Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dosierventil zur Abgabe einer vor- zugsweise kosmetischen Flüssigkeit gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, eine Vorrichtung mit einem derartigen Dosierventil, ein Verfahren zum Her¬ stellen eines derartigen Dosierventils und eine Verwendung eines derartigen Dosierventils oder einer derartigen Vorrichtung.

Unter dem Begriff "kosmetische Flüssigkeit" sind in einem engeren Sinn Haarspray, Haarlack, ein Deodorant, ein Schaum, ein Gel, ein Farbspray, ein Sonnen- oder Hautpflegemittel o. dgl. zu verstehen. Vorzugsweise werden in einem weiteren Sinn aber auch sonstige Körperpflegeprodukte, Reinigungs¬ produkte, Kosmetika o. dgl., und auch Suspensionen und Fluide, insbesondere mit Gasphasen, umfaßt. Jedoch können als sonstige Flüssigkeiten, beispiels¬ weise Luftverbesserer, und insbesondere auch technische Flüssigkeiten und Fluide, wie Rostlöser o. dgl., eingesetzt werden. Nachfolgend wird jedoch aus Vereinfachungsgründen und aufgrund des Nutzungsschwerpunkts oft nur von kosmetischer Flüssigkeit gesprochen.

Aus der US 2003/0230603 Al ist eine Vorrichtung zur dosierten Zerstäubung einer kosmetischen Flüssigkeit bekannt, wobei ein die Flüssigkeit enthaltender Behälter ein Dosierventil mit einem bewegbaren Ventilelement in einem Ventilgehäuse aufweist. Das Ventilelement bildet zusammen mit dem Ventil- gehäuse ein zulaufseitiges Einlaßventil und ein abgabeseitiges Auslaßventil. Das Ventilelement ist vorzugsweise mit einem aufgesteckten Sprühkopf o. dgl. zur Abgabe und Zerstäubung der Flüssigkeit versehen. Durch Nieder¬ drücken des Sprühkopfes wird das Ventilelement axial bewegt, wodurch zu¬ nächst das zulaufseitige Einlaßventil des Dosierventils geschlossen und erst anschließend das abgabeseitige Auslaßventil des Dosierventils geöffnet wird. Dann kann die vorzugsweise ein Treibmittel enthaltende Flüssigkeit aus dem im Ventilgehäuse gebildeten Dosierraum entweichen und vom angeschlosse¬ nen Sprühkopf zerstäubt und ausgegeben werden. Um die gewünschte Dichtwirkung zwischen dem Ventilelement einerseits und dem Ventilgehäuse andererseits zu erreichen, ist eine Dichtung an das beweg¬ bare Ventilelement angespritzt, die bei geschlossenem Einlaßventil axial dichtet. Das bekannte Dosierventil gestattet keine optimale Abdichtung.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Dosierventil und eine Vorrichtung zur dosierten Abgabe einer vorzugsweise kosmetischen Flüssigkeit sowie ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Dosierventils und eine Verwendung eines derartigen Dosierventils oder einer derartigen Vorrichtung anzugeben, wobei das Dosierventil eine optimale Abdichtung ge¬ stattet und universeller einsetzbar ist.

Die obiger Aufgabe wird durch ein Dosierventil gemäß Anspruch 1, eine Vor¬ richtung gemäß Anspruch 15, ein Verfahren gemäß Anspruch 18 oder eine Verwendung gemäß Anspruch 20 oder 22 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildun¬ gen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Vorschlagsgemäß weist das Ventilelement einen in Bewegungsrichtung fe¬ dernden Federabschnitt und einen sich anschließenden Kopfabschnitt auf, wo- bei der Kopfabschnitt vorzugsweise das Einlaßventil bildet und insbesondere das vorzugsweise angespritzte Dichtungselement trägt. Hierdurch ergibt sich jeweils ein sehr einfacher Aufbau mit wenigen Teilen, so daß eine kostengün¬ stige Herstellung und Montage ermöglicht werden. Weiter ermöglicht dies ei¬ ne optimierte Abdichtung, da der Kopfabschnitt mit dem Dichtungselement optimal abdichtend an einen zugeordneten Ventilsitz am Ventilgehäuse sich anlegen oder darin eingreifen kann.

