Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Verriegelung für Türen, wobei es sich dabei vor¬ zugsweise um Schiebetüren handelt. Diese Türen können entweder von Hand betätigt oder hydraulisch oder elektromechanisch angetrieben wer¬ den. Dabei ist es gleichgültig, auf weiche Art und Weise eine solche Tür mit mindestens einem beweglichen Türflügel von der Auf- in die Zu- und von der Zu- in die Auf-Lage gebracht wird, vielmehr ist von besonderer Wichtigkeit, daß derartige Türen im geschlossenen Zustand auch entspre- chend gesichert werden können, d.h., daß keine unbeabsichtigte Öffnung der Türen erfolgen kann. Durch die Verwendung einer Verriegelung ist es möglich, ohne zusätzliches Schloß die beweglichen Türflügel sicher zu verschließen. Neben Schiebetüren für Gebäudeabschlüsse fallen auch Aufzugstüren darunter.

Zum Stand der Technik sind sowohl rein mechanische als auch elektro¬ mechanische Verriegelungen zu zählen. Bei den elektromechanischen Verriegelungen, wie sie beispielsweise in dem technischen Datenblatt der DORMA GmbH + Co. KG für automatische Schiebetürantriebe ES 55/60 zu sehen sind, handelt es sich um Verriegelungen, die in einem Kämpfer untergebracht sind, und wo in Verbindung mit einem Elektromagneten ein Verriegelungsbolzen herausfährt und somit in die Fahrflügel einrastet und diese miteinander verriegelt.

In der GB 2,279,991 A wird eine Verriegelung mit einem Elektromagneten beschrieben. Dabei betätigt der Elektromagnet einen einseitig gelagerten Hebel, auf dem zwei Dauermagnete befestigt sind und ebenfalls ein dreh¬ bar gelagerter Riegel angebracht ist. Durch die Bestromung eines zusätz¬ lichen Elektromagneten wird der Hebel dabei in seiner Verriegelungs- und Entriegelungsposition gehalten.

Eine steuerbare, in der Offen- bzw. Schließlage durch Magnete gehaltenen Schubriegel eines Schlosses offenbart die DE 25 15 161 B2. Der Schub¬ riegel wird über einen impulsgesteuerten Elektromagneten in seine jewei¬ lige Ver- oder Entriegelungsposition gebracht. In dieser Position wird der Schubriegel anschließend von Dauermagneten gehalten.

Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine Verriegelung für Türen jeglicher Bauart zu schaffen, die sowohl preisgünstig herzustellen ist, wenig Bau¬ teile beinhaltet, um dadurch eine wartungsfreie Vorrichtung zu schaffen, als auch unter den Aspekten der Sicherheitsbetrachtung eine Verriegelung zur Verfügung zu haben, die jeglichen Einbaukriterien gerecht wird.

Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß eine Verriegelung mit einem Elek¬ tromagneten geschaffen wird, der mit zwei getrennt ansteuerbaren Wick¬ lungen ausgestattet ist. Der Elektromagnet hat nur eine unterstützende Funktion, weil der Aufbau der Verriegelung so gestaltet ist, daß der Elek- tromagnet nur durch kurze Stromimpulse auf eine der Wicklungen beauf¬ schlagt werden muß, um einen sicheren Schaltzustand sowohl in der Auf¬ stellung als auch in der Zustellung der Türflügel einzunehmen. Dabei ist der Elektromagnet in seinen Leistungsdaten wesentlich kleiner, als ein herkömmlicher Elektromagnet für solche Einsatzfälle. Der Anker des Elek- tromagneten ist mit einem Gabelkopf ausgerüstet, in den ein Arm, der von einem Hebel abweist, drehgelagert ist. Diese formschlüssige Verbindung gestattet aufgrund der Ankerbewegung kurze Hübe, die sich wiederum an dem Hebel dergestalt auswirken, daß die Verriegelung ent- und verriegelt werden kann, je nach Stellung des Ankers, ob eingezogen oder ausgefah- ren. Der Hebel ist in einem Drehpunkt gelagert und ohne Anschluß des Gabelkopfes gewichtsmäßig austariert. Neben dem abweisenden Arm ist ausgehend von dem Drehpunkt mit dessen Drehlagerung nach jeder Seite ein weiterer Arm vorhanden. Dabei können diese Arme in ihren geometri¬ schen Abmessungen unterschiedlich sein, was darin begründet ist, daß sich z.B. an einem längeren Arm gleichzeitig der Verriegelungshaken für die Verriegelung mit dem Verriegelungsbolzen befindet.

Ausgehend von der Drehlagerung befindet sich zur gegenüberliegenden Seite ein zweiter kürzerer Arm, der mit einem Gegengewicht ausgestattet ist. Durch dieses Gegengewicht ist es möglich, den Hebel in der Balance zu halten, d.h. bei nicht angeschlossenem Gabelkopf des Ankers von dem Elektromagneten wird eine Austarierung des Hebels durchgeführt. Durch die foπmmäßige Gestaltung braucht der Elektromagnet nur einen sehr kur¬ zen Hub auszuführen, wobei gleichzeitig der Arm mit dem Verriegelungs¬ haken einen wesentlich größeren Hub ausführt und damit sicher den Ver¬ riegelungsbolzen freigibt bzw. mit diesem in Eingriff kommt.

In Ausgestaltung des erfinderischen Gedankens ist es auch möglich, den drehgelagerten Hebel so auszubilden, daß die Arme auf jeder Seite jeweils mit einem Verriegelungshaken versehen sind. Eine solche Verriegelung kann beispielsweise fest an oder in einem Kämpfer einer Tür montiert wer¬ den, wobei die Verriegelungshaken einer zweiflügeligen Tür dann jeweils an den beweglichen, verschiebbaren Flügeln befestigt sind. Eine solche Verriegelung ist ebenfalls mit einem kleinen Elektromagneten mit zwei ge¬ trennten Wicklungen versehen.

Neben der automatischen Verriegelung ist auch eine Handentriegelung in der Art integrierbar, daß eine manuelle Verschwenkung des Hebels durch die Betätigung einer über Gestänge oder Seilzug auszulösenden Vorrich¬ tung herbeigeführt werden kann.

An mindestens einem der Arme des Hebels der Verriegelung ist gleichzei¬ tig ein Dauermagnet befestigt, der wiederum mit einem weiteren Dauerma¬ gneten, der sich ortsfest auf einer Montageplatte befindet, zusammenwirkt. Die Dauermagnete sind so gepolt, daß sich jeweils die gleichnamigen Pole gegenüberstehen. Durch diese Art der Polung wird erreicht, daß ein Ab¬ stoßen der Dauermagnete die Folge ist, und damit der Hebel entweder in die Verriegelungsposition bzw. in die Entriegelungsposition sicher automa¬ tisch gedrückt und auch gehalten wird. Dieses geschieht, ohne daß wei- tere Federelemente in Form von Zug- oder Druckfedern vorhanden sind, die sonst eine derartige genaue Lagebestimmung bewirken, aber einen höheren Energieverbrauch für den Elektromagneten bedeuten würden. Alternativ wäre es möglich, eine Blattfeder so anzubringen, daß nur zwei

stabile Hebelstellungen möglich sind, nur ist diese Art der Konstruktion auch mit einen höherer Energiebedarf und kostenträchtigen Konstruktio¬ nen behaftet.

Aufgrund der gewählten erfindungsgemäßen Konstruktion braucht der Elektromagnet nur einen kurzen Hub auszuführen, und durch die wirksam werdende Magnetkraft der Dauermagnete wird der Hebel sowohl in die Verriegelungs- als auch in die Entriegelungsposition gedrückt und dort ge¬ halten. Aufgrund der Verwendung eines Elektromagneten mit zwei ge¬ trennten Wicklungen bedarf es hier nur eines kurzen Stromimpulses auf eine der beiden Wicklungen, was zum einen eine stromsparende Auswir¬ kung hat, und zum anderen kann durch diese Art der Vorrichtung wie vor¬ beschrieben der Elektromagnet wesentlich kleiner und preisgünstiger di¬ mensioniert werden. Die beiden Dauermagnete halten demzufolge den Hebel sicher in der gewünschten Position.

