Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuführen einer Gruppe von Produkten der Zigarettenindustrie als Packungsinhalt zu einem Zuschnitt für eine Packung für Produkte der Zigarettenindustrie, wobei der Zuschnitt für die Packung zur Aufnahme des Packungsinhalts vorzugsweise teilweise gefaltet bereitgehalten wird und der Packungsinhalt zusammen mit wenigstens einem anderen (separaten) Gegenstand, insbesondere einem Druckträger und/oder einem weiteren Bestandteil, insbesondere einem Zuschnitt, für die Packung mittels eines vorzugsweise gemeinsamen Schiebers dem Zuschnitt für die Packung zugeführt wird gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 11.

Verfahren und Vorrichtung der vorstehend genannten Art sind beispielsweise aus der EP 3 476 752 des Anmelders bekannt. Darin ist gezeigt, wie ein Packungsinhalt zusammen mit einem Coupon und einem Kragen mittels eines Schiebers in eine Tasche eines Faltrevolvers bzw. in einen in der Tasche befindlichen Packungszuschnitt eingeschoben wird. Die drei Komponenten liegen zunächst getrennt voneinander in jeweiligen Aufnahmen und werden mit dem Schieber gemeinsam dem Zuschnitt zugeführt und dabei auch zusammengeführt.

In der Praxis hat sich gezeigt, dass bei dieser Art der Zuführung, beispielsweise der Coupon mitunter nicht an der vorgesehenen Stelle bzw. nicht in der richtigen Relativlage zu den anderen Komponenten in der Tasche zu liegen kommt. Es hat sich insbesondere gezeigt, dass der Coupon dabei zu weit nach hinten in die Tasche gefördert wird, gegen eine Stirnwand der Tasche stößt und nachfolgend auch L-förmig umgeknickt wird.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, Vorrichtungen und Verfahren der eingangs genannten Art weiterzuentwickeln, insbesondere im Hinblick auf eine verbesserte Positionierung der zugeführten Komponenten in der Tasche bzw. dem dort befindlichen Zuschnitt.

Ein Verfahren zur Lösung dieser Aufgabe weist die Merkmale des Anspruchs 1 auf. Es ist demnach vorgesehen, dass der Schieber wenigstens ein Mittel zur Ausübung eines Unterdrucks auf den Packungsinhalt und/oder den wenigstens einen anderen Gegenstand aufweist, und dass der Packungsinhalt und/oder der wenigstens eine andere Gegenstand beim Zuführen zum Zuschnitt für die Packung mittels Unterdrück am Schieber gehalten wird bzw. werden.

Mit anderen Worten ist somit vorgesehen, dass der Packungsinhalt und/oder der wenigstens eine andere Gegenstand mittels Unterdrück beim Einschieben am Schieber fixiert wird bzw. werden, bis die vorgesehene Position erreicht ist und der Unterdrück abgeschaltet werden kann.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass wenigstens oder nur ein Druckträger beim Zuführen zum Zuschnitt für die Packung mittels Unterdrück am Schieber gehalten wird. Alternativ kann vorgesehen sein, dass es sich bei dem Gegenstand um einen Zuschnitt für einen Packungsbestandteil, wie beispielsweise einen Kragen, handeln kann oder einen anderen Gegenstand.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass der Packungsinhalt und der wenigstens eine andere Gegenstand beim Zuführen zum Zuschnitt für die Packung nicht (unmittelbar) aneinander anliegen.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass der Packungsinhalt und/oder der wenigstens eine andere Gegenstand beim Zuführen zum Zuschnitt für die Packung in voneinander getrennten Transportbahnen geführt wird bzw. werden. Weiterhin kann vorgesehen sein, dass der Packungsinhalt und/oder der wenigstens eine andere Gegenstand zur Übergabe an den Zuschnitt für die Packung nicht mehr mittels Unterdrück am Schieber gehalten wird bzw. werden. Insbesondere kann dies vorgesehen sein, nachdem der Packungsinhalt und/oder der wenigstens eine andere Gegenstand eine vorgesehene Position relativ zum Zuschnitt für die Packung bzw. relativ zu einer den Zuschnitt für die Packung bereithaltende Tasche eines Faltrevolvers oder relativ zu einem anderen Gegenstand oder einer anderen Komponente erreicht hat.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der Schieber zum Zuführen des Packungsinhalts und/oder der wenigstens eine andere Gegenstand zum Zuschnitt für die Packung in eine erste Transportrichtung bewegt wird bzw. werden und nach der Übergabe des Packungsinhalts und/oder des wenigstens einen anderen Gegenstands an den Zuschnitt für die Packung entgegengesetzt zurückbewegt wird bzw. werden, insbesondere in Kombination mit einem Anheben bzw. Absenken des Schiebers, und dass die Beaufschlagung des Packungsinhalts und/oder des wenigstens einen anderen Gegenstands mittels Unterdrück beendet wird, (kurz) bevor oder wenn der Schieber entgegengesetzt zurückbewegt wird.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass der Packungsinhalt und/oder der wenigstens eine andere Gegenstand während der Zuführung zum Zuschnitt für die Packung formschlüssig am Schieber gehalten wird bzw. werden.