Das Dichtungselement besteht vorzugsweise aus einem weicheren oder elasti¬ scheren Material als das Ventilelement und das Ventilgehäuse. Dies ermög- licht eine wesentlich stabilere Ausbildung des Dosierventils, insbesondere des Ventilgehäuses, das dementsprechend besser höheren Treibmittel- und Füll¬ drücken standhalten kann. Daher sind das vorschlagsgemäße Dosierventil und eine mit einem derartigen Dosierventil versehene Vorrichtung universell ein¬ setzbar. Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Dichtungsele¬ ment unmittelbar an das Ventilelement angespritzt. Dies kann beispielsweise direkt in der Spritzgießform für das Ventilelement erfolgen. Bedarfsweise kann das Dichtungselement auch als vorgefertigtes Teil in die Spritzgießform eingesetzt und das Ventilelement an das Dichtungselement angespritzt wer¬ den. In beiden Fällen wird eine besonders einfache und kostengünstige Her¬ stellung ermöglicht, wobei die Montage in der bisher üblichen Weise ohne zu¬ sätzlichen Montageschritt für das Dichtungselement erfolgen kann.

Entsprechende Vorteile ergeben sich, wenn das Dichtungselement am Ventil¬ element insbesondere durch Aufstecken angebracht wird.

Vorzugsweise ist das Dichtungselement im Bereich eines freien Endes am Ventilelement angeordnet. Dies ist insbesondere einer entsprechend endseiti- gen Anordnung des Einlaßventils und einem möglichen Aufstecken des Dichtungselements auf das Ventilelement zuträglich.

Vorzugsweise sind das Dichtungselement, das Ventilelement und das Ventil¬ gehäuse jeweils aus Kunststoff spritzgegossen, um eine kostengünstige Mas- senfertigung zu ermöglichen.

Vorzugsweise erfolgt das Spritzgießen mit einer derartigen Präzision und eine derartige Wahl der Materialien, daß keine Nachbearbeitung zur Erzielung der gewünschten Dichtwrrkung erforderlich ist.

Insbesondere ist das Dichtungselement selbstsichernd ausgebildet. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, daß das Dichtungselement in eine vorzugsweise hinterschnittene Aussparung des Ventilelements oder des Ven¬ tilgehäuses eingreift. Besonders bevorzugt wird dies jedoch dadurch erreicht, daß das Dichtungselement unmittelbar an das Ventilelement oder das Ventil angespritzt bzw. darin eingespritzt wird oder umgekehrt, um einen nichtlösba¬ ren Verbund zu bilden.

Besonders bevorzugt wird das Dosierventil zur dosierten Abgabe einer kos- metischen Flüssigkeit verwendet, die Partikel enthält, wobei verteilte Vor¬ sprünge in einem Dosierraum des Dosierventils zur temporären Ablagerung der Partikel verwendet werden, um einem bodenseitigen Absetzen der Partikel und insbesondere Zusetzen des Einlaßventils entgegenzuwirken, wobei die auf den Vorsprüngen abgesetzten Partikel von der Flüssigkeit bei der Abgabe mit ausgetragen werden. So wird eine bessere Verteilung der Partikel in der aus- getragenen Flüssigkeit ermöglicht. Dies ist für partikelhaltige Formulierungen bzw. Suspensionen, die zunehmend verwendet werden, zuträglich, um mög¬ lichst gleichmäßige Verteilungen und damit einheitliche Eigenschaften sicher¬ stellen zu können.

Weitere Vorteile, Merkmale, Eigenschaften und Aspekte der vorliegenden Er¬ findung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausfüh¬ rungsformen anhand der Zeichnung.

eine schematische Schnittdarstellung einer vorschlagsgemäßen Vor- richtung mit einem vorschlagsgemäßen Dosierventil zur dosierten Abgabe einer kosmetischen Flüssigkeit.

Die Fig. zeigt in einer schematischen Schnittdarstellung eine vorschlagsgemä¬ ße Vorrichtung 1 mit einem Dosierventil 2 zur dosierten Abgabe einer vor- zugsweise kosmetischen Flüssigkeit 3 o. dgl. Insbesondere erfolgt eine Abga¬ be der Flüssigkeit 3 über einen nicht dargestellten, an das Dosierventil 2 ange¬ schlossenen - vorzugsweise darauf aufgesteckten - Sprühkopf zur Zerstäu¬ bung und Ausgabe der Flüssigkeit 3.

