Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sperrvorrichtung für bewegbare Möbelteile, mit einer Führungsschiene, an der eine Vielzahl von Sperrelementen verschiebbar gehalten ist, mehreren Riegeln, die jeweils mit einem bewegbaren Möbelteil koppelbar sind, und zwischen einer Sperrposition und einer Entriegelungsposition bewegbar sind und in einer Sperrposition ein Öffnen des bewegbaren Möbelteils blockieren, wobei die Sperrelemente in eine Verschlussposition bewegbar sind, in der alle Riegel durch die Sperrelemente an einer Bewegung in die Entriegelungsposition blockiert sind, und die Sperrelemente in einer Kippschutzposition über einen der Riegel von der Sperrposition in die Entriegelungsposition entlang der Führungsschiene verschiebbar sind, und bei Positionierung eines der Riegel in der Entriegelungsposition die Bewegung aller weiteren Riegel in die Entriegelungsposition blockiert ist, so dass nur eines der bewegbaren Möbelteile in eine Öffnungsposition bewegbar ist.

Die EP 2 239 402 A2 offenbart eine Verriegelungsanordnung für Möbel, bei der eine Vielzahl von Verriegelungselementen an einer Verriegelungsstange verschiebbar gehalten ist. Über die Verriegelungselemente kann ein ausziehbares Möbelteil verriegelt werden, so dass sichergestellt ist, dass nur eines von mehreren ausziehbaren Möbelteilen in die hervorstehende Öffnungsposition bewegt wird. Dadurch wird ein Kippschutz bewirkt, beispielsweise bei Rollcontainern. Bei dieser Verriegelungsanordnung ist allerdings nachteilig, dass nur ein einziges Schubelement in der Öffnungsposition angeordnet werden kann, was gerade bei einer Demontage des Möbels störend ist, beispielsweise für einen Umzug.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sperrvorrichtung für bewegbare Möbelteil zu schaffen, die flexibel ist und auch eine gleichzeitige Entriegelung aller bewegbaren Möbelteile auf einfache Weise ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit einer Sperrvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Sperrvorrichtung umfasst mehrere Riegel, die jeweils mit einem bewegbaren Möbelteil koppelbar sind und zwischen einer Sperrposition und einer Entriegelungsposition bewegbar sind, wobei in einer Sperrpositi- on ein Öffnen des bewegbaren Möbelteils blockiert wird und in einer Entriegelungsposition eine Öffnungsbewegung zugelassen wird. Die Kopplung zwischen dem Riegel und dem bewegbaren Möbelteil kann beispielsweise so ausgebildet sein, wie dies in der DE 20 2009 000 050 U1 offenbart ist. Der Riegel wird nur geringfügig zwischen der Sperrposition und der Entriegelungsposition bewegt, beispielsweise weniger als 30 mm, während das bewegbare Möbelteil nur für eine geringe Wegstrecke mit dem Riegel gekoppelt ist und ansonsten im Freilauf bewegbar ist.

Über die Riegel können Sperrelemente entlang der Führungsschiene bewegt werden, wobei die Sperrelemente in einer Verschlussposition alle Riegel gegen eine Bewegung in die Entriegelungsposition blockieren. In einer Kippschutzposition kann nur ein einziger Riegel von der Sperrposition in die Entriegelungsposition bewegt werden, um dann die Sperrelemente bei der Positionierung des Riegels in der Entriegelungsposition zumindest teilweise zu verschieben, so dass dann alle anderen Riegel an einer Bewegung in die Entriegelungsposition blockiert sind und nur ein einziges bewegbares Möbelteil in eine Öffnungsposi- tion bewegbar ist. Die Sperrelemente sind zusätzlich in eine Freigabeposition, also eine dritte Position neben der Verschlussposition und der Kippschutzposition bewegbar, in der alle Riegel von der Sperrposition in die Entriegelungsposition an oder in einer Aufnahme eines Sperrelementes bewegbar sind. Wenn alle Riegel von der Sperrposition in die Entriegelungsposition bewegt werden, können alle bewegbaren Möbelteile unabhängig voneinander in Öffnungsrich- tung bewegt werden, beispielsweise bei einer Demontage des Möbels und Entnahme der bewegbaren Möbelteile, beispielsweise von Schubkästen, für einen Umzug. Dies erhöht die Flexibilität der Sperrvorrichtung und den Komfort für den Benutzer.

