Die Erfindung betrifft eine Dosiereinheit für fließfähige Feststoffe, mit einem aus einem ersten nachgiebig elasti schen Material geformten Auslassstutzen, welcher an seinem einen Ende eine zum Festlegen am Auslass eines Vorratsbe hälters ausgebildete Einlassöffnung und an seinem anderen

Ende eine zwischen zwei entgegengesetzten Dichtlippen des Auslassstutzens gebildete, im Wesentlichen schlitzförmige

Auslassöffnung aufweist, welche in Richtung ihrer Schließ stellung elastisch vorbelastet ist und infolge etwa in ih rer Erstreckungsrichtung einwirkender Druckkräfte entgegen ihrer elastischen Vorbelastung in eine Öffnungsstellung

überführbar ist.

Derartige Dosiereinheiten für pulver- und/oder partikel förmige, fließfähige Feststoffe sind bekannt und dienen

insbesondere zur Dosierung und gegebenenfalls Mischung ein zelner Schüttgutkomponenten gemäß einer vorgegebenen Rezep tur, wobei es sich bei den Schüttgutkomponenten beispiels weise um beliebige Chemikalien einschließlich Bestandteilen von Farben, wie Farbstoffe, Pigmente etc., Kunststoffgranu- late, Lebensmittel, pharmazeutische Wirkstoffen, Baustoffe und dergleichen handeln kann. Der aus einem nachgiebig

elastisch verformbaren Material gefertigte Auslassstutzen der Dosiereinheit kann zu diesem Zweck - sei es lösbar oder sei es stationär - mit seiner Einlassöffnung am auslasssei tigen Ende eines den jeweiligen fließfähigen Feststoff auf nehmenden Vorratsbehälters festgelegt sein, wobei die am entgegengesetzten Ende des Auslassstutzens angeordnete, im Wesentlichen schlitzförmige Auslassöffnung aufgrund ihrer elastischen Vorbelastung in ihre Schließstellung, in wel cher die die Auslassöffnung zwischen sich begrenzenden

1 BESTÄTIGUtiGSKOPiE Dichtlippen einander anliegen, den Auslassstutzen ver schließt. Um dem mit dem Auslassstutzen der Dosiereinheit versehenen Vorratsbehälter nun eine gewünschte Menge der hierin bevorrateten, fließfähigen Feststoffe entnehmen zu können, kann die im Wesentlichen schlitzförmige Auslassöff nung des Auslassstutzens entgegen ihrer elastischen Vorbe lastung in eine Öffnungsstellung überführt werden, indem auf die im Wesentlichen schlitzförmige Auslassöffnung

Druckkräfte ausgeübt werden, welche die schlitzförmige Aus lassöffnung etwa in Erstreckungsrichtung derselben kompri mieren, so dass die die schlitzförmige Auslassöffnung zwi schen sich begrenzenden Dichtlippen elastisch voneinander fort bewegt werden und die Auslassöffnung somit geöffnet wird. Ist die gewünschte Menge des jeweiligen fließfähigen Feststoffes dosiert worden, so kann die im Wesentlichen schlitzförmige Auslassöffnung des Auslassstutzens wieder druckentlastet werden, woraufhin sie infolge ihrer elasti schen Vorbelastung in die Schließstellung wieder verschlos sen wird und die Dichtlippen aneinander zur Anlage kommen.

Die aus nachgiebig elastischen Materialien, wie Silikon, Gummi oder anderen elastomeren Kunststoffmaterialien, z.B. Polyurethanen und dergleichen, geformten Auslassstutzen gattungsgemäßer Dosiereinheiten besitzen jedoch den Nach teil, dass der material- und geometriebedingt durch das elastische Rückverformungsvermögen des Auslassstutzens ein stellbaren elastischen Vorbelastung der im Wesentlichen schlitzförmigen Auslassöffnung in die Schließstellung Gren zen gesetzt sind, wobei mit zunehmender Größe des Auslass stutzens bzw. bei zunehmender Länge der schlitzförmigen Auslassöffnung ein dichtes Verschließen derselben allein aufgrund der elastisch vorbelasteten Anlage der Dichtlippen aneinander nicht mehr möglich ist. Entsprechendes gilt bei zunehmender Standzeit und hiermit einhergehender Material- ermüdung nach häufigem Öffnen und Schließen der im Wesent lichen schlitzförmigen Auslassöffnung des Auslassstutzens.

Die WO 2008/017173 A2 beschreibt eine gattungsgemäße Do siereinheit mit einem aus einem nachgiebig elastisch ver formbaren Material gefertigten Auslassstutzen mit einer schlitzförmigen Auslassöffnung. Um die elastische Rückver formung der schlitzförmigen Auslassöffnung des Auslassstut zens von ihrer Öffnungsstellung infolge Einwirkung von Druckkräften in ihre Schließstellung zu unterstützen, kann eine Rückstelleinrichtung vorgesehen sein, welche federun terstützt in den Auslassstutzen der Dosiereinheit hinein ragt oder in diesen integriert ist, wobei insbesondere Spi ralfedern oder auf bzw. in das Kunststoffmaterial des Aus lassstutzens ein- oder aufvulkanisierte Streifen aus Form gedächtnislegierungen vorgesehen sein können. Indes erweist sich auch dies nicht nur als in konstruktiver Hinsicht auf wändig, sondern müssen insbesondere fließfähige Feststoffe, welche hohen Anforderungen an die Hygiene genügen müssen, vor einem Kontakt mit in die Feststoffschüttung eingreifen den Federn oder anderen Metallteilen bewahrt werden, um keine Verunreinigungen einzutragen. Darüber hinaus besteht insbesondere im Falle von relativ feinpartikulären Fest stoffen die Gefahr einer elektrostatischen Aufladung von nicht geerdeten Metallteilen, was zu Funkenentladungen bis hin zu Staubexplosionen führen kann, weshalb von einem Ein satz derartiger Metallteile, wie Federn oder Formgedächt nisstreifen, in vielen Anwendungsfällen abgesehen werden sollte. Eine ähnliche Dosiereinheit, deren nachgiebig elas tisch verformbarer Auslassstutzen zwecks Vermeidung einer Kontamination der Umgebung mit einem Folienschlauch ausge kleidet ist, welcher mittels einer Streckeinrichtung ge streckt werden kann, um den Querschnitt des Folienschlau ches zu vermindern oder diesen mittels einer Schweißein- richtung zu verschließen, ist aus der EP 2 199 208 A2 be kannt .