Die Flüssigkeit 3 steht unter Druck oder ist unter Druck setzbar. Insbesondere enthält die Flüssigkeit 3 ein Treibmittel, vorzugsweise ein flüchtiges und/oder brennbares Treibmittel, komprimiertes Gas, Kohlendioxid o. dgl. Besonders bevorzugt handelt es sich bei der kosmetischen Flüssigkeit 3 im eingangs ge¬ nannten Sinne um eine partikelhaltige Mischung bzw. Suspension.

Die Vorrichtung 1 weist ferner einen Behälter 4 für die Flüssigkeit 3 und ei¬ nen das Dosierventil 2 tragenden Deckel 5 auf.

Das Dosierventil 2 weist ein bewegbares Ventilelement 6 und ein Ventilge- häuse 7 auf. Das Ventilelement 6 ist beim Darstellungsbeispiel axial - bei der Darstellung gemäß Fig. 1 vertikal - im Ventilgehäuse 7 bewegbar geführt und bildet abgabeseitig ein vorspringendes Anschlußstück 8 zum Anschluß des nicht dargestellten Sprühkopfs o. dgl.

Das Dosierventil 4 weist ein zulaufseitiges Einlaßventil 9, ein abgabeseitiges Auslaßventil 10 und einen dazwischen im Ventilgehäuse 7 gebildeten Dosier¬ raum 11 auf.

Im Dosierraum 11 ist eine dem Ventilelement 6 zugeordnete Rückstellfeder 12 angeordnet, die das Ventilelement 6 in die dargestellte, unbetätigte Stel- lung, hier also nach oben, vorspannt.

In der unbetätigten Stellung ist das Auslaßventil 10 geschlossen und das Ein¬ laßventil 9 geöffnet. In diesem Zustand ist der Dosierraum 11 mit der Flüssig¬ keit 3 gefüllt (in den Figuren ist dies aus Veremfachungsgründen nicht darge- stellt), wobei die Flüssigkeit 3 aus dem Behälter 4 über eine zulaufseitige Steigleitung 13 durch das offene Einlaßventil 9 in den Dosierraum 11 ein- bzw. nachströmen kann.

Beim Betätigen des Ventilelements 6 - also Herunterdrücken des Ventilele- ments 6 gegen die Kraft der Rückstellfeder 12 - wird zunächst das Einlaßven¬ til 9 geschlossen und erst danach das Auslaßventil 10 geöffnet. In diesem be¬ tätigten Zustand kann dann die im Dosierraum 11 befindliche Flüssigkeit 3 über das geöffnete Auslaßventil 10 abgegeben werden, insbesondere aufgrund des genannten Treibmittels selbstständig ausströmen und beispielsweise von dem an das Anschlußstück 8 angeschlossenen, nicht dargestellten Sprühkopf versprüht bzw. zerstäubt werden. Das Dosierventil 2 gibt dementsprechend bei jeder Betätigung nur eine bestimmte bzw. dosierte Menge an Flüssigkeit 3 ab.

Beim Rückstellen des Dosierventils 2 in die unbetätigte Stellung wird erst das Auslaßventil 10 geschlossen und erst dann das Einlaßventil 9 geöffnet, um Flüssigkeit 3 in den Dosierraum 11 nachströmen zu lassen.

Das Ventilelement 6 und das Ventilgehäuse 7 sind vorzugsweise jeweils ein- stückig ausgebildet und aus Kunststoff spritzgegossen, insbesondere aus ei- nem relativ harten bzw. steifen Kunststoff, wie Polyamid oder Polyoxy- methylen (POM).

Zur Abdichtung des Einlaßventils 9 im geschlossenen Zustand ist vorschlags- gemäß zusätzlich zwischen dem Ventilelement 6 und dem Ventilgehäuse 7 ein Dichtungselement 14 aus einem weicheren oder elastischeren Material als das Ventilelement 6 und das Ventilgehäuse 7 vorgesehen.

