SCHUERMANN THORSTEN (DE)
SPRENGER ERIK (DE)
STEMMER JUERGEN (DE)
SULAK ANDREJ (SK)
WO2016150790A1 | 2016-09-29 |
DE102009003280A1 | 2010-11-25 | |||
EP3492312A1 | 2019-06-05 | |||
DE102005023095A1 | 2005-12-08 | |||
DE102017218492A1 | 2019-02-14 | |||
DE102006035437A1 | 2007-05-16 | |||
JP2007126103A | 2007-05-24 | |||
DE102011004143A1 | 2012-08-16 | |||
EP3492312A1 | 2019-06-05 |
Patentansprüche 1. Längseinsteller (10), insbesondere für einen Fahrzeugsitz (1 ), der Längseinsteller (10) aufweisend mindestens ein Schienenpaar, welches aus einer ersten Schiene (12) und einer relativ zur ersten Schiene (12) in Längsrichtung (x) verschiebbaren zweiten Schiene (14) gebildet ist, wobei die Schienen (12, 14) unter Bildung eines Innenkanals (16) einander wechselseitig umgreifen, wobei in dem Innenkanal (16) eine mit der zweiten Schiene (14) verbundene Spindelmutter (30) und eine mit der Spindelmutter (30) wirkverbundene Spindel (20) angeordnet sind, wobei an einem Ende der ersten Schiene (12) ein mittels eines Motors antreibbares und mit der Spindel (20) zusammenwirkendes Getriebe (50) angeordnet ist, wobei die Spindel (20) mittels eines Außengewindes (22) der Spindel (20) in ein Innengewinde (56) eines Schneckenrades (54) des Getriebes (50) eingeschraubt ist, und die Spindel (20) mittels eines Fixierelements (58) drehfest mit dem Schneckenrad (54) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (58) koaxial zu einer Spindelachse (A) der Spindel (20) angeordnet und zwischen einem Endabschnitt (20a, 20b), insbesondere einem vorderen Endabschnitt (20a), der Spindel (20) und dem Schneckenrad (54) verpresst ist. 2. Längseinsteller (10) gemäß Anspruch 1 , wobei die Spindel (20) an einem der Endabschnitte (20a, 20b), insbesondere an einem vorderen Endabschnitt (20a), in das Innengewinde (56) des Schneckenrades (54) des Getriebes (50) eingeschraubt ist. 3. Längseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei in Reaktion auf eine vorgegebene Krafteinwirkung, beispielsweise im Crashfall, eine Kraft von der ersten Schiene (12) über das Getriebe (50), die Spindel (20) und die Spindelmutter (30) zur zweiten Schiene (14) ableitbar ist. 4. Längseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Spindel (20) an ihrem vorderen Endabschnitt (20a) einen gewindefreien Abschnitt (24a) aufweist. 5. Längseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei das Fixierelement (58) eine formschlüssige Verbindung der Spindel (20) mit dem Schneckenrad (54) bereitstellt. 6. Längseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei das Fixierelement (58) eine kraftschlüssige Verbindung der Spindel (20) mit dem Schneckenrad (54) bereitstellt. 7. Längseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei das Fixierelement (58) eine Buchse ist. 8. Längseinsteller (10) gemäß Anspruch 7, wobei das Fixierelement (58) eine hohlzylindrische Buchse ist. 9. Längseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei das Fixierelement (58) eine Pressbuchse ist. 10. Längseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die Spindel (20) an einem hinteren Endabschnitt (20b) einen gewindefreien Abschnitt (24b) aufweist. 11. Längseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei ein hinterer Endabschnitt (20b) der Spindel (20) in einem Drehlager (40) in der ersten Schiene (12) gelagert ist. 12. Längseinsteller (10) gemäß Anspruch 11 , wobei ein hinterer Endabschnitt (20b) der Spindel (20) mittels eines gewindefreien Abschnitts (24b) in dem Drehlager (40) gelagert ist. 13. Längseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei das Außengewinde (22) der Spindel (20) und das Innengewinde (56) des Schneckenrades (54) in Form eines Trapezgewindes ausgestaltet sind. 14. Längseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei das Außengewinde (22) der Spindel (20) und das Innengewinde (56) des Schneckenrades (54) zweigängig ausgestaltet sind. 15. Fahrzeugsitz (1 ) mit einem Längseinsteller (10) gemäß einem der vorherstehenden Ansprüche. |
Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, der Längseinsteller aufweisend mindestens ein Schienenpaar, welches aus einer ersten Schiene und einer relativ zur ersten Schiene in Längsrichtung verschiebbaren zweiten Schiene gebildet ist, wobei die Schienen unter Bildung eines Innenkanals einander wechselseitig umgreifen, wobei in dem Innenkanal eine mit der zweiten Schiene verbundene Spindelmutter und eine mit der Spindelmutter wirkverbundene Spindel angeordnet sind, wobei an einem Ende der ersten Schiene ein mittels eines Motors antreibbares und mit der Spindel zusammenwirkendes Getriebe angeordnet ist, wobei die Spindel mittels eines Außengewindes der Spindel in ein Innengewinde eines Schneckenrades des Getriebes eingeschraubt ist, und die Spindel mittels eines Fixierelements drehfest mit dem Schneckenrad verbunden ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz.
