B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung betrifft ein Hauptabsperrventil, ins¬ besondere für die Wasserversorgung von Gebäuden, mit einem mit der zugeordneten Rohrleitung zu verbindenden Ventilgehäuse und einem darin beweglichen, mittels einer Handhabe allmählich zu schließenden Schließglied.

Bei gattungsgemaßen Hauptabsperrventilen kommt es darauf an, diese Ventile unter Vermeidung einer Schnellschlu߬ wirkung allmählich schließen zu können, um die beim Schließvorgang notwendig auftretenden Übergänge von einer dynamischen Belastung der Rohrleitung und deren, Anschlußteilen zu einer statischen Belastung zu beherrschen und bis zum Platzen der Rohrleitungen führende Wasser¬ schläge zu vermeiden.

Insoweit finden für die Wasserversorgung von Gebäuden unter anderem sogenannte Schrägsitzventile mit Teller¬ dichtungen und Spindelantrieb Verwendung. Nachteilig bei diesen Ventilen ist, daß sie nach einer gewissen . Einsatzzeit schwergängig werden und nicht mehr voll-

ständig schließen, so daß beispielsweise bei Reparatur¬ arbeiten unerwünschte Leckagen auftreten. Als Ursache hierfür sind unter anderem Korrosionserscheinungen und Ablagerungen an den insbnsondorn bπwogliehen Bau- Lei1en an usehen.

Ferner sind Hauptabsperrventile mit kugelförmigen Dicht¬ elementen bekannt. Nachteilig bei dieser Ventilbauart ist, daß sie wegen der notwendigen und vergleichsweise bauaufwendigen Untersetzung für das Antriebsrad als Handhabe relativ kostspielig sind. Hinzu kommt, daß auch bei Kugelventilen Schwergängigkeit und Leckagege¬ fahren auftreten.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, unter Beseitigung der NachLeile ein HauptabsperrvenLil zu schaffen, welches einfach in der Konstruktion, mit geringem Kostenaufwand leicht herstellbar und auch nach längerer Einsatzzeit leichtgängig und sicher in der Wi rkunij-.wi.1 :_t: i :.t..

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschrei¬ bung vorangestellt sind.

Drehschieberventile mit Dichtelementen aus keramischen Scheiben sind bekannt. Sie haben relativ kurze Schlie߬ wege, und die keramischen Scheiben als Schließglieder sind praktisch verschleißfrei und daher sehr langlebig.

Die Erfindung beruht im wesentlichen darauf, die Vor¬ züge der keramischen Scheibentechnik für ein Haupt-

absperrventi1 zu nutzen unter Vermeidung der Schnell¬ schlußeigenschaftcn von bekannten DrehSchiebern. Hierzu ist insbesondere die bewegliche Schließscheibe über einen das VenLilgehause mit. einem BeL,.]L igungsweg radial durchgreifenden Mitnehmer unter Einschaltung einer getrieblichen Übersetzung mit der Handhabe gekoppelt.

MiL der bri indung ist. der besondere Vort.eil verbunden, daß das Hauptabsperrventil sehr leicht zu betätigen und mit einer einfach gestalteten und nicht störungsan¬ fälligen getrieblichen Unte seLzungsLechnik auszusLatLcn ist. Die Ventile sind auch nach einer längeren Standzeit noch leicht zu betätigen und sperren ohne Leckagegefahr sicher ab .

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß als Dichtelemente mindestens zwei mit Durchtrittsöffnungen versehene Scheiben aus kera¬ mischem Material Verwendung finden, von denen eine Scheibe drehbar sL und πuL einem AnLΓJcbsdrehgriff zusammenwirkt, der auf dem einen Ende einer Schnecken¬ oder Zahnradwelle gehalten ist, die in einem hϋlsen- oder ringförmigen Antriebskörper lagerL, welcher seiner¬ seits ein die Dichtelemente aufnehmendes Ventilgehäuse umgibt und auf dem Ventilgehäuse drehbar angeordnet ist, wobei letzteres eine äußere Verzahnung aufweist, die mit der Schneckenwelle bzw. dem Zahnrad in Eingriff steht. Hierbei greift der Antriebskörper über einen in einem Längsschnitt des Ventilgehäuses geführten Mitnehmer an der beweglichen Scheibe an.

In Abwandlung dazu kann aber auch vorgesehen sein, dem auf demVentilkörper drehbaren Antriebskörper einen einfachen Handhebel zuzuordnen, dessen lineare Vor-

Schwenkung die Verdrehung des Antriebskörpers zwischen der Offen-Stellung und der Schi ieß-Stc 1 ng herbeiführt; zur eindeutigen Festlegung der jeweiligen Endstellungen können dabei entsprechende Rasten für den Hebel ergänzend vorgesehen sein. Tm Hinbl ick ;ιu! die Ve mei ung einer Schnellschlußeigenschal L bei rascher- ÜoLaLigung des Hebels erfolgt die getriebliche Übersetzung bzw. Unter¬ setzung über die zwischen Antriebskörper und Ventilgehäuse vorgesehene Zahnwelle, wodurch die über die lineare Hebelverstellung eingeleitcLe Drehbewegung des AnLriebs- körpers und somit die Bewegung der Schließscheibe ent¬ sprechend gesteuert wird.

Nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung kann der zur Betätigung der Schließscheibe eingerichtete Mitnehmer auch unmittelbar an eine Zahnwclle angeschlossen sein, deren Verdrehung über einen Handgriff oder einen entsprechend getrieblich zugeordncLen linear verschieb- lichen Hebel den Mitnehmer in dem Längsschlitz des Ventilgehöuses wandern läßt, bis die Schließsche be von der einen in die andere Endstellung überführt ist. Dies gilt gleichermaßen für die üffnungs- wie auch die Schließbewegung.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben wird. Es zeigen:

Fig. 1 das erfindungsgemäße Hauptabsperrventil in einem Längsschnitt,

Fig. 2 den Gegenstand der Figur 1 im Querschnitt,

Fig. 3a, b Ansichten des Ventils in der Öffnungs¬ bzw. Schließstellung.

Das Ventil 10 ist in eine Rohrleitung als Versorgungsleitung eingeschaltet und insoweit, zwischen einem Rohrstrang . ^u 11 und einem Rohrstrang 12 angeordnet; d s Ventilgehäuse 13 ist dabei fest mit der Rohrleitung 11, 12 verbunden. In dem Ventilgehäuse 13 ist ein Satz von drei Scheiben 14, 15, 16 angeordnet, welche Durch ittsöffnungen

17 für das die Rohrleitung 11, 1 ? mit Venti l 10 durch¬ strömende Wasser aufweisen.

Von den Scheiben sind die beiden äußeren Scheiben 14,

16 im Ventilgehäuse 13 festgelegt und über Dichtungsringe

18 gegen die mittlere, gegenüber den äußeren Scheiben 14, 16 drehbare Schließscheibe 15 gedrückt. Die drehbare Scheibe 15 ist über Wellenzapfen 19 in entsprechenden Ausnehmungen der festen Scheiben 14, 16 gelagert. Somit werden bei Drehung der Schließscheibe 15 die Durchtritts- öffπungen 17 gegenseitig verschlossen. An der beweglichen Scheibe 15 greift ein Mitnehmer 20 an, der radial die andung des Ventilgehäuses 13 in einen umfangsmäßig angeordneten Schi it/ 21 durchdringt, so daß der Mi neh er 20 quer zur Längsachse des Ventils 10 bzw. der Rohr¬ leitungen 11, 12 beweglich ist.

An seiner Außenseite ist der Mitnehmer 20 mit einem Antriebskörper 22 verbunden, welcher das Ventilgehäuse 13 hülsen- bzw. ringförmig umgreift und auf diesem um die Längsachse des Ventils 10 drehbar ist. Als Hand¬ habe für den Antriebskörper 22 weist dieser einen tangential abstehenden Ansatz 23 auf, in welchem eine verzahnte Welle 24 gelagert ist, die auf ihrem äußeren Ende einen Drehgriff 25 zur Betätigung des Ventils trägt. Die Außenverzahnung der Welle 24 greift dabei ein in eine über einen Teil des äußeren Umfangs des Ventilgehäuses 13 sich erstreckende Außenverzahnung 26.

Durch Vordrehen des Drehgriff 25 kommt e aufgrund der getrieblichen Koppl ng des Antr i ehr;korpers 22 it dem Ventilgehäusc 13 zu einer Drohbewegung des Antriebs¬ körpers 22 auf deiii Vent i I körper 13, wodurch der Mitnehmer 20 in dem Schi it/ 21 von einer Λnl.inij'. in eine I nd- stellung verlagert wird und dabei die bewegliche Scheibe 15 gegenüber den festen Scheiben 14, 16 verdreht und die Absperrung des Leitungsweges 11, 12 herbeiführt.

Wie sich aus den Figuren 3a, b im einzelnen ergibt, verändert dabei der Drehgriff 25 seine Lage bezüglich des Ventilgehäuses 13, indem dieser mit der Verdrehung des Antπcbskόrpers 22 oui de Vonti 1 gehäuse 13 über den Umfang des Ventilgehäuses 13 wandert.

Gemäß einem nicht weiter dargestellten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, auf den Vent. il gehäuse 13 drehbaren Antriebskörper zu verzichten und den Mitnehmer 20 un¬ mittelbar an eine in Drehung zu versetzende Zahnstange anzukoppeln, wobei die Drehung der Zahnstange dann eine lineare Bewegung des Mitnehmers 20 in dem ihm als Betätigungsweg zugeordneten Schlitz 21 des Ven¬ tilgehäuses 13 herbeiführt. Die Drehung der als Antrieb für den Mitnehmer wirkenden Zahnstange kann herbeigeführt werden über einen entsprechend vorzusehenden Drehgriff oder einen getrieblich mit der Zahnstange verbundenen linear beweglichen Hebel.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentan¬ sprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offen¬ barten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein .