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Patent Searching and Data


Title:
MASSAGE DEVICE FOR INSTALLING IN A BACKREST OF A SEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/074290
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a massage device for installing in a backrest of a seat, comprising a massage unit which can be moved up and down along a guiding rail (1) and which has a housing (2) and at least two massage bodies (3). Said massage bodies are mounted in the housing (2) at a lateral distance from each other, can be moved by means of a vibration mechanism (4) and project out of the housing (2) with their free, massaging ends (5).

Inventors:
SCHUSTER MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/DE2001/001257
Publication Date:
October 11, 2001
Filing Date:
April 02, 2001
Export Citation:
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Assignee:
SCHUSTER DESIGN RELAX SYSTEME (DE)
SCHUSTER MICHAEL (DE)
International Classes:
A47C7/46; A61H1/00; (IPC1-7): A61H1/00; A61H23/02
Foreign References:
FR2782265A32000-02-18
EP0832634A11998-04-01
US5792080A1998-08-11
GB1400473A1975-07-16
US4576149A1986-03-18
US5803916A1998-09-08
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Claims:
Schutzansprüche
1. Massageeinrichtung zum Einbau in eine Rückenlehne eines Sitzmöbels, umfas send eine längs einer Führungseinrichtung aufund abbewegbare Massageein heit mit einem Gehäuse und mindestens zwei im Gehäuse in einem seitlichen Abstand zueinander gelagerten Massagekörpern, die über eine Vibrationsme chanik bewegbar sind und mit ihren freien, massagewirksamen Enden aus dem Gehäuse herausragen, und einer aufund abbewegbaren Massageeinheit mit ei nem Gehäuse und mindestens zwei im Gehäuse in einem seitlichen Abstand zu einander gelagerten Massagekörpern, die über eine Vibrationsmechanik beweg bar sind und mit ihren freien, massagewirksamen Enden aus dem Gehäuse her ausragen, dadurch gekennzeichnet, daß die Vibrationsmechanik aus einer im Gehäuse (8) gelagerten, motorisch antreibbaren Welle (10) mit äquatorial zur Welle (10) geneigt verlaufenden Lagern (11) besteht und die auf den Lagern (11) gelagerten Massagekörper (5) aus fingerartigen Auslegern bestehen, die mittels einer etwa in der Ebene der Welle (10) verlaufenden Führungseinrich tung geführt sind.
2. Massageeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Füh rungseinrichtung aus einer zweiten, im Gehäuse (8) gelagerten Welle (13) be steht, auf welcher die den massagewirksamen freien Enden (6) abgewandt lie genden hinteren Ende (12) der Massagekörper (5) in Achsrichtung der zweiten Welle (13) verschiebbar gelagert sind.
3. Massageeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Füh rungseinrichtung aus im Gehäuse (8) vorgesehenen Führungsnuten (16) besteht, innerhalb derer die den massagewirksamen freien Enden (6) abgewandt liegen den hinteren Enden (12) der Massagekörper (5) verschiebbar geführt sind.
4. Massageeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Welle (13) ebenfalls motorisch antreibbar ist, daß die hinteren Enden (12) der fingerartigen Ausleger exzentrisch auf der zweiten Welle (13) gelagert sind und daß die Ausleger im Lagerbereich der ersten Welle (10) mit einem Langloch (17) versehen sind.
5. Massageeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Füh rungsnuten (16) für die hinteren Enden (12) der Ausleger wellenförmig verlau fen.
6. Massageeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Welle (13) als Exzenterwelle (13) ausgebildet ist und daß die hinteren Enden (12) der Massagekörper (5) im Bereich von Langlöchern (14) auf der Exzenterwelle (13) gelagert sind.
7. Massageeinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (10) und die Welle (13) unabhängig voneinander motorisch antreibbar sind.
8. Massageeinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprtiche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (8) aus zwei symmetrischen Hälf ten besteht.
9. Massageeinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmotor (9) der Welle (10) durch elektronische Bauteile (18) derart gesteuert ist, daß die Massagekörper (5) nach Ausschaltung des Motors (9) stets eine gleiche, genau definierte Position ein nehmen.
10. Massageeinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmotor (9) für die zweite Welle (13) mittels elektronischer Bauteile (19) derart gesteuert ist, daß die Massagekörper (5) nach Ausschalten des Motors (9) stets eine gleiche, genau definierte Position einnehmen.
11. Massageeinrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronische Steuerung für den oder die Antriebsmotoren (9) auf einer ge meinsamen Einschubplatine (20) im Gehäuse (8) angeordnet sind.
12. Massageeinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (10) und die Welle (13) gemeinsam von einem Motor (9) angetrieben sind.
Description:
MASSAGEEINRICHTUNG ZUM EINBAU IN EINE RÜCKENLEHNE EINES SITZMÖBELS