Darüber hinaus sind aus der DE 1 511 979 Al der gat tungsgemäßen Dosiereinheit ähnliche Ausgabe- und Ver schlusseinrichtungen für Kleinbehälter, wie Taschenaschen becher oder Tablettenspender, bekannt, welche einen Ausga be- und Verschlussstutzen aus einem nachgiebig elastisch verformbaren Material aufweisen, welcher an einem Öffnungs querschnitt des Kleinbehälters befestigt ist. Eine schlitz förmige Auslassöffnung des Ausgabe- und Verschlussstutzens ist elastisch in ihre Schließstellung vorbelastet und kann mittels parallel hierzu auf diese einwirkender, manueller Druckkräfte bedarfsweise geöffnet werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dosie reinheit für fließfähige Feststoffe der eingangs genannten Art unter zumindest weitestgehender Vermeidung der vorge nannten Nachteile auf einfache und kostengünstige Weise da hingehend weiterzubilden, dass die im Wesentlichen schlitz förmige Auslassöffnung des nachgiebig elastisch verformba ren Auslassstutzens stets sicher und zuverlässig in ihrer Schließstellung gehalten werden kann, aber gleichwohl ein einfaches Öffnen der schlitzförmigen Auslassöffnung infolge Einwirkung von Druckkräften gewährleistet ist.

Erfindungsgemäß wird dieser Aufgabe bei einer Dosierein heit der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass die im Wesentlichen schlitzförmige Auslassöffnung des Auslassstut zens mittels einer separaten, lösbar am Außenumfang der die Auslassöffnung begrenzenden Dichtlippen aufbringbaren Klam mer aus einem zweiten nachgiebig elastischen Material elas tisch in ihre Schließstellung vorbelastet ist, wobei die im montierten Zustand außenseitig den Dichtlippen anliegenden Schenkel der Klammer in Richtung ihrer aneinander angenä herten Stellung elastisch vorbelastet und infolge der etwa in ihrer Erstreckungsrichtung einwirkenden Druckkräfte elastisch voneinander fort bewegbar sind.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung stellt eine dauerhaf te und zuverlässige elastische Vorbelastung der Auslassöff nung des Auslassstutzens in die Schließstellung sicher, wo bei die lösbar am Außenumfang der die Auslassöffnung be grenzenden Dichtlippen aufgebrachte Klammer stets für eine zuverlässige elastische Vorbelastung der die Auslassöffnung zwischen sich begrenzenden Dichtlippen des Auslassstutzens aufeinander zu in die Schließstellung sorgt. Die mit der erfindungsgemäßen Klammer versehene Auslassöffnung des nachgiebig elastisch verformbaren Auslassstutzens lässt sich dabei in einfacher Weise öffnen, indem die außenseitig seiner Dichtlippen anliegenden Schenkel der Klammer, welche in Richtung ihrer aneinander angenäherten Stellung elas tisch vorbelastet sind, mit etwa parallel zu ihrer Erstre ckungsrichtung einwirkenden Druckkräften beaufschlagt wer den, um sie elastisch voneinander fort zu bewegen und die Auslassöffnung dabei freizugeben bzw. in eine Öffnungsstel lung mit auseinandergespreizten Dichtlippen zu überführen. Da die Kraftrichtung zum Auseinanderspreizen der Schenkel der Klammer dieselbe ist wie zum Auseinanderspreizen der die Auslassöffnung zwischen sich begrenzenden Dichtlippen des Auslassstutzens, werden dabei zugleich die Dichtlippen voneinander beabstandet und wird die im Wesentlichen schlitzförmige Auslassöffnung des Auslassstutzens geöffnet. Sobald die Auslassöffnung des Auslassstutzens nach Dosie rung der gewünschten Menge eines jeweiligen fließfähigen Feststoffes wieder geschlossen werden soll, ist lediglich eine Druckentlastung der Klammer und der die Auslassöffnung zwischen sich begrenzenden Dichtlippen erforderlich, wo raufhin letztere aufgrund der elastischen Vorbelastung der Klammer sowie gegebenenfalls zusätzlich aufgrund einer ei- genen elastischen Vorbelastung in die Schließstellung über führt werden. Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass sich die im Wesentlichen schlitzförmige Auslassöffnung nicht notwendigerweise exakt linear erstrecken muss, son dern beispielsweise auch einen etwa sinus-, zickzack- oder andersartigen Verlauf besitzen kann.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Ausgestaltung besteht neben der sehr einfachen konstruktiven Ausgestal tung der Klammer als separates, auf den Außenumfang der die Auslassöffnung des Auslassstutzens zwischen sich begrenzen den Dichtlippen aufbringbares und folglich bedarfsweise auch leicht austauschbares Bauteil insbesondere darin, dass sich die Klammer ausschließlich außenseitig des Auslass stutzens befindet und keine zusätzlichen Teile im Innern desselben erforderlich sind, um hierdurch bedingte Kontami nationen der zu dosierenden Schüttgüter zu vermeiden. Dar über hinaus benötigt die erfindungsgemäße Ausgestaltung keinerlei Energie und erfüllt ihre ihr zugedachte Funktion allein aufgrund der hierdurch bewirkten elastischen - me chanischen - Vorbelastung der Auslassöffnung in die

Schließstellung. Wie weiter unten noch näher erläutert, kann die Klammer sowie auch der Auslassstutzen selbst ins besondere aus metallfreien Werkstoffen, z.B. aus elastome- ren Kunststoffmaterialien, gebildet sein, so dass sich das oben geschilderte Problem einer elektrostatischen Aufladung von Metallteilen bei der Pulverdosierung nicht stellt.

