ANWENDUNGSGEBIET UND STAND DER TECHNIK

Die Erfindung betrifft einen Massageapplikatorzum Einmassieren von cremeartigen Flüssigkeiten in die Haut sowie einen Massagespender mit einem solchen Massageapplikator.

Ein gattungsgemäßer Massageapplikator verfügt über eine Stirnwandung mit einem Massagebe reich, auf dem Massageerhebungen vorgesehen sind. Die Stirnwandung ist von mindestens einem Austrittskanal für die cremeartige Flüssigkeit durchdrungen.

Die Verwendung eines solchen Massageapplikators als Teil eines Massagespenders erfolgt derart, dass Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitsspeicher durch einen Benutzer auf den Massagebereich ge fördert wird und dieser anschließend auf die Hautpartie gedrückt wird, auf der die Flüssigkeit auf gebraucht oder eingebracht werden soll. Durch massierende, beispielsweise kreisende, Bewegung des Massageapplikators auf der Haut wird die Flüssigkeit einmassiert.

Am Markt erhältliche Massageapplikatoren und Massagespender mit solchen Massageapplikatoren weisen noch Nachteile auf, insbesondere in Hinblick auf Dosierbarkeit der Flüssigkeit, Bequemlich keit in der Handhabung sowie Sicherheit gegen unbefugten Austrag durch Kinder oder gegen unbe absichtigten Austrag durch Überdruck im Flüssigkeitsspeicher.

AUFGABE UND LOSUNG

Aufgabe der Erfindung ist es, einen gattungsgemäßen Massageapplikator dahingehend weiterzubil den, dass dieser bei geringen Herstellungskosten gegenüber bekannten Massageapplikatoren Vor teile in Hinblick auf die Dosierbarkeit der Flüssigkeit, auf die Bequemlichkeit in der Handhabung so wie auf die Sicherheit gegen unbefugten Austrag durch Kinder oder gegen unbeabsichtigten Austrag durch Überdruck im Flüssigkeitsspeicher gewährt.

Erfindungsgemäß wird hierzu ein gattungsgemäßer Massageapplikatorzum Einmassieren von cre meartigen Flüssigkeiten vorgeschlagen, der gemäß der im weiteren beschriebenen Aspekte ausge staltet ist. Übereinstimmend mit gattungsgemäßen Massageapplikatoren verfügen erfindungsge mäße Massageapplikatoren über eine Stirnwandung mit einem Massagebereich, auf dem Massage erhebungen vorgesehen sind. Die Stirnwandung ist von mindestens einem und vorzugsweise genau einem Austrittskanal für die cremeartige Flüssigkeit durchdrungen, so dass Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitsspeicher durch den Austrittskanal hindurch nach außen gelangen kann und sich zu nächst auf dem Massagebereich sammelt. Der Massagebereich ist vorzugsweise rund und weist ins besondere vorzugsweise einen Durchmesser zwischen 20 mm und 60 mm auf. Ist die gewünschte Menge der cremeartigen Flüssigkeit auf den Massagebereich ausgetragen worden, so kann anschlie ßend mit der Applikation begonnen werden, indem der Massagebereich auf die zu versorgende Hautpartie aufgedrückt wird und hierdurch beispielsweise kreisende Bewegung des Massageappli kators die Flüssigkeit mittels der Massageerhebungen verteilt und/oder in die Haut eingebracht wird.

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird vorgeschlagen, dass auf dem Massagebereich als Erhebungen und/oder Vertiefungen ausgebildete Markierungen vorgesehen sind, die den mindes tens einen Austrittskanal umgeben und die unterschiedliche Austragsmengen kennzeichnen, die je weils erreicht sind, wenn die durch den Austrittskanal ausgetragene Flüssigkeit auf der Massageflä che die jeweilige Markierung erreicht.

Bei einem derartigen erfindungsgemäßen Massageapplikator ist demnach vorgesehen, dass auf dem Massagebereich selbst, also der den Austragkanal umgebenden Fläche, Markierungen vorgese hen sind, die beim Austrag von Flüssigkeit auf den Massagebereich eine Erfassung der bereits aus getragenen Flüssigkeitsmenge gestatten. Wird durch den Benutzer Flüssigkeit ausgetragen, so sam melt sich diese im Massagebereich. Die äußere Kante der auf dem Massagebereich gesammelten Flüssigkeit kann aufgrund der erfindungsgemäßen Markierungen als Indikator für die ausgetragene Menge dienen. Die Markierungen können dabei insbesondere abhängig von der Art der Flüssigkeit angebracht sein. Da dünnflüssige Flüssigkeiten einen eher dünnen Film bilden, dessen Dicke nicht von der Flüssigkeitsmenge abhängt, ergibt sich die ausgetragene Flüssigkeitsmenge in etwa quad ratisch zum Durchmesser der Ansammlung ausgetragener Flüssigkeit. Dickflüssige Flüssigkeiten bil den dagegen eine dickere Schicht, die umso dicker wird, je mehr Flüssigkeit ausgetragen wird. Hier ergibt sich die ausgetragene Flüssigkeitsmenge in etwa kubisch zum Durchmesser der ausgetrage nen Flüssigkeit.

Im einfachsten Falle könnte eine erfindungsgemäße Markierung durch einen sich vom Austragkanal radial nach außen erstreckende Skala gebildet sind.

Vorzugsweise sind die Markierungen jedoch als den mindestens einen Austrittskanal umgebende kreisförmige Markierungen vorgesehen, insbesondere als erhabene Ringstruktur, die insbesondere vorzugsweise umlaufend geschlossen ist oder allenfalls kurze Durchbrechungen aufweist. Solche Ringstrukturen haben den Vorteil, dass die Flüssigkeit hierdurch zunächst aufgehalten wird, so dass sich zunächst ein innerer Ring weitgehend vollständig füllt, bevor die Flüssigkeit ihn überwindet und anschließend den nächsten Ring weitgehend füllt. Es hat sich gezeigt, dass die Abschätzung der aus getragenen Flüssigkeitsmenge so dem Nutzer einfach fällt.

Möglich ist eine besonders einfache Gestaltung, bei der nur eine insbesondere kreisförmige Markie rung vorgesehen ist, so dass nur eine definierte Flüssigkeitsmenge gezielt abmessbar ist. Dies ist insbesondere dann zweckmäßig, wenn die Flüssigkeit typbedingt stets in gleicher Menge ausgetra gen werden soll. Bevorzugt sind allerdings Gestaltungen, bei denen mindestens zwei Markierungen, insbesondere vorzugsweise mindestens drei Markierungen, vorgesehen sind, die zur Abmessung von zwei oder drei unterschiedlichen Flüssigkeitsmengen geeignet sind.

Grundsätzlich denkbar ist es, dass die Markierungen als Erhebungen ausgebildet sind und als solche dann auch als Massageerhebungen verwendet werden, also auch für das Einmassieren der Flüssig keitin die Haut verantwortlich sind. So ist es sogar denkbar, auf jegliche andere Massageerhebungen im Massagebereich zu verzichten. Von Vorteil ist es allerdings, wenn auf dem Massagebereich sowohl die genannten Markierungen zur Kennzeichnung unterschiedlicher Austragsmengen als auch zu sätzliche, nicht als solche Markierungen vorgesehene Massageerhebungen, vorgesehen sind. Die nicht als Markierung dienenden Massageerhebungen sind vorzugsweise als kleine diskrete Erhebun genvorgesehen, die insbesondere kreisrund sein können. Ihre Au ßenkontur weist vorzugsweise eine Erstreckung bzw. einen Durchmesserzwischen 1 und 5 mm auf. Insbesondere bevorzugt ist eine Ge staltung, bei der innerhalb der Markierungen keine solchen zusätzlichen reinen Massageerhebungen vorgesehen sind. Diese sind vorzugsweise ausschließlich, zumindest aber zum Teil, außerhalb der äußersten Markierung vorgesehen. Sie sind dabei vorzugsweise in einem umlaufenden Ringbereich verteilt.

