Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Schließsystem für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs, insbesondere umfassend ein Gesperre mit einer Drehfalle und einer Sperrklinke, wobei das Schließsystem eine Stelleinrichtung mit einem drehbaren Stellelement und einem Federelement umfasst, die so beschaffen sind, dass das Stellelement durch das Federelement in mindestens zwei definierten Drehstellungen festgestellt werden kann.

Bei einem Kraftfahrzeug weist ein Schließsystem für eine Tür, z.B. eine Seitentür, oder eine Klappe, z.B. eine Heckklappe, in der Regel Sicherheitseinrichtungen wie beispielsweise eine Kindersicherung oder eine Diebstahlsicherung auf. Solche Sicherheitseinrichtungen sind häufig über eine drehbare Schaltnuss von außen durch den Benutzer aktivierbar und deaktivierbar, beispielsweise durch einen Schlüssel oder einen flachen Stab oder Stift mit einem Ende ähnlich wie bei einem Schraubendreher.

Jedoch sind die bestehenden Systeme in der Regel sehr spezifisch auf ein bestimmtes Kraftfahrzeug zugeschnitten, sodass für den Einsatz in einem anderen Kraftfahrzeugtyp häufig aufwendige Anpassungen des gesamten Systems erforderlich sind.

Allgemein wird auf die Druckschriften DE1020141 14347A1 , WO2016/050236A1 , DE19934877B4, DE102007055413 A1 , DE20201 1005086U1 , EP2697458 A1 , US5267460A, JP2999401 B2 und EP1 1 13133A1 verwiesen. Die vorgenannten, aus dem Stand der Technik bekannten Merkmale können einzeln oder in beliebiger Kombination mit einem der nachfolgend beschriebenen erfindungsgemäßen Gegenstände kombiniert werden. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein weiterentwickeltes Schließsystem für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs bereitzustellen.

Zur Lösung der Aufgabe dient ein Schließsystem für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs gemäß Anspruch 1 . Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Schließsystem für eine Tür oder eine Klappe eines Kraftfahrzeugs. In einer Ausführungsform umfasst das Schließsystem ein Gesperre mit einer Drehfalle und einer Sperrklinke. Das erfindungsgemäße Schließsystem umfasst eine Stelleinrichtung mit einem drehbaren Stellelement und einem Federelement, die so beschaffen sind, dass das Stellelement durch das Federelement in mindestens zwei definierten Drehstellungen festgestellt werden kann, wobei eine äußere Steuerkontur diese Drehstellungen definiert.

Ein Schließsystem dient insbesondere dem Öffnen, Schließen und/oder planmäßigen Geschlossenhalten einer Tür, z.B. einer Seitentür, oder einer Klappe, z.B. einer Heckklappe. In einer Ausführungsform umfasst das Schließsystem eine Spezialeinrichtung. Beider der Spezialeinrichtung kann es sich zum Beispiel um Sicherheitseinrichtung wie beispielsweise eine Kindersicherung oder eine Diebstahlsicherung handeln. Insbesondere kann ein Aktivieren oder Deaktivieren über das drehbare Stellelement, insbesondere eine Schaltnuss, durch den Benutzer erfolgen. Beispielsweise ist das Stellelement an einer Stirnseite einer Seitentür angeordnet, die nur im geöffneten Zustand zugänglich ist, wie z.B. bei einer Kindersicherung. Insbesondere ist das drehbare Stellelement von innen zugänglich ist, wie z.B. ein Notschalter, oder von außen zugänglich, wie z.B. bei einer Diebstahlsicherung. Für die Aktivierung und Deaktivierung ist bevorzugt ein Schlüssel oder ein Stab oder Stift mit einem nicht rotationssymmetrischen Ende, beispielsweise ein flaches Ende ähnlich wie bei einem Schraubendreher, vorgesehen.

Eine Stelleinrichtung dient dem Einnehmen von mindestens zwei Stellungen, die in einem Schließsystem vorbestimmte Vorgänge auslösen oder beeinflussen. Bei einer Diebstahlsicherung oder Kindersicherung gibt es beispielsweise die Aktivierungsstellung und Deaktivierungsstellung. In der Deaktivierungsstellung wird die Funktionsweise des Gesperres nicht beeinflusst. In der Aktivierungsstellung hingegeben kann eine Mechanik dafür Sorge tragen, dass beispielsweise ein Lösen oder Auslösen des Gesperres verhindert wird. Ein Stellelement dient dem insbesondere mechanischen Verstellen der Stelleinrichtung zwischen mindestens zwei Stellungen, beispielsweise zwischen einer Aktivierungsstellung und einer Deaktivierungsstellung. Eine definierte Drehstellung ist eine vorbestimmte Winkelposition des drehbaren Stellelements, beispielsweise 0°, 45° oder 90°. Feststellen bedeutet ein Halten in einer definierten und/oder vorbestimmten Drehstellung, grundsätzlich derart, dass bis zu einem Schwelldrehmoment das Stellelement in der definierten und/oder vorbestimmten Drehstellung gehalten wird, vorzugsweise durch das Federelement. Bei Überschreiten des Schwelldrehmoments, beispielsweise durch planmäßiges, manuelles Drehen des Stellelements durch den Benutzer, wird das Stellelement nicht mehr in der definierten und/oder vorbestimmten Drehstellung gehalten, sondern dreht sich insbesondere gegen die Federkraft aus der definierten Drehstellung heraus. Sobald das Stellelement eine nächste definierte und/oder vorbestimmte Drehstellung erreicht hat, wird das Stellelement wieder in dieser definierten und/oder vorbestimmten Drehstellung gehalten, insbesondere durch das selbe Federelement.

