Mechanisch steuerbarer Ventiltrieb mit einem Gasauslassventil sowie mechanisch steuerbare Ventiitriebanordnung und

Brennkraftmaschine

Die Erfindung betrifft einen mechanisch steuerbaren Ventiltrieb mit einem Gasauslassventil, wobei dem Gasauslassventil eine Übertragungsanordnung zugeordnet ist, wobei die

Übertragungsanordnung mindestens eine Zwischenhebelanordnung und mindestens eine Schwenkhebelanordnung aufweist, wobei ein Zwischenhebel der Zwischenhebelanordnung eine Arbeitskurve zur Wirkverbindung mit einem Schwenkhebel der Schwenkhebelanordnung aufweist, wobei der Zwischenhebel in Wirkverbindung mit einer Umfangskontur einer Nockenwelle steht und wobei die Zwischenhebelanordnung ein Angriffsorgan aufweist, das mit einer Ventilhubverstelleinrichtung in Wirkverbindung steht, derart, dass verschiedene Ventilhubpositionen einstellbar sind, wobei Federmittel vorgesehen sind, die auf die Zwischenhebelanordnung angreifen.

Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Ventiltriebanordnung und eine Brennkraftmaschine mit einem derartigen Ventiltrieb.

Derartige, mechanisch steuerbare Ventiltriebe sind hinlänglich bekannt. So beschreiben die EP 1 618 293 Bl und die DE 10 2006 033 559 AI Ventiltriebe, die eine einstellbare Hubhöhe eines betreffenden Gaswechselventils bewirken. Das Gaswechselventil kann hierbei sowohl als Einlass- als auch als Auslassventil ausgeführt sein. So ist insbesondere beim Ottomotor mit derartigen Ventiltriebanordnungen eine interne Abgasrückführung ohne weiteres möglich, da es aufgrund der saugseitigen Drosselung eine hohe treibende Druckdifferenz zwischen Abgasseite und Zylindersaugseite gibt und dementsprechend ein ausreichender Ventilfreigang im oberen Totpunkt dargestellt werden kann. Diese beiden Voraussetzungen, Druckdifferenz und Ventilfreigang, sind beim Dieselmotor nicht gegeben, so dass hier eine einfache Übertragung dieser am Ottomotor bewährten Technik nicht möglich ist. Jedoch ist gerade beim Dieselmotor eine Abgasrückführung zur Begrenzung der NO _x - Emissionen zwingend notwendig.

Eine bekannte Lösung zu diesem Problem ist aus der DE 10 2007 049 109 AI bekannt. Diese Druckschrift schlägt vor, dass wenigstens ein Nocken einer Nockenwelle derart ausgebildet ist, dass der Verlauf eines Haupthubes über den Kurbelwinkel des diesen Nocken zugeordneten Gasauslassventils wahlweise oder dauerhaft in seiner Amplitude und/oder zeitlichen Länge im Bezug auf den Kurbelwinkel verändert ist. Hierdurch soll es möglich sein, über einen Phasensteiler in Kombination mit einer derartigen gemischten Nockenanordnung die temporäre Darstellung der inneren Abgasrückführung vorzunehmen. Grundsätzlich stößt jedoch die Anordnung von Nockenphasenstellern insbesondere beim Dieselmotor aufgrund des sehr geringen Ventilwinkels und dem dadurch bedingten sehr kleinen Abstand der Nockenwellen auf erhebliche Platzprobleme. Des Weiteren erscheint eine derartige Ausführung sehr aufwendig und damit kostenintensiv.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen mechanisch steuerbaren Ventiltrieb sowie eine mechanisch steuerbare Ventiltriebanordnung und eine Brennkraftmaschine derart auszugestalten, dass die oben beschriebenen Nachteile vermieden werden.

