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Patent Searching and Data


Title:
MANUAL STAMP WITH COUPLED LID
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/029422
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a manual stamp (1), in particular of the self-inking variety, comprising a lower piece (6) and an upper piece (7), adjustable relative to the lower piece (6) against the return force of a return element (18) and an adjuster device (4) for a stamp plate support (2), in order to displace the same back and forth between a stamp pad (11) and a surface for stamping in a recess (10) in the lower piece (6) and at least one fitting (26), mounted on the lower piece (6), which has at least one coupling element (27), for holding the upper piece (7) and the stamp plate support (2) in a transport or idle position. The stamp plate support (2) comprises at least one element (31) which may b engaged with the coupling element (27) on the fitting (26) by means of which the stamp plate support (2) may be releasably fixed to the fitting (26).

Inventors:
TREML KLEMENS (AT)
Application Number:
PCT/AT2005/000340
Publication Date:
March 23, 2006
Filing Date:
August 25, 2005
Export Citation:
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Assignee:
TRODAT GMBH (AT)
TREML KLEMENS (AT)
International Classes:
B41K1/40
Domestic Patent References:
WO2003099572A12003-12-04
WO2004060685A12004-07-22
WO1997022478A11997-06-26
Foreign References:
DE145899C
US5377599A1995-01-03
Attorney, Agent or Firm:
Lindmayr, Bauer Secklehner (Rosenauerweg 16, Windischgarsten, AT)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Handstempel (1), insbesondere vom Selbstfärbungstyp, mit einem Unterteil (6) und mit einem entgegen der Rückstellkraft eines Rückstellelements (18) relativ zum Unterteil (6) ver stellbaren Oberteil (7), sowie einer Verstelleinrichtung (4) für einen Stempelplattenträger (2), um diesen zwischen einem Stempelkissen (11) und einer zu stempelnden Fläche in einem Hohlraum (10) im Unterteil (6) hin und her zu bewegen, und mit zumindest einem am Un¬ terteil (6) angebrachten Aufsatz (26), der zumindest ein Kupplungselement (27) zum Halten des Oberteils (7) und des Stempelplattenträgers (2) in einer Transport bzw. Lagerungsstel lung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stempelplattenträger (2) zumindest ein mit dem Kupplungselement (27) am Aufsatz (26) in Eingriff bringbares Element (31) aufweist, über das der Stempelplattenträger (2) am Aufsatz (26) lösbar arretierbar ist.
2. Handstempel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (31) des Stempelplattenträgers (2) durch einen Achszapfen (23) gebildet ist, über den der Stempelplat¬ tenträger (2) mit dem Oberteil (7) bewegungsgekoppelt ist.
3. Handstempel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (26) durch eine in etwa plattenförmige Abdeckkappe (34) mit dem Kupplungselement (27) ge bildet ist, die auf eine Unterseite (25) des Unterteils (6) aufgesetzt ist und das Kupplungsele¬ ment (27) an der Abdeckkappe (34) dem Hohlraum (10) im Unterteil (6) zugewandt ist.
4. Handstempel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (27) der auf die Unterseite (25) aufgesetzten Abdeckkappe (34) über eine Höhe (36) in den Unterteil (6) vorragt.
5. Handstempel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (27) durch eine bevorzugt elastisch verformbare Rast bzw. Schnappanordnung (41) gebildet ist.
6. Handstempel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rast bzw. Schnapp¬ anordnung (41) eine Aufnahmevertiefung (44) für den Achszapfen (23) bzw. des Elements (31) aufweist, die zwischen zwei federelastisch nachgiebigen Haltearmen (42, 43) ausgebil¬ det ist.
7. Handstempel nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rast bzw. Schnappanordnung (41), insbesondere einer bzw. jeder der Haltearme (42, 43), eine die ins¬ besondere schlitzförmige Aufnahmevertiefung (44) in ihrer Breite (51) verengende und durch Kräfteeinwirkung verdrängbare bzw. überbrückbare Rastnase (49) aufweist, die das Element 5 (31) des Stempelplattenträgers (2) bedarfsweise in einer ersten Rastposition hält.
8. Handstempel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rast bzw. Schnapp¬ anordnung (41), insbesondere einer bzw. jeder der Haltearme (42, 43), zumindest eine wei¬ tere, in Vertikalrichtung von der ersten Rastnase (49) distanzierte Rastnase (55) aufweist, die 0 das Element (31) des Stempelplattenträgers (2) bedarfsweise in einer weiteren Rastposition hält.
9. Handstempel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in den Schmalseiten wänden (9) des Unterteils (6) je eine schlitzförmige Führungsaus 5 nehmung (24) angeordnet ist, in welcher der Achszapfen (23) vertikal geführt ist, wobei die Führungsausnehmung (24) durch eine Materialaussparung (37) an einer Aufstandsfläche (17) des Unterteils (6) nach unten geöffnet ist.
10. Handstempel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, :0 dass an sich gegenüberliegenden Seitenbereichen (38, 39) der Abdeckkappe (34) je eine der Rast bzw. Schnappanordnungen (41) angeordnet ist und die Rast bzw. Schnappanordnun¬ gen (41) über die Materialaussparung (37) in einem bodenseitigen Endbereich (40) der Füh¬ rungsausnehmung (24) angeordnet sind.
11. '5.
12. Aufsatz (26), insbesondere Abdeckkappe (34) für einen Handstempel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche. >0.
Description:
Handstempel, sowie Abdeckung für Handstempel

Die Erfindung betrifft einen Handstempel, wie im Oberbegriff des Anspruchs 1 beschrieben, sowie eine Aufsatz für einen Handstempel, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 1.

