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Title:
MAINS SOCKET COMPRISING A SEALING ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/071218
Kind Code:
A1
Abstract:
In a home appliance (10; 110; 210; 310) comprising a mains socket (12; 112; 212; 312) for plugging in a mains connection cable (70; 170) having a plug (72; 172; 272; 372) that mates with the mains socket, the mains socket is provided with a sealing element (50; 150; 250; 350) that establishes moisture protection between the mains socket and the mating plug. In a mains connection cable (170) comprising an appliance plug (172; 272) for plugging in the mains connection cable in a mains socket (12; 112; 212; 312) of a home appliance (10; 110; 210; 310), the appliance plug (172; 272) is provided with a sealing element (184; 284) that establishes moisture protection between the appliance plug and the mating mains socket.

Inventors:
BECKER JÜRGEN (DE)
OTT HAUKE BENNO (DE)
DIETRICH MIKE (DE)
GERSTMEIER ULRICH (DE)
LUTZ STEPHAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/075215
Publication Date:
May 12, 2016
Filing Date:
October 30, 2015
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
TALLER GMBH (DE)
International Classes:
H01R24/76; H01R13/506; H01R13/52; H01R13/74
Foreign References:
DE29710984U11997-08-21
FR2452185A11980-10-17
DE102007014044A12007-09-27
US5277610A1994-01-11
DE4116218A11992-11-19
DE102005040241A12007-03-01
Attorney, Agent or Firm:
BSH Hausgeräte GmbH (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Haushaltsgerät (10; 1 10; 210; 310) mit einer Netzanschlußbuchse (12; 1 12; 212;

312), zum Einstecken einer Netzanschlußleitung (70; 170) mit einem zur Netzanschlußbuchse passenden Gerätestecker (72; 172; 272; 372), dadurch gekennzeichnet, daß die Netzanschlußbuchse mit einem Dichtungselement (50;

150; 250; 350) versehen ist, welches einen Feuchtigkeitsschutz zwischen der Netzanschlußbuchse und dem dazugehörigen Gerätestecker herstellt.

2. Haushaltsgerät (210; 310) nach Anspruch 1 , wobei das Dichtungselement (250;

350) als separates Bauteil ausgebildet ist. 3. Haushaltsgerät (10; 1 10) nach Anspruch 1 , wobei das Dichtungselement (50; 150) an der Netzanschlußbuchse (12; 1 12) angespritzt ist.

4. Haushaltsgerät (10; 1 10) nach Anspruch 3, wobei die Netzanschlußbuchse (12;

1 12) einen Basisträger (40; 140) aufweist, der zusammen mit dem Dichtungselement (50; 150) als Zweikomponentenspritzteil ausgebildet ist. 5. Haushaltsgerät (210; 310) nach Anspruch 2, wobei die Netzanschlußbuchse (212;

312) einen Basisträger (240; 340) und eine Halterahmen (260; 360) aufweist und das Dichtungselement (250; 260) zwischen Basisträger und Halterahmen fixiert ist.

6. Haushaltsgerät (210; 310) nach Anspruch 5, wobei der Halterahmen (260; 360) am Basisträger (240; 340) verrastet ist. 7. Haushaltsgerät (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Netzanschlußbuchse (12) in einer Öffnung einer Gehäusewand (16) des Haushaltsgerätes befestigt ist, die Netzanschlußbuchse einen Flansch (42) aufweist, mit welchem sie an der Außenseite (24) der Gehäusewand anliegt, und die Netzanschlußbuchse wenigstens eine Montagefeder (36) aufweist, mit der sie die Gehäusewand im Gehäuseinneren hintergreift.

8. Haushaltsgerät (10; 1 10; 210; 310), nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Netzanschlußbuchse (12; 1 12; 212; 312) (12) einen Aufnahmeschacht aufweist und das Dichtungselement (50; 150; 250; 350) einen Spalt zwischen dem Gerätestecker (172; 272) und einem Aufnahmeschacht (31 ; 131 ; 231 ) der Netzanschlußbuchse (12; 1 12; 212; 312) abdichtet.

Netzanschlußleitung (170) mit einem Gerätestecker (172; 272) zum Einstecken der Netzanschlußleitung in einer zum Gerätestecker passenden Netzanschlußbuchse (12; 1 12; 212; 312) eines Haushaltsgeräts (10; 1 10; 210; 310) dadurch gekennzeichnet, daß der Gerätestecker (172; 272) mit einem Dichtungselement (184; 284) versehen ist, welches einen Feuchtigkeitsschutz zwischen dem Gerätestecker und der dazugehörigen Netzanschlußbuchse herstellt.

Netzanschlußleitung (170) nach Anspruch 9, wobei das Dichtungselement (184; 284) als separates Bauteil ausgebildet ist.

Netzanschlußleitung (170) nach Anspruch 9, wobei das Dichtungselement (184; 284 )an dem Gerätestecker (172; 272) angespritzt ist.