Eine Besonderheit kann darin bestehen, dass der Packungsinhalt und/oder der wenigstens eine andere Gegenstand (kurz) vor der Beendigung der Beaufschlagung mittels Unterdrück oder gleichzeitig mit der Beendigung der Beaufschlagung mittels Unterdrück vorzugsweise kurzzeitig mit Druckluft beaufschlagt wird bzw. werden, sodass sich der der Packungsinhalt und/oder der wenigstens eine andere Gegenstand vom Schieber löst bzw. lösen.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der Packungsinhalt und/oder der wenigstens eine andere Gegenstand im Bereich einer Bühne zusammengestellt und von dort durch den Schieber in den Zuschnitt für die Packung geschoben wird bzw. werden, wobei der Zuschnitt für die Packung teilweise gefaltet in einer Tasche eines Faltrevolvers oder einer ähnlichen Aufnahme benachbart zur Bühne bereitgehalten wird.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass der Packungsinhalt nach dem Zuführen zu dem in der Tasche bereitgehaltenen Zuschnitt für die Packung durch ein Haltemittel in der Tasche gehalten wird, während der andere Gegenstand mittels Unterdrück am Schieber gehalten wird.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung weist die Merkmale des Anspruchs 11 auf. Es ist demnach vorgesehen, dass der Schieber wenigstens ein Mittel zur Ausübung eines Unterdrucks auf den Packungsinhalt und/oder den wenigstens einen anderen Gegenstand aufweist, und dass die Vorrichtung dazu eingerichtet ist, den Packungsinhalt und/oder den wenigstens einen anderen Gegenstand beim Zuführen zum Zuschnitt für die Packung mittels Unterdrück am Schieber zu halten.

In konstruktiver Hinsicht kann vorgesehen sein, dass der Schieber wenigstens eine Saugbohrung aufweist, die im Bereich einer Anlagefläche für den Packungsinhalt und/oder den wenigstens einen anderen Gegenstand mündet, und über die der Packungsinhalt und/oder der wenigstens eine andere Gegenstand mit einem Unterdrück beaufschlagbar ist.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der Schieber zwei (mit Abstand zueinander angeordnete) vorzugsweise nasenartige Vorsprünge aufweist, an denen der Packungsinhalt und/oder der wenigstens eine andere Gegenstand anliegt und in die jeweils eine Saugbohrung mündet. Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass der Packungsinhalt und/oder der wenigstens eine andere Gegenstand sich nicht verdreht.

