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Patent Searching and Data


Title:
MAGNETICALLY PRESSED DOCTOR BLADE AND DOCTOR BLADE DEVICE, IN PARTICULAR ROUND STENCIL (SIEVE CYLINDER)
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1991/010567
Kind Code:
A1
Abstract:
A doctor blade and doctor blade device for applying free-flowing substances on flat substrates comprises a doctor blade profiled rod (2) and a doctor blade element (4-28-30-29). Associated with the doctor blade (4-28-30-29) is a magnetic device (8) which generates a magnetic field the spatial arrangement, shape and strength of which determine the local position of the doctor blade (4-28-30-29). The angular position of the doctor blade (4-28-30-29) is also adjusted by means of this magnetically determined and fixed local position and by parts of the device. The doctor blade (4-28-30-29) has limited freedom of movement.

Inventors:
ZIMMER JOHANNES (AT)
Application Number:
PCT/AT1991/000010
Publication Date:
July 25, 1991
Filing Date:
January 16, 1991
Export Citation:
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Assignee:
ZIMMER JOHANNES (AT)
International Classes:
B41F15/42; B41F15/44; (IPC1-7): B41F15/42
Domestic Patent References:
WO1989003259A11989-04-20
Foreign References:
EP0311743A11989-04-19
EP0311728A11989-04-19
DE2450231A11975-04-30
US3921521A1975-11-25
FR2364122A11978-04-07
AT389676B1990-01-10
Attorney, Agent or Firm:
Puchberger, Georg (Postfach 55, Wien, AT)
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Claims:
Patentansprüche
1. Magnetisch angepreßte Rakel mit voreingestelltem, d.h. konstruk¬ tionsmäßig vorgegebenem oder durch zugeordnete Vorrichtungsteile einstellbarem Rakelwinkel vor der Rakellanliegestelle, insbesondere für Rundschablonen(Siebzylinder)auftragungen, bestehend aus einer Rakelleiste und aus einem in die Rakelleiste eingesetzten oder an die Rakelleiste angesetzten Rakelelement, das gegebenenfalls eine Streichkante, eine Streichklinge, eine profilierte Streichleiste, ein Streichprofilstab oder eine Rakelrolle sein kann, und die gege¬ benenfalls auch aus zwei solchen Rakelleisten, z.B. als sogenannte Schlitz oder Spaltrakel, zusammengesetzt sein kann, wobei minde stens eines dieser Teile der Rakel (d.h. die Rakelleiste oder das Rakelelement) ganz oder teilweise aus magnetisierbarem Material be¬ steht oder mit Teilen aus magnetisierbarem Material bestückt ist und in Verbindung mit einer magnetkrafterzeugenden Einrichtung die Ra kelanpreßkraft bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die aus minde stens einer Rakelleiste und mindestens einem Rakelarbeits oder anliege und abdichtelement bestehende Rakel frei und bewegbar auf der Schablone, auf dem Siebzylinder oder auf der Auftragungsfläche aufliegt und magnetkraftbewirkt angepreßt ist und daß deren Qrtslage in der Schablone oder auf der Auftragungsfläcche im Betriebszustand durch Magnetkrafteinwirkung und somit durch die Anordnung, d.h. durch die Qrtslage der das Magnetfeld erzeugenden Einrichtung be¬ stimmt ist.
2. Magnetisch angepreßte Rakel gemäß Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß die durch Magnetk_cafteinwirkung selbsttätig gefundene Qrtslageposition der Rakel durch mechanische Hilfsmittel einer Ra¬ kelvorrichtung, wie z.B. Anschlag oder Feststellteile zusätzllich feststellbar ist, so daß z.B.bei abgeschaltetem Magnetfeld, d.h. au¬ ßerhalb des Betriebszustandes, die durch Magnetkraft bewirkt einge stellte Position beibehalten ist und somit beim Wiedereinschalten des Magnetfeldes nicht wieder neu gesucht, d.h. nicht wieder von Neuem, magnetisch eingestellt werden muß.
3. Magnetisch angepreßte Rakel oder Rakelvorrichtung gemäß Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rakel (Rakelleiste) unter Beibehaltung der durch Magnetkraft bewirkt eingestellten Orts¬ lage, gegebenenfalls unter Berücksichtigung einer selbsttätig, d.h. magratkrafbewirkten und betriehsartbedingten Ortslagenkorrektur, mittels mechanischedr Vorrichtungshilfsteile in ihrer Winkellage axial, d.h. um eine längsparallel zur Rakel (Rakelleiste, Rakelele ment) verlaufende Achse, verschwenkbar ist und daß das Einstellen und Beibehalten einer eingestellten Winkellage der Rakel durch dem entsprechende konstruktive Ausbildung der Winkellageneinstellungs teile der Rakelvorrichtung so erfolgt, daß die Rakel in jeder Schwenklage in der im jeweiligen Betriebszustand magnetisch, d.h. durch Magnetkraft bewirkt, selbsttätig gewählten, jeweiligen, opti¬ malen Anliegeposition verbleibt.
4. Magnetisch angepreßte Rakel oder Rakelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rakelleiste (2) mit einer Verlängerung (15) versehen ist, die an einem höhenver¬ stellbaren Aufliegeteil (13) anliegt, der verstellbar in ein festes Gegenstück (24) eingreift.
5. Magnetisch angepreßte Rakel oder Rakelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rakellei¬ ste (2) mit einer Verlängerung (15) versehen ist, der zu beiden Sei¬ ten ein Anschlag (35, 36; 37, 38) zugeordnet ist und daß die Rakel¬ leiste (2) um eine parallel zur Schablone oder Warenbahn verlaufende Achse (30) schwenkbar ist.
6. Magnetisch angepreßte Rakel oder Rakelvorrichtung,nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende der Rakelleiste eine Gabel oder Kulisse (46) bildet, in die ein Steg (44) mit einem Steuerprofil (45) eingreift und daß der Steg (44) um einen Achszapfen (42) *v*erdrehb_r ist (Fig.15).
