Bei erhöhten Sicherheitsanforderungen werden elektronische Schließsysteme verwendet, die beispielsweise mittels elektromagnetischer Wellen arbeiten. Insbesondere bei Kraftfahrzeugen werden solche Schließsysteme als Türschließsysteme für die Zugangsberechtigung und/oder als Zündschloßsysteme, Lenkradverriegelungen, Wegfahrsperren o. dgl. für die Fahrberechtigung verwendet.

Derartige Schließsysteme sind aus der DE 43 40 260 AI bekannt. Das Schließsystem besteht aus einer wenigstens zwei Zustände besitzenden, als Steuereinrichtung zur Ent-und/oder Verriegelung der Autotüren, des Zündschlosses o. dgl. ausgebildeten ersten Einrichtung und einer zugehörigen, in der Art eines elektronischen Schlüssels ausgebildeten zweiten Einrichtung. Die beiden Einrichtungen besitzen zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb Mittel zum Senden und/oder Empfangen von Signalen. Im bestimmungsgemäßen Betrieb ist zwischen dem Schlüssel und der Steuereinrichtung wenigstens ein Signal als codiertes Betriebssignal zur Authentikation des Schlüssels übertragbar, so daß nach positiver Auswertung des übertragenen Betriebssignals und damit bei berechtigtem Schlüssel eine Änderung des Zustandes der Steuereinrichtung bewirkbar ist.

Solche bedienungsabhängig arbeitende Schließsysteme sind auch mit bedienungsunabhängigen, sogenannten"Keyless"-Funktionalitäten weiterentwickelt. So ist bei der"Keyless Entry"-Funktionalität eine manuelle Betätigung des elektronischen Schlüssels durch den Benutzer nicht mehr notwendig. Es genügt, daß der Benutzer den Schlüssel mit sich führt. Das Betriebssignal wird dann für die Zugangsberechtigung zwischen den beiden Einrichtungen selbsttätig übertragen, wenn der Benutzer sich in einem, in der Nähe des Kraftfahrzeugs befindlichen Wirkbereich aufhält und dort beispielsweise den Türgriff an der Autotüre betätigt. Ebenso können diese Schließsysteme eine"Keyless Go"-Funktionalität aufweisen, wobei das Betriebssignal für die Fahrberechtigung zwischen den beiden Einrichtungen selbsttätig übertragen wird, wenn der Benutzer sich innerhalb des Kraftfahrzeugs befindet und beispielsweise eine Start/Stop-Taste im Armaturenbrett betätigt.

Für die Ermöglichung der Keyless-Funktionalitäten ist der Schlüssel ständig im betriebsbereiten Zustand, so daß der Schlüssel ständig Energie verbraucht. Dieser Energieverbrauch liegt selbst bei einem neuen Schlüssel vor, der noch gar nicht benutzt worden ist. Bei einem beispielsweise vor der Auslieferung des Kraftfahrzeugs auf Lager liegendem Schlüssel oder auch einem Ersatzschlüssel kann dies zur vorzeitigen Erschöpfung der im Schlüssel befindlichen Batterie führen, Im Extremfall kann der Schlüssel bei Auslieferung an den Benutzer sogar nicht mehr funktionstüchtig sein.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das mit"Keyless"-Funktionalität ausgestattete Schließsystem derart weiterzuentwickeln, daß der Energiebedarf vor Auslieferung des Schlüssels verringert ist.

Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Schließsystem durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Beim erfindungsgemäßen Schließsystem ist die als Schlüssel dienende zweite Einrichtung vor deren erstmaligen Inbetriebnahme in einem Schlafzustand, bei dem keine bedienungsunabhängige Funktionalität ermöglicht ist, mit verringerter Energieaufnahme befindlich. Die zweite Einrichtung wird nun bei der ersten bedienerabhängigen Authentikation, also bei der Erstauthentikation, vom Schlafzustand in einen Bereitschaftszustand, bei dem eine bedienungsunabhängige Funktionalität wenigstens teilweise ermöglicht ist, übergeführt. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Es bietet sich an, daß die zweite Einrichtung im Schlafzustand in einem vollständig abgeschalteten Zustand ist. Dadurch ist bei der zweiten Einrichtung vor der erstmaligen Inbetriebnahme im wesentlichen kein Energieverbrauch vorhanden. Zweckmäßigerweise ist die zweite Einrichtung bei deren Herstellung, und insbesondere bei deren Auslieferung an den Benutzer, im Schlafzustand befindlich. Damit ist die zweite Einrichtung selbst bei sehr langer Lagerung vor deren Auslieferung noch in neuwertigem Zustand.