Vorzugsweise weist die Sperrvorrichtung mindestens einen Schaltmechanismus, wie ein Schloss, auf, mittels dem die Sperrelemente an der Führungsschiene zwischen der Verschlussposition, der Kippschutzposition und der Freigabeposition bewegbar sind. Der Benutzer muss daher lediglich den Schaltmechanismus, beispielsweise das Schloss, in eine der drei Positionen verstellen, beispielsweise durch eine Drehbewegung, um eine vollständige Verriegelung, eine vollständige Öffnung für alle bewegbaren Möbelteile oder eine Kippschutzfunktion zu bewirken, bei der nur ein einziges bewegbares Möbelteil gleichzeitig in die Öffnungsposition bewegbar ist. Über den Schaltmechanismus kann beispielsweise die Führungsschiene mit einem Anschlag für die Sperrelemente in vertikale Richtung bewegt werden, so dass die Sperrelemente relativ zu den Riegeln bewegt werden, insbesondere in vertikale Richtung.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist aber auch der Einsatz von einem separaten zweiten Schaltmechanismus nur zur Ansteuerung der Freigabeposition möglich um beispielsweise eine unbeabsichtigte Fehlbetätigung zu verhindern. Dieser zweite Schaltmechanismus kann dabei versteckt oder beabstandet vom ersten Schaltmechanismus angeordnet sein und/ oder über separate Betätigungselemente angesteuert werden. Als Schaltmechanismus können mechanische oder elektromechanische Schlösser, Schaltwippen, Riegel oder Gesperre eingesetzt werden, die direkt oder indirekt beispielsweise über Hebel, Seilzüge oder andere Übertragungsmittel betätigt und in verschiedene Position versetzt werden können.

Vorzugsweise ist jeder Riegel als Mitnehmer ausgebildet, der über einen Selbsteinzug zwischen der Sperrposition und der Entriegelungsposition bewegbar ist. Der Riegel wird dann lediglich um eine geringe Wegstrecke entlang der Sperrelemente bewegt. Der Riegel kann bei der Bewegung zwischen der Entriegelungsposition und der Sperrposition in Draufsicht vollständig innerhalb der Führungsschiene angeordnet bleibe, so dass ein kompakter Aufbau gewährleistet wird.

Jedes Sperrelement weist vorzugsweise eine Anlaufschräge auf, und einer der Riegel ist in der Kippschutzposition gegen die Anlaufschräge bewegbar, um das Sperrelement und die darüber angeordneten Sperrelemente entlang der Führungsschiene nach oben zu verschieben. Dadurch kann mit geringem Kraftaufwand ein Verschieben der Sperrelemente über die Anlaufschräge bewirkt werden, um den einen Riegel von der Sperrposition in die Entriegelungsposition zu bewegen. In dieser Position sind dann alle anderen Riegel an einer Bewegung in die Entriegelungsposition blockiert.

Vorzugsweise weist jedes Sperrelement eine Wand auf, um in der Verschlussposition eine Bewegung eines Riegels in die Entriegelungsposition zu blockieren. Diese Wand dient somit als Anschlag für den Riegel, der dann wiederum das bewegbare Möbelteil in der Schließposition blockiert.

Jedes Sperrelement umfasst vorzugsweise zusätzlich eine Aufnahme, beispielsweise eine kanalförmige Aufnahme, in die der Riegel in der Entriegelungsposition bewegbar ist. Dadurch kann jeder Riegel in der Entriegelungspo- sition an einem der Sperrelemente in die Aufnahme bewegt werden und ermöglicht somit eine Bewegung des bewegbaren Möbelteils in Öffnungsrichtung.

Für einen flachen Aufbau der Sperrvorrichtung können die Wand und die Anlaufschräge von der Führungsschiene hervorstehend ausgebildet sein. Die Aufnahme mit dem Kanal ist hingegen zwischen der Wand und der Anlaufschräge angeordnet, so dass ein nutförmiger Kanal ausgebildet ist, in den der Riegel bei Bedarf einfügbar ist.

Die erfindungsgemäße Sperrvorrichtung wird vorzugsweise bei einem Möbel eingesetzt, das einen Möbelkorpus mit mehreren bewegbaren Möbelteilen in Form von Schubkästen umfasst, die über die Sperrvorrichtung an dem Möbelkorpus verriegelbar sind.