Diese Aufgabe wird durch einen erfindungsgemäßen mechanisch steuerbaren Ventiltrieb dadurch gelöst, dass die Umfangskontur der Nockenwelle ein gegenüber einem Grundkreis der Nockenwelle zurückversetztes Teilstück aufweist. Hierdurch wird eine wesentlich größere Flexibilität bei der Ventilhubverstellung des Gasauslassventils erreicht. Es kann so auf besonders einfache und kostengünstige Art und Weise ein Ersthub und ein kleinerer Auslasszweithub im Bereich der Ansaugphase bereitgestellt werden. Durch den früheren Auslassschließzeitpunkt im Ersthub verbleibt etwas mehr Abgas im Zylinder. Eine zusätzliche und größere Abgasrückführmenge wird jedoch durch den Zweithub des Auslassventils ausgelöst. Hierbei wird Abgas aus dem Auslasssystem wieder zurück in den Zylinder gesaugt.

In besonders vorteilhafter Weise besitzt die Arbeitskurve im Wesentlichen eine erste und eine zweite Hubkontur, wobei die erste Hubkontur dem vorgenannten Ersthub zuzuordnen ist und die zweite Hubkontur dem vorgeordneten zweiten Zweithub zuzuordnen ist. Vorteilhafter Weise weist die Ventilhubverstelleinrichtung eine Exzenterwelle auf, die mit einem Angriffsorgan der Zwischenhebelanordnung in Wirkverbindung steht. Hierbei kann das Angriffsorgan der Zwischenhebelanordnung als Rolle ausgeführt sein.

Der Zwischenhebel kann an dem der Arbeitskontur entgegengesetzten Seite eine Rolle aufweisen, die in einer Kulisse geführt ist und in Wirkverbindung mit der Nockenwelle stehen kann, wobei das Angriffsorgan zwischen der Rolle und der Arbeitskontur vorgesehen ist. Hierbei kann die Kulisse vorteilhafter Weise eine von einem Grundkreis abweichende Hubkontur aufweisen, derart, dass diese Hubkontur mit der ersten Hubkontur der Arbeitskurve zusammenwirkt. Auf diese Weise kann die Höhe der Restgasmenge besonders einfach durch Lage, Länge und Höhe dieser Hubkontur kontrolliert werden.

Die Erfindung wird ebenfalls gelöst durch eine mechanisch steuerbare Ventiltriebanordnung, wobei eine Übertragungsanordnung zwei Zwischenhebelanordnungen aufweist, die in Wirkverbindung mit jeweils zwei Schwenkhebelanorclnungen stehen, wobei die Zwischenhebel der Zwischenhebelanordnungen über eine Verbindungswelle an dem der Arbeitskurve entgegengesetzten Ende miteinander verbunden sind, wobei erste Rollen für die Kraftübertragung der Nockenwelle auf die Zwischenhebel vorgesehen sind und eine zweite Rolle zwischen den Zwischenhebeln zur Führung in der Kulisse vorgesehen ist.

Des Weiteren wird die Aufgabe durch eine Brennkraftmaschine, insbesondere Dieselmotor, mit einem derartigen Ventiltrieb oder einer derartigen Ventiltriebanordnung gelöst. Hierbei ist es besonders vorteilhaft, wenn das mindestens eine Gaseinlassventil durch einen variablen Ventiltrieb ansteuerbar ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert, hierin zeigen :

Figur 1 ein Diagramm, bei dem auf der Y-Achse der Ventilhub und auf der X-Achse der Kurbelwinkel nach OT-Ladungswechsel dargestellt ist,

Figur 2 ein erfindungsgemäßer mechanischer Ventiltrieb mit einer

Exzenterwelle in Position vorne und einem Grundkreiseingriff einer Nockenwelle,

Figur 3 der Ventiltrieb aus Figur 2 mit dem Eingriff eines zurückversetzten Teilstückes der Nockenwelle,

Figur 4 der Ventiltrieb aus Figur 2 mit dem Eingriff eines Nockens der

Nockenwelle, Figur 5 der Ventiltrieb aus Figur 2 bei maximal zurückgestellter Steuerwelle und dem Eingriff des Grundkreises der Nockenwelle,

Figur 6 der Ventiltrieb aus Figur 5 mit dem Eingriff des zurückversetzten Teilstückes der Nockenwelle, und

Figur 7 der Ventiltrieb aus Figur 5 mit dem Eingriff des Nockens der

Nockenwelle.