Bei dem aus der DE 43 40 260 AI bekannten Schließsystem ist im Kraftfahrzeug ein elektronisches Zündschloß für die bedienungsabhängige Fahrberechtigung angeordnet. Das Zündschloß weist eine Aufnahme auf, in die die zweite Einrichtung zur bedienungsabhängigen Authentikation durch den Benutzer eingeführt wird. Es ist nun bevorzugt, das Zündschloß auch zur Erstauthentikation für die Überfuhrung der zweiten Einrichtung vom Schlaf-in den Bereitschaftszustand zu verwenden. Hierzu wird die Erstauthentikation im Zündschloß nach Einstecken des als zweite Einrichtung dienenden Schlüssels in die Aufnahme durchgeführt. Vorteilhafterweise kann dies der Benutzer zum einen selbst durchführen, so daß die Energieeinsparung bis zur tatsächlichen Nutzung des Schlüssels andauert. Zum anderen kann damit die erstmalige Inbetriebnahme des Schlüssels ohne zusätzliche Einrichtungen und folglich ohne Mehrkosten vorgenommen werden.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß eine Energieeinsparung für die zweite Einrichtung bis zu deren Gebrauch erzielbar ist.

Insbesondere bis zur Auslieferung der zweiten Einrichtung, beispielsweise wenn sich diese noch auf Lager befindet, wird eine weitgehende Energieeinsparung erreicht. Dadurch wird die Lebensdauer der in der zweiten Einrichtung benötigten Batterie verlängert. Handelt es sich bei der zweiten Einrichtung um einen Ersatzschlüssel, so kann vorteilhafterweise verhindert werden, daß dessen Batterie sich vorzeitig erschöpft und dieser in einer Notsituation nicht einsatzbereit ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung mit verschiedenen Weiterbildungen und Ausgestaltungen ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen Fig. 1 ein mit einem Schließsystem ausgestattetes Kraftfahrzeug, Fig. 2 ein schematisches Blockschaltbild für das Schließsystem, insbesondere mit dessen bedienungsunabhängigen Funktionen, Fig. 3 ein schematisches Blockschaltbild des ID-Gebers mit einem Diagramm zur Übertragung der Signale und Fig. 4 schematisch das Schließsystem mit dessen bedienungsabhängigen Funktionen.

In Fig. 1 ist ein Kraftfahrzeug 1 mit dem berechtigten Benutzer 2 zu sehen. Das Kraftfahrzeug 1 ist für die Zugangsberechtigung mit einem Schließsystem 3 als Türschließsystem versehen, das eine als eine Steuereinrichtung ausgebildete erste Einrichtung 4 und eine zugehörige zweite Einrichtung 5 umfaßt. Die zweite Einrichtung 5 ist in der Art eines elektronischen Schlüssels, eines Identifikations (ID) -Gebers, einer Chipkarte, einer Smartcard o. dgl. ausgebildet. Die zweite Einrichtung 5 befindet sich im Besitz des berechtigten Benutzers 2, womit dieser innerhalb eines Wirkbereichs 8 bedienungsunabhängig Zugang zum Kraftfahrzeug 1 besitzt.