Aus dem Stand der Technik sind Handstempel, bei denen eine Stempelplatte zwischen einer, an einem Stempelkissen anliegenden Färbestellung in eine mit der zu bestempelnden Fläche in Kontakt stehenden Abdruckstellung verstellbar sind, hinreichend bekannt. Ein derartiger Stempel ist beispielsweise in der WO 03/099572 Al der Anmelderin genauer beschrieben.

Weiters sind aus dem Stand der Technik Abdeckungen für Stempelgeräte bekannt, die auf den nach unten geöffneten Unterteil, in welchem die Stempelplatte verstellbar ist, aufsetzbar sind. Ein Stempel mit einer derartigen Abdeckung ist aus der WO 97/22478 Al bekannt. Die Abdeckung ist im Wesentlichen U-förmig ausgebildet und weist eine Bodenplatte und die Breitseitenwände des Unterteils umfassende Seitenwände auf, wobei an einem oberen Stirn¬ seitenbereich der Seitenwände der Abdeckung Schnappelemente angeordnet sind, die mit einem leistenförmigen Vorsprung am verstellbaren Oberteil in einer Transport- bzw. Lage¬ rungsstellung in Eingriff bringbar und gegenseitig fixierbar sind.

Zwar ist bei einem Stempel mit einer derartigen Abdeckung eine Verringerung des durch den Stempel beanspruchten Volumens während des Transports und der Lagerung des Stempels ermöglicht, jedoch besteht bei der Herstellung der Abdeckung ein hoher Materialaufwand für die Ausbildung der Seitenwände und es nimmt die Abdeckung für sich alleine durch die U-förmige Ausgestaltung ein großes Raumvolumen in Anspruch. Weiters besteht durch die Kupplung zwischen dem Gehäuseoberteil und der Abdeckung die Gefahr, dass die Kupp¬ lungsverbindung durch einen unerwünschten Kontakt bzw. durch eine Fremdkörperberüh¬ rung von außen unabsichtlich gelöst wird und der Oberteil durch die wirkende Federkraft selbsttätig in eine Ausgangsstellung zurückgestellt wird. Dies kann gegebenenfalls durch beim Transport des Stempels mit verriegelter Abdeckung durch auf das Gehäuse wirkende Schläge oder durch unbeabsichtigte Benutzerberührungen erfolgen. Eine unerwünschte Ent¬ riegelung des Stempels aus der Transport- oder Lagerungsstellung kann dabei zu einer Ver¬ schmutzung der Umgebung durch Stempeltinte führen und es können durch die auftretenden Kräfte bei der plötzlichen Aufwärtsbewegung des federbelasteten Gehäuseoberteils gegebe- nenfalls Beschädigungen am Handstempel bzw. der zu diesem benachbarten Gegenstände auftreten.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Handstempel sowie einen Aufsatz für einen Handstempel zu schaffen, die mit geringerem Aufwand herstellbar sind und die einen einfachen bzw. kom¬ pakten Aufbau aufweisen, wobei gleichzeitig eine zuverlässige Befestigung des verschieb¬ baren Oberteils bzw. eines Stempelplattenträgers des Handstempels in einer Transport- und Lagerungsstellung gewährleistet sein soll.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird durch die im Kennzeichenteil des Anspruchs 1 wieder¬ gegebenen Merkmale eigenständig gelöst. Der sich daraus ergebende Vorteil liegt vor allem darin, dass der Oberteil durch die Kuppelung des Stempelplattenträgers an den Aufsatz nicht eigens am Aufsatz arretiert werden muss, wodurch ein Umgreifen der Seitenwände des Un¬ terteils durch den Aufsatz zur Kupplung des Aufsatzes an den Oberteil nicht notwendig ist. Der Aufsatz ist somit mit geringerem Material und Kostenaufwand herstellbar, wobei das durch den Aufsatz per se beanspruchte Raumvolumen sehr gering gehalten werden kann. Ein Arretieren des Stempelplattenträgers kann im Hohlraum des Unterteils erfolgen, wodurch eine sehr zuverlässige Fixierung des Stempelplattenträgers in der Transport- bzw. Lagerungs¬ stellung ermöglicht ist, da der Kupplungsbereich zwischen dem Stempelplattenträger und dem Aufsatz von außen nicht oder nur schwer zugänglich ist und eine unbeabsichtigte Kon- taktierung und Aufhebung der Arretierung durch Fremdkontakt kaum möglich ist.

Eine Ausfuhrungsvariante gemäß den in Anspruch 2 wiedergegebenen Merkmalen ist vor¬ teilhaft, da der Stempelplattenträger im Auflagerbereich bzw. im Bereich der Lagerstelle im Oberteil durch die Kupplungseinrichtung gehalten wird, sodass eine Durchbiegung und De¬ formation des Stempelplattenträgers zwischen den kräftebeaufschlagten Auflagerbereichen bzw. den Achszapfen verhindert wird. Eine dauerhafte Verformung des Stempelplattenträ¬ gers und eine Materialermüdung desselben kann somit verhindert werden, wodurch die Qua¬ lität der herstellbaren Stempelabdrucke auch nach längerer Aufbewahrung des Stempelplat- tenträgers in der Transport- bzw. Lagerungsstellung nicht beeinträchtigt wird. Des weiteren ist eine derartige Ausführungsvariante von Vorteil, da zur Kuppelung des Stempelplattenträ¬ gers an den Aufsatz kein eigens für diesen Zweck vorhandenes Bauelement vorgesehen sein muss und ein im Aufbau an sich bekannter und ohne wesentliche, konstruktive Änderungen auskommender Stempelplattenträger an den Aufsatz kuppelbar ist, sodass der bewährte und im Stand der Technik erprobte Aufbau des Stempelplattenträgers beibehalten werden kann.