Vorzugsweise ist das Dichtungselement 14 an das Ventilelement 7 ange- spritzt, vorzugsweise unmittelbar in der zur Herstellung des Ventilelements 6 verwendeten Spritzgußform oder in einer separaten Spritzgußform. Alternativ kann das Dichtungselement 14 beispielsweise auch als vorgefertigtes Teil in die Spritzgußform eingelegt und das Ventilelement 6 angespritzt sein oder das Dichtungselement 14 auf das vorgefertigte Ventilelement 6 aufgesteckt sein.

Das Dichtungselement 14 ist vorzugsweise auch spritzgegossen, insbesondere aus einem geeigneten Elastomer, vorzugsweise aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE)5 einem thermoplastischen Polyurethan (TPU) oder unter ho¬ hem Druck hergestelltem Polyethylen niedriger Dichte (LDPE).

Durch das Spritzgießen wird eine kostengünstige Massenfertigung ermöglicht, insbesondere wobei eine Nachbearbeitung der Dichtungsflächen - einerseits am Dichtungselement 14 und andererseits am Ventilelement 6 oder Ventilge¬ häuse 7 - nicht erforderlich ist.

Das Anspritzen des Dichtungselements 14 an das Ventilelement 6 hat den Vorteil, daß das Dichtungselement 14 kein separates Teil bildet und daher keinen separaten Montageschritt erfordert und darüber hinaus den weiteren Vorteil, daß eine sehr gute Abdichtung zwischen dem Dichtungselement 14 und dem damit verbundenen Ventilelement 6 oder Ventilgehäuse 7 ohne zu¬ sätzliche Maßnahmen erreichbar ist.

Das Dichtungselement 14 ist am Ventilelement 6 angeordnet und weist beim Darstellungsbeispiel vorzugsweise einen kegelstumpfförmigen, konischen, balligen, halbkugelförmigen oder abgerundeten Einführbereich 15 auf, um ein Einführen in einen korrespondierenden Dichtungsabschnitt des Ventilge- häuses 7 zur Abdichtung gegen das Dichtungselement 14 bei geschlossenem Einlaßventil 9 zu erleichtern.

Beim Darstellungsbeispiel ist das Dichtungselement 14 an einem freien Ende des Ventilelements 6 derart angeordnet, daß im unbetätigten Zustand ein axialer Zulaufkanal 17 im Ventilgehäuse 7 zum Dosierraum 11 nicht blockiert wird. Im betätigten Zustand - also bei niedergedrücktem Ventilelement 6 - ist das Ventilelement 14 vorzugsweise zumindest teilweise mit einem vorderen Ende des Ventilelements 6 in den Zufuhrkanal 17 zur radialen und/oder axia- len Abdichtung an einem Dichtungsabschnitt des Ventilgehäuses 7 eingeführt. Jedoch sind grundsätzlich auch andere Ventilkonstruktionen möglich, bei¬ spielsweise eine tellerartige Ausbildung und/oder eine axiale Abdichtung.

Das vorzugsweise einstückige Ventilelement 6 weist im Bereich seines vorde- ren bzw. freien Endes einen in Axial- bzw. Bewegungsrichtung B federnden Federabschnitt 21 und einen sich daran anschließenden Kopfabschnitt 22 auf. Das Dichtungselement 14 ist vorzugsweise zumindest im wesentlichen aus¬ schließlich stirnseitig am Kopfabschnitt 22 angeordnet, vorzugsweise ange¬ spritzt.

Beim Darstellungsbeispiel dichtet das Einlaßventil 9 zumindest im wesentli¬ chen axial, indem das Dichtungselement 14 bei Betätigung des Ventilelements 6 an einem geeigneten, vorzugsweise konischen Schulterbereich 16 oder son¬ stigen Ventilsitz des Ventilgehäuses 7 zur Anlage kommt, wodurch das Ein- laßventil 9 schließt. Im Verlauf der weiteren Betätigung des Ventilelements 6 - also bei weiterem Herunterdrücken des Ventilelements 6 - wird der Feder¬ abschnitt 21 axial zusammengedrückt und schließlich das Auslaßventil 10 ge¬ öffnet. In diesem zusammengedrückten Zustand ist die vom Federabschnitt 21 ausgeübte, in Schließrichtung des Einlaßventils 9 wirkende Federkraft dann ausreichend hoch, um das Einlaßventil 9 gegen den im Behälter 4 herrschen¬ den Druck geschlossen zu halten.