Um die Bedeutung der Markierungen und insbesondere die jeweils zugeordnete Flüssigkeitsmenge zu erfassen, sind vorzugsweise entsprechende Beschriftungen am Massagespender, insbesondere am Massageapplikator, vorgesehen. Eine solche Beschriftung kann insbesondere eine Volumenan gabe sein. Alternativ können jedoch anderweitige kennzeichnende Beschriftungen vorgesehen sein, beispielsweise „Kinder“, „Heranwachsende“ und „Erwachsene“. Durch die Beschriftung wird die technische Funktion der Markierungen für den Benutzer unmittelbar erkenn bar. Eine Möglichkeit für die Anbringung der Beschriftung besteht darin, dass die Markierungen selbst mit jeweils einer Be schriftung auf dem Massagebereich versehen sein, aus der sich ergibt, welche Menge an Flüssigkeit ausgetragen wurde, wenn die Flüssigkeit auf der Massagefläche die Markierung erreicht. Um die Ver teilung der ausgetragenen Flüssigkeit auf dem Massagebereich durch die Beschriftung nicht zu be einträchtigen, sind die Beschriftungen in diesem Falle vorzugsweise als Druck aufgebracht.

Eine alternative Ausgestaltung sieht vor, dass an einem anderen Ort des Massageapplikators oder an einem mit dem Massageapplikator verbundenen Flüssigkeitsspeicher, insbesondere an der In nenseite eines Deckels, eine Beschriftung vorgesehen ist, aus dersich ergibt, welche Menge an Flüs sigkeit ausgetragen wurde, wenn die Flüssigkeit auf der Massagefläche die jeweiligen Markierungen erreicht. Durch diese Anordnung kann die Beschriftung insbesondere unmittelbar durch die Form gebung des Massageapplikators gebildet werden, so dass ein Druckvorgang entfällt. Die Anordnung auf der Innenseite des Deckels, der vorzugsweise als Klappdeckel ausgestaltet ist, ist von besonde rem Vorteil, da diese Innenseite nach dem Aufklappen gleichzeitig mit den Markierungen und der austretenden Flüssigkeit im Massagebereich im Blick zu behalten ist. Weiterhin hat es sich als be sonders intuitiv verständlich herausgestellt, wenn die vom Massagebereich beabstandete Beschrif tungebenfalls die Markierungen zeigt, ergänzt um die jeweiligen Volumenangaben der ausgetrage nen Flüssigkeit.

Als besonders vorteilhaft wird es angesehen, wenn mindestens drei Markierungen, insbesondere in Form konzentrischer Kreise, mit jeweiliger Beschriftung vorgesehen sind. Dabei wird es als beson dersvorteilhaftangesehen, wenn die durch die Beschriftung ermittelbare Austragsmengendifferenz zwischen den beiden äußersten Markierungen größer ist als eine Austragmengendifferenz zwischen den beiden innersten Markierungen. Da die Flüssigkeitsmenge je nach Flüssigkeit und deren Visko sität mit dem Durchmesser der jeweiligen Markierungen mit einem Exponenten zwischen 2 und 3 steigt, müssten bei gleichen Austragmengendifferenzen die jeweiligen kreisförmigen Markierungen nach außen hin immer näher beieinander positioniert sein, was eine Beschriftung zwischen den Mar kierungen erschwert. Praxistauglicher sind daherdie ansteigenden Austragmengendifferenzen, bei spielsweise mit drei Markierungen, deren Beschriftungen 0,5 ml, 1,0 ml und 2,0 ml lauten.

Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung ist vorgesehen, dass der Massageapplikator über eine Basis verfügt, an der die Stirnwandung mit dem Massagebereich und dem Austrittskanal vorgesehen ist, sowie über einen Klappdeckel, der mittels eines seitlich des Massagebereichs vorgesehenen Scharniers zwischen einem geschlossenen Zustand, in dem der Klappdeckel den Massagebereich überdeckt, und einem geöffneten Zustand, in dem erden Massagebereich freigibt, verschwenkbar ausgestaltet ist. Das Scharnier ist vorzugsweise als Filmscharnier ausgebildet. Ein solcher Klappdeckel weist die für einen Klappdeckel spezifischen Vorteile auf, insbesondere die Unverlierbarkeit sowie die intuitive Handhabung. Zum Zwecke der Verwendung an einem Massa gespender ist ein solcher Klappdeckel gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung derart ausgestaltet, dass er in einem aufgeklappten Zustand verharrt. Dies ist bei einem Massagespender gattungsge mäßer Art von besonderer Bedeutung, da hier der Massagebereich auf die Haut, ggf. recht kraftvoll, aufgedrückt wird und ein dabei stattfindendes versehentliches Anpressen des Deckels und seiner zum Teil scharfen Kanten schmerzhaft sein könnte. In Hinblick auf die genannte deckelseitige Be schriftung und deren Lesbarkeit ist es ebenfalls von Vorteil, wenn der Deckel im aufklappten Zustand verharrt.

Um den Klappdeckel im aufgeklappten Zustand zu halten, ist gemäß dem zweiten Aspekt der Erfin dung am Klappdeckel und an der Basis jeweils mindestens eine Rastkante vorgesehen, welche der art angeordnet sind, dass sie beim Öffnen des Klappdeckels in Kontakt miteinander gelangen und bei Fortsetzung einer Öffnungsbewegung miteinanderVerschnappen oder verklemmen, so dass der Klappdeckel im geöffneten Zustand arretiert ist. Diese Rastkanten sind vorzugsweise im Bereich des Scharniers vorgesehen, unterscheiden sich von diesem jedoch dadurch, dass ein Kontakt der Rast kanten erst im Zuge des Aufklappens erfolgt. Die fortgesetzte Bewegung führt im Bereich mindes tens einer der beiden Rastkantenzu einer Verformung, durch die der Klappdeckel dann in geöffneter Position gehalten wird.

Diese geöffnete Position ist derart zu wählen, dass der Klappdeckel und insbesondere seine dem Scharnier abgewandte Seite beim Einmassieren der Flüssigkeit üblicherweise nicht mit der Haut in Kontakt gelangt.

Dies wird einerseits durch die Lage des Scharniers relativ zum Massagebereich bezogen auf die Längsachse des Massagespenders bestimmt, wobei insbesondere vorzugsweise vorgesehen ist, dass der Klappdeckel in der im Weiteren noch beschriebenen Art ein dem Scharnier gegenüberlie gendes Arretierungselement aufweist, welches bezogen auf die Längsachse dem Massagebereich näher ist als das Scharnier, so dass sich eine sich in Richtung des Arretierungselements verjüngende Formgebung der Mantelfläche realisieren lässt, durch die die Gefahr von Kontakt zwischen Deckel und Haut verringert wird.

Die Gefahr, dass der Klappdeckel mit der Haut in Berührung kommt, hängt jedoch auch davon ab, wie weit der Klappdeckel zwischen geschlossenem und geöffnetem Zustand verschwenkt wird. Eine Anordnung der Rastkanten derart, dass der entsprechende Winkel 180° (+/- 15°) beträgt, ist von be sonderem Vorteil, wenn eine Beschriftung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung an der Innenseite des Deckels vorgesehen ist.