Eine Steuerkontur vermag allgemein eine Bewegungsbahn vorzugeben, beispielsweise für einen an die Steuerkontur gedrückten Federabschnitt des Federelements, und zwar grundsätzlich durch einen speziellen Verlauf der Steuerkontur. Insbesondere kann bei Vorspannen des Federelements gegen die Steuerkontur zum Drücken des Federabschnitts an die Steuerkontur auf diese Weise die Auslenkung des Federelements und damit die Federkraft auf die Steuerkontur von der Relativposition des Federabschnitts entlang der Steuerkontur und/oder dem Verlauf der Steuerkontur abhängig gemacht werden.

Eine äußere Steuerkontur eines Bauteils ist allgemein an einer nach außen gerichteten Oberfläche angeordnet, also nicht an beispielsweise einer inneren Oberfläche im Inneren des Bauteils. Eine nach außen gerichtete Oberfläche begrenzt die äußere Ausdehnung eines Bauteils wie zum Beispiel des Stellelements oder eines separaten Führungselements. Durch das Vorsehen einer äußeren Steuerkontur zur Definition der Drehstellungen wird ermöglicht, grundsätzlich baugleiche Komponenten der Stelleinrichtung wie zum Beispiel ein universelles, drehbare Stellelement und/oder ein universelles Federelement für verschiedene Schließsysteme, Fahrzeugtypen, Spezialeinrichtung und/oder Sicherheitseinrichtung mit unterschiedlichen geometrischen Randbedingungen und Vorgaben einzusetzen. Eine größere Unabhängigkeit von den vorgegebenen Geometrien und eine größere Freiheit in Bezug auf die Materialauswahl werden erlangt, so dass beispielsweise verglichen mit dem Gehäusematerial ein höherwertiges Material für das Federelement oder das Stellelement eingesetzt werden kann. Zudem kann der sonst üblicherweise erforderliche Anpassungsaufwand zumindest teilweise entfallen.

Denn unabhängig von der konkreten Ausgestaltung des Federelements, des drehbaren Steuerelementes und der äußeren Steuerkontur braucht allenfalls die Komponente der Stelleinrichtung mit der äußeren Steuerkontur bei Übertragung auf ein anderes Kraftfahrzeug angepasst werden. Die mit der äußeren Steuerkontur zusammenwirkende Komponente oder Komponenten können hingegen in der Regel universal für verschiedene Schließsysteme, Fahrzeugtypen, Spezialeinrichtung und/oder Sicherheitseinrichtung baugleich wiederverwendet werden. Allgemein sind bei der Wiederverwendung universeller Komponenten typischerweise Schnittstellanpassungen bei Bedarf vorzunehmen, die jedoch verglichen mit einer konstruktiven Überarbeitung einen vernachlässigbaren oder zumindest geringen Aufwand verursachen.

Ein Beispiel einer konkreten Ausgestaltung kann eine Stelleinrichtung umfassen, bei der das Federelement beispielsweise radial an dem drehbaren Stellelement angeordnet ist und somit das Federelement von außen mit der äußeren Steuerkontur beispielsweise eines separaten und radial angeordneten Führungselementes zusammenwirken kann. Ein anderes Beispiel einer konkreten Ausgestaltung kann eine Stelleinrichtung umfassen, bei der das Federelement beispielsweise separat und radial von dem drehbaren Stellelement, das die äußere Steuerkontur an dessen Mantelfläche aufweist, angeordnet ist und somit die Feder von außen mit der äußere Steuerkontur zusammenwirken kann.

In einer Ausführungsform ist das Federelement gegen die äußere Steuerkontur vorgespannt und/oder das Federelement und die äußere Steuerkontur stehen außerhalb des drehbaren Stellelements in Berührkontakt zueinander. Das drehbare Stellelement und/oder das Federelement können so universell eingesetzt werden.