Der nachfolgend mechanische Ventiltrieb ist hinlänglich unter dem Namen „Univalve" bekannt. Zur Funktionsweise eines derartigen Ventiltriebes 2 wird darüber hinaus hinsichtlich der Funktionsweise explizit auf die DE 10 2004 003 327 AI verwiesen, wobei darauf hinzuweisen ist, dass eine Steuerwelle sowohl ein- als auch mehrteilig ausgeführt sein kann.

Figur 1 zeigt ein Diagramm, bei dem ein Ventilhub eines Gaseinlass- und eines Gasauslassventils über einem Kurbelwinkel einer Brennkraftmaschine dargestellt ist. Die durchgezogene Linie 6 zeigt den Verlauf des Gaseinlassventils, die punktierte Linie 8 den Verlauf eines herkömmlichen Gasauslassventils und die strichpunktierte Linie 10 den Verlauf des Gasauslassventils 4, das durch den erfindungsgemäßen mechanisch steuerbaren Ventiltrieb 2 angesteuert wird. Gegenüber der konventionellen Ventilerhebungskurven 8 eines Gasauslassventils weist die modifizierte Erhebungskurve 10 des Gasauslassventils 4 im Zusammenspiel mit der Erhebungskurve des Gaseinlassventils 6 den Vorteil auf, dass durch den früheren Auslassschließzeitpunkt im Ersthub etwas mehr Abgas im Zylinder verbleibt und durch den geringeren Zweithub Abgas aus dem Auslasssystem der Brennkraftmaschine wieder zurück in den Zylinder gesaugt wird, wodurch auf einfache Weise eine interne Abgasrückführung realisiert werden kann. Der erfindungsgemäße mechanisch steuerbare Ventiltrieb 2 weist eine Übertragungsanordnung 12 auf, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine Zwischenhebelanordnung 14 und eine Schwenkhebelanordnung 16 besitzt. Des Weiteren ist eine Ventilhubverstelleinrichtung 18 in Form einer Exzenterwelle vorgesehen, die durch einen nicht dargestellten Aktuator angetrieben wird und mit einem Angriffsorgan 20, das im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Rolle ausgebildet ist, der Zwischenhebelanordnung 14 in Wirkverbindung steht. Auf die Zwischenhebelanordnung greifen nicht weiter dargestellte Federmittel an, die gewährleisten, dass die Zwischenhebelanordnung 14 in jeder Position mit der Ventilhubverstelleinrichtung 18, einer Kulisse 36 und einer Nockenwelle 38 in Wirkverbindung steht.

Ein Zwischenhebef 22 der Zwischenhebelanordnung 14 steht über eine Rolle 24 der Schwenkhebelanordnung 16 in Wirkverbindung mit einem Schwenkhebel 26 der Schwenkhebelanordnung 24, derart, dass verschiedene Ventilhubpositionen des Gasauslassventils 4 ansteuerbar sind. Hierzu weist der Zwischenhebel 22 eine Arbeitskurve 28 mit einer ersten Hubkontur 30 und einer zweiten Hubkontur 32 auf. Des Weiteren weist der Zwischenhebel 22 an der der Arbeitskontur 28 entgegengesetzten Seite eine Rolle 34 auf, die in der Kulisse 36 geführt ist und in Wirkverbindung mit der Nockenwelle 38 steht. Um wie üblich einen Hub des Gasauslassventils 4 auszulösen, besitzt die Nockenwelle 38 einen Nocken 40, dem der Ersthub der Ventilerhebungskurve 8 des Gasauslassventils 4 zuzuordnen ist. Um wie vorgehend beschrieben, eine interne Abgasrückführung auf einfache und kostengünstige Weise zu ermöglichen, weist die Nockenwelle darüber hinaus noch ein gegenüber einem Grundkreis 42 der Nockenwelle 38 zurückversetztes Teilstück 44 auf, um einen Zweithub der Ventilerhebungskurve 8 des Gasauslassventils 4 zu ermöglichen. Um den Ersthub der Ventilerhebungskurve 8 genauer ansteuern zu können, ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass die Kulisse 26 eine Hubkontur 46 aufweist, die mit der ersten Hubkontur 30 der Arbeitskurve 28 zusammenwirkt.