Eine alternative Gestaltung sieht vor, dass statt eines einfachen Scharniers eine komplexere Schar niereinrichtungvorgesehen ist. Diese weist mindestens zwei Verbindungsbrücken zwischen der Ba sis und dem Klappdeckel auf, wobei eine erste Verbindungsbrücke auf Seite der Basis und auf Seite des Klappdeckels um unterschiedliche Knickachsen schwenkbar angelenkt ist. Dies bedeutet, dass diese erste Verbindungsbrücke um zwei Knickachsen, eine auf der Seite der Basis, die andere auf der Seite des Klappdeckels, beweglich ist. Vorzugsweise sind zwei solche Verbindungsbrücken der ers ten Art vorgesehen. Die zweite Verbindungsbrücke ist anders geartet und verfügt über mindestens eine Knickachse, die jedoch zu keiner der Knickachsen der ersten Verbindungsbrücke koaxial oder symmetrisch angeordnet ist. Vorzugsweise weist die zweite Verbindungsbrücke nur die eine ge nannte Knickachse auf. Insbesondere vorzugsweise wird die zweite Verbindungsbrücke alleine durch ein Scharnier gebildet, insbesondere ein Filmscharnier, welches ortsfest sowohl zur Basis als auch zum Klappdeckel angeordnet ist und so den Klappdeckel und die Basis quasi unmittelbar mit einanderverbindet. In diesem Fall ist der Basis sehr genau gegenüber der Basis geführt, was insbe sondere in Hinblick auf die Realisierung der im Weiteren noch beschriebenen Kindersicherung von Vorteil ist.

Die unterschiedliche Anordnung der Knickachsen an den beiden Verbindungsbrücken führt dazu, dass der Klappdeckel in Abhängigkeit seines Öffnungswinkels in Richtung des geschlossenen Zu standes und/oder einer verschwenkten Endlage kraftbeaufschlagt wird. In einer Mittelstellung zwi schen dem geschlossenen Zustand und der bestimmungsgemäßen aufgeklappten Endlage wird der Klappdeckel durch die Anordnung der Verbindungsbrücken demnach in mindestens eine Endlage gedrückt. Vorzugsweise wird der Klappdeckel bei einer so genannten bistabilen Gestaltung in Ab hängigkeit seines Öffnungswinkels in Richtung der geschlossenen Stellung oder in Richtung der ver schwenkten Endlage gedrückt.

Dieses Verhalten wird dadurch erreicht, dass die erste Verbindungsbrücke aufgrund der von der zweiten Verbindungsbrücke abweichenden Anordnung der Knickachsen in einer Mittelstellung zwi schen geschlossenem Zustand und der verschwenkten Endlage einer elastischen Längung unter liegt. Um zu verhindern, dass diese Längung bei häufiger Verwendung oder bei Verwendung bei hohen Temperaturen einen Verschleiß bewirkt, insbesondere ein plastische und daher permanente Län gung eintritt, ist vorgesehen, dass die erste Verbindungsbrücke eine Biegeform aufweist, die eine elastische Längung der ersten Verbindungsbrücke um mindestens 10%, insbesondere um mindes tens 20%, ohne plastische Verformung der ersten Verbindungsbrücke ermöglicht. Dieser Gestaltung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass eine zur Erzielung einer gegebenen Längung geeignete Biegever formung eine geringere Neigung zeigt, zu einer plastischen Verformung der Verbindungsbrücke zu führen. Die Vermeidung einer plastischen Verformung ist erheblich, da eine solche plastische Verfor mung der ersten Verbindungsbrücke, insbesondere ein plastische Dehnung, dazu führt, dass der Klappdeckel in seiner verschwenkten aufgeklappten Stellung nicht mehr zuverlässig hält und somit die Gefahr eines Kontaktes zwischen dem Klappdeckel und der Haut bei der Applizierung erhöht. Gerade aufgrund des im Weiteren noch beschriebenen Schwenkwinkels des Klappdeckels von vor zugsweise mehr als 150° und insbesondere in etwa 180° ist die beschriebene Maßnahme von Vorteil, da mit einem so großen Schwenkwinkel auch ein relativ großer maximaler Abstand zwischen den Knickachsen der ersten Verbindungsbrücke und somit eine große Längung einhergeht.

Eine Längung von 10% durch reine Dehnung statt durch Biegungwie beschrieben wäre je nach Ma terial bereits kritisch. Eine Dehnung von 10% führt bei dem bevorzugten Material PP bereits zu einer teilweise plastischen Deformation.

Unter einer Biegeform wird eine Formgebung der Verbindungsbrücke oder eines Teils davon ver standen, die zum Zwecke der Längung der Verbindungsbrücke bezogen auf den Querschnitt der Brü cke partiell gestaucht und partiell gedehnt wird, während bei einer Dehnung der Verbindungsbrücke diese überden gesamten Querschnitt gedehnt wird. Insbesondere kann die Biegeform durch einen gebogenen Abschnitt derVerbindungsbrücke gebildet sein, dessen Innenliegende Oberfläche im ge öffneten Zustand des Klappdeckels einen Radius von mindestens 0,3 mm und vorzugsweise von mindestens 0,8 mm, insbesondere vorzugsweise vom mindestens 1,0 mm aufweist, der zwischen zeitlich während der Längung eine Vergrößerung erfährt. Wenn der Radius über die Breite derVer bindungsbrücke nicht einheitlich ist, beziehen sich die Angaben auf den jeweils geringsten, üblicher weise innenliegenden, Radius.

Eine Biegeform kann jedoch grundsätzlich durch eine Brücke ohne gebogene Abschnitte, jedoch mit in sich ebenen Teilabschnitten gebildet sein, die zueinander angewinkelt sind und so die Längung gestatten. Eine bevorzugte Gestaltung der Biegeform mit gebogenen Abschnitten oder mit zueinander ange winkelten ebenen Teilabschnitten sieht vor, dass mindestens ein Ende der ersten Verbindungsbrü cke, vorzugsweise beide Enden, in einem Verbindungsbereich von einer Biegung in der Verbindungs brücke aus fluchtend in eine Mantelwandung der Basis und/oder des Klappdeckels übergeht bzw. übergehen, wobei vorzugsweise durch mindestens einen seitlichen Freischnitt im Verbindungsbe reich zwischen derVerbindungsbrücke und in Umfangsrichtung versetzten Abschnitten der Mantel wandung eine mechanische Entkoppelung hergestellt ist. Die vorzugsweise zwei Freischnitte erst ecken sich vorzugsweise über ein Länge von mindestens 0,5 mm, insbesondere vorzugsweise über eine Länge von 1,0 mm, wobei die Länge des Freischnitts jene Länge ist, über die die Mantelfläche unterhalb einer Unterseite derVerbindungsbrücke eingeschnitten ist.

Die vorzugsweise zwei Biegungen bilden dabei gleichzeitig die Knickachsen der ersten Verbindungs brücke. Wie auch bei anderen Biegeformen beträgt der Innenradius dieser Biegungen im aufge klappten Zustand vorzugsweise mindestens 1 mm.

Eine ebenfalls vorteilhafte Variante sehen vor, dass die Verbindungsbrücke als Ganzes oder nahezu als Ganzes (>60 %) eine Biegeform aufweist, insbesondere mit einer im aufgeklappten Zustand und nach oben weisendem Massagebereich nach oben offenen Biegeform, die weiterhin insbesondere vorzugsweise einen Radius an der Innenseite von mindestens 2 mm aufweist.

In Hinblick auf die Vermeidung von Hautkontakt ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Klappdeckel zwischen dem geschlossenen Zustand und dem geöffneten Zustand um mindestens 150° ver- schwenkbar ist, vorzugsweise um mindestens 180°, insbesondere vorzugsweise um mindestens 210°, und dass die Rastkanten zur Fixierung bei dem entsprechenden Öffnungswinkel ausgebildet sind oder die Verbindungsbrücken zur Erzielung dieses Öffnungswinkels gestaltet sind.