Die zwischen den Dichtlippen gebildete, im Wesentlichen schlitzförmige Auslassöffnung des aus dem ersten nachgiebig elastisch verformbaren Material geformten Auslassstutzens muss nicht notwendigerweise gleichfalls in Richtung ihrer Schließstellung elastisch vorbelastet sein, wie es bei dem eingangs beschriebenen Stand der Technik zwingend der Fall ist, doch kann dies vorzugsweise auch zusätzlich vorgesehen sein, um beispielsweise im Falle eines Versagens oder eines Austauschs der Klammer gleichwohl für eine einwandfreie Dichtigkeit der Auslassöffnung allein aufgrund ihrer elas tischen Vorbelastung in die Schließstellung zu sorgen. Dem gemäß kann die zwischen den Dichtlippen gebildete, im We sentlichen schlitzförmige Auslassöffnung vorteilhafterweise allein aufgrund des elastischen Rückverformungsverhaltens des ersten elastisch nachgiebigen Materials des Auslass stutzens in Richtung ihrer Schließstellung elastisch vorbe lastet sein.

Um auf einfache Weise mehr oder minder allein aufgrund der Formgebung der mit den die Auslassöffnung des Auslass stutzens zwischen sich begrenzenden Dichtlippen zusammen wirkenden Klammer zu sorgen, kann in vorteilhafter Ausge staltung vorgesehen sein, dass die die Auslassöffnung des Auslassstutzens zwischen sich bildenden Dichtlippen einen zumindest abschnittsweise oder insbesondere auch im Wesent lichen gänzlich konvex gekrümmten Außenumfang besitzen, während die Schenkel der Klammer in deren demontiertem Zu stand einen demgegenüber geringer konvex gekrümmten, im We sentlichen geradlinigen oder insbesondere auch konkav ge krümmten Innenumfang besitzen. Folglich ergibt sich die elastische Vorbelastung der Dichtlippen aufeinander zu, um die Auslassöffnung zu verschließen, vornehmlich aufgrund der elastischen Verformung der Schenkel der Klammer, wenn diese auf den konvex gekrümmten Außenumfang der Dichtlippen aufgebracht wird, wobei die - im unbelasteten, nicht mon tierten Zustand ihrerseits geringfügiger konvex gekrümmten, im Wesentlichen geradlinigen oder insbesondere auch konkav gekrümmten bzw. taillierten - Schenkel der Klammer entlang den konvex gekrümmten Dichtlippen nach außen gebogen werden und aufgrund ihres elastischen Rückstellvermögens für die erforderliche elastische Vorbelastung der Auslassöffnung in deren Schließstellung sorgen. Darüber hinaus ergibt sich auf diese Weise auch eine einfache Überführung der Auslass öffnung in eine Öffnungsstellung, indem - wie oben er wähnt - die im montierten Zustand außenseitig den Dichtlip pen anliegenden Schenkel der Klammer infolge etwa in ihrer Erstreckungsrichtung einwirkender Druckkräfte elastisch ge meinsam mit den Dichtlippen voneinander fort bewegt bzw. auseinander gespreizt werden.

Die Klammer kann zweckmäßigerweise im Wesentlichen ring förmig ausgestaltet sein und im montierten Zustand die die Auslassöffnung des Auslassstutzens zwischen sich bildenden Dichtlippen vollumfänglich umgreifen, um für eine große elastische Rückstellkraft bei einer hohen Dauerhaftigkeit zu sorgen.

Die lösbar am Außenumfang der die Auslassöffnung zwi schen sich bildenden Dichtlippen des Auslassstutzens auf- bringbare Klammer kann grundsätzlich mehr oder minder rein kraftschlüssig am Außenumfang der die Auslassöffnung des Auslassstutzens begrenzenden Dichtlippen aufbringbar sein. Im Hinblick auf eine dauerhafte Befestigung der Klammer, ohne dass die Gefahr eines unbeabsichtigten Verrutschens derselben auch während längeren Betriebszeiten besteht, kann es jedoch von Vorteil sein, wenn die Klammer ferner formschlüssig am Außenumfang der die Auslassöffnung des Auslassstutzens begrenzenden Dichtlippen aufbringbar ist, wobei die Klammer insbesondere mit inneren Eingriffsstruk turen ausgestattet sein kann, welche zu äußeren Eingriffs strukturen der Dichtlippen komplementär sind, um für ein formschlüssiges und axialfestes, lösbares Anbringen der Klammer am Außenumfang der Dichtlippen des Auslassstutzens nach Art einer Rastverbindung zu sorgen, bei welcher sich die inneren Eingriffsstrukturen der Klammer im Eingriff mit den hierzu komplementären äußeren Eingriffsstrukturen der Dichtlippen befinden. Die Eingriffsstrukturen können z.B. zueinander komplementäre Umfangsausnehmungen bzw. Umfangs vorsprünge umfassen, welche einerseits am Außenumfang der Dichtlippen, andererseits am Innenumfang der Klammer vorge sehen sein können. Alternativ oder zusätzlich sind bei spielsweise zwei äußere Umfangsvorsprünge der Dichtlippen denkbar, zwischen welche die Klammer aufbringbar sein kann, um letztere gleichfalls formschlüssig, axialfest zu halten. Indes sind zur Gewährleistung eines sicheren Sitzes der Klammer am Außenumfang der Dichtlippen des Auslassstutzens selbstverständlich auch beliebige andere, zueinander kom plementäre Eingriffsstrukturen denkbar.

Der Auslassstutzen kann sich beispielsweise von seiner Einlassöffnung in Richtung seiner im Wesentlichen schlitz förmigen Auslassöffnung etwa trichterförmig verjüngen. Die Einlassöffnung kann hierbei z.B. etwa kreisrund sein oder eine beliebige andere, an den Auslass eines jeweiligen Vor ratsbehälter, an welchem der Auslassstutzen angeordnet wer den soll, angepasste Umfangsform besitzen.

Die Einlassöffnung des Auslassstutzens kann ferner vor zugsweise lösbar an dem Vorratsbehälter befestigbar sein, wobei die Einlassöffnung insbesondere an ihrem Außenumfang mit Befestigungsstrukturen versehen ist, welche zum kraft- und/oder formschlüssigen Anbringen einer Rohrschelle oder dergleichen dienen, welche zum lösbaren Verspannen des Aus lassstutzens am Auslass des Vorratebehälters dient. Darüber hinaus sind selbstverständlich auch innenseitig der Ein lassöffnung des Auslassstutzens beliebige Eingriffsstruktu ren denkbar, welche zu außenseitig des Auslasses des Vor ratsbehälters angeordneten Eingriffsstrukturen komplementär sind, wie z.B. zueinander komplementäre Umfangsausnehmungen bzw. Umfangsvorsprünge , um für eine sichere und dauerhafte, aber gleichwohl lösbare Verbindung zwischen dem Auslass stutzen und dem Auslass des Vorratsbehälters zu sorgen.

