Die Erfindung betrifft eine Membranventilanordnung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Eine derartige Membranventilanordnung ist aus der Fig. 4 der DE 10 2015 016 265 A1 bekannt. In der Ausführungsform zur Fixierung der Membran eines Membranventils sind die Seitenwände und der Boden der Ringnut in der Zwischenplatte angeordnet. Die radialen

Seitenwände der Ringnut und die entsprechenden Außenwände des Ringwulstes der Membran sind axial in Richtung zu der Zwischenplatte konvergent geneigt. Zur Bildung einer ringförmig umlaufenden

Ausnehmung übersteigt die axiale Tiefe der Ringnut die axiale Höhe des Ringwulstes der Membran. Durch die keilförmige Ausbildung der Ringnut und des Ringwulstes wird die Einspannung der Membran zwischen den Gehäuseteilen verstärkt sowie überschüssiges

Wulstmaterial der Membran in die bodenseitige Ausnehmung gedrückt. Zur Bildung einer zusätzlichen umlaufenden Ausnehmung zur Aufnahme von Wulstmaterial der Membran, weist das das

Basisgehäuse eine einfach abgestufte Randnut auf, in deren radial inneren Nutabschnitt die Stützscheibe der Membran eingesetzt ist, und deren radial äußerer Nutabschnitt unter Einschluss der zusätzlichen ringförmig umlaufenden Ausnehmung einen axialen Abschnitt der Zwischenplatte nahe der Ringnut radial umgreift.

Aus der DE 21 36 446 A1 ist eine weitere Membranventilanordnung bekannt. Der Dichtungswulst ist dabei in einer von einem Gehäuseoberteil und einem Gehäuseunterteil gebildeten Ringnut aufgenommen. Die Dichtungsmembran wird dabei zwischen dem Gehäuseoberteil und dem Gehäuseunterteil bis zu ihrem äußeren Rand von einer Scheibe unterstützt. Der Dichtungswulst der

Dichtungsmembran ist auf der von der Scheibe abgewandten Seite ausgebildet und füllt die Ringnut vollständig aus. Die

Bearbeitungstoleranzen bei der Herstellung der Ringnut führen dazu, dass der Dichtungswulst zwar in der gewünschten Weise in der Ringnut mit einer vorgegebenen Klemmkraft eingespannt ist, welche für eine dauerhafte Dichtwirkung genau richtig ist und nicht zu einer Verhärtung des elastischen Werkstoffs der Dichtungsmembran führt, jedoch kann auch der Fall eintreten, dass die Dichtwirkung nicht ausreicht, oder dass der Dichtungswulst zu stark durch die Klemmkraft gepresst wird und im Dauerbetrieb eine die Dichtungsmembran beschädigende Verhärtung erleidet.

Eine weitere Membranventilanordnung wird in der unveröffentlichten DE 10 2016 009 402.8 beschrieben.

Dabei weist die Ventilmembran an ihrer scheibenfernen Seite radial außen einen umlaufenden Dichtungswulst auf, wobei die Scheibe zusammen mit der Ventilmembran zwischen einem Gehäuseoberteil und einem Gehäuseunterteil der Membranventilanordnung angeordnet ist, und bei dem der Dichtungswulst zwischen dem Gehäuseoberteil und dem Gehäuseunterteil eingespannt ist. Zudem sind am

Gehäuseoberteil und/oder am Gehäuseunterteil im Bereich des Dichtungswulstes und/oder im radial äußeren Randbereich der die Ventilmembran unterstützenden Scheibe zusätzliche

Dichtungsanordnungen vorhanden.

Die zusätzlichen Dichtungsanordnungen sind so gestaltet, dass deren Dichtwirkung weitgehend unabhängig von Fertigungstoleranzen und der wirkenden Klemmkraft zwischen dem Gehäuseoberteil und dem Gehäuseunterteil ist. Allerdings können die Fertigungstoleranzen nicht in jedem Fall durch zusätzliche Dichtungsanordnungen kompensiert werden, weshalb weiterhin die Dichtungswulst zu stark durch die Klemmkraft gepresst wird und im Dauerbetrieb eine die

Dichtungsmembran beschädigende Verhärtung erleidet.

Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Membranventilanordnung vorzuschlagen, welche unabhängig von Fertigungstoleranzen ist und eine verbesserte Beständigkeit der Dichtungswulst aufweist.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass

eine Dichtungswulst einer Ventilmembran in eine Ringnut

aufgenommen ist, welche durch eine L-förmige Aussparung im

Gehäuseoberteil und einem diesen radial umfassenden, ringförmigen, radialen Vorsprung des Gehäuseunterteils gebildet ist und die

Ventilmembran zwischen dem Gehäuseoberteil und der Scheibe (14,

1 14) gehalten ist.

Die Aufnahme der Dichtungswulst der Ventilmembran in einer Ringnut verringert die aufzuwendende Klemmkraft der

Membranventilanordnung zum Verspannen der Dichtungswulst mit dem Gehäuseoberteil und einem Gehäuseunterteil.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltungsform ist

die Scheibe radial in Richtung der Ventilmembran einen Vorsprung zum Verspannen der Ventilmembran zwischen des Gehäuseoberteils und der Scheibe aufweist. Der Vorsprung ist an dem

gegenüberliegenden Ende einer zentrischen Durchbrechung der Scheibe ausgebildet. Zudem stützt sich der Vorsprung axial und radial an einer Aussparung des Gehäuseunterteils ab. Der Vorsprung stellt gegenüber einer ebenen Fläche des Gehäuseunterteils, an der sich die Dichtungswulst abstützt, einen Absatz dar. Genauer gesagt, stellt die ebene Fläche des Gehäuseunterteils eine erste Ebene und eine ebene Fläche des Vorsprungs, an der sich die Ventilmembran abstützt, eine zweite Ebene dar. Dadurch verlagert sich ein Großteil der Spannkraft der Dichtungswulst in Richtung des Teilabschnitts der Ventilmembran, welche zwischen dem Vorsprung und des Gehäuseoberteils

eingespannt ist.

Zudem weist der ringförmige, radiale Vorsprung des Gehäuseunterteils in einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung, wenigstens eine axiale Ringfläche sowie eine radiale Ringfläche auf, sodass der radiale Vorsprung des Gehäuseunterteils im Bereich der axialen Ringfläche einen Aufnahmeraum bildet, welcher ohne radiale Krafteinwirkung auf das Gehäuseoberteil und/oder das Gehäuseunterteil von dem

Dichtungswulst nicht ausgefüllt ist, und dass nach dem Verspannen des Gehäuseoberteils gegen das Gehäuseunterteil in den

Aufnahmeraum verdrängter elastischer Werkstoff des

Dichtungswulstes der Ventilmembran angeordnet ist, wobei der Aufnahmeraum und der dort hinein verdrängte Werkstoff des

Dichtungswulstes eine zusätzliche axiale Dichtungsanordnung bilden. Der Aufnahmeraum ist demnach dazu ausgebildet, der Dichtungswulst bei einer radialen Krafteinwirkung auf das Gehäuseoberteils und/oder das Gehäuseunterteils genügend Spielraum der Dichtungswulst zu geben, damit die Dichtungswulst nicht beschädigt wird oder sich im Bereich des Gehäuseoberteils und/oder das Gehäuseunterteils verklemmen kann.

In einer weiteren Ausführung ist der Vorsprung dazu ausgebildet, die Ventilmembran, während der Montage der Ventilmembran, in die Membranventilanordnung zu führen. Dadurch ist die Ventilmembran während der Montage nach ihrem Einbau fixiert und kann nicht mehr aus ihrer Einbauposition fallen. Der Anschlag dient als Anker, der die Dichtungswulst gegen eine axiale Bewegung, in Richtung einer

Scheibe, sichert.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist zwischen der

Dichtungswulst und dem Gehäuseoberteil an der Dichtungswulst, eine erste Rippe, eine zweite Rippe und zwischen der Dichtungswulst und dem Gehäuseunterteil, an der Dichtungswulst eine dritte Rippe und eine vierte Rippe angeordnet. Je zwei Rippen auf einer Seite der Dichtungswulst erhöhen die Aufnahme von Klemmkräften und unterbinden damit oder schränken zumindest ein, dass die

Dichtungswulst im Dauerbetrieb eine beschädigende Verhärtung erleidet.