Netzanschlußleitung (170) nach einem der Ansprüche 9 bis 1 1 , wobei der Gerätestecker (172; 272) einen Griffkörper (176; 276) aufweist der zusammen mit dem Dichtungselement (184; 284) als Zweikomponentenspritzteil ausgebildet ist.

Netzanschlußleitung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, wobei das Dichtungselement (284) am Gerätestecker (272) als Flansch ausgebildet ist, der im eingesteckten Zustand den Spalt zwischen Gerätestecker und Buchse abdeckt.

Netzanschlußleitung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Dichtungselement so angeordnet ist, daß es einen Spalt zwischen dem Gerätestecker (172; 272) und einem Aufnahmeschacht (31 ; 131 ; 231 ) der Netzanschlußbuchse (12; 1 12; 212; 312) abdichtet.

Description:
NETZANSCHLUSSBUCHSE MIT EINEM DICHTUNGSELEMENT

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einer Netzanschlußbuchse zum Einstecken einer Netzanschlußleitung mit einem zur Buchse passenden Stecker sowie eine Netzanschlußleitung mit einem Stecker zum Einstecken der Netzanschlußleitung in eine zum Stecker passenden Netzanschlußbuchse eines Haushaltsgeräts.

Haushaltsgeräte mit derartigen Steckverbindungssysteme sind beispielsweise aus der DE 10 2005 040 241 A1 bekannt. Diese Steckverbindungssysteme bieten den Vorteil, daß die damit ausgerüsteten Haushaltsgeräte einfach an die nationalen Anschlußbedingungen des jeweiligen Zielmarktes angepaßt werden können. Bei Haushaltsgeräten, die möglicherweise mit Feuchtigkeit in Kontakt kommen, insbesondere bei wasserführenden Haushaltsgeräten und/oder bei Haushaltsgeräten, die in Feuchträumen betrieben werden sollen, insbesondere z.B. bei Geschirrspülern Waschmaschinen und Wäschetrockner, sind für eine Steckverbindung zum Zuführen von Netzspannung bestimmte Anforderungen an den Schutz gegen eindringendes Wasser zu erfüllen. Die Erfindung schafft ein Haushaltsgeräte und eine Netzanschlußleitung mit einer Steckverbindung, welche einen wirksamen Schutz gegen Spritzwasser bietet.

Dazu ist bei einem Haushaltsgerät eine Netzanschlußbuchse mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgesehen.

Demgemäß ist bei einem Haushaltsgerät mit einer Netzanschlußbuchse zum Einstecken einer Netzanschlußleitung mit einem zur Netzanschlußbuchse passenden Stecker vorgesehen, daß die Netzanschlußbuchse mit einem Dichtungselement versehen ist, welches einen Feuchtigkeitsschutz zwischen der Netzanschlußbuchse und dem dazugehörigem Stecker herstellt. Damit ist ein Schutz gegen Spritz- und oder Schwallwasser gegeben unter Beibehaltung der flexiblen Anpassung an nationale Anschlußbedingungen durch Austausch der Netzanschlußleitung. Insbesondere kann das Haushaltsgerät mit Netzanschlußleitungen ohne Spritzschutz verwendet werden, die möglicherweise bereits vorhandenen sind oder es können dieselben Netzanschlußleitungen verwendet werden, die auch für Geräte ohne besondere Spritzschutzanforderungen im Einsatz sind. Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Dichtungselement als separates Bauteil ausgebildet. Das Dichtungselement kann auf diese Weise kostengünstig in einem anderen Material, bevorzugt einem weichen Elastomer hergestellt werden. In einer vorteilhaften Weiterbildung weist die Netzanschlußbuchse einen Basisträger und einen Halterahmen auf, und das Dichtungselement ist zwischen Basisträger und Halterahmen fixiert. Das Dichtungselement kann damit einfach und sicher am Basiskörper fixiert werden, ohne daß an dem Dichtungselement, welches in der Regel aus einem weicheren Material als der Basisträger besteht, besondere Befestigungselemente notwendig wären.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist der Halterahmen am Basisträger verrastet. Da beide Bauteile, der Basisträger und der Halterahmen keine Dichtfunktion erfüllen und somit aus einem härteren Material sein können als das Dichtelement, bietet die Verrastung zwischen diesen beiden Bauteilen eine zuverlässige Verbindung und somit eine sichere Fixierung des Dichtungselements