Gemäß einem dritten Aspekt der Erfindung ist übereinstimmend mit dem zweiten Aspekt der Erfin dung vorgesehen, dass der Massageapplikator über eine Basis, an der die Stirnwandung mit Aus trittskanal vorgesehen ist, und über einen Klappdeckel verfügt, der mittels eines seitlich des Massa gebereichs vorgesehenen Scharniers zwischen einem geschlossenen Zustand, in dem der Klappde ckel den Massagebereich überdeckt, und einem geöffneten Zustand, in dem er den Massagebereich freigibt, verschwenkbar ausgestaltet ist.

Weiterhin ist gemäß diesem dritten Aspekt der Erfindung vorgesehen, dass ein Kindersicherungsme chanismus zur Fixierungdes Klappdeckels im geschlossenen Zustand vorgesehen ist, wobei der Kin- dersicherungsmechanismus über an der Basis und am Klappdeckel vorgesehene Arretierungsele menteverfügt, die in einer Arretierungslage insbesondere formschlüssig im Eingriff miteinander ste hen und ein Aufklappen des Klappdeckels verhindern. Der Kindersicherungsmechanismus verhin dert, dass kleine Kinder in der Lage sind, den Deckel zu öffnen und an die Flüssigkeit zu gelangen. Insbesondere bei pharmazeutisch wirksamen Cremes ist es wichtig, dies zu verhindern.

Zur Freigabe verfügt der Kindersicherungsmechanismus über mindestens zwei voneinander beab- standete Freigabeflächen zur manuellen Betätigung, die derart mit einem der Arretierungselemente wirkverbunden sind, dass eine Kraftbeaufschlagung beider Freigabeflächen gleichzeitigzu einer Re lativverlagerung der Arretierungselemente relativzueinander erfolgt, so dass hierdurch ein Aufklap pen des Klappdeckels ermöglich wird.

Die beiden Freigabeflächen, die vorzugsweise an einer Mantelfläche des Klappdeckels vorgesehen sind, müssen gleichzeitig und vorzugsweise aufeinanderzu gedrückt werden. Hierdurch wird, insbe sondere durch eine Ovalverformung der Mantelfläche des Klappdeckels, das deckelseitige Arretie rungselement verlagert und insbesondere radial nach außen verschoben, so dass der genannte Ein griff zum anderen Arretierungselement entfällt. Grundsätzlich ist es auch möglich, die Freigabeflä chen an der Basis vorzusehen. Dies kann jedoch eine größere Baugröße zur Folge haben. Zudem sind Freigabeflächen an der Basis je nach Dicke oder Stabilität der Stirnfläche gegebenenfalls zu einfach verformbar, so dass auch die Kräfte eines Kinders hierfür ausreichen.

Durch Anpassungen der Arretierungselemente kann die Kraft beeinflusst werden, die auf die Freiga beflächen aufgebracht werden muss. Die erforderliche Kraft, die auf die gegenüberliegenden Flä chen aufgebracht werden muss, liegt vorzugsweise zwischen 10 Newton und 100 Newton. Durch das Vorsehen von Stützstrukturen, beispielsweise Stützrippen, auf der Mantelfläche des Klappdeckels und/oder auf einer innenseitig gegenüberliegenden Mantelfläche der Basis kann zudem erreicht werden, dass die Freigabefläche verkleinert wird, also nur in einem kleinen Bereich ein Drücken zum gewünschten Erfolg führt.

Wie auch schon zum zweiten Aspekt der Erfindung dargestellt, ist es auch bezüglich der Kindersiche rung von Vorteil, wenn der Klappdeckel eine Mantelfläche aufweist, an der einander gegenüberlie gend das Arretierungselement des Klappdeckels und das Scharnier vorgesehen sind, wobei das Scharnier bezogen auf eine Mittelachse des Massageapplikators um mindestens 5 mm, vorzugweise um mindestens 8 mm und insbesondere vorzugsweise um mindestens 10 mm von dem Massagebe reich beabstandet ist. Die Ebene des Massagebereichs wird dabei durch dessen höchste Erhebung gebildet. Der vergleichsweise große Abstand ist hilfreich, denn es erhöht den Abstand des Klappde ckels vom Massagebereich im aufgeklappten Zustand, so dass die Gefahr eine Hautberührung gering ist.

Vorzugsweise sind bezogen auf eine Mittelachse des Massageapplikators das Arretierungselement und das Scharnier derart versetzt zueinander angeordnet, dass das Arretierungselement dem Mas sagebereich näher als das Scharnier ist. Dies ermöglicht es, dass die Mantelfläche zwischen dem Ar retierungselement und dem Scharnier eine sich vom Arretierungselement zum Scharnier aufwei tende Formgebung aufweist. Diese aufweitende Formgebung bietet genug Platz für die Freigabetas ten, ermöglicht jedoch gleichzeitig eine vorteilhafte Position des Arretierungselements bei der Nut zung und eine unkompliziertes Öffnen und Schließen der Klappe nach der Freigabe.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Klappdeckel und die Basis jeweils eine Mantelfläche aufwei sen, wobei diese Mantelflächen zumindest in einem Teilbereich fluchtend zueinander ausgebildet sind. Hierdurch kann eine in etwa zylindrische Grundform des Massageapplikators im geschlossen Zustand erzielt werden. Bei einer solchen Gestaltung sind vorzugsweise im geschlossenen Zustand benachbart zu den Freigabeflächen an der Mantelfläche des Klappdeckels in der Mantelfläche der Basis Vertiefungen vorgesehen, im Bereich derer die Mantelfläche der Basis gegenüber der Mantel fläche des Klappdeckels zurückgesetzt oder unterbrochen ist. Dies erleichtert Erwachsenen das Ein drücken der Freigabeflächen, insbesondere bei vergleichsweise kleinen Massageapplikatoren.

Bei einer Gestaltung mit fluchtenden Mantelflächen gehen die Mantelflächen im mindestens einen Teilbereich in aufeinanderzu weisende Mantelstirnflächen über. Wenn diese Mantelstirnflächen zu weit voneinander beabstandet sind, können hier Verschmutzungen eindringen. Liegen die Man telstirnflächen jedoch vollflächig aneinander an, so kann dies die Freigabe durch Drücken der Frei gabetasten erschweren, insbesondere wenn Cremereste hierzwischen verblieben sind. Es wird da her vorgeschlagen, dass im überwiegenden Teil der Mantelstirnflächen zwischen den Mantelstirn flächen ein Abstand zwischen 0,1 mm und 0,5 mm verbleibt. Es hat sich gezeigt, dass ein solcher Abstand die Gefahr eines Verkantens des Klappdeckels an der Basis bei Betätigung der Kindersiche rung verringert, wobei der geringe Abstand dem Eindringen von gröberem Schmutz entgegenwirkt. Insbesondere vorzugsweise sind einer Mantelstirnfläche Erhebungen, beispielsweise in Form kurzer, flacher Stege, vorgesehen, im Bereich derer die Mantelstirnflächen jedoch aneinander anliegen, um trotz des Abstandes eine sichere Anlagefläche zu bieten. Es wird hierdurch die Kombination aus gu tem Schutz gegen eindringenden Schmutz und guter Bedienbarkeit der Freigabeflächen erreicht. Ein vierter Aspekt der Erfindung betrifft das sichere Verschließen des gattungsgemäßen Massage applikators. Dieser verfügt hierfür in der schon beschriebenen Art und Weise übereine Basis, an der dieStirnwandung mit Austrittskana (vorgesehen ist, sowie übereinen Klappdeckel, der mittels eines seitlich des Massagebereichs vorgesehenen Scharniers zwischen einem geschlossenen Zustand, in dem der Klappdeckel den Massagebereich überdeckt, und einem geöffneten Zustand, in dem er den Massagebereich freigibt, verschwenkbar ausgestaltet ist.