Auch beispielsweise Werkstatt-, Praxis- oder Laboreinrichtungen, für die der Einsatz von bewegbaren Schubkästen oder Schubelementen vorgesehen ist, werden als erfindungsgemäße Möbel verstanden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen

Möbels mit einer Sperrvorrichtung;

Figur 2 eine Ansicht des Möbels der Figur 1 ohne Schubelement;

Figur 3 eine Seitenansicht auf die Sperrvorrichtung der Figur 2;

Figur 4 eine Explosionsdarstellung der Sperrvorrichtung der Figur 2;

Figuren 5A bis 5G mehrere Detailansichten der Sperrvorrichtung in unterschiedlichen Positionen, und

Figuren 6A und 6B zwei Detailansichten eines Sperrelementes der Sperrvorrichtung.

Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dem an gegenüberliegenden Seitenwänden Auszugsführungen 4 festgelegt sind. Jede Auszugsführung 4 umfasst eine stationäre Schiene 5 und eine verfahrbare Schiene 6, zwischen denen optional noch mindestens eine auszugsverlängernde Mittelschiene vorgesehen sein kann. An der Auszugsführung 4 kann ein Selbsteinzug 7 und/ oder eine Ausstoßvorrichtung vorgesehen sein, um ein bewegbares Möbelteil 3 in Form eines Schubkastens einzuziehen oder auszuwerfen.

An zumindest einer Seitenwand des Möbelkorpus 2 ist eine Sperrvorrichtung 10 für bewegbare Möbelteile 3 vorgesehen, mittels der gesteuert werden kann, ob ein bewegbares Möbelteil 3 über die Auszugsführung 4 in eine Öffnungspo- sition bewegt werden kann oder nicht.

Die Sperrvorrichtung 10 umfasst eine Führungsschiene 11 , die in eine Nut 12 an der Seitenwand des Möbelkorpus 2 eingefügt ist und die über einen Schaltmechanismus 15 in vertikale Richtung bewegbar ist. In dieser Ausführungsvan- ante wird ein Schaltmechanismus 15 verwendet um alle Schaltpositionen der Führungsschiene 11 einzustellen, optional kann die Führungsschiene 11 auch über mehrere Schaltmechanismen 15 bewegt werden.

Die Führungsschiene 11 erstreckt sich dabei über mehrere Auszugsführungen 4, wie dies in den Figuren 2 und 3 dargestellt ist. Es sind nur zwei Auszugsführungen 4 gezeigt, wobei auch mehr als zwei Auszugsführungen an einer Seitenwand des Möbelkorpus 2 montiert werden können.

Wie in Figur 4 gezeigt ist, sind die stationären Schienen 5 der Auszugsführung nicht unmittelbar an der Seitenwand montiert, sondern über die Zwischenschaltung eines Abstandshalters 13, insbesondere einer Platte. Der Abstandshalter 13 besitzt eine Aussparung im Bereich einer Nut 12 für die Führungsschiene 11 . In der Führungsschiene 11 ist eine Vielzahl von Sperrelementen 20 verschiebbar gehalten, die beispielsweise als Formkörper aus Kunststoff oder Metall hergestellt sind. Die Sperrelemente 20 sind in der montierten Position bewegbar, und über die Abstandshalter 13 wird verhindert, dass die stationäre Schiene 5 die Sperrelemente 20 blockiert. Es ist auch möglich, die Nut 12 tiefer auszugestalten und auf die Abstandshalter 13 zu verzichten oder die Führungsschiene 11 über andere Führungselemente, insbesondere Linearlager, zu führen statt in einer Nut 12.

Der Schaltmechanismus 15 umfasst in dieser Ausführung ein mechanisches Schloss mit einem drehbaren Knauf, mittels dem ein Verbindungselement 14, das an einem Bolzen 19 in einem Langloch 18 gelagert ist, in vertikale Richtung bewegbar ist. Über das Verbindungselement 14 kann die Führungsschiene 11 angehoben oder abgesenkt werden. Im unteren Bereich der Führungsschiene 11 ist dabei ein Anschlag 30 vorgesehen (Figur 3), der dafür sorgt, dass die Sperrelemente 20 zusammen mit der Führungsschiene 11 bewegt werden.

Die mit dem bewegbaren Möbelteil 3 koppelbaren Riegel 16 sind an den Sperrelementen 20 angeordnet und können in horizontale Richtung zwischen einer Sperrposition und einer Entriegelungsposition bewegt werden. Dabei werden die Riegel 16 nur über eine kurze Wegstrecke, beispielsweise weniger als 30 mm, bewegt und sind nur über diese Wegstrecke mit dem bewegbaren Möbelteil zu Beginn der Auszugsbewegung gekoppelt. Die Kopplung kann beispielsweise über einen Selbsteinzug erfolgen, wie dies in der DE 20 2009 000 050 U1 offenbart ist. Auch andere Kopplungssysteme über Mitnehmer oder andere Mechaniken sind möglich.

