Die den Filterraum begrenzenden Flächen der Filterplatten sind mit Noppen oder Rillen ausgestattet und sind mit einem Filtertuch belegt. Die genoppte oder gerillte Oberfläche wird bei den Membranfilterplatten durch eine flexible bzw. elastisch verformbare Mem- bran aus Gummi oder Kunststoff gebildet. Die Rückseite der Membran ist zur Entfer- nung der Restfeuchtigkeit eines bei der Filtration im Filterraum gebildeten Filterkuchens mit einem Druckmedium beaufschlagbar.

Bei der Druckbeaufschlagung der Membranrückseite mit einem Druckmedium kann es beispielsweise aufgrund eines durch Materialermüdung undichten Druckraumes zu ei- nem ungenügenden Pressdruckaufbau kommen. Kann Druckmedium aus dem Druck- raum entweichen, ist eine effektive Druckfiltration aufgrund des geringeren Pressdruk- kes nicht mehr möglich. Zudem kann dies zu einer Verunreinigung des Filtrats durch das Druckmedium führen.

Davon ausgehend ist es die Aufgabe der Erfindung, bei einer Membranfilterpresse ei- nen sicheren Aufbau des erforderlichen Pressdruckes zu gewährleisten.

Diese Aufgabe wird durch eine Membranfilterpresse mit den Merkmalen des Anspru- ches 1 gelöst. Danach wird eine Membranfilterpresse vorgeschlagen, die wenigstens eine Membranfilterplatte, eine Grundplatte mit verdicktem Randbereich, eine Membran aus einem elastisch verformbaren Material und ein Filtertuch umfasst, wobei die Mem- bran einen randständigen, in einer komplementär gestalteten Nut der Grundplatte ein- liegenden Ringwulst aufweist. Gleichzeitig ist in der Grundplatte eine Dichtnut eingelas- sen, die nach Art eines By-passes beidendig in die Nut mündet. In die Dichtnut greift ein komplementär gestalteter, an den Ringwulst angeformter Dichtvorsprung dichtend

ein. Dadurch, dass die Membran mit einem Dichtvorsprung in der genannten Dichtnut einliegt, ist ein durch rückseitige Druckbeaufschlagung der Membran bedingtes Abhe- ben der Membran von der Grundplatte verhindert. Das Druckmedium kann nicht an der Trennfuge zwischen der Membraninnenseite und der Grundplatte über die Filtratab- laufbohrung abfließen, sondern verbleibt sicher im Druckraum. Dadurch wird eine Ver- minderung des Pressdruckes auf die Membran ausgeschlossen. Der erforderliche Pressdruck kann sicher aufgebaut werden. Gleichzeitig wird durch das Abdichten des Druckraumes eine Verunreinigung des Filtrats mit Pressmedium verhindert.

In einer Ausführungsform der Erfindung nach Anspruch 2 ist zwischen der Nut und der Dichtnut wenigstens eine Filtratablaufbohrung in der Grundplatte vorhanden, die mit einer die Membran durchsetzenden Bohrung, die ebenfalls der Filtratabführung dient, in Verbindung steht. Damit wird ein sicherer Filtratablauf gewährleistet. Zugleich wird durch diese Maßnahme eine Abdichtung der Filtratablaufbohrung geschaffen.

Nach der Lehre des Anspruchs 3 weist die Membran einen randständigen, im Wesent- lichen im Querschnitt schwalbenschwanzförmigen Ringwulst auf, der in einer komple- mentär gestalteten, in der Grundplatte angeordneten Nut einliegt. Gleiches gilt für das Zusammenspiel von Dichtvorsprung und Dichtnut. Durch die Schwalbenschwanzform wird eine besonders sichere Abdichtung erreicht.

Bei Filterpressen der genannten Art ist zudem die Fixierung des Filtertuchs bei tropf- dichter Ausführung problematisch. Bekannt ist es beispielsweise, das Filtertuch zwi- schen zwei aneinanderliegenden Filterplatten nach außen zu führen, wobei es als Ab- dichtung der zwischen den Filterplatten vorhandenen Trennfuge dient. Oft sind die zwei einer Filterplatte zugeordneten Filtertücher mit ihren außerhalb der Filterplatten liegen- den Rändern durch Schlaufen oder Klettverschluß miteinander verbunden. Eine solche Ausgestaltung ist nicht nur wegen der fehlenden Tropfdichtigkeit, sondern auch-in--hy-~ gienischer Hinsicht ungünstig. Über die Filtertücher können nämlich Mikroorganismen in die Filterpresse gelangen. Bei anderen Pressenausführungen ist das Filtertuch an dem sich an die Membran nach außen anschließenden Randbereich der Membran- filterplatte befestigt. Dies hat u. a. den Nachteil, dass aufgrund des dafür erforderlichen

Platzbedarfes die Filtrationsfläche der Filterplatte verringert ist. Außerdem erfordert die- se Art der Tuchbefestigung einen erhöhten Montageaufwand.