Stand der Technik
Aus der DE 10 2005 023 095 A1 ist eine Antriebsvorrichtung für einen
Kraftfahrzeugsitz in einer Gleitvorrichtung bekannt. Die Antriebsvorrichtung zur Anwendung mit einer Kraftfahrzeugsitz-Gleitvorrichtung umfasst
zusammenpassende feste und bewegliche Schienenteile, die zwischen einer vorderen Stellung und einer hinteren Stellung bewegt werden können. Die
Antriebsvorrichtung umfasst eine verlängerte Spindel, eine Spindelmutter, ein Getriebe und eine Einbauvorrichtung. Die Spindel definiert eine Spindelachse und hat ein sich in Längsrichtung erstreckendes Spindelgewinde. Die Spindelmutter kann sicher auf einem ersten Schienenteil befestigt werden und hat ein Innengewinde, das in das Spindelgewinde eingreifen kann. Das Getriebe kann an ein jeweils anderes Schienenteil montiert werden und dreht selektiv die Spindel um die Spindelachse.
Die Spindel der Antriebsvorrichtung ist mit einem Spindelrad versehen, das sich in montiertem Zustand der Antriebsvorrichtung durch Spindelradöffnungen des beweglichen Schienenteils nach außen erstreckt.
Aus der DE 10 2017 218 492 A1 ist ein Längseinsteller, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, bekannt. Der Längseinsteller weist mindestens ein Schienenpaar, welches aus einer ersten Schiene und einer relativ zur ersten Schiene in
Längsrichtung verschiebbaren zweiten Schiene gebildet ist, auf, wobei die Schienen unter Bildung eines Innenkanals einander wechselseitig umgreifen. In dem
Innenkanal sind eine mit der zweiten Schiene gelagerte Spindelmutter und eine mit der Spindelmutter wirkverbundene Spindel angeordnet, wobei an einem Ende der ersten Schiene ein mittels eines Motors antreibbares und mit der Spindel
zusammenwirkendes Getriebe angeordnet ist. Die Spindel ist an einem vorderen Endabschnitt der Spindel in dem Getriebe und an einem hinteren Endabschnitt der Spindel in einem Drehlager der ersten Schiene gelagert. In Längsrichtung vor der Spindelmutter ist ein erster Querriegel in einem Schlitz der ersten Schiene
aufgenommen, wobei die Spindel kontaktfrei, insbesondere unter Bildung eines umlaufenden Spaltes, durch eine Öffnung des ersten Querriegels hindurchgeführt ist, wobei in Längsrichtung nach vorne beabstandet zum ersten Querriegel ein Absatz der Spindel angeordnet ist, wobei in Reaktion auf eine vorgegebene Krafteinwirkung, beispielsweise im Crashfall, insbesondere durch eine Verschiebung der ersten Schiene, der erste Querriegel zwischen der ersten Schiene und dem Absatz verklemmt, und hierdurch eine Kraft von der ersten Schiene über den ersten
Querriegel, den Absatz, die Spindel und die Spindelmutter zur zweiten Schiene ableitbar ist.
