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Patent Searching and Data


Title:
LOCKING HAVING A LATCH BOLT HAVING AN AUXILIARY LATCH, A RETAINING ELEMENT, AND A SLIDE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/023750
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lock for a preferably two-leaf door. The lock has a lock case having a lock mechanism supported therein. The lock mechanism comprises a latch bolt (2) and a slide (5), which is mechanically coupled to the latch bolt (2). The latch bolt (2) can assume three positions, specifically a first retracted position, a second extended position, and a third far extended position. In order to control the extension of the latch bolt (2) from the extended second position of the latch bolt to the far extended third position, the lock has a retaining element (4), which is movably supported in the lock case and which interacts with an auxiliary latch (3) and the slide (5). The retaining element (4) can be moved between a blocking position, in which the retaining element (4) protrudes into the movement path of the slide (5) and prevents movement of the latch bolt (2) from the extended second position to the far extended third position, and a non-blocking position, in which the retaining element (4) is outside the movement path of the slide (5) and permits the movement of the latch bolt (2) from the extended second position to the extended third position.

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Inventors:
TEN HAVE ALBERTUS GERARD (NL)
Application Number:
PCT/EP2013/066513
Publication Date:
February 13, 2014
Filing Date:
August 06, 2013
Export Citation:
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Assignee:
ASSA ABLOY SICHERHEITSTECHNIK (DE)
International Classes:
E05B63/20
Domestic Patent References:
WO2002066774A12002-08-29
WO2002066774A12002-08-29
Foreign References:
EP1840303A22007-10-03
US5469723A1995-11-28
DE10063784A12002-06-27
Attorney, Agent or Firm:
KÖHLER, Walter et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

Schloss für eine Tür oder ein Fenster, insbesondere Panikschloss zum Einsatz in Flucht- und Rettungswegen, mit einem Schlosskasten mit darin gelagerter Schlossmechanik, welche folgende Komponenten und geolgenden Aufbau aufweist: einen Fallenriegel (2), der beweglich im Schlosskasten gelagert ist, wobei der Fallenriegel (2) bewegbar ist zwischen einer eingefahrenen ersten Stellung, bei der der Fallenriegel (2) vollständig in den

Schlosskasten eingefahren ist, einer ausgefahrenen zweiten Stellung, bei der der Fallenriegel (2) teilweise aus dem Schlosskasten

ausgefahren ist, und einer ausgefahrenen dritten Stellung, bei der der Fallenriegel (2) weit aus dem Schlosskasten ausgefahren ist, eine erste Feder (2f), die den Fallenriegel (2) in die ausgefahrene dritte Stellung drängt, eine Hilfsfalle (3), wobei die Hilfsfalle (3) zwischen einer

eingefahrenen Stellung, bei der die Hilfsfalle (3) vollständig in den

Schlosskasten eingefahren ist, und einer ausgefahrenen Stellung, bei der die Hilfsfalle (3) aus dem Schlosskasten ausgefahren ist, bewegbar ist, eine zweite Feder (3f), die die Hilfsfalle (3) in die ausgefahrene Stellung drängt, und einen Schieber (5), der beweglich im Schlosskasten gelagert ist und mit dem Fallenriegel (2) mechanisch gekoppelt ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t ,

dass das Schloss ein beweglich im Schlosskasten gelagertes Halteglied (4) aufweist, das mit der Hilfsfalle (3) unmittelbar oder mittelbar zusammenwirkt und bewegbar ist zwischen einer blockierenden Stellung, in der das Halteglied (4) in die Bewegungsbahn des Schiebers (5) hineinragt und eine Bewegung des Fallenriegels (2) von der

ausgefahrenen zweiten Stellung in die ausgefahrene dritte Stellung verhindert, und einer nicht-blockierenden Stellung, in der sich das

Halteglied (4) außerhalb der Bewegungsbahn des Schiebers (5) befindet und die Bewegung des Fallenriegel (2) von der ausgefahrenen zweiten Stellung in die ausgefahrene dritte Stellung erlaubt. Schloss nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Halteglied (4) linear beweglich gelagert ist.

Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüchen,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Hilfsfalle (3) und das Halteglied (4) derart beweglich gekoppelt sind, dass bei Bewegung der Hilfsfalle (3) in ihre ausgefahrene Stellung das Halteglied (4) in seine den Schieber (5) blockierende Stellung überführt wird.

Schloss nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet,

die Hilfsfalle (3) einen Mitnehmerbereich (3a) für das Halteglied (4) aufweist und das Halteglied (4) einen entsprechenden Gegenbereich (4m) aufweist.

Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Fallenriegel (2) und das Halteglied (4) derart beweglich gekoppelt sind, dass bei Bewegung des Fallenriegels (2) in seine eingefahrene erste Stellung das Halteglied (4) in seine nicht- blockierende Stellung unmittelbar oder mittelbar überführt wird.

Schloss nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenriegel (2) einen Mitnehmerbereich (2m) für das Halteglied (4) aufweist und das Halteglied (4) einen entsprechenden Gegenbereich (4a) aufweist.

Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass eine dritte Feder (4f) vorgesehen ist, welche das Halteglied (4) in seine nicht blockierende Stellung drängt. 8. Schloss nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass die dritte Feder (4f) mit ihrem einen Ende am Schlosskasten und mit ihrem anderen Ende am Halteglied (4) abgestützt ist.

Schloss nach einem der Anspruch 7 oder 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Federhärte der zweiten Feder (3f) größer ist als die Federhärte der dritten Feder (4f). 10. Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Fallenriegel (2) und die Hilfsfalle (3) derart beweglich gekoppelt sind, dass bei Bewegung des Fallenriegels (2) von seiner ausgefahrenen zweiten Stellung in seine eingefahrene erste Stellung die Hilfsfalle (2) in ihre eingefahrene Stellung durch den Fallenriegel (2) unmittelbar oder mittelbar überführt wird. Schloss nach Anspruch 10,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Fallenriegel (2) einen Mitnehmerbereich (2m) für die Hilfsfalle (3) aufweist und die Hilfsfalle (3) einen entsprechenden Gegenbereich (3m) aufweist.

Schloss nach Anspruch 10,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Halteglied (4) zwischen dem Fallenriegel (2) und der Hilfsfalle (3) zwischengeschaltet ist und sowohl mit dem Fallenriegel (2) als auch mit der Hilfsfalle (3) unmittelbar zusammenwirkt.

Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Schieber (5) linear beweglich gelagert ist.

Schloss nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Schieber (5) und der Fallenriegel (2) derart beweglich gekoppelt sind, dass bei der Bewegung des Fallenriegels (2) von seiner

ausgefahrenen zweiten Stellung in seine ausgefahrene dritte Stellung der Schieber (5) im Schlosskasten bewegt wird.

Schloss nach Anspruch einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass der Schieber (5) und der Fallenriegel (2) über einen Kulissenschlitz (5k) und einen Kulissenstift (2k) mechanisch gekoppelt sind. Schloss nach Anspruch 15,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Kulissenstift (2k) am Fallennegelschwanz angeordnet ist und der Kulissenstift (2k) in den zugeordneten Kulissenschlitz (5k) des Schiebers (5) eingreift.