Zusätzlich ist in einer weiteren Ausführungsform die Rippe der

Dichtungswulst für ein Aufbringen geringerer Klemmkräfte aus einem elastischen Werkstoff gebildet. Während eines Zuspannvorgangs der Membranventilanordnung, presst das Gehäuseoberteil und das

Gehäuseunterteil die Dichtungswulst zusammen. Die zusätzliche Rippe stabilisiert die Dichtungswulst, in dem die zusätzliche Rippe durch eine Verformung Klemmkräfte aufnimmt. Die Anzahl an Verklemmungen der Dichtungswulst zwischen dem Gehäuseoberteil und dem

Gehäuseunterteil wird reduziert oder ganz unterbunden. Damit erhöht sich die Lebensdauer der Dichtungswulst.

Darüber hinaus ist die Ventilmembran in einem weiteren

Ausführungsbeispiel mit einem nicht funktionalen Bereich der

Ventilmembran zwischen dem Vorsprung der Scheibe und dem

Gehäuseoberteil verspannt. Dadurch vermindert sich die Kompression der Dichtungswulst, wodurch Spannungen in der Ventilmembran reduziert werden, die zu einer Schädigung der

Membranventilanordnung führen können. Der nicht funktionale Bereich der Ventilmembran ist der Bereich der Ventilmembran, der beim Zuspannen der Membranventilanordnung nicht zwischen dem

Gehäuseoberteil und dem Gehäuseunterteil angeordnet ist.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel führt der Vorsprung der

Scheibe die Ventilmembran in ihre Endposition und/oder stabilisiert die Ventilmembran in ihrer Endposition.

Weiterhin nimmt die zusätzlichen Rippe Klemmkräfte auf und verhindert ein verklemmen die Dichtungswulst zwischen dem

Gehäuseoberteil und dem Gehäuseunterteil.

Die zusätzliche Rippe gleicht zudem Fertigungstoleranzen des

Gehäuseoberteils und/oder des Gehäuseunterteils auf. Ein Kippen und/oder ein Verdrehen der Dichtungswulst in axialer Richtung werden/wird aufgrund der zusätzlichen Rippe unterbunden.

Darüber hinaus stützt sich in einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung die erste Rippe und die zweite Rippe in der Ringnut an dem

Gehäuseoberteil ab und die dritte Rippe, sowie die vierte Rippe stützt sich an der radialen Ringfläche des Vorsprungs des Gehäuseunterteils ab. Gegenüber einer Rippe verbessern vier Rippen die Positionierung der Dichtungswulst. Zudem wird das Dichtungsverhalten zwischen dem Gehäuseoberteil und dem Gehäuseunterteil verbessert. Die Anordnung der ersten Rippe und der zweiten Rippe an einer axialen Seite der Dichtungswulst und die Anordnung der dritten Rippe und der vierten Rippe an der gegenüberliegenden Seite der Dichtungswulst ermöglicht ein gleichmäßiges Abdichten in radialer und axialer Richtung.

Außerdem nimmt in einem weiteren Ausführungsbeispiel die

thermische Belastung der Dichtungswulst, aufgrund des Verspannens der Ventilmembran zwischen dem Gehäuseoberteil und dem

Vorsprung, ab. Während einer Krafteinwirkung auf das

Gehäuseoberteil und/oder auf das Gehäuseunterteil wird der Hauptteil der einwirkenden Kraft, aufgrund der Verspannung der Ventilmembran, auf die Ventilmembran abgeleitet. Nur der restliche Teil der

einwirkenden Kraft wirkt auf die Dichtungswulst ein, wodurch die thermische Belastung in der Dichtungswulst sinkt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist eine Ventileinheit in einer Druckluft-Bremsanlage mit einer Membranventilanordnung zur Druckmodulation mindestens zwei Membranventilanordnungen in einer Ebene auf. Es hat sich gezeigt, dass mindesten zwei

Membranventilanordnungen in einer Ebene Positionierungstoleranzen, die während der Fertigung entstehen, ausgleichen. Außerdem ist die Dichtungskontur weniger anfällig, wodurch die Lebensdauer der Membranventilanordnung erhöht wird.

Nachfolgend werden ausgewählte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beigefügten Figuren erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 einen Ausschnitt A einer erfindungsgemäße Ausgestaltung der Dichtungswulst, sowie die Anordnung der Ventilmembran zwischen dem Vorsprung der Scheibe und dem Gehäuseoberteil,

Fig. 1 a einen Ausschnitt B mit der Dichtungswulst in einem vertikalen Längsschnitt,

Fig. 2 eine Ausführungsform der Ventileinheit mit der zwei

erfindungsgemäßen Membranventilanordnungen in einem vertikalen Längsschnitt.