Außerhalb des drehbaren Stellelements bedeutet nicht innerhalb des drehbaren Stellelements. Somit kann außerhalb des drehbaren Stellelements beispielsweise an einer Mantelfläche des drehbaren Stellelements oder an einem äußeren, radialen Rand des drehbaren Stellelements bedeuten. Alternativ oder ergänzend kann außerhalb des drehbaren Stellelements auch radial von dem drehbaren Stellelement beabstandet sein. In einer Ausführungsform kann das Stellelement nur bei Überschreiten eines Schwelldrehmoments aus einer der definierten Drehstellungen herausgedreht werden, wobei der Betrag des Schwelldrehmoments in beide Drehrichtungen gleich ist und/oder größer ist als ein aus der Berührkontakt-Reibung in der definierten Drehstellung resultierendes Drehmoment, also ohne Änderung der Federauslenkung. Betrag des Schwelldrehmoments meint den mathematischen Betrag, also mit weggelassenem Vorzeichen. Dadurch, dass das Schwelldrehmoment in beiden Drehrichtungen gleich ist, kann der Benutzer verbessert intuitiv die definierte Drehstellung identifizieren oder spüren. Dadurch, dass der Betrag des Schwelldrehmoments größer ist als ein aus der Berührkontakt-Reibung resultierendes Drehmoment ohne Änderung der Federauslenkung, wird ein spürbarer Widerstand bei Erreichen der definierten Drehstellung erzeugt, der dem Benutzer intuitiv auch ohne eine optische Anzeige der Drehstellung ein Identifizieren der definierten Drehstellung erlaubt. Zudem wird ein unplanmäßiges Verstellen der Stelleinrichtung vermieden werden. Mit Berührkontakt- Reibung in der definierten Drehstellung ist die Reibung zwischen dem Federelement und der äußeren Steuerkontur in einer definierten Drehstellung des Stellelements gemeint. Andere Reibungsquellen beispielsweise die Reibung des Drehlagers des Stellelements können entweder dieser Berührkontakt-Reibung hinzugerechnet oder vernachlässigt werden. In der definierten Drehstellung erfolgt keine Änderung der Federauslenkung. Die Reibung ist also bei konstanter Federauslenkung zu betrachten und zwar bei der Federauslenkung in der definierten Drehstellung.

Insbesondere ist der Betrag des Schwelldrehmoments derart vorbestimmt, insbesondere durch die Federdimensionierung und Federanordnung und/oder den Formverlauf der äußeren Steuerkontur, dass ein aus der Stelleinrichtung selbst generiertes Drehmoment oder eine unplanmäßig von außen einwirkendes Drehmoment, beispielsweise infolge von Beschleunigungskräften des Kraftfahrzeugs im Crashfall, niedriger sind als das Schwelldrehmoment. Das Schwelldrehmoment kann auf diese Weise in der Regel nur durch ein planmäßiges Drehen durch den Benutzer überschritten werden. Eine zuverlässige Funktionsweise der Stelleinrichtung kann so erzielt werden.

In einer Ausführungsform ist die Stelleinrichtung so beschaffen, dass, wenn sich das drehbare Stellelement in einem Übergangsbereich zwischen zwei definierten Drehstellungen befindet, das Federelement über die äußere Steuerkontur ein Drehmoment auf das drehbare Stellelement für ein Drehen in Richtung der nächstgelegenen definierten Drehstellung erzeugt. Hierdurch kann die Stelleinrichtung selbst dafür Sorge tragen, dass, wenn der Benutzer die definierte Drehstellung verfehlt, das Stellelement in die gewünschte definierte Drehstellung gelangt. Zudem wird ein automatischer Zentrierungseffekt des Stellelements in Bezug auf die definierten Drehstellungen ermöglicht.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von Figuren näher erläutert. Merkmale der Ausführungsbeispiele können einzeln oder in einer Mehrzahl mit dem beanspruchten Gegenstand kombiniert werden. Es zeigen:

Figur 1 : Schematische Draufsicht auf ein erstes Ausführungsbeispiel einer

Stelleinrichtung eines Schließsystems;

Figur 2: Schematische Draufsicht auf ein zweites Ausführungsbeispiel einer

Stelleinrichtung eines Schließsystems;

Figur 3: Schematische Draufsicht auf ein drittes Ausführungsbeispiel einer

Stelleinrichtung eines Schließsystems.

Die Figuren 1 , 2 und 3 zeigen Ausführungsbeispiele von Stelleinrichtungen 1 eines Schließsystems für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs, insbesondere umfassend ein Gesperre mit einer Drehfalle und einer Sperrklinke, wobei die Stelleinrichtungen 1 jeweils ein drehbares Stellelement 2 und ein Federelement 3 umfassen. Das Stellelement 2 kann durch das Federelement 3 in mindestens zwei definierten Drehstellungen 5, 6 festgestellt werden, wobei die äußere Steuerkontur 4 diese Drehstellungen definiert. Die definierten Drehstellungen 5, 6 sind durch die Form der äußeren Steuerkontur 4 und die Anordnung des Federelements 3 selbstzentrierend und selbsthaltend ausgeführt.