Die in Anspruch 3 beschriebene Ausführungsvariante ist von Vorteil, da der Hohlraum im Unterteil durch Aufsetzen einer plattenförmige Abdeckkappe auf die Unterseite des Unter¬ teils verschlossen werden kann, und eine Verschmutzung der Umgebung durch die in Trans¬ port- bzw. Lagerungsstellung befindliche Stempelplatte verhindert wird. Durch die platten¬ förmige Ausgestaltung der Abdeckkappe erweist sich diese im Aufbau kompakt und in der Herstellung kostengünstig und es ergibt sich durch die an der Bodenplatte der Abdeckung angebrachte Kupplungseinrichtung eine überraschend einfache Möglichkeit zur fixierenden Aufnahme der Achszapfen des Stempelplattenträgers.

Durch die im Anspruch 4 wiedergegebene Ausführungsvariante können die Achszapfen in der Transport- bzw. Lagerungsstellung, welche im Wesentlichen einer Abdruck- bzw. Stem- pelstellung entspricht, mit baulich kompakten und einfachen Mitteln an der Abdeckkappe aufgenommen und fixiert werden.

Ausführungsvarianten nach Anspruch 5 und 6 sind von Vorteil, da über Rast- bzw. Schnapp¬ elemente ein automatisches und selbsttätiges Einkuppeln des Elements am Stempelplatten- träger an der Abdeckkappe erfolgen kann und die manuelle Verriegelung einer Kupplungs¬ mechanik durch den Benutzer nicht notwendig ist. Bei der Montage des Handstempels in Transport- bzw. Lagerungsstellung ist somit nur ein geringer Zeitaufwand erforderlich und es kann die Montage durch einen Benutzer gegebenenfalls nur mit einer Hand durch Betäti¬ gen des Oberteils erfolgen.

In Anspruch 7 ist eine besonders zweckmäßige, da im Aufbau einfache und funktionell zu¬ verlässige Ausgestaltung der Rast- bzw. Schnappelemente angegeben.

Mittels der in Anspruch 8 beschriebenen Ausgestaltung wird in vorteilhafter Weise ein Rast- bzw. Schnappelement mit mehreren Rastpositionen geschaffen, sodass das Element des Stempelplattenträgers stufenweise durch Überwinden einzelner Rastnasen in den jeweiligen Rastpositionen fixierbar ist. Die in den Ansprüchen 9 und 10 wiedergegebenen Merkmale beschreiben vorteilhafte, kon¬ struktive Maßnahmen, mit denen eine einfache und funktionell dennoch sehr effektive Aus¬ gestaltung des Handstempels erreicht wird, sodass eine einfache Montage des Aufsatzes am Gehäuse möglich ist und eine zuverlässige Halterung des Stempelplattenträgers im Bereich von dessen Achszapfen erreicht wird.

Eine weitere, eigenständige Lösung der erfindungsgemäßen Aufgabe betrifft einen Aufsatz für einen Handstempel gemäß den Merkmalen des Anspruchs 11. Die sich durch diesen erge¬ benden Vorteile sind aus der vor- und nachstehenden Beschreibung ersichtlich.

Die Erfindung wird im nachfolgenden anhand der in den Zeichnungen schematisch darge¬ stellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine mögliche Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Handstempels in Vorderansicht und Bruchdarstellung;

Fig. 2 der Handstempel nach Fig. 1 im Querschnitt gemäß den Linien II-II in Fig. 1 ;

Fig. 3 ein an einer Abdeckkappe in Transport- bzw. Lagerungsstellung arretierter Stem¬ pelplattenträger in Schrägansicht;

Fig. 4 ein Unterteil einer möglichen Ausführungsvariante des Handstempels in Schräg- ansieht;

Fig. 5 eine weitere Ausführungsvariante eines Aufsatzes für den Handstempel mit ei¬ nem mehrstufigen Kupplungselement in Schrägansicht.

Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Weiters können auch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderische oder erfin¬ dungsgemäße Lösungen darstellen.

In den Fig. 1 und 2 ist eine mögliche Ausführungsvariante eines Handstempels 1 dargestellt, der einen Stempelplattenträger 2 für eine Stempelplatte 3 aufweist, der mit einer Verstellein- richtung 4 zur vertikalen Verstellung bewegungsgekoppelt ist. Die erfindungsgemäße Lösung ist hierbei nicht auf die gezeigte Ausführungsvariante des Handstempels 1 beschränkt, son¬ dern vielmehr können sämtliche, dem Fachmann aus dem Stand der Technik bekannte Hand¬ stempel mit vertikalem Verstellmechanismus in Kombination mit dem erfindungsgemäßen Stempelplattenträger 2 ausgeführt werden. Die Verstelleinrichtung 4 kann bei Betätigung eine ausschließlich translatorische Bewegung oder in einer bevorzugten Ausführungsvariante eine kombiniert translatorische und rotatorische Bewegung des Stempelplattenträgers 2 er¬ zwingen.