Gemäß viertem Aspekt der Erfindung verfügt der Massageapplikator über ein Auslassventil, welches durch einen innenseitig des Austrittskanals angeordneten ersten Ventilstift und einen Einlass in den Austrittskanal gebildet wird und welches mittels eines Überdrucks in einer Ventilkammer unterhalb der Stirnfläche geöffnet werden kann, indem dieser Überdruck die Stirnwandung gegenüber dem ersten Ventilstift anhebt. Bei diesem Anheben verformt sich die Stirnwandung unter dem Eindruck des Überdrucks. Eine entgegengesetzte Verformung des die Ventilkammer gegenüberliegend ab schließenden Innenbauteils erfolgt nicht oder nur in geringerem Maße.

Das Ventil wird bei Nutzung des Spenders geöffnet, insbesondere indem der Überdruck in der Ven tilkammer durch Zusammendrücken einer als Flüssigkeitsspeicher dienenden Tube erzeugt wird. Ein solches Auslassventil kann auch bei den Gestaltungen gemäß den ersten drei Aspekten der Er findungvorgesehen sein.

Das genannte Auslassventil kann jedoch nicht alleine verhindern, dass auch bei geschlossenem Klappdeckel durch Überdruck in der Ventilkammer Flüssigkeit ausgetragen wird, die mindestens bis in den Bereich zwischen Klappdeckel und Stirnwandung gelangt.

Um dies zu verhindern ist gemäß viertem Erfindungsaspekt vorzugsweise am Klappdeckel im Be reich des Austrittskanals ein zweiter Ventilstift bzw. Ventilkörper vorgesehen, der mit dem Auslass des Austrittskanals ein Blockierventil bildet, welches bei geschlossenem Klappdeckel geschlossen ist oder zumindest dann schließt, wenn die Stirnwandung durch Überdruck gegenüber dem ersten Ventilstift angehoben ist. Ein solches Anheben kann je nach Ausgestaltung bereits bei geringem Überdruck erreicht werden, da für viele Anwendungszwecke gewünscht ist, dass der Austrag nur ge gen sehr geringen Widerstand des Auslassventils erfolgt.

Die beschriebene Gestaltung bewirkt, dass auch im Falle von ungewolltem Überdruck in der Ventil kammer Flüssigkeit nicht oder kaum austreten kann, da die hierfür erforderliche Verlagerung der Stirnwandung gegenüber umgebenden Teilen der Basis zwar das Auslassventil öffnet, das Blockier ventil jedoch gleichzeitig schließt oder bereits zuvor geschlossen war. Der zweite Ventilstift bzw. Ventilkörper ist insbesondere an der innenseitigen Stirnfläche des Klappdeckels vorgesehen. Der Widerstand, den der Klappdeckel dem Auslenken des zweiten Ventilstiftes oder Ventilkörpers ent gegensetzt, ist vorzugsweise größer als die erforderliche Kraft zur Verlagerung der Stirnwandung auf Seite der Basis.

Zwar ist es für die beschriebene Funktionsweise nicht zwingend, es ist jedoch von Vorteil, wenn das Auslassventil und das Blockierventil derart ausgelegt sind, dass sie bei geschlossenem Klappdeckel und ohne Überdruck in der Ventilkammer die Stirnwandung zwischen sich einklemmen. Dies bedeu tet, dass bei geschlossenem Klappdeckel dieser bereits unter einer Vorspannung steht. Ein Auslen ken des zweiten Ventilstiftes bzw. Ventilkörpers am Klappdeckel ist daher nochmals erschwert.

Der zweite Ventilstift oder Ventilkörper, der deckelseitig vorgesehen ist, ist vorzugsweise frei von ei ner Aufweitung in Richtung seines distalen Endes ausgebildet. So kann er insbesondere zylindrisch oder sich verjüngend ausgebildet sein oder eine andere Form aufweisen, die verschnappungsfrei gemeinsam mit dem Auslass des Austrittskanals abdichten kann. Hintergrund dessen ist, dass für die vom Austrittskanal durchdrungene Stirnwandung ein weiches Material bzw. eine geringe Wan dungsstärke bevorzugt wird, um ein leichtes Öffnen des Auslassventils zu gestatten. Ein solches wei ches oder dünnes Material würde durch ein Einschnappen des zweiten Ventilstiftes oder Ventilkör pers jedoch möglicherweise verletzt.

Der zweite Ventilstift weist vorzugsweise eine sich in Richtung der Austrittskanals verjüngende Form auf. Insbesondere vorzugsweise ist diese Form zumindest abschnittsweise konisch ausgebildet. Ins besondere wenn ein vergleichsweise starres Kunststoffmaterial wie Polypropylen (PP) für den Klappdeckel und den zweiten Ventilstift Verwendung findet, ist die sich verjüngende Formgebung von Vorteil, um ein Eintreten des Ventilstiftes in den Austrittskanal zu erleichtern. Unterstützt wird das möglichst zentrische Eintreten auch durch die Verwendung eines Filmscharniers, welches bei passender Auslegung eine Bewegungsbahn des Ventilstiftes beim Zuklappen des Klappdeckels sehr genau definiert.

Der zweite Ventilstift weist insbesondere vorzugsweise an einem distalen Ende eine Querschnittsflä che auf, die kleiner als eine ausgangsseitige Öffnung des Austrittskanals ist. So wird es ermöglicht, dass der zweite Ventilstift bei geschlossenem Klappdeckel in den Austrittskanal eintreten kann, um innerhalb des Austrittskanals eine Abdichtung zu bewirken. Er kann mit seiner sich verjüngenden Form und vorzugsweise gemeinsam mit einer sich korrespondierend nach außen aufweitenden Form des Austrittskanals eine gute Abdichtung gewährleisten. Vorzugsweise wird die hierfür vorgesehene Dichtfläche auf der Seite der Stirnwandung durch die Innenseite eines die ausgangsseitige Öffnung des Austrittkanals umgebenden erhabenen Dichtwuls tes gebildet. Dieser Dichtwulst weist dabei vorzugsweise eine Höhe auf, die zumindest im Wesentli chen (+/- 20%) der Höhe der Massageerhebungen entspricht. Der Dichtwulst erleichtert das Eintre ten des deckelseitigen Ventilstiftes. Während der Verwendung wirkt er auch selbst in Art einer Mas sageerhebung.

Ein druckabhängig öffnendes Auslassventil, welches dem Austragkanal vorgeschaltet ist, ist vor zugsweise auch bei Massageapplikatoren vorgesehen, die gemäß einem der ersten drei Erfindungs aspekte ausgebildet sind, auch wenn der vierte Erfindungsaspekt nicht realisiert ist. Ein erfindungs gemäßer Massageapplikator weist vorzugsweise mehrere der beschriebenen Erfindungsaspekte, insbesondere vorzugsweise alle beschriebenen Erfindungsaspekte, auf.

Die Erfindung betrifft nicht nur den Massageapplikator selbst, sondern auch einen Massagespender zur Ausgabe und zum Einmassieren von cremeartigen Flüssigkeiten, der einen Flüssigkeitsspeicher zur Lagerung der cremeartigen Flüssigkeiten vor dem Austrag sowie einen Massageapplikator der beschriebenen Art aufweist.

Der Flüssigkeitsspeicher ist dabei vorzugsweise als Quetschflasche oderTube ausgebildet. Im Flüs sigkeitsspeicher ist die auszutragende und einzumassierende Flüssigkeit vor dem Austrag gelagert, insbesondere also eine pharmazeutische oder kosmetische Flüssigkeit.

