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Patent Searching and Data


Title:
MASSAGE SEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/087134
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a seat, particularly a vehicle seat, airplane seat, or boat seat, comprising pneumatically triggerable air chambers for generating a massaging effect. Said seat is characterized in that the air chambers (2) are part of the seat cover so as to form one or several massage mats (1).

Inventors:
STRASSER HARALD (AT)
KOSTLER ERNST (AT)
HOECHTL ROSEMARIE (AT)
Application Number:
PCT/EP2006/001148
Publication Date:
August 24, 2006
Filing Date:
February 09, 2006
Export Citation:
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Assignee:
EYBL INTERNAT AG (AT)
STRASSER HARALD (AT)
KOSTLER ERNST (AT)
HOECHTL ROSEMARIE (AT)
International Classes:
B60N2/90; A47C27/00; A61H1/00; A61H23/00; B60N2/56; B60N2/58
Domestic Patent References:
WO2004026623A12004-04-01
Foreign References:
EP1447070A12004-08-18
EP1201492A12002-05-02
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1998, no. 05 30 April 1998 (1998-04-30)
Attorney, Agent or Firm:
PUCHBERGER, BERGER & PARTNER (Wien, AT)
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Claims:
Patentansprüche
1. Sitz, insbesondere Fahrzeug, Flugzeug oder Bootssitz, der pneumatisch an steuerbare Luftkammern zur Erzeugung eines Massageeffekts aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftkammern (2) unter Bildung einer oder mehrerer Massagematte(n) (1) Bestandteil des Sitzbezuges sind.
2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftkammern (2) gleichzeitig und/oder nach vorbestimmter Reihenfolge mit Druckluft beaufschlagbar sind.
3. Sitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass für die Druckluft eine Heiz oder Kühlvorrichtung (19) vorgesehen ist.
4. Sitz nach einem der Ansprüche 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Massagematte zwischen den L uftkammern (2) Luftdurchlässe (3), inbesondere Löcher oder Schlitze, zum Abtransport der Körperfeuchtigkeit aufweisen.
5. Sitz nach einem der Ansprüche 14, dadurch gekennzeichnet, dass eine Massagematte (1) oder mehrere Massagematten (1) in den Sitzbezug eingelegt oder eingenäht ist (sind).
6. Sitz nach einem der Ansprüche 15, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Obermaterial (4) bevorzugt aus Textil, Leder oder Kunstleder und der Massagematte (1) eine Polsterung (7), bevorzugt Wattierung, Schaumstoffauflage oder Vliesstoff angeordnet ist.
7. Sitz nach einem der Ansprüche 1 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Massagematte (1) und dem Sitzkern eine Polsterung (7), inbesondere Wattierung, Schaumstoffauflage oder Vliesstoff angeordnet ist.
8. Sitz nach einem der Ansprüche 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterung (7) sowohl zwischen Obermaterial (4) und Massagematte (1) als auch zwischen Massagematte (1) und Sitzkern angeordnet ist.
9. Sitz nach einem der Ansprüche 18, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an der Massagematte (1) Sitzheizelemente (8) angeordnet sind.
10. Sitz nach einem der Ansprüche 19, dadurch gekennzeichnet, dass im Sitz oder Sitzbezug ein Sitzbelegungserkennungssensor (9) angeordnet ist, der auch zur Steuerung der Pneumatik (12) und/oder der Sitzheizelemente eingesetzt werden kann.
Description:
MASSAGESITZ

Die Erfindung betrifft einen Sitz und insbesondere einen Fahrzeug-, Flugzeug- oder Bootssitz, der pneumatisch ansteuerbare Luftkammern zur Erzeugung eines Massageeffektes aufweist.

Sitze mit Luftkammern sind seit langem bekannt. DE 2926552 C2 beschreibt eine Kraftfahrzeugsitzlehne mit einer Rückenunterstützung, bei der einzelne Zonen stufenlos durch Stellmotoren verstellt werden können. Eine Massagewirkung tritt dabei nicht auf.

Das deutsche Gebrauchsmuster G 941673.4 beschreibt ein in den Fahrzeugsitz integ- riertes Massagesystem, welches auf elektrisch aktivierten Vibratoren beruht.

Die DE 3541537 C2 beschreibt einen pneumatisch gesteuerten Fahrzeugsitz, in den eine Mehrzahl von Luftbälgen eingebettet sind. Durch Sensoren wird der Luftdruck in den einzelnen Kammern so gesteuert, dass der Sitz dem Fahrer einen optimalen Halt gibt. Zusätzlich wird ein Massageeffekt durch oszillierendes Ändern der Luftdrücke erwähnt. Gebrauchsmuster DE 29910938 U1 beschreibt einen Massagesitz für einen Fahrzeugsitz mit mehreren Lufteinschlüssen und einer Zuführeinrichtung zum Zu- und Abführen von Druckluft in die bzw. aus den Lufteinschlüssen. Die Massagewirkung tritt hierbei nur über das gleichzeitige Beaufschlagen und abschließendes Ablassen der Kammern mit Luft auf.