Alternativ können natürlich auch andere Lösungen vorgesehen sein, wie beispielsweise eine langgestreckte Saugbohrung oder dergleichen.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der Packungsinhalt und/oder der wenigstens eine andere Gegenstand in voneinander getrennten Transportbahnen geführt werden, sodass der Packungsinhalt und der wenigstens eine andere Gegenstand nicht aneinander anliegen. Weiterhin kann vorgesehen sein, dass wenigstens entlang der Transportbahn für den Gegenstand Führungsflächen vorgesehen sind, an denen der Gegenstand während der Zuführung zum Zuschnitt für die Packung anliegt, wobei die Führungsflächen wenigstens teilweise und/oder abschnittsweise eine Oberfläche bzw. Beschaffenheit mit einem erhöhten Reibungskoeffizienten, insbesondere einen textilen Belag, beispielsweise einen veloursartigen Belag, aufweisen.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Vorrichtung dazu eingerichtet ist, den Packungsinhalt und/oder den wenigstens einen anderen Gegenstand im Bereich einer Bühne zusammenzustellen und von dort durch den Schieber in den Zuschnitt für die Packung zu schieben, wobei der Zuschnitt für die Packung teilweise gefaltet in einer Tasche eines Faltrevolvers oder einer ähnlichen Aufnahme benachbart zur Bühne bereitgehalten wird.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Vorrichtung ein Haltemittel aufweist, um den Packungsinhalt in der Tasche bzw. dem dort bereitgehaltenen Zuschnitt zu halten, wobei der andere Gegenstand mittels Unterdrück am Schieber gehalten ist.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass das Haltemittel dazu eingerichtet ist, den Packungsinhalt im Bereich von mindestens einer Seitenfläche, vorzugsweise formschlüssig, in der Tasche zu halten, insbesondere im Bereich einer freiliegenden Stirnseite, während der andere Gegenstand im Bereich der Oberseite des Packungsinhalts mittels Unterdrück am Schieber gehalten wird.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass Haltemittel und Schieber kammartig ineinandergreifend ausgebildet sind, wobei insbesondere die nasenartigen Vorsprünge des Schiebers in korrespondierende Vertiefungen im Haltemittel eintreten.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung beschrieben. In dieser zeigen:

Fig. 1 eine Packung für Produkte der Zigarettenindustrie mit geöffnetem Deckel in schematischer räumlicher Darstellung, Fig. 2 eine schematische Darstellung der Zuführung des Packungsinhalts zusammen mit anderen Gegenständen zu einem Zuschnitt für eine Packung,

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Packung entsprechend Pfeil III in Fig. 2,

Fig. 4 einen Vertikalschnitt durch die Vorrichtung entlang Schnittlinie II - II in Fig. 3,

Fig. 5 eine Einzelheit der Vorrichtung im Bereich V in Fig. 4 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 6 einen Vertikalschnitt durch die Vorrichtung entlang Schnittlinie VI - VI in Fig. 4,

Fig. 7 einen Horizontalschnitt durch einen Teil der Vorrichtung im Bereich einer Tasche eines Faltrevolvers entsprechend Schnittlinie VII - VII in Fig. 9, und

Fig. 8 und 9 einen Vertikalschnitt durch die Vorrichtung entlang Schnittlinie IX - IX in Fig. 7 in aufeinanderfolgenden Phasen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer Packung 10 für Zigaretten 11 beschrieben. Es versteht sich, dass die Erfindung auch für andere Produkte der Zigarettenindustrie geeignet ist.

Unter Produkten der Zigarettenindustrie werden im Rahmen der Anmeldung Tabakprodukte wie Zigaretten, Zigarillos und dergleichen verstanden, aber auch neuartige Tabakprodukte, wie beispielsweise heat-not-burn Produkte oder Liquidträger für E-Zigaretten.

Bei der gezeigten Packung 10 handelt es sich in diesem Ausführungsbeispiel um eine Packung 10 des Typs Hinge-Lid mit üblichem Aufbau. Für die vorliegende Erfindung von Bedeutung sind ein Kragen 12, der aus dem oben offenen Schachtelteil 13 herausragt, sowie ein Druckträger 14 in Form eines Coupons.