Die beschriebenen Teile des Massagespenders sind vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt. Im Sinne eines vereinfachten Recyclings wird vorgeschlagenen, dass alle Bauteile des Massagespenders aus einem einheitlichen Kunststofftyp sind, insbesondere aus Polypropylen (PP). Wenngleich Polypro pylen fürTuben nicht den idealen Werkstoff darstellt, kann derVorteil des vereinfachten Recyclings diesen Nachteil gegebenenfalls aufwiegen.

Der Massageapplikator weist vorzugsweise nurzwei Bauteile auf, nämlich ein Außenbauteil, welches die beschriebenen Elemente der Basis mit dem Massagebereich und gegebenenfalls den Klappde ckel aufweist, sowie ein Innenbauteil, welches den Ventilkörper des Auslassventils bildet und ge meinsam mit der Stirnwandung der Basis die Ventilkammer begrenzt. Das Innenbauteil weist vor zugsweise auch eine KopplungseinrichtungzurAnkopplungdes Flüssigkeitsspeichersauf, insbeson dereeine Hülse zum Einschnappen des Flüssigkeitsspeichers oder ein Innengewinde. Das Innenbau teil ist vorzugsweise mit dem Außenbauteil durch Verschnappung gekoppelt. Denkbar ist auch eine Gestaltung des Massageapplikators, bei der dieser aus nur einem Teil besteht, welches einstückig hergestellt ist.

Der Massagespender weist vorzugsweise den Massageapplikator sowie einen Flüssigkeitsspeicher auf und umfasst somit zwei oder vorzugsweise insgesamt nurdrei Bauteile. Die Herstellungdes Mas- sagespenders ist aufgrund dieser geringen Zahl von Teilen vergleichsweise günstig.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Weitere Vorteile und Aspekte der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und aus der nachfol genden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung, die nachfolgend an hand der Figuren erläutert sind. Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Massagespender in einer perspektivischen Gesamtdarstel lung.

Fig. 2 zeigt den Massagespender der Fig. 1 in geschnittener Darstellung.

Fig. 3 zeigen den Massageapplikator des Massagespenders in separater Darstellung.

Fig. 3A bis 3C zeigen den Massageapplikator beim Austrag unterschiedlicher Flüssigkeitsmengen. Fig. 4A und 4B zeigen den Massageapplikator in geschnittener Darstellung und im geschlossenen und geöffneten Zustand.

Fig. 5A und 5B zeigen den geschlossenen Massageapplikator in geschnittener Darstellung im Ruhe zustand und im Falle einer Druckbeaufschlagung der Flüssigkeit im Flüssigkeitsspeicher.

Fig. 6, 6A und 7 zeigen eine zweite Variante eines Massageapplikators, der sich insbesondere durch eine andere Bauweise der Scharniereinrichtung auszeichnet.

Fig. 8 und 8A zeigt eine dritte Variante, die eine nochmals geändert Bauform der Scharniereinrich tung zeigt.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER AUSFUH RUNGSBEISPIELE Fig. l zeigt einen erfindungsgemäßen Massagespender 100. Dieserverfügt übereinen Massageappli kator 10 und einen Flüssigkeitsspeicher 110 in Form einer Tube, an deren Auslass der Massageappli kator 10 angebracht ist.

Der Massageapplikator 10 verfügt über eine Basis 40 als Teil eines Außenbauteils 12 sowie über ein in Fig. 1 nicht ersichtliches Innenbauteil 14. An der Basis 40 des Massageapplikators 10 ist mittels eines Scharniers 60 ein Klappdeckel 70 angebracht, der im Zustand der Fig. 1 geöffnet ist.

Bei dem Spender handelt es sich um einen Massagespender. Der Massageapplikator 10 weist daher eine Stirnwandung 20 auf, auf der ein Massagebereich 22 vorgesehen ist, der über Erhebungen 24, 28A, 28B, 28C verfügt, die es ermöglichen, zuvor auf dem Massagebereich 22 vorhandene Flüssigkeit auf die Haut des Nutzers aufzubringen und dort wirksam einzumassieren. Um Flüssigkeit auf dem Massagebereich 22 zu platzieren, ist in der Mitte des Massagebereichs 22 ein Austrittskanal 30 vor gesehen, der mit dem Flüssigkeitsspeicher 110 verbunden ist. Ausgangsseitig ist der Austrittskanal 30 durch einen Dichtwulst 31 umgeben, der in etwa in gleichem Maße wie den Massageerhebungen 24 gegenüber der umgebenden Stirnwandung 20 erhaben ausgebildet ist.

Wird der tubenförmige Flüssigkeitsspeicher 110 zusammengedrückt, so wird hier Flüssigkeit für die anschließende Applikation ausgetragen.

Fig. 2 zeigt den Massagespender 100 der Fig. 1 in geschnittener Darstellung. Hier ist zunächst zu er sehen, dass der Massageapplikator 10 aus den genannten beiden Bauteilen 12, 14 zusammengesetzt ist. Bauteil 12 bildet dabei dasAußenbauteil 12, welches insbesondere die Stirnwandu ng 20 mit dem Massagebereich 22 und den im geschlossenen Zustand den Massagebereich 22 überdeckenden Klappdeckel 70 bildet. Das zweite Bauteil 14 ist ein Innenbauteil 14, welches einerseits zur Ankopp lung des Flüssigkeitsspeichers 110 dient und andererseits mit dem Außenbauteil 12 verschnappt ist. In der Mitte des Innenbauteils 14 ist eine als Ventilkörper 92 wirkende Erhebung vorgesehen, die in einem Ruhezustand auf einen Einlass des Austrittskanals 30 drückt und diesen somit verschließt.

Zwischen der Stirnwandung 20 des Außenbauteils 12 und dem mit Durchtrittskanälen versehenen Innenbauteil 14 ist eine Ventilkammer 94 gebildet. Wird durch Druck auf den Flüssigkeitsspeicher 110 mittelbar durch Durchbrechungen im Innenbauteil 14 auch der Druck in der Ventilkammer 94 erhöht, so führt dies dazu, dass die Stirnwandung 20 mit dem Massagebereich 22 nach oben ange hoben wird, so dass das durch den Austrittskanal 30 und den Ventilkörper 92 gebildete Auslassventil 32 geöffnet wird und die Flüssigkeit auf den Massagebereich 22 austreten kann. Entfällt der Druck auf den Flüssigkeitsspeicher 110, so schließt das Auslassventil 32 wieder. Die Fig.3 bis 5B verdeutlichen besondere erfindungsgemäße Aspekte des Massagespenders 100 und seines Massageapplikators 10.

In Fig. 3 ist das Außenbauteil 12 des Massageapplikators 10 in vergrößerter Darstellung gezeigt. Wie zuvor schon beschrieben, ist auf der zum Zwecke der Ventilöffnung vergleichsweise leicht verform baren Stirnwandung 20 der Basis 40 der Massagebereich 22 vorgesehen. Die in diesem Massagebe reich 22 vorgesehenen Erhebungen dienen verschiedenen Zwecken. Während alle Erhebungen 24, 28A, 28B, 28C dem Zweck dienen, die Flüssigkeit in die Haut einmassieren zu können, haben die ringförmigen Erhebungen 28A, 28B, 28C eine darüber hinausgehende Bedeutung. Diese Erhebungen bilden Markierungen, die das Austragen einer definierten Flüssigkeitsmenge erleichtern. Wie in Fig. 3 auf der rechten Seite ersichtlich, ist auf der Innenseite des Klappdeckels 70 eine Beschriftung 78A, 78B, 78C vorgesehen. Diese umfasst drei konzentrische Kreise, die jeweilig einem der erhabenen Ringe 28A, 28B, 28C im Massagebereich 22 zugeordnet sind und die jeweils mit einem Volumenwert versehen sind. Hieraus lässt sich ersehen, dass beim Austrag von Flüssigkeit ein Volumen von 0,5 ml erreicht ist, wenn die Flüssigkeit beim Austrag den innersten erhabenen Ring 28A erreicht. Wird dar über hinaus Flüssigkeit ausgetragen, so wird diese den Ring 28A überwinden und sich zunächst bis zum Ring28B erstrecken. Der Nutzer weiß dann, dass er entsprechend der Beschriftung 78B etwa 1 ml der Flüssigkeit ausgetragen hat. Wird noch mehr Flüssigkeit benötigt, so kann der Benutzer wei tere Flüssigkeit austragen, bis diese den letzten erhabenen Ring 28C erreicht. Entsprechend der Be schriftung 78C ist dann in etwa eine Flüssigkeitsmenge von 2 ml ausgetragen worden.