Der Federabschnitt 21 gestattet eine verbesserte Abdichtung zwischen dem Dichtungselement 14 und dem Ventilgehäuse 7 bzw. einem Ventilsitz, da sich das Dichtungselement 14 optimal gleichmäßig an den Ventilsitz anlegen kann, insbesondere wobei radiale und axiale Toleranzen sowie ein Verkippen kom¬ pensiert bzw. toleriert werden können.

Das Auslaßventil 10 weist beim Darstellungsbeispiel ein separates Dichtungs- element 18 auf, das insbesondere ringförmig ausgebildet ist und vom Ventil¬ gehäuse 7 gegen einen Ringabschnitt des Deckels 5 dichtend gehalten ist. Das separate Dichtungselement 18 dichtet radial zu einem Schaftabschnitt des Ventilelements 6 bzw. Anschlußstücks 8 ab. Im dargestellten, unbetätigten Zustand ist das Auslaßventil 10 geschlossen und kann dementsprechend keine Flüssigkeit 3 aus dem Dosierraum 11 abgabeseitig austreten.

Beim Betätigen des Ventilelements 6 wird das Ventilelement 6 bzw. das An¬ schlußstück 8 derart axial verschoben, daß ein radialer Durchlaßkanal 19 an dem separaten Dichtungselement 18 vorbei in das Innere des Ventilgehäuses 7 bewegt, also zum Dosierraum 11 hin freigegeben wird (diese Stellung ist nicht dargestellt). So wird das Auslaßventil 10 geöffnet, und Flüssigkeit 3 kann aus dem Dosierraum 11 durch den Durchlaßkanal 19 in eine axiale Aussparung 20 und durch diese aus dem Anschlußstück 8 hinaus in den nicht dargestellten Sprühkopf o. dgl. ausströmen.

Bedarfsweise kann das angespritzte oder ggf. auch eingespritzte Dichtungs¬ element 14 auch für sonstige Ventile - also unabhängig von dem vorliegenden Dosierventil 2 - für derartige oder ähnliche Vorrichtungen 1 zur Abgabe und insbesondere Zerstäubung von kosmetischen Flüssigkeiten 3 eingesetzt wer- den.

Generell sind die vorschlagsgemäße Vorrichtung 1 und das vorschlagsgemäße Dosierventil 2 für jegliche Art von kosmetischen Flüssigkeiten 3 einsetzbar, wie bereits oben erläutert. Besonders geeignet ist jedoch die Verwendung ei- nes derartigen oder ähnlichen Dosierventils 2 zur dosierten Abgabe einer kosmetischen Flüssigkeit 3, die Partikel enthält, wobei im Dosierraum 11 des Dosierventils 2 verteilte Vorsprünge zur temporären Ablagerung der Partikel verwendet werden, um einem bodenseitigen Absetzen der Partikel und insbe¬ sondere Zusetzen des Einlaßventils 9 des Dosierventils 2 entgegenzuwirken, und die Partikel von der Flüssigkeit 3 bei der Abgabe wieder mit ausgetragen werden. In der Gebrauchslage des Dosierventils 2 bzw. Behälters 1 sind die Vorsprünge vorzugsweise in vertikaler Richtung verteilt oder beabstandet an¬ geordnet und besonders bevorzugt durch die Windungen der Rückstellfeder 12 und/oder sonstige Ausnehmungen, Einbuchtungen, Kanten o. dgl. vom Ventilelement 6 und/oder Ventilgehäuse 7 im Dosierraum 11 gebildet.

Bei der Abgabe der Flüssigkeit 2 - also bei Erreichen des betätigten Zustands des Dosierventils 2 - werden dann die auf den Vorsprüngen abgesetzten Par¬ tikel von der ausströmenden Flüssigkeit 3 mitgerissen und dadurch zumindest weitgehend gleichmäßig in der Flüssigkeit 3, insbesondere beim anschließen- den Versprühen, verteilt.