In den Figuren 5A bis 5G ist die Funktionalität der Sperrvorrichtung in verschiedenen Positionen der Riegel 16 und der Sperrelemente 20 gezeigt.

In Figur 5A befindet sich die Sperrvorrichtung 10 in einer Verschlussposition, bei der alle Riegel 16 durch Sperrelemente 20 an einer Bewegung von der Sperrposition auf der linken Seite der Führungsschiene 11 in eine Entriegelungsposition auf der rechten Seite der Führungsschiene 11 gehindert sind. Dies liegt daran, dass über den Schaltmechanismus 15 und das Verbindungselement 14 die Führungsschiene 11 angehoben ist, so dass alle Riegel 16 gegenüber einer Wand 22 des Sperrelements 20 angeordnet sind, die eine Bewegung in horizontale Richtung nach rechts in Figur 5A blockieren.

Wird der Schaltmechanismus 15 in eine Kippschutzposition bewegt, beispielsweise durch Drehen eines Knaufes um 90°, wird das Verbindungselement 14 abgesenkt. Wie in der Figur 5B dargestellten Kippschutzposition befinden sich alle Riegel 16 nicht mehr gegenüber der Wand 22 an einem Sperrelement 20, sondern benachbart zu einer Anlaufschräge 23 des darüber liegenden Sperrelements 20. Jede Anlaufschräge 23 ist dabei geneigt zur Vertikalen und Horizontalen ausgerichtet.

Wird nun eines der bewegbaren Möbelteile 3 in Öffnungsrichtung bewegt, beispielsweise das obere Möbelteil 3, gelangt gemäß Figur 5C der Riegel 16 von der Sperrposition in die Entriegelungsposition auf der rechten Seite der Führungsschiene 11 . Durch diese Bewegung des Riegels 16 wird das bewegbare Möbelteil 3 freigegeben und kann nun in Öffnungsrichtung bewegt werden. Dabei wurde durch die Bewegung des Riegels 16 gegen die Anlaufschräge 23 das zugehörige Sperrelement 20 nach oben verschoben, wobei je nach Position des Riegels 16 alle darüber liegenden Sperrelemente 20 ebenfalls nach oben verschoben werden. Dadurch liegt das oberste Sperrelement 20 unmittelbar benachbart zu einem Steg 17 an dem Verbindungselement 14 an und kann nicht weiter nach oben bewegt werden. Wird nun der untere Riegel 16 durch das bewegbare Möbelteil 3 mit einer Kraft beaufschlagt, um von der Sperrposition in die Entriegelungsposition bewegt zu werden, drückt der Riegel 16 gegen die Anlaufschräge 23 und versucht, die darüber angeordneten Sperrelemente 20 weiter anzuheben. Diese Bewegung wird jedoch durch den oberen Riegel 16 der sich in der Entsperrposition zwischen zwei benachbarten Sperrelementen 20 befindet blockiert, so dass sichergestellt ist, dass nur ein einziges bewegbares Möbelteil 3 gleichzeitig aus dem Möbelkorpus 2 herausfahren kann, was zu einem effektiven Kippschutz führt.

In Figur 5D ist die Position gezeigt, in der der obere Riegel 16 von der Entriegelungsposition wieder in die Sperrposition verfahren wird, wie dies durch den Pfeil dargestellt ist. Das Sperrelement 20 kontaktiert über die Anlaufschräge 23 nun wieder den Riegel 16 und kann aufgrund der Schwerkraft entlang der Führungsschiene 11 nach unten bewegt werden. Es ist auch möglich zur Unterstützung dieser Bewegung am Steg 17 einen Kraftspeicher anzuordnen, der die Sperrelemente 20 in die Ausgangslage zurückdrückt. Wenn der Riegel 16 in der Sperrposition angeordnet ist, kann nun ein anderes bewegbares Möbelteil 3 und somit der damit gekoppelte Riegel 16 in die Entriegelungsposition bewegt werden.