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Massageeinrichtung zum Einbau in eine Rückenlehne eines Sitzmöbels, umfassend eine längs einer Fühmngseinrichtung auf-und abbewegbare Massageeinheit mit einem Gehäuse und mindestens zwei im Gehäuse in einem seitlichen Abstand zueinander gelagerten Massagekörpern, die über eine Vibrationsmechanik bewegbar sind und mit ihren freien, massagewirksa- men Enden aus dem Gehäuse herausragen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Massageeinrichtung der gattung- gemäßen Art zu schaffen, die sich durch einen einfachen und unkomplizierten Auf- bau auszeichnet und dabei einen hochwirksamen Massageeffekt bietet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Vibrationsmechanik aus einer im Gehäuse gelagerten, motorisch antreibbaren Welle mit äquatorial zur Welle geneigt verlaufenden Lagern besteht und die auf den Lagern gelagerten Mas-

sagekörper aus fingerartigen Auslegern bestehen, die mittels einer etwa in der Ebe- ne der Welle verlaufenden Führungseinrichtung geführt sind.

Eine derartige Massageeinrichtung weist einen relativ unkomplizierten, einfachen und letztendlich auch von den Abmessungen kompalcten Aufbau auf und bietet ei- nen hervorragnden Massageeffekt, da die Massagekörper in Form der fingerartigen Ausleger durch die Vibrationsmechanik wechswelweise aufeinander zu bzw. von- einander weg bewegt werden und somit einen als angenehm empfundenen Knetef- fekt bewirken.

Die Führungseinrichtung kann aus einer zweiten, im Gehäuse gelagerten Welle be- stehen, auf welcher die die massagewirksamen freien Enden abgewandt liegenden hinteren lEnden im Massagekörper in Achsrichtung der zweiten Welle verschiebbar gelagert sind.

Es ist aber auch denkbar, daß die Führungseinrichtung aus im Gehäuse vorgesehe- nen Führungsnuten besteht, innerhalb derer die den massagewirksamen freien En- den abgewandt liegenden hinteren Enden der Massagekörper verschiebbar geführt sind.

Sofern die Führungseinrichtung, wie angegeben, aus einer zweiten Welle besteht, ist es besonders vorteilhaft, wenn die zweite Welle ebenfalls motorisch antreibbar ist, die hinteren Enden der fingerartigen Ausleger exzentrisch auf der zweiten Welle gelagert sind und die Ausleger im Lagerbereich der ersten Welle mit einem Lang- loch versehen sind.

Durch eine derartige Konstruktion wird ein zusätzlicher Massageeffekt erzielt in der Weise, daß die fingerartigen Ausleger in Längsrichtung-entsprechend dem Maß der exzentrischen Lagerung-translatorisch bewegt werden und somit ein als "Klopfeffekt"bekannter Massageeffekt erreicht wird. Außerdem werden bei dieser

Konstruktion die massagewirksamen freien Enden geringfügig gegenüber der Wel- lenebene auf-und abbewegt.

Diese Auf-und Abbewegung kann bei einer Führungseinrichtung in Form von Füh- rungsnuten dadurch realisiert werden, daß die Führungsnuten für die hinteren Enden der Ausleger wellenförmig verlaufen.

Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.

In den beigefügten Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele der Erfindung darge- stellt, die im folgenden näher beschrieben werden.

Es zeigen : Figur 1 eine stark schematisierte Darstellung eines Sitzmöbels einer im Bereich der Rückenlehne eingebauten Massageeinrichtung, Figur 2 einen Schnitt durch die erfindungsgemäße Massageeinrichtung, Figur 3 eine Seitenansicht der Massageeinrichtung, Figur 4 einen der Figur 2 entsprechenden Schnitt durch eine Massageeinrichtung nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung, Figur 5 eine Seitenansicht der Massageeinrichtung gemäß Figur 4, Figur 6 einen Schnitt nach der Linie VI-VI in Figur 4, Fig. 7a-7c der Figur 4 entsprechende, schematische Schnittdarstellungen durch eine Massageeinrichtung nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfin- dung in verschiedenen Betriebsstellungen,

Figur 8 eine Seitenansicht eines Massagekörpers der Massageeinrichtung nach den Figuren 7a-7c, Figur 9 eine Seitenansicht der Massageeinrichtung gemäß den Figuren 7a-7c, Figur 10 einen im wesentlichen der Figur 2 entsprechenden Schnitt durch eine Massageeinrichtung nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfin- dung.' In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt ein Sitzmöbel bezeichnet, in des- sen Rückenlehne 2 eine Massageeinrichtung 3 eingebaut ist.

Diese Massageeinrichtung 3 ist in bekannter Weise längs einer Führungseinrichtung 4 auf-und abbewegbar und mit Massagekörpern 5 ausgestattet, deren massagewirk- samen freien Enden 6 unmittelbar unterhalb der Vorderseite 7 der Rückenlehne 2 liegen.

Ein möglicher Aufbau einer Massageeinrichtung 3 ergibt sich aus den Figuren 2 und 3.

Diese Figuren 2 und 3 zeigen deutlich, daß die Massageeinrichtung 3 ein symme- trisch geteiltes Gehäuse 8, eine darin über einen Motor 9 antreibbar gelagerte Welle 10 sowie mindestens zwei in einem seitlichen Abstand zueinander angeordnete Massagekörper 5 aufweist.

Die beiden Massagekörper 5, die als fingerartige Ausleger ausgebildet sind, sind auf gegenüber der Längsachse der Welle 210 äquatorial geneigt verlaufenden Lagern 11 gelagert.

Die den massagewirksamen, freien Enden 6 abgewandt liegenden hinteren Enden 12 der Massagekörper 5 sind auf einer als zweite Welle 13 ausgebildeten Führung gefuhrt. Beim Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 2 und 3 ist diese zweite Welle 13, die ebenfalls motorisch antreibbar ist, als Exzenterwelle ausgebildet und die hinteren Enden 12 sind auf dieser Exzenterwelle 13 im Bereich von Langlö- chern 14 auf Pendellagern 15 gelagert.

Die vorstehend beschriebene Konstruktion ergibt folgenden Massageeffekt : Durch die Welle 10 einerseits und die äquatorial dazu geneigt verlaufenden Lager 11 andererseits ergibt sich während des Betriebes der Massageeinrichtung 3 für die Massagekörper 5 eine wechselweise aufeinander zu laufende bzw. auseinanderstre- bende Bewegung der massagewirksamen freien Enden 6. Dieser Massageeffekt wird allgemein als"Knetmassage"bezeichnet. Bedingt dadurch, daß die hinteren Enden 12 der Massagekörper 5 auf einer als Exzenterwelle 13 ausgebildeten Füh- rungseinrichtung. geführt sind, ergibt sich zusätzlich eine Pendelbewegung der mas- sagewirksamen freien Enden 6 im Sinne des Doppelpfeiles A in Figur 3.

In den Figuren 4-6 ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt, dessen Mas- sagewirkung der vorstehend beschriebenen Wirkungsweise entspricht.