Der Werkstoff des Stempelplattenträgers 2 und gegebenenfalls weiterer Bauteile des Hand- stempeis 1, wie z.B. eines an späterer Stelle näher beschriebenen Aufsatzes, ist vorzugsweise aus der Gruppe der Kunststoffe ausgewählt und beispielsweise durch Polymere wie POM (Polyoxymethylen), ABS (Acrylnitril-Butadien-Styrol) oder PP (Polypropylen) gebildet.

Gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst der Handstempel 1 neben der Ver- Stelleinrichtung 4 und dem Stempelplattenträger 2 ein Gehäuse 5. Dabei ist das Gehäuse 5 im Wesentlichen durch einen Unterteil 6 und einen auf diesen aufgesetzten Oberteil 7 gebildet, wobei der Oberteil 7 durch ein Betätigungselement 8 in Form eines Griffstücks ausgeführt ist, das gegenüber dem Unterteil 6 relativverstellbar ist. Der Unterteil 6 ist durch mehrere, im gezeigten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen plattenförmige Seitenwandteile 9 gebildet, die einen Hohlraum 10, in dem der Stempelplattenträger 2 vertikal verstellbar ist, umschlie¬ ßen.

Der Handstempel 1 ist bevorzugt vom Selbstfärbungstyp, bei dem ein Nachtränken der Stempelfläche der Stempelplatte 3 mit Drucker- bzw. Stempelfarbe, bevorzugt Tinte, auto¬ matisch erfolgt. Hierzu ist im Handstempel 1 ein tintengetränktes Stempelkissen 11 angeord¬ net. Die Anordnung und Ausrichtung des Stempelkissens 11 und der Verstelleinrichtung 4 im Handstempel 1 ist dabei derart gewählt, dass eine wechselweise Kontaktierung der am gegen- über dem Unterteil 6 relativverstellbaren Stempelplattenträger 2 angeordneten Stempeltypen 12 mit dem Stempelkissen 11 und einer mit dem Stempelabbild zu bedruckenden Fläche ei¬ nes Mediums 13, beispielsweise einem Blatt Papier, erfolgen kann, wobei die das Stempelab¬ bild bestimmenden Stempeltypen 12 eine Übertragung von Stempeltinte auf eine zu stem¬ pelnde Fläche des Mediums 13 durchführen.

Der insbesondere haubenartige Oberteil 7 umfasst den Unterteil 6 zumindest in einem oberen Randbereich 15 des Unterteils 6. Der Oberteil 7 und der Unterteil 6 sind dabei via eine Füh¬ rungsanordnung 16 der Verstelleinrichtung 4 teleskopartig zueinander verstellbar. Bei einer derartigen, durch Niederdrücken verursachten Relativverstellung des Oberteils 7 gegenüber dem Unterteil 6 erfährt der Stempelplattenträger 2 in einer Ausführungsvariante des Hand¬ stempels 1 sowohl eine translatorische Bewegung, als auch eine Drehbewegung, insbeson¬ dere eine Wendebewegung und wird dabei in Richtung zu einer Aufstandsfläche 17 des Handstempels 1, welche auf eine Fläche des Mediums 13 bzw. eine Abdeckkappe oder dgl. aufgesetzt ist, bewegt. Hierzu ist der Verstelleinrichtung 4 im Handstempel 1 eine nicht näher beschriebene, aus dem Stand der Technik bekannte Wende- und Verschiebemechanik für den Stempelplattenträger 2 zugeordnet. Diese Wende- und Verschiebemechanik stellt dabei eine Bewegungsverbindung zwischen dem Unterteil 6 bzw. dem Oberteil 7 und dem Stempelplat¬ tenträger 2 derart her, dass letztere ausgehend von seiner in Fig. 1 gezeigten Ausgangsstel¬ lung, in welcher er mit dem Stempelkissen in Kontakt ist, in eine um 180° geschwenkte, tie- fer liegende Stellung (in Fig. 2 in strichlierten Linien angedeutet), in welcher er mit der zu bestempelnden Unterlage in Kontakt kommt, und umgekehrt, verbracht werden kann.