Aus diesem Grund wird in einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung nach Anspruch 4 eine Membran vorgeschlagen, in deren Ringwulst eine Fixiernut an- geordnet ist, in der eine Fixierleiste einliegt. Das Filtertuch ist dabei mit seinem Rand- bereich mittel-oder unmittelbar an dieser Fixierleiste befestigt. Die Befestigung der Membran und des Filtertuchs sind auf diese Weise miteinander verknüpft, was die zur Fixierung notwendige Teileanzahl reduziert. Damit ist aber auch eine Montage-bzw.

Demontageerleichterung verbunden. Außerdem erfordert diese Art der Tuchfixierung keinen Platzbedarf im Plattenrandbereich. Daher kann eine größere Membran mit ent- sprechend größerer Filtrationsnutzfläche eingesetzt und die Filtrationsleistung erhöht werden. Ein Eindringen hygienisch bedenklicher Keime über das Filtertuch ist verhin- dert. Durch diese Tuchbefestigung wird die Membranfilterplatte insbesondere hinsicht- lich der Teileanzahl und des Montage-bzw. Demontageaufwandes verbessert.

Zweckmäßig ist ein quer zur Planebene der Grundplatte wirksamer Formschluss zwi- schen Fixiernut und Fixierleiste (Anspruch 5), weil dadurch eine besonders zuverlässi- ge, insbesondere auch im geöffneten Zustand der Filterpresse wirksame Tuchfixierung gewährleistet ist. In diesem Sinne wirkt auch ein Kraftschluss zwischen den genannten Teilen, etwa durch Rückstellkräfte infolge einer Aufweitung der Fixiernut durch die Fi- xierleiste (Anspruch 6). Auf diese Weise wird auch eine hermetische, das Eindringen von Mikroorganismen verhindernde Abdichtung erreicht. Darüber hinaus wird der Ring- wulst der Membran in der schwalbenschwanzförmigen Nut der Grundplatte verkeilt und die Klemmwirkung der das Filtertuch haltenden Fixierleiste erhöht. Gleichzeitig erfolgt im Fixierbereich eine das Eindringen von Mikroorganismen verhindernde Abdichtung, die insbesondere dann unumgänglich ist, wenn eine Filterpresse zur Herstellung von Lebensmitteln, pharmazeutischen Produkten oder toxischen Stoffen eingesetzt wird.

Der in Rede stehende Fixierbereich ist in einem weiteren Ausführungsbeispiel der Er- findung nach Anspruch 7 vorzugsweise so ausgestaltet, dass die Fixierleiste und das Filtertuch im Bereich des Membranwulstes die vom Randbereich der Grundplatte auf- gespannte Planebene nicht überragen. Dadurch ist gewährleistet, dass Filtertuch und

Fixierleiste die gegenseitige Anlage von Filterplatten mit ihrem Randbereich nicht be- hindern, so dass eine gegenseitige hermetische Abdichtung der Filterplatten, etwa durch Zwischenlage eines Dichtringes, auf einfache Weise möglich ist.

Die bei dem in Anspruch 8 gelehrten Ausführungsbeispiel gezeigte Maßnahme, dass die Fixierleiste die Fixiernut im Wesentlichen vollständig ausfüllt, zielt daraufhin ab, mit Mikroorganismen kontaminierbare Spalträume zu vermeiden.