7. Magnetisch angepreßte Rakel oder Rakelvorrichtung, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine hchenver stellbare Stellvorrichtung (49) eine gabelförmige Öffnung (46) auf¬ weist, in die eine mit einem Steuerprofil (45) versehene Verlänge rung der Rakelleiste (2) eingreift.
8. Magnetisch angepreßte Rakel oder __kelvo_richtung, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrich¬ tung zur Winkellageneinstellung der Rakel bzw. der Rakelleiste (2) mittels Zapfendrehgelenk oder dgl. (65) mittels eines Hebelarmes (64) mit einem Holm (60) verbunden ist, der in einer Balterung (63) schwenkbar gehalten und in seiner Ortslage veränderbar ist.
9. Magnetisch angepreßte Rakel oder Rakelvorrichtung nach einem der vαrhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die die Rakel ortslage und magnetische Selbstpositiαrύerun^möglichkeit erhaltende Einstell und Wihkellagerpositioniereinrichtung mit zwei parallel zueinander angeordneten Schwenkachsen ausgebildet ist (Fig. 15 und 17) .
10. Magnetisch angepreßte Rakel oder Rakelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,daß eine bedarfs¬ weise zusätzlich verwendbare Hilfsvorrichtung zur Feststellung der Rakel (Rakelleiste) in einer bestimmten Schwenkposition (Winkellage der Rakel) vorhanden ist.
11. Magnetisch angepreßte Rakel oder Rakelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rakel in ihren beiden Einstellungsparametern, d.h. sowohl in ihrer Qrtslagen als auch in ihrer Winkellageneinstellung, d.h. beide Einstellungspa¬ rameter gemeinsam bestimmend, einerseits durch die im Betriebszu¬ stand auf ihre magnetisierbaren Rakelteile durch magnetische Kraft¬ wirkung und andererseits durch mechanisch wirkende Hilfsmittel bzw. Voπrichtungsteile eingestellt und gehalten wird.
12. Magnetisch angepreßte Rakel oder Rakelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Anbrüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Rakellei¬ sten mit je einem darin eingesetzten oder daran angesetzten Rakel¬ element (z.B. gemäß Fig. 3 oder 4) miteinander verbunden oder ein¬ teilig hergestellt als sogenannte Schlitz oder Spaltrakel konstru iert sind, wobei diese Rakelleisten bzw. die beiden Rakelelemente in einer zusätzlichen Zweitfuriktion als Abdichtleisten ausgebildet und eingesetzt sind.
13. Magnetisch angepreßte Rakel oder Rakelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Qrtslage der Rakelleiste durch Veränderung der Einstellung der Qrtslage bzw. der Magnetkraft der Magneteinridrtung veränderbar ist.
14. Magnetisch angepreßte Rakel oder Rakelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rakellei¬ ste biegbar an der Rundschablone oder der Aufliegeflache anliegt.
15. Magnetisch angepreßte Rakel oder Rakelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rakellei ste frei auf der Schablone oder Aufliegeflache aufliegt und vor dem Anliegebereich eine beliebig geformte, gegebenenfalls auch als Rolle ausgebildete Staufläche angeordnet ist.
16. Magnetisch angepreßte Rakel oder Rakelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Anbrüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rakellei¬ ste an einem Ende oder an beiden Enden außerhalb des Auftragungsbe¬ reiches gelagert ist.
17. Magnetisch angepreßte Rakel oder ___kelvörrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenk¬ achse der Rakelleiste magnetisch fixiert ist.
18. Magnetisch angepreßte Rakel oder Rakelvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Dreh bzw. Sc_hweriJ__ewegung der Rrofilleiste eine senkrecht oder annähernd senk¬ recht zur Auftragungsebene angeordnete St^leinrichtung vorgesehen ist.
19. Durch eine Magneteinrichtung mittels Magnetkraft angepreßte Ra¬ kelvorrichtung, vorzugsweise für Rundschablonenauftragung, mit einer Rakelleiste, die um eine achsparallel zur Rundschablone oder einer Warenbahn verlaufende Achse schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Tragholm (60) in einem ortelageveränderbaren, schalenförmi gen Gleitlager (63) ruht und einen Ansatz (64) trägt, der über ein Gelenk (65) mit der Rakelleiste (2) verbunden ist, die ein Element (39) gegebenenfalls teilweise aus magnetisierbarem Material umfaßt, und daß die Qrtslage der Rakelleiste (2) durch eine Magneteinrich tung (8) bestimmt und eventuell durch die etwa vorhandened Rundscha¬ blone (19) , durch deren Bewegung und durch die aufzutragende Sub¬ stanz mitbeeinflußt ist, daß die Rakelleiste (2) ohne mechanische Fixierung des Tragholmes (60) in seiner Gleitlagerung im Betriebszu¬ stand durch die Magrieteinrichtung gehalten werden kann, und daß die Rakelleiste (2) an der, durch die Magneteinrichtung bzw. durch die durch die Magneteinrichtung (8) erzeugte Magnetkraft ortslagefixiert gehaltene Achse schwerikbeweglich gelagert ist, wobei die &_hwerikpo sition (das in Graden meßbare Drehen um diese Achse) durch eine me¬ chanische Hilfseinrichtung (61, 62) zur Ortslageveränderung der Gleitlagerung eingestellt ist.
20. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der ragho n (60) in Relation zum Rakelanliegebereich verschiebbar ist.
21. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk als Kugel oder Doppeldrehgelerik ausgebildet ist.
Description:
Magnetisch angepreßte Rakel und Rakelvürrichtung, insbesondere mit Rundschablone (Siebzylinder)

Die hiermit als Erfindung vorgestellte Rakel und Rakelvorrichtung mit einer Rakelprofilleiste und mit einer Magneteinrichtung, geeig- net zum Auftragen fließfähiger Substanzen auf flächenförmige, insbe¬ sondere bahnenförmige Substrate, gegebenenfalls in Verbindung mit Schablonen, insbesondere Siebzylindern, unterscheidet sich folgen¬ dermaßen von bisherigen Stand der Technik.