Schloss nach Anspruch 15 oder 16,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Kulissenschlitz (5k) einen ersten, im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Abschnitt und einen zweiten, schräg ausgerichteten Abschnitt aufweist.

Description:
Schloss mit einem Fallenriegel mit Hilfsfalle, Halteglied und Schieber

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür oder ein Fenster, insbesondere ein Panikschloss zum Einsatz in Flucht- und Rettungswegen. Es handelt sich um ein selbstverriegelndes Schloss.

Ausgegangen wird von einem Stand der Technik eines Schlosses mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 .

Ein solches Schloss mit selbstverriegelndem Fallenriegel ist z.B. aus der WO 02/066774 A1 bekannt. Das Schloss weist einen Fallenriegel und eine Hilfsfalle auf. Der Fallenriegel kann drei verschiedene Stellungen einnehmen. In der ersten eingefahrenen Position ist der Fallenriegel vollständig in den

Schlosskasten eingefahren. In der zweiten ausgefahrenen Position ist der Fallenriegel teilweise aus dem Schlosskasten ausgefahren. Diese zweite Position nimmt der Fallenriegel bei geöffnetem Türflügel ein. In der dritten ausgefahrenen Position ist der Fallenriegel weit aus dem Schlosskasten ausgefahren. Diese Position nimmt der Fallenriegel bei verriegeltem Türflügel ein. Die Hilfsfalle dient zum Steuern des Selbstverriegelungsvorgangs. Bei diesem Schloss ist ein Riegelvorschluss von der zweiten ausgefahrenen Position in die dritte ausgefahrene Position nur dann möglich, nachdem sowohl der Fallenriegel als auch die Hilfsfalle in den Schlosskasten eingefahren wurden. Hierdurch ist sichergestellt, dass die Selbstverriegelung nicht durch unbeabsichtigtes Eindrücken der Hilfsfalle oder des Fallenriegels ausgelöst werden kann. Die Schlossmechanik ist komplex aufgebaut; sie umfasst einen im Schlosskasten schwenkbar gelagerten ersten Hebel und einen auf dem ersten Hebel schwenkbar gelagerte zweiten und dritten Hebel. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schloss mit Fallenriegel und Hilfsfalle zu schaffen, welches bei hoher Fehlbedienungs- und

Manipulationssicherheit einfach aufgebaut ist.

Diese Aufgabe löst die Erfindung mit dem Gegenstand des Patentanspruchs 1 .

Bei dieser Lösung handelt es sich um ein Schloss für eine Tür oder ein Fenster, insbesondere Panikschloss zum Einsatz in Flucht- und Rettungswegen. Das Schloss weist einen Schlosskasten mit einen beweglich im Schlosskasten gelagerten Fallenriegel auf. Der Fallenriegel ist bewegbar zwischen einer eingefahrenen ersten Stellung, bei der der Fallenriegel vollständig in den

Schlosskasten eingefahren ist, einer ausgefahrenen zweiten Stellung, bei der der Fallenriegel teilweise aus dem Schlosskasten ausgefahren ist, und einer ausgefahrenen dritten Stellung, bei der Fallenriegel weit aus dem

Schlosskasten ausgefahren ist.

In dem Schlosskasten ist ferner eine erste Feder gelagert, die den Fallenriegel in die ausgefahrene dritte Stellung drängt. Und es ist auch eine Hilfsfalle in dem Schlosskasten gelagert. Die Hilfsfalle ist zwischen einer eingefahrenen Stellung, bei der die Hilfsfalle vollständig in den Schlosskasten eingefahren ist, und einer ausgefahrenen Stellung, bei der die Hilfsfalle aus dem Schlosskasten ausgefahren ist, bewegbar. In dem Schlosskasten ist eine zweite Feder gelagert, die die Hilfsfalle in die ausgefahrene Stellung drängt. Ferner ist ein beweglich im Schlosskasten gelagerter Schieber vorhanden, der mit dem Fallenriegel mechanisch gekoppelt ist.

Wesentlich ist, dass das Schloss ein beweglich im Schlosskasten gelagertes Halteglied aufweist, das mit der Hilfsfalle und/oder dem Fallenriegel unmittelbar oder mittelbar zusammenwirkt und bewegbar ist zwischen einer blockierenden Stellung, in der das Halteglied in die Bewegungsbahn des Schiebers hineinragt und so eine Bewegung des Fallenriegels von der ausgefahrenen zweiten Stellung in die ausgefahrene dritte Stellung verhindert, und einer nicht- blockierenden Stellung, in der sich das Halteglied außerhalb der

Bewegungsbahn des Schiebers befindet und so eine Bewegung des

Fallenriegels von der ausgefahrenen zweiten Stellung in die ausgefahrene dritte Stellung erlaubt.

Dies bedeutet also, dass bei der erfindungsgemäßen Lösung ein Halteglied in der Schlossmechanik vorgesehen ist, welches mit dem mit dem Fallenriegel mechanisch gekoppelten Schieber zusammenwirkt. Abhängig von der Stellung des Haltegliedes wird der Fallenriegel gesteuert. Diese Ausgestaltung mit dem Halteglied ermöglicht einen konstruktiv besonders einfachen Aufbau des Schlosses unter Beibehaltung der Funktionalitäten der gattungsgemäßen Schlösser. Das Halteglied, welches mit dem mit dem Fallenriegel mechanisch gekoppelten Schieber zusammenwirkt, stellt sicher, dass der Fallenriegel bei geöffnetem Türflügel nicht in seine weit ausgefahrene dritte Stellung ausfährt. Das Halteglied kann in unterschiedlicher Weise mit dem Fallenriegel und mit der Hilfsfalle zusammenwirkend angeordnet sein, beispielsweise

zwischengelagert zwischen Fallenriegel und Hilfsfalle, so dass also das

Halteglied unmittelbar oder mittelbar sowohl mit der Hilfsfalle als auch mit dem Fallenriegel zusammenwirkt. Das Halteglied und die Hilfsfalle können alternativ aber auch so angeordnet werden, dass das Halteglied auf die Hilfsfalle einwirkt und die Hilfsfalle unmittelbar mit dem Fallenriegel zusammenwirkt. Dies bedeutet, dass das Halteglied in diesem Falle nur unmittelbar mit der Hilfsfalle zusammenwirkt und nicht mit dem Fallenriegel. Das erfindungsgemäß vorgesehene Halteglied, welches mit dem Schieber zusammenwirkt, der mit dem Fallenriegel mechanisch gekoppelt ist, schafft damit eine Vielzahl von

Anordnungsmöglichkeiten der Komponenten der Schlossmechanik und erlaubt damit besonders kompakte Ausführungen, welche dieselbe hohe

Funktionssicherheit aufweisen gegen Fehlbedienung des Fallenriegels in der Offenstellung der Tür wie die bekannten kompliziert aufgebauten

gattungsgemäßen Schlösser des Stands der Technik.

Unter dem Begriff Halteglied wird eine Komponente verstanden, die

vorzugsweise als einteiliges, insbesondere einstückiges Bauteil ausgebildet ist; unter dem Begriff sollen aber auch solche Komponenten verstanden werden, die jeweils aus mehreren Bauteilen zusammengesetzt sind.

Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass das Halteglied linear beweglich gelagert ist. Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass die Hilfsfalle und das Halteglied derart beweglich gekoppelt sind, dass bei Bewegung der Hilfsfalle in ihre ausgefahrene Stellung das Halteglied in seine den Schieber blockierende Stellung überführt wird. Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass die Hilfsfalle einen Mitnehmerbereich für das Halteglied aufweist und das Halteglied einen entsprechenden Gegenbereich aufweist.

Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass der Fallenriegel und das Halteglied derart beweglich gekoppelt sind, dass bei Bewegung des Fallenriegels in seine eingefahrene erste Stellung das Halteglied in seine nicht- blockierende Stellung unmittelbar oder mittelbar überführt wird.

Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass der Fallenriegel einen Mitnehmerbereich für das Halteglied aufweist und das Halteglied einen entsprechenden Gegenbereich aufweist. Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass eine dritte Feder vorgesehen ist, welche das Halteglied in seine nicht blockierende Stellung drängt.

Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass die dritte Feder mit ihrem einen Ende am Schlosskasten und mit ihrem anderen Ende am

Halteglied abgestützt ist.

Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass die Federhärte der zweiten Feder größer ist als die Federhärte der dritten Feder.

Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass der Fallenriegel und die Hilfsfalle derart beweglich gekoppelt sind, dass bei Bewegung des Fallenriegels von seiner ausgefahrenen zweiten Stellung in seine eingefahrene erste Stellung die Hilfsfalle in ihre eingefahrene Stellung durch den Fallenriegel unmittelbar oder mittelbar überführt wird.

Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass der Fallenriegel einen Mitnehmerbereich für die Hilfsfalle aufweist und die Hilfsfalle einen entsprechenden Gegenbereich aufweist.

Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass das Halteglied zwischen dem Fallenriegel und der Hilfsfalle zwischengeschaltet ist und sowohl mit dem Fallenriegel als auch mit der Hilfsfalle unmittelbar zusammenwirkt.

Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass der Schieber linear beweglich gelagert ist. Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass der Schieber und der Fallenriegel derart beweglich gekoppelt sind, dass bei der Bewegung des Fallenriegels von seiner ausgefahrenen zweiten Stellung in seine ausgefahrene dritte Stellung der Schieber im Schlosskasten bewegt wird. Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass der Schieber und der Fallenriegel über einen Kulissenschlitz und einen Kulissenstift mechanisch gekoppelt sind.

Bei bevorzugten Weiterbildungen kann vorgesehen sein, dass der Kulissenstift am Fallenriegelschwanz angeordnet ist und der Kulissenstift in den

zugeordneten Kulissenschlitz des Schiebers eingreift. Bei bevorzugten Weiterbildungen kann alternativ oder zusätzlich vorgesehen sein,

dass der Kulissenschlitz einen ersten, im Wesentlichen horizontal

ausgerichteten Abschnitt und einen zweiten, schräg ausgerichteten Abschnitt aufweist.

Das erfindungsgemäße Schloss ist in den folgenden Figuren dargestellt. Hierbei

eine erste Ausführungsform des Schlosses mit dem Fallenriegel in seiner zweiten ausgefahrenen Position, wobei die linke Teilfigur das Schloss von vorne und die rechte Teilfigur das Schloss von hinten zeigt;

das Schloss der ersten Ausführungsform, bei dem der Fallenriegel in Stück in das Schlosskasteninnere eingefahren ist, wobei die linke Teilfigur das Schloss von vorne und die rechte Teilfigur das Schloss von hinten zeigt;

das Schloss der ersten Ausführungsform in einer Stellung beim Anschlagen an den Türrahmen, wobei der Fallenriegel noch weiter gegenüber Fig. 2v und Fig. 2h ins Schlosskasteninnere eingefahren ist, wobei die linke Teilfigur das Schloss von vorne und die rechte Teilfigur das Schloss von hinten zeigt; das Schloss der ersten Ausführungsform in einer Anlagestellung an einen nicht dargestellten Türrahmen, wobei der Fallenriegel bereits teilweise in eine nicht dargestellte Fallenaufnahme des Türrahmens ausgefahren ist, wobei die linke Teilfigur das Schloss von vorne und die rechte Teilfigur das Schloss von hinten zeigt; das Schloss der ersten Ausführungsform mit dem Fallenriegel in seiner dritten ausgefahrenen Position, wobei die linke Teilfigur das Schloss von vorne und die rechte Teilfigur das Schloss von hinten zeigt;

das Schloss der ersten Ausführungsform in einer Stellung, in der der Fallenriegel und die Hilfsfalle vollständig in den Schlosskasten eingefahren sind, wobei die linke Teilfigur das Schloss von vorne und die rechte Teilfigur das Schloss von hinten zeigt; eine zweite Ausführungsform des Schlosses mit dem Fallenriegel in seiner zweiten Position, wobei die linke Teilfigur das Schloss von vorne und die rechte Teilfigur das Schloss von hinten zeigt (Figur 1 entsprechend);

vergrößerte Ausschnittdarstellung der Fig. 7, perspektivisch;

das Schloss der zweiten Ausführungsform, bei dem der

Fallenriegel ein Stück in das Schlosskasteninnere eingefahren ist, wobei die linke Teilfigur das Schloss von vorne und die rechte Teilfigur das Schloss von hinten zeigt (Fig. 2 entsprechend);

das Schloss der zweiten Ausführungsform in einer Stellung, in der der Fallenriegel und die Hilfsfalle vollständig in den Schlosskasten eingefahren ist, wobei die linke Teilfigur das Schloss von vorne und die rechte Teilfigur das Schloss von hinten zeigt (Fig. 6 entsprechend);

das Schloss der zweiten Ausführungsform mit dem Fallenriegel in seiner dritten ausgefahrenen Position (Fig. 5 entsprechend);

Die erste Ausführungsform (Figuren 1 - 6):

Das Schloss 1 weist einen Schlosskasten 1 k mit einer Schlosskastendecke 1 d, einem Schlosskastenboden 1 b und einem Schlossstulp 1 s auf. Das Schloss weist folgende wesentliche miteinander zusammenwirkende Bauteile auf: einen Fallenriegel 2 mit Fallennegelschwanz 2s, eine Hilfsfalle 3 mit

Hilfsfallenschwanz 3s, ein Halteglied 4, angeordnet zwischen

Fallennegelschwanz 1 s und Hilfsfallenschwanz 4s, und einen Schieber 5. Der Schieber 5 weist einen Kulissenschlitz 5k auf, in den ein am

Fallennegelschwanz 2s angeordneter Kulissenstift 2k eingreift. Das Halteglied 4 wirkt mit dem Fallennegelschwanz 2s und dem Schieber 5 zusammen. An seinem anderen Ende wirkt das Halteglied 4 mit dem Hilfsfallenschwanz 3s zusammen. Das Schloss weist weiter eine Nuss 6 mit einer daran

angeschlossenen Handhabe zur manuellen Betätigung durch einen Nutzer auf. Weiter weist das Schloss einen Schließzylinder auf, mit dem das Schloss mittels eines Schlüssels entriegelt werden kann.