Fig. 1 zeigt einen Ausschnitt einer Ventileinheit 100 nach Fig. 2 mit einer erfindungsgemäßen Membranventilanordnung 1 a. Die in Fig. 1 dargestellte Membranventilanordnung 1 a weist ein Gehäuseoberteil 2 und ein Gehäuseunterteil 6 auf, welche unter radiales Einklemmen mit einer Ventilmembran 10 und einer die Ventilmembran 10 axial unterstützenden Scheibe 14 zusammengefügt sind. Der Klemmbereich ist durch eine axiale Fläche 16 eines axial an einem der Scheibe 14 angeordneten Vorsprungs 19 und einer radialen Fläche 4a einer L- förmige Aussparung 20 des Gehäuseoberteils 2 gebildet. Damit verringert sich die Spannung in einer Dichtungswulst 1 1 , was zu einer erhöhten Lebensdauer der Dichtungswulst 1 1 führt. Mit„axial“ sei im Folgenden eine Richtung parallel den Betätigungsachsen 1 15, 1 16 der Ventilmembran 10, 10a aus Fig. 2 bezeichnet. Entsprechend ist mit dem Ausdruck„radial“ eine Richtung quer zu den Betätigungsachsen 1 15, 1 16 zu verstehen .

Das Gehäuseunterteil 6 weist ferner radial benachbart zu einer

Mittelachse 13 der Membranventilanordnung 1 a einen Ventilsitz 7 für eine an der Ventilmembran 10 ausgebildete Dichtlippe 12 auf.

An der Ventilmembran 10 ist axial außen die Dichtungswulst 1 1 ausgebildet, die in eine axiale Ringnut 3 aufgenommen ist. Die axiale Ringnut 3 ist durch eine radiale Fläche 4 und der Axialfläche 4a der L- förmigen Aussparung 20 des Gehäuseoberteils 2, sowie einer radialen Ringfläche 9 eines ringförmigen radialen Vorsprungs 8 des

Gehäuseunterteils 6 und einer axialen ringförmigen Auflagefläche 9a des Gehäuseunterteils 6 gebildet. Die Verschiebung des Klemmsitzes auf dem Klemmbereich, bei der die Ventilmembran 10 eingespannt ist, verringert gegenüber dem genannten Stand der Technik die

Krafteinwirkung auf die Dichtungswulst 1 1 im Ausgangszustand und während der Krafteinwirkung durch Klemmkräfte F der Dichtungswulst 1 1 . Als Ausgangszustand ist der Zustand zu verstehen, bei dem keine Krafteinwirkung durch Klemmkräfte F auf die Gehäuseoberseite 2 und/oder auf die Gehäuseunterseite 6 stattfindet. Hierbei ist diese Ringnut 3 so bemessen, dass zwischen der axialen Ringfläche 9 und der Dichtungswulst 1 1 ein Aufnahmeraum 5

vorhanden ist, in welchem bei noch nicht endgültig zusammengefügten Gehäuseteilen 2, 6 kein Material des Dichtungswulstes 1 1 vorhanden ist.

An der Dichtungswulst 1 1 sind radial in Richtung des Gehäuseoberteils 2 eine erste Rippe 21 und eine zweite Rippe 21 a angeordnet. Auf der gegenüberliegenden Seite der Dichtungswulst 1 1 sind eine dritte Rippe 21 b und eine vierte Rippe 21 c an der Dichtungswulst 1 1 angeordnet. Die Rippen 21 , 21 a, 21 b, 21 c füllen den Spielraum 22 zwischen der Dichtungswulst 1 1 und des Gehäuseoberteils 2 und den Spielraum 22a zwischen der Dichtungswulst 1 1 und des Gehäuseunterteils 6 auf, welche aufgrund von Fertigungstoleranzen des Gehäuseoberteils 2 und des Gehäuseunterteils 6 vorhanden sind.

Radial zwischen der Ventilmembran 10 und dem Gehäuseunterteil 6 ist die die Ventilmembran 10 unterstützende Scheibe 14 angeordnet, welche eine zur Dichtlippe 12 der Ventilmembran 10 benachbarte zentrische Durchbrechung 15 aufweist. Diese Scheibe 14 liegt mit ihrer komplementären Ringfläche 17 auf einer ringförmigen Auflagefläche 30 des Gehäuseunterteils 6 axial auf.