Rakelvorrichtungen, die mit magnetisch bewirkter Rakelanpreßkraft arbeiten, sind bekannt. Rakelprofilleisten, die entweder einteilig und aus magnetisierbarem Material bestehen oder mehrteilig, d.h. aus mehreren Teilen, zusammengesetzt sind, wovon mindestens ein Teil magnetisierbar ist, sind ebenfalls bekannt: und zwar entweder als Bestandteile von Rakelvorrichtungen oder auch, als Sonderfall, z.B.als magnetisierbarer Rundstab (Magnetrollrakel) für sich allein als RaJelvαrrichtung verwendbar.

Als eine weitere Besonderheit unter den zahlreichen __Ξü.elvorrichtun- gen, die mit magnetisch bewirkter Rakelanpreßkraft arbeiten, ist eine solche Streichr__celvorric_ϊb__ng bekannt, die aus einer Streich¬ rakelprofilleiste oder allenfalls als Dqppel_ reichrakel ausgebil¬ det, aus zwei solchen StreiciraJcelprofilleisten besteht und an ihren Enden mittels Achszapfen in einer Rollenführung, d.h. in je einer Führungsrolle abgelagert ist.

In dem zuerst genannten Sonderfall der Magnetrollrakel wirkt die verfügbare Magnetkraft ausschließlich bzw. primär als Rakelanpre߬ kraft und in Zweitfuriktion auch cα±slage_esti___end. Diese ortslage- bestimmende Wirkungsfunktion wird aus der magnetisch bewirkten Hauptfunktion - der Rakelanpressung - abgeleitet, ohne daß hierbei bzw. erdurch eine Verminderung der Aπpreß raft entsteht.

In dem zweiten Sonderfall der Strεichrakel- bzw. Dq^elstreichrakel- profilleiste, die seitlich, d.h. an ihren Enden, auf .tollen gelagert ist bzw. geführt wird, ist das anders: hier wird die Rakelanpre߬ kraft durch zwei Faktoren geschwächt, und zwar erstens dadurch, daß das Gewicht der Rakelprofilleiste weitgehend auf den seitlichen Rol¬ lenführungen lastet und zweitens dadurch, daß auch die durch die Ma- gneteinrichtung in den magnetisierbaren Teilen der Streichrakellei- ste erzeugte, magnetische Krafta rkung nur zu einem Teil als Rakel¬ anpreßkraft wirkt, während der andere Teil, ebenso wie das Eigenge¬ wicht, durch die seitlichen Achszapfenlagerungen auf die seitliche Rollenführung wirkt und s nit als Rakelanpreßkraft, d.h. als eigent¬ liche Arbeitskraft, dem Ä___tragungsvorgang verlorengeht.

Im übrigen ist eine vorbeschriebene, seitlich auf Rollen geführte Rakelvorrichtung ebenso wie jede andere dem Stand der Technik be¬ kannte, seitlich an den Enden gehaltene bzw. befestigte Rakelvαr- richtung der Gefahr der Durchbiegung ausgesetzt. Diese Durchbie- gungsgefahr wächst bei zunehmender Arbeitsbreite bzw. Profilleisten¬ länge bzw. zunehmender, magnetischer A preßkraft, wie bekannt, mit der Quadratzahl der Auftragungsbreite bzw. Länge der Rakelvαrrich- tung.

im Gegensatz zur magnetisch angepreßten Rakelrolle haben sich magne¬ tisch angepreßte Stxeichrakelvorrichtungen vorbeschriebener Art in der Praxis nicht bewährt.

Ein für manche Betriebsarten störender Nachteil bzw. Mangel der Rollrakelauftragungstechnik ist der, daß die Auftragungsmenge durch den Rollrakeldurchmesser bestimmt wird und Veränderungen der Auf-

tragsmengenleistung somit nur durch Veränderung des Rollendurchmes¬ sers, d.h. Austausch einer Rakelrolle des Durchmessers A gegen eine Rakelrolle des IXι_rchmessers B möglich sind und somit eine Betriebs¬ bzw. _*τ_dukticaιsuiϊterbrechung bedingt.

Zum bekannten Stand der Technik zählen auch solche Rollrakelvorrich- tungen mit einer, in Bewegungsrichtung gesehen, im Bereich vor der Rollrakel angeordneten, an der Rakelvon:ichtung befestigten Profil¬ leiste, die entweder für sich allein, als Element, oder durch die Rakelvorrichtung bewirkt, beweglich ausgeführt, d.h. in ihrer Qrts- lage in bezug zur Auftragungszone veränderbar ist. Mit Hilfs- bzw. Zusatzvorrichtungen solcher Art kann, in gewissen Grenzen, eine zu¬ sätzliche Mengensteuerung auch während des Betriebes ohne Prcduk- tionsunterbrechung bewirkt werden.

Von diesem vorstehend beschriebenen bekannten Stand der Technik un¬ terscheidet sich die erfindungsgemäße Rakelvorrichtung - es kann dies eine Roll- oder eine Streichrakelvcanrichtung sein - in vorteil¬ hafter Weise dadurch, daß eine Roll- oder Streichrakel oder eine rof lleiste mit einem Rakel- oder Streichelement so beschaffen ist und angeordnet wird, daß der Rakel die gesamte jeweils verfugbare, magnetisch bewirkte Kraft zur Gänze oder zumindest annähernd zur Gänze als Rakelaπpreßkraft zugeleitet wird und als solche verfügbar bleibt, daß die Qrtslage der Rakel durch die Ortslage der Magnetein- richtung sowie auch durch die formale Gestaltung und Stärke (Inten¬ sität) des Magnetfeldes bestimmt wird und daß der Rakel ein durch Vorrichtungsteile oder gegebenenfalls durch eine etwaige Schablone selbst begrenzter bzw. ermöglichter Beweglichkeitsfreiraum zur Ver¬ fügung steht, innerhalb welchem die Rakel ihre für den jeweiligen Betriebszustand optimale Qrtslage, magnetisch bewirkt und gegebenen¬ falls durch die Arbeitsgeschwindigkeit und durch Reibungswert- und Staudrucil arameter beeinflußt, selbst bestimmen kann.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung dieser erfindungsgemäßen Rakeltechnik bzw. -Vorrichtung besteht darin, daß diese vorstehend beschriebene Rakel sogestalt mit der Rakelvorrichtung verbunden

ist,daß die Rakel ohne Eixisch-rärikung ihrer vorbeschriebenen Qrtsla- gebestimmungsmöglichkeit, um eine Längsachse der Rakel, z.B. um die Anliegekante oder Anliegerundung, verschwerikt werden kann, wodurch auf dem Weg über eine Änderung des Staudruckes in der Auftragungs- Substanz eine Änderung der Auftragungsmenge bewirkt werden kann.

