16 gesichert. Jedes Einsatzteil 15,17 ist mit einer Rückhalteplatte versehen, unter der die hin-und herfahrbaren Stangenspitzen 40 und 41 feststellbar sind, wenn der untere Flügel 30 vollständig nach unten gefahren wurde. An dem unteren Flügel 30 ist eine Handhabe 32 vorgesehen, um die Verschlussvorrichtung des Fensters 10, wie im folgenden beschrieben, zu bedienen. Der untere Flügel hat Lagerstifte 18,19, denen bekannte Entlastungsvorrichtungen zugeordnet werden können, die in den Kanälen 14,16 verschiebbar geführt sind. Die Lagerstifte 18,19 bleiben auch dann in Eingriff und halten den Flügel 30 an dem Rahmen 12, wenn die Verschlussvorrichtung in Öffnungsstellung gebracht wurde und der untere Flügel - beispielsweise zum Reinigen-nach innen verschwenkt wurde.

In Fig. 2 ist erkennbar, dass der obere horizontal verlaufende Holm 31 des Flügels 30 in der Geschlossenstellung des Fensters 10 neben dem unteren horizontal verlaufenden Holm 45 des Flügels 20 liegt. Eine Verriegelungsvorrichtung 46 zum Festlegen des Flügels 30 an dem Rahmen 12 bzw. dem Flügel 20 ist auf den einander zugewandten Seiten der Holme 31 bzw. 45 befestigt. In dem Holm 45 ist

dabei ein Riegeleingriff 47 vorgesehen, während an dem Holm 31 ein Treibstangenbeschlag 48 in einer abgestuften Nut 49 vorgesehen ist.

Wie aus der Fig. 2 deutlich wird, ist an der Treibstange 50 ein pilzkopfförmiger Zapfen 51 befestigt, der ein Langloch einer die Nut 49 abdeckenden Stulpschiene 52 durchgreift und mit dem Riegeleingriff 47 zusammenwirkt.

Der Zapfen 51 ist dazu an seinem Ende 53 mit einem verbreiterten Kopf 54 versehen und weist einen dahinter liegenden, im Durchmesser gegenüber dem Kopf 54 reduzierten Schaft oder Abschnitt 55 auf. Diese ist in seinem Durchmesser 56 auf dem Abstand 57 abgestimmt, den die Stege 58, 59 voneinander haben. Die Stege 58,59 des Riegeleingriffs 47 bilden einen Hinterschnitt, so dass der Riegeleingriff 47 im wesentlichen umgekehrt Q (omega) -förmig profiliertes Profilstück ist. Die von der Grundplatte 60 U-förmig abstehenden Stege 61,62 sind wiederum so weit voneinander beabstandet, dass der verbreiterte Kopf 54 des Zapfens 51 einfahren kann. In der in Fig. 2 dargestellten Verschlusslage umgreift also der Riegeleingriff 47 den Zapfen 51 im Bereich des taillierten Abschnitts 55 und verhindert ein entweichen aus der Verriegelung in einer axialen Richtung des Zapfens 51.

Ferner ist der Riegeleingriff 47 im Bereich der seitlichen Öffnung des Riegelschlitzes'63 sowohl entlang der. Stege 58,59 als auch der Stege 61 und 62 mit Einlaufschrägen 64,65 versehen. Dadurch wird erreicht, dass der Flügel 30 bei einer Verriegelung über den Treibstangenbeschlag 48 in Richtung des unteren horizontal verlaufenden Rahmenschenkels bewegt wird und somit hier angeordnete Dichtungen zwischen dem Flügel 30 und dem Rahmen 12 wirksam werden. Ferner ist der Riegeleingriff 47 aber auch entlang der Stege 58,59 mit Einlaufschrägen 66 versehen, welche senkrecht zur Grundplatte 60 und in axialer Richtung des Zapfens 51 wirken. Dadurch wird ein Heranziehen des Flügelholms 31 an den Flügelholm 45 bei einer Bewegung des Zapfens 51 in Richtung 67 bewirkt. Dadurch können auch hier vorgesehene Dichtungen der Flügel 20,30 an den jeweils anderen Holm des daneben liegenden Flügels 30,20 angedrückt werden. Über den Eingriff des verbreiterten Kopfes 54 in den durch die Stege 58, 59 gebildeten Hinterschnitt, wird darüber hinaus eine beispielsweise bei einem Einbruch stattfindende Relativbewegung senkrecht zu den aufeinander

zustehenden Flächen des Flügels 20,30, also in axialer Richtung des Zapfens 51, unterbunden.