Wie bereits oben erwähnt, findet die Abdichtung der Filterpresse nach außen im Be- reich des Randbereiches der Filterplatten statt. Vorzugsweise ist nun die Membranwulst mit einer die Fixiernut umfassenden, also radial außerhalb der Fixiernut liegenden Dichtlippe versehen, die über die von dem Grundplattenrandbereich aufgespannte Pla- nebene hinaussteht (Anspruch 9). Die Dichtlippe kann daher mit einer Gegenplatte im Sinne einer hermetischen Abdichtung zusammenwirken. Auf zusätzliche konstruktive Maßnahmen wie das Einbringen einer Dichtnut in die Filterplatte und das Einlegen ei- ner Dichtschnur kann daher verzichtet werden. Der Ringwulst der Membran hat somit eine Dreifachfunktion : Er dient der Befestigung der Membran und gleichzeitig des Fil- tertuchs und gewährleistet darüber hinaus eine Abdichtung der Filterkammer und des Raumes hinter den Membranen nach außen. Die für eine Membranfilterplatte notwen-. dige Teilezahl ist dadurch nochmals reduziert. Dementsprechend gering ist der Her- stellungsaufwand und der Aufwand für die Montage-und Demontage des Filtertuchs und der Membran.

Die Ansprüche 10 bis 13 betreffen weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung mit ver- schiedenen Möglichkeiten der Fixierung des Filtertuches.

Die Erfindung wird nun anhand von in den beigefügten Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 die Draufsicht auf den Eckbereich einer Membranfilterplatte mit abgenom- mener Membrane, Fig. 2 einen Querschnitt entsprechend Linie ! i-i) in Fig. 1,

Fig. 3 eine Querschnittsdarstellung entsprechend Fig. 2, die den Eckbereich einer Membranplatte und einer membranlosen Zwischenplatte zeigt, Fig. 4 das Detail IV aus Fig. 3, Fig. 5 das Detail V aus Fig. 3, Fig. 6 den Ausschnitt VI aus Fig. 3 und Fig. 7 die Draufsicht auf eine anders gestaltete Membranplatte mit daran befestig- ter Membran.

Eine Filterpresse der in Rede stehenden Art setzt sich im Wesentlichen aus mehreren Membranfilterplatten 1 und jeweils zwischen zwei Membranfilterplatten angeordneten membranlosen Zwischenplatten 2 zusammen. Wie insbesondere aus Fig. 1-3 ersicht- lich ist, umfasst eine Membranfilterplatte 1 eine Grundplatte 3 mit einem verdickten Randbereich 4, eine an der Grundplatte 3 fixierte, auf ihrer Außenseite Noppen 5 auf- weisende Membran 6 und ein Filtertuch 7. Die Zwischenplatten 2 weisen ebenfalls ei- nen verdickten Randbereich 4a auf. Die genannten Platten sind im Betriebszustand zwischen ein Kopf-und ein Endstück (nicht dargestellt), eingespannt, wobei sie mit ihren Randbereichen 4,4a aneinanderliegen. Die sich an den Randbereich 4,4a radial nach innen anschließenden Plattenbereiche sind nach innen eingezogen, so dass sich zwi- schen zwei miteinander zusammenwirkenden Platten ein Filterraum 11 (Fig. 3) bildet.

Zur Fixierung der Membran 6 an der Grundplatte 3 ist eine im Querschnitt schwalben- schwanzförmige Aufnahmeausnehmung bzw. Nut 8 in deren Randbereich 4 angeord- net. Die Nut 8 erstreckt sich in Umfangsrichtung über den gesamten Randbereich, ist also ringförmig ausgebildet. Die Membran 6 weist einen randständigen Ringwulst 9 auf, der eine der Nut 8 im Wesentlichen entsprechende Querschnittsform hat und der in der Nut 8 formschlüssig einliegt. Das Einsetzen der Membran 6 in die Nut 8 erfolgt dabei unter elastischer Verformung der aus einem gummiähnlichen oder aus einem elasti- schen Kunststoff bestehenden Membran 6. Die dadurch hervorgerufenen Rückstell- kräfte bewirken einen Kraftschluss zwischen Ringwulst 9 und Nut 8.