In einer Ausführungsform ist das Federelement aus Kunststoff oder Metall hergestellt, insbesondere aus Blech oder Federdraht. Ein Federelement aus Kunststoff hat ein vergleichsweise geringes Gewicht. Ein Federelement aus Metall kann eine Federkraft auch in einer vergleichsweise großen Distanz von dessen Einspannung aus in die äußere Steuerkontur einleiten. Ein Federelement aus Blech kann besonders preiswert und mit geringem Aufwand hergestellt werden. Ein Federelement aus Federdraht vermag eine vergleichsweise hohe Federkraft zu erzeugen ist vergleichsweise weit auslenkbar. In einer Ausführungsform, wie beispielsweise in Figur 1 gezeigt, ist das Federelement 3 radial an dem drehbaren Stellelement 2 angeordnet. Radial meint radial zur Drehachse 7 des drehbaren Stellelementes 2, um welche sich das Stellelement 2 drehen kann. Eine Drehbewegung des Stellelements 2 von einer ersten definierten Drehstellung 5 zu einer zweiten definierten Drehstellung 7 ist in den Figuren 1 bis 3 durch einen Pfeil um die Drehachse 7 angedeutet.

Das Stellelement 2 samt dem Federelement 3 kann so universell wiederverwendet werden, in dem lediglich die Form der äußeren Steuerkontur 4 an unterschiedliche Bedarfsfälle angepasst zu werden braucht.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 1 hat das Stellelement 2 eine Zylinderform. Das Federelement 3 ist mit der Zylinderform exzentrisch verbunden. Mindestens ein Verstärkungsring 9, der die Zylinderform umgibt, ist vorgesehen, um ein Drehmoment zuverlässig zwischen dem Stellelement 2 und dem Federelement 3 übertragen zu können.

In einer Ausführungsform ist das Federelement 3 einstückig mit dem Stellelement 2 verbunden. Einstückig verbunden meint gemeinsam durch Spritzgießen hergestellt oder starr miteinander verbunden, z.B. durch Kleben oder Anspritzen. Durch das einstückige Verbinden des Federelements 3 mit dem Stellelement 2 kann der Herstellungsaufwand reduziert und eine hohe Verbundfestigkeit erzielt werden. In einer Ausführungsform, wie beispielsweise in den Figuren 1 und 2 gezeigt, weist das Federelement 3 einen Gleittaster 8 zum Gleiten entlang der äußeren Steuerkontur 4 auf. Ein zuverlässiges Verstellen und Feststellen in einer definierten Drehstellung 5, 6 kann so ermöglicht werden. Insbesondere wird das Federelement 3 wie beispielsweise in Figur 1 veranschaulicht durch einen stegartigen Rand oder Steg gebildet, der einen Hohlraum 10 einschließt. Eine Auslenkung des Federelements 3 führt zu einer Reduzierung des Hohlraums 10. Ein elastisches Federn und das Erzeugen einer Federkraft infolge einer Federauslenkung kann so erzielt werden. Vorzugsweise hat der Hohlraum 10 eine bevorzugt symmetrische Herzform. Dies erlaubt eine besonders gleichmäßige Kraftübertragung.

Insbesondere ist der Gleittaster 8 auf einer Radialen zur Drehachse 7 und/oder mittig an dem exzentrischen Federelement 3 angeordnet. Vorzugsweise ist der Gleittaster 8 ein Vorsprung. Bevorzugt bildet der Gleittaster 8 die untere Spitze der Herzform. Dies erlaubt eine besonders gleichmäßige Kraftübertragung. Bevorzugt ist der Gleittaster 8 V-förmig, vorzugsweise mit einer abgerundeten Spitze für ein verbessertes Gleiten. Ein präzises Abfahren und Folgen der äußeren Steuerkontur 4 wird so ermöglicht. Alternativ oder ergänzend kann der Gleittaster 8 wie beispielsweise in Figur 2 gezeigt eine laterale Auswölbung sein, die vorzugsweise symmetrisch zu einer Radialen zur Drehachse 7 des Stellelements 2 in der definierten Drehstellung 5, 6 ist. Insbesondere ist der Gleittaster 8 konvex oder bogenförmig oder weist insgesamt eine Bogenform auf. Dies ermöglicht ein verbessertes Gleiten und Selbstzentrierung.

In einer Ausführungsform, wie beispielsweise in den Figuren 1 und 2 gezeigt, ist der Gleittaster 8 an einem Haltekonturabschnitt 1 1 der äußeren Steuerkontur 4 im Bereich der definierten Drehstellung 5, 6 angepasst, derart, dass der Gleittaster 8 gegen den Haltekonturabschnitt 1 1 stößt, wenn das Stellelement 2 aus der definierten Drehstellung 5, 6 gedreht wird. Grundsätzlich wird hier eine konstante Federauslenkung angenommen.