Wie bereits angedeutet, handelt es sich bei dem ersten nachgiebig elastischen Material des Auslassstutzen vorzugs weise um ein erstes elastomeres Kunststoffmaterial, z.B. Silikon, Gummi oder beliebige andere, vorzugsweise thermo plastische, Elastomere, wie beispielsweise Polyurethan elastomere oder dergleichen. Der Auslassstutzen kann hier bei insbesondere einstückig aus dem ersten elastomeren Kunststoffmaterial gebildet bzw. geformt sein, um erhöhten Anforderungen an die Hygiene zu genügen, wie sie z.B. bei der Handhabung von chemischen oder pharmazeutischen Fest stoffen in der Regel zu beachten sind. Das nachgiebig elas tisch verformbare Kunststoffmaterial des Auslassstutzens kann dabei selbstverständlich in als solcher bekannter Wei se mit Additiven einschließlich Füll- und Verstärkungsstof fen bzw. -fasern versetzt sein. Gemäß einer in fertigungs technischer Hinsicht einfachen und kostengünstigen Ausge staltung kann der Auslassstutzen ferner z.B. als Spritz guss-Formteil oder Guss-Formteil aus dem ersten nachgiebig elastischen elastomeren Kunststoffmaterial geformt sein.

Wie ebenfalls bereits angedeutet, kann es sich bei dem zweiten nachgiebig elastischen Material der Klammer gleich falls vorzugsweise um ein zweites elastomeres Kunststoffma terial, z.B. ebenfalls Silikon, Gummi oder beliebige ande re, vorzugsweise thermoplastische Elastomere, beispielswei se Polyurethanelastomere oder dergleichen, handeln, so dass der Einsatz von Metallwerkstoffen sowohl für die Klammer als auch für den Auslassstutzen der Dosiereinheit entbehr lich wird. Die Klammer kann hierbei vorteilhafterweise ein stückig aus dem zweiten elastomeren Kunststoffmaterial und beispielsweise gleichfalls als Spitzguss- oder Guss-Form teil ausgebildet sein, um neben einer einfachen und kosten- günstigen Herstellung einerseits für eine hohe Wartungs freundlichkeit mit sehr geringem Montage- bzw. Demontage aufwand zu sorgen, andererseits hohen Hygieneanforderungen, wie z.B. im Falle eines Einsatzes in Reinräumen, genügen zu können, welche im Falle eines Aufbaus der Klammer mit einer Mehrzahl an aneinander festgelegten Einzelteilen oft nur schwer zu erfüllen wären. Ferner kann das zweite elastisch nachgiebige Material der Klammer insbesondere einen größe ren Elastizitätsmodul (E-Modul) aufweisen als das erste elastisch nachgiebige Material des Auslassstutzens, d.h. das elastisch nachgiebige Material der Klammer erfordert zu seiner elastischen Verformung größere Verformungskräfte als jenes des Auslassstutzens, ist folglich etwas "starrer", um in dem an die Dichtlippen des Auslassstutzens montierten Zustand der Klammer eine hinreichend hohe elastische Vorbe lastung der Auslassöffnung des Auslassstutzens in die

Schließstellung sicherzustellen. Alternativ können grund sätzlich auch dieselben nachgiebig elastischen Materialien sowohl für den Auslassstutzen als auch für die Klammer ver wendet werden.

Gemäß einer vorteilhaften Weitebildung der erfindungsge mäßen Dosiereinheit kann vorgesehen sein, dass sie ferner eine Betätigungseinrichtung umfasst, welche zum Aufbringen von Druckkräften auf die am Außenumfang der die Auslassöff nung des Auslassstutzens begrenzenden Dichtlippen aufge brachte Klammer etwa in Erstreckungsrichtung deren außen seitig den Dichtlippen anliegenden Schenkeln ausgebildet ist, um anlässlich eines Dosiervorgangs die Schenkel der Klammer elastisch voneinander fort zu bewegen und dabei die im Wesentlichen schlitzförmige Auslassöffnung des Auslass stutzens von ihrer Schließstellung in eine Öffnungsstellung zu überführen. Die Betätigungseinrichtung weist dabei insbesondere zwei aufeinander zu und voneinander fort bewegbare Betätigungs finger auf, welche zum Aufbringen der Druckkräfte auf die am Außenumfang der die Auslassöffnung des Auslassstutzens begrenzenden Dichtlippen aufgebrachte Klammer dienen, und zwar - wie bereits erwähnt - in einer Richtung sowohl etwa in Erstreckungsrichtung der Schenkel der Klammer als auch der im Wesentlichen schlitzförmigen Auslassöffnung. Die Be tätigungsfinger können dabei in beliebiger Weise aufeinan der zu und voneinander fort bewegbar sein, wie beispiels weise translatorisch entlang von Führungen, rotatorisch durch Verschwenken um je eine Schwenkachse, etc.

Die Betätigungsfinger der Betätigungseinrichtung können darüber hinaus an ihren einander zugewandten Seiten mit je einem Eingriffsprofil versehen sein, welche insbesondere im Wesentlichen komplementär zur Außenkontur der einander ent gegengesetzten Enden der Klammer ausgestaltet sind, um für eine sichere Abstützung der Klammer an den Betätigungsfin gern zu sorgen, wenn letztere anlässlich eines Dosiervor gangs aufeinander zu bewegt werden, um die Schenkel der Klammer und zugleich die die Auslassöffnung zwischen sich bildenden Dichtlippen des Auslassstutzens elastisch vonei nander fort nach außen zu verformen und dabei die Auslass öffnung in eine Öffnungsstellung zu versetzen.

Während die Betätigungsfinger der Betätigungseinrichtung grundsätzlich auch manuell aufeinander zu und voneinander fort bewegt werden können, erweist es sich im Hinblick auf eine automatisierte Dosiereinheit von Vorteil, wenn die Be tätigungsfinger mittels eines motorischen Antriebs, bei spielsweise in Form von Elektromotoren, wie z.B. Servomoto ren oder dergleichen, gesteuert bewegbar sind. Darüber hin aus sind z.B. auch fluidische, wie pneumatische, hydrauli- sehe oder hydropneumatische, motorische Antriebe, bei spielsweise in Form von Hydraulikmotoren, denkbar.