Sobald das Gehäuseoberteil 2 und das Gehäuseunterteil 6 mit einer Klemmkraft F zusammengefügt und dabei gegeneinander verspannt werden, wird der ursprünglich im Querschnitt weitgehend rechteckig ausgebildete Dichtungswulst 1 1 in der axialen Ringnut 3 radial zusammengedrückt. Hierbei wird Material des Dichtungswulstes 1 1 in Richtung des Aufnahmeraumes 5 gedrückt, der durch den verdrängten elastischen Werkstoff 1 1 a erkennbar teilweise ausgefüllt ist. Durch die Rippen 21 , 21 a, 21 b, 21 c ist weniger Klemmkraft F erforderlich um den Dichtungswulst zu verspannen.

Hierbei ist der Aufnahmeraum 5 so bemessen ist, dass er auch unter ungünstigen Toleranzbedingungen nicht vollständig durch einen nicht dargestellten verdrängten elastischen Werkstoff 1 1 a des

Dichtungswulst 1 1 ausgefüllt ist. Der verdrängte elastische Werkstoff 1 1 a ist in Fig. 1 b gezeigt. Hierdurch wirken auf den Dichtungswulst 1 1 keine zu hohen Klemmkräfte F, die andernfalls zu einer nachteiligen Verhärtung des elastischen Werkstoffs der Ventilmembran 10 führen könnten. Durch die geschilderte Ausbildung des Aufnahmeraumes 5 in der Ringnut 3 und durch den dort hinein gedrückten elastischen

Werkstoff 1 1 a des Dichtungswulstes 1 1 ist eine axiale Verlängerung der wirksamen Dichtfläche des Dichtungswulstes 1 1 vorteilhaft erreicht worden, wodurch eine zusätzliche radiale Dichtungsanordnung gebildet ist, welche zu einer insgesamt verbesserten Abdichtung führt.

Fig. 1 a zeigt einen Detailausschnitt der Dichtungswulst 1 1 . Die

Dichtungswulst 1 1 befindet sich im Ausgangszustand. Zum einen ist noch einmal verdeutlicht, wie die Rippen 21 , 21 a sich an dem

Gehäuseoberteil 2 und die Rippen 21 b, 21 c sich an dem

Gehäuseunterteil 6 abstützen und die Dichtungswulst 1 1 gegen ein verdrehen in radialer Richtung verhindern. Die der Scheibe 14 zugewandten axiale Fläche 28 der Dichtungswulst 1 1 , stützt sich gegen ein verrutschen und/oder verdrehen an einer der Dichtungswulst 1 1 zugewandten radialen Fläche 29 des Vorsprungs 19 der Scheibe 14 und der Axialfläche 4a des Gehäuseoberteils 2 ab.

Des Weiteren ist in Fig. 1 b noch ein Detailausschnitt der

Dichtungswulst 1 1 gezeigt. In Fig. 1 b befindet sich die Dichtungswulst 1 1 jedoch unter einer Krafteinwirkung. Dabei sind das Gehäuseoberteil 2 und das Gehäuseunterteil 6 durch Einwirken der Klemmkraft F zusammengepresst. Das Material der Dichtungswulst 1 1 füllt den Aufnahmeraum 5 auf. Das verdrängte Material ist als verdrängter, elastischer Werkstoff 1 1 a der Dichtungswulst 1 1 dargestellt. Die

Rippen 21 , 21 a füllen hingegen den Spielraum 22 zwischen dem

Gehäuseoberteil 2 und der Dichtungswulst 1 1 . Die Rippen 21 b, 21 c füllen hingegen den Spielraum 22a zwischen dem Gehäuseunterteil 6 und der Dichtungswulst 1 1 .

In Fig. 2 sind zwei erfindungsgemäße Membranventilanordnungen 1 a,

1 b in der weitgehend bekannten Ventileinheit 100 gezeigt. Die

Membranventilanordnung 1 b ist bauteilgleich mit der

Membranventilanordnung 1 a. Die Membranventilanordnungen 1 a, 1 b sind in einer Ebene angeordnet. In der Ventileinheit 100 sind ein Bremsdruckeingang 103, ein Bremsdruckausgang 104, ein

Entlüftungsausgang 105, sowie ein als Einlassventil ausgebildete Membranventilanordnung 1 a, ein als Auslassventil ausgebildete

Membranventilanordnung 1 b und jeweils ein als 3/2-Wege- Magnetventil ausgebildetes Vorsteuerventil 108, 109 für jede