Das Federelement 3, das gegen die äußere Steuerkontur 4 vorgespannt ist und/oder wie beispielsweise in den Figuren 1 bis 3 außerhalb des drehbaren Stellelements 2 in Berührkontakt mit der äußeren Steuerkontur 4 steht, kann somit mittels des Gleittasters 8 in dem Haltekonturabschnitt 1 1 bewirken, dass das Stellelement 2 nur bei Überschreiten eines Schwelldrehmoments aus einer der definierten Drehstellungen 5, 6 herausgedreht werden kann, wobei der Betrag des Schwelldrehmoments größer ist als ein aus der Berührkontakt-Reibung in der definierten Drehstellung resultierendes Drehmoment. Insbesondere bewirkt eine symmetrische Form des Haltekonturabschnitts 1 1 und/oder des Gleittasters 8, dass der Betrag des Schwelldrehmoments in beide Drehrichtungen gleich ist.

In einer Ausführungsform, die beispielsweise in Figur 1 gezeigt ist, umfasst oder besteht die äußere Steuerkontur 4 aus einer in oder aus einer radialen Richtung offenen oder frei zugänglichen Außenfläche und/oder wird durch ein separates Führungselement 12 bereitgestellt. Radiale Richtung meint radial bezogen auf die Drehachse 7. Eine offene oder frei zugängliche Außenfläche weist grundsätzlich keine gegenüberliegende Fläche desselben Bauteils auf und ist daher beispielsweise keine U-förmige Führungsnut.

Durch das Vorsehen einer äußeren Steuerkontur 4 aus einer in oder aus einer radialen Richtung offenen oder frei zugänglichen Außenfläche und/oder einer durch ein separates Führungselement 12 bereitgestellten Steuerkontur 4 kann die Stelleinrichtung mit dem Stellelement 2 samt Federelement 3 universell eingesetzt werden. Insbesondere ist das Führungselement 12 radial von dem Federelement 3 und/oder dem Stellelement 2 angeordnet. Das Stellelement 2 samt Federelement 3 kann so universell eingesetzt werden.

Vorzugsweise weist die äußere Kontur einen muldenförmigen Haltekonturabschnitt 1 1 auf, dessen Bogendurchmesser größer ist als ein Bogendurchmesser der Auswölbung des Gleittasters 8 und/oder dessen Bogenform an eine ansteigende Schräge insbesondere des Übergangsbereichs angrenzt. Insbesondere grenzt der Haltekonturabschnitt an beiden Seiten an einen ansteigenden Übergangskonturabschnitt an.

Bevorzugt ist die äußere Steuerkontur 4 so beschaffen, dass in der Mitte des Übergangsbereichs sich die Steigung der Steuerkontur 4 umkehrt. Auf diese Weise kann zuverlässig erreicht werden, dass durch Zusammenwirken des Federelement 3 mit der äußeren Steuerkontur das Stellelement 2 im Übergangsbereich stets ein Drehmoment zu der nächstgelegenen definierten Drehstellung 5, 6 erzeugt werden kann. Bevorzugt treffen in der Mitte des Übergangsbereichs zwei aufeinander zulaufende Schrägen oder zwei ansteigende Übergangskonturabschnitt bevorzugt spitz aufeinander, um die vorbeschriebene Wirkung zu erzielen.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 2 bewirkt die laterale Auswölbung des Gleittasters 8, die vorzugsweise symmetrisch zu einer Radialen zur Drehachse 7 des Stellelements 2 in der definierten Drehstellung 5, 6 ist, dass das Stellelement 2 im Übergangsbereich ein Drehmoment zu der nächstgelegenen definierten Drehstellung 5, 6 erzeugt werden kann. In einer Ausführungsform ist das Führungselement 12 in Richtung der Drehachse 7 auf einer Basisplatte 13 angeordnet, die sich in radialer Richtung flächig ausdehnt. Bevorzugt weist diese Basisplatte 13 eine Durchgangsöffnung zum Durchführen der Zylinderform des Stellelements 2 oder einer Welle oder Achse des Stellelements 2 auf. Vorzugsweise sind mindestens ein oder zwei Haltemittel 14 als Drehanschlag für das drehbare Stellelement 2 und/oder zum Befestigen an einem Gehäuse des Schließsystems vorgesehen. Durch den Drehanschlag kann eine zuverlässige Funktionsweise in einem vorbestimmten Drehbereich ermöglicht und damit die Bedienfreundlichkeit erhöht werden. Insbesondere dient das mit dem Stellelement verbundene insbesondere exzentrisch angeordnete Federelement 3 als Kontaktfläche für das Haltemittel 14.