Ist die Rakelprofilleiste als St_reichrakelprofilleiste ausgebildet, dann können die dieses Verschwenken bzw. axiale Verdrehen der Streichrakelleiste bewirkenden Vαrrichtungsteile so ausgeführt wer- den, daß der Streichrakelleiste auch die durch Veränderung der ma¬ gnetischen Anpreßkraft bewirkte, etwa vertikal zur Auftragungsebene wirkende Beweglichkeit ermöglicht wird, ohne magnetisch bewirkte Kräfte in die Vorrichtung abzuleiten.

Diese Eigenschaft der erfindungsgemäßen Einrichtung ist deshalb be¬ sonders wichtig und vorteilhaft, weil die nach dem bisherigen Stand der Technik bekannten, mittels Magnetkraft angepreßten Streichrakel¬ vorrichtungen, die Ortslage der Stxeichrakelleisten durch mechani¬ sche Hilfsmittel bestimmen, so daß die auf die Rakelleiste wirken- den, magnetischen Kräfte Verεpannungen, Deformationen und Vibratio¬ nen hervorrufen können, die den Auftragungsvorgang störend beein¬ flussen.

Erfindungsgemäße Rakelprofilleisten, und zwar sowohl Roll- als auch Stxeichrakelleisten, haben einen profilierten, kantigen oder gerun¬ deten, an der Aι___rtragungsfläche bzw. Schablone anliegenden Bereich und bestehen, zumindest in Teilen ihrer Lä_ngserstreciku_ng, aus magne- tisierbarem Material oder gegebenenfalls aus Magneteinrichtungen. Die dem Anliegebereich nächstliegende, der Auftragungssubstanz zuge- wendete und diese berührende Fläche der Rakelprofilleiste bewirkt je nach ihrer Form, Dimension und räumlichen Anordnung unterschiedlich großen Staudruck auf die Auftragungssubstanz bzw. in weiterer Folge daraus unterschiedlich große Auft_3gungsπιengenle___stungen.

Außer sämtlichen einzelnen, für sich allein hervorzuhebenden Kenn¬ zeichnungen ist die Erfindung auch durch die vorteilhafte, gegensei-

tige, ergänzend wirkende Kombination mehrerer Merkmale gekennzeich¬ net, wovon nachfolgend, beispielsweise, genannt werden: 1. die Ausübung des Staudruckes im Bereich vor dem Rakelanliege¬ bereich, 2. das durch Magnetkraft bewirkte Anpressen,

3. die durch Magnetkraft bewirkte C_telagebesti_mπung,

4. die zwecks Anpassung an die jeweiligen Betriebsverhältnisse mö¬ gliche Beweglichkeit bzw. anpassende Crtelagekαrrektur,

5. Verschwenkbarkeit bzw. axiale Verdrehbarkeit der Rakelprofil- leiste um eine der möglichen Längserstreckungsachsen der Pro¬ filleiste (bzw. um die Achse der Rakelrolle, falls die Leiste mit einem solchen Rollrakelele ent bestückt ist) ,

6. das Vorhandensein von Vorrichtungsteilen, die die Schwenk¬ bzw. DEt__hbewegung der Rakelprofilleiste steuernde und re- pcroduktiαnsfähige Einstellbarkeit dieser Schwenk- bzw. Dreh- beweglichkeit ermöglichen,

7. Doppelfuriktion vorgenannter Steuerungsteile für das Halten (angehängt halten) der Rakelprofilleiste an der Rakelvorrich¬ tung außerhalb des Betriebszustandes, das ist also bei abge- schalteter Magneteinrichtung, zwecks Abheben der Rakelvorrich¬ tung von der Auftragungsfläche bzw. Schablone und zwecks Einbau in die bzw. Ausbau aus der Maschine.

Hervorzuheben ist auch die erfiiungεkermzeichnende Eigenschaft, daß die Achse, um welche die Rakel in bzw. an der Rakelvorrichtung ver- schwerikt werden kann, eine nur durch magnetische Kraftwirkungen her¬ gestellte, gewissermaßen magnetisch-imaginäre Kc-__truktionsachse ist. Es ist dies die eigentliche, gedankliche Erfirκ3ι_mgsgrundlage, auf welcher Grundlage die weiteren Erfi_ndungssachverhalte, daraus hervαrgehend, aufgebaut sind.

Erfindungskennzeichnend ist auch, daß die Rakel bzw. Rakelvorrich¬ tung mittels unterschiedlicher Hilfsmittel in ihrer Ortslage oder ihrer räumlichen Anordnung zum Auftragungsbereich (zur Rakelanliege- zone) verändert werden kann: Vertikalverschietung, Horizontalver¬ schiebung, Schräg^erschiebung, kreiεtogenförmige Crtelageve_ * änderung

oder z.B. Verdrehung der Rakelvorrichtung (hiermit ist nicht die Verdrehung der Rakelprofilleiste gemeint) um eine Vorrichtungsachse, wie z.B. die Achse des Subεt__nzzu_führurιgsrchres, an dem der Tragk r- per der Rakelvorrichtung befestigt ist.

Die Steuerung des Verschwenkens bzw. axialen Verdrehens der Rakel¬ leiste kann auch durch eine sogenannte Kulissensteuerung oder durch eine Hetel-Geleι___-Verbindung erfolgen: so z.B. mittels je eines He¬ belarmes oder einer Verbindungslasche mit je einem Drehgelenk an je- dem Ende der Lasche bzw. des hebelartigen Verbindungsteiles.