Abweichend von der in den Fig. 3 und 4 dargestellen Form des Riegeleingriffs 47 kann auch vorgesehen werden, dass der Riegeischlitz 63 des Riegeleingriffs 47 in Verschieberichtung des Zapfens 51 einen geneigten Verlauf hat und der Riegelschlitz 63 in Einfahrrichtung des Zapfens 51 nach unten geneigt ist.

Dabei sind die Einlaufschrägen 64,65, 66 über einen großen Teil der Länge des Riegeleingriffs 47 vorgesehen und verlaufen dementsprechend flacher. Dadurch kann aber der Riegeleingriff 47 ggf. nicht mehr symmetrisch ausgebildet werden, wie das beispielsweise in der Fig. 4 dargestellt ist.

In der Fig. 5 der Zeichnung ist der Treibstangenantrieb 71 für den Treibstangenbeschlag 48 zu sehen, bei dem in einem Gehäuse 72 zwei in zueinander entgegengesetzten Richtungen verschiebbare Treibstangen 73 und 74 geführt werden.

An dem innerhalb des Gehäuses 72 gelegenen Ende weist die Treibstange 73 an ihrer einen Längsseite einen Verzahnungsabschnitt 75 mit einer relativ feinen Verzahnungsstruktur auf, während sie an der davon abgewendeten Längsseite mit einem zweiten Verzahnungsabschnitt 76 versehen ist, der eine verhältnismäßig grobe Verzahnungsstruktur hat. Auch die Treibstange 74 ist an ihrem in das Gehäuse 72 hineinragenden Ende mit einem Verzahnungsabschnitt 77 versehen, der eine Feinverzahnung aufweist. Die Verzahnungsabschnitte 75 und 76 befinden sich an der Treibstange 73 in ein und demselben Längenabschnitt.

Mit den einander zugewendeten Verzahnungsabschnitten 75 und 77 der beiden , Treibstangen 73 und 74 kämmen jeweils mit diametral voneinander abgewendeten Umfangsabschnitten zwei bau-und formgleiche Ritzel 78a und 78b. Sie sind parallelachsig mit relativ geringem Abstand voneinander und unabhängig voneinander drehbar im Gehäuse 72 gelagert. Vorteilhaft ist der Achsabstand, der von den beiden Ritzeln 78a und 78b so gewählt ist, daß diese mit den Verzahnungsabschnitten 75 und 77 um eine halbe Zahnteitung

gegeneinander versetzt kämmen. Es ergeben sich hierdurch nämlich optimale Eingriffs-und Kraftübertragungsverhältnisse der Ritzel 78a und 78b mit den Verzahnungsabschnitten 75 und 77.

Mit dem Verzahnungsabschnitt 76 der Treibstange 73 steht ein Antriebszahnrad 79 in Dauereingriff, welches ebenfalls im Gehäuse 72 drehbar gelagert ist. Es hat dabei einen Teilkreisradius, der um ein Vielfaches, beispielsweise um das drei- bis vierfache größer ist, als der Treilkreisradius der Ritzel 78a und 78b.

Erkennbar ist, daß die verhältnismäßig grobe Verzahnung 80 des Antriebszahnrades 79 mit drei Zähnen ausgestattet ist und sich beispielsweise über einen Winkelbereich von 90° erstreckt. Es kann also durch eine Drehung. des Antriebszahnrades 79 um 90°, beispielsweise mit Hilfe eines in einen Mitnehmervierkant desselben eingreifenden Vierkantdorns der Handhabe 32, die Treibstange 73 mittels ihres nur drei Zahnlücken aufweisenden Verzahnungsabschnittes 76 über ihren gesamten Verstellweg hinweg verschoben werden. Mit Hilfe der Verzahnungsabschnitte 75 und 77 sowie der damit kämmenden Ritzel 78a und 78b, wird dann zugleich auch der Treibstange 74 eine entsprechende Verschiebebewegung in zur Treibstange 73 entgegengesetzter Richtung vermittelt.

In Fig. 5 ist ferner ein angrenzendes, mit dem Treibstangenantrieb 71 kuppelbares Treibstangenbauteil 81 erkennbar, welches eine Stulpschiene 82 und eine Treibstange 50 aufweist. Zusammen mit einem weiteren-hier nicht dargestellten- aber entsprechend dem Treibstangenbauteil 81 ausgebildeten weiteren Treibstangenbauteil bildet der Treibstangenantrieb 71 den Treibstangenbeschlag 48. An der Treibstange des Treibstangenbauteils 81 ist der Zapfen 51 befestigt und durchgreift ein Langloch 84 der Stulpschiene 82. Die Kopplung des Treibstangenbauteils 81 mit dem Treibstangenantrieb 71 erfolgt über eine Feinverzahnung an der Außenseite der Treibstange 50 die einer Feinverzahnung 85 des Treibstangenantriebs 71 zugeordnet werden kann.