In diesem Zusammenhang kann in vorteilhafter Ausgestal tung vorgesehen sein, dass die Betätigungseinrichtung eine elektronische Steuereinheit, wie eine CPU-Einheit, umfasst, welche mit dem motorischen Antrieb der Betätigungsfinger in Wirkverbindung steht, um diese entsprechend der in automa tisierter Weise oder mittels in ein Bedienmodul der Steuer einheit eingebbaren Befehlen entsprechend der jeweils ge wünschten Dosiermenge zu betätigen. Die Steuereinheit kann dabei insbesondere ferner mit einer Wiegeeinrichtung in Wirkverbindung stehen, um die Betätigungsfinger entspre chend der gewünschten Dosiermenge zu betätigen bzw. um die se wieder auseinander zu bewegen und hierdurch die Auslass öffnung des Auslassstutzens infolge elastischer Rückstel lung der Klammer zu schließen, sobald die gewünschte Do siermenge mittels der Wiegeeinrichtung gravimetrisch er fasst worden ist. Die Wiegeeinrichtung kann z.B. entweder dem mit dem Auslassstutzen versehenen Vorratsbehälter zuge ordnet sein, um die diesem entnommene Masse an fließfähigem Feststoff zu erfassen, oder sie kann einem Sammelbehälter zugeordnet sein, welchem der fließfähige Feststoff zudo siert wird, um die diesem aufgegebene Masse an fließfähigem Feststoff zu erfassen. Sie kann ferner entweder drahtlos oder mittels Kabel mit der Steuereinheit der Dosiereinheit in Verbindung stehen.

In weiterhin vorteilhafter Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Betätigungsfinger der Betätigungseinrichtung mittels ihres motorischen Antriebs in verschiedene Abstände voneinander überführbar sind, um unterschiedliche Öffnungs weiten der im Wesentlichen schlitzförmigen Auslassöffnung des Auslassstutzens einzustellen, wie z.B. eine oder mehre re geringe Öffnungsweite (n) zwecks einer Feindosierung (der Abstand der Betätigungsfinger ist nur geringfügig kleiner als die Länge der an dem Auslassstutzen montierten Klammer im Ruhezustand) bzw. eine oder mehrere große Öffnungswei tein) zwecks einer Grobdosierung (der Abstand der Betäti gungsfinger ist erheblich kleiner als die Länge der an dem Auslassstutzen montierten Klammer im Ruhezustand) .

Darüber hinaus kann in vorteilhafter Ausgestaltung vor gesehen sein, dass die Betätigungsfinger der Betätigungs einrichtung mittels ihres motorischen Antriebs in eine Os zillationsbewegung, insbesondere mit voreinstellbarer

Amplitude, versetzbar sind, um während eines Dosiervorgangs bei in eine Öffnungsstellung versetzter Auslassöffnung des Auslassstutzens für einen verbesserten Austrag der dosier ten, fließfähigen Feststoffe zu sorgen. Bei der Oszillati onsbewegung kann es sich insbesondere um eine Schwingungs bewegung handeln, vorzugsweise in Bewegungsrichtung der Be tätigungsfinger aufeinander zu und voneinander fort, so dass die Fließfähigkeit der pulver- und/oder partikelfähi gen Feststoffe während des Dosiervorgangs erhöht wird und diese stets "nachrutschen" können, ohne dass es zu einer Unterbrechung des Materialflusses kommt und ohne dass der mit dem Auslassstutzen versehene Vorratsbehälter insbeson dere mit einem Rührwerk ausgestattet sein muss.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbei spiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht einer

Ausführungsform eines Auslassstutzens einer er findungsgemäßen Dosiereinheit mit an dessen im Wesentlichen schlitzförmige Auslassöffnung außen seitig aufgebrachter Klammer;

Fig. 2 eine schematische Draufsicht auf den Auslassstut- zen gemäß Fig. 1 von oben;

Fig. 3 eine schematische Draufsicht auf den mit der

Klammer versehenen Auslassstutzen gemäß Fig. 1 und 2 von unten;

Fig. 4 eine der Fig. 1 entsprechende schematische per spektivische Ansicht des Auslassstutzens ohne die Klammer;

Fig. 5 eine schematische Draufsicht auf die Klammer ge mäß Fig. 1 bis 3 im demontierten, unverformten Zustand;

Fig. 6 eine schematische perspektivische Ansicht der

Klammer gemäß Fig. 5 im demontierten, unverform ten Zustand;

Fig. 7 eine der Fig. 5 entsprechende schematische Drauf sicht auf die Klammer gemäß Fig. 5 und 6 in einem elastisch verformten Zustand, wie er dem an dem Auslassstutzen montierten Zustand der Klammer ge mäß Fig. 1 bis 3 entspricht;

Fig. 8 eine der Fig. 6 entsprechende schematische per spektivische Ansicht der Klammer gemäß Fig. 7 in einem elastisch verformten Zustand, wie er dem an dem Auslassstutzen montierten Zustand der Klammer gemäß Fig. 1 bis 3 entspricht;

Fig . 9 eine schematische perspektivische Ansicht des

Auslassstutzens mit an dessen im Wesentlichen schlitzförmige Auslassöffnung außenseitig aufge brachter Klammer im Ruhezustand (keine Dosie rung) ;

Fig. 10 eine schematische Draufsicht auf den mit der

Klammer versehenen Auslassstutzen von unten in der Situation gemäß Fig. 9 (keine Dosierung);

Fig . 11 eine der Fig. 9 entsprechende schematische per spektivische Ansicht des Auslassstutzens mit an dessen im Wesentlichen schlitzförmige Auslassöff nung außenseitig aufgebrachter Klammer, wobei die Klammer infolge etwa in Erstreckungsrichtung ih rer Schenkel einwirkender Druckkräfte elastisch verformt worden ist, um die Auslassöffnung in ei ne Öffnungsstellung mit kleinem Öffnungsquer schnitt zu versetzen (Feindosierung);

Fig. 12 eine schematische Draufsicht auf den mit der

Klammer versehenen Auslassstutzen von unten in der Situation gemäß Fig. 11 (Feindosierung);