Der Kragen 12 verfügt über eine Kragen-Vorderwand 15 sowie jeweils seitlich an der Kragen-Vorderwand 15 angeordnete Kragen-Seitenwände 16. Der Kragen 12 liegt mit Kragen-Vorderwand 15 und beiden Kragen-Seitenwänden 16 innenseitig am Schachtelteil an, nämlich an einer entsprechenden Schachtelteil-Vorderwand 17 und benachbarten Schachtelteil-Seitenwänden 18.

Der Druckträger 14 bzw. Coupon ist zwischen dem Kragen 12 bzw. dessen Kragen- Vorderwand 15 und dem Packungsinhalt 19 angeordnet.

Bei dem Packungsinhalt 19 handelt es sich in diesem Fall um eine quaderförmige Gruppe von Produkten, in diesem Ausführungsbeispiel von Zigaretten 11. Die Gruppe von Produkten ist in einen Zuschnitt aus Verpackungsmaterial eingewickelt.

Im Übrigen weist die Packung 10 keine Besonderheiten auf und entspricht dem bekannten Stand der Technik.

Fig. 2 zeigt die Zuführung des Packungsinhalts 19, des Druckträgers 14 und des Kragens 12 zu einem Zuschnitt 20 für die Packung 10, der teilweise gefaltet in einer Tasche 21 eines Faltrevolvers 22 bereitgehalten wird. Die Art und Weise ist im Wesentlichen aus der eingangs genannten EP 3 476 752 des Anmelders bekannt, weshalb im Folgenden nur die wesentlichen Aspekte beschrieben werden. Im Sinne einer vollständigen Offenbarung, auch der Details, wird auf die EP 3476 752 des Anmelders verwiesen.

Die in den Zuschnitt 20 einzuführenden Komponenten (Packungsinhalt 19, Druckträger 14 und Kragen 12) werden auf bekannte Weise im Bereich einer hin- und herbewegbaren (Doppelpfeil 32) Bühne 23 bereitgestellt. Hierzu wird der Packungsinhalt 19 mit teilweise gefalteter Umhüllung durch einen Schieber bzw. Mitnehmer 24 aus einer Mitnehmerbahn der Bühne 23 zugeführt. Aus einem Magazin 25 wird ein Druckträger 14 entnommen und dem Packungsinhalt 19 oberhalb zugeführt. Ein Zuschnitt 27 für den Kragen 12 wird ungefaltet quer zugeführt und dem Druckträger 14 und dem Packungsinhalt 19 oberhalb zugeführt. Entlang der Bühne 23 werden Packungsinhalt 19, Druckträger 14 und Kragen 12 durch einen ersten Schieber 26 in Transportrichtung bewegt.

Fig. 6 zeigt, dass Packungsinhalt 19, Druckträger 14 und Kragen 12 in bzw. auf separaten Transportbahnen 28, 29, 30 der Bühne 23 übereinander geführt bzw. gelagert sind und somit (zunächst) nicht aneinander anliegen. Bei der Zuführung der Komponenten zum Zuschnitt 20 werden Packungsinhalt 19, Druckträger 14 und Kragen 12 mittels eines zweiten Schiebers 31 entlang der Transportbahnen 28, 29, 30 bis in die Tasche 21 bzw. den dort bereitgehaltenen Zuschnitt 20 geschoben.

Der zweite Schieber 31 verfügt über eine besondere Konstruktion, nämlich über Mittel zur Ausübung eines Unterdrucks auf eine der Komponenten. Im vorliegenden Fall verfügt der Schieber 31 über Saugbohrungen 33, die über Leitungen 34 mit einer Unterdruckquelle in Verbindung stehen. Auf diese Weise ist es möglich, die entsprechende Komponente über die Saugbohrungen 33 gezielt (an- und abschaltbar) mit einem Unterdrück zu beaufschlagen und am Schieber 31 zu halten.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel handelt es sich bei der Komponente, die mittels Unterdrück am Schieber 31 gehalten wird, um den Druckträger 14 bzw. Coupon. Denkbar ist natürlich, dass alternativ der Packungsinhalt 19 oder der Kragen 12 am Schieber 31 gehalten wird. Denkbar ist ferner, dass nicht nur eine Komponente, sondern mehrere Komponenten und insbesondere alle Komponenten am Schieber 31 gehalten werden. Denkbar ist ferner, dass nicht nur die genannten Komponenten, sondern (auch oder stattdessen) andere Gegenstände am Schieber 31 gehalten werden, die auf diese Weise im Zuschnitt 20 platziert werden sollen.