Aus der DE 10 2006 035 437 A1 sowie der JP 2007-126103 A ist jeweils ein
Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz bekannt, welcher eine drehfeste
Steckverbindung zwischen einem geriffelten und gewindefreien Abschnitt einer Spindel und einem entsprechend geriffelten Gegenabschnitt eines Schneckenrades eines Spindelgetriebes vorsieht. Aus der DE 10 2011 004 143 A1 sowie der WO 2016/150790 A1 ist jeweils ein Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz bekannt. Der Längseinsteller weist jeweils mindestens ein Schienenpaar, welches aus einer ersten Schiene und einer relativ zur ersten Schiene in Längsrichtung verschiebbaren zweiten Schiene gebildet ist, auf, wobei die Schienen unter Bildung eines Innenkanals einander wechselseitig umgreifen. In dem Innenkanal sind eine ortsfest und rotationsfest mit der zweiten Schiene verbundene Spindel und ein mit der Spindel wirkverbundenes
Spindelgetriebe angeordnet. Eine Längseinstellung des Fahrzeugsitzes erfolgt durch Abfahren der Spindel mittels des Spindelgetriebes.
Aus der EP 3 492 312 A1 ist eine Längsverstelleinheit eines Sitzes in einem
Kraftfahrzeug bekannt, umfassend ein Gehäuse mit einer Durchgangsöffnung, die entlang einer Längsachse angeordnet ist und eine erste Spindelöffnung und eine zweite Spindelöffnung aufweist. Ferner weist die Längsverstelleinheit eine Spindel auf, die durch die Durchgangsöffnung entlang der Längsachse durch das Gehäuse durchführbar ist. Die Längsverstelleinheit weist eine Spindelmutter und eine
Schnecke, die die Spindelmutter antreibt und in dem Gehäuse durch einen
beidseitigen Lagerbund gelagert ist, auf, wobei die Spindelmutter in dem Gehäuse in der Längsachse beidseitig drehbar und axial gelagert ist, wobei eine
Spindelkontermutter vorgesehen ist, durch welche die Spindel mit der Spindelmutter drehfest verbunden ist.
Aufgabe
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Längseinsteller eingangs genannter Art zu verbessern, insbesondere einen Längseinsteller mit einer erhöhten Lastaufnahmefähigkeit, sowie einen entsprechenden Fahrzeugsitz bereitzustellen. Lösung
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Längseinsteller,
insbesondere für einen Fahrzeugsitz, der Längseinsteller aufweisend mindestens ein Schienenpaar, welches aus einer ersten Schiene und einer relativ zur ersten Schiene in Längsrichtung verschiebbaren zweiten Schiene gebildet ist, wobei die Schienen unter Bildung eines Innenkanals einander wechselseitig umgreifen, wobei in dem Innenkanal eine mit der zweiten Schiene verbundene Spindelmutter und eine mit der Spindelmutter wirkverbundene Spindel angeordnet sind, wobei an einem Ende der ersten Schiene ein mittels eines Motors antreibbares und mit der Spindel
zusammenwirkendes Getriebe angeordnet ist, wobei die Spindel, insbesondere an einem Endabschnitt, vorzugsweise an einem vorderen Endabschnitt, mittels eines Außengewindes der Spindel in ein Innengewinde eines Schneckenrades des
Getriebes eingeschraubt ist, und die Spindel mittels eines Fixierelements drehfest mit dem Schneckenrad verbunden ist, wobei das Fixierelement koaxial zu einer
Spindelachse der Spindel angeordnet und zwischen einem Endabschnitt,
insbesondere dem vorderen Endabschnitt, der Spindel und dem Schneckenrad verpresst ist.
Dadurch, dass das Fixierelement koaxial zu einer Spindelachse der Spindel angeordnet und zwischen einem Endabschnitt, insbesondere einem vorderen
Endabschnitt, der Spindel und dem Schneckenrad verpresst ist, ist die Spindel drehfest mit dem Schneckenrad verbunden.
Vorzugsweise ist die Spindel an einem Endabschnitt, vorzugsweise an einem vorderen Endabschnitt, mittels eines Außengewindes der Spindel in ein
Innengewinde eines Schneckenrades des Getriebes eingeschraubt. Dadurch kann eine in Längserstreckungsrichtung der Spindel belastbare Verbindung mit dem Schneckenrad geschaffen werden, wodurch eine entsprechende Kraftübertragung in Längserstreckungsrichtung ermöglicht wird.