Fig. 13 eine den Fig. 9 und 11 entsprechende schematische perspektivische Ansicht des Auslassstutzens mit an dessen im Wesentlichen schlitzförmige Auslass öffnung außenseitig aufgebrachter Klammer, wobei die Klammer infolge höherer, etwa in Erstre ckungsrichtung ihrer Schenkel einwirkender Druck kräfte elastisch verformt worden ist, um die Aus lassöffnung in eine Öffnungsstellung mit großem Öffnungsquerschnitt zu versetzen (Grobdosierung) ;

Fig. 14 eine schematische Draufsicht auf den mit der

Klammer versehenen Auslassstutzen von unten in der Situation gemäß Fig. 13 (Grobdosierung);

Fig. 15 eine schematische perspektivische Ansicht einer

Ausführungsform einer Betätigungseinrichtung ei ner erfindungsgemäßen Dosiereinheit in einer Be triebssituation vor oder nach dem Dosieren von fließfähigem Feststoff aus dem mit der Klammer versehenen Auslassstutzen; und Fig. 16 eine der Fig. 15 entsprechende schematische per spektivische Ansicht der Betätigungseinrichtung in einer Betriebssituation während des Dosierens von fließfähigem Feststoff aus dem mit der Klam mer versehenen Auslassstutzen.

Während in den Fig. 1 bis 3 eine Ausführungsform eines insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 versehenen Auslassstut zens einer erfindungsgemäßen Dosiereinheit für pulver- oder partikelförmige, fließfähige Feststoffe wiedergegeben ist, an welchem bereits eine Klammer 20 montiert worden ist, ist in der Fig. 4 derselbe Auslassstutzen 10 ohne Klammer und in den Fig. 5 bis 8 nur die Klammer 20 einerseits im unver formten, demontierten Zustand (Fig. 5 und 6), andererseits in einem elastisch verformten Zustand gezeigt (Fig. 7 und 8), wie er dem an dem Auslassstutzen 10 montierten Zustand der Klammer 20 gemäß den Fig. 1 bis 3 entspricht. Der Aus lassstutzen 10 ist aus einem ersten nachgiebig elastisch verformbaren Kunststoffmaterial, z.B. aus einem, vorzugs weise thermoplastischen, Polyurethanelastomer, gefertigt, wobei er bei dem zeichnerisch dargestellten Ausführungsbei spiel einstückig hieraus geformt und beispielsweise als Spritzguss- oder Guss-Formteil ausgestaltet ist. Die Klam mer 20 ist aus einem zweiten, gleichfalls nachgiebig elas tischen Kunststoffmaterial, z.B. ebenfalls aus einem vor zugsweise thermoplastischen Polyurethanelastomer, gefertigt und beim vorliegenden Ausführungsbeispiel ebenfalls einstü ckig hieraus geformt. Bei dem ersten nachgiebig elastischen Kunststoffmaterial des Auslassstutzens 10 kann es sich um denselben Werkstoff wie das zweite nachgiebig elastische Kunststoffmaterial der Klammer 20 handeln, oder letzteres weist gegenüber jenem des Auslassstutzens 10 einen größeren Elastizitätsmodul auf, so dass das nachgiebig elastische Material der Klammer 20 zu seiner elastischen Verformung größere Verformungskräfte als jenes des Auslassstutzens 10 erfordert bzw. demgegenüber etwas "starrer" ist (vgl. hier zu auch weiter unten) .

Wie insbesondere den Fig. 1 bis 4 zu entnehmen ist, weist der Auslassstutzen 10 an seinem einen, in den Fig. 1 und 4 oberen Ende eine Einlassöffnung 11 auf, welche bei spielsweise einen runden - hier einen etwa kreisrunden - Querschnitt besitzt und zum Festlegen am Auslass eines nicht zeichnerisch dargestellten Vorratsbehälters dient, welcher gemäß dem Stand der Technik ausgestaltet sein kann und zur Bevorratung eines fließfähigen Feststoffes dient.

Um den Auslassstutzen 10 insbesondere lösbar am Auslass ei nes solchen Vorratsbehälters festlegen zu können, ist die Einlassöffnung 11 an ihrem Außenumfang mit Befestigungs strukturen 12 ausgestattet, welche beim vorliegenden Aus führungsbeispiel zwei parallel verlaufende Umfangsvorsprün ge umfassen und beispielsweise eine Rohrschelle (nicht ge zeigt) im Wesentlichen formschlüssig zwischen sich aufneh men können, um den Auslassstutzen 10 an seiner Einlassöff nung 11 sowohl form- als auch kraftschlüssig, aber gleich wohl lösbar am Auslass des Vorratsbehälters befestigen zu können .

Von seiner Einlassöffnung 11 verjüngt sich der Auslass stutzen 10 im Wesentlichen trichterförmig nach unten in Richtung einer am entgegengesetzten Ende der Einlassöffnung 11 angeordneten Auslassöffnung 13, welche im Wesentlichen schlitzförmig ausgestaltet (vgl. insbesondere die Fig. 2 und 3) und zwischen zwei entgegengesetzten Dichtlippen 14 (vgl. die Fig. 3) des Auslassstutzens 10 gebildet ist. Die die im Wesentlichen schlitzförmige Auslassöffnung 13 zwi schen sich begrenzenden Dichtlippen 14 besitzen einen in Bezug auf die Auslassöffnung 13 konvexen, z.B. etwa kreis- bogenförmigen Außenumfang und vermögen gegebenenfalls in folge ihrer elastischen Nachgiebigkeit die Auslassöffnung 13 zumindest geringfügig in ihre Schließstellung gemäß den Fig. 2 und 3, in welcher die Dichtlippen 14 zur im Wesent lichen gänzlichen Anlage aneinander gelangen, elastisch vorzubelasten. Wird auf die im Wesentlichen schlitzförmige Auslassöffnung 13 bzw. auf die diese zwischen sich bilden den Dichtlippen 14 eine etwa in Erstreckungsrichtung der schlitzförmigen Auslassöffnung 13 einwirkende Druckkraft ausgeübt, wie es in den Fig. 1 bis 4 mit dem Bezugs Zeichen F angedeutet ist, so lässt sich die Auslassöffnung 13 in eine Öffnungsstellung überführen, indem die Dichtlippen 14 auseinander gespreizt bzw. voneinander fort bewegt werden, wobei der Öffnungsquerschnitt der im Wesentlichen schlitz förmigen Auslassöffnung 13 mit zunehmender Krafteinwirkung größer wird (vgl. hierzu auch die weiter unten erläuterten Fig . 9 bis 14 ) .

Wie weiterhin insbesondere aus den Fig. 1 bis 4 hervor geht, ist die im Wesentlichen schlitzförmige Auslassöffnung 13 des Auslassstutzens 10 zum Zwecke eines optimalen

Schließvermögens auch nach lange andauerndem Betrieb, ohne dass die Gefahr einer Kontamination der zu dosierenden fließfähigen Feststoffe besteht, mittels der als separates Bauteil ausgebildeten Klammer 20 elastisch in ihre Schließ stellung vorbelastet, wobei die Klammer 20 an dem konvexen Außenumfang der die Auslassöffnung 13 zwischen sich bilden den Dichtlippen 14 lösbar aufgebracht ist. Die elastische Vorbelastung der zwischen den Dichtlippen 14 gebildeten, im Wesentlichen schlitzförmigen Auslassöffnung 13 des Auslass stutzens 10 in Richtung der Schließstellung mittels der hierauf außenseitig aufgebrachten Klammer 20 geschieht da bei derart, dass die im montierten Zustand gemäß den Fig. 1 bis 3 außenseitig den Dichtlippen 14 anliegenden Schenkel 21 der nachgiebig elastischen Klammer 20 in Richtung ihrer einander angenäherten Stellung elastisch vorbelastet sind, so dass sie die Dichtlippen 14 zwischen sich entlang der gesamten Länge der im Wesentlichen schlitzförmigen Auslass- öffnung 13 gegeneinander andrücken. Werden die Schenkel 21 der Klammer 20 hingegen mit Druckkräften beaufschlagt, wel che etwa in ihrer Erstreckungsrichtung, d.h. auch etwa in Erstreckungsrichtung der Dichtlippen 14 und der zwischen diesen gebildeten schlitzförmigen Auslassöffnung 13, auf die Klammer 20 einwirken, wie es in den Fig. 1 bis 4 mit dem Bezugs Zeichen F angedeutet ist, so werden die beiden Schenkel 21 der Klammer 20 voneinander fort bewegt bzw. auseinander gespreizt, wobei zugleich die Dichtlippen 14 des Auslassstutzens 10 in der oben beschriebenen Weise aus einander gespreizt werden und die schlitzförmige Auslass öffnung 13 folglich in eine Öffnungsstellung überführt wird, deren Öffnungsquerschnitt durch den Betrag der ein wirkenden Druckkräfte F eingestellt werden kann (vgl. auch die Fig . 9 bis 14 ) .

Um für die elastische Vorbelastung der Dichtlippen 14 aufeinander zu, also in Richtung der Schließstellung der zwischen den Dichtlippen 14 gebildeten, im Wesentlichen schlitzförmigen Auslassöffnung 13 zu sorgen, besitzen die Schenkel 21 der Klammer 20 im unbelasteten, demontierten Zustand einen gegenüber dem konvex gekrümmten Außenumfang der Dichtlippen 14 zumindest geringer konvex gekrümmten In nenumfang, wobei sie im vorliegenden Fall sogar einen ge ringfügig konkav gekrümmten Innenumfang aufweisen. Dies wird insbesondere aus den Fig. 5 und 6 deutlich, welche die Klammer 20 im unbelasteten Zustand zeigen. Wird die Klammer 20 folglich an dem konvex gekrümmten Außenumfang der die Auslassöffnung 13 zwischen sich bildenden Dichtlippen 14 des Auslassstutzens 10 montiert (vgl. die Fig. 1 bis 3), so müssen die Schenkel 21 der Klammer 20 dabei entlang des konvexen Außenumfangs der Dichtlippen auseinander gespreizt werden, wodurch sich die nachgiebig elastische Vorbelastung der Dichtlippen 14 aufeinander zu, d.h. in Richtung der Schließstellung der Auslassöffnung 13 ergibt. Die auseinan der gespreizte Stellung der Schenkel 21 der Klammer 20 zum Zwecke der elastischen Vorbelastung ist aus Veranschauli chungsgründen nochmals in den Detailansichten gemäß Fig. 7 und 8 gezeigt. Die Klammer 20 ist hierbei vorteilhaferweise im Wesentlichen ringförmig ausgestaltet, so dass sie im montierten Zustand (vgl. die Fig. 1 bis 3) die die Auslass öffnung 13 zwischen sich bildenden Dichtlippen 14 vollum fänglich umgreift.

Insbesondere in den Fig. 4 und Fig. 8 ist ferner erkenn bar, dass die Klammer 20 nicht nur kraftschlüssig, sondern auch formschlüssig am Außenumfang der Dichtlippen 14 des Auslassstutzens 10 montierbar ist, wobei sie zu diesem Zweck mit inneren Eingriffsstrukturen 22 ausgestattet ist, welche zu äußeren Eingriffsstrukturen 15 der Dichtlippen 14 komplementär sind. Während die äußeren Eingriffsstrukturen 15 der Dichtlippen 14 im vorliegenden Fall in Form eines Paares von Umfangsvorsprüngen ausgestaltet sind, sind die hierzu komplementären inneren Eingriffsstrukturen 22 der Klammer 20 in Form eines Paares von Umfangsnuten gebildet, wobei selbstverständlich auch beliebige andere bekannte Eingriffsstrukturen denkbar sind.

Während in den Fig. 9 und 10 nochmals die Schließstel lung der im Wesentlichen schlitzförmigen Auslassöffnung 13 des Auslassstutzens 10 schematisch wiedergegeben ist, zei gen die Fig. 11 bis 14 exemplarisch verschiedene Öffnungs stellungen der im Wesentlichen schlitzförmigen Auslassöff nung 13 in Abhängigkeit von entgegen der nachgiebig elasti schen Vorbelastung der Schenkel 21 der Klammer 20 aufeinan- der zu einwirkenden Druckkräften F. Während in den Fig. 9 und 10 keine Druckkräfte F ausgeübt werden (F = 0), so dass sich die schlitzförmige Auslassöffnung 13 in ihrer Schließ stellung befindet, werden in den Fig. 11 und 12 nur relativ geringe Druckkräfte F ausgeübt, so dass die schlitzförmige Auslassöffnung 13 nur geringfügig öffnet, wie es z.B. zum Feindosieren zweckmäßig ist. Demgegenüber werden in den Fig. 13 und 14 höhere Druckkräfte F ausgeübt, so dass sich die schlitzförmige Auslassöffnung 13 (deutlich) weiter öff net, wie es z.B. zum Grobdosieren zweckdienlich ist.