Die Beaufschlagung der Komponente(n) mit dem Unterdrück wird solange aufrechterhalten, bis die Komponente(n) in der Tasche 21 bzw. dem Zuschnitt 20 angelangt sind. Auf diese Weise kann erreicht werden, dass die Komponente(n) in der richtigen Relativlage zur Tasche 21 bzw. dem Zuschnitt 20 und/oder zueinander übergeben werden. Insbesondere kann auf diese Weise verhindert werden, dass der Druckträger 14. wie eingangs beschrieben, beim Abbremsen des Schiebers 31 weiter als geplant in die Tasche 21 bzw. den Zuschnitt 20 rutscht und abknickt. Zu diesem Zweck kann unterstützend oder alternativ auch die Transportbahn 29 bzw. dortige Führungsflächen wenigstens teilweise und/oder abschnittsweise eine Oberfläche bzw. Beschaffenheit mit einem erhöhten Reibungskoeffizienten aufweisen, insbesondere einen textilen Belag, beispielsweise einen veloursartigen Belag 39. Auf diese Weise kann der Druckträger 14 gebremst werden, um einem Verrutschen des Druckträgers 14 wenigstens entgegenzuwirken.

Der Unterdrück kann entsprechend deaktiviert werden, wenn die Komponenten die vorgesehene Position in der Tasche 21 bzw. dem Zuschnitt 20 erreicht haben. Denkbar ist es auch, den Unterdrück kurz vorher zu deaktivieren. In beiden Fällen wird die Beaufschlagung mit Unterdrück beendet, bevor der Schieber 31 zurückbewegt wird. Denkbar ist ferner, dass die Komponente(n) über die Saugbohrungen 33 mit einem (kurzen) Druckluftstoß beaufschlagt wird bzw. werden, um ein Ablösen vom Schieber 31 zu unterstützen.

Im vorliegenden Fall verfügt der Schieber 31 über zwei Saugbohrungen 33, die in einer Anlagefläche für den Druckträger 14 münden. Konkret verfügt der Schieber 31 über zwei zueinander beabstandete nasenartige Vorsprünge 35, in die jeweils eine Saugbohrung 33 mündet, und an denen der Druckträger 14 unterseitig anliegt bzw. gehalten wird. Der Schieber 31 verfügt zudem über Anlageflächen 36, 37 für den Zuschnitt 27 und den Packungsinhalt 19.

Fig. 5 lässt erkennen, dass die Vorsprünge 35 stromaufwärts der Mündung der Saugbohrungen 33 noch einen Anschlag 38 aufweisen, an denen der Druckträger 14 rückseitig anliegt. Auf diese Weise wird der Druckträger 14 formschlüssig gehalten. Zudem ist eine stromabwärts liegende Vorderseite der Anschläge 38 leicht angeschrägt, sodass der Druckträger bei Anlage an den Anschlägen 38 in Richtung der Mündungen der Saugbohrungen 33 gewölbt und sicher gehalten wird.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist auch die Anlagefläche 36 für den Kragen 12 durch zwei nasenartige Vorsprünge gebildet. Auch diese können bei Bedarf die bereits beschriebenen Saugbohrungen 33 aufweisen.

Eine weitere Besonderheit besteht hinsichtlich eines der Tasche 21 zugeordneten Haltemittels 40. Dieses krallenartige Organ ist über eine Antriebswelle 44 dreh- bzw. schwenkbar im Bereich der Tasche angeordnet und dient dazu einen stromaufwärts befindlichen Faltlappen der Umhüllung der Gruppe von Produkten zu falten und in der Faltstellung zu halten (Fig. 8 und 9). Konkret geht es um einen Faltlappen, der nach unten in die Stirnseite des Packungsinhalts 19 gefaltet wird. Der gegenüberliegende Faltlappen wird durch einen in Fig. 4 gezeigten Unterfalter 43 gefaltet.