Dadurch, dass die Spindel mittels eines Fixierelements drehfest mit dem
Schneckenrad verbunden ist, ist weiter eine Drehmomentübertragung um die Längserstreckungsachse der Spindel von dem Schneckenrad auf die Spindel ermöglicht.
Die erste Schiene kann bevorzugt eine mit einem Fahrzeugsitz verbindbare
Sitzschiene, insbesondere Oberschiene, sein. Die zweite Schiene kann bevorzugt eine mit einer Fahrzeugstruktur verbindbare Bodenschiene, insbesondere
Unterschiene, sein.
In Reaktion auf eine vorgegebene Krafteinwirkung, beispielsweise im Crashfall, kann eine Kraft von der ersten Schiene über einen Getriebehalter, das Getriebe, die Spindel und die Spindelmutter zur zweiten Schiene ableitbar sein.
Der Längseinsteller kann einen Getriebehalter aufweisen. Der Getriebehalter kann zwei zueinander parallele Schenkel aufweisen. Die beiden gegenüberliegenden Schenkel sind bevorzugt in an sich bekannter Weise über einen Steg miteinander verbunden. An jeden der Schenkel kann sich ein Befestigungsabschnitt anschließen, mittels dem der Getriebehalter an der ersten Schiene gehalten ist. Die
Befestigungsabschnitte können gegenüber dem jeweiligen angrenzenden Schenkel um etwa 90° abgebogen sein. In montiertem Zustand des U-förmigen Getriebehalters kann das Getriebe zwischen den Schenkeln aufgenommen sein. Zur Bereitstellung einer im Crashfall lasttragenden Verbindung zwischen dem Getriebehalter und der ersten Schiene können an den Schenkeln des Getriebehalters in Querrichtung seitlich abstehende Vorsprünge vorgesehen sein, welche durch korrespondierende Ausnehmungen in einem seitlichen Abschnitt der zweiten Schiene Zusammenwirken.
Die Spindel kann an ihrem vorderen Endabschnitt einen gewindefreien Abschnitt aufweisen. Der vordere Endabschnitt der Spindel kann einen gewindefreien
Abschnitt und einen Abschnitt mit Gewinde aufweisen. Die Spindel kann an einem hinteren Endabschnitt einen gewindefreien Abschnitt aufweist. Der hintere
Endabschnitt der Spindel kann einen gewindefreien Abschnitt und einen Abschnitt mit Gewinde aufweisen. Das Fixierelement kann eine formschlüssige Verbindung der Spindel mit dem
Schneckenrad bereitstellen. Das Fixierelement kann eine kraftschlüssige Verbindung der Spindel mit dem Schneckenrad bereitstellen. Das Fixierelement kann eine Buchse, insbesondere eine hohlzylindrische Buchse, sein. Das Fixierelement kann eine plastisch deformierte Buchse sein. Das Fixierelement kann eine in einer axialen Richtung plastisch deformierte Buchse sein. Das Fixierelement kann eine in einer radialen Richtung plastisch deformierte Buchse sein. Das Fixierelement kann eine in einer axialen Richtung und in einer radialen Richtung plastisch deformierte Buchse sein. Das Fixierelement kann eine Pressbuchse sein. Das Fixierelement kann stoffschlüssig mit der Spindel und dem Schneckenrad verbunden sein. Das
Fixierelement kann mit der Spindel und dem Schneckenrad verklebt sein. Das Fixierelement kann mit der Spindel und dem Schneckenrad verschweißt sein.
Ein hinterer Endabschnitt der Spindel kann in einem Drehlager in der ersten Schiene gelagert sein. Ein hinterer Endabschnitt der Spindel kann mittels des gewindefreien Abschnitts in dem Drehlager in der ersten Schiene gelagert sein. Im Bereich des Drehlagers an dem hinteren Endabschnitt der Spindel können zusätzliche Mittel zur Kraftableitung, insbesondere im Falle eines Fleckaufpralls, vorgesehen sein.
Derartige Mittel sind beispielsweise in der DE 10 2017 218 492 A1 beschrieben, deren diesbezüglicher Offenbarungsgehalt hiermit ausdrücklich einbezogen ist.