In Figur 5E ist die Sperrvorrichtung 10 in der Kippschutzposition gezeigt, in der wahlweise einer der Riegel 16 in die Entriegelungsposition bewegt werden kann, wobei dann das zugehörige Sperrelement über die Anlaufschräge 23 nach oben bewegt wird. Möchte der Benutzer die bewegbaren Möbelteile 3 demontieren und alle gleichzeitig oder unabhängig voneinander in Öffnungsrichtung bewegen, kann über den oder einen weiteren Schaltmechanismus 15 das Verbindungselement 14 und die Führungsschiene 1 1 angehoben werden, wie dies in Figur 5F gezeigt ist. Hierfür kann an dem Schaltmechanismus 15 ein Knauf beispielsweise um 90° gedreht werden, so dass das Verbindungsstück 14 entlang des Bolzen 19 innerhalb des Langloch 18 an dem Verbindungsstück 14 verfahren wird. In dieser angehobenen Freigabeposition befinden sich alle Riegel 16 im Bereich einer Aufnahme 24 an einem Sperrelement 20. Die Aufnahme 24 ermöglicht ein gleichzeitiges Verschieben aller Riegel 16 von der Sperrposition auf der linken Seite der Führungsschiene 11 in die Entriegelungsposition auf der rechten Seite der Führungsschiene 11 , wie dies in Figur 5G gezeigt ist. Beide Riegel 16 sind in die Entriegelungsposition bewegt worden und befinden sich innerhalb der Aufnahme 24 an einem Sperrelement 20. Die Begriffe „rechts“, „links“ und „oben“, „unten“ beziehen sich nur auf die Darstellung in den Figuren 1 bis 5 und können je nach Einbausituation beliebig geändert werden.

In den Figuren 6A und 6B ist ein Sperrelement 20 im Detail gezeigt, das beispielsweise als Formkörper aus Kunststoff oder Metall hergestellt und ein- oder mehrstückig aufgebaut sein kann. Jedes Sperrelement 20 umfasst Führungsstege 21 , die von einem Rand an der Führungsschiene 11 umgriffen werden, so dass das Sperrelement 20 entlang der Führungsschiene 11 linear verschiebbar gehalten ist. Das Sperrelement 20 umfasst dabei einen plattenförmigen Abschnitt, der in der Führungsschiene 11 angeordnet ist. Von diesem plattenförmigen Abschnitt steht ein Vorsprung mit der Wand 22 hervor, die in einer Verschlussposition alle Riegel 16 gegen eine Bewegung in die Entriegelungsposition blockiert.

Ferner umfasst das Sperrelement 20 eine Anlaufschräge 23, die an einem unteren Ende ausgebildet ist und die von der Führungsschiene 11 hervorsteht, so dass der Riegel 16 bei einer Bewegung von der Sperrposition in die Entriegelungsposition das Sperrelement 20 entlang der Führungsschiene 11 nach oben verschieben kann.

Zwischen der Wand 22 und der Anlaufschräge 23 befindet sich die Aufnahme 24 in Form eines Kanals, der nutförmig ausgebildet ist und eine Aufnahme des Riegels 16 ermöglicht. Wenn die Riegel 16 auf Höhe der Aufnahme 24 angeordnet sind, können gleichzeitig alle Riegel 16 von der Sperrposition in die Entriegelungsposition bewegt werden.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind nur zwei bewegbare Möbelteile 3 als Schubelemente vorgesehen, die jeweils einen Riegel 16 bewegen. Es ist natürlich möglich, die Sperrvorrichtung auch für mehr als zwei bewegbare Möbelteile 3 einzusetzen.

Die Sperrvorrichtung 10 kann über ein einziges Schaltmechanismus 15 in drei Positionen bewegt werden, nämlich die Kippschutzposition, die Verschlussposi- tion und die Freigabeposition. Es ist auch möglich, die Freigabeposition über einen gesonderten Hebel oder ein Betätigungselement vorzusehen, so dass über den Schaltmechanismus 15 nur die Verschlussposition und die Kippschutzposition einstellbar sind.

Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Möbelkorpus

3 bewegbares Möbelteil

4 Auszugsführung

5 stationäre Schiene

6 verfahrbare Schiene

7 Selbsteinzug

10 Sperrvorrichtung

11 Führungsschiene

12 Nut

13 Abstandshalter

14 Verbindungselement

15 Schaltmechanismus

16 Riegel

17 Steg

18 Langloch

19 Bolzen

20 Sperrelement

21 Führungssteg

22 Wand

23 Anlaufschräge

24 Aufnahme

30 Anschlag