Netzunabhängige Stromversorgung für ein rohrfδrmiges Element

Die vorliegende Erfindung betrifft eine netzunabhängige Stromversorgung für ein rohrförmiges Element, insbesondere eine beleuchtete Kleiderstange, mit einem Halter, an oder in dem das rohrförmige Element abgestützt ist.

Aus der US 05 421 059 ist eine Stange für einen Duschvorhang bekannt, die Hohl- kammern aufweist, wobei einerseits Führungsmittel für die Halterung eines Duschvorhangs und andererseits eine an eine Batterie angeschlossene Leiste zur Beleuchtung vorgesehen sind. Die Leiste mit den Leuchtmitteln ist dabei lose auf einer Zwischenwand des Hohlprofils angeordnet. Nachteilig dabei ist, dass sich die Batterie nur schlecht auswechseln lässt und zudem die Montage vergleichsweise schwierig ist, insbesondere wenn die Stirnseiten des Hohlprofils schlecht zugänglich sind.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Stromversorgung für ein rohrförmiges Element zu schaffen, die leicht zu montieren und einfach zugänglich ist.

Diese Aufgabe wird mit der Stromversorgung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Bei der erfindungsgemäßen Stromversorgung ist an dem Halter benachbart zu dem rohrförmigen Element eine Aufnahme für elektrische Energiespeicher ausgebildet, wobei die Energiespeicher über elektrische Leiter mit einem elektrischen Verbraucher in oder an dem rohrförmigen Element verbunden sind. Dadurch kann der Halter mehrere Funktionen erfüllen und einerseits die Lagerung und Fixierung des rohrförmigen Elementes übernehmen und andererseits eine Aufnahme für die

Energiespeicher ausbilden, die dann leicht zugänglich sind und ausgewechselt werden können.

Der Begriff „rohrförmiges Element" wird im Sinne der Anmeldung so verstanden, dass er jedes Hohlprofil, auch mit eckigem Querschnitt umfasst. Zudem kann das rohrförmige Element geschlitzt, halb offen, mit mehreren Kammern und/oder mehrteilig ausgebildet sein.

Gemäss einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die elektrischen Leiter von der Aufnahme zu einem in dem rohrförmigen Element montierten An- schluss geführt. Dabei kann der Halter mit einer Platte an einem Möbelteil montiert sein und zwischen Platte und Stirnseite des rohrförmigen Elementes ein Spalt zur Durchführung des elektrischen Leiters ausgebildet sein. Der Spalt kann dabei entweder durch eine entsprechende Ausgestaltung des Halters bzw. der Platte oder dadurch gebildet werden, dass die Stirnseite des rohrförmigen Elementes abgeschrägt ist. Ferner ist es möglich, die elektrischen Leiter durch entsprechende öffnungen an dem rohrförmigen Element einzuführen.

Für eine schnelle Montage der Stromversorgung kann an dem Halter ein schalenförmiges Lager zur Abstützung des rohrförmigen Elementes ausgebildet sein, so dass dieses nur noch lose von oben in den Halter eingelegt werden muss.

Für eine schnelle Kontaktierung kann in dem rohrförmigen Element eine

Anschlußplatte festgelegt sein, an der mindestens ein elektrischer Leiter anklemmbar ist. Bei Einsatz mehrerer Leiter sind diese isoliert voneinander angeordnet. Dadurch brauchen die Leiter lediglich mit dem Anschluss verbunden zu werden, ohne dass weitere Befestigungsmittel notwendig sind.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Teilseitenansicht eines Ausführungsbeispieles einer er- findungsgemäßen Stromversorgung;

Figur 2A und 2B zwei perspektivische Ansichten der Stromversorgung der

Figur 1;

Figur 3 eine geschnittene Seitenansicht der Stromversorgung der

Figur 1;

Figur 4 eine Schnittansicht entlang der Linie A-A der Figur 3 ;

Figur 5 eine perspektivische Ansicht des Halters der Stromversorgung ohne den Deckel, und

Figur 6 eine perspektivische Detailansicht der elektrischen Bautei- Ie.