Um die Position jedoch genau feststellen zu können, befindet sich auch ein Indikator an der Verriegelung, der vorzugsweise mit dem Hebel zusam¬ menwirkt. Durch diese Maßnahme wird der Steuerung sicher mitgeteilt, welche Schaltstellung der/die Verriegelungshaken eingenommen hat/haben. Als Indikator kann beispielsweise ein Schalter oder jede andere geeignete Vorrichtung verwendet werden, die auf der Moπtageplatte be¬ festigt ist.

Gleichzeitig kann auf der Montageplatte auch der Elektromagnet und das Drehlager für den Hebel befestigt sein. Eine Verriegelung der vorgenann¬ ten Art, die nur mit kurzen Stromimpulsen in die Verriegelungsstellung bzw. aus der Verriegelungsstellung heraus gebracht wird, kann somit an jeder Art von Türen angebracht werden, und eignet sich auch zur Fernentriege¬ lung bzw. -Verriegelung, so daß ein sonst notwendigerweise zu installie¬ rendes Schloß an solchen Türen entfallen kann.

Die Erfindung wird anhand zweier schematisch dargestellter möglicher Ausführungsbeispiele näher erläutert.

Es zeigt:

Figur 1 : Gesamtansicht einer Verriegelung in der Vorderansicht

Figur 2: Verriegelung nach Figur 1 in der Seitenansicht

Figur 3: den in der Verriegelung nach Figur 1 und 2 eingebauten He- bei

Figur 4: Verriegeling in der Vorderansicht

Figur 5: Verriegelung nach Figur 4 in der Hinteransicht und mit Hand¬ entriegelung

Das in der Figur 1 gezeigte mögliche Ausführungsbeispiel einer Verriege- lung ist auf einer Montageplatte 2 montiert. Dabei besteht die Verriegelung 1 im wesentlichen aus einem Hebel 15 mit daran angeschlossenem Elek¬ tromagneten 3 und einem Indikator, z.B. in Form eines Schalters 4, für die Meldung der Stellung des Verriegelungshakens 6, nämlich der Verriege¬ lungsposition bzw. der Entriegelungsposition. Der Hebel 15, welcher nochmals allein in der Figur 3 dargestellt ist, besteht im wesentlichen aus einem langgestreckten Hebel, der in einer Drehlagerung 12 gelagert ist. Diese Drehlagerung 12 befindet sich nicht in der Mitte des Hebels 15, son¬ dern außerhalb der Mitte. So betrachtet erstreckt sich der Hebel 15 von der Drehlagerung 12 in einen Arm 5 und auf der anderen Seite in einen Arm 13. Der Arm 5 ist von seinen geometrischen Abmessungen vorzugs¬ weise länger als der Arm 13. Gleichzeitig befindet sich an dem Arm 5 der Verriegelungshaken 6. In dem Arm 13 befindet sich eine Bohrung 19, über welche ein Gegengewicht 11 kraft- und formschlüssig mit dem Arm 13 ver¬ bunden wird. Dieses Gegengewicht 11 ist so bemessen, daß bei einer La- gerung des Hebels 15 innerhalb der Drehlagerung eine Austarierung der beiden Arme 5 und 13 stattfinden kann, ohne daß der Elektromagnet 3 angeschlossen ist.

Neben den Armen 5 und 13 befindet sich auf der Seite des Armes 13 ein weiterer Arm 14, der von dem Arm 13 abgespreizt ist. Die Plazierung des Armes 14 ist so bemessen, daß sie von ihrer Mittenachse 20 zur Mit¬ tenachse 21 der Drehlagerung 12 nicht weit entfernt ist. Ferner befindet

sich in dem Arm 14 eine Bohrung 18 zum Anschluß des Elektromagneten 3.