Ist die Rakelleiste als Rollrakelleiste ausgeformt, so kann ein- und dieselbe Rakelvorrichtung mit verschieden geformten Leisten bzw. mit Rakelrollen verschiedener Durchmesser ausgestattet werden, wobei auch die Leisten selbst unterschiedlich ausgeformt sein können.

Ist die Rakelprofilleiste eine Streichrakelleiste, so kann auch die¬ se unterschiedlich ausgeformt und mit unter_κ_hiedlich beschaffenen bzw. geformten dimensionierten Streichrakelelementen bestückt bzw. ausgeformt sein.

Weitere im Nutzungseffekt wichtige und für die uiiterschiedlichen Be¬ triebserfordernisse vorteilhafte Ausgesteltungsmöglichkeiten von Rollrakelleisten bestehen darin, daß die Leiste mit einer gleitla- gerförmigen Ausnehmung versehen sein kann, in der eine Rakelrolle auf etwa zwei Drittel ihrer Utafangsmaπtelflache umgreifend gehalten wird, wobei die in Bewegungsrichtung gesehen, vor der Rolle befind¬ liche Kante, die diese gleitlagerförmige Ausnehmung begrenzt, sehr nahe an die Auftragungsebene bzw. Schablone heranreicht. Dieses Di- stanz kann bis auf 1 mm - und sogar weniger als dies - verringert werden.

Die in die Rollrakelleiste eingesetzte Rakelrolle kann in vorteil¬ hafter Weise - die.Bildung von Sibstanzabtrcpfungen an der in Bewe- gungsrichtung gesehen rückwärtigen Gleitlagerkante verhindernd - mit einer strukturierten Oberfläche ausgeformt werden.

Ein zusätzlicher Nutzungsvorteil für sparsame Substanzauftragung kann dadurch zustande gebracht werden, daß die in eine Rollrakellei¬ ste eingesetzte Rakelrolle z.B. mittels einer Verstiftung gegen Ver- drehung gesichert in der Leiste gehalten wird. Dieser Ausgestal- tengsmöglichkeit liegt die Beobachtung zugrunde, daß eine nichtdre- hende, das ist somit eine als Rundstabstreichrakel eingesetzte Ra¬ kelrolle etwa ein Drittel weniger Substanz aufträgt als eine drehen¬ de Rolle gleichen Durchmessers, woraus diese zusätzliche, erfinderi- sehe Maßnahme abgeleitet wurde.

In den bisher bekannten Einrichtungen wird zumeist nicht nur die Po¬ sition der Rakelrolle, in Bewegungsrichtung gesehen, durch eine me¬ chanische Vorrichtung bestimmt, sondern es wird auch die Achslage des Rakelelementes durch die Rakeleinrichtung vorgegeben.

Bei Rakelgeräten, die mit magnetisch bewirkter Anpreßkraft arbeiten, wird die Magnetkraft als Rakelanpreßkraft eingesetzt, vereinzelt auch als nebengeordnete Hilfskraft zur C_telagebestiππ_ung, dies aber stets in Verbindung mit mechanischen Mitteln zur C-tslagebestiinmung. Durch die hiermit vorgestellte Erfindung wird erstmals der Weg be- schritten, der Magnetkraft außer der Funktion des Rakelanpressens eine zweite Arbeithauptfunktion zuzuordnen; der Magnetkraft bzw. der die Magnetkraft erzeugenden Einrichtung wird allein, ohne Inan- spriximahme mechanischer Hilfsmittel, die Arteitefunktion der Qrts- lagefixierung zugeordnet. Die Achslage einer magnetisch angepreßten Rakel mit einer Rollrakel oder Streichleiste wird ausschließlich durch Magnetkraft bestimπt. Darüber noch hinausgehend ist die erfin¬ dungsgemäße Einrichtung dadurch gekennzeichnet, daß diesem aus- schließlich magnetisch gehaltenen Rakelelemeπt auch noch ein weite¬ rer, vorzugsweise nicht magnetisierbarer oder nur teilweise magneti- sierbarer Teil zugeordnet wird, welcher, wenn das Rakelelemeπt eine Rolle ist, um dessen Achse oder anderenfalls um dessen Anliegekante und mit diesem gemeinsam versκ±werikbar ist.

Der Magnetkraft sind erfiridungsgemäß drei A_rteitefuriktionen zugeσrd-

net:

1. das übliche Anpressen des Rakelelementes,

2. dessen Qrtslagefixierung und

3. Qrtelagefixierung und Halten eines weiteren zusätzlichen Arbeits- teiles, der mit dem Rakelelement bzw. der Rakelkante einteilig verbunden ist.

Die erfindungsgemäß konstruierten Verbindungsteile, die die magne¬ tisch gehaltenen Arbeitsteile mit an der Maschine mechanisch befe- stigten oder aufliegenden Teilen verbinden, haben während des Be¬ triebszustandes nur die Steuerfuriktiαn zur Bestimmung der Winkellage der um das Rakelelement oder gemeinsam mit diesem schwenkbaren Ra- kelprofilleiste.

Erfindungsgemäß wird diesen, die Winkellage durch gleitende Berüh¬ rung steuernden Verbindungsteilen auch eine nicht im Betriebszu¬ stand, sondern nur außerhalb des Betriebszustandes wirkende Halte- furiktion zugeordnet.

Diese Arteitenebenfuriktion des Haltens, die im Betriebszustand nicht eingestellt werden kann bzw. nicht eingestellt werden darf, bewirkt, daß die gesamte Auftragungseinrichtung - in die vorzugsweise auch die Substanzzuführung integriert ist - einteilig gehandhabt werden kann. Dies erleichtert den Ein- und Ausbau der Einrichtung, ermög- licht es, beim Einbau das Rakelelement in die ungefähr passende Lage für den gewünschten, magnetkraftbewirkten Betriebszustand zu bringen und ermöglicht auch, die Rakeleinrichtung bei kurzzeitiger Betriebs¬ unterbrechung und Magnetfeldabschaltung abheben zu können.

Die Fig. 1 bis 17 zeigen verschiedene ____sf____ungsfαrmen und Details der vorliegenden Erfindung.