Die erste Einrichtung 4 besitzt wenigstens zwei Zustände, wobei im ersten Zustand eine Verriegelung und im zweiten Zustand eine Entriegelung der Autotüren 6 vorliegt. Die beiden Einrichtungen 4,5 besitzen zu deren bestimmungsgemäßen Betrieb Mittel zum Senden und/oder Empfangen von Signalen 7. Bei wenigstens einem dieser zwischen der zweiten Einrichtung 5 und der ersten Einrichtung 4 übertragenen Signale 7 handelt es sich um ein codiertes, elektromagnetisches Betriebssignal 15 (siehe Fig. 3). Das codierte Betriebssignal 15 dient zur Authentikation der zweiten Einrichtung 5, womit bei berechtigter zweiter Einrichtung 5 nach positiver Auswertung des übertragenen Betriebssignals 15 eine Änderung des Zustandes der ersten Einrichtung 4 bewirkbar ist. Die Übertragung des codierten Betriebssignals 15 erfolgt dann, wenn der berechtigte Benutzer 2 den Türgriff 16 an der Autotüre 6 betätigt oder sich dem Türgriff 16 annähert. Dadurch wird die Entriegelung der Autotüren 6 entsprechend der Keyless Entry-Funktionalität ausgelöst.

Ebensogut kann die Übertragung des codierten Betriebssignals 15 auch selbsttätig ohne Mitwirkung des Benutzers 2 erfolgen, sobald dieser den Wirkbereich 8 betritt, was jedoch im folgenden nicht näher betrachtet wird. Schließt der Benutzer die Autotüren 6 von außen, so erfolgt eine selbsttätige Verriegelung der Autotüren 6. Ebensogut kann die selbsttätige Verriegelung der Autotüren 6 erfolgen, nachdem der Benutzer den Wirkbereich 8 verlassen hat.

Das Schließsystem 3 stellt weiterhin bedienungsunabhängig die Fahrberechtigung für das Kraftfahrzeug 1 fest. Hierzu bewirkt die als Steuereinrichtung ausgebildete erste Einrichtung 4 ebenfalls entsprechend den beiden Zuständen die Ent-und/oder Verriegelung des Zündschlosses 9 oder der Lenkradverriegelung 10, die in Fig. 2 zu sehen sind. Ebensogut kann ein sonstiges funktionsrelevantes Bauteil des Kraftfahrzeugs 1 durch die erste Einrichtung 4 dementsprechend angesteuert werden. Beispielsweise kann dadurch eine Freigabe und/oder Sperrung einer Wegfahrsperre, des Motorsteuergeräts o. dgl. erfolgen.

Die Übertragung des codierten Betriebssignals 15 zur Authentikation der zweiten Einrichtung 5 erfolgt dann, wenn der berechtigte Benutzer 2 sich im Kraftfahrzeug 1 befindet und einen Start/Stop-Schalter 11 betätigt. Dadurch wird der Start-Vorgang o. dgl. des Kraftfahrzeugs 1 entsprechend der Keyless Go-Funktionalität ausgelöst.

Die bedienungsunabhängige Funktionsweise des erfindungsgemäßen Schließsystems 3 soll nun anhand der Fig. 3 näher erläutert werden. Zunächst sendet die erste Einrichtung 4 ein als Wecksignal bezeichnetes elektromagnetisches Signal 12 für die zugehörige zweite Einrichtung 5. Dadurch wird die zweite Einrichtung 5 aus einem Bereitschaftszustand mit verringertem Energiebedarf in einen aktivierten Zustand für den bestimmungsgemäßen Betrieb übergeführt. Danach sendet die erste Einrichtung 4 wenigstens ein weiteres elektromagnetisches Signal 13, das nachfolgend auch als Bereichsabgrenzungssignal bezeichnet ist. Dadurch kann die zugehörige zweite Einrichtung 5 deren Standort in Bezug auf die erste Einrichtung 4 bestimmen. Insbesondere läßt sich feststellen, ob die zweite Einrichtung 5 außerhalb am Kraftfahrzeug 1 sowie gegebenenfalls an welcher Stelle und/oder im Kraftfahrzeug 1 befindlich ist. Nachfolgend sendet die zweite Einrichtung 5 ein die Information zum ermittelteten Standort beinhaltendes weiteres Signal 14 zur ersten Einrichtung 4, das im folgenden auch als Rückantwortsignal bezeichnet ist. Schließlich wird dann, wie bereits beschrieben, das codierte elektromagnetische Betriebssignal 15 zur Authentikation zwischen der ersten und der zweiten Einrichtung 4,5 übertragen. Das Signal 15 kann insbesondere aus mehreren Teilsignalen bestehen und in einer bidirektionalen Kommunikation zwischen den beiden Einrichtungen 4,5 übertragen werden. Im Hinblick auf nähere Einzelheiten zur bidirektionalen Kommunikation an sich wird auch auf die DE 43 40 260 AI verwiesen.

