Die Probleme gehen in zwei Richtungen. Einmal in den Bereich des Bedienerschutzes-der Bediener darf keiner Gefährdung ausge- setzt werden-und zum anderen in den Bereich des Produktschut- zes-das Produkt darf nicht mit Fremdstoffen belastet werden.

Dies sind allgemeine Anforderungen, die vor allem in bio-und lebensmitteltechnischen, chemischen und pharmazeutischen Berei- chen der Industrie vorkommen.

Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, werden die zu verarbeitenden Produkte nicht offen, sondern in geschlossenen Transportbehältern wie z. B. festen Transportbehältern, flexiblen Transportbehältern (auch Big-Bags genannt) oder Fässern gehand- habt. Alle Transportbehälter können zusätzlich mit einem Folie- ninnensack ausgerüstet sein.

Dabei stellt sich die Frage, wie diese Transportbehälter kontaminationsvermeidend entleert und befüllt werden können.

Während für die festen Transportbehälter bereits teure und aufwändige Andocksysteme wie z. B. geteilte Klappen, Konussysteme oder dgl. zur Verfügung stehen, gibt es für Transportbehälter mit flexiblen Auslauf bzw. Einlauf überhaupt keine zufrieden- stellende Lösung.

Das Problem besteht darin, dass es bis jetzt keine Möglich- keit gibt, Transportbehälter mit flexiblem Auslauf in zur Umge- bung abgeschlossener Form zur Umgebung an einen Produkteinlauf oder Produktauslauf einer Anlage oder eines Systems anzuschlie- ßen und das entleerte bzw. befüllte Gebinde nach dem Entleeren bzw. Befüllen wieder kontaminationsfrei zu entfernen.

Bisherige Systeme verwenden für den Anschluss der Gebinde mechanische Klemmeinrichtungen, wobei der Auslauf am Anschluss- system eingeklemmt und abgedichtet wird. Beim Wechsel des Gebin- des ist jedoch sowohl das Anschlusssystem wie auch das Gebinde offen. So kann es durch staubbelastete Luft und durch nachrie- selndes Restprodukt zu Verschmutzungen an der Anschlussstelle und zu Kontaminationen des Bedieners und der Umgebung kommen.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zu kontaminati- onsarmen Entleerung bzw. Befüllung von Schüttgutbehältern unter Verwendung von Schutzfolien zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Verfahren gemäß Anspruch 1, 7,8 und 15 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsformen des erfin- dungsgemäßen Verfahrens anhand der beigefügten Zeichnungen be- schrieben. Auf diesen zeigen die Fig. 1 bis 9 Verfahrensschritte zwischen einer Ausgangs- stellung und dem nächstmaligen Erreichen dieser Ausgangsstellung unter Verwendung eines Folienträgers, welcher Folienvorrat für mehrere Behälterwechsel aufnehmen kann, beim Entleeren eines Be- hälters mit flexiblem Auslauf, die Fig. 10 bis 17 Verfahrensschritte der Entsorgung des nicht mehr verwertbