Dosiervorrichtung für rieselfähiqes Schüttgut Stand der Technik Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung für rieselfä- higes Schüttgut, wie sie beispielsweise aus der DE 39 15 144 Al bekanntgeworden ist. Die bekannte, als Schneckendosierer ausgebildete Dosiervorrichtung weist an ihrem Dosierrohrende ein ringförmiges, vorzugsweise aus Sin- termetall bestehendes Sperrelement auf, das über eine Lei- tung mit einer Unterdruckquelle verbunden ist. Nach dem Do- sierende wird das Ringelement mit Unterdruck beaufschlagt, wodurch im Durchlaßquerschnitt des Ringelements befindliche Luft abgesaugt wird. Dadurch setzt sich das Dosierrohr im Bereich des Ringelements mit nachlaufendem Füllgut zu, so daß kein Füllgut mehr aus dem Dosierrohr, beispielsweise in einen Verpackungsbehälter, abgegeben wird. Die bekannte Do- siervorrichtung hat den Nachteil, daß sich im Laufe von auf- einanderfolgenden Dosiervorgängen die Poren des gasdurchläs- sigen Ringelements mit Produktpartikeln zusetzen und somit dessen Funktion beeinträchtigt wird.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die bekannte Dosiervor- richtung für rieselfähiges Schüttgut derart weiterzubilden, daß deren Funktion während einer hohen Anzahl von Dosiervor- gängen stets gewährleistet ist. Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Weiterbildungen der erfin- dungsgemäßen Dosiervorrichtung für rieselfähiges Schüttgut ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Beschreibung.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zei- gen Figur 1 einen Teil einer Dosiervorrichtung teilweise im Längsschnitt und teilweise in schematischer Darstellung und die Figuren 2a bis 2e Ablaufdiagramme verschiedener Funktio- nen der Dosiervorrichtung in vereinfachter Darstellung über der Zeit.

In der Figur 1 ist das Dosierrohrende 10 eines Schneckendo- sierers 1 dargestellt, der auf bekannte Art und Weise durch die Drehung einer im Dosierrohr 11 angeordneten Dosier- schnecke 12 um einen bestimmten Winkelbetrag rieselförmiges Schüttgut wie Kaffee, Mehl usw. in unter dem Dosierrohrende 10 bereitgestellte Verpackungsbehälter abgibt. Um ein Nach- rieseln des Schüttguts nach dem Ende der Drehung der Dosier- schnecke 12 zu verhindern, ist unterhalb der Dosierschnecke 12 ein ringförmiges Sperrelement 13 mit dem im wensentlichen vertikal angeordneten Dosierrohr 11 verbunden. Das Sperrele- ment 13 besteht aus einem gasdurchlässigen Material, bevor- zugt aus Sintermetall. Auf der der Dosierschnecke 12 zuge- wandten Seite hat das Sperrelement 13 an seinem Übergangsbe- reich zum Dosierrohr 11 innen eine umlaufende Abschrägung 14. Dies hat zur Folge, daß der Innendurchmesser des Sper- relements 13 etwas geringer ist als der Innendurchmesser des Dosierrohrs 11. Das Sperrelement 13 ist mittels eines buch- senförmigen Gehäuses 15 am Dosierrohrende 10 befestigt. Das Gehäuse 15, dessen Innenwandung das Dosierrohrende 10 und zumindest teilweise das Sperrelement 13 an dessen Außenum- fang umfaßt, weist an seinem dem Dosierrohrende 10 gegen- überliegenden Ende einen in seinem Innendurchmesser vereng- ten Bereich 17 auf. Der Bereich 17 hat einen Innendurchmes-

ser, der in etwa dem Innendurchmesser des Sperrelements 13 entspricht, wobei die dem Bereich 17 zugewandte Stirnseite des Sperrelements 13 gegen den Bereich 17 anliegt, so daß das Sperrelement 13 vom Bereich 17 axial fixiert ist.

Im mittleren Abschnitt des Gehäuses 15 ist eine umlaufende Ringnut 18 ausgebildet, die eine Kammer 19 bildet, die mit- tels einer ersten Leitung 21 mit einer Unterdruckquelle 22 verbunden ist. Um die Kammer 19 mit Unterdruck zu beauf- schlagen, ist in der ersten Leitung 21 ein erstes Sperrven- til 23 angeordnet, das von der Steuereinrichtung 25 des Schneckendosierers 1 ansteuerbar ist. In der ersten Leitung 21 ist vor dem ersten Sperrventil 23 ein Abzweig 26 angeord- net, von dem eine zweite Leitung 27 ausgeht, die mit einer Überdruck-und/oder Schutzgasquelle 28 verbunden ist. Zwi- schen dem Abzweig 26 und der Überdruck-und/oder Schutzgas- quelle 28 ist ein zweites Sperrventil 29 geschaltet, das ebenfalls von der Steuereinrichtung 25 ansteuerbar ist. Zwi- schen dem Gehäuse 15 und dem Abzweig 26 ist ferner ein Druckmeßgerät 30 in die erste Leitung 21 zwischengeschaltet, dessen Meßwerte der Steuereinrichtung 25 als Eingangswerte zugeführt werden.