Da sich die an der Treibstange 50 befindliche Feinverzahnung über einen Teilbereich der Länge des Treibstangenbauteils 81 erstreckt, kann durch

entsprechendes Kürzen der Stulpschiene 82 und der Treibstange 50 das Treibstangenbauteil 81 den Abmessungen des Flügels 30 angepaßt werden.

Obgleich in der Fig. 3 ein Treibstangenbauteil 81 nur an einem Ende des Treibstangenantriebs 71 vorgesehen ist, sind an dem in Fig. 1 dargestellten Fenster 10 beidseits des Getriebes 71 entsprechende Treibstangenbeschlagbauteile 81 angekoppelt.

In der Fig. 6 und 7 ist der Endabschnitt des Treibstangenbauteils 81 mit einer Stulpschiene (Fig. 6) und ohne Stulpschiene (Fig. 7) dargestellt. Wie aus der Fig. 6 hervorgeht, ist die Stulpschiene 82 an ihrem Ende mit einem Winkelstück 90 versehen, welches zur Anlage an der Falzfläche der Flügelecke des Flügels 30 dient. Mit dessen Hilfe läßt sich das Treibstangenbauteil 81 in einfacher Weise an dem Flügel 30 ausrichten. Unter der Stulpschiene 52 wird die Treibstange 50 geführt. Die Stulpschiene 52 wird über Bohrungen 91 durchgreifende Befestigungsschrauben an dem Flügel 30 befestigt, wobei eine Abstützung der Stulpschiene 52 über ein Führungsstück 92 gewährleistet ist. Das Führungsstück 92 dient neben der Abstützung der Stulpschiene 52 auch der Führung des Riegels 93, der über die äußere Fläche des Winkelstücks 90 vorsteht. Der Riegel 93 ist dabei durch eine Feder 94 in Richtung des Winkelstücks 90 kraftbeaufschlagt, wobei sich die Feder 94 an dem Führungsstück 92 abstützt. Das Führungsstück 92 bildet eine im Querschnitt etwa U-förmige Führung für den Riegel 93, so dass dieser entlang der Stulpschiene 52 reibungsarm und verkantungsfrei geführt ist.

Der Riegel 93 ist mit einem Verlängerungsstück 95 versehen, durch das zum einen die Führungsflächen des Riegels 93 verlängert werden und zum anderen ein an dem Verlängerungsstück 95 vorgesehener Zapfen 96 ein Langloch 97 der Treibstange 50 eingreifen kann.

Der Riegel 93 ist ferner an seinem Ende im wesentlichen U-förmig profiliert und weist hier eine Nut 98 an seinem Ende auf. Auf seiner der Stulpschiene 52 zugeordneten Oberseite ist der Riegel 93 mit einer U-förmigen Führung 99 versehen, in die die Treibstange 50 mit einem verjüngten Abschnitt 100 eingreift.

Die Funktionsweise des Treibstangenbeschlags 48 ergibt sich daraus wie folgt :

In einer ersten Schaltstellung-der Verschlussstellung nach Fig. 1-befindet sich der Riegel 93 unter Einwirkung der Feder 94 in seiner in Fig. 6 dargestellten Lage und hält den Flügel 30 in einer planparallelen Lage zum Flügel 20. Gleichzeitig ist die Treibstange 50 in ihre Endlage verschoben, in der die in Fig. 7 dargestellte Spitze 101 in eine Ausnehmung der Führung 14,16 eintaucht. Dadurch wird eine Vertikalverschiebung des Flügels 30 verhindert.

In dieser Schaltstellung sind auch die Zapfen 51 im Eingriff mit dem Riegeleingriff 47, so dass der Flügel 30 an den Flügel 20 und den Rahmen 12 angepreßt wird.

Bei einer Schwenkbewegung der Handhabe 32-beispielsweise um 45° wird zunächst die Spitze 101 der Treibstange 50 aus den-hier nicht dargestellten- Ausnehmungen der Führungen 14,. 16 herausbewegt, so dass der Flügel 30 durch den Riegel 93 in den Führungen 14,16 gehalten wird und in vertikaler Richtung verschoben werden kann.

Bei einer weiteren Schwenkbewegung der Handhabe 32, beispielsweise um weitere 45°, stößt der Zapfen 96 gegen das Ende 102 des Langlochs 97 und führt den Riegel 93 auf dem verbleibenden Teilhub entgegen der Rückstellbewegung der Feder 94 zurück. Dadurch wird der Holm 31 des Flügels 30 an seinem oberen Ende freigegeben und der Flügel 30 kann um die Lagerstifte 18,19 an seinem unteren Ende, z. B. zum Zwecke der Reinigung, verschwenkt werden.