Eine verbesserte Massagewirkung kann durch die Erzeugung einer wellenförmigen Bewegung erreicht werden. Die DE 3830235 C2 beschreibt eine Rückenlehne mit PuI- sationskissen für Fahrzeuge. Dessen Kammern können einzeln angesteuert werden, sodaß dadurch eine wellenförmige Massagewirkung auftritt. EP 0844863 B1 beschreibt ein pneumatisches Massagekissen, bei dem wellenförmige Luftbewegungen in auf-

blasbaren, beweglichen und einzelnen aneinander gereihten Luftkammern erzeugt werden. DE 19534660 C1 beschreibt einen Fahrzeugsitz mit einer pneumatischen Konturenverstellung und der Möglichkeit, durch Anheben und Absenken des Drucks in den einzelnen Sitzblasen ebenfalls einen wellenförmigen Massageeffekt zu erzeugen. Die Luftblasen sind in den Sitz integriert, was zu einer aufwendigen Sitzkonstruktion führt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Sitz mit pneumatischer Massagefunktion vorzusehen, ohne aufwendige Änderungen der Sitzkonstruktion vornehmen zu müssen. Die Stützfunktion des Sitzes soll nicht nachteilig beeinflußt werden und ein Feuchtigkeitsstau soll vermieden sein. Weiters soll die Konstruktion billig in der Herstellung und funktionssicher sein. Gemäß vorliegender Erfindung ist der Sitz dadurch gekennzeichnet, dass die Luftkammern unter Bildung einer oder mehrerer Massagematten aneinandergefügt sind und dass die Massagematten Bestandteil des Sitzbezuges sind. Die Luftkammern können gleichzeitig und/oder nach vorbestimmter Reihenfolge mit Druckluft beaufschlagbar sein. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung kann für die Druckluft eine Heiz- oder Kühlvorrichtung vorgesehen sein. Bevorzugt weist die Massagematte zwischen den Luftkammern Luftdurchlässe, insbesondere Löcher oder Schlitze, zum Abtransport der Körperfeuchtigkeit auf. Die Massagematte oder mehrere Massagematten können in den Sitzbezug eingelegt oder eingenäht sein. Bevorzugt ist zwischen dem Obermaterial wie Textil, Leder oder Kunstleder und der Massagematte eine Polsterung wie Wattierung, Schaumstoffauflage oder Vliesstoff angeordnet. Diese Polsterung kann auch zwischen der Massagematte und dem Sitzkern vorgesehen sein, oder sowohl zwischen Obermaterial und Massagematte als auch zwischen Massage- matte und Sitzkern angeordnet sein. In oder an der Massagematte können Sitzheizelemente angeordnet sein und im Sitz kann ein Sitzbelegungserkennungssensor zur Steuerung der Pneumatik und/oder der Sitzheizelemente vorgesehen sein.

Weitere vorteilhafte Merkmale sind den Ansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen entnehmbar.

Der vorgeschlagenen Erfindung liegt die Idee zugrunde, den Massageeffekt durch wellenartige Luftbewegungen in aufblasbaren, beweglichen und einzeln aneinander gereihten Luftkammern zu erzeugen. Der Druck, die Richtung und die Geschwindigkeit sind dabei individuell steuerbar. Dadurch kann bei geringer Geschwindigkeit durch hö-

heren Druck eine intensivere Massage erfolgen. Bei höheren Geschwindigkeiten wiederum wird der Druck reduziert und bewirkt eine sanfte Entspannungsmassage. Erfolgt die Wellenbewegung von unten nach oben, wirkt die Massage anregend und gegen Müdigkeitserscheinungen, da sie die Blutzirkulation von den Beinen zum Herzen för- dert. Erfolgt die Wellenbewegung von oben nach unten, wirkt die Massage auflockernd und entspannend auf das zentrale Nervensystem und hilft lymphatischem Stocken vorzubeugen. Man spürt ein angenehmes Leichtigkeitsgefühl sowohl in den Beinen, als auch auf dem Rücken-, Kreuzbein und Lendenwirbelniveau. Um den Einbau möglichst wirtschaftlich zu gestalten, kann die Massagematte vorkonfektioniert in den Sitzbezug eingenäht oder eingelegt werden.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Alle Figuren sind schematisch gehalten.

Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Sitz in Seitenansicht. Die Figuren 2 und 3 zeigen verschiedene Ausführungsformen einer Massagematte. Die Figuren 4 und 5 zeigen den Aufbau von zwei Ausführungsbeispielen eines Sitzbezuges gemäß Erfindung.

Gemäß Fig. 1 umfaßt der Sitz die Rückenlehne 10 und die Sitzfläche 11. Auf dem stets vorhandenen Sitzkem liegt sowohl an der Sitzlehne als auch an der Sitzfläche die Massagematte 1 auf, die im Sitzbezug integriert ist. Die Massagematte 1 umfaßt eine Vielzahl von Luftkammern 2, die gleichzeitig und/oder in vorbestimmer Reihenfolge mit Luftdruck beaufschlagbar sind. Die Luft strömt von der Pneumatik 12 über Luftleitungen 14, 15 wahlweise zu der Massagematte 1 und füllt in gewünschtem Ausmaß und in gewünschter Reihenfolge die einzelnen Luftkammern 2. Eine entsprechende Steuerung erfolgt über die Steuerung 13, die im vorliegenden Beispiel auch mit einem Sitz- belegungserkennungssensor 9 ausgestattet ist. Für die Zuluft 17 ist eine Heiz- oder Kühleinrichtung 16 vorgesehen.

Fig. 2 zeigt den grundsätzlichen Aufbau der Massagematte 1 mit aufeinanderfolgenden Luftkammern 2, die einzeln oder aufeinanderfolgend mit Druckluft beaufschlagbar sind. Dargestellt sind in Fig. 2 verschiedene Größen der Luftkammern, sodaß gewünschte Konturen des Sitzes und Bereiche stärkerer und geringerer Massagewirkung gebildet werden können. Durch entsprechend gesteuertes Beaufschlagen mit Luft entsteht eine Wellenbewegung mit Massagewirkung.

Die Massagematte 1 kann zB aus Gummi, gummiertem Textil oder entsprechenden Kunststoffen bestehen.

Gemäß Fig. 3 befinden sich zwischen den Luftkammern 2 bevorzugt Löcher oder Schlitze zur Bildung von Luftdurchlässen 3 um Körperfeuchtigkeit abzutransportieren und einen Feuchtigkeitsstau zu vermeiden, wenn eine Person auf dem Sitz aufsitzt.

In Fig. 4 ist ein Ausführungsbeispiel für den Sitzbezug dargestellt. Das Obermaterial 4 bildet die Aussenf lache des Sitzbezuges und besteht bevorzugt aus Textil, Leder oder Kunstleder. Nach unten gegenüber dem Sitzkern ist der Sitzbezug durch den Unterstoff 5 abgeschlossen.

Die Massagematte 1 befindet sich zwischen den Polsterungen 7, die sowohl unterhalb als auch oberhalb der Massagematte angeordnet sind. Durch Nähte 6 wird der Sitzbe- zug mit der Massagematte fixiert.

Die Massagematte 1 kann auch auf andere Weise fixiert werden zB durch blosses Einlegen in den Bezug oder durch Verkleben. Die Polsterung 7 besteht in üblicher Weise aus Wattierung, Schaumstoffauflage oder einem Vliesstoff. Es kann genügen, die PoIs- terung 7 nur zwischen Obermaterial 4 und Massagematte 1 oder zwischen der Massagematte 1 und dem Unterstoff 5 oder Sitzkern anzuordnen. Durch die Stärke der Polsterung 7 ober oder unterhalb der Massagematte 1 können sowohl der Massageeffekt als auch der Sitzkomfort optimal aufeinander abgestimmt werden.

Gemäß Fig. 5 ist es auch bei der erfindungsgemäßen Sitzkonstruktion möglich, Sitzheizelemente 8 anzuordnen, die hier jeweils über den Luftkammern 2 liegen. Der Sitz- belegungserkennungssensor 9 kann , wie schon zuvor beschrieben, der Steuerung der Beheizung und gegebenenfalls auch der Pneumatik dienen. Sein Einbau in den Sitzbezug vereinfacht die Sitzkonstruktion erheblich und senkt die Fertigungskosten des Sitzes. Wenn, wie im vorliegenden Fall dargestellt, die Sitzbeheizungselemente ebenfalls im Sitzbezug angeordnet sind, wird der Sitzaufbau weiter vereinfacht.

Wenn die von der Pneumatik kommende Luft beheizbar oder kühlbar ist, kann dies weiters zur Komforterhöhung beitragen. So kann die Luft zB der Klimaanlage des Fahrzeuges entnommen werden. Insbesonders bei mit Leder bezogenen Sitzen kann dies von Vorteil sein, da Leder einen hohen Wärmeübergangskoeffizienten besitzt.