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Title:
MANUAL CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/001956
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a manual cleaning device comprising a support and a cover therefor. The aim of the invention is to improve upon the above-mentioned type of manual cleaning device in such a way that it is more suitable for removing dirt from places which are difficult to access, such as edges or joints, and that it can provide a high specific surface pressure when required in order to remove solidly adhering dirt. In order to achieve said aim, the support (4) is embodied as a bending, elastic flat blade which is surrounded by the cover (1). The support (4) is advantageously provided with a grip element (5) which is used to fix the support (4) to the cover (1).

Inventors:
KOHLRUSS GREGOR (DE)
WIESNER HUBERT (DE)
GRIEBE OLIVER (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/005529
Publication Date:
January 09, 2003
Filing Date:
May 18, 2002
Export Citation:
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Assignee:
KOHLRUSS GREGOR (DE)
WIESNER HUBERT (DE)
GRIEBE OLIVER (DE)
International Classes:
A47L1/15; A47L13/16; (IPC1-7): A47L1/15; A47L13/46
Foreign References:
US2011214A1935-08-13
US2516396A1950-07-25
DE3824369A11989-04-06
Attorney, Agent or Firm:
SCHNEIDERS & BEHRENDT (Bochum, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Handreinigungsgerät mit einem Träger (4) und einem darauf angebrachten Überzug (1), dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (4) als biegeelastisches flaches Blatt ausgebildet ist, das von dem Überzug (1) umschlossen wird.
2. Handreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Überzug (1) eine einseitige Einführöffnung (3) für den Träger (4) aufweist.
3. Handreinigungsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (4) ein Griffelement (5) aufweist, mit dem der Träger (4) im Bereich der Einführöffnung (3) an dem Überzug (1) festlegbar ist.
4. Handreinigungsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffelement (5) als längs geschlitztes Klemmrohr ausgebildet ist, das den Überzug (1) an dem Träger (4) festhält, indem der Überzug (1) und der Träger (4) übereinanderliegend in dem Schlitz des Klemmrohres (5) eingeklemmt werden.
5. Handreinigungsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmrohr (5) einen an dem Überzug (1) im Bereich der Einführöffnung (3) angebrachten Saum (6) formschlüssig umgreift.
6. Handreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (4) Fixierungselemente aufweist, die beim Aufschieben des Überzuges (1) auf den Träger (4) formschlüssig in im Aufnahmeraum des Überzuges (1) vorgesehene Hinterschneidungen eingreifen.
7. Handreinigungsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (4) als doppellagiges Blatt ausgebildet ist, wobei die beiden Lagen an der der Einführöffnung (3) zugewandten Kante des Blattes miteinander verbunden sind.
8. Handreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Überzug (1) aus Textilmaterial besteht.
9. Handreinigungsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Textilmaterial ein Reinigungsplüsch ist.
Description:
Handreinigungsgerät Die Erfindung betrifft ein Handreinigungsgerät mit einem Träger und einem darauf angebrachten Überzug.

Derartige Handreinigungsgeräte, die insbesondere zur Reinigung von glatten Oberflächen, wie beispielsweise Glasscheiben, dienen, sind allgemein bekannt.

Sie bestehen in der Regel aus einem Kernelement, das als Schwamm ausgebildet ist und als Träger für den darauf angebrachten Überzug dient. Der Überzug besteht dabei aus Leder oder aus Textil. Das Kernelement ist bei den vorbekannten Reinigungsvorrichtungen normalerweise saugfähig, so daß Reinigungsflüssigkeit aufgenommen und gespeichert werden kann. Des weiteren sind Ausführungsformen bekannt, bei denen der Überzug auswechselbar und auf unterschiedliche Arten an dem Träger festlegbar ist.

Der Hauptnachteil besteht bei den vorbekannten Handreinigungsgeräten darin, daß aufgrund der Verwendung eines leicht verformbaren Schwamms als Träger kein ausreichender Druck auf die zu reinigende Oberflächen ausgeübt werden kann. Insbesondere bei hartnäckig anhaftenden Verschmutzungen besteht die Notwendigkeit, das Reinigungstextil des Überzugs mit großer Kraft gegen die zu reinigende Fläche zu pressen, damit eine ausreichende Reinigungswirkung erzielt wird. Wird ein Reinigungsgerät der vorbekannten Art mit größerer Kraft gegen die Oberfläche gepreßt, so verformt sich das Kernelement nachteiligerweise so stark, daß der Überzug mit der gesamten zur Verfügung stehenden Reinigungsfläche auf dem zu reinigenden Objekt anliegt. Es ist somit

nicht möglich, den zur Entfernung von hartnäckigem Schmutz nötigen hohen Anpreßdruck zu erreichen.