Von der die Noppen 5 tragenden Außenseite der Membran 6 her ist in den Ringwulst 9 eine Fixiernut 10 eingelassen, die sich zu Ihrem Nutgrund hin erweitert. Diese Erweite- rung kann derart sein, dass die Nutwände 12 zunächst parallel zueinander verlaufen und dann in einen im Querschnitt etwa kreisförmigen Abschnitt 13 übergehen. In der

Fixiernut 10 liegt eine Fixierleiste 14 ein, die einen dem Nutquerschnitt entsprechende Querschnittsform aufweist. Die Querschnittsabmessungen der Fixierleiste sind dabei derart, dass sie unter elastischer Aufweitung des Ringwulstes 9 in der Fixiernut 10 ein- liegen. Auf diese Weise wird die Festigkeit der Verbindung zwischen der Membran 6 und der Grundplatte 3 einerseits und zwischen der Fixierleiste 14 und der Fixiernut 10 andererseits erhöht. An der Fixierleiste 14 ist das Filtertuch 7 fixiert, so dass auf die geschilderte Weise auch die Festigkeit der Verbindung zwischen Filtertuch 7 und Mem- bran 6 erhöht wird. Die Fixierleiste 14 füllt die Fixiernut 10 im Wesentlichen vollständig aus, wodurch Spalte bzw. Toträume vermieden werden, die die Gefahr der Ansamm- lung von Schmutz und Mikroorganismen in sich bergen.

Das Filtertuch 7 und die Fixierleiste 14 sind so angeordnet, dass sie zunächst im ge- schlossenen Zustand der Filterpresse über die vom Randbereich 4 der Grundplatte aufgespannte Planebene 15 nicht hinausragen. Dadurch ist gewährleistet, dass allein der Randbereich 4 die gegenseitige Plananlage der Filterplatten und eine evtl. dort notwendige Abdichtungsfunktion übernimmt. Die Abdichtungsfunktion zwischen den aneinanderliegenden Filterplatten wird durch den Ringwulst 9 übernommen, so dass auf zusätzliche Abdichtungsmaßnahmen, d. h. also Nuten im Randbereich und ent- sprechende Dichtungsringe verzichtet werden kann. Dazu ist die radial außenliegende Wand 16 des Ringwulstes 9 zu einer Dichtlippe 17 verlängert, die die Planebene 15 überragt. Im Betriebszustand steht die Dichtlippe 17 an dem Randbereich einer Ge- genplatte, etwa einer Zwischenplatte 2 an und bildet eine konstruktiv einfache und wir- kungsvolle Abdichtung der Membranfilterpresse.

Das Filtertuch 7 kann auf unterschiedliche Weise an der Fixierleiste 14 fixiert sein. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 bildet die die Fixiernut 10 überdeckende Ober- seite der unter elastischer Aufweitung in der Fixiernut 10 einliegenden Fixierleiste 14 eine Haftfläche 18, mit der das Filtertuch 7 mit seinem Randbereich verklebt ist. Die Verbindung zwischen Filtertuch 7 und Haftfläche 18 kann aber auch durch eine Ver- schweißung erfolgen, etwa wenn beide Teile aus miteinander verschweißbaren Kunst- stoffen bestehen. Bei der in Fig. 5 dargestellten Befestigungsart ist das Filtertuch 7 zwi- schen die Fixierleiste 14 und die Wandung der Fixiernut 10 eingelegt. Die Fixierlei- ste 14 ist so bemessen, dass der Ringwulst 9 radial aufgeweitet ist und dementspre-

chend sowohl das Filtertuch 7 als auch die Fixierleiste 14 durch die Rückstellkräfte des Ringwulstmaterials in der Fixiernut festgeklemmt sind. Weiterhin ist die Oberseite 19 der Fixierleiste 14 in der Planebene 15 angeordnet. Die Kantenfläche 20 des in der Fi- xiernut 10 einliegenden Filtertuchs 7 schließt ebenfalls bündig mit der Planebene 15 ab.

Auf diese Weise wird im Bereich des Ringwulstes 9 eine relativ ebene und im Wesent- lichen von Spalten freie flächige Anordnung geschaffen.

Um einen Filtratablauf zu gewährleisten, weist die Membran 6 mehrere, nahe dem Ringwulst 9 angeordnete Bohrungen 22 auf, die mit einer die Grundplatte 3 quer durch- setzenden Filtratablaufbohrung 23 fluchten bzw. in fluidischer Verbindung stehen. Die Filtratablaufbohrung 23 ihrerseits ist über eine Verbindungsbohrung 24 mit einem im Eckbereich der Grundplatte 3 angeordneten Filtratkanal 25 (Fig. 1 und 2) verbunden.