Die Verstelleinrichtung 4 kann weiters eine Verriegelung zum manuellen Positionieren des Oberteils 7 und Stempelplattenträgers 2 in einer Auswechsel- oder Wartungsstellung aufwei- sen, beispielsweise um einen Austausch des Stempelkissens 11 ohne Druckbelastung durch die in Färbestellung am Stempelkissen 11 anliegende Stempelplatte 3 vorzunehmen. Die Ver¬ riegelung kann durch ein an einer Außenseite des Oberteils 7 zugängliches Betätigungsele¬ ment und einen über dieses verstellbaren Sperrbolzen gebildet sein. Die Betätigung des Handstempels 1 erfolgt dabei entgegen der Kraftwirkung eines Rückstell¬ elements 18 bzw. einer Feder, vorzugsweise einer Druckfeder. Dieses Rückstellelement 18 bewirkt eine selbsttätige Rückstellung des Handstempels 1 in die in den Fig. 1 gezeigte Inak¬ tiv- bzw. Färbestellung, in welcher die Stempelplatte 3 bzw. der Stempelplattenträger 2 mit dem Stempelkissen 11 in Kontakt steht und einen definierten Anpressdruck auf das Stempel¬ kissen 1 1 ausübt. Die Stempelplatte 3 ist somit via die Wende- und Verschiebemechanik im Handstempel 1 begrenzt translatorisch als auch begrenzt rotatorisch in einem parallel zur Be¬ tätigungsrichtung - Pfeil 19 - des Betätigungselementes 8 verlaufenden Schacht- bzw. kanal¬ artigen Hohlraums 10 im Unterteil 6 verstellbar gelagert. Insbesondere besteht eine zwangs- weise Bewegungskopplung zwischen dem Oberteil 7 und dem Stempelplattenträger 2. Dieser Hohlraum 10 kann dabei - vor allem in Abhängigkeit der Form der Stempelplatte 3 bzw. des Stempelplattenträgers 2 - eckigen, beispielsweise rechteckigen oder quadratischen, oder aber auch ovalen bzw. kreisrunden Querschnitt aufweisen. Der Unterteil 6 des Gehäuses 5 ist so¬ mit hohl bzw. rahmenartig ausgeführt und dient auch zur Führung der Stempelplatte 3 bzw. des Stempelplattenträgers 2 innerhalb der rahmenartigen bzw. in Form eines Hohlprismas oder Fallschachtes ausgebildeten Gehäuses 5.

Der Stempelplattenträger 2 wird, wie vorstehend angeführt, durch die Verstelleinrichtung 4 beweglich innerhalb des vom Gehäuse 5 umgrenzten Hohlraums 10 getragen, wobei der Stempelplattenträger 2 hierzu einen je in einer Lagerstelle 20 eines Stellglieds bzw. im Ober¬ teil 7 gelagerten, an sich gegenüberliegenden Seitenbereichen 21, 22 des Stempelplattenträ¬ gers 2 angeordneten Achszapfen 23 aufweist. Die Achszapfen 23 erstrecken sich an den Sei¬ tenbereichen 21, 22 jeweils in Richtung des nächstliegenden Seiten wandteiles 9 und ragen über ein Abmaß in die Seitenwandteile 9 des Unterteils 6 hinein. Hierzu weisen die Seiten- wandteile 9 je eine im Wesentlichen schlitzförmige Führungsausnehmung 24 zur Bildung von Vertikalführungen auf. Im Bereich der Führungsausnehmungen 24 sind die Achszapfen 23 mit dem Oberteil 7 bewegungsgekoppelt bzw. in die Lagerstelle 20 eingesetzt, wobei der Oberteil 7 zumindest in linearer, im wesentlichen senkrecht zur Aufstandsfläche 17 verlau¬ fender, gemäß Pfeil dargestellter Richtung verstellbar ist.

Der Handstempel 1 weist zumindest einen, an einer Unterseite 25 des Unterteils 6 angebrach¬ ten bzw. anbringbaren Aufsatz 26 auf, der zumindest ein Kupplungselement 27 zum Halten des Oberteils 7 und des Stempelplattenträgers 2 in einer Transport- bzw. Lagerungsstellung aufweist. In der Transport- bzw. Lagerungsstellung ist der Stempelplattenträger 2 und der Oberteil 7 zumindest über einen Abschnitt eines Verstellwegs aus der Inaktiv- bzw. Selbst¬ färbestellung, in der sich der Stempelplattenträger 2 und der Oberteil 7 an einem oberen Tot¬ punkt des Verstellwegs befinden, bewegt. Vorzugsweise befindet sich der Stempelplattenträ- ger 2 sowie der Oberteil 7 in der Transport- bzw. Lagerungsstellung im Wesentlichen in einer Abdruckstellung, in der der Stempelplattenträger 2 an einem unteren Totpunkt des Verstell¬ wegs im Hohlraum 10 des Unterteils 6 angeordnet ist. In der Transport- bzw. Lagerungsstel¬ lung nimmt der Handstempel 1 durch das teleskopartige Übereinanderschieben des Oberteils 7 auf den Unterteil 6 somit ein geringes Raumvolumen in Anspruch, wobei in der Transport- bzw. Lagerungsstellung der haubenartige Oberteil 7 über in etwa über eine Höhe 28 des Un¬ terteils 6 auf diesen aufgeschoben sein kann, wodurch der Handstempel 1 dessen geringst mögliches Raumvolumen einnimmt. Eine Gesamthöhe 29 des Handstempels 1 verringert sich in der Transport- bzw. Lagerungsstellung um einen Verstellweg 30 des Oberteils 7 und des Stempelplattenträgers 2. In Fig. 2 ist der Verstellweg 30 anhand des in Transport- bzw. Lage- rungsstellung befindlichen und in strichlierten Linien angedeuteten Achszapfens 23 bzw. Oberteils 7 des Stempelplattenträgers 2 gezeigt.

Zum besseren Verständnis der Erfindung sei angemerkt, dass der Handstempel 1 und der wenigstens eine Aufsatz 26 in aneinander gekuppelter Transport- bzw. Lagerungsstellung eine raumsparende Montageeinheit bilden, die gegebenenfalls vor der Anbringung einer Stempelplatte 3 und/oder dem Einfärben des Stempelkissens 11 zusammengesetzt wird, um eine möglichst effiziente Ausnutzung des Stauraums beim Transport des Handstempels 1 zu einem weiteren Montageort, an dem beispielsweise die Stempelplatte 3 gefertigt und am Stempelplattenträger 2 aufgesetzt wird, oder einem Verkaufsort zu ermöglichen. Weiters kann ein bereits fertig montierter Handstempel 1 mit Stempelplatte 3 und tintengetränktem Stempelkissen 11 durch einen Benutzer ohne Verschmutzungsgefahr mitgeführt werden, bei¬ spielsweise in eine Bekleidungstasche eingesteckt werden, indem der gegebenenfalls kappen¬ artige Aufsatz 26 den Hohlraum 10 verschließend am Unterteil 6 fixiert wird.