In einer Ausführungsform, die beispielsweise in den Figuren 2 und 3 illustriert ist, erstreckt sich das Federelement 3 im Wesentlichen geradlinig und/oder wird bei einem Drehen des Stellelements 2 von einer ersten definierten Drehstellung 5 in eine zweite definierte Drehstellung 6 gebogen. Durch das Vorsehen eines insbesondere im entspannten, betriebsbereiten oder eingespannten Zustand geradlinigen Federelements 3, insbesondere eines als Stabfeder ausgeführten Federelements 3, kann das Federelement 3 universell für verschiedene Stellelemente oder Schaltnussgeometrien verwendet werden. Das Gebogenwerden bei einem Drehen des Stellelements 2 von einer ersten definierten Drehstellung 5 in eine zweite definierte Drehstellung 6 ermöglicht ein Einspannen des Federelements 3 in einem vergleichsweise großen Abstand zur Berührkontaktstelle. Ein besonders flexibles und einfaches Anbringen am Gehäuse kann so ermöglicht werden.

In einer Ausführungsform ist das Federelement 3 durch eine Clips-Verbindung befestigt. Eine Clips-Verbindung entsteht allgemein durch einen Verbindungsvorgang, bei dem eine Aufnahmeöffnung oder mindestens ein Aufnahmearm 15, wie in Figur 2 exemplarisch dargestellt, für das Einclipsen der Feder in eine Aufnahme 16 elastisch aufgeweitet wird, um Zugang der Aufnahme 16 zu gewähren. Allgemein kann durch eine Clips-Verbindung eine in Clipsrichtung formschlüssige Verbindung erhalten werden. Durch eine Clips-Verbindung ist eine besonders schnelle und einfache Montage möglich. In einer Ausführungsform ist das Federelement 3 einseitig oder beidseitig eingespannt. Durch ein einseitiges Einspannen wird Bauraum gespart und die Anzahl der Teile reduziert, nämlich um eine zweite Aufnahme 16. Durch eine beidseitige Einspannung wird eine höhere Federkraft mit demselben Federelement 3 ermöglicht.

In einer Ausführungsform ist das Federelement 3 mit einem Gehäuse des Schließsystems verbunden. Insbesondere ist die Aufnahme 16 mit einem Gehäuse verbunden oder ein Teil davon. Dies ermöglicht das Vorsehen der äußeren Steuerkontur an dem drehbaren Stellelement, insbesondere an dessen radialem Umfang oder dessen Mantelfläche.

Insbesondere ist das Federelement 3 separat von dem Stellelement 2 vorgesehen. Das Federelement 3 kann so universell eingesetzt werden und braucht grundsätzlich nur einmal ausgelegt zu werden.

In einer Ausführungsform weist das drehbare Stellelement 2 eine nicht rotationssymmetrische Ausnehmung 17 an einer Stirnfläche 18 in Richtung der Drehachse 7 aufweist, damit ein Benutzer unter Zuhilfenahme eines lösbar in die Ausnehmung 17 einführbaren Öffnungsmittels (nicht dargestellt) das Stellelement 2 drehen kann, insbesondere mit manueller Kraft. Ein besonders einfaches und direktes Betätigen oder Verstellen der Stelleinrichtung kann so ermöglicht werden. Das Öffnungsmittel kann in einer Ausführungsform ein Schlüssel sein. Alternativ oder ergänzend kann das Öffnungsmittel ein Stab oder Stift mit einem zu der Ausnehmung 17 komplementären Ende sein, so dass durch das Öffnungsmittel ein Drehmoment auf das Stellelement über die Ausnehmung bzw. dessen Innenflächen übertragen werden kann. Bevorzugt ist das Ende rechteckförmig wie beispielsweise das Ende eines Schlitzschraubendrehers, wie in den Figuren 2 und 3 dargestellt.

Bei dem Ausführungsbeispiel, das exemplarisch in Figur 2 gezeigt wird, ist ein von dem Stellelement 2 separates und/oder einseitig eingespanntes Federelement 3 vorgesehen. Insbesondere ist die äußere Steuerkontur 4 an dem Stellelement 2 angeordnet oder an dessen Mantelfläche zumindest teilweise ausformt. Vorzugsweise ist das Stellelement 2 zylinderförmig. Bevorzugt umfasst oder besteht die äußere Steuerkontur 4 aus der zylindrischen Mantelfläche und mindestens zwei darin eingebrachten Haltekonturabschnitten 1 1 . Vorzugsweise sind die mindestens zwei Haltekonturabschnitte 1 1 durch einen zylindrisch geformten Übergangsabschnitt voneinander getrennt. Vorzugsweise beträgt die Länge des länglichen Federelements 3 mindestens das 1 ,5-Fache und/oder höchstens das 3-Fache des größten Durchmessers des Stellelements 2 im Bereich der äußeren Steuerkontur 4. Das Federelement 3 ist in einer Aufnahme 16 mittels Aufnahmearme 15 eingeclipst. Ein Auslenken des Federelements 3 erfolgt durch ein Biegen des freien Endes des Federelements 3.