Die drei Positionen des Fallenriegels

Der Fallenriegel 2 ist linear beweglich im Schlosskasten gelagert. Der

Fallenriegel 2 kann drei Positionen einnehmen, eine eingefahrene erste

Position (Fig. 6), eine ausgefahrene zweite Position (Fig. 1 ) und eine

ausgefahrene dritte Position (Fig. 5). In seiner eingefahrenen ersten Position ist der Fallenriegel 2 in den Schlosskasten 1 eingezogen. In der ausgefahrenen zweiten Position (Fig. 1 ) und auch in der ausgefahrenen dritten Position (Fig. 5) ist der Fallenriegel 2 aus dem Schlosskasten 1 ausgefahren, so dass der Fallenriegel 2 aus einer ihm zugeordneten Öffnung im Schlossstulp 1 s herausragt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist dabei vorgesehen, dass der Fallenriegel 2 in der ausgefahrenen zweiten Position (Fig. 5) um 12 mm aus dem Schlosskasten 1 ausgefahren ist und dass der Fallenriegel 2 in der weiter ausgefahrenen dritten Position (Fig. 5) um 20 mm aus dem Schlosskasten 1 ausgefahren ist. Der Fallenriegel 2 wird durch eine Feder 2f, die im Folgenden Fallenriegelfeder genannt wird, in die ausgefahrene dritte Position beaufschlagt. Ein erstes Ende der Fallenriegelfeder 2f ist hierbei schlosskastenfest

abgestützt; ein zweites Ende der Fallenriegelfeder 2f ist hierbei am Fallenriegel 2 selbst abgestützt. Der Fallenriegelschwanz 2s weist den Kulissenstift 2k auf, der zum Zusammenwirken mit dem Schieber 5 dient. Dieser Kulissenstift 2k ist bei üblicher Einbauweise des Schlosses 1 in der horizontalen Ebene, senkrecht zur Bewegungsrichtung des Fallenriegels 2, ausgerichtet. Der

Fallenriegelschwanz 2s weist weiter einen Bereich 2m auf, der zum

Zusammenwirken des Fallenriegels 2 mit dem Halteglied 4 dient. Dieser

Bereich wird im Folgenden Mitnehmerbereich 2m genannt.

Die Hilfsfalle

Die Hilfsfalle 3 ist linear beweglich und im Wesentlichen parallel zur

Bewegungsrichtung des Fallenriegels 2 im Schlosskasten 1 k gelagert. In ihrer eingefahrenen Position ist die Hilfsfalle 3 in den Schlosskasten 1 k eingezogen. In ihrer ausgefahrenen Position ragt die Hilfsfalle 3 über eine der Hilfsfalle 3 zugeordneten Öffnung im Schlossstulp 1 s aus dem Schlosskasten 1 k heraus. Die Hilfsfalle 3 wird durch eine Feder 3f, die im Folgenden Hilfsfallenfeder genannt wird, in die ausgefahrene Position beaufschlagt. Ein erstes Ende der Hilfsfallenfeder 3f ist hierbei schlosskastenfest abgestützt; ein zweites Ende der Hilfsfallenfeder 3f ist hierbei an der Hilfsfalle 3 selbst abgestützt. Am

Hilfsfallenschwanz 3s ist eine Schulter vorgesehen, die mit dem noch zu beschreibenden Halteglied 4 in Eingriff bringbar ist.

Der Schieber

Der Schieber 5 ist mechanisch mit dem Fallenriegel 2 gekoppelt. Die Kopplung zwischen Schieber 5 und Fallenriegel 2 erfolgt über eine Kulisseneinrichtung bestehend aus einem Kulissenschlitz 5k am Schieber und einem Kulissenstift 2k am Fallenriegel. Der Schieber 5 ist linear beweglich im Schlosskasten 1 k gelagert und bei üblicher Einbauweise des Schlosses 1 in der vertikalen

Richtung beweglich. Der Kulissenschlitz 2k weist zwei Schlitzabschnitte auf, einen ersten, im Wesentlich horizontal ausgerichteten quer verlaufenden

Schlitzabschnitt und einen schrägen in etwa um 45° zur Horizontalen geneigten Schlitzabschnitt, der vertikal nach oben ausgerichtet ist. Hierbei ist der im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Schlitzabschnitt des Kulissenschlitzes 5k im stulpfernen Bereich des Schiebers 5 ausgebildet; der zur Horizontalen nach oben geneigte Schlitzabschnitt des Kulissenschlitzes 5k ist im stulpnahen Bereich des Schiebers 5 ausgebildet.

Der im wesentlichen horizontal ausgerichtete Abschnitt des Kulissenschlitzes 5k ist dem Ausfahrbereich des Fallenriegels zwischen 12 und 0 mm zugeordnet. In diesem Bereich verbleibt der Schieber 5 in seiner oberen Position. Der schräge Abschnitt des Kulissenschlitzes 5k ist dem Ausfahrbereich des Fallenriegels zwischen 12 und 20 mm zugeordnet. In diesem Bereich verlagert sich der Schieber 5 von seiner oberen Stellung in Figur 2 in seine untere Stellung in Figur 6. In der eingefahrenen ersten Position des Fallenriegels 2 befindet sich der Kulissenstift 2k des Fallenriegelschwanzes 2s am stulpfernen Ende des horizontalen Schlitzabschnitts des Kulissenschlitzes 5k. Beim Vorschluss des Fallenriegels 2 von seiner eingefahrenen ersten Position (Fig. 6) in seine ausgefahrene dritte Position (Fig. 5) durchfährt der Kulissenstift 2k zuerst den quer verlaufenden Schlitzabschnitt und dringt dann in den schrägen

Schlitzabschnitt des Kulissenschlitzes 5k ein. Während der Kulissenstift 2k den schrägen Schlitzabschnitt durchfährt, zwingt der sich bewegende Fallenriegel 2 den Schieber 5 zu einer Bewegung vertikal nach unten. In der ausgefahrenen dritten Position des Fallenriegels 2 befindet sich der Kulissenstift 2k des

Fallenriegelschwanzes 2s am stulpnahen Ende des geneigten Schlitzabschnitts des Kulissenschlitzes 5k. Weiter weist der Schieber 5 eine Anlagekante 5k zur Wechselwirkung mit dem noch zu beschreibenden Halteglied 4 auf. Das Halteqlied

Das Halteglied 4 ist linear beweglich im Schlosskasten 1 k gelagert. Das Halteglied 4 kann hierbei eine blockierende Position einnehmen, in welcher das Halteglied 4 in die Bewegungsbahn des Schiebers 5 hineinragt. In dieser blockierenden Position liegt die Anlagekante des Schiebers 5 am Halteglied 4 an, wobei das Halteglied 4 die Bewegung des Schiebers 5 nach unten verhindert. In dieser blockierenden Position hält das Halteglied 4 den

Fallenriegel 2 in der ausgefahrenen zweiten Position (Fig. 1 ); das weitere Ausfahren des Fallenriegels 2 in seine ausgefahrene dritte Position (Fig. 5) wird durch die Anlage des Schiebers 5 am Halteglied 4 verhindert. Dies entspricht der Stellung, in der der Türflügel geöffnet ist und nicht am Türrahmen anliegt.