Betrachtet man den Hebel 15, so wird deutlich, daß hier nach dem Hebel¬ gesetz auf der einen Seite ein großer Hebelarm, nämlich der des Armes 5, und zwei kurze Hebelanme, nämlich der der Arme 13 und 14, vorhanden sind. Um diese in der Mittenachse 21 auszutarieren, bedarf es deshalb eines Gegengewichtes 11. Ein so austarierter Hebelarm 15 wird über die Drehlagerung 12 drehbar mit der Montageplatte 2 verbunden.

Die Bohrung 18 nimmt über die Verbindung 9 einen Gabelkopf 8, der mit dem Anker 10 eines Elektromagneten 3 verbunden ist, auf. Durch die Verbindung 9, die nur formschlüssig ist, ist somit eine Bewegung des An¬ kers 10 im Bereich der Bewegungsrichtung 22 möglich. Der Elektromagnet 3 ist dabei mit zwei getrennten Wicklungen ausgestattet.

An dem Arm 5 des Hebels 15 ist darüber hinaus ein Dauermagnet 16 kraft- und formschlüssig mit diesem verbunden. Auf der Gegenseite, nämlich der Montageplatte 2, befindet sich ebenfalls ein Dauermagnet 17, der mit dem Dauermagneten 16 in Wirkverbindung steht. Beide Dauermagneten 16 und 17 sind so in ihrer Polarität angeordnet, daß sie sich abstoßen. Durch die Abstoßungskräfte wird aufgrund des kurzen Hubes des Elektromagneten 3 der Hebel 15 um die Drehlagerung 12 bewegt. Diese Bewegung hat am Ende des Armes 5 die Bewegungsrichtung 23 zur Folge, was zum einen eine Verriegelung mit dem Verriegelungsbolzen 7 sicherstellt, und zum anderen in der entriegelten Position den Verriegelungsbolzen freigibt. Durch einen kurzen Stromimpuls auf eine der beiden Wicklungen des Elektromagneten 3 wirken sich die Magnetkräfte der Dauermagnete 16 und 17 derart aus, daß sie sich abstoßen, und so den Hebel 15, der durch die Drehlagerung 12 zwangsgeführt ist, auf der Bewegungsbahn 23 bewe¬ gen, nämlich in die Verriegelungs- bzw. Entriegelungsposition bringen. Da die Wicklungen des Elektromagneten 3 nur mit einen kurzen Stromimpuls beaufschlagt wird, wird allein durch die abstoßende Kraft der Dauerma¬ gnete 16 und 17 der Verriegelungshaken 6 in seiner Verriegelungsposition mit dem Verriegelungsbolzen 7 gehalten. Dieses ist ebenfalls in der entrie-

gelten Position nach Verschwenken des Hebels 15 auf der Bewegungs¬ richtung 23 der Fall.

Um festzustellen, in welcher Position sich die Verriegelung 1 befindet, ist gleichzeitig ein Schalter 4 angebracht, der der Steuerung der angeschlos- senen Tür die Position, nämlich Verriegelung geschlossen bzw. Verriege¬ lung geöffnet, meldet.

Eine Verriegelung der vorbeschriebenen Art kann somit preisgünstig her¬ gestellt werden, weil zum einen ein kostengünstiger Elektromagnet 3 ver¬ wendet, und zum anderen die gesamte Verriegelung 1 vormontiert werden kann. Eine solche vormontierte Verriegelung 1 wird mit ihrer Montagepiatte 2 über die Befestigung 15 beispielsweise an einem Laufwagen oder im oberen Bereich an einem Fahrflügel mit diesem kraft- und formschlüssig verbunden. Dabei befindet sich auf dem zweiten Fahrflügel der Verriege- lungsbolzen 7 in einer solchen Position, die es zuläßt, daß eine Verriege- lung der beiden beweglichen Türflügel untereinander möglich ist. Es ist jedoch auch denkbar, eine der vorbeschriebenen Verriegelung 1 auch nur bei einflügeligen Türen zu verwenden, in diesem Falle kann die Verriege¬ lung entweder am Kämpfer selbst befestigt werden, oder aber der Verrie¬ gelungsbolzen ist an einem ortsfesten Punkt am Kämpfer befestigt.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel zeigen die Figuren 4 und 5, bei denen der Hebel 28 mit seinen Armen 29 und 30 annähernd in der Mitte in der Drehlagerung 12 gelagert ist. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel greift ein Gabelkopf 8, der an einem Anker 10 eines Elektromagneten 3 ange¬ schlossen ist, an. Wird dieser Elektromagnet 3, der mit den beiden ge- trennten Wicklungen 31 und 32 versehen ist, durch kurze Impulse auf je eine der Wicklungen beaufschlagt, so wird der Anker 10 dadurch in die Bewegungsrichtungen 22 verschoben und damit der Hebel 28 in eine Ver- riegelungs- bzw. Entriegelungsposition gebracht. An mindestens einem dieser Arme 29 oder 30 des Hebels 28 ist ein Dauermagnet 16 ange- bracht, der wie bereits vorbeschrieben, ebenfalls mit einem auf der Monta¬ gepiatte 2 befestigten Dauermagneten 17 in der vorbeschriebenen Art zu¬ sammenwirkt.