Wie aus den Fig. 1 bis 4 ersichtlich, weist der Stempelplattenträger 2 zumindest ein mit dem Kupplungselement 27 des Aufsatzes 26 in Eingriff bringbares Element 31 auf, über das der Stempelplattenträger 2 am Aufsatz 26 lösbar arretierbar ist. Weiters kann dem Stempelplat¬ tenträger 2 ein zusätzliches Element 31 für dessen Arretierbarkeit zugeordnet sein. Der Stern- pelplattenträger 2 wird bei Erreichen eines bestimmten Verstellwegs 30, insbesondere des maximalen Verstellwegs 30 im Bereich des unteren Totpunkts, bevorzugt automatisch bzw. selbsttätig am auf den Unterteil 6 aufgesetzten Aufsatz 26 arretiert, ohne dass durch einen Benutzer manuell eine Verriegelungsmechanik betätigt werden muss, wobei dies insbeson- dere durch das Verformen elastisch nachgiebiger Teile der Kupplungseinrichtung 27 erfolgt. Die Kuppelung zwischen der Kupplungseinrichtung 27 und dem Element 31 des Stempel¬ plattenträgers 2 kann unter Aufbringung einer die Haltekraft übersteigenden Abziehkraft ge¬ löst werden, sodass der Aufsatz 26 unter elastischer Verformung der Kupplungseinrichtung 27 vom Unterteil 6 abgezogen werden kann. Weiters kann eine nicht näher dargestellte, aktiv zu betätigende Entkuppelungsmechanik vorgesehen sein, über die die Kupplungseinrichtung 27 durch einen Benutzer manuell lösbar ist.

Das Element 31 des Stempelplattenträgers 2 ist vorzugsweise durch je einen der Achszapfen 23 gebildet, über den der Stempelplattenträger 2 mit dem Oberteil 7 bewegungsgekoppelt ist. Dabei können die Achszapfen 23 einstückig mit dem restlichen Körper des Stempelplatten¬ trägers 2 ausgebildet sein und als Stummel angeformt sein, oder es sind die Achszapfen 23 durch sich gegenüberliegende Stirnendbereiche einer eigenen Schwenkachse, die sich bei¬ spielsweise durchgängig zwischen den beiden Seitenbereichen 21, 22 des Stempelplattenträ¬ gers 2 erstreckt, gebildet.

Grundsätzlich sind auch weitere Ausführungsvarianten des Handstempels 1 möglich, bei de¬ nen das Element 31 des Stempelplattenträgers 2 durch einen Teilbereich des Körpers eines an sich bekannten Stempelplattenträgers 2 gebildet ist oder bei denen das Element 31 durch ein eigenes und selbsttätiges Rast-, Schnapp- oder Reibelement, das beispielsweise durch eine federelastische Zunge, einen Vorsprung oder eine Vertiefung am Stempelplattenträger 2 ge¬ bildet ist, wobei das Element 31 mit der Kupplungseinrichtung 27 des Aufsatzes 26 korres¬ pondiert. Beispielsweise kann ein Rast- bzw. Schnapparm des Aufsatzes 26 eine Längsseiten¬ kante 32 des Stempelplattenträgers 2 und/oder eine Stirnseitenkante 33 des Stempelplatten¬ trägers 2 in der Transport- bzw. Lagerungsstellung umgreifen und halten. Weiters können noppen- oder leistenförmige Vorsprünge oder Vertiefungen an der Seitenwand des Stempel¬ plattenträgers 2 mit korrespondierenden Vertiefungen oder Vorsprüngen im Aufsatzes 26 zur lösbaren Kuppelung in Eingriff gebracht werden. Wie am besten aus der Fig. 3 ersichtlich, ist in einer möglichen Ausführungsvariante des Handstempels 1 der Aufsatz 26 durch eine im Wesentlichen plattenförmige Abdeckkappe 34 gebildet, an der das Kupplungselement 27 des Stempelplattenträgers 2 angeordnet ist, wobei das Kupplungselement 27 dem auf eine Oberseite 35 der Abdeckkappe 34 aufgesetzten Un- terteil 3 (siehe Fig. 1 und 2) zugewandt ist. Das Kupplungselement 27 erstreckt sich dabei von der auf die Unterseite 25 des Unterteils 3 aufgesetzten Abdeckkappe 34 über eine Höhe 36 in den Unterteil 3 bzw. den durch diesen umschlossenen Hohlraum 10.

In einer weiteren, nicht dargestellten Ausführungsvariante können zwei oder mehrere Auf- sätze 26 am Unterteil 6 unabhängig voneinander und lösbar angebracht sein, wobei die Auf¬ sätze 26 beispielsweise an der Unterseite 25 oder an lateralen Bereichen der Seitenwände 9 derartig eingesetzt sind, dass an deren Kupplungselemente 27 die Elemente 31 des Stempel¬ plattenträgers 2 kuppelbar sind. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist der Hohlraum 10 an der Unterseite 25 des Unterteils durch die Aufsätze 26 gegebenenfalls nicht völlig verschlos- sen und zumindest bereichsweise zugänglich bzw. geöffnet.