Am Körper des Halteglieds 4 ist ein Arm 4a vorgesehen, der in die

Bewegungsbahn des Fallenriegels 2 hineinragt, wobei der Mitnehmerbereich 2m des Fallenriegels 2 in Anlage an den Arm des Halteglieds 4 bringbar ist. Wenn der Fallenriegel 2 in den Schlosskasten eingezogen wird, gelangt der Mitnehmerbereich 2m des Fallenriegels 2 in Anlage an den Arm 4a des

Halteglieds 4, so dass das Halteglied 4 vom Fallenriegel 2 mitgenommen und parallel zum Fallenriegel 2 bewegt wird. Am Körper des Halteglieds 4 ist zudem ein Mitnehmerbereich 4m vorgesehen, an den die Schulter 3a der Hilfsfalle 3 in Anlage bringbar ist. Wenn das Halteglied 4 vom Fallenriegel 2 mitgenommen wird, wird, dadurch dass der Bereich 4m des Halteglieds 4 an der Schulter 3a der Hilfsfalle 3 anliegt, die Hilfsfalle 3 ebenfalls parallel zum Fallenriegel 2 bewegt. Die bedeutet, dass beim Einziehen des Fallenriegels 2 in den

Schlosskasten die Hilfsfalle 3 ebenfalls in den Schlosskasten eingezogen wird, wobei die Bewegung des Fallenriegels 1 über das Halteglied 4 auf die Hilfsfalle 3 übertragen wird.

Die Selbstverriegelung des Schlosses

Fig. 1 zeigt das Stadium, wenn die Tür geöffnet ist. Bei geöffnetem Türflügel befindet sich der Fallenriegel 2 in seiner ausgefahrenen zweiten Position und die Hilfsfalle 3 befindet sich in ihrer ausgefahrenen Position. Die Schulter der Hilfsfalle 3 liegt hierbei am Halteglied 4 an. Die Hilfsfallenfeder 3f drängt die Hilfsfalle 3 in ihre ausgefahrene Position und das Halteglied 4 in die

blockierende Position. Das Halteglied 4 ragt in die Bewegungsbahn des Schiebers 5 hinein und steht dabei einer Abwärtsbewegung des Schiebers 5 entgegen. Dadurch, dass der Schieber mit seiner Kulisseneinrichtung 5k mit dem Kulissenstift 2k des Fallenriegels gekoppelt ist, wird auch eine Bewegung des Fallenriegels 2 in seine ausgefahrene dritte Position verhindert und der Fallenriegel 1 in seiner ausgefahrenen zweiten Position gehalten. In Fig. 2 schlägt die Türe vor Ereichen der Schließlage mit dem Fallenriegel am Rahmen oder am Schließblech des Standflügels an. Der Fallenriegel 2 wird dadurch, dass das Schließblech auf die Fallenschräge einwirkt, entgegen der Wirkung der Fallenriegelfeder 2f in den Schlosskasten 1 k eingeschoben. Hierbei wird über den Kulissenstift 5k des Fallenriegelschwanzes 1 s der Schieber 5 geringfügig angehoben. Dadurch liegt der Schieber 5 dann nicht mehr am Halteglied 5 an. Das Zusammenwirken von dem Halteglied 4 und dem Schieber 5 ist so ausgebildet, dass beim Einfahren der Fallenriegels 2 in Schließstellung dieser den Schieber 5 ein Stück nach oben bewegt und das Halteglied 4 dadurch frei kommt. Die Hilfsfalle 4 ist ausgefahren. Dadurch, dass der Kulissenstift 2k im Abwinkelungsbereich des Kulissenschlitzes in Anschlag steht, kann der Schieber 5 nicht nach unten fahren, während der Fallenriegel 2 ein- oder ausgefahren wird.

Fig. 3 zeigt die Tür in weiter geschlossener Position; der Fallenriegel wird durch den Rahmen weiter hineingedrückt. Das Halteglied 4 steht nicht mehr in Eingriff mit dem Schieber 5. Hierbei kommt der Mitnehmerbereich 2m des Fallenriegels 2 in Anlage an den Arm 4a des Halteglieds 4, so dass das Halteglied 4 durch die Einfahrbewegung des Fallenriegels 2 in den Schlosskasten 1 k

mitgenommen und parallel zum Fallenriegel 2 bewegt wird. Hierbei trifft das Halteglied 4 auch auf die Schulter 3a am Hilfsfallenschwanz 3s. Die Hilfsfalle 3 wird durch das Halteglied 4 mitbewegt, so dass die Hilfsfalle 3 entgegen der Wirkung der Hilfsfallenfeder 3f in den Schlosskasten 1 k eingefahren wird. Beim Einschieben der Fallenriegels 2 in den Schlosskasten 1 k wird dabei das

Halteglied 4 mitgenommen, welches seinerseits die Hilfsfalle 3 mitbewegt. Dies bedeutet, dass das Einschieben des Fallenriegels 2 beim Anschlagen des Fallenriegels 2 an das Schließblech auch ein Einschieben der Hilfsfalle 3 bewirkt. Hierdurch wird erreicht, dass die Hilfsfalle 3 nicht am Schließblech anschlägt, wodurch die Hilfsfalle 3 geschont wird. Die Einfahrposition des Fallenriegels 2 und der Hilfsfalle 3 ist durch die Falzluft bestimmt. Das

Zurückziehen des Fallenriegels 2 kann nicht nur durch Anschlagen an das Schließblech erfolgen, sondern auch manuell durch Betätigen einer Handhabe durch einen Nutzer. Auch in diesem Fall bewirkt das Einfahren des

Fallenriegels 2 ein Einfahren der Hilfsfalle 3, dadurch dass das Halteglied 4 durch die Fallenriegel 2 mitbewegt und die Hilfsfalle 3 durch das Halteglied 4 mitbewegt wird. Wenn der Fallenriegel 2 manuell eingezogen wird, können der Fallenriegel 2 und die Hilfsfalle auch vollständig in den Schlosskasten eingefahren werden, wie dies in Fig. 6 dargestellt ist. Hier befindet sich die Hilfsfalle 3 in ihrer eingefahrenen Position, der Fallenriegel 2 in seiner eingefahrenen ersten Position und die Hilfsfalle 3 befindet sich in ihrer ausgefahrenen Position. Das Halteglied 4 befindet sich nicht in der

blockierenden Position.

Fig. 4 zeigt die Stellung der geschlossenen Tür, und zwar kurz in dem Moment, nachdem die Tür in Schließlage gekommen ist. In der Schließlage wird der Fallenriegel 3 jedoch nicht mehr durch das Schließblech in seiner

eingefahrenen ersten Position gehalten. Der Fallenriegel 2 ist in Fig. 4 bereits ein kleines Stück in das Schließblech herausgefahren. Der Schieber 5 ist bereits ein entsprechendes Stück nach unten gefahren aufgrund des

Kulissenstifts 2k im Kulissenschlitz 5k. Die Hilfsfalle 3 wird jedoch durch das Schließblech in ihrer eingefahrenen Position gehalten. Der Fallenriegel 2 bewegt sich unter Wirkung der

Fallenriegelfeder 2f in Richtung seiner ausgefahren Position. Das Halteglied 4 ist in seiner nicht-blockierenden Stellung. Beim Ausfahren des Fallenriegels 2 läuft der Kulissenstift 2k des Fallenriegels 2 zuerst im horizontalen Abschnitt des Kulissenschlitzes 5k im Schieber 5 entlang. Sobald der Kulissenstift 2k bei der Ausfahrbewegung den geneigten Abschnitt des Kulissenschlitzes 5k erreicht hat, erzwingt die Ausfahrbewegung des Fallenriegels 2 eine Bewegung des Schiebers 5 nach unten. Da sich das Halteglied 4 in der nicht- blockierenden Stellung befindet, wird die Bewegung des Schiebers 5 nicht durch das Halteglied 4 behindert. Der Fallenriegel 2 fährt nun, angetrieben von der Fallenriegelfeder 2f, ungehindert in seine ausgefahrene dritte Position.