In den Fig. 15 und 16 ist schließlich eine Ausführungs form einer Betätigungseinrichtung 30 der Dosiereinheit dar gestellt, welche zum Aufbringen der Druckkräfte F (vgl. die Fig. 1 bis 4, 10, 12 und 14) auf die Klammer 20, welche am Außenumfang der die Auslassöffnung 13 des Auslassstutzens 10 begrenzenden Dichtlippen 14 des Auslassstutzens 10 auf gebracht worden ist, etwa in Erstreckungsrichtung der au ßenseitig den Dichtlippen 14 anliegenden Schenkeln 21 der Klammer 20 dient, um die Schenkel 21 der Klammer 20 elas tisch voneinander fort zu bewegen und dabei die im Wesent lichen schlitzförmige Auslassöffnung 13 des Auslassstutzens 10 von ihrer Schließstellung in eine Öffnungsstellung zu überführen. Die Betätigungseinrichtung 30 weist zu diesem Zweck zwei in Richtung des Pfeils P aufeinander zu und von einander fort bewegbare Betätigungsfinger 31 auf, welche im vorliegenden Fall z.B. an ihren einander zugewandten Seiten mit je einem Eingriffsprofil 32 versehen sind, welche im Wesentlichen komplementär zur Außenkontur der einander ent gegengesetzten Enden der Klammer 20 ausgestaltet sind. Zur Hin- und Herbewegung der Betätigungsfinger 31 aufeinander zu und voneinander fort sind letztere beispielsweise an je einem Schlitten 33 festgelegt, welcher entlang je einer Führung 34 - hier in Form einer Linearführung - verschieb- lieh geführt ist, so dass sich eine translatorische Bewe gung der Betätigungsfinger 31 ergibt (vgl. den Pfeil P der Fig. 15 und 16) . Während sich die Betätigungsfinger 31 der Betätigungseinrichtung 30 in der Fig. 16 in einer Dosierpo sition befinden (ihr Abstand voneinander ist kleiner als die Länge der Klammer 20, so dass letztere elastisch kom primiert und hierdurch die im Wesentlichen schlitzförmige Auslassöffnung 13 des Auslassstutzens 10 in eine Öffnungs stellung überführt worden ist), befinden sich die Betäti gungsfinger 31 in der Fig. 15 in einer Ruheposition vor o- der nach einem Dosiervorgang (ihr Abstand ist größer als die Länge der Klammer 20, so dass hierauf keine Druckkräfte ausgeübt werden) .

Die Betätigungsfinger 31 sind bei dem gezeigten Ausfüh rungsbeispiel mittels je eines oder eines gemeinsamen moto rischen Antriebs, z.B. in Form eines Elektromotors, gesteu ert bewegbar, welcher einen jeweiligen Schlitten 33, an welchem ein jeweiliger Betätigungsfinger 31 befestigt ist, antreibt und aufgrund seiner Unterbringung im Innern eines Gehäuses 35 der Betätigungseinrichtung 30 in den Fig. 15 und 16 nicht erkennbar ist. Die Betätigungseinrichtung 30 kann ferner vorzugsweise eine elektronische Steuereinheit (ebenfalls nicht erkennbar) umfassen, welche mit dem moto rischen Antrieb der Betätigungsfinger 31 in Wirkverbindung steht, um letztere gemäß dem gewünschten Öffnungsquer schnitt der Auslassöffnung 13 des Auslassstutzens 10 (vgl. hierzu die Fig. 9 bis 14) anzutreiben, d.h. die Betäti gungsfinger 31 in den jeweils gewünschten Abstand voneinan der zu überführen, wie er der jeweils gewünschten Öffnungs weite der im Wesentlichen schlitzförmigen Auslassöffnung 13 des Auslassstutzens 10 entspricht. Die Steuereinheit steht ferner zweckmäßigerweise mit einer als solchen bekannten Wiegeeinrichtung (ebenfalls nicht zeichnerisch dargestellt) in Wirkverbindung, um die Betätigungsfinger 31 entsprechend der gewünschten Dosiermenge zu betätigen, wobei die Betäti gungsfinger 31 insbesondere wieder auseinander von der Klammer 20 fort bewegt werden, sobald die gewünschte Do siermenge gravimetrisch erfasst worden ist. Wie bereits weiter oben erwähnt, kann die Wiegeeinrichtung dabei entwe der dem Vorratsbehälter (nicht gezeigt) , an dessen Auslass der Auslassstutzen 10 festgelegt ist und aus welchem der fließfähige Feststoff entnommen wird, oder einem Sammelbe hälter (nicht gezeigt), in welchen der fließfähige Fest stoff aufgegeben wird, zugeordnet sein.

Schließlich kann vorteilhafterweise ferner vorgesehen sein, dass die Betätigungsfinger 31 während eines Dosier vorgangs, wie er in der Fig. 16 erkennbar ist, mittels ih res motorischen Antriebs in eine Oszillationsbewegung, ins besondere mit voreinstellbarer Amplitude, versetzbar sind, um während des Dosiervorgangs bei in eine Öffnungsstellung versetzter Auslassöffnung 13 des Auslassstutzens 10 für ei nen verbesserten Austrag der dosierten, fließfähigen Fest stoffe zu sorgen, indem die Oszillationsbewegung für eine Agitation der pulver- und/oder partikelförmigen Feststoffe sorgt, so dass diese stets nachfließen und nicht ins Sto cken geraten. Die Oszillationsbewegung der Betätigungsfin ger 31 in Form einer Hin- und Herbewegung mit kleiner

Amplitude kann sich vorzugsweise in derselben Richtung wie die Bewegung der Betätigungsfinger 31 aufeinander zu und voneinander fort (Pfeil P) vollziehen, so dass sie mittels desselben Motors des Antriebs, welcher die Schlitten 33 entlang der Führungen 34 antreibt, vonstatten gehen kann und keinen zusätzlichen Motor erfordert.