Bei den Ausführungsbeispielen der Figuren 1 und 2 erfolgt ein Verstellen wie nachfolgend beschrieben.

Wenn das Stellelement 2 manuell aus der ersten definierten Drehstellung 5 in Richtung der zweiten definierten Drehstellung 6 gedreht wird, stößt der Haltekonturabschnitt 1 1 in Umfangrichtung gegen den Gleittaster 8. Durch die Drehkraft wird der Gleittaster 8 entlang der äußeren Steuerkontur 4, also zunächst entlang des Haltekonturabschnitts 1 1 , von der Steuerkontur 4 weg in Richtung des Federelements 3 verdrängt. Dabei wird das Federelement 3 gegen die Federkraft ausgelenkt. Solange die Mitte des Gleittasters 8 noch nicht die seitliche Kante des Haltekonturabschnitt 1 1 der ersten definierten Drehstellung 5 erreicht hat, ist ein besonders hohes Drehmoment für das Weiterdrehen des Stellelements 2 erforderlich, weil das Drehen in diesem Bereich unmittelbar zu einem weiteren Auslenken des Federelements 3 und somit zu einer steigenden Federkraft führt, die das Weiterdrehen zunehmend erschwert. Wird in diesem Bereich das Stellelement 2 von dem Benutzer losgelassen, wird das Stellelement 2 durch die Federkraft und den beschriebenen Formverlauf der Haltekonturabschnitt 1 1 zurück in die erste definierte Drehstellung 5 zurückbewegt. Es tritt also eine selbstzentrierende Wirkung ein. Wird das Stellelement 2 manuell über diesen Bereich hinaus weitergedreht, d.h. die Mitte des Gleittasters 8 hat die seitliche Kante des Haltekonturabschnitt 1 1 passiert, so folgt die Wechselwirkung des Gleittasters 8 mit dem Übergangsbereich.

Bei dem Beispiel der Fig. 2 wird hier kein Drehmoment durch das Federelement 3 erzeugt, so dass in diesem Übergangsbereich dem manuellen Weiterdrehen lediglich ein konstanter Reibwiderstand entgegenwirkt. Eine Selbstzentrierung in dem Übergangsbereich ist bei dem Beispiel der Fig. 2 nicht vorgesehen. Für den Benutzer erlaubt dieser Bereich besonders zuverlässig eine nahende definierte Drehstellung zu erkennen, nämlich durch Spüren des Erreichens eines Haltekonturabschnitts 1 1 .

Bei dem Beispiel der Fig. 1 wird auch im Übergangsbereich ein Drehmoment zum Selbstzentrieren durch das Federelement 3 erzeugt. Bevorzugt ist dieses Drehmoment jedoch geringer also bei der Wechselwirkung mit dem Haltekonturabschnitt 1 1 . Hierdurch wird in jeder Drehposition zwischen den beiden definierten Drehstellungen 5, 6 eine Selbstzentrierung ermöglicht, während gleichzeitig der Benutzer zuverlässig eine nahende definierte Drehstellung infolge des Widerstandunterschieds bei Erreichen eines Haltekonturabschnitts 1 1 erspüren kann.

Bei dem Beispiel der Fig. 1 dreht sich bei Erreichen der Mitte des Übergangsbereichs das Vorzeichen des durch das Federelement 3 erzeugten Drehmomentes um, so dass das manuelle Drehen ab diesem Punkt durch das Federelement 3 unterstützt wird.

Bei dem Beispiel der Fig. 1 und 2 wird das manuelle Drehen zudem ab Erreichen des Haltekonturabschnitts 1 1 der zweiten definierten Drehstellung 6 durch das Federelement 3 unterstützt. Der Gleittaster 8 taucht daher mit Erreichen des Haltekonturabschnitts 1 1 besonders schnell und zuverlässig in die zweite definierte Drehstellung 6 ein und wird mithilfe der Federvorspannung festgestellt. Bei dem Ausführungsbeispiel, das exemplarisch in Figur 3 gezeigt ist, wird die äußere Steuerkontur 4 insbesondere durch mindestens drei radiale Konturvorsprünge 20, vorzugsweise bogenförmige Konturvorsprünge 20, gebildet. Insbesondere grenzen die Konturvorsprünge 20 V-förmig aneinander, und zwar vorzugsweise ohne eine Abrundung der spitzen Stelle des Zusammentreffens, die somit die Form einer spitzen Kerbe hat. Bevorzugt treffen die Konturvorsprünge 20 an der Mantelfläche oder dem Durchmesser der Mantelfläche der Zylinderform des Stellelements 2 zusammen. Vorzugsweise bilden zwei aneinander angrenzende Konturvorsprünge 20 eine M-Form aus. Insbesondere sind die Konturvorsprünge 20 kreisbogenförmig oder elliptisch bogenförmig. Vorzugsweise beträgt dann die Bogenlänge höchstens 180°.