Welchen Durchmesser die ringförmigen Erhebungen 28A, 28B, 28C aufweisen müssen, um das je weils zugeordnete Volumen innenseitig aufnehmen zu können, hängt auch von der auszutragenden Flüssigkeit und deren Viskosität ab. Die Durchmesser der ringförmigen Erhebungen 28A, 28B, 28C sind daher vorzugsweise auf die im Flüssigkeitsspeicher 110 enthaltene Flüssigkeit entsprechend angepasst.

Die Fig. 3A bis 3C verdeutlichen die Verteilung eines Flüssigkeitsvolumens von 0,5ml, von 1,0 ml und von 2,0 ml.

Die ringförmigen Markierungen 28A bis 28C erlauben es somit dem Benutzer, auf einfache Art und Weise die von ihm gewünschte und möglicherweise ärztlich verordnete Flüssigkeitsmenge auszu tragen, ohne dass es hierfür eines komplexen Dosiermechanismus, beispielsweise mittels einer Pumpe, bedarf. Zudem sind die Markierungen 28A, 28B, 28C als Erhebungen auch beim Einmassie ren der Flüssigkeit zweckmäßig. Die anderen Erhebungen 24, die in Form von kleinere runden Erhebungen ausgebildet sind, dienen ausschließlich der Massagewirkung.

Die Fig. 4A und 4B zeigen das Außenbauteil 12 des Massageapplikators in geschnittener Darstellung. Es ist zu ersehen, dass im geschlossenen Zustand der Fig. 4A ein basisseitiges Arretierungselement 50 in Form eines Stiftes in ein deckelseitiges Arretierungselement 80 in Form einer Öse eingreift, so dass ein einfaches Aufklappen des Klappdeckels 70 vom derart gesicherten Zustand nicht möglich ist. Um den Klappdeckel 70 aufklappen zu können, muss der Benutzer die in Fig. 3 dargestellten Frei gabeflächen 84 auf gegenüberliegenden Seiten der Mantelfläche 74 des Klappdeckels 70 gemeinsam eindrücken. Dies führt zu einer Ovalverformung der Mantelfläche 74 des Klappdeckels 70 und be wirkt daher eine Verlagerung des deckelseitigen Arretierungselements 80 in Richtung des Pfeils 4. Erst wenn die Arretierungselemente 50, 80 außer Eingriff miteinander gebracht sind, ist das Aufklap pen möglich. Die erforderliche Kraft, die auf die Freigabeflächen 84 wirken muss, ist dabei derart bemessen, dass sie von einem Kleinkind nicht aufgebracht werden kann, insbesondere da es durch eine Beabstandung der Freigabeflächen 84 um etwa 4 cm einem Kind bereits schwerfällt, beide Frei gabeflächen 84 gleichzeitig mit nur einer Hand zu erreichen und dann zu betätigen.

Um zu verhindern, dass Reibung im Bereich von Mantelstirnflächen 46, 76 bzw. hier verbliebene Cremereste auch für Erwachsene das Öffnen erschweren, ist auf der Seite der basisseitigen Man telstirnfläche 46 eine Mehrzahl von zinnenartigen Erhebungen 48 vorgesehen, die mit der Man telstirnfläche 76 des Klappdeckels in Berührkontakt kommen. Dies führt dazu, dass die durch einen Erwachsenen aufzubringende Kraft auf den Freigabeflächen 84 auch im Falle der genannten Cremereste reproduzierbar bleibt.

Um für einen Erwachsenen die Betätigung zu erleichtern, sind auf der mit der Mantelfläche 74 fluch tende Mantelfläche 44 der Basis 40 weiterhin Vertiefungen 54 vorgesehen. Diese erleichtern ein kraft volles Zusammendrücken der Freigabeflächen 84.

Bezug nehmend wiederum auf die Fig. 4A und 4B ist ersichtlich, dass im Bereich des Scharniers 60 am Klappdeckel 70 und der Basis 40 jeweils Rastelemente mit Rastkanten 82, 52 vorgesehen sind. Im geschlossenen Zustand der Fig. 4A sind diese Rastkanten 52, 82 deutlich voneinander beab- standet. Wird jedoch nun nach Entriegelung der Arretierungselemente 50, 80 der Klappdeckel 70 umgeklappt, so kommen diese Rastkanten 82, 52 in Berührkontakt miteinander und verschnappen nach leichter elastischer Verformung in den in Fig. 4B dargestellten Zustand. Es ist somit eine wirk same Sicherung des Klappdeckels 70 im aufgeklappten Zustand erreicht, die insbesondere deshalb von Vorteil ist, da der so fixierte Klappdeckel 70 und sein Arretierungselement 80 beim Aufbringen der Flüssigkeit auf der Haut üblicherweise nicht in Kontakt mit der Haut kommen können. Wird der Klappdeckel 70 durch Zurückschwenken wieder geschlossen, so kommt es nochmals zu einer leich ten elastischen Verformung der besagten Rastkanten 52, 82, bevor diese sich voneinander trennen und das Zuklappen des Klappdeckels 70 ermöglichen.

Anhand der Fig. 4B ist weiterhin auch zu ersehen, dass der Klappdeckel 70 eine besondere Formge bung aufweist, wobei die Basis 40 korrespondierend hierzu ausgestaltet ist. Die besondere Formge bung besteht darin, dass bezogen auf eine Mittelachse 2 das Arretierungselement 80 und das Schar nier 60 gegeneinander versetzt sind. Dies ermöglicht es, das vergleichsweise scharfkantige Arretie rungselement 80 zum Zwecke der Applikation der Flüssigkeit weit von der Ebene der Stirnwandung 20 entfernt zu platzieren, um auch hierdurch die Gefahr einer Berührung zwischen Haut und Arretie rungselement 80 zu verringern. Die versetzte Anordnung des Scharniers 60 und des Arretierungsele ments 80 ermöglicht weiterhin auf elegante Weise die Formgebung der Mantelfläche 74, die wie in Fig. 4B gut ersichtlich ist, in seitlicher Perspektive zum Arretierungselement 80 hin verjüngend aus gestaltet ist. Auch dies vermindert die Gefahr eines Berührkontaktes zwischen dem Klappdeckel 70 und der Haut. Außerdem bietet die Mantelfläche 74 auf diese Art und Weise ausreichend Platz für die bereits genannten Freigabeflächen 84.

Die Fig. 5A und 5B verdeutlichen die Funktionsweise des Auslassventils 32 im Zusammenspiel mit einem Blockierventil 36. Das Auslassventil 32 wurde bereits zuvor beschrieben. Es wird durch den Ventilkörper 92 am Innenbauteil 14 einerseits und den Einlass in den Austrittskanal 30 andererseits gebildet. Wenn der Druck in der Ventilkammer 94 durch Betätigung des Spenders steigt, so hebt sich die Stirnwandung 20 an und lässt Flüssigkeit aus der Ventilkammer 94 in Richtung des Massagebe reichs 22 entweichen. Im geschlossenen Zustand des Spenders ist Derartiges nicht beabsichtigt. Wird im geschlossenen Zustand des Spenders versehentlich ein Überdruck im Flüssigkeitsspeicher 110 aufgebaut, so soll möglichst keine Flüssigkeit zum Massagebereich 22 gelangen.