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Dichtungselement an der Netzanschlußbuchse angespritzt. Das Dichtungselement kann auf diese Weise einfach an der Netzanschlußbuchse angebracht, insbesondere fixiert werden. Es ist nicht notwendig ein separates Bauteil zu handhaben. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist die Netzanschlußbuchse einen Basisträger auf, der zusammen mit dem Dichtungselement als Zweikomponentenspritzteil ausgebildet ist. Damit ist eine besonders einfache Herstellung der Netzanschlußbuchse möglich.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Netzanschlußbuchse in einer Öffnung einer Gehäusewand des Haushaltsgerätes befestigt, die Netzanschlußbuchse weist einen Flansch auf, mit welchem sie an der Außenseite der Gehäusewand anliegt, und die Netzanschlußbuchse weist wenigstens einen Rasthaken auf, mit denen sie die Gehäusewand im Gehäuseinneren hintergreift. Damit kann die Netzanschlußbuchse zuverlässig im Gehäuse des Haushaltsgerät befestigt werden und ist gegen Zug und Druckkräfte die von einem eingesteckten Gerätestecker übertragen gesichert. In einem weiteren Aspekt der Erfindung ist bei einer Netzanschlußleitung ein Stecker mit den Merkmalen des Anspruchs 8 vorgesehen.

Demgemäß ist bei einer Netzanschlußleitung mit einem Gerätestecker zum Einstecken der Netzanschlußleitung in einer zum Gerätestecker passenden Netzanschlußbuchse eines Haushaltsgeräts vorgesehen, daß der Gerätestecker mit einem Dichtungselement versehen ist, welches einen Feuchtigkeitsschutz zwischen dem Gerätestecker und der dazugehörigen Netzanschlußbuchse herstellt. Damit ist ein Schutz gegen Spritz- und oder Schwallwasser gegeben unter Beibehaltung der flexiblen Anpassung an nationale Anschlußbedingungen durch Austausch der Netzanschlußleitung, ohne daß am Haushaltsgerät Modifikationen erforderlich wären.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Dichtungselement als separates Bauteil ausgebildet. Das Dichtungselement kann auf diese Weise kostengünstig aus einem anderen Material, bevorzugt einem weichen Elastomer hergestellt werden. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Dichtungselement an dem Gerätestecker angespritzt. Das Dichtungselement kann auf diese Weise einfach an dem Gerätestecker angebracht, insbesondere fixiert werden. Es ist nicht notwendig ein separates Bauteil zu handhaben.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist der Gerätestecker einen Griffkörper auf, der zusammen mit dem Dichtungselement als Zweikomponentenspritzteil ausgebildet ist. Damit ist eine besonders einfache Herstellung des Gerätesteckers möglich.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Dichtungselement am Gerätestecker als Flansch ausgebildet, der im eingesteckten Zustand den Spalt zwischen Gerätestecker und Buchse abdeckt. Damit kann die Netzanschlußleitung besonders flexibel gestaltet sein. Eine derartige Anschlußleitung bietet einen zuverlässigen Spritz- und/oder Schwallwasserschutz für eine große Anzahl unterschiedlicher Ausführungen der Netzanschlußbuchse des Haushaltsgerätes. Weitere Merkmale der Erfindung und deren Vorteile ergeben sich auch aus den Unteransprüchen und der folgenden Beschreibung einer Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen, in denen zeigt,

Fig. 1. eine Ansicht eines Haushaltsgerätes und einer Netzanschlußleitung gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2. eine vergrößerte Ansicht des in Figur 1 mit„II" bezeichneten Ausschnitts;

Fig. 3. eine Ansicht des Ausschnitts aus Figur 2 ohne Netzanschlußleitung;

Fig. 4. eine erste perspektivische Ansicht der Netzanschlußbuchse aus Figur 2;

Fig. 5. eine Aufsicht der Netzanschlußbuchse aus Figur 2;

Fig. 6. eine Schnittdarstellung der Netzanschlußbuchse entlang der Ebene Vl-Vl in Figur 5;

Fig. 7. eine zweite perspektivische Ansicht der Netzanschlußbuchse aus Figur 2;

Fig. 8. eine Schnittdarstellung der Netzanschlußbuchse entlang der Ebene IX-IX in Figur 5;

Fig. 9. eine vergrößerte Darstellung des Bereichs„IX" aus Figur 8;

Fig. 10. eine perspektivische Ansicht einer Netzanschlußbuchse gemäß einer Variante der Ausführungsform aus Figur 2;

Fig. 1 1 . eine Schnittdarstellung der Netzanschlußbuchse aus Figur 10 entlang der Ebene IX-IX in Figur5;

Fig. 12. eine vergrößerte Darstellung des Bereichs„XII" aus Figur 1 1 ;

Fig. 13. eine erste Ansicht einer Netzanschlußbuchse eines Haushaltsgeräts gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 14. eine zweite Ansicht der Netzanschlußbuchse aus Figur 13;

Fig. 15. eine Ansicht des Basisträgers der Netzanschlußbuchse aus Figur. 13; Fig. 16. eine Ansicht des Dichtungselements der Netzanschlußbuchse aus Figur 13;

Fig. 17. eine perspektivische Ansicht einer Netzanschlußbuchse eines Haushaltsgeräts gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 18. eine Aufsicht der Netzanschlußbuchse aus Fig.17; Fig. 19. eine Schnittdarstellung der Netzanschlußbuchse entlang der Ebene IXX-IXX in Fig.18;

Fig. 20. eine perspektivische Ansicht der Bestandteile der Netzanschlußbuchse aus Figur 17;

Fig. 21 . eine Ansicht einer Netzanschlußleitung gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 22. eine Ansicht des Gerätesteckers der Netzanschlußleitung aus Figur 21 ;

Fig. 23. eine erste Ansicht eines Gerätesteckers einer Netzanschlußleitung gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 24. eine zweite Ansicht des Gerätesteckers der Netzanschlußleitung aus Figur 21 ; Fig. 25. eine dritte Ansicht des Gerätesteckers der Netzanschlußleitung aus Figur 21 ;

Fig. 26. eine erste Ansicht eines Ausschnitts eines Haushaltsgerätes gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 27. eine zweite Ansicht des Ausschnitts aus Figur 26;

Fig. 28. eine Ansicht eines Bestandteils der Netzanschlußbuchse aus Fig.26; Fig. 29. eine erste Ansicht von Bestandteilen der Netzanschlußbuchse aus Fig.26; und

Fig. 30. eine zweite Ansicht von Bestandteilen der Netzanschlußbuchse aus Fig.26.

In Figur 1 sind ein erfindungsgemäßes Haushaltsgerät 10 mit einer Netzanschlußbuchse 12 und eine nicht erfindungsgemäße Netzanschlußleitung 70 mit einem Gerätestecker 72 dargestellt. Das Haushaltsgerät 10 ist beispielhaft als Waschmaschine ausgeführt, wobei die spezifischen Funktionselemente des Gerätes im folgenden nicht weiter bezeichnet werden, da sie für die Erfindung ohne Bedeutung sind.

Die Waschmaschine weist ein Gehäuse 14 mit einer Rückwand 16 auf. An der Rückwand 16 sind ein Frischwasserschlauch 18 zur Zufuhr von Leitungswasser und ein Abwasserschlauch 20 zum Ableiten von Schmutzwasser angebracht. An der Rückwand 16 ist außerdem die Netzanschlußbuchse 12 angebracht.

Die Netzanschlußleitung 70 ist an einem Ende mit dem Gerätestecker 72 versehen, der in der Abbildung der Figur 1 in die Netzanschlußbuchse 12 eingesteckt ist. Ein anderes Ende der Netzanschlußleitung 70 kann je nach örtlichen Gegebenheiten und Vorschriften mit einer Hausinstallation für ein Stromversorgungsnetz verbunden sein, beispielsweise über einen Netzanschlußstecker 74 oder eine Anschlußdose.

In Figur 2 ist der in Figur 1 mit„II" bezeichnete Ausschnitt vergrößert dargestellt. Darin ist ein Bereich der Rückwand 16, die hier angeschnitten dargestellt ist, zu sehen. In die Rückwand 16 ist die Netzanschlußbuchse 12 montiert in welcher wiederum der Gerätestecker 72 der Netzanschlußleitung 70 steckt. In Figur 3 zeigt eine Ansicht desselben Ausschnitts die Netzanschlußbuchse 12 detaillierter, ohne den eingesteckten Gerätestecker 72.

Die Netzanschlußbuchse 12 ist in den Figuren 4 bis 9 für sich alleine, nicht in der Rückwand 16 montiert, dargestellt, um Einzelheiten deutlicher darstellen zu können. Die Netzanschlußbuchse 12 weist einen Aufnahmeabschnitt 22 auf, der im eingebauten Zustand an einer Außenseite 24 der Rückwand 16 anliegt, und einen Sockelabschnitt 26, der durch eine Öffnung in der Rückwand 16 in das Innere des Gehäuses 14 ragt. An dem Sockelabschnitt 26 ist ein Kontaktschacht 28 von rechteckigem Querschnitt ausgebildet, der eine Längsachse A der Netzanschlußbuchse 12 definiert. In den Kontaktschacht 28 ragen in der dargestellten Ausführungsform drei Metallkontakte 30, welche sich vom Schachtboden 28a aus, zur Schachtöffnung 28b hin erstrecken. Über die Metallkontakte 30 wird eine elektrische Verbindung hergestellt, wenn ein Gerätestecker 72 in die Netzanschlußbuchse 12 eingesteckt ist. Im Aufnahmeabschnitt 22 ist ein Aufnahmeschacht 31 ausgebildet, dessen lichte Öffnung weiter ist, als die lichte Öffnung des Kontaktschachtes 28. In der gezeigten Ausführungsform weist die Netzanschlußbuchse 12 einen Basisträger 40, und ein Dichtungselement 50 auf. Für eine bessere Übersicht ist der Basisträger 40 in Figur 13 für sich alleine, ohne Dichtungselement 50, in einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Der Basisträger 40 bildet zum einen den Sockelabschnitt 26 mit dem Kontaktschacht 28 und den Metallkontakten 30. Darüber hinaus ist am Basisträger 40 ein flacher Flansch 42 ausgebildet dessen zum Kontaktschacht 28 weisende Unterseite im eingebauten Zustand an der Außenseite 24 der Rückwand 16 anliegt. Der Flansch 42 schließt im Bereich der Schachtöffung 28b an den Kontaktschacht 28 an und erstreckt der sich quer zur Längsachse A über den Querschnitt des Sockelabschnitts 26 hinaus. Auf der dem Sockelabschnitt 26 abgewandten Oberseite des Flansches 42 erstreckt sich parallel zur Längsachse A, senkrecht auf dem Flansch stehend, ein Stützkragen 44 mit einer Innenseite 47 und einer Außenseite 46. Der Stützkragen 44 umgibt die Schachtöffnung des Kontaktschachts 28, ist aber sowohl mit seiner Außenseite 46 vom Außenrand des Flansches, wie auch mit seiner Innenseite 47 von der Innenseite des Kontaktschachts 28 beabstandet.