Wie insbesondere in der Fig. 4 gezeigt ist in den sich gegenüberliegenden, schmalen Seiten- wandteilen 9, in denen die Führungsausnehmung 24 angeordnet ist, in welcher der Achszap¬ fen 23 vertikal geführt ist, an der Aufstandsfläche 17 des Unterteils 6 eine sich in Richtung des Oberteils 7 erstreckende Materialaussparung 37 angeordnet, sodass die Führungsausneh¬ mung 24 am Unterteil 3 nach unten geöffnet ist. Das Kupplungselement 27 ist vorzugsweise an sich gegenüberliegenden Seitenbereichen 38, 39 der Abdeckkappe 34 angeordnet, wobei die Kupplungselemente 27 über die Materialaussparungen 37 in einem bodenseitigen Endbe¬ reich 40 des Unterteils 3 in der Führungsausnehmung 24 aufgenommen sind. Das zumindest eine Kupplungselement 27 ist bevorzugt durch eine Rast- bzw. Schnappanordnung 41 gebil¬ det, wobei die Rast- bzw. Schnappanordnung 41 durch zwei federelastisch nachgiebige, ins¬ besondere frei vorkragende Haltearme 42, 43 gebildet sein kann, zwischen denen eine Auf¬ nahmevertiefung 44 ausgebildet ist, in der der Achszapfen 23 des Stempelplattenträgers 2 in einer Rastposition lösbar arretierbar ist.

Es können die Haltearme 42, 43 innerhalb einer Wandstärke 45 der Seitenwände 9 in der Materialaussparung 37 angeordnet sein, wobei die Materialaussparung 37 beispielsweise als rechteckförmiger oder kreissegmentförmiger Ausschnitt bzw. Durchbruch 46 in der entspre- chenden Seitenwand 9 ausgebildet sein kann. Eine Breite 47 des Durchbruchs 46 übersteigt bevorzugt eine Breite 48 der schlitzförmigen Führungsausnehmung 24, sodass die Haltearme 42, 43 der Rast- bzw. Schnappanordnung 41 im Durchbruch 46 anordenbar sind und die Füh¬ rungsausnehmung 24 in die insbesondere schlitzförmige Aufnahmevertiefung 44 zwischen den Haltearmen 42, 43 münden kann. Somit kann der Achszapfen 24 des Stempelplattenträ¬ gers 7 am unteren Totpunkt seines Verstellwegs 30 in die Aufnahmevertiefung 44 unter Ver¬ formung der Haltearme 42, 43 gedrückt werden und in Transport- bzw. Lagerungsstellung durch Zurückschnappen der Haltearme 42, 43 gehalten werden.

Das Element 31 , insbesondere der Achszapfen 23, des Stempelplattenträgers 2 ist in der Auf- nahmevertiefung 44 über eine Rastnase 49 der Kupplungseinrichtung 27 gehalten, die über das Element 31 zur Kupplung bei einer ausreichenden Kräfteeinwirkung verformt wird und letztendlich auf das Element 31 aufschnappt. Die Rastnase 49 bzw. der diese aufweisende Bauteil, insbesondere ein Haltearm 42, 43, ist dabei derart dimensioniert, dass die Grenzhai - tekraft, ab der ein Lösen der Kupplungsverbindung zwischen dem Element 31 und der Kupp¬ lungseinrichtung 27 erfolgt, höher ist als eine Rückstellkraft des Rückstellelements 18. Die Aufnahmevertiefung 44 kann im Wesentlichen als Schlitz 50 zwischen den Haltearmen 42, 43 ausgebildet sein, wobei die Rastnasen 49 im Bereich der Oberseite 35 um ein Ausmaß 52 in Richtung des gegenüberliegenden Haltearms 42; 43 bzw. einer Aufstandsebene des Hand- stempeis 1 vorspringen und eine Breite 51 der Aufnahmevertiefung 44 bzw. des Schlitzes 50 jeweils um das Ausmaß 52 verengen. Die Rastnasen 49 bilden somit in Richtung der Auf¬ standsfläche 17 des Unterteils 7 gewandte Halteflächen 53 aus, die in an der Kupplungsein¬ richtung 27 gekuppelter bzw. eingeschnappter Rastposition des Elements 31 an einer Außen¬ oberfläche 54 des Elements 31, insbesondere des Achszapfens 23, (in Fig. 5 in strichlierten Linen angedeutet) anliegen und durch elastische Verformung des um die Rastnasen 49 lie¬ genden Materials die Führungsbahn in der Führungsausnehmung 24 bei Bedarf, insbesondere bei Entfernen des Aufsatzes 26 durch einen Benutzer, freigeben.