Membranventilanordnung 1 a, 1 b angeordnet. Die Ventileinheit 100 ist in ein Gehäuseunterteil 6 und einen Gehäusedeckel 1 12 unterteilt. Der Gehäusedeckel 1 12 umfasst eine die Magnetventile 108, 109

enthaltende Steuereinheit 1 13 und eine zwischen dem

Gehäuseunterteil 6 und der Steuereinheit 1 13 angeordnete

Gehäuseoberteil 121 . Die Steuereinheit 1 13 und das Gehäuseoberteil 121 können miteinander verschraubt, verrastet oder in anderer Weise miteinander verbunden sein. Der aus der Steuereinheit 1 13 und dem Gehäuseoberteil 121 gebildete Gehäusedeckel 1 12 kann einheitlich mit dem Gehäuseunterteil 6 verbunden, insbesondere verschraubt sein. Es ist jedoch auch möglich, dass die Steuereinheit 1 13 und das

Gehäuseoberteil 121 separat mit dem Gehäuseunterteil 6 verbunden sind. Der Bremsdruckeingang 103 und der Bremsdruckausgang 104 sind in Längsrichtung 119 der Ventileinheit 100 mit horizontaler Ausrichtung weitgehend axial gegenüberliegend und der Entlüftungsausgang 105 dazwischen vertikal nach unten gerichtet in dem gehäuseunterteil 6 angeordnet. Die beiden Membranventilanordnungen 1 a, 1 b sind in dem Gehäuseunterteil 6 zwischen dem Bremsdruckeingang 103 und dem Bremsdruckausgang 104 mit parallelen Betätigungsachsen 115, 116 in Längsrichtung 119 hintereinander angeordnet. Das Ventilmembran 10 der Membranventilanordnung 1 a und ein Ventilmembran 10a der

Membranventilanordnung 1 b sind in einer gemeinsamen zwischen dem Gehäuseunterteil 6 und dem Gehäuseoberteil 2 entsprechenden

Membranebene angeordnet sowie über jeweils einen in die

gehäuseseitige Ringnut 3 eingelegten, axial vorsteuerventilseitig ausgerichteten Dichtungswulst 11 , sowie einer gehäuseseitigen Ringnut 3a eingelegten, axial vorsteuerventilseitig ausgerichteten Dichtungswulst 23 zwischen dem Gehäuseunterteil 6 und dem Gehäuseoberteil 2 eingespannt. Die Scheibe 14 der Membranventilanordnung 1 a und die Scheibe 114 der Membranventilanordnung 1 b führen und stützen die Ventilmembrane 10, 10a. Wie die Scheibe 14, so weist auch die Scheibe 114 eine zentrische Durchbrechung 114a auf. Die in Fig. 1 nur

schematisch dargestellten Vorsteuerventile 108, 109 sind vollständig in der Steuereinheit 113 des Gehäuseoberteils 2 angeordnet.

Die Membranventilanordnungen 1 a, 1 b weisen innerhalb des

Gehäuseunterteils 6 koaxial zu den Betätigungsachsen 115, 116 jeweils einen zylindrischen Zentralkanal 124, 125 mit einem der Ventilmembran 10 oder einer Ventilmembran 10a zugewandten kreisrunden Ventilsitz 126, 127 und einen konzentrisch dazu angeordneten radial äußeren Ringkanal 128, 129 auf. Der Ringkanal 128 des Membranventilanordnung 1 a ist unmittelbar mit dem Bremsdruckeingang 103 verbunden. Der Zentralkanal 124 der Membranventilanordnung 1 a steht über einen Verbindungskanal 130 mit dem Ringkanal 129 der Membranventilanordnung 1 b in Verbindung, der seinerseits unmittelbar mit dem Bremsdruckausgang 104 in Verbindung steht. Der Zentralkanal 125 der Membranventilanordnung 1 b ist unmittelbar mit dem

Entlüftungsausgang 105 verbunden.

Auf der dem Gehäusedeckel 112 axial zugewandten Außenseite der Ventilmembranen 10, 10a ist jeweils eine Steuerkammer 131 , 132 ausgebildet, in die jeweils mittig eine Steuerdruckleitung 133, 134 einmündet. Über die Steuerdruckleitungen 133, 134 sind die

Steuerkammern 131 , 132 der Membranventilanordnungen 1 a, 1 b durch das jeweils zugeordnete Vorsteuerventil 108, 109 wechselweise mit einem über eine Steuerdruckleitung 135 am Bremsdruckeingang 103

entnommenen hohen Steuerdruck oder mit einem über eine

Steuerdruckleitung 136 am Entlüftungsausgang 105 oder an anderer Stelle entnommenen, dem Umgebungsdruck entsprechenden niedrigen Steuerdruck beaufschlagbar.