Die Fig. 1 bis 4 illustrieren die erfindungsgemäße magnetische

Selbstpositionierung in einigen Ausführungsvarianten, wobei mehrere Arten von Rakelelementen - Profilstreichrakel 4, elastische Klinge

28, Rakelrolle 30 und zusätzlich zur Rakelrolle 30 in Fig.4 magneti-

sierbare Teile 10 - in der Profilleiste 2 dargestellt sind.

In Fig.l ist eine erf__jτdungsgemäße, leistenförmige Rakel bzw. Rakel¬ vorrichtung mit einer Rakelprofilleiste bzw. Rakelelemerithalteleiste 2 versehen. Das Rakelelemeπt 4 aus einem druck- und biegeelastischen Profilkörper ist in die Rakelele enthalteausnehmung 3 eingesetzt. Die Auftragungssubstanz 5 liegt an der Staufläche 6 der Profilleiste 2 und an der Staufläche 7 des Rakelelementes 4 an. Die Staufläche 6 der Rakelleiste 2 ist hier gewölbt. Die Rakel 1 trägt ferner eine magnetisiebare Masse 10, die auch mehrteilig sein kann. Die Rakel¬ leiste 2 hat eine Verlängerung 15, die im Bereich 11 auf dem Bereich 12 eines Auflageteiles 13 aufliegt, wobei der Auflageteil 13 seit¬ lich fixiert ist. Die Profilleiste 2 kann sich in Richtung des Pfei¬ les 16 hin und her bewegen, und zwar in oder gegen die Bewegungs- richtung 18 der Auftragungsfläche 9 bzw. in oder gegen die Bewe¬ gungsrichtung 20 einer Schablone 19.

In Richtung des Pfeiles 17 ist auch eine Beweglichkeit vertikal oder annähernd vertikal zur Auftragungsfläche 9 gegeben. Die Ausführungs- form der Fig.2 entspricht jener der Fig.l, jedoch liegt hier eine Abstützung 51 der Rakelleiste 2 im Bereich 21 an der Innenwandung der Siebschablone 19 direkt an.

Fig.3 ist aus Fig.2 abgeleitet und hat zusätzlich eine Begrenzungs- wand, die mit der Rakelleiste 2 verbunden ist und in die eine flexi¬ ble Leiste 28 eingesetzt ist, die am Siebzylinder 19 bzw. an der Auftragungsfläche 9 anliegt. Hierdurch wird im oberen Bereich ein Trog und im unteren Auftragungsbereich ein Auftragungsspalt gebil¬ det.

Fig.4 zeigt eine der Fig.3 ähnliche Vorrichtung, die jedoch eintei¬ lig ist, mit einem Rundstab als Rakelelement, der gegebenenfalls drehend oder drehfixiert angeordnet sein kann, wobei zusätzllichc zum Anliegebereich 21 ein gleichartiger Anliegebereich symmetrisch vorgesehen ist. Hierdurch wird der Gefahr des eventuellen Abkippens der Vorrichtung nach einer der beiden Seiten begegnet. Wie man

sieht, ist hier zwischen dem Rakelelement 28 und der Rolle 30 ein Auftragungsschlitz 50 gebildet, über den die mittels eines Durch¬ trittes 52 zugeführte Auftragungssubstanz 5 auf die Auftragungsflä¬ che 9 austreten kann.

Die Fig. 5 und 6 zeigen unterschiedliche Stellungen einer erfin- dungsgemäßen Vorrichtung gemäß Fig.l, und zwar mit unterschiedlichen

Arbeitspositionen für unterschiedliche Auftragungsleistungen, wobei die unterschiedliche Einstellung durch Betätigung einer Vorrichtung gemäß oder ähnlich der Fig.8 bewirkt wird.

In Fig.7 ist die Verlängerung 15 von der Siebschablone 19 weggerich¬ tet und die Anliegebereiche sind nicht dargestellt.

Fig.8 gibt eine Möglichkeit des Zu≤-aπmeπw-irkens zwischen der Verlän¬ gerung 15 und dem Auflageteil 13 wieder. Der Auflageteil 13 ist hier als Kopf 22 ausgebildet und in Richtung des Pfeiles 23 bewegbar. Der Auflageteil 13 greift in ein festes Gegenstück 24 ein, das auf einer Platte 25 befestigt ist.

Gemäß Fig.9, die in etwa eine Kombination zwischen Fig.l und Fig.8 darstellt, ist die Rakelleiste 2 einteilig mit einer Profilkante 26 und es besteht die Möglichkeit, eine magnetisierbare Masse 27 mit z.B. kreisförmigem Querschnitt einzusetzen, falls die Rakelleiste 2 aus nichtmagnetisierbarem Material besteht.

Die Fig.10 ist eine ähnliche Ausführungsform wie die Fig. 1 bis 7 bzw. 5 und 6, jedoch ist hier das Rakelelement 28 dünn und biegeela¬ stisch.

Bei der Fig.11, die der Fig.10 ähnlich ist, trägt die Rakelleiste 2 eine weitere Profilleiste 29 und eine magnetisierbare Masse 10, falls weder die Profilleiste 29 noch die Rakelleiste 2 aus agneti- sierbarem Material bestehen bzw. gegebenenfalls zur Verstärkung der agnetisch bewirkten A pressung.

Bei der Fig.12 ist die Profilleiste 29 durch eine Rolle 30 ersetzt, die in einer, diese zur Hälfte umgreifenden gleitlagerförmigen Aus¬ nehmung 31 umgriffen wird.

Eine ähnliche Ausführungsform zeigt auch Fig.13. Hier ruht die Pro¬ filleiste 2 über einer Rolle 30 auf der Auftragungsfläche 9 bzw. der Innenseite der Schablone 19. Die Rakelleiste 2 ist ähnlich wie in Fig.7 geformt, hat jedoch einen gegen die Bewegungsrichtung 20 ge¬ richteten Vorsprung 32, durch dessen Gewicht die Rakelleiste 2 nach vorne, d.h. entgegen der E * ewegungsrichtung abkippen kann. Anstelle eines Anliegebereiches 11 gemäß Fig.8 sind hier zwei Anliegebereiche 33 und 34 mit je einer Versteileinrichtung 35 und 36 vorhanden.