Die zweite Einrichtung 5, die als schematisches Blockschaltbild ebenfalls in Fig. 3 gezeigt ist, weist einen Sender/Empfänger 17 und eine beispielsweise aus einem Mikrocomputer bestehende Logikschaltung 18 auf Zur Energieversorgung des Senders/Empfängers 17 sowie der Logikschaltung 18 ist in der zweiten Einrichtung ein Energiespeicher 28, beispielsweise einer Batterie, befindlich. Die erste Einrichtung 4 enthält beispielsweise zwei Sender 24a, 24b, wie in Fig. 2 zu sehen ist. Je einer dieser Sender 24a, 24b ist im Türbereich des Kraftfahrzeugs 1 angeordnet, und zwar der Sender 24a in der linken und der Sender 24b in der rechten Autotüre 6. Ergänzend kann noch ein weiterer Sender 24c als dritter Sender der ersten Einrichtung 4 im Heckbereich des Kraftfahrzeugs 1 angeordnet sein. Die Sender 24a, b, c dienen vor allem der Übertragung des Wecksignals 12 sowie des Bereichsabgrenzungssignals 13. Weiter enthält die erste Einrichtung 4 einen weiteren Sender/Empfänger 20, der beispielsweise am Zündschloß 9 angeordnet ist. Zwischen dem Sender/Empfänger 20 und dem Sender/Empfänger 17 werden das Rückantwortsignal 14 sowie das Betriebssignal 15 übertragen.

Das Schließsystem 3 besitzt zusätzlich eine nachfolgend näher erläuterte, bedienungsabhängige Zugangs-und/oder Fahrberechtigung, welche vom Benutzer 2 alternativ oder auch bei einem Ausfall der Keyless Entry/Go-Funktionalität eingesetzt werden kann.

Wie anhand der Fig. 4 zu sehen ist, läßt sich mit Hilfe der in der Art eines elektronischen Schlüssels ausgestalteten zweiten Einrichtung 5 das Schließsystem 3 zur Zugangsberechtigung auch fembedienbar ansteuern. Im vorliegenden Fall lassen sich die Autotüren 6 des Kraftfahrzeugs 1 fernbedienbar bis zu einer gewissen maximalen Entfernung vom Kraftfahrzeug 1 ver-und entriegeln, d. h. die Zentralverriegelung für die Autotüren 6 läßt sich so durch den Benutzer 2 betätigen.

Hierfür ist zwischen der zweiten Einrichtung 5 und dem in Fig. 2 gezeigten Sender/Empfänger20 ein codiertes Fernbedienungssignal 21 übertragbar. Selbstverständlich kann auch ein Sender/Empfänger 20'an sonstiger Stelle zentral im Kraftfahrzeug 1 angeordnet sein, beispielsweise am Innenspiegel 22, wie in Fig. 4 zu sehen ist. Als Fernbedienungssignale 21 werden in der Regel elektromagnetische Signale, wie Hf-Signale und/oder Infrarot-Signale o. dgl., verwendet. Die Übertragung des Fembedienungssignals 21 ist mittels am Gehäuse der zweiten Einrichtung 5 befindlicher, als Tasten ausgestalteter Betätigungsorgane 23 durch den Benutzer 2 auslösbar. Das übertragene Fernbedienungssignal 21 wird dann einer im Kraftfahrzeug 1 befindlichen ersten Einrichtung 4 zugeführt und nach dessen positiver Auswertung, d. h. falls es sich um die berechtigte zweite Einrichtung 5 handelt, wird ein beispielsweise in der jeweiligen Autotüre 6 befindliches Steuergerät 29, das mit der ersten Einrichtung 4 über ein Bussystem 25 in Verbindung steht, zur Ver-oder Entriegelung der Autotüren 6 angesteuert. Bei der in Fig. 4 gezeigten zweiten Einrichtung 5 sind insgesamt drei Tasten 23 vorhanden, und zwar je eine Taste 23 zur Entriegelung und Verriegelung der Autotüren 6 sowie eine weitere Taste 23 für die Öffnung des Kofferraumdeckels.