Dabei wir der Schieber 5 nach unten bewegt.

Fig. 6 zeigt das Schloss bei vollständig geschlossener Tür. Der Fallenriegel 2 ist vollständig ins Schließblech in 20mnn-Stellung ausgefahren. Die Hilfsfalle 3 steht am Rahmen an und ragt entsprechend der Falzluft aus dem

Schlosskasten 1 k heraus. Der Schieber 5 ist über die Kulisse nach unten gefahren.

Fehlbedienungssicherung bei Türflügel in Offenstellung

Im Folgenden wird dargestellt, dass bei geöffnetem Türflügel ein alleiniges Eindrücken der Hilfsfalle 3, was unbeabsichtigt durch den Nutzer von Hand geschehen kann, kein Vorschluss des Fallenriegels 2 in seine ausgefahrene dritte Position ausgelöst wird. Bei geöffnetem Türflügel befinden sich der Fallenriegel 2 in seiner ausgefahrenen zweiten Position und die Hilfsfalle 3 in ihrer ausgefahrenen Position. Bei einem alleinigen Eindrücken der Hilfsfalle 3 wird die Hilfsfalle 3 entgegen der Wirkung der Hilfsfallenfeder 3f in ihre eingefahrene Position verbracht. Hierbei löst sich die Schulter der Hilfsfalle 3 vom Halteglied 4. Das Halteglied 4 verbleibt jedoch in seiner blockierenden Stellung und verhindert eine Bewegung des Schiebers 5 in Abwärtsrichtung und damit eine Vorschluss des Fallenriegels in die ausgefahrene dritte Position. Wird die Hilfsfalle 3 anschließend wieder losgelassen, so bewegt sich die

Hilfsfalle 3 unter Wirkung der Hilfsfallenfeder 3f in die ausgefahrene Position. In der ausgefahrenen Position der Hilfsfalle 3 kommt die Schulter der Hilfsfalle 3 wieder in Anlage an das Halteglied 4, welches sich noch immer in der blockierenden Position befindet.

Auch durch ein alleiniges Eindrücken des Fallenriegels 2, was bei einem bei geöffnetem Türflügel unbeabsichtigt durch den Nutzer von Hand geschehen kann, wird kein Vorschluss des Fallenriegels 2 in seine ausgefahrene dritte Position ausgelöst. Bei einem alleinigen Eindrücken des Fallenriegels 2 wird der Fallenriegel 2 entgegen der Wirkung der Fallenriegelfeder 2f aus der

ausgefahrenen zweiten Position in die eingefahrene erste Position verbracht. Bei dieser Bewegung kommt der Mitnehmerbereich des Fallenriegels 2 in Kontakt mit dem Halteglied 4 und bewegt dieses mit. Das Halteglied 4 ist in Anlage mit der Schulter der Hilfsfalle 3 und bewegt die Hilfsfalle 3 ebenfalls mit. Dies bedeutet, dass bei alleinigem Eindrücken des Fallenriegels 1 die Hilfsfalle 3 ebenfalls in den Schlosskasten 1 k eingezogen wird. Beim anschließenden Loslassen des Fallenriegels 2 werden der Fallenriegel 2 und die Hilfsfalle 3 unter Wirkung der Fallenriegelfeder 2f und der Hilfsfallenfeder 3f in Richtung ihrer ausgefahrenen Position bewegt. Hierbei wird auch das Halteglied 4, dadurch dass die Schulter der ausfahrenden Hilfsfalle 3 am Halteglied 4 anliegt, wieder in seine blockierende Stellung überführt. Die Fallenriegelfeder 3f und die Hilfsfallenfeder 3f sind hierbei derart aufeinander abgestimmt, dass die

Hilfsfallenfeder 3f das Halteglied in seine blockierende Position überführt, bevor der Fallenriegel 1 , angetrieben durch die Fallenriegelfeder 1f, seine ausgefahrene zweite Position erreicht hat. Dies bedeutet, dass dann, wenn der Fallenriegel 1 seine ausgefahrene zweite Stellung erreicht hat, sich das

Halteglied 4 bereits in seiner blockierenden Stellung befindet. Der Fallenriegel 2 kann dann nur bis zu seiner ausgefahrene zweite Stellung ausfahren. Ein Vorschluss des Fallenriegels 2 in seine ausgefahrene dritte Stellung ist nicht möglich, da das Halteglied 4 von der ausfahrenden Hilfsfalle 3 in die blockierende Stellung überführt wurde und dadurch eine Abwärtsbewegung des Schiebers 5 und damit einen Vorschluss das Fallenriegels 2 in seine

ausgefahrene dritte Stellung verhindert.

Die zweite Ausführungsform (Figuren 7 bis 10):

In den Figuren 7 bis 10 ist eine zweite Ausführungsform des Schlosses dargestellt. Diese zweite Ausführungsform umfasst die gleichen Bauteile wie die Ausführungsform der Figuren 1 bis 6; allerdings wirken der Fallenriegel 1 , die Hilfsfalle 3 und das Halteglied 4 in der zweiten Ausführungsform in anderer Weise zusammen. Zusätzlich ist in der zweiten Ausführungsform eine dritte Feder 4f, im Folgenden als Haltegliedfeder 4f bezeichnet, vorgesehen, die das Halteglied 4 in Richtung seiner nicht-blockierenden Stellung beaufschlagt.

Das unmittelbare Zusammenwirken des Fallenriegels mit der Hilfsfalle

In der zweiten Ausführungsform weist der Fallenriegelschwanz einen Bereich 2m auf, der zum Zusammenwirken des Fallenriegels 2 mit der Hilfsfalle 3 dient. Die Hilfsfalle 3 weist einen entsprechenden Gegenbereich 3m auf. Die Bereiche 2m und 3m sind in den Figuren 7, 8, 9 und 10 jeweils in der linken Teilfigur zu erkennen. Der Fallenriegel 2 wirkt hierbei mit der Hilfsfalle 3 derart zusammen, dass bei Bewegung des Fallenriegels 1 von seiner ausgefahrenen zweiten Stellung in Richtung seiner eingefahrenen ersten Stellung die Hilfsfalle 3 in Richtung ihrer eingefahrenen Stellung bewegt wird. In Figur 8 in der linken Teilfigur ist der Bereich 2m des Fallenriegels 2 in Anlage an den Bereich 3m der Hilfsfalle dargestellt. Im Unterschied zur ersten Ausführungsform des Schlosses wirkt in der zweiten Ausführungsform des Schlosses der Fallenriegel 1 unmittelbar mit der Hilfsfalle 3 zusammen.