Nachteilhaft ist ferner, daß die vorbekannten Handreinigungsgeräte nicht geeignet sind, Verschmutzungen an schwer zugänglichen Stellen, wie beispielsweise in Kanten oder Fugen, zuverlässig zu entfernen. Durch das leicht verformbare Kernelement wird wiederum verhindert, daß das Reinigungstextil mit ausreichender Reinigungswirkung bis in Kanten oder schmale Fugen gelangen kann.

Davon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Handreinigungsgerät bereitzustellen, das die vorgenannten Probleme vermeidet und das zudem einfach handhabbar und zu geringen Kosten herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird ausgehend von einem Handreinigungsgerät der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß der Träger als biegeelastisches flaches Blatt ausgebildet ist, daß von dem Überzug umschlossen wird.

Durch die Verwendung des biegeelastischen flachen Blattes wird die Verformbarkeit des Trägers gegenüber den vorbekannten Handreinigungsgeräten stark eingeschränkt. Durch gezielte Durchbiegungen des Blattes kann vom Benutzer die auf der zu reinigenden Oberfläche aufliegende Reinigungsfläche des Überzugs gezielt gesteuert werden. Ein besonders hoher Druck kann zum Entfernen von hartnäckigem Schmutz erzeugt werden, wenn der Überzug lediglich mit der Schmalseite im Bereich der vorderen Kante des Trägers auf den zu reinigenden Untergrund aufgepreßt wird. Es besteht vorteilhafterweise die Möglichkeit, die Biegesteifigkeit des Trägerblattes an den gewünschten Verwendungszweck anzupassen, indem zum Beispiel die Materialstärke des Blattes in geeigneter Weise vorgegeben wird. Verschiedene handelsübliche Kunststoffe kommen für die Verwendung als Träger bei dem erfindungsgemäßen Handreinigungsgerät in Frage.

Besonders eignet sich das Reinigungsgerät gemäß der Erfindung zur Entfernung von Verschmutzungen an schlecht zugänglichen Stellen. Das Handreinigungsgerät kann vom Benutzer derart geführt werden, daß die

schmale Reinigungsfläche im Bereich der Vorderkante des Trägerblattes in Kanten oder auch schmale Fugen gelangt. Aufgrund der Steifigkeit des biegeelastischen Blattes können dabei ausreichende Kräfte zum Entfernen von hartnäckig anhaftendem Schmutz ausgeübt werden.

Vorteilhafterweise weist der Überzug des erfindungsgemäßen Handreinigungsgerätes eine einseitige Einführöffnung für den Träger auf. Damit besteht die Möglichkeit, den Überzug jederzeit auszuwechseln. Der Überzug bildet eine Tasche, in die das Trägerblatt eingesteckt werden kann.

Zur Handhabung des erfindungsgemäßen Handreinigungsgerätes kann der Träger ein Griffelement aufweisen, wobei es insbesondere vorteilhaft ist, wenn der Träger mit dem Griffelement im Bereich der Einführöffnung an dem Überzug festlegbar ist. Eine besonders zweckmäßige und einfache Ausführungsform ergibt sich dabei, wenn das Griffelement als längsgeschlitztes Klemmrohr ausgebildet ist, das den Überzug an dem Träger festhält, indem der Überzug und der Träger übereinanderliegend in dem Schlitz des Klemmrohres eingeklemmt werden. Auf diese Weise werden der Überzug und das Trägerblatt kraftschlüssig aneinander fixiert, wobei es zum Auswechseln des Überzuges lediglich nötig ist, das Klemmrohr in axialer Richtung abzuziehen, wonach das Trägerblatt nicht mehr mit dem Überzug verbunden ist. Eine besonders sichere Festlegung des Überzuges an dem Träger entsteht, wenn das Klemmrohr zusätzlich einen an dem Überzug im Bereich der Einführöffnung angebrachten Saum formschlüssig umgreift. Durch den Formschluß wird gewährleistet, daß der Überzug nicht unbeabsichtigt von dem Träger abgezogen werden kann, selbst wenn bei Reinigungsarbeiten größere Kräfte auf das Reinigungsgerät ausgeübt werden.