Durch jeweils eine in jeder Steuerkammer 131 , 132 angeordnete

Ventilfeder 137, 138 werden die Ventilmembranen 10, 10a im lastfreien Ruhezustand der Ventileinheit 100 gegen den zugeordneten Ventilsitz 126, 127 gedrückt, was dem geschlossenen Zustand der

Membranventilanordnungen 1 a, 1 b entspricht. Bei Beaufschlagung der jeweiligen Steuerkammer 131 , 132 mit dem hohen Steuerdruck wird die betreffende Ventilmembran 10, 10a auf den zugeordneten Ventilsitz 126, 127 gedrückt, wodurch die betreffende Membranventilanordnung 1 a, 1 b belastbar geschlossen ist. Bei einer Beaufschlagung der jeweiligen Steuerkammer 131 , 132 mit dem niedrigen Steuerdruck kann die betreffende Ventilmembran 117, 118 durch den in den angrenzenden zylindrischen Zentralkanälen 124, 125 und den Strömungskanälen 128, 129 vorliegenden Bremsdruck von dem Ventilsitz 126, 127 weg ged rückt werden, wodurch die betreffende Membranventilanordnung 1 a, 1 b geöffnet ist. Die Ventileinheit 100 weist die Schaltfunktionen„Druck erhöhen“,„Druck halten“ und„Druck absenken“ auf. In der Schaltfunktion„Druck erhöhen“ ist die Membranventilanordnung 1 a geöffnet und die

Membranventilanordnung 1 b geschlossen, so dass der über ein

Bremsventil oder ein Relaisventil an dem Bremsdruckeingang 103 eingesteuerte Bremsdruck unverändert an den Bremsdruckausgang 104 sowie an den daran angeschlossenen Bremskreis oder Radbremszylinder weitergeleitet wird. Da die Schaltfunktion„Druck erhöhen“ dem

Ruhezustand der Ventileinheit 100 entspricht, verbindet das

Vorsteuerventil 108 der Membranventilanordnung 1 a im unbestromten Zustand seiner Magnetspule die Steuerkammer 131 der

Membranventilanordnung 1 a mit der den niedrigen Steuerdruck führenden Steuerdruckleitung 136. Ebenso verbindet das Vorsteuerventil 109 der Membranventilanordnung 1 b im unbestromten Zustand seiner

Magnetspule die Steuerkammer 132 der Membranventilanordnung 1 b mit der den hohen Steuerdruck führenden Steuerdruckleitung 135.

In der Schaltfunktion„Druck halten“ der Ventileinheit 100 sind die der Membranventilanordnung 1 a und die Membranventilanordnung 1 b geschlossen, so dass der am Bremsdruckausgang 104 und dem daran angeschlossenen Bremskreis oder Radbremszylinder anliegende

Bremsdruck konstant gehalten wird. Zur Einstellung dieser Schaltfunktion wird nur das Vorsteuerventil 108 der Membranventilanordnung 1 a durch Bestromung seiner Magnetspule umgeschaltet und damit die

Steuerkammer 131 der Membranventilanordnung 1 a mit dem hohen Steuerdruck beaufschlagt.

In der Schaltfunktion„Druck absenken“ der Ventileinheit 100 sind die Membranventilanordnung 1 a geschlossen und die

Membranventilanordnung 1 b geöffnet, so dass der Bremsdruckausgang 104 und der daran angeschlossene Bremskreis oder Radbremszylinder dann entlüftet werden. Zur Einstellung dieser Schaltfunktion werden beide Vorsteuerventile 108, 109 durch Bestromung ihrer Magnetspulen umgeschaltet und damit die Steuerkammer 131 der

Membranventilanordnung 1 a mit dem hohen Steuerdruck und die

Steuerkammer 132 der Membranventilanordnung 1 b mit dem niedrigen Steuerdruck beaufschlagt.