Eine Weiterentwicklung zeigt Fig. 14, wo die Rakelleiste 2 aus ma- gnetisierbarem Material besteht und die Verstelleinri tungen 37, 38 auf einer Stange 39 verschiebbar sind, bzw. wie strichliert darge¬ stellt, zu einer einteiligen Verschubeinrichtung 40 verbunden sind.

In der Fig.15, die den Fig. 12 und 13 ähnlich ist, ist eine Hilfs- Vorrichtung 41 um einen Achszapfen 42 in Richtung des Pfeiles 43 verdrehbar und ist über einen Steg 44 an einem Anliege- und Steuer¬ profil 45 gehaltert, das in eine Führung 46 eingreift. Der mögliche Schwenkbereich der Rakel ergibt sich durch die Kreissegmentlinien 47, 48, wobei ein Annäherungs- bzw. Überlagerungsbereich der beiden ineinandergreifenden Schwenkbewegungs- bzw. Anliege- und Steuerele¬ mente gegeben ist.

Bei der Fig.16 ist die Sc_rwehkbewegung aus einer senkrecht oder an¬ nähernd senkrecht zur Aifteagungsebene bewegten St^lvca ichtung 49 abgeleitet und die Anliege- und Steuerelemente sind im wesentlichen wie in Fig.15 ausgebildet.

In der Fig.3 ist strichliert noch eine Variante dargestellt, in der die Vorrichtung so ausgeformt ist, daß die Verlängerung 15, wie bei der Fig.16 in eine Führung 46 eingreift. Durch das Verschwenken der

Auftxagsvorrichtung um die Anliegekante des Rakelelementes kann die

Breite des Auftragungsschlitzes 50 und damit auch die Auftragungs- mengenleistung verändert werden.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in Fig.17 gezeigt. Eine Warenbahn 9, auf die eine Substanz aufgetragen werden soll, wird über einen Tisch 66 geführt, in dem eine Magneteinrichtung 8 enthalten ist. Es ist eine Rakelprofilleiste 2 vorgesehen, die mit¬ tels eines Gelenkes 65 mit einem Ansatz, einem Haltearm, mehreren Haltearmen oder mit einer durchgehenden Leiste 64 schwenkbar verbun- den ist. Auf der Warenbahn bzw. auf einer zugeordneten Schablone 19 liegt ein gegebenenfalls magnetisiertes Rakelelement, das mit einem gegebenenfalls magnetisierbaren Teil der Rakelleiste magnetisch ver¬ bunden ist, so daß die Magneteinrichtung 8 dieses Rakelelement an die Schablone oder die Warenbahn preßt. Der Haltearm oder die Leiste 64 ist mit einem zumindest teilweise zylindrisch geformten Teil ei¬ nes Tragholmes 60 verbunden, der in einem schalenförmigen Gleitlager 63 drehbar gelagert ist. Das Gleitlager ist bei diesem Ausfuhrungs¬ beispiel über einen Arm 61 mit einer Stellvorrichtung verbunden, die eine Gewindestange 62 aufweist, auf der Mittern 67 verschoben werden können, d.h. bei einer Drehung der Muttern 67 wird die Lagerschale 63 verstellt und damit wird die Höhenlage und in der Folge dann der Anstellwinkel der Rakelleiste 2 verändert. So kann sich die Rakel¬ leiste in die strichliert dargestellte Stellung bewegen. Die Rakel¬ leiste 2 und/oder das Rakelelement, das hier als Rundstab darge- stellt ist, besteht zumindest teilweise aus magnetisierbarem Materi¬ al. Das magnetisierbare Material kann aber auch eine andere Form ha¬ ben oder es kann auch die gesamte Rakelleiste aus magnetisierbarem Material bestehen. An der Rakelleiste 2 kann auch z.B. entsprechend Fig.10 eine biegsame Rakelklinge befestigt sein und auch der magne- tisierbare Rundstab kann in einer Ausnehmung der Rakelleiste nicht drehbar befestigt z.B. eingeklebt sein.

Es liegt hier also eine Kαrtbination zwischen einem fixen Drehschen¬ kelgelenk, einem o_τ__veränderbaren, offenen Tragachsengleitlager und einer magnetischen Selbstpositionierung vor. Durch die erfinderi¬ schen Maßnahmen kann die Qrtslage der Vorrichtungsteile in Richtung

vertikal zur Auftragungsebene verändert werden, wobei die Rakellei¬ ste in ihrer, für den Auf ragungsvαrgang idealen Position magnetisch ortslagefixiert bleibt.

Durch die Erfindung gelingt es, daß der Rakelleiste die gesamte, je¬ weils verfügbare, magnetisch bewirkte Kraft zur Gänze oder zumindest annähernd zur Gänze als Rakelaπpeßkraft zugeleitet wird und als sol¬ che verfugbar bleibt, daß die Qrtslage der Rakel durch die Ortslage der Magneteinrichtung sowie auch durch die formale Gestaltung und Stärke des Magnetfeldes bestimmt wird, und daß die Rakel sich ihre Qrtslage gegebenenfalls in Abhängigkeit von der Arbeitsgeschwindig¬ keit und gegebenenfalls durch Reibungswert und Staudruckparameter beeinflußt, selbst bestimmen kann.

Neuartig ist also, daß die Magnetkraft nicht nur zum Anpressen und zur Ortslagebestimmung einer üblichen Rakelrolle eingesetzt wird, sondern auch die Ortslage einer Rakelleiste bestimmt und in Be¬ triebszustand, d.h. bei edngeschaltetem Magnetsystem, in Arbeitspo¬ sition hält. Eine Rakel, die eine Rakelleiste und ein Rakelelemeπt aufweist, liegt also allein auf und verrichtet, nur magnetisch in der Qrtslage gehalten, die Aiiftragungsarbeit (Fig.l) .