Das Dichtungselement 50 umkleidet den Stützkragen 44 und besteht vorteilhafterweise aus welches aus einem Elastomer, das weicher ist als das Material des Basiskörpers 40. Vorteilhafterweise weist das Elastomer eine Shorehärte von weniger als 70 A, bevorzugt 60 A auf.

Das Dichtungselement weist eine äußere Hüllwand 56 auf, welche an der Außenseite 46 des Stützkragens 44 anliegt, und eine innere Hüllwand 54, welche an der Innenseite 47 des Stützkragens 44 anliegt.

Die innere Hüllwand 54 bildet die Öffnung des Aufnahmeschachtes 31 , wie aus der Schnittdarstellung durch die Netzanschlußbuchse 12 in Figur 6 ersichtlich ist. Das Dichtungselement 50 und der Flansch 42 des Basisträgers 40 mit dem Stützkragen 44 bilden zusammen den Aufnahmeabschnitt 22 der Netzanschlußbuchse 12.

An der inneren Hüllwand 54 ist eine Dichtlippe 57 ausgebildet, die einen eingesteckten Gerätestecker 52 dicht umschließen kann und damit für einen guten Spritzschutz zwischen der Netzanschlußbuchse 12 und dem Gerätestecker 52 sorgt. Die Dichtlippe kann als eine umlaufende Auswölbung, wie in Fig. 4 dargestellt, ausgebildet sein, oder alternativ auch in Form einer doppelten Auswölbung, wie in den Figur 20 dargestellt. Auch mehrfache Auswölbungen sind möglich.

Vorzugsweise sind Durchlassöffnungen 45 im Stützkragen 44 ausgebildet, durch die beim Spritzvorgang das Material des Dichtelementes 50 durchfließen und somit Stege 55 bilden kann, welche die innere Hüllwand 54 und die äußere Hüllwand 56 miteinander verbinden. Diese Stege 55 sind beispielsweise in der Schnittdarstellung in Figur 8 entlang der Ebene „VIII-VIN" aus Figur 5 zu sehen. Damit ist das Dichtungselement 50 besonders stabil mit dem Basiskörper 40 verbunden. Außerdem ist der Spritzvorgang des Dichtungselements 50 vereinfacht. In dieser Ausführungsform kann das Dichtungselement direkt am Basisträger angespritzt sein, bevorzugt können beide Bestandteile gemeinsam in einem 2k-Spritzverfahren hergestellt werden.

Das Dichtungselement 50 kann alternativ so ausgebildet sein, daß es den Stützkragen 44 auch an der Frontseite umkleidet, also auch die in Figuren 4 bis 6 sichtbare Kante des Stützkragens 44, die vom Sockelabschnitt weg weist, teilweise oder vollständig überdeckt.

In den beiden Schmalseiten des Kontaktschachts 28 ist jeweils eine elastische Verriegelungsfeder 32 ausgebildet. Dies ist besonders deutlich in der zweiten perspektivischen Ansicht nach Figur 7 und in Figur 8 zu sehen. Die Verriegelungsfeder 32 weist an ihrem freien Ende, an der zum Kontaktschacht 28 weisenden Innenseite, eine Rastnase 34 auf, welche in Figur 9 in einer vergrößerten Darstellung des in Figur 8 mit „IX" bezeichneten Ausschnitts gut erkennbar ist. Die Rastnase 34 kann vorteilhafterweise in eine Ausnehmung an einem Gerätestecker 72 eingreifen und diesen gegen Herausziehen sichern.