Die Schaltfunktionen„Druck halten“ und„Druck absenken“ der

Ventileinheit 100 sind auch Blockierschutzfunktionen, mit denen bei einer Verwendung der Ventileinheit 100 als ABS-Regelventil eine

Antiblockiersystems ein bremsbedingtes Blockieren des zugeordneten Rades verhindert werden kann. Die Blockierschutzfunktionen werden durch eine entsprechende Ansteuerung der Vorsteuerventile von einem ABS-Steuergerät gesteuert, in dem die Signale von Raddrehzahlsensoren zur Erkennung eines bevorstehenden oder schon eingetretenen

Blockierens der gebremsten Räder ausgewertet werden.

Bezugszeichenliste (Bestandteil der Beschreibung)

1 a, 1 b Membranventilanordnung

2 Gehäuseoberteil

3 Ringnut der Membranventilanordnung 1 a

3a Ringnut der Membranventilanordnung 1 b

4 Radiale Fläche am Gehäuseoberteil 2

4a Axialfläche am Gehäuseoberteil 2

5 Aufnahmeraum

6 Gehäuseunterteil

7 Ventilsitz am Gehäuseunterteil 6

8 ringförmiger radialer Vorsprung am Gehäuseunterteil 6

9 radiale Ringfläche am Vorsprung 8 des Gehäuseunterteils 6 9a axiale Ringfläche am Vorsprung 8 des Gehäuseunterteils 6

10 Ventilmembran der Membranventilanordnung 1 a

10a Ventilmembran der Membranventilanordnung 1 b

1 1 Dichtungswulst an der Ventilmembran 10

1 1 a Verdrängter, elastischer Werkstoff des Dichtungswulstes 1 1

12 Dichtlippe an der Ventilmembran 10

13 Mittelachse der Membranventilanordnung

14 Die Ventilmembran 10 unterstützende Scheibe

14a Komplementäre Ringfläche der Scheibe 14

15 Zentrische Durchbrechung in der Scheibe 14

16 radiale Fläche des Vorsprungs 19

17 Ringfläche der Scheibe 14

19 Vorsprung der Scheibe 4

20 L-förmige Aussparung des Gehäuseoberteils 2

21 erste Rippe der Dichtungswulst 1 1

21 a zweite Rippe der Dichtungswulst 1 1

21 b dritte Rippe der Dichtungswulst 1 1

21 c vierte Rippe der Dichtungswulst 1 1 Spielraum zwischen der Dichtungswulst 1 1 und dem Gehäuseoberteil 2

a Spielraum zwischen der Dichtungswulst 1 1 und dem

Gehäuseunterteil 6

Dichtungswulst der Ventilmembran 1 b

axiale Fläche der Dichtungswulst 1 1

radiale Fläche des Vorsprungs 19

ringförmige Auflagefläche des Gehäuseunterteils 6

0 Ventileinheit

3 Bremsdruckeingang

4 Bremsdruckausgang

5 Entlüftungsausgang

8 Vorsteuerventil der Membranventilanordnung 1 a

9 Vorsteuerventil der Membranventilanordnung 1 b

0 Teilungsebene

2 Gehäusedeckel

3 Steuereinheit

4 Scheibe der Membranventileinrichtung 1 b

4a Zentrische Durchbrechung der Scheibe 1 14

5 Betätigungsachse der Membranventilanordnung 1 a

6 Betätigungsachse der Membranventilanordnung 1 b9 Längsrichtung des Ventilgehäuses

1 Gehäuseoberteil

4 zylindrischer Zentralkanal der Membranventilanordnung 1 a5 zylindrischer Zentralkanal der Membranventilanordnung 1 b6 Ventilsitz der Membranventilanordnung 1 a

7 Ventilsitz der Membranventilanordnung 1 a

8 Strömungskanal der Membranventilanordnung 1 a

9 Strömungskanal der Membranventilanordnung 1 b

1 Steuerkammer der Membranventilanordnung 1 a

2 Steuerkammer der Membranventilanordnung 1 b 133 Steuerdruckleitung von der Membranventilanordnung 1 a zum Vorsteuerventil 108 der Membranventilanordnung 1 a

134 Steuerdruckleitung von der Membranventilanordnung 1 b zum Vorsteuerventil 109 der Membranventilanordnung 1 b

135 Steuerdruckleitung u.a. zur Verbindung des Vorsteuerventils

108 mit dem Vorsteuerventil 109

136 Steuerdruckleitung vom Vorsteuerventil 108 zum

Vorsteuerventil 109

F Klemmkraft