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Patent Searching and Data


Title:
METHOD AND APPARATUS FOR COMPACTING FLOWABLE SOLIDS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/025175
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method and an apparatus for compacting flowable solids, in particular powders, flours or similar materials, preferably by packing in packagings or sacks. In order to increase the process reliability, there is provision for evacuation of the solid and its sack packaging to take place in a likewise evacuated environment.

Inventors:
NAEF PETER (CH)
BRAND HEINZ (CH)
Application Number:
PCT/CH2007/000391
Publication Date:
March 06, 2008
Filing Date:
August 10, 2007
Export Citation:
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Assignee:
BUEHLER AG (CH)
NAEF PETER (CH)
BRAND HEINZ (CH)
International Classes:
B65B1/20; B65B21/02
Domestic Patent References:
WO1990007452A11990-07-12
Foreign References:
US4074504A1978-02-21
US3195586A1965-07-20
US5259425A1993-11-09
US5275215A1994-01-04
DE19645505C11998-06-10
EP0131063A11985-01-16
EP1561685A12005-08-10
Attorney, Agent or Firm:
BÜHLER AG (Uzwil, CH)
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Claims:

Patentansprüche

1. Verfahren zur Kompaktierung von fliessfähigen Feststoffen durch Evakuierung des Feststoffes und Absackung bzw. Verpackung des Feststoffes in ein evakuiertem Behältnis, dadurch gekennzeichnet, dass Evakuierung des Feststoffes und dessen Absackung in einer gleichermassen evakuierten Umgebung erfolgen.

2. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass Evakuierung des Feststoffes und dessen Absackung in voneinander getrennten und zugleich luftdicht miteinander verbundenen Kammern erfolgen.

3. Vorrichtung zur Kompaktierung von fliessfähigen Feststoffen durch Evakuierung des Feststoffes und Absackung bzw. Verpackung des Feststoffes in ein evakuiertem Behältnis, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Vorratskammer (1 ) für den Feststoff und eine, dieser nachgeordneten Sackkammer (2) für dessen Absackung enthält, wobei beide Kammern (1 , 2) evakuierbar und luftdicht miteinander verbunden sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen beiden Kammern (1 , 2) ein dicht schliessendes Absperrorgan angeordnet ist.

Description:

Verfahren und Vorrichtung zur Kompaktierung ffiessfähiger Feststoffe

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kompaktierung fliessfähiger Feststoffe, insbesondere von Pulvern, Mehlen oder dergleichen Stoffen, bevorzugt durch Abpacken oder Absacken nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Kompaktierung fliessfähiger Feststoffe.

Bei einem Verfahren zur gravimetrischen Dosierung von Schüttgut gemäss DE-C- 19645505 wird eine Austragvorrichtung vollständig entleert, wobei die Schüttgutmenge bestimmt wird und als Nachstrom berücksichtigt wird. Hierzu wird die Austragvorrichtung während des Dosierprozesses mindestens einmal Leergefahren, die Masse der leeren und der gefüllten Austragvorrichtung wird gewogen und die Differenz bildet den zu berücksichtigenden Nachstrom.

Bekannt ist eine Zweiwellenaustragschnecke (EP-A-0131063) für solche Austragvorrichtungen, deren Wendeln ineinander greifen. In der Austragschnecke herrscht ein Unterdruck um eine Beeinträchtigung der Führung zu vermeiden.

Das Schüttgut kann durch verpressen oder verdichten, d.h. ohne Vakuumierung entlüftet werden, wobei nach der Entfernung des Press- oder Verdichtungselementes eine Expansion möglich ist.

Bei einem Kompaktierungsverfahren fürfliessfähige Schüttgüter gemäss EP-A-1561685 wird ein Kompaktierungsraum mit dem Schüttgut gefüllt und der Kompaktierungsraum wird nachfolgend verkleinert. Anschliessend wird der Kompaktierungsraum gasdicht verschlossen und nachfolgend wieder vergrössert um einen Unterdruck zu erzeugen. Danach fliesst das kompaktierte Schüttgut durch eine Austragsöffnung aus.

In derWO-A-9007452 ist ein Verfahren zum Füllen und Evakuieren grosser, mit einem Hals oder Ventil versehener Behältnisse für z. B. hygroskopische Produkte offenbart, bei dem die Behältnisse in einer evakuierten Kammer gefüllt werden. Das Vakuum kann durch Zugabe inerter Gase angepasst werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Kompaktierung friessfähiger Feststoffe, insbesondere von Pulvern, Mehlen oder dergleichen Stoffen, bevorzugt durch Abpacken oder Absacken zu entwickeln, welches Lagerung und Transport der kompaktierten Feststoffe mit geringem Platzbedarf und lagestabil ermöglicht. Dabei sollen der Aufwand reduziert und die Prozesssicherheit erhöht werden.