In der Fig. 5 ist eine weitere Ausführungsvariante des Aufsatzes 26 dargestellt. Dieser bildet im gezeigten Ausführungsbeispiel mehrere Rastpositionen aus, wobei der Aufsatz 26, insbe¬ sondere die Kupplungseinrichtung 27, hierzu neben der ersten Rastnase 49 eine weitere, in Vertikalrichtung von der ersten Rastnase 49 distanzierte Rastnase 55 aufweist. Im gezeigten Ausfuhrungsbeispiel ist an der Kupplungseinrichtung 27 zwischen den Rast¬ nasen 49, 55 ist eine konvexe Ausbauchung bzw. eine Aufweitung 56 in der Aufnahmevertie¬ fung 44 vorgesehen, welche die erste Rastposition Rl für das Element 31 bildet, wobei ober¬ halb der ersten Rastnase 49 eine weitere Aufweitung 57 bzw. Rastnase 55 angeordnet ist, welche nach Überwinden der ersten Rastnase 49 eine weitere Rastposition R2 für das Ele¬ ment 31 bildet.

Weiters besteht die nicht näher dargestellte Möglichkeit, dass die weitere Rastnase 55 des Aufsatzes 26 mit dem Oberteil 7 kuppelbar ist, wobei der Oberteil 7 hierzu ein in der weite- ren Rastposition mit der Rastnase 55 korrespondierendes Rastelement, beispielsweise einen Materialrücksprung, aufweisen kann. In der ersten Rastposition ist in diesem Ausführungs¬ beispiel das Element 31 des Stempelplattenträgers 2 an die Kupplungseinrichtung 27 gekop¬ pelt, wobei in der weiteren Rastposition der Oberteil 7 mit einem Rastelement an die Kupp¬ lungseinrichtung 27 gekoppelt ist.

Das Kupplungselement 27 kann somit durch eine zweistufige Rast- bzw. Schnappanordnung 41 gebildet sein, wodurch bei einem unverhofften Lösen des Elements 31 aus der unteren Rastposition das Element 31 in der vertikal oberhalb der ersten Rastposition liegenden, wei¬ teren Rastposition gehalten wird und die Verbindungssicherheit der Kupplungsverbindung zwischen dem Element 31 und dem Kupplungselement 27 des Aufsatzes 26 erhöht wird. Weiters wird durch die zweistufige Rast- bzw. Schnappanordnung 41 der Vorgang beim Ent¬ fernen des Aufsatzes 26 vom Unterteil 6 für einen Benutzer erleichtert, da ein ruckartiges Abspringen des Aufsatzes 26 nach dem Lösen aus der ersten Rastposition verhindert wird und der Aufsatz 26 in der weiteren Rastposition durch den Benutzer sicher ergriffen und vom Unterteil 6 abgezogen werden kann.

Gegenstand einer weiteren, für sich eigenständigen Lösung kann auch der Aufsatz 26, insbe¬ sondere die Abdeckkappe 34 für den Handstempel 1 sein, wobei der Handstempel 1 und der Aufsatz 26 zumindest teilweise wie zuvor beschrieben ausgebildet sein können.

Die Ausführungsbeispiele zeigen mögliche Ausführungsvarianten des Handstempels 1 bzw. des Aufsatzes 26, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf die speziell dargestellten Ausführungsvarianten derselben eingeschränkt ist, sondern vielmehr auch di- verse Kombinationen der einzelnen Ausfuhrungsvarianten untereinander möglich sind und diese Variationsmöglichkeit aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständ¬ liche Erfindung im Können des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegt. Es sind also auch sämtliche denkbaren Ausführungs Varianten, die durch Kombinationen einzel- ner Details der dargestellten und beschriebenen Ausfuhrungsvariante möglich sind, vom Schutzumfang mitumfasst.

Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus des Handstempels 1 bzw. des Aufsatzes 26 dessen bzw. deren Bestandteile teilweise unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oder verkleinert dargestellt wurden.

Die den eigenständigen erfinderischen Lösungen zugrunde liegende Aufgabe kann der Be¬ schreibung entnommen werden.

Vor allem können die einzelnen in den Fig. 1, 2, 3, 4; 5 gezeigten Ausführungen den Gegen¬ stand von eigenständigen, erfindungsgemäßen Lösungen bilden. Die diesbezüglichen erfin¬ dungsgemäßen Aufgaben und Lösungen sind den Detailbeschreibungen dieser Figuren zu entnehmen. Bezugszeichenaufstellung

5 1 Handstempel 36 Höhe 2 Stempelplattenträger 37 Materialaussparung 3 Stempelplatte 38 Seitenbereich 4 Verstelleinrichtung 39 Seitenbereich 5 Gehäuse 40 Endbereich 10 6 Unterteil 41 Rast- und Schnappanordnung 7 Oberteil 42 Haltearm 8 Betätigungselement 43 Haltearm 9 Seitenwandteil 44 Aufnahmevertiefung 15 10 Hohlraum 45 Wandstärke

11 Stempelkissen 46 Durchbruch 12 Stempeltype 47 Breite 13 Medium 48 Breite 20 14 Druckfläche 49 Rastnase 15 Randbereich 50 Schlitz

16 Führungsanordnung 51 Breite 17 Aufstandsfläche 52 Ausmaß 25 18 Rückstellelement 53 Haltefläche 19 Pfeil 54 Außenoberfläche 20 Lagerstelle 55 Rastnase

21 Seitenbereich 56 Aufweitung 30 22 Seitenbereich 57 Aufweitung 23 Achszapfen 24 Führungsausnehmung 25 Unterseite

35 26 Aufsatz 27 Kupplungselement 28 Höhe 29 Gesamthöhe 30 Verstellweg d tAu 31 Element 32 Längsseitenkante 33 Stirnseitenkante 34 Abdeckkappe 45 35 Oberseite




 
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