In jeder der beiden Schmalseiten des Kontaktschachts 28 ist des weiteren jeweils eine elastische Montagefeder 36 ausgebildet. Die Montagefeder 36 ist an ihrem freien Ende an der vom Kontaktschacht 28 wegweisenden Außenseite mit einer Rastnase 38 versehen welche im montierten Zustand die Rückwand 16 des Gehäuses 14 hintergreift, wie in Figur 8 angedeutet. Auf diese Weise ist die Netzanschlußbuchse 12 in der Rückwand 16 verriegelt und kann insbesondere Zugkräfte beim Herausziehen des Gerätesteckers 72 aufnehmen. Eine Variante der vorbeschriebenen Ausführungsform ist in den Figuren 10 bis 12 zu sehen. Bei dieser Variante ist die Verriegelungsfeder 32' etwas länger ausgebildet als in der vorbeschriebenen Variante. An der zum Kontaktschacht 28 weisenden Innenseite der Verriegelungsfeder 32' ist wie bei der vorbeschriebenen Variante eine Rastnase 34' ausgebildet, welche dazu vorgesehen ist, in eine Ausnehmung an einem Gerätestecker 72 einzugreifen. Darüber hinaus ist jedoch am freien Ende der Verriegelungsfeder 32' auf der vom Kontaktschacht 28 wegweisenden Außenseite eine Rastnase 38 ausgebildet, welche im montierten Zustand der Netzanschlußbuchse 12 die Rückwand 16 des Gehäuses 14 hintergreift, wie in Figur 1 1 angedeutet. In den Figuren 13 bis 16 ist die Netzanschlußbuchse 1 12 eines Haushaltsgerätes nach einer zweiten Ausführungsform der Erfindung separat, im unmontierten Zustand zu sehen. Für die folgende Beschreibung sind bereits aus der ersten Ausführungsform bekannte Elemente mit um 100 erhöhten Bezugszeichen versehen.

Der Basiskörper 140, der in Figur 15 alleine, ohne das Dichtungselement 150 dargestellt ist, entspricht dem Basiskörper 40 der ersten Ausführungsform. Deutlich sind die Durchlassöffnungen 145 im Stützkragen 144 zu sehen. Das Dichtungselement 150 jedoch, das in Figur 16 zur besseren Übersicht separat dargestellt ist, weist im Unterschied zu dem Dichtungselement 50 der ersten Ausführungsform eine schmälere Hüllwände 154, 156 auf. Die innere Hüllwand 154 und die äußere Hüllwand 156 welche über Stege 155 miteinander verbunden sind, bedecken in dieser Ausführungsform nur einen Teilbereich der Innenseite 147 beziehungsweise der Außenseite 146 des Stützkragens 144. Insbesondere die innere Hüllwand 154 ist jedoch mindestens so breit ausgebildet, daß sie eine sichere Abdichtung zwischen der Innenseite 147 des Stützkragens 144 und einem eingesteckten Stecker bietet. In den Figuren 17 bis 20 ist die Netzanschlußbuchse 212 eines Haushaltsgerätes nach einer dritten Ausführungsform der Erfindung separat, im unmontierten Zustand zu sehen. Für die folgende Beschreibung sind aus den bereits beschriebenen Ausführungsformen bekannte Elemente mit um 200 erhöhten Bezugszeichen versehen.

Die Bestandteile der Netzanschlußbuchse 212 sind zur besseren Übersicht in Figur 20 einzeln dargestellt. In der gezeigten Ausführungsform weist die Netzanschlußbuchse 212 einen Basisträger 240, ein Dichtungselement 250 und einen Halterahmen 260 auf. In dieser Ausführungsform sind an der Außenseite 246 des Stützkragens 244 Rasthaken 248 ausgebildet, die zur Befestigung des Halterahmens 260 dienen.

Das Dichtungselement 250 ist durch einen Profilring aus einem flexiblem Kunststoff, bevorzugt einem Elastomer mit Härteeigenschaften, wie sie im Zusammenhang mit der ersten Ausführungsform beschrieben wurden, gebildet. Der Querschnitt des Profils ist am besten in der Schnittdarstellung der Figur 19 zu sehen.

Senkrecht auf einen Fußflansch 252 stützt sich eine Hülle mit U-förmigem Querschnitt, die im wesentlichen der Form des Stützkragens 244 folgt. Die Hülle weist eine innere Hüllwand 254 und eine äußere Hüllwand 256 auf. Die innere Hüllwand 254 liegt im montierten Zustand an der Innenseite 247 des Stützkragens 244 an und bildet die Öffnung des Aufnahmeschachtes 231. An der inneren Hüllwand 254 sind zwei Dichtlippen 257 ausgebildet, die einen eingesteckten Gerätestecker dicht umschließen können und damit für einen guten Spritzschutz zwischen der Netzanschlußbuchse 212 und dem Gerätestecker sorgen. Die äußere Hüllwand 256 liegt im montierten Zustand an der Außenseite 246 des Stützkragens 244 an. In der äußeren Hüllwand 256 sind Aussparungen 258 vorgesehen, durch welche die Rasthaken 248 des Stützkragens 244 hindurchgreifen können.