Vorzugsweise weist das Federelement 3 ein konstantes Querschnittsprofil über die gesamte Länge auf, d.h. das Federelement 3 weist keinen seitlichen Vorsprung oder Auswölbung wie in dem Beispiel der Figur 2 auf. Die Feder 3 kann drahtformig oder flachstabförmig sein. Ferner kann das Federelement 3 aus Kunststoff oder bevorzugt Metall. Besonders bevorzugt ist das Federelement 3 aus Draht oder Federdraht hergestellt. Bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 3 erfolgt ein Verstellen wie nachfolgend beschrieben.

Als Ausgangspunkt befindet sich das Stellelement 2 beispielsweise in der ersten definierten Drehstellung 5, wie in Figur 3 gezeigt.

Die erste definierte Drehstellung 5 ist eingenommen, wenn das Federelement 3 gleichzeitig auf dem ersten Konturvorsprung 20 und dessen benachbarten zweiten Konturvorsprung 20 aufliegt, wie in Figur 3 dargestellt. Dabei liegt das Federelement 3 an zwei zueinander gerichteten Seiten des ersten und zweiten Konturvorsprungs 20 an, und zwar an Anlagepunkten 21 in der definierten Drehstellung 5 des Stellelements 2. Diese Anlagepunkte 21 haben einen geringeren Radiusabstand zu der Drehachse 7 als der Punkt 19 des ersten und zweiten Konturvorsprungs 20 mit dem größten Radiusabstand zu der Drehachse 7. Für ein Drehen aus der definierten Drehstellung 5, 6 ist daher ein Auslenken das Federelement 3 gegen die Federkraft nötig, wobei dadurch das Federelement 3 von dem ersten Konturvorsprung 20 abhebt und nur noch auf dem zweiten Konturvorsprung 20 aufliegt. Beim Weiterdrehen des Stellelements 2 schleift das Federelement 3 entlang eines Bereiches zwischen dem Auflagepunkt 21 und dem Punkt 19 mit dem maximalen Radiusabstand und wird dabei stetig verdrängt und weiter ausgelenkt, so dass die Federkraft ansteigt. In diesem Bereich wird bei Loslassen des Stellelements 2 das Federelement 3 also für eine Selbstzentrierung sorgen und das Stellelement 2 zurück in die erste definierte Drehstellung 5 bewegen.

Sobald das Federelement 3 den Punkt 19 erreicht hat oder daran vorbei geschliffen ist, liegt die Feder 3 an der gegenüberliegenden Seite des Konturvorsprungs 20 auf und schleift daran entlang. Jedoch wird auf der gegenüberliegenden Seite das Federelement 3 nicht weiter verdrängt und ausgelenkt, sondern umgekehrt wird dem Federelement 3 ein Zurückfedern ermöglicht. Zugleich vermag die Federkraft auf der gegenüberliegenden Seite ein Drehmoment in Richtung der Drehung des Stellelements 2 zu der zweiten definierten Drehstellung 6 zu induzieren. Das manuelle Drehen in die zweite definierte Drehstellung 6 wird also mit Überschreiten des Punktes 19 durch das Federelement 3 unterstützt. Diese Unterstützung hält an, bis das Federelement 3 auf dem dritten Konturvorsprung 20 aufsetzt und damit die zweite definierte Drehstellung 6 erreicht hat. Denn in der zweiten definierten Drehstellung 6 liegt das Federelement 3 gleichzeitig auf dem zweiten und dritten Konturvorsprung 20 auf.

Insbesondere sind beide oder zumindest eine der beiden beidseitigen Einspannungen oder Aufnahmen 16 als feste Einspannung vorgesehen, also ohne die Möglichkeit einer Rotation und/oder Translation des eingespannten Federendes. Einen besonders robusten Aufbau lässt sich so umsetzten.

Insbesondere hat die Bogenform eines Haltekonturabschnittes 1 1 oder eines Gleittasters 8, wie beispielsweise in den Figuren 1 und 2 schematisch dargestellt, oder eines Konturvorsprung 20, wie beispielsweise in der Figur 3 schematisch dargestellt, eine Bogenlänge von mindestens 45° Bogenlänge und/oder höchstens 180° Bogenlänge, bevorzugt höchstens 90° Bogenlänge. Ein besonders zuverlässiges Gleiten und/oder Selbstzentrieren kann so im Betrieb ermöglicht werden.