Alternativ besteht die Möglichkeit, an dem Träger Fixierungselemente vorzusehen, die beim Aufschieben des Überzuges auf den Träger formschlüssig in im Aufnahmeraum des Überzuges vorgesehene Hinterschneidungen eingreifen. Diese Fixierungselemente können beispielsweise an dem Träger angebrachte federnde Sperrelemente sein, die in einer von dem Träger abgespreizten Stellung den auf den Träger aufgezogenen Überzug formschlüssig festhalten. Zur Herstellung des Formschlusses ist es lediglich

nötig, im Aufnahmeraum des Überzuges geeignete Hinterschneidungen anzubringen, die mit den Sperrelementen zusammenwirken. Zum Auswechseln des Überzuges werden die federnden Sperrelemente einfach von Hand zusammengedrückt, so daß der Formschluß mit den Hinterschneidungen des Überzuges aufgehoben wird und dieser problemlos abgezogen werden kann.

Vorteilhaft ist dabei außerdem, daß die Sperrelemente in ihrer Sperrstellung den Überzug im Zusammenwirken mit dem Träger gespannt halten. Insbesondere bei Reinigungsarbeiten ist wichtig, daß der Überzug in seiner flächigen Form gehalten wird, woraus eine optimale Ausnutzung der Reinigungsfläche resultiert.

Durch die formschlüssige Fixierung ist sichergestellt, daß der Überzug auch bei heftigen Reinigungsbewegungen nicht abrutschen kann.

Eine vorteilhafte Weiterbildung ergibt sich bei dem erfindungsgemäßen Handreinigungsgerät dadurch, daß der Träger als doppellagiges Blatt ausgebildet ist, wobei die beiden Lagen an der der Einführöffnung zugewandten Kante des Blattes miteinander verbunden sind. Üblicherweise besteht der Überzug aus zwei miteinander vernähten Lagen eines Textilmaterials. So entsteht eine Tasche für das Trägerblatt, die an den Kanten, an denen die Textillagen miteinander vernäht sind, in den Innenraum der Tasche hineinragende Säume aufweist. Dadurch daß der Träger als doppellagiges Blatt ausgebildet ist, können diese Säume zwischen den beiden Lagen des Trägers eingeklemmt werden, so daß der Überzug an den Außenkanten des Trägerblattes festgelegt wird. Dadurch ist der Überzug sicher an dem Träger fixiert und kann selbst bei starkem Scheuern auf dem zu reinigenden Untergrund nicht verrutschen.

Als Textilmaterial eignet sich für den Überzug des erfindungsgemäßen Handreinigungsgerätes in besonderer Weise ein Reinigungsplüsch, da dieser besonders saugfähig ist und Reinigungsflüssigkeit speichern kann.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen :

Fig. 1 Perspektivische Ansicht eines Handreinigungsgerätes gemäß der Erfindung ; Fig. 2 Querschnittdarstellung des Handreinigungsgerätes gemäß Figur 1.

Die Zeichnungen zeigen einen Überzug 1, der aus zwei miteinander vernähten Lagen eines Reinigungstextils besteht. Der dargestellte Überzug 1 hat eine rechteckige Form und weist an drei Kanten jeweils eine Naht auf, durch die ein in den Aufnahmeraum des Überzugs 1 hineinragender Saum 2 gebildet wird.

Der dargestellte Überzug 1 bildet eine Tasche mit einer oberen Einführöffnung 3 für einen als flaches Blatt ausgebildeten biegeelastischen Träger 4. Das Trägerblatt 4 ist doppellagig ausgebildet, wobei die beiden Lagen an der Oberkante des Blattes miteinander verbunden sind. Durch diese V-förmige Ausbildung des Trägerblattes 4 können die in das Innere des Überzuges 1 ragenden Säume 2 sowohl an den Seitenkanten als auch an der unteren Kante des Überzuges zwischen den beiden Lagen des Trägerblattes 4 eingeklemmt werden. Das in den Figuren 1 und 2 dargestellte Handreinigungsgerät weist ein Griffelement 5 auf, mit dem der Träger 4 im Bereich der Einführöffnung 3 an dem Überzug 1 festlegbar ist. Hierzu ist das Griffelement 5 als längs geschlitztes Klemmrohr ausgebildet, das den Überzug 1 an dem Träger 4 festhält, wobei der Überzug 1 und der Träger 4 übereinander liegend in dem Schlitz des Klemmrohres 5 eingeklemmt werden. Zur Fixierung des Überzuges 1 sind an dem Träger 4 außerdem im Bereich der Einführöffnung 3 Säume 6 angebracht, die von dem Klemmrohr 5 formschlüssig umgriffen werden.