Das sich zwischen dem Filtertuch 7 und der Membran 6 bzw. zwischen dessen Nop- pen 5 ansammelnde Filtrat kann daher über die genannten Bohrungen in Pfeilrich- tung 26 abfließen. Um eine Abdichtung des zwischen der Membran 6 und dem nach innen eingezogenen Grundplattenbereich 28 vorhandenen und zum Auspressen eines Filterkuchens mit Druck beaufschlagbaren Druckraums 27 gegenüber der Filtratablauf- bohrung zu gewährleisten, sind im Randbereich der Grundplatte 3 zwei im Querschnitt schwalbenschwanzförmige Dichtnuten 29,29a eingelassen. Die Dichtnuten 29,29a sind dabei in einem von der Nut 8 umgrenzten inneren Bereich der Grundplatte 3 an- geordnet. Die Dichtnuten münden jeweils beidendig nach Art eines By-passes in die Nut 8. In den Dichtnuten 29,29a liegt jeweils ein im Querschnitt komplementär ausge- stalteter, an den Ringwulst 9 angeformter Dichtvorsprung 30 formschlüssig und vor- zugsweise unter elastischer Vorspannung ein. Durch die geschilderte Ausgestaltung ist verhindert, dass sich die Membran bei Druckbeaufschlagung des Druckraumes 27 von der Grundplattenoberfläche in Pfeilrichtung 32 (Fig. 3 und 4) abhebt, so dass Druckme- dium über den zwischen Membran 6 und Grundplatte 3 vorhandenen Spaltraum in die Filtratablaufbohrung 23 gelangen kann, was den Aufbau eines erforderlichen Press- druckes behindern und außerdem dazu führen würde, dass Druckmedium in das Filtrat gelangt. Bei der in Fig. 7 dargestellten Membranfilterplatte 1 a mit daran fixierter Mem- brane 6 fehlt die eben geschilderte, zusätzliche Abdichtung der Bohrungen 22a. Ein Abheben der Membran im Falle einer rückseitigen Druckbeaufschlagung durch ein Druckmedium ist hier dadurch verhindert, dass sich die Membrane in dem den Bohrun-

gen 22a zugeordneten Bereich mit Stütznoppen 31 an einer Gegenplatte, also etwa einer Zwischenplatte 2 abstützt.

Der den Filtratablaufkanal 25 umgebende Randbereich der Grundplatte 3 weist eine ringförmige, im Querschnitt schwalbenschwanzförmige Nut 33 auf, in der ein Dich- tring 34 zur Abdichtung des Filtratablaufkanals 25 einliegt.

In der Zwischenplatte 2 sind beidseitig ähnlich der Fixiernut 10 der Membranfilter- platten 1 ausgestaltete Nuten 35 eingelassen, in denen unter Zwischenlage des Filter- tuches 7a im Querschnitt im Wesentlichen kreisförmige Klemmleisten 36 einliegen. Das Ende des Filtertuches 7a ist zu einem Hohlsaum 37 vernäht, der die Klemmleiste 36 umfasst. Eine solche Ausgestaltung ist auch bei der Fixierleiste 14 und dem Filtertuch 7 der Membranfilterplatte 1 möglich. Die Tiefe der Nut 35, die Querschnittsabmessungen der Klemmleiste 36 und die Dicke des Filtertuches 7a sind so bemessen, dass die Au- ßenseite 38 des Filtertuches mit der von dem Randbereich 4a aufgespannten Planebe- ne 15a fluchtet bzw. über diese im Wesentlichen nicht hinausragt. Die zur Bildung des Hohlsaumes 37 erforderliche Doppellage 39 des Filtertuchs 7a ist dabei im Bereich der Nut 35 angeordnet.

Bezugszeichenliste 1 Membranfilterplatte<BR> 1 a Membranfilterplatte 2 Zwischenplatte 3 Grundplatte 4 Randbereich 4a Randbereich 5 Noppe 6 Membrane 7 Filtertuch 8 Nut 9 Ringwulst 10 Fixiernut 11 Filterraum 12 Nutwand 13 Abschnitt 14 Fixierleiste 15 Planebene 15a Planebene 16 Wand 17 Dichtlippe 18 Haftfläche 19 Oberseite 20 Kantenfläche 22 Bohrung 22a Bohrung 23 Filtratablaufbohrung 24 Verbindungsbohrung 25 Filtratkanal 26 Pfeil 27 Druckraum 28 Grundplattenbereich 29 Dichtnut 29a Dichtnut 30 Dichtvorsprung 31 Stütznoppe 32 Pfeil 33 Nut 34 Dichtring 35 Nut 36 Klemmleiste 37 Hohlsaum 38 Außenseite 39 Doppellage