Der Halterahmen 260 weist eine Umfangswand 262 auf, deren Außenkontur dem Außenrand des Flansches 242 des Basisträgers 240 entspricht. An die Umfangswand 262 schließt sich ein gewölbtes Dach 264 an, in dem eine Durchstecköffnung 266 vorgesehen ist. Auf der Innenseite der Umfangswand 262 sind Ausnehmungen 268 für die Rasthaken 248 des Stützkragens 244 vorgesehen.

Der Halterahmen 260, das Dichtungselement 250 und der Flansch 242 des Basisträgers 240 mit dem Stützkragen 244 bilden zusammen den Aufnahmeabschnitt 222 der Netzanschlußbuchse 212. Aus Figur 17 ist ersichtlich, daß bei zusammengebauter Netzanschlußbuchse 212 der Fußflansch 252 des Dichtungselements 250 auf dem Flansch 242 des Basisträgers 240 an liegt, während die innere Hüllwand 254 und die äußere Hüllwand 256 den Stützkragen 244 fast vollständig umkleiden. Der Halterahmen 260 umhüllt bei zusammengebauter Netzanschlußbuchse 212 im wesentlichen die äußere Hüllwand 256 des Dichtelementes 250 wobei die Durchstecköffnung 266 den Zugang zum Aufnahmeschachtes 233 und zum Kontaktschacht 228 freiläßt. Die Rasthaken 248 greifen durch die Aussparungen 258 im Dichtungselement 250 in die Ausnehmungen 268 des Halterahmens 260. Dadurch ist der Halterahmen 260 sicher am Basisträger verrastet.

An der Außenseite der Schmalseiten des Kontaktschachts 228 ist des weiteren jeweils eine Zinke 233 ausgeformt, welche die Gehäusewand 216 oder gegebenenfalls ein zusätzliches, in den Zeichnungen nicht dargestelltes, Verriegelungselement an der Innenseite 225 der Rückwand 216 hintergreifen kann. Auf diese Weise ist die Netzanschlußbuchse 212 in der Rückwand 216 verriegelt und kann insbesondere Zugkräfte beim Herausziehen des Gerätesteckers 272 aufnehmen. Alternativ können zur Fixierung der Netzanschlußbuchse 212 im Gehäuse 214 eines Haushaltsgerätes jedoch auch die im Zusammenhang mit den anderen Ausführungsformen bereits beschriebenen Vorrichtungen, z.B. den oben beschriebenen Verriegelungsfedern 32 oder den Montagefedern 36, kombiniert werden.

In Figur 26 ist ein Ausschnitt einer Ansicht eines Haushaltsgerätes 310 gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung zu sehen. Für die folgende Beschreibung sind aus den bereits beschriebenen Ausführungsformen bekannte Elemente mit um 300 erhöhten Bezugszeichen versehen.

In die Rückwand 316 ist die eine Netzanschlußbuchse 312 montiert in welcher wiederum ein Gerätestecker 372 einer Netzanschlußleitung 370 steckt.

Figur 27 zeigt eine Ansicht der Netzanschlußbuchse 312 in demselben Ausschnitt wie Figur 26, jedoch vom Innenraum des Gehäuses aus auf die Innenseite 325 der Geräterückwand 316 gesehen.,. Die Netzanschlußbuchse 312 ist hier beispielhaft auf eine Platine 318 montiert, welche in der Zeichnung lediglich angedeutet ist.

In den Figuren 28 bis 30 sind Bestandteile der Netzanschlußbuchse 312 zu sehen. Der Basisträger 340 der Netzanschlußbuchse 312 weist in dieser Ausführungsform einen breiten Flansch 342 auf, der einen Stützkragen 344 trägt. Auf dem Flansch 342 sind Rasthaken 348 ausgebildet, die sich parallel zu dem Stützkragen 344 erstrecken.

Ein Dichtungselement 350 ist in Figur 29 montiert auf dem Basisträger dargestellt. Das Dichtungselement 350 weist einen Fußflansch 352 und eine daran anschließende Hüllwand 356 mit U-förmigem Querschnitt auf. Die Hüllwand 356 umhüllt den Stützkragen 244 und dichtet den Aufnahmeschacht 328 ab, wenn ein Stecker 372 wie dargestellt in die Netzanschlußbuchse 312 eingesteckt ist. Die Rasthaken 348 ragen durch Aussparungen 358 im Fußflansch 352 des Dichtungselements 350.