Das unmittelbare Zusammenwirken der Hilfsfalle mit dem Halteglied

Die Hilfsfalle 3 weist am Hilfsfallenschwanz 3s eine Fläche auf, die zum

Zusammenwirken mit dem Halteglied 4 dient. Die Hilfsfalle 3 wirkt hierbei mit dem Halteglied 4 derart zusammen, dass bei Bewegung der Hilfsfalle 3 in Richtung ihrer ausgefahrenen Stellung das Halteglied 4 in seine blockierende Stellung überführt wird. Bei dieser Bewegung ist die Fläche der Hilfsfalle 3 in Kontakt mit dem Halteglied 3. Angetrieben durch die Hilfsfallenfeder 3f wird dabei also das Halteglied 4, entgegen der Wirkung der Haltegliedfeder 4f, durch die Hilfsfalle 3 in seine blockierende Stellung überführt. Die Hilfsfallenfeder 4f drängt also die Hilfsfalle 4f in ihre ausgefahrene Position und das Halteglied 4 entgegen der Wirkung der Haltegliedfeder 4f in die blockierende Position. Dies bedeutet, dass die Federhärten der Hilfsfallenfeder 3f und der Haltegliedfeder 4f aufeinander abgestimmt sein müssen. Die Federhärte der Hilfsfallenfeder 3f ist hierbei größer zu wählen als die Federhärte der Haltegliedfeder 4f.

Die Sicherung der ausgefahrenen zweiten Stellung des Fallenriegels bei dem Türflügel in Offenstellung.

Bei geöffnetem Türflügel befindet sich der Fallenriegel 2 in seiner

ausgefahrenen zweiten Stellung. Hierbei wird der Fallenriegel 2 durch die

Fallenriegelfeder 2f in Ausfahrrichtung beaufschlagt. Da der Fallenriegel 2 über den Kulissenstift 2k und die Kulissenführung 5k mit dem Schieber gekoppelt ist, wird die Kraft der Fallenriegelfeder 2f auf den Schieber 5 übertragen. Der Schieber 5 liegt mit seiner Kante 5z am Halteglied 4 an. Das Halteglied 4 verhindert hierbei eine Abwärtsbewegung des Schiebers 5 und hält dabei den Fallenriegel 2 in seiner ausgefahrenen zweiten Position. Der Schieber 5 liegt bei geöffnetem Türflügel mit seiner Anlagekante 5z am Halteglied 4 an, so dass die Kraft der Fallenriegelfeder 2f auf das Halteglied 4 einwirkt. Bei geöffnetem Türflügel wirken auf das Halteglied 4 sowohl die Kraft der Haltegliedfeder 4f als auch die Kraft des Fallenriegel 2f. Hierbei liegen die Richtungen diese beiden Kräfte im Wesentlichen senkrecht zueinander. Die Federhärten der

Fallenriegelfeder 2f und der Haltegliedfeder 4f sind hierbei so gewählt, dass die Kraft der Haltegliedfeder 4f nicht ausreichend ist, um die zwischen dem

Halteglied 4 und Anlagekante 5z auftretenden Haftreibungskräfte zu

überwinden. Dies bedeutet, dass bei Anlage des Schiebers 5z am Halteglied 4 das Halteglied 4 entgegen der Wirkung der Haltegliedfeder 4f in seiner blockierenden Stellung gehalten wird.

Dies bedeutet, dass bei geöffnetem Türflügel das Halteglied 4 sowohl dadurch dass die Anlagekante des Schiebers 5 am Halteglied anliegt, als auch dadurch, dass die Schulter 3a der Hilfsfalle 3 am Halteglied 4 anliegt, in seiner blockierenden Stellung gehalten wird.

Der Selbstverrieglungsmechanismus

Der Selbstverriegelungsmechanismus des Schlosses gemäß der zweiten Ausführungsform wird im Folgenden beschrieben: Beim Anschlagen des Türflügels an den Türrahmen wird der Fallenriegel 2 beim Kontakt mit dem Schließblech des Türrahmens in den Schlosskasten

eingeschoben. Hierbei kommt der Mitnehmerbereich 2m des Fallenriegels 2 in Anlage an den Bereich 3m der Hilfsfalle 3. Diese Anlage des Fallenriegels 2 an der Hilfsfalle 2 ist in Fig. 8 in der linken Teilfigur erkennbar. Dadurch, dass der Mitnehmerbereich 2m des Fallenriegels 2 in am Bereich 3m der Hilfsfalle 3 anliegt, wird die Hilfsfalle 3 bei der weiteren Einfahrbewegung des Fallenriegels 2 in den Schlosskasten 1 k mitgenommen und parallel zum Fallenriegel 2 bewegt. Hierdurch wird erreicht, dass die Hilfsfalle 3 nicht am Schließblech anschlägt. Die Hilfsfalle 3 wird dadurch geschont.

Beim Einschieben des Fallenriegels 2 bewegt sich außerdem der Kulissenstift 2k entlang des stulpfernen, im Wesentlichen horizontalen Bereich des

Kulissenschlitzes 5k des Schiebers 5. Auch wenn dieser Abschnitt des

Kulissenschlitzes 5k als„im Wesentlichen horizontal" bezeichnet wird, so weist der Kuliseenschlitz 5k in diesem Bereich eine leichte Schräge auf, so dass der Schieber 5 beim Einschieben des Fallenriegels 2 um eine Höhe im

Millimeterbereich angehoben wird. Die Anlagekante 5z des Schiebers 5 liegt dann nicht mehr am Halteglied 4 an, wenn der Fallenriegel 2 aus seiner ausgefahrenen zweiten Stellung in Richtung seiner eingefahrenen ersten Stellung bewegt wird. Dies bedeutet, dass, sobald der Fallenriegel 2 in den Schlosskasten eingefahren wird, die Bewegung des Halteglieds 4 dann ausschließlich durch die Haltegliedfeder 4f bestimmt wird, da sowohl die

Anlagekante 5k des Schiebers 5 als auch die Schulter 3a der Hilfsfalle 3 nicht mehr in Kontakt mit dem Halteglied 5 stehen. Die Haltegliedfeder 4f drängt dann das Halteglied 4 in seine nicht-blockierende Stellung, während der Fallenriegel 2 in den Schlosskasten einfährt.

Das Einfahren des Fallenriegels 2 in den Schlosskasten kann nicht nur durch Anschlagen des Fallenriegels an das Schließblech erfolgen, sondern auch manuell durch Betätigen einer Handhabe durch einen Nutzer, wie in Fig. 8 dargestellt ist. Auch in diesem Fall bewirkt das Einfahren des Fallenriegels 2 ein Einfahren der Hilfsfalle 3 und das Halteglied wird, da die Hilfsfalle nicht mehr am Halteglied anliegt, angetrieben durch die Haltegliedfeder 4f in die nicht- blockierende Stellung überführt. Fig. 9 zeigt das Schloss gemäß der zweiten Ausführungsform mit dem

Fallenriegel 2 in seiner eingefahrenen ersten Stellung und die Hilfsfalle 3 in ihrer vollständig eingefahrenen Stellung. Das Halteglied ist in seiner den Schieber 5 nicht-blockierenden Stellung. Dieses Stadium, in dem der

Fallenriegel 3 und die Hilfsfalle 3 vollständig in den Schlosskasten eingefahren sind, wird in der Praxis nur durch Betätigen der Handhabe und entsprechenden Maximaldrehung der Nuss 6 erhalten. Beim Anschlagen des Türflügels an die das Schließblech jedoch, werden der Fallenriegel 2 und die Hilfsfalle 3 nicht vollständig in den Schlosskasten eingeschoben; es ragen hierbei sowohl der Fallenriegel als auch die Hilfsfalle entsprechend der Falzluft aus dem

Schlosskasten hervor.