In Verbindung mit Rundschablαnen ist es möglich, eine Rakel so aus¬ zubilden, daß ein Teil der Rakel in Bewegungsrichtung nach hinten verlängert ist und mit sehr geringem Auflagegewicht an der Innenwand des Siebzylinders anliegt (Fig.2) . Es ist auch möglich, das Leisten¬ profil in Richtung weg von der Auftragungsfläche von der Siebzylin¬ derinnenwand auszuformen oder mit mindestens einem, in dieser Rich¬ tung au_geformten Ansatzteil zu versehen, welchem die vαrbeschriebe- ne Funktion des Auf- bzw. Anliegens zugeordnet wird, wobei das An¬ liegegegenstück beliebig innerhalb oder außerhalb des Auftragun^be- reiches angeordnet sein kann (Fig.7) .

Die erfin ungsgeπäße Rakel kann in ihrer Winkellage auch verstellbar (d.h. axial verdrehbar) aufliegen bzw. kann die Auflage mit einer

Hi-_ svcα_richtung zum Verstellen ausgebildet werden (Fig.8). Hierbei

kann durch unterschiedliche Stauwinkelgrößen die Au___tragungsmengen- leistung gesteuert werden (Fig. 5 und 6) .

Die Ortslage kann je nach Betriebszustand (Bahn- bzw. Scäiabloneπum- farigsgeschwindigkeit, Größe der Magnetkraft, Viskosität und Menge der aufzutragenden Substanz und eingestellter Winkellage) unter¬ schiedlich sein. Es wird der dem bisherigen Stand der Technik anhaf¬ tende Nachteil des Auftretens unvorhersehbarer und unkontrollierba¬ rer Verspannungen für das bei unterschiedlichen Betriebszuständen unterschiedliche Gegeneinanderwirken magnetischer und mechanischer Qrtelagebestimmungskräfte und deren funktionsbehindernde und quali- t_ätebeeint_rächtigende Auswirkungen, wie z.B. Verbiegen, breiteπun- gleichmäßige Auftragungsergebnisse und Versc-ileißerscheinungen, ver¬ mieden. Erfindungsgemäß sind sααit folgende Rakelelementvarianten möglich: Eine Leiste, die gleichzeitig das Rakelelement bildet (Fig.9) , eine dünne, biegeelastische Rakelklinge (Fig.10), eine druck- und biege¬ elastische Rakelprofilleiste, die unterschiedlich ausgeformt sein kann (Fig. 1, 2 und 7) , eine dünne Profilleiste bzw. ein Profilstab, die bzw. der hart oder druckelastisch sein kann (Fig.11), der Quer¬ schnitt des Profil_±__-elementes kann auch kreisförmig sein (Fig.12) , der Profilstab mit k_reisföπnigem Querschnitt kann auf mehr als 180° seiner Mantelfläche umfaßt, gleitförmig gehalten und damit als dre¬ hende Rolle ausgebildet sein, die Leiste oder Teile davon bzw. auch in die Leiste eingeschobene oder daran befestigte Teile kennen aus magnetisierbarem Material bestehen.

Zum ttoterschied gegenüber dem Stand der Technik ist keine ortslage- fixierende bzw. den Rakelanliegebereich bestimmende Befestigung vαr- handen, sondern über die Gesamtlänge ist die Rakelleiste an die Auf¬ tragungsfläche bzw. Schablone frei anpassend und in ihrer, den An¬ liegebereich bestiπmenden Qrtslage durch mechanische Mittel unbehin¬ dert nur magnetisch gehalten.

Ein in beiden Dreh- bzw. Schwenkrichtungen begrenzendes Anliegen der Rakel bzw. der Rakelleiste kann in Verbindung mit entsprechend aus-

geformten, den ϊrfindungsumfang erweiternden Hilfsvorrichtungen zur Steuerung der Axialverdrehung bzw. Verschwenkung und Einstellung der Winkellage der Staufläche gegen den Aiiftragungsbereich und damit zur Steuerung der Au tragungsmengenwirkung verwendet werden (z.B. Fig. 9, 13, 15, 16). Eine Steuerung ist auch durch parallel oder bogen¬ förmig erfolgendes Verschieben der Anliegegegenteile möglich (Fig. 13, 14, 15, 9 und 16) . Die Anliegeteile können eine kreisförmige Be¬ wegung so ausführen, daß die beiden kreisförmigen Verschwerikbereiche einen ireinandergreifenden tfcerlagerungsbereich bilden (Fig.15). Die Anliegeteile können aber auch so ausgebildet und angeordnet sein, daß die Dreh- bzw. Schwenkbewegung aus einer senkrecht oder annä¬ hernd senkrecht zur Auftragungsebene verlaufenden Stellbewegung ab¬ geleitet werden (Fig.16).

Die Handhabung der erfindungsgemäßen Rakelvorrichtung erfolgt in der Praxis so, daß die optimale Qrtslage der Rakel 2 durch die Magnet¬ kraft bestimmt wird, d.h., daß die Rakel 2 an das Magnetfeld anpas¬ send, in die zum Magnetfeld optimale Lage eingestellt wird und daß dann aber mittels einer mechanischen Hilfseinrichtung, wie z.B. Klemmung, diese Winkellage fixiert wird.

Es entspricht dies in etwa einer Umkehrung der nach dem früheren Stand der Technik üblichen Methode, bei der die Anpassung des Ma¬ gnetfeldes an eine mechanisch vorgegebene Einstellung mehr oder we- niger zwangsweise herbeigeführt wurde.

Diese Möglichkeit der nach der magnetisch bestiπiπten Qrtslagefixie- rung erfolgenden mechanischen Fixierung dieser Position niπiπt darauf Bedacht, daß Betriebsstillstände möglich sind bzw. nach erfolgtem Ausbauen, nach Reinigung und nach dem Wiedereinbau derselben Rakel¬ einrichtung, an derselben Seile die zuvor durch das Magnetfeld seh» bestimmte Ortslage nicht wieder neu gesucht uund bestimmt werden muß, sondern durch die mechanische Hilfseinrichtung, reproduzierend, mühelos und ohne Eiristellungszeitaufwand wiedergefunden wird.