Um dies zu erzielen, ist auch an der Innenseite der Stirnfläche 72 des Klappdeckels 70 ein Ventilkör per 86 vorgesehen, der im geschlossenen Zustand überwiegend oberhalb des Austrittskanals 30 an geordnet ist und in diesen hineinragt. Der Ventilkörper 86 weist eine sich verjüngende und vorzugs weise zumindest abschnittsförmig konische Formgebung auf, so dass er beim Schließend des Klapp deckels 70 zuverlässig in den Austrittskanal 30 eintreten kann. Kommt es nun im geschlossenen Zustand zu einer Druckerhöhung in der Ventilkammer 94 und da mit zu einer Auslenkung der Stirnwandung 20, wie in Fig. 5B dargestellt ist, so schließt das durch den Ventilkörper 86 und den Austrittskanal 30 und dessen Dichtwulst 31 gebildete Blockierventil 36. Dementsprechend kann keine oder nur eine geringe Menge Flüssigkeit in den Massagebereich 22 entweichen.

Bei der Gestaltung gemäß den Fig. 5A und 5B sind das Auslassventil 32 und das Blockierventil 36 nicht gleichzeitig sicher geschlossen. Erst durch eine Auslenkung der Stirnwandung 20 infolge einer Druckerhöhung wird das Blockierventil 36 geschlossen. Bei alternativen Gestaltungen kann jedoch auch vorgesehen sein, dass im Falle des geschlossenen Klappdeckels 70 der vorzugsweise leicht ko nisch ausgebildete Ventilkörper 86 bereits von oben auf die Stirnwandung 20 drückt, so dass diese zwischen den Ventilkörpern 86, 92 eingeklemmt ist. Die dann in der Stirnfläche 72 des Klappdeckels 70 vorhandene Vorspannung führt zu einem besonders sicheren Verschließen der beiden Ventile 32, 36. Eine solche Bauweise ist jedoch nicht nur von Vorteil, denn das dauerhafte Einklemmen der Stirn wandung 20 und das wiederholte herausziehen des Ventilkörpers 86 aus dem Austrittskanal 30 könnte die leicht verformbare Stirnwandung 20 beschädigen. Daher hat auch die Ausgestaltung mit einem nicht im geschlossenen Zustand permanent geschlossenen Blockierventil seine Daseinsbe rechtigung.

Fig. 6, 6A und 7 zeigen eine Variante des Massagekopfes, die sich insbesondere in Hinblick auf die Scharniereinrichtung 55 von der vorausgegangenen unterscheidet. Übereinstimmen mit der ersten Variante ist auch hier eine Filmscharnier 60 vorgesehen, mittels dessen die Basis 40 und der Klapp deckel 70 unmittelbar miteinander verbunden sind und um eine Knickachse 6 gegeneinander ver- schwenkbarsind. Das Filmscharnier 60 bildet also eine mittlere Verbindungsbrücke 57. Seitlich da von sind symmetrisch zwei weitere Verbindungsbrücken 56 vorgesehen. Diese verbinden den Klapp deckel 70 und die Basis 40 ebenfalls, sind jedoch länger als die mittlere, nur durch das Filmscharnier 60 gebildete Verbindungsbrücke 57.

Die seitlichen Verbindungsbrücken 56 ragen von den jeweiligen Mantelflächen 44, 74 der Basis 40 und des Klappdeckels 70 mit Anbindungsbereichen 58, 59 etwa orthogonal hervor. Miteinander sind die beidseitigen Anbindungsbereiche 58, 59 übereinen Mittelteil 61 verbunden, der im Herstellungs zustand der Fig. 6 und 6A eine nach unten gewölbte und nach oben offene Biegeform bildet, deren Innenradius etwa 2 bis 3 mm beträgt. Die Übergange zwischen den Anbindungsbereichen 58, 59 und dem Mittelteil 61 bildet Knickachsen 7, 8. Fig. 6A zeigt dies nochmals in geschnittener Darstellung. Wird der Deckel geschlossen, so knickt die Verbindungsbrücke 56 im Bereich der Knickachsen 7, 8 ein. Aufgrund der Lage der Knickachse 6 der mittleren Verbindungsbrücke 57 wird während des Schließens der Mittelteil 61 gedehnt. Dies erfolgt durch eine Biegeverformungdes ais Biegeform aus gebildeten Mittelteils 61, der dabei seinen Krümmungsradius etwas vergrößert.

Die Vergrößerung des Krümmungsradius im den Mittelteil 61 bildenden Biegebereiche findet voll ständig elastisch statt, so dass keine permanente Längung die Folge ist. Eine solche permanente Längung wäre dann zu befürchten, wenn der Mittelteil eben ausgebildet wäre, so dass eine reine Dehnung des Mittelteils 61 erfolgen würde. Eine solche Längung würde partiell eine plastisch Verfor mung mit sich bringen und hätte zur Folge, dass der aufgeklappte Klappdeckel 70 nicht mehr stabil in der gewünschten, um 180° verschwenkten Stellung verbliebe, sondern um einen geringeren Win kel verschwenkt, so dass dann die Gefahr der Verletzung der Haut bei der Massage bestünde.

Bei der Gestaltung der Fig. 8 und 8Asind die beiden äußeren Verbindungsbrücken 56 anders gestal tet. Im dargestellten Herstellungszustand sind sie weitgehend eben. Wie auch bei der Gestaltung der Fig. 6 und 7 weisen die seitlichen Verbindungsbrücken 56 keine mit der Knickachse 6 des Filmschar niers 60 übereinstimmende Knickachse auf, sondern sind primär in Anbindungsbereichen 58, 59 zum Einknicken ausgebildet, so dass diese Bereich die jeweiligen Knickachsen 7, 8 bilden.

Die Anbindungsbereiche 58, 59 sind als Biegebereiche 58, 59 ausgebildet, in denen im Herstellungs zustand der Fig. 8 die Verbindungsbrücken 56 mit einem inneren Biegeradius von etwa 1 mm stetig umgebogen sind, also ohne scharfe Kante von einer bezogen auf Fig. 8 und 8A vertikalen Richtung der Mantelwandungen 44, 74 in den horizontalen Mittelabschnitt 61 der Verbindungsbrücken 56 übergehen.

Wird der Klappdeckel 70 zugeklappt, um den zugeklappten Zustand der Fig. 7 herzustellen, so erfolgt diese Bewegung um die Knickachse 6 und erfordert, wie zuvor zu Fig. 6 und 7 beschrieben, zumin dest zwischenzeitlich eine Längung der Verbindungsbrücke 56. Diese Längung wird vornehmlich in den Biegebereichen 58, 59 erzielt, an denen sich zwischenzeitlich der Biegeradius etwas verringert. Um diese verstärkte Biegungzu ermöglichen, sind die Biegebereiche 58, 59 durch jeweils beidseitige Freischnitte 45, 55 von den benachbarten Mantelwandungen 44, 74 der Basis 40 und des Klappde ckels 70 getrennt.

Die verstärkte Biegung in den Biegebereichen 58, 59 findet auch hier vollständig elastisch statt, so dass keine permanente Längung die Folge ist. Die Gestaltung der Biegebereiche ist auch bei der Ausgestaltung der Fig. 6 und 7 kann alternativ auch identisch zu jener der Fig. 8 sein, also mit Verbindungsbrücken 56, die fluchtend aus den Mantelwan dungen 44, 74 hervorgehen und durch Freischnitte von der benachbarten Mantelwandung getrennt sind.