In Fig. 4 ist weiter die bedienungsabhängige Fahrberechtigung gezeigt. Hierzu wird die zweite Einrichtung 5 mit ihrem Frontteil 26 in eine Aufnahme 27 des gesperrten elektronischen Zündschlosses 9 eingeführt. Bei der Einführung wirkt die zweite Einrichtung 5 auf ein im Zündschloß 9 befindliches Schaltelement, den sogenannten"Schlüssel-steckt"- Schalter, ein. Dadurch wird eine induktive Energieübertragung vom Zündschloß 9 auf die zweite Einrichtung 5 eingeschaltet, so daß die für den bestimmungsgemäßen Betrieb der zweiten Einrichtung 5 benötigte Energie vom Zündschloß 9 geliefert wird. Anschließend tauscht das Zündschloß 9 mit der in der Aufnahme 27 befindlichen zweiten Einrichtung 5 das codierte Betriebssignal 15 aus, wobei es sich beispielsweise um Infrarotsignale handeln kann. Nach positiver Auswertung des übertragenen Betriebssignals 15 ist die Freigabe für das Zündschloß 3 auslösbar. Bei freigegebenem Zündschloß 9 ist dann eine weitere Bewegung der zweiten Einrichtung 5 im Zündschloß 9 zur Inbetriebnahme des Kraftfahrzeugs 1 ermöglicht.

Wie bereits weiter oben näher erläutert, besitzt die zweite Einrichtung 5 einen Bereitschaftszustand, in dem die bedienungsunabhängige Funktionalität wenigstens teilweise ermöglicht ist, mit verringertem Energiebedarf. Allerdings ist im Bereitschaftszustand noch ein gewisser, Energie verzehrender Teilbetrieb der zweiten Einrichtung 5 aufrechterhalten, um das Wecksignal 12 empfangen und verarbeiten zu können. Zur Energieeinsparung bis zum erstmaligen Gebrauch der zweiten Eirichtung 5 und damit Verlängerung der Lebensdauer des Energiespeichers 28 ist die zweite Einrichtung 5 erfindungsgemäß vor deren erstmaligen Inbetriebnahme in einem Schlafzustand befindlich.

Im Schlafzustand ist keine bedienungsunabhängige Funktionalität ermöglicht und die zweite Einrichtung 5 besitzt dadurch eine wesentlich verringerte Energieaufnahme.

Allerdings ist im Schlafzustand der zweiten Einrichtung 5 ein gegebenenfalls von der ersten Einrichtung 4 ausgesandtes Wecksignal 12 wirkungslos. Um nunmehr bei Bedarf die bedienungsunabhänige Funktionalität durch den Benutzer 2 veranlaßt in Betrieb nehmen zu können, wird die zweite Einrichtung 5 bei der ersten bedienerabhängigen Authentikation in der Art einer Erstauthentikation vom Schlafzustand in den Bereitschaftszustand, bei dem die bedienungsunabhängige Funktionalität wenigstens teilweise ermöglicht ist, übergeführt.

Damit kann der Benutzer 2 bei Bedarf jederzeit, falls sich die zweite Einrichtung 5 noch im Schlafzustand befindet, die bedienungsunabhängige Funktionalität in einfacher Art und Weise aktivieren.