Sobald sich der Türflügel in der Schließlage befindet, wird der Fallenriegel 2 nicht mehr durch das Schließblech in seiner eingefahrenen ersten Stellung gehalten. Der Fallenriegel 2 bewegt sich unter Wirkung der Fallenriegelfeder 2f in die dem Fallenriegel 2 zugeordnete Öffnung am Türrahmen bzw. am

Gangflügel hinein. Die Hilfsfalle 3 wird jedoch weiterhin durch das Schließblech in ihrer eingefahrenen Position gehalten und ist nicht in Kontakt mit dem

Halteglied 4. Das Halteglied 4 wird durch die Haltegliedfeder 4f in seiner nicht- blockierenden Stellung gehalten. Der Fallenriegel 2 fährt nun, angetrieben von der Fallenriegelfeder 2f, in Richtung seiner ausgefahrenen Stellung. Da der Fallenriegel 2 über den Kulissenstift 2k mit der Führungskulisse 5k des

Schiebers 5 gekoppelt ist, wird der Schieber 5, sobald der Kulissenstift 2k den schrägen Ast der Führungskulisse 5k erreicht hat, in Richtung nach unten zwangsbewegt. Da sich das Halteglied 5 in seiner nicht-blockierenden Stellung befindet, kann sich der Schieber 5 ungehindert nach unten und somit sich auch der Fallenriegel 2 in seine ausgefahren dritte Position bewegen. Die Bewegung des Fallenriegels 2 und des Schiebers 5 endet dann, wenn der Kulissenstift 2k des Fallenriegels 2 das stulpnahe Ende der Führungskulisse 5k erreicht hat. Diese Situation ist in Fig. 10 dargestellt.

Fehlbedienungssicherung bei Türflügel in Offenstellung

Auch das Schloss gemäß der zweiten in den Figuren 7 bis 10 dargestellten Ausführungsform ist sicher gegen ein Auslösen des

Selbstverrieglungsmechanismus durch alleiniges Eindrücken des Fallenriegels 2 oder der Hilfsfalle 3, wie im Folgenden beschrieben werden soll. Bei einem alleinigen Einschieben des Fallenriegels 2 in den Schlosskasten wird, wie bereits beschrieben, die Hilfsfalle 3 vom Fallenriegel 2 mitgenommen und parallel zum Fallenriegel 1 in den Schlosskasten 1 k eingefahren. Das Halteglied 4 wird hierbei, angetrieben von der Haltegliedfeder 4f, in seine nicht- blockierende Stellung überführt. Beim anschließenden Loslassen des

Fallenriegels 1 wird der Fallenriegel 2, angetrieben durch die Fallenriegelfeder 1f, in Richtung seiner ausgefahrenen zweiten Stellung gedrängt. Gleichzeitig drängt auch die Hilfsfallenfeder 3f die Hilfsfalle 3 in Richtung ihrer

ausgefahrenen Stellung. Die Hilfsfalle 3 kommt dann wieder in Kontakt mit dem Halteglied 4, wobei die Hilfsfalle 3 beim Bewegen in ihre ausgefahrene Stellung das Halteglied in seine blockierende Stellung überführt. Die Fallenriegelfeder 1f, die Hilfsfallenfeder 3f und die Haltegliedfeder 4f sind hierbei derart aufeinander abgestimmt, dass das Halteglied 4 bereits seine blockierende Stellung erreicht hat, bevor der Fallenriegel 2 seine ausgefahrene zweite Stellung erreicht. Bei einem alleinigen Einschieben der Hilfsfalle 3 in den Schlosskasten wird der Selbstverriegelungsmechanismus ebenfalls nicht ausgelöst. Bei einem

alleinigen Einschieben der Hilfsfalle 3 kommt die Hilfsfalle 3 außer Kontakt mit dem Halteglied 4. Der Fallenriegel 2 befindet sich bei geöffnetem Türflügel in seiner zweiten ausgefahrenen Stellung. Das Halteglied 4 verbleibt in seiner blockierenden Stellung, da der Schieber 5 mit seiner Anlagekante 5z am

Halteglied 4 anliegt. Das Halteglied 4 wird hierbei durch Haftreibungskräfte, die zwischen dem Halteglied 4 und der Anlagekante 5z des Schiebers 5 wirken, in seiner blockierenden Stellung gehalten. Die Kraft der Haltegliedfeder 4f, welche das Halteglied 4 in seine nicht-blockierende Stellung drängt, ist nicht

ausreichend genug, um diese Haftreibungskräfte zu überwinden. Dies bedeutet, dass die Haltegliedfeder 4f das Halteglied 4 nicht in seine nicht-blockierende Stellung zu drängen vermag, solange der Schieber 5 über seine Anlagekante 5z am Halteglied 4 anliegt. Das heißt, der Fallenriegel 2 verbleibt in seiner zweiten ausgefahrenen Stellung, selbst wenn die Hilfsfalle bei geöffnetem Türflügel in den Schlosskasten eingeschoben wird.

Vergleich des Aufbaus von erster und zweiter Ausführungsform

Die beiden Ausführungsformen der Figuren 1 bis 6 und 7 bis 10 unterscheiden sich darin, dass bei der ersten Ausfürhungsform das Halteglied 4

ziwschengeschaltet ist zwischen dem Fallenriegel 2 und der Hifsfalle 3 und das Blockierlement 4 beim Einfahren des Fallenriegels 2 lediglich mittelbar vom Fallenriegel mitgenommen wird. Bei der zweiten Ausführungsform wirkt die Hilfsfalle 3 unmittelbar mit dem Fallenriegel 2 zusammen, so dass die Hilfsfalle 3 beim Einfahren des Fallenriegels 2 unmittelbar durch den Fallenriegel 2 mitgenommen wird. Ein weiterer Unterschied besteht darin, dass bei der zweiten Ausführungsform das Halteglied 4 durch eine Feder 4f beaufschlagt wird und dabei das Halteglied 4 in eine nicht-blockierende Stellung, d.h. den Schieber 5 nicht blockierende Stellung drängt. Bei der ersten Ausführungsform ist keine Haltegliedfeder 4f vorhanden, d.h. das Halteglied 4 wird nicht durch eine Feder beaufschlagt. Anstelle dessen ist das Halteglied zwischen dem Fallenriegel 2 und die Hilfsfalle 3 geschaltet. Bezugszeichenliste

1 Schloss

1 s Schlossstulp

2 Fallenriegel

2f Fallenriegelfeder

2k Kulissenstift

2s Fallennegelschwanz

3 Hilfsfalle

3f Hilfsfallenfeder

3s Hilfsfallenschwanz

4 Halteglied

5 Schieber

5k Kulissenschlitz

5z Anlagekante des Schiebers