Der Hebel 28 ist an seinen Armen 29 und 30 jeweils mit einem Verriege¬ lungshaken 26, 27 versehen. Diese Verriegelungshaken greifen im ge¬ schlossenen Zustand einer zweiflügeligen Tür über die Verriegelungsbol¬ zen 7 und halten somit die angeschlossenen Türflügel in der sicheren Ver- riegelungsposition, wobei die gesamte Verriegelung 1 mit der Montage¬ piatte 2 innerhalb des Kämpfers ortsfest angebracht ist. Der Elektromagnet 3 wird über das Kabel 24 mit den entsprechenden Steuerimpulsen für die beiden Wicklungen 31, 32 versorgt.

Neben der vorbeschriebenen elektromechanischen Verriegelungsart kann auch im Notfall eine Handentriegelung betätigt werden. Diese Handentrie¬ gelung ist so gestaltet, daß ein Betätigungsboizen 36 durch einen Durch¬ bruch verschiebbar gelagert ist, der mit dem Arm 37 des Hebels 28 in Ein¬ griff steht. Bei Betätigung eines Gestänges, bzw. wie in dem Ausführungs¬ beispiel der Figur 5, eines Bowdenzuges in die Betätigungsrichtung 35, wird der Betätigungsbolzen 36, der mit einem Federelement 33 belastet ist, gegen den Arm 37 des Hebels 28 gezogen. Dadurch wird der Hebel 28 um die Drehlagerung 12 verschwenkt, und durch die Kräfte der Magnete 16,17 sicher in die Entriegelungsposition gebracht und gehalten.

Durch die Handentriegelung kann im stromlosen Zustand, beispielsweise in einer Gefahrensituation eine solche Tür ohne weiteres entriegelt wer¬ den. Dieses ist sowohl bei einflügeligen als auch mehrflügeligen Türen an¬ wendbar. Auf der Montageplatte 2 befindet sich ebenfalls auch ein Schalter 4, der die Position der Verriegelung meldet.

In den beiden vonbeschriebenen Ausführungsbeispielen benötigt aufgrund der gewählten Konstruktion der Vorrichtung der Elektromagnet 3 nur einen kurzen Hub, um quasi über den Totpunkt der beiden Dauermagnete 16,17 hinwegzukommen.

Bezugszeichen

1 Verriegelung

2 Montageplatte

3 Elektromagnet 4 Schalter

5 Arm

6 Verriegelungshaken

7 Verriegelungsbolzen

8 Gabel köpf 9 Verbindung

10 Anker

11 Gegengewicht

12 Drehlagerung

13 Arm 14 Arm

15 Hebel

16 Dauermagnet

17 Dauermagnet

18 Bohrung 19 Bohrung

20 Mittenachse

21 Mittenachse

22 Bewegungsrichtungen

23 Bewegungsrichtungen 24 Kabel

25 Durchbruch

26 Verriegelungshaken

27 Verriegelungshaken

28 Hebel 29 Arm

30 Arm

31 Wicklung

Wicklung

Federelement

Bowdenzug

Bewegungsrichtung

Betätigungsbolzen

Arm