Das Außengewinde der Spindel kann in Form eines Trapezgewindes ausgestaltet sein. Das Innengewinde des Schneckenrades kann in Form eines Trapezgewindes ausgestaltet sein. Das Außengewinde der Spindel und das Innengewinde des Schneckenrades kann jeweils zweigängig ausgestaltet sein.
Die Aufgabe wird ferner erfindungsgemäß gelöst durch einen Fahrzeugsitz mit einem erfindungsgemäßen Längseinsteller, insbesondere einem Längseinsteller gemäß der vorstehenden Beschreibung. Figuren und Ausführungsformen der Erfindung
Bevor nachfolgend Ausgestaltungen der Erfindung eingehender an Hand von
Figuren beschrieben werden, ist zunächst festzuhalten, dass die Erfindung nicht auf die beschriebenen Komponenten beschränkt ist. Weiterhin stellt auch die verwendete Terminologie keine Einschränkung dar, sondern hat lediglich beispielhaften
Charakter. Soweit nachfolgend in der Beschreibung und den Ansprüchen der Singular verwendet wird ist dabei jeweils der Plural mitumfasst, soweit der Kontext dies nicht explizit ausschließt.
Im Folgenden ist die Erfindung anhand eines in den Figuren dargestellten
vorteilhaften Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. Es zeigen:
Fig. 1 : einen erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz,
Fig. 2: einen Längsschnitt eines erfindungsgemäßen Längseinstellers des
Fahrzeugsitzes von Fig. 1 ,
Fig. 3: ausschnittsweise eine vergrößerte Darstellung von Fig. 2,
Fig. 4: einen Getriebehalter mit Getriebe, eine Spindel und ein Fixierelement in einem ersten Montagezustand,
Fig. 5: der Getriebehalter mit Getriebe, die Spindel und das Fixierelement in
einem zweiten Montagezustand, und
Fig. 6: der Getriebehalter mit Getriebe, die Spindel und das Fixierelement in
einem dritten Montagezustand.
Ein in Fig. 1 schematisch dargestellter Fahrzeugsitz 1 wird nachfolgend unter Verwendung von drei senkrecht zueinander verlaufenden Raumrichtungen beschrieben. Eine Längsrichtung x verläuft bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 weitgehend horizontal und vorzugsweise parallel zu einer
Fahrzeuglängsrichtung, die der gewöhnlichen Fahrtrichtung des Fahrzeuges entspricht. Eine zu der Längsrichtung x senkrecht verlaufende Querrichtung ist im Fahrzeug ebenfalls horizontal ausgerichtet und verläuft parallel zu einer
Fahrzeugquerrichtung. Eine Vertikalrichtung z verläuft senkrecht zu der
Längsrichtung x und senkrecht zu der Querrichtung. Bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 verläuft die Vertikalrichtung z parallel zu der
Fahrzeughochachse.
Die verwendeten Positionsangaben und Richtungsangaben, wie beispielsweise vorne, hinten, oben und unten beziehen sich auf eine Blickrichtung eines im
Fahrzeugsitz 1 sitzenden Insassen in normaler Sitzposition, wobei der Fahrzeugsitz 1 im Fahrzeug eingebaut, in einer zur Personenbeförderung geeigneten
Gebrauchsposition mit aufrecht stehender Lehne 4 und wie üblich in Fahrtrichtung ausgerichtet ist. Der Fahrzeugsitz 1 kann jedoch auch in abweichender Ausrichtung, beispielsweise quer zur Fahrtrichtung verbaut werden.
Der in Fig. 1 gezeigte Fahrzeugsitz 1 weist ein Sitzteil 2 und die relativ zum Sitzteil 2 in ihrer Neigung einstellbare Lehne 4 auf. Eine Neigung der Lehne 4 kann
beispielsweise mittels eines Rastbeschlages oder eines Getriebebeschlages einstellbar sein. Der Fahrzeugsitz 1 ist zur Einstellung einer Sitzlängsposition auf einem Längseinsteller 10 montiert.