Nachfolgend wird nun die Erfindung anhand schematisch dargestellter Stellungen des mechanischen Ventiltriebes 2 näher erläutert. Die Figuren 2 bis 4 zeigen hierbei mögliche Positionen bei einer maximalen Vorstellung der Exzenterwelle 18. Solange die Nockenwelle 38 mit ihrem Grundkreis 42 in Wirkverbindung mit dem Zwischenhebel 22 steht, wird hierbei kein Hub des Gasauslassventils 4 ausgelöst. Auch die Wirkverbindung des Zwischenhebels 22 mit dem zurückversetzten Teilstück 44 der Nockenwelle führt aufgrund der maximalen Vorstellung der Exzenterwelle 18 zu keinem Ventilhub des Gasauslassventils 4, wie in Figur 3 dargestellt.

Erst der Eingriff des Nockens 40, wie in Figur 4 dargestellt, führt zu einer Verschiebung der Rolle 34 in den Bereich der Hubkontur 46 und somit zu einem Eingriff der Hubkontur 30 der Arbeitskurve 28 mit der Rolle 24 des Schwenkhebels 26 und damit zu einem Hub des Gasauslassventils 4.

Figur 5 zeigt nun den mechanisch steuerbaren Ventiltrieb 2 bei maximaler zurückgestellter Exzenterwelle 18. Auch hier wird bei Eingriff des Grundkreises 42 der Nockenwelle 38 kein Hub ausgelöst (siehe Figur 5).

Figur 6 zeigt nun aufgrund der veränderten Position der Exzenterwelle 18 einen Eingriff des zurückversetzten Teilstückes 44 der Nockenwelle 38 mit dem Zwischenhebel 22, der zu einem Eingriff der Hubkontur 32 der Arbeitskurve 28 mit der Schwenkhebelanordnung 16 und damit zu dem vorgehend beschriebenen Zweithub der Ventilerhebungskurve 8 führt.

Figur 7 zeigt den Eingriff des Nockens 40 der Nockenwelle 38 und dem damit verbundenen veränderten Eingriff der Hubkontur 30 der Arbeits kurve 28 und dem damit verbundenen verringerten Ventilhub des Gasauslassventils 4. Es sollte deutlich sein, dass sich durch entsprechende Positionierung der Exzenterweile 18 auch alle Zustände zwischen den in den Figuren 2 bis Figur 7 dargestellten Positionen stufenlos einstellen lassen.

Darüber hinaus ist es natürlich noch möglich, bei mehreren in Reihe geschalteten Zylindern einer Brennkraftmaschine eine Übertragungsanordnung mit zwei Zwischenhebelanordnungen auszuführen, wobei diese zwei Zwischenhebelanordnungen in Wirkverbindung mit jeweils zwei Schwenkhebelanordnungen stehen. Die Zwischenhebel der Zwischenhebelanordnungen sind dabei über eine Verbindungswelle an dem der Arbeitskurve entgegengesetzten Ende miteinander verbunden, wobei auf bekannte Weise erste Rollen für die Kraftübertragung der Nockenwelle auf die Zwischenhebel vorgesehen sind und eine zweite Rolle zwischen den Zwischenhebeln zur Führung in der Kulisse vorgesehen ist. Diese Ausführungsform sorgt für eine besonders kompakte Anordnung, wobei eine Kulisse zwischen zwei Zwischenhebelanordnungen zugewiesen ist. Besonders vorteilhaft kann die Erfindung genutzt werden im Verband mit einem variablen Ventiltrieb für die Gaseinlassventile.