Um nicht mit dem Schieber 31 zu kollidieren, weist das Haltemittel 40 schlitzartige Vertiefungen 41 auf, sodass Haltemittel 40 und der Schieber 31 bzw. dessen Vorsprünge 35 kammartig ineinandergreifen können.

Ferner zeigen insbesondere Fig. 4 und 6 Faltwerkzeuge 42 für den Kragen 12 bzw. dessen Kragen-Seitenwände 16, die beim Einschieben der Komponenten in die Tasche 21 bzw. den Zuschnitt 20 an den Faltwerkzeugen 42 entlanggleiten und um 90° gefaltet werden.

Beim Einschieben der Komponenten in die Tasche 21 bzw. den Zuschnitt 20 werden die Komponenten auch aus den Transportbahnen 28, 29, 30 herausgeschoben und zusammengeführt.

Die soweit in wesentlichen Teilen beschriebene Vorrichtung arbeitet wie folgt:

Die Bühne 23 übernimmt den Packungsinhalt 19 von der Mitnehmerbahn. Die Umhüllung ist dabei noch zu der Filterseite der Zigaretten 11 hin offen. Nach dem Verschließen der Schmalseiten der Umhüllung an der Packungsoberseite wird der Packungsinhalt 19 mit dem Schieber 26 in den vorderen Bereich der Bühne 23 übergeben. Von der Seite wurde bereits der Kragen 12 auf die Bühne 23 übergeben. Der Packungsinhalt 19, der Druckträger 14 und der Kragen 12 liegen jetzt in den jeweiligen Aufnahmen 28, 29, 30 in der Bühne 23 übereinander. Der zweite rotatorische Schieber 31 hat zwei "Schiebernasen" bzw. Vorsprünge 35 für den Kragen 12 und zwei für den Druckträger 14. Die Vorsprünge 35 für den Druckträger 14 verfügen über Saugbohrungen 33. Sobald sich der Schieber 31 auf den Druckträger 14 bewegt, wird das Vakuum angeschaltet und der Druckträger 14 durch den Unterdrück am Schieber 31 fixiert. Wenn der Schieber 31 den Packungsinhalt 19, den Druckträger 14 und den Kragen 12 in den im Faltrevolver 21 liegenden Zuschnitt 20 übergibt, führt er zum Ende des Weges eine verzögerte Bewegung (negative Beschleunigung) durch. Der Druckträger 14 kann sich jedoch nicht mehr vom Schieber 31 lösen, weil er durch die Saugkraft fixiert wird. Sobald die drei Verpackungskomponenten in den Zuschnitt 20 eingeführt wurden, wird die Saugluft abgeschaltet und der Druckträger 14 löst sich vom Schieber 31.

*****

Bezugszeichenliste

10 Packung 42 Faltwerkzeug

11 Zigarette 43 Unterfalter

12 Kragen 44 Antriebswelle

13 Schachtelteil

14 Druckträger

15 Kragen-Vorderwand

16 Kragen-Seitenwand

17 Schachtelteil-Vorderwand

18 Schachtelteil-Seitenwand

19 Packungsinhalt

20 Zuschnitt (Packung)

21 Tasche

22 Faltrevolver

23 Bühne

24 Mitnehmer

25 Magazin

26 Schieber

27 Zuschnitt (Kragen)

28 Transportbahn (Packungsinhalt)

29 Transportbahn (Druckträger)

30 Transportbahn (Kragen)

31 Schieber

32 Doppelpfeil

33 Saugbohrung (Schieber)

34 Leitung

35 Vorsprung

36 Anlagefläche (Kragen)

37 Anlagefläche (Packungsinhalt)

38 Anschlag

39 Belag

40 Haltemittel

41 Vertiefung