Dadurch lassen sich alle wesentlichen Funktionen des Fensters 10 unter der Verwendung der Handhabe 32 bewirken und gleichzeitig wird eine hohe Sicherheit gegen Manipulation, beispielsweise durch einen Einbrecher bewirkt.

Durch die Verwendung des mittig zwischen den Treibstangenbauteilen 81 angeordneten Treibstangenantriebs 71 wird dabei auch die Montage des Treibstangenbeschlages 48 an dem Flügel 30 wesentlich erleichtert. Über den bereits vorstehend beschriebenen, einen gewissen Teilbereich der Treibstange'50 umfassenden Verzahnungsbereich ist eine genaue Längenabstimmung der Treibstangenbauteile 81 an die Abmessungen des Flügels. 30 möglich. Somit können mit wenigen Ausführungen der Treibstangenbauteile 81 sowie einem einzigen Treibstangenantrieb 71 eine große Zahl von Fensterabmessungen

problemlos mit gleichen Bauteilen versehen werden. Dies erleichtert die Lagerhaltung aber auch die Herstellung der Treibstangenbauteile 81.

Abschließend soll noch darauf hingewiesen werden, dass der Riegeleingriff 47 vorzugsweise entsprechend der Fig. 3 in einer Ausnehmung 103 des Flügels 20 angebracht ist und zumindest auf einer Seite der Ausnehmung 103 eine in Verschieberichtung des Flügels 30 gerichtete Freimachung entweder am Riegeleingriff 47 oder an der Ausnehmung 10 vorgesehen ist. Dadurch wird gewährleistet, dass der Zapfen 51 bei einer Verschiebung des Flügels 20 oder 30 an dem entsprechenden Holm 45 des Flügels 20 vorbeigeführt werden kann.

Abweichend davon kann natürlich auch vorgesehen werden, dass die Treibstangen 50 und 73 bzw. 74 baueinheitlich, d. h. einstückig ausgebildet werden. Dann ist die Länge des Treibstangenantriebs 71 auf die Flügelabmessung anzupassen.

Abweichend von den Ausführungsbeispielen nach Fig. 6 und 7 kann auch vorgesehen werden, dass der Riegel 93 starr an der Treibstange 50 angelenkt ist.

Die Entriegelung erfolgt dann in zwei Stufen, wobei in der ersten Stufe der Riegel 93 teilweise aus der Führung 14,16 herausbewegt wird, aber soweit in Eingriff verbleibt, dass die Führung des Flügels 30 gewährleistet bleibt.

In einer zweiten Stufe wird der Riegel 93 dann vollständig aus der Führung 14,16 herausgeführt und der Flügel 30 kann um die unteren Bolzen 19 verschwenkt werden. Die Stufen entsprechen dabei zwei Teilhuben der Treibstange 50 und damit zwei Teilschwenkbewegungen z. B. 45° und 90°-Schwenkbewegung des Bedienungshebels 32.

Bezugszeichenliste 10 Fenster 11 Rahmen 20 Flügel 30 Flügel 14 Führung/Kanal 15 Einsatz 16 Führung 17 Einsatz 18 Lagerstift 19 Lagerstift 40 Stangenende 41 Stangenende 31 Holm 32 Handhabe 45 Holm 46 Verriegelungsvorrichtung 47 Riegeleingriff 48 Treibstangenbeschlag 49 Nut 50 Treibstange 51 Zapfen 52 Stulpschiene 53 Ende 54 Kopf 55 Abschnitt 56 Durchmesser 57 Abstand 58 Steg 59 Steg 60 Grundplatte 61'Steg 62 Steg 63 Riegelschlitz

64 Einführschräge 65 Einführschräge 66 Einführschräge 67 Richtung 71 Treibstangenantrieb 72 Gehäuse 73 Treibstange 74 Treibstange 75 Verzahnungsabschnitt der Treibstange 73 76 Verzahnungsabschnitt der Treibstange 73 77 Verzahnungsabschnitt der Treibstange 74 78a, 78b Ritzel 79 Antriebszahnrad 80 Verzahnung des Antriebszahnrades 79 81 Treibestangenbeschlagbauteil 84 Langloch 85 Feinverzahnung 90 Winkelstück 91 Bohrung 92 Führungstück 93 Riegel 94 Feder 95 Verlängerungsstück 96 Zapfen 97 Langloch 98 Nut 99 Führung 100 Abschnitt 101 Spitze 102 Ende 103 Ausnehmung