Zweckmäßigerweise ist die zweite Einrichtung 5 im Schlafzustand in einem vollständig abgeschalteten Zustand. Dann fließen im Sender/Empfänger 17 sowie der Logikschaltung 18 der zweiten Einrichtung 5 gemäß Fig. 3 allenfalls Leckströme, womit die zweite Einrichtung 5 im wesentlichen ohne Energieverbrauch ist. Zur Maximierung der Energieeinsparung bietet sich weiterhin an, daß die zweite Einrichtung 5 bereits bei deren Herstellung sowie bis zu deren Auslieferung an den Benutzer 2 im Schlafzustand befindlich ist.

Wie bereits erläutert und anhand von Fig. 4 zu sehen ist, ist im Kraftfahrzeug 1 ein elektronisches Zündschloß 9 für die bedienungsabhängige Fahrberechtigung angeordnet. Zur einfachen Durchführung der bedienungsabhängigen Erstauthentikation durch den Benutzer 2, um die zweite Einrichtung 5 vom Schlaf-in den Bereitschaftszustand überzuführen, bietet es sich an, hierfür das Zündschloß 9 zur verwenden. Dazu wird die zweite Einrichtung 5 in die Aufnahme 27 des Zündschlosses 9 eingeführt. Nachdem die zweite Einrichtung 5 mit ihrem Frontteil 26 in die Aufnahme 27 eingesteckt ist, schaltet sich die induktive Energieübertragung vom Zündschloß 9 auf die zweite Einrichtung 5 ein. Mit Hilfe dieser Energie erfolgt die Einschaltung des aktivierten Zustandes für die zweite Einrichtung 5, wobei der bestimmungsgemäße Betrieb der Logikschaltung 18 sowie des Senders/Empfängers 17 zur Authentifikation aufgenommen wird. Nach Durchführung des bestimmungsgemäßen Betriebs wird nunmehr die zweite Einrichtung 5 in den Bereitschaftszustand zurückversetzt. Im Bereitschaftszustand ist, wie bereits beschrieben, jederzeit der Empfang des Wecksignals 12 für die Einleitung des bestimmungsgemäßen Betriebs möglich. Soweit die zweite Einrichtung 5 zuvor noch nicht in Betrieb genommen worden und bis dahin im Schlafzustand war, ist diese damit nunmehr für die bedienungsunabhängige Funktionalität aktiviert. In der zweiten Einrichtung 5 befindet sich im übrigen noch ein in Fig. 3 gezeigter Zeitmesser 19, der beispielsweise dazu dienen kann, die Einrichtung 5 nur für eine gewisse Zeitdauer freizuschalten.

Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene und dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Sie umfaßt vielmehr auch alle fachmännischen Weiterbildungen im Rahmen der Schutzrechtsansprüche. So kann ein derartiges Schließsystem nicht nur im Kraftfahrzeug eingesetzt werden. Es ist auch eine Verwendung für ein sonstiges Türschloß, das sich beispielsweise an einer Immobilie o. dgl. befindet, möglich.

Bezugszeichen-Liste : 1 : Kraftfahrzeug 2 : (berechtigter) Benutzer 3 : Schließsystem 4 : erste Einrichtung 5 : zweite Einrichtung 6 : Autotüre 7 : Signal 8 : Wirkbereich 9 : Zündschloß 10 : Lenkradverriegelung 11 : Start/Stop-Schalter 12 : Signal/Wecksignal 13 : Signal/Bereichsabgrenzungssignal 14 : Signal/Rückantwortsignal 15 : Signal/ (codiertes) Betriebssignal 16 : Türgriff 17 : Sender/Empfänger (in zweiter Einrichtung) 18 : Logikschaltung 19 : Zeitmesser 20, 20' : Sender/Empfänger (in erster Einrichtung) 21 : Fernbedienungssignal 22 : Innenspiegel 23 : Betätigungsorgan/Taste 24a, b, c : Sender (in erster Einrichtung) 25 : Bussystem 26 : Frontteil (an zweiter Einrichtung) 27 : Aufnahme (von Zündschloß) 28 : Energiespeicher (in zweiter Einrichtung) 29 : Steuergerät (in Autotüre)