Zur Beschreibung der Funktionsweise des erfindungsgemäßen Schneckendosierers 1 wird nunmehr auf die Figuren 2a bis 2e eingegangen.

Figur 2a zeigt den intervallförmigen Betrieb der Dosier- schnecke 12 über der Zeit, wobei in den jeweiligen Betriebs- phasen jeweils eine bestimmte Menge Schüttgut abgegeben wird. Phasengleich mit den Stillstandsphasen der Dosier- schnecke 12 ist das erste Sperrventil 23 jeweils geöffnet (Figur 2b), so daß die Kammer 19 mit Unterdruck beaufschlagt ist. Dies bewirkt auf bekannte Art und Weise, daß die Luft aus dem Durchlaßbereich des Sperrelements 13 für das Schütt-

gut durch die Poren des Sperrelements 13 abgesaugt wird, so daß sich nachrieselndes Schüttgut an der Innenwandung des Sperrelements 13 ansammelt und nicht mehr aus dem Schnecken- dosierer 1 fällt. Jeweils am Ende der Stillstandsphasen der Dosierschnecke 12 bzw. am Ende der Phasen, in denen die Un- terdruckquelle 22 zur Kammer 19 durchgeschaltet ist, wird der in der ersten Leitung 21 herrschende Unterdruck vom Druckmeßgerät 30 erfaßt und der Steuereinrichtung 25 als Eingangsgröße zugeführt (Figur 2c). In der Steuereinrichtung 25 ist ein Grenzwert für einen Unterdruck abgelegt, der höchstens erreicht werden darf, damit das Sperrelement 13 ordnungsgemäß arbeitet. Da die Poren des Sperrelements 13 auf der der Kammer 19 abgewandten Innenseite je nach Art des Schüttgutes während der Stillstandsphasen der Dosierschnecke 12 mehr oder weniger verstopfen, hat dies früher oder später zur Folge, daß das Sperrelement 13 immer gasundurchlässiger wird, so daß der Unterdruck nicht mehr auf nachrieselndes Schüttgut einwirken kann. Dieses Zusetzen der Poren des Sperrelements 13 bewirkt, daß in der ersten Leitung 21 nach und nach ein größerer Unterdruck gemessen wird. In der Figur 2d ist dargestellt, daß während einer Messung des Unter- drucks der in der Steuereinrichtung 25 abgelegte Grenzwert erreicht ist. Dies hat zur Folge, daß entsprechend Figur 2e in der nachfolgenden Betriebsphase der Dosierschnecke 12 das zweite Sperrventil 29 von der Steuereinrichtung 25 geöffnet wird, so daß Überdruck über die beiden Leitungen 21,27 auf die Kammer 19 geleitet wird. Der Überdruck bewirkt, daß in den Poren des Sperrelements 13 haftende Schüttgutteilchen herausgelöst und zusammen mit dem gerade dosierenden Schütt- gut abgegeben werden.

Die oben beschriebene Funktionsweise des Schneckendosierers 1 läßt sich in vielfältiger Weise abändern. So ist es bei- spielsweise denkbar, das Reinigen des Sperrelements 13 nicht nur während einer einzigen Dosierphase, sondern während ei-

nigen nachfolgenden Dosierphasen stattfinden zu lassen. Um den vorrichtungstechnischen Aufwand des Schneckendosierers 1 zu reduzieren ist es weiterhin denkbar, auf das Druckmeßge- rät 30 zu verzichten. In diesem Fall kann der Druckluftstoß entweder bei jeder Dosierphase des Schneckendosierers 1, oder aber nach einer vom Schüttgut abhängigen bestimmten An- zahl von Dosierphasen erfolgen.

Die Reinigung des Sperrelements 13 mittels Überdruck hat den Vorteil, daß anstatt Druckluft auch ein unter Druck stehen- des Schutzgas verwendet werden kann. Diese Variante wird insbesondere bei zum Verderben neigenden, sauerstoffempfind- lichen Schüttgütern wie Kaffee angewandt.

Anstelle einer pneumatisch wirkenden Reinigung des Sperrele- ments 13 ist auch eine mechanische Reinigung denkbar. Diese umfaßt dann eine mit dem Sperrelement 13 gekoppelte Vibrai- onseinrichtung, die gemäß obiger Beispiele entweder über die von dem Druckmeßgerät 30 erfaßten Meßwerte, oder nach je- weils einer bestimmten Anzahl von Dosiervorgängen angesteu- ert wird. Auch die Vibrationseinrichtung bewirkt, daß in den Poren des Sperrelements 13 anhaftende Schüttgutpartikel los- gelöst werden, so daß der ordnungsgemäße Betrieb des Schnek- kendosierers 1 gewährleistet ist.

Bei den obigen Ausführungsbeispielen ist die Dosiervorrich- tung als Schneckendosierer 1 ausgebildet. Die Problematik nachrieselnden Schüttguts ist jedoch auch bei anderen Do- siervorrichtungen, wie beispielsweise Kammerdosierern be- kannt, so daß der erfindungsgemäße Reinigungsmechanismus auch auf derartige Dosierer anwendbar ist, bei denen ähnli- che Sperrelemente eingesetzt sind.