Unterschiedlich ist beim Ausfiihrungsbeispiel gemäß den Figuren 4-6 lediglich, daß die hinteren Enden 12 der Massagekörper 5 in gehäuseseitigen Führungsnuten 16 geführt sind, die einerseits etwa in einer Ebene mit der Welle 10 verlaufen und an- dererseits, was Figur 6 besonders deutlich macht, wellenförmig ausgebildet sind.

Durch diese Führung der Massagekörper 5 wird wiederum eine zusätzliche Pendel- bewegung im Sinne des Doppelpfeiles A in Figur 5 bewirkt, ohne daß es hierbei ei- nes zusätzlichen Antriebs bedarf.

In den Figuren 7a-7c und in der Figur 8 ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt, bei dem die Massagekörper 5 im Bereich der Welle 10 mit einem Langloch

17 versehen und insoweit translatorisch verschiebbar auf den Lagern 11 gelagert sind.

Die hinteren Enden 12 der Massagekörper 5 sind auf einer als Exzenterwelle 13 ausgebildeten Führungseinrichtung geführt und gelagert, wobei diese Exzenterwelle 13 separat motorisch antreibbar ist.

Wird während des Massagevorganges diese zweite Welle 13 angetrieben, werden die Massagekörper 5 zusätzlich zu ihrer hin-und hergehenden Bewegung translato- risch verschoben, so daß sich bezüglich des erreichten Massageeffektes auch noch ein sogenannter"Klopfeffekt"ergibt. Die Figuren 7b und7c zeigen die beiden mög- lichen Endstellungen der jeweiligen Massagekörper 5 bezüglich des translatorischen Verschiebens durch die Exzentrizität der zweiten Welle 13 und durch die ver- schiebbare Lagerung der Massagekörper 5 auf den Lagern 11 der ersten Welle 10.

Figur 9 zeigt, daß die beschriebene translatorische Bewegung der Massagekörper 5 aufgrund des erwähnten Langloches 17, in dem die jeweiligen Lager l langeordnet sind, möglich ist.

Hinsichtlich der erzielbaren Massagemöglichkeiten besteht, wie oben dargestellt, eine hohe Variationsbreite. Dabei sind die für die Massageeinrichtung erforderli- chen Komponenten letztendlich relativ einfache Bauteile und bedingt durch die symmetrische Teilung des Gehäuses 8 ergibt sich auch noch eine einfache Monta- gemöglichkeit, so daß zusammenfassend festzustellen ist, daß eine erfindungsge- mäße Massageeinrichtung 3 relativ preiswert herstellbar und bezüglich der erreich- baren Massageeffekte äußerst vielseitig ist.

In Figur 10 ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, bei dem die erste Welle 10 und die zweite Welle 13 fiber einen gemeinsamen Motor 9 antreibbar sind.

Dies bietet insbesondere unter Kostengesichtspunkten erhebliche Vorteile, wobei

festzustellen ist, daß bei einer derartigen Lösung der Massageeffekt der Massage- einrichtung 3 nicht veränderbar ist.

Es ist zweckmäßig, den Antriebsmotor 9 für die Welle 10 über elektronische Bau- teile (18) derart zu steuern, daß dieser nach Ausschalten so gebremst wird, daß die Massagekörper 5 nach Abstellen des Motors 9 stets eine gleiche, genau definierte Position einnehmen.

Sofern auch die zweite Welle 13 über einen Antriebsmotor 9 antreibbar ist und hierüber eine Klopffunktion erreicht wird, ist es ebenfalls sinnvoll, diesen An- triebsmotor 9 für die zweite Welle 13 beim Abstellen durch elektronische Bauteile so zu bremsen, daß die Massagekörper 5 stets eine gleiche, definierte Position ein- nehmen.

Dabei kann die elektronische Steuerung des Antriebsmotors 9 oder der Antriebs- motoren 9 zweckmäßigerweise auf einer Einschubplatine (20) im Gehäuse 8 unter- gebracht sein.