Zur Vervollständigung der Netzanschlußbuchse 312 ist in Figur 30 ein Halterahmen 360 auf das Dichtungselement 350 aufgesetzt. Der Halterahmen 360 besteht in dieser Ausführungsform im wesentlichen aus einem ringförmigen Kunststoffelement, dessen Außenkontur dem Außenrand des Flansches 342 des Basisträgers 340 entspricht. Der Halterahmen 360 umschließt die Außenkontur der Hüllwand 356 des Dichtungselements 350. Der Halterahmen weist eine Unterseite auf, mit welcher er an dem Flanschfuß 352 des Dichtungselements 350 anliegt. An dieser Unterseite des Halterahmens 360 sind Ausnehmungen 268 vorgesehen, in welche die Rasthaken 248 des Stützkragens 244 einrasten. Durch den Halterahmen 360 ist das Dichtungselement 350 sicher am Basiskörper 340 befestigt und außerdem gegen mechanische Einwirkungen, welche eine Beschädigung hervorrufen könnten, größtenteils geschützt.

In Figur 21 ist eine Netzanschlußleitung 170 nach einer ersten Ausführungsform der Erfindung zu sehen, mit einem Kabel 171 , einem Netzanschlußstecker 174 und einem Gerätestecker 172, der in Figur 22 in einer weiteren Ansichten separat und detaillierter dargestellt ist.

Der Gerätestecker 172 weist einen Griffkörper 176 und einen Kontaktträger 178 auf. An dem Griffkörper 176 ist ein Zugentlastungsfortsatz 182 ausgebildet, in den das Kabel der Netzanschlußleitung 170 mündet.

Der Kontaktträger 178 ist von einem im wesentlichen rechteckigen Quader gebildet, der in dieser Ausführungsform drei Kontaktöffnungen 180 aufweist, welche jeweils eine Kontaktfeder beherbergen. Der Querschnitt des Kontaktträgers ist so gewählt, daß er in den Kontaktschacht einer zugehörigen Netzanschlußbuchse paßt und die Kontaktfedern über die entsprechenden Metallkontakte Verbindung herstellen können.

Am Griffkörper 176 des Gerätesteckers 172 ist ein Dichtungselement 184 vorgesehen. Das Dichtungselement 184 ist in dieser Ausführungsform als, bevorzugt doppelte, Dichtlippe vorgesehen, die den Spalt zwischen dem Griffkörper 176 und dem Aufnahmeschacht der Netzanschlußbuchse abdichtet. Das Dichtungselement 184 kann vorteilhafterweise an dem Griffkörper 176, bevorzugt mittels eines 2k-Spritzverfahrens, angespritzt sein. In den Figuren 23 bis 25 sind verschiedene Ansichten eines Gerätesteckers 272 einer Netzanschlußleitung 270 gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung zu sehen. Wie in Figur 25 zu sehen ist, weist der Kontaktträger 278 in dieser Ausführungsform drei Kontaktöffnungen 280 auf, welche jeweils eine Kontaktfeder beherbergen. In dieser Ausführungsform ist der Griffkörper 276 mit einem Dichtungselement 284 versehen. Das Dichtungselement 284 ist als Flansch ausgebildet, der sich im wesentlichen quer zur Einsteckrichtung des Gerätesteckers 272 erstreckt. Der Flansch ist vorteilhafterweise so weit von dem durch den Kontaktträger 278 gebildeten Quader nach außen, daß er den Spalt zwischen dem Aufnahmeschacht der Netzanschlußbuchse und dem Griffkörper 276 sicher überdecken und gegen Spritzwasser schützen kann.

Noch vorteilhafter reicht das Dichtungselement 284 über den Aufnahmeabschnitt der zugehörigen Netzanschlußbuchse hinaus bis auf die Gehäusewand des Haushaltsgerätes, sodaß die Steckverbindung insgesamt, also auch der Spalt zwischen Netzanschlußbuchse und Gehäuse zusätzlich vor Spritzwasser geschützt sind. Das Dichtungselement 284 kann vorteilhafterweise an dem Griffkörper 276, bevorzugt mittels eines 2k-Spritzverfahrens, angespritzt sein.

Bei Verwendung einer Netzanschlußleitung gemäß der vorgenannten Ausführungsformen deren Gerätestecker ein Dichtungselement aufweist kann am Haushaltsgerät auf eine Netzanschlußbuchse mit Dichtungselement verzichtet werden, da die Netzanschlußleitung bereits für einen ausreichenden Schutz sorgt. Eine derartige Netzanschlußleitung kann jedoch auch ohne weiteres mit einem Haushaltsgerät gemäß der Erfindung verwendet werden.

Die Erfindung bietet bei Haushaltsgeräten, die mit Feuchtigkeit in Kontakt kommen können, also bei wasserführenden Haushaltsgeräten und/oder bei Haushaltsgeräten, die in Feuchträumen betrieben werden sollen, wie z.B. Geschirrspüler, Waschmaschinen, Wäschetrockner, etc. eine Steckverbindung zum Zuführen von Netzspannung mit einem guten Schutz gegen Spritzwasser.