Eine Stromversorgung für ein rohrförmiges Element 2, in diesem Fall eine aus Metall oder Kunststoff bestehende Kleiderstange kann an einem Möbelteil, beispielsweise einem Schrank montiert werden. An dem rohrförmigen Element 2 ist ein Schalter 3 zur Betätigung der in dem rohrförmigen Element 2 angeordneten

Leuchtmittel angeordnet, die über öffnungen 4 Licht in den gewünschten Bereich abstrahlen. Die Gestaltung der Leuchtmittel, der öffnungen 4 und der Schaltung kann jedoch frei gewählt werden.

In dem rohrförmigen Element 2 ist eine Anschlußplatte 5 mit mindestens einem zur

Anschlussplatte 5 isoliert angeordneten elektrischen Anschluss 6 vorgesehen, der mit den Leuchtmitteln verbunden ist, beispielsweise über eine Leiterplatte, Drähte oder elektrische Kabel. Der Anschluss 6 ist über elektrische Leiter 7, in diesem Fall gebogene Metallstreifen mit elektrischen Energiespeichern 8, in diesem Fall Batte- rien, verbunden, die an dem Halter aufgenommen sind.

Wie in den Figuren 2A und 2B zu sehen ist, umfasst der Halter 20 eine Grundplatte 10, die auf einer Seite mehrere Zapfen 11 zur Montage an einer Möbelplatte aufweist. An der gegenüberliegenden Seite ist an dem Halter 20 eine Aufnahme 12 für Elektrischer Energiespeichern 8 ausgebildet. Oberhalb der Aufnahme 12 ist ein schalenförmiges Lager 13 vorgesehen, in die das rohrförmige Element 2 von oben eingelegt werden kann, um dieses abzustützen. Die Aufnahme 12 ist dabei über einen Deckel 14 verschlossen, der beispielsweise über eine Schraube 15 gesichert ist.

Wie in den Figuren 3 und 4 zu sehen ist befindet sich zwischen den Grundplatte 10 und einer Stirnkante 9 ein Spalt, durch den die elektrischen Leiter 7 geführt sind, um eine Verbindung zwischen den Elektrischer Energiespeichern 8 und dem An- schluss 6 herzustellen. Der Anschluss 6 kann dabei ortsfest in dem rohrförmigen Element 2 angeordnet sein, in dem die Anschlußplatte 5 klemmend festgelegt ist.

Die elektrischen Leiter 7 sind als gebogene Metallstreifen ausgebildet, die mit einer gewissen Vorspannung gegen den Anschluss 6 gedrückt werden können, so dass ohne weitere Befestigungsmittel eine elektrische Kontaktierung stattfinden kann. Die elektrischen Leiter 7 sind dabei in dem Spalt zwischen der schräg zu einer Rohrachse angeordneten Stirnkante 9 des rohrförmigen Elementes 2 und der Platte

10 in den Innenraum des rohrförmigen Elementes 2 geführt. Dadurch kann das rohrformige Element 2 in das schalenförmige Lager 13 eingefügt werden, um auch eine elektrische Kontaktierung herzustellen. In Figur 3 ist die Verbindung des Anschlusses 6 mit den elektrischen Abnehmern und dem Schalter 3 nicht dargestellt, wobei diese durch elektrische Kabel oder Leiterplatten etc. realisiert werden können.

In Figur 5 ist der Halter 20 mit eingesetzten elektrischer Energiespeichern 8 gezeigt, die über elektrische Kontaktelemente 16 miteinander verbunden sind, um die gewünschte Stromversorgung bereit zu stellen. Die elektrischen Kontaktelemente

16 können dabei an dem Deckel 14 festgelegt sein, so dass nach Abnahme des Deckels 14 die Energiespeichern 8 auf einfache Weise ausgewechselt werden können. Der Halter 20 kann dabei einstückig aus Kunststoff hergestellt sein.

In Figur 6 sind noch einmal die elektrischen Bauelemente ohne Gehäuse dargestellt, wobei über die elektrischen Energiespeicher und die elektrischen Kontaktelemente 16 eine Stromversorgung bereitgestellt wird und zwei elektrische Leiter 7 zu den beiden Anschlusselementen 6 geführt sind, um die Abnehmer in dem rohrförmigen Element 2 mit Strom zu versorgen.

Die gezeigte Stromversorgung ist leicht zu montieren und kann auch bei bestehenden Kleiderschränken nachgerüstet werden, wenn die seitliche Halterung an einer Kleiderstange ausgewechselt wird und dann eine mit elektrischen Abnehmern bestückte Kleiderstange eingesetzt wird.