Fig. 2 zeigt den erfindungsgemäßen Längseinsteller 10 des Fahrzeugsitzes 1 von Fig. 1. Der Längseinsteller 10 weist wenigstens ein Schienenpaar, vorzugsweise zwei Schienenpaare, auf. Die Schienenpaare sind jeweils aus einer ersten Schiene 12, insbesondere zur Verbindung mit einer Sitzstruktur, und einer zweiten Schiene 14, insbesondere zur Verbindung mit einer Fahrzeugstruktur, gebildet. Die Schienen 12, 14 des Schienenpaares sind in Längsrichtung x relativ zueinander verschiebbar und umgreifen unter Bildung eines Innenkanals 16 einander wechselseitig. In dem Innenkanal 16 ist eine an der zweiten Schiene 14 verbundene Spindelmutter 30 und eine mit der Spindelmutter 30 wirkverbundene Spindel 20 angeordnet. Die
Spindelmutter 30 ist vorliegend mit der zweiten Schiene 14 fixiert gehalten, insbesondere verschraubt. Die Spindel 20 erstreckt sich entlang einer Spindelachse A parallel zur Längsrichtung x.
An einem vorderen Endabschnitt 20a der Spindel 20 ist ein mittels eines nicht dargestellten Motors antreibbares und mit der Spindel 20 zusammenwirkendes Getriebe 50 angeordnet. Der Motor kann auf einem zwischen den beiden Getrieben 50 der jeweiligen Schienenpaare montierten Motorträger gehalten sein und kann mittels einer in Fig. 2 nicht dargestellten Welle die beiden Getriebe 50 antreiben. Der Motor treibt hierbei insbesondere eine um eine Schneckendrehachse drehbar gelagerte Schnecke 52 an, mittels welcher eine senkrecht zur Schneckendrehachse drehbar gelagertes Schneckenrad 54 in einem vorbestimmten
Untersetzungsverhältnis antreibbar ist. Die Schnecke 52 und das Schneckenrad 54 sind bevorzugt in einem gemeinsamen Getriebegehäuse aufgenommen. Das Schneckenrad 54 weist einen ein Innengewinde 56 aufweisenden zentralen
Abschnitt 54a und zwei parallel zur Längsrichtung x an den zentralen Abschnitt 54a angrenzende Lagerabschnitte 54b auf. Wenigstens der in Längsrichtung x vordere Lagerabschnitt 54b ist gewindefrei ausgestaltet.
Das Schneckenrad 54 ist vorgesehen, um die Spindel 20 rotatorisch um eine
Spindelachse A anzutreiben. Das Getriebe 50 lagert den vorderen Endabschnitt 20a der Spindel 20. Ein hinterer Endabschnitt 20b der Spindel 20 ist in einem Drehlager 40 an der ersten Schiene 12 gelagert.
Fig. 3 zeigt eine ausschnittsweise vergrößerte Darstellung des Längseinstellers 10 im Bereich des vorderen Endabschnitts der Spindel 20. Das Getriebe 50 ist mittels eines Getriebehalters 60 mit der ersten Schienei 2 verbunden. Der Getriebehalter 60 weist zwei zueinander parallele Schenkel 62 auf. Die beiden gegenüberliegenden Schenkel 62 sind in an sich bekannter Weise über einen Steg 64 miteinander verbunden. An jeden der Schenkel 62 schließt sich ein Befestigungsabschnitt 66 an, mittels dem der Getriebehalter 60 an der ersten Schiene 12 gehalten ist. Die
Befestigungsabschnitte 66 sind gegenüber ihrem jeweiligen Schenkel 62 um etwa 90° abgebogen. In montiertem Zustand des U-förmigen Getriebehalters 60, ist das Getriebe 50 zwischen den Schenkeln 62 aufgenommen. Bei bekannten Vorrichtungen zur Sitzlängseinstellung weisen die
Befestigungsabschnitte 66 üblicherweise Gewindebohrungen auf, welche in
Wechselwirkung mit entsprechenden Schrauben und/oder Gewindebolzen eine Verbindung mit der ersten Schiene 12 bewirken. Der Getriebehalter 60 kann alternativ mit der ersten Schiene 12 verschweißt oder vernietet sein.
Die Spindel 20 ist durch einen der zwei zueinander parallelen Schenkel 62 des im Wesentlichen U-förmigen Getriebehalters 60 hindurchgeführt. Vorliegend ist die Spindel 20 durch den parallel zur Längsrichtung x hinteren Schenkel 62
hindurchgeführt. Die Spindel 20 ist an ihrem vorderen Endabschnitt 20a mittels des Außengewindes 22 der Spindel 20 in das Innengewinde 56 eines Schneckenrades 54 eingeschraubt. Die Spindel 20 ist mittels eines Fixierelements 58 drehfest mit dem Schneckenrad 54 verbunden.