Die Lagerungszeiträume für den kompaktierten Feststoff können dabei sehr lang sein.

Die Aufgabe ist mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Da sowohl eine Vorratskammer für ein Schüttgut als auch eine Sackkammer vor oder während des Befül- lens evakuiert werden, kann sicher und hochgradig kompaktiert werden, ohne die Fliesseigenschaften des Schüttgutes beim Absacken zu beeinträchtigen. Die Sackfüllung erfolgt faktisch wie unter „Normalbedingungen".

Bevorzugte Ausführungsformen sind in Unteransprüchen offenbart.

Kompaktierung, z.B. von Weissmehl führt zur Verlängerung der Haltbarkeit (keine Sauerstoffzufuhr) und zur Reduktion des verpackten Volumens. Zudem wird die Stapelfähigkeit der Verpackungsbehältnisse und deren Handhabbarkeit resp. Palettierbarkeit verbessert. Weiterhin werden Insekten- oder Schimmelpilzwachstum sowie die Fettoxi- dation gebremst.

Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Kompaktierung fiiessfähiger Feststoffe, insbesondere von Pulvern, Mehlen oder dergleichen Stoffen, bevorzugt durch Abpacken oder Absacken. Die Vorrichtung beinhaltet eine Vorratskammer und eine diesem nachgeordnete Sackkammer, die beide evakuierbar sind.

Die Vakuumbildung soll in möglichst kurzer Zeit erfolgen, ggf. mit Vorvakuumierung.

Weiterhin kann auch eine Befüllung von Schlauchbeuteln erfolgen, wobei anstelle eines Sackstutzens eine Sackformeinrichtung verwendet wird und das Produkt zudem vor- verwogen wird.

Die erfindungsgemässe Vorrichtung für Säcke wie Schlauchbeutel kann an Einzelstationen wie auch in Karussells integriert sein. In Karussells kann zudem besonders vorteilhaft eine stufenweise oder Vorvakuumierung erfolgen. Statt zu entlüften, kann ein Unterdruck einer vorangehenden Station genutzt werden.

Die Erfindung wird nachfolgend in einem Ausführungsbeispiel anhand einer Zeichnung näher beschrieben. Die Zeichnung zeigt die Vorrichtung zur Kompaktierung in einer Prinzipdarstellung.

Die Vorrichtung beinhaltet eine Vorratskammer 1 für Mehl oder dergleichen und eine darunter befindliche Sackkammer 2, wobei zwischen beiden Kammern 1 , 2 ein Schieber 5 als Absperrorgan und ein in die Sackkammer ragender Stutzen 6 angeordnet sind. Beide Kammern sind mit einem Vakuumanschluss 4 versehen. Die Vorratskammer 1 verfügt zudem über eine Füllöffnung, die mit einem Deckel 3 dicht verschlossen werden kann.

Am Stutzen 5 (Sackstutzen) wird ein zu befüllender Sack (nicht dargestellt) in üblicher Weise angehangen.

Da ein anliegender Unterdruck bereits beide Kammern zusammenhält, sind grundsätzlich keine Spannelemente erforderlich. Zur Sicherheit können solche jedoch angeordnet sein.

Zusätzlich können in der Sackkammer 2 nicht dargestellte, dem Sack eine bestimmte Form gebende Elemente vorgesehen sein.

Nach Füllung der Vorratskammer 1 mit Mehl für die Befüllung eines Sackes und Bereitstellung eines Sackes in der Sackkammer 2 resp. am Stutzen 6 werden beide Kammern 1 , 2 über den Vakuumanschluss 4 gleichermassen bei geschlossenem Deckel 3 und

Schieber 5 evakuiert, bis ein ausreichender Unterdruck erreicht ist. Anschliessend werden die Klemmbacken am Stutzen 6 geschlossen (der Sack ist angehangen) und der Schieber wird bis zur Erreichung der gewünschten Sackfüllung geöffnet. Anschliessend wird der Schieber geschlossen und der Sack wird luftdicht verschlossen. Nachfolgend erfolgt die Belüftung beider Kammern 1 , 2 auf Normaldruck, lösen der Klemmbacken am Stutzen und Ausschieben des Sackes durch eine nicht dargestellte öffnung aus der Sackkammer 2.

Der Stutzen 6 kann mit einer Sackverschliesseinrichtung ergänzt werden. Der Vorratskammer 1 ist eine Wäge- und Dosiereinrichtung vorgeschaltet.

Bei dicht schliessendem Schieber 5 kann die Vorratskammer 1 alternativ auch Produkt für die Füllung mehrerer Säcke enthalten, so dass der Be- und Entlüftungsaufwand reduziert werden kann. Hierzu ist dann die Vorratskammer 1 mit einer Wäge- und Dosiereinrichtung versehen.

ßezugszeichen

Vorratskammer Sackkammer Deckel Vakuumanschluss Schieber Stutzen