Fig. 4 zeigt den vorderen Endabschnitt 20a der Spindel 20, das Fixierelement 58 und eine Baugruppe, gebildet aus dem Getriebehalter 60 und dem Getriebe 50, in einem ersten Montagezustand, in welchem die Spindel 20 und das Fixierelemente 58 nicht mit der Baugruppe verbunden sind. Die Spindel 20 weist an ihrem vorderen
Endabschnitt 20a einen gewindefreien Abschnitt 24 auf.
Fig. 5 zeigt einen anschließenden Montagezustand, in welchem die Spindel 20 durch den parallel zur Längsrichtung x hinteren Schenkel 62 des Getriebehalters 60 hindurchgeführt und mittels des Außengewindes 22 der Spindel 20 in das
Innengewinde 56 des Schneckenrades 54 eingeschraubt ist. Die Spindel 20 ist durch das Innengewinde 56 des Schneckenrades 54 derart eingeschraubt, dass der gewindefreie Abschnitt 24 der Spindel 20 durch das Innengewinde 56 hindurch bis in den Lagerabschnitt 54b ragt, vorliegend durch diesen hindurch ragt.
Fig. 6 zeigt einen dritten, insbesondere letzten, Montagezustand, in welchem die zuvor in das Schneckenrad 54 eingeschraubte Spindel 20 und das Schneckenrad 54 mittels des Fixierelements 58 drehfest miteinander verbunden sind. Hierzu ist das Fixierelement 58 von dem vorderen Endabschnitt 20a der Spindel 20 in einen zuvor leeren Bereich, zwischen dem gewindefreien Abschnitt 24 der Spindel 20 und dem gewindefreien Abschnitt 24 umschließenden Lagerabschnitt 54b des
Schneckenrades 50, eingeführt, vorliegend eingepresst. Durch das Einpressen des Fixierelements 58 sind die Spindel 20 und das Schneckenrad 54 reibkraftschlüssig miteinander verbunden.
Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Figuren offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.
Obwohl die Erfindung in den Figuren und der vorausgegangenen Darstellung im Detail beschrieben wurde, sind die Darstellungen illustrativ und beispielhaft und nicht einschränkend zu verstehen. Insbesondere ist die Wahl der zeichnerisch
dargestellten Proportionen der einzelnen Elemente nicht als erforderlich oder beschränkend auszulegen. Weiterhin ist die Erfindung insbesondere nicht auf die erläuterten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Varianten der Erfindung und ihre Ausführung ergeben sich für den Fachmann aus der vorangegangenen
Offenbarung, den Figuren und den Ansprüchen.
In den Ansprüchen verwendete Begriffe wie„umfassen“,„aufweisen“,„beinhalten“, „enthalten“ und dergleichen schließen weitere Elemente oder Schritte nicht aus. Die Verwendung des unbestimmten Artikels schließt eine Mehrzahl nicht aus. Eine einzelne Einrichtung kann die Funktionen mehrerer in den Ansprüchen genannten Einheiten bzw. Einrichtungen ausführen.
Bezugszeichenliste
1 Fahrzeugsitz
2 Sitzteil
4 Lehne
10 Längseinsteller
12 erste Schiene
14 zweite Schiene
16 Innenkanal
20 Spindel
20a vorderer Endabschnitt (der Spindel 20)
20b hinterer Endabschnitt (der Spindel 20)
22 Außengewinde
24 gewindefreier Abschnitt
30 Spindelmutter
40 Drehlager
50 Getriebe
52 Schnecke
54 Schneckenrad
54a zentraler Abschnitt
54b Lagerabschnitt
56 Innengewinde
58 Fixierelement
60 Getriebehalter
62 Schenkel
64 Steg
66 Verbindungsabschnitt
A Spindelachse (der Spindel 20)
x Längsrichtung
z Vertikalrichtung
Next Patent: EXPANDABLE VACUUM CHAMBER AND METHOD FOR PRODUCING AN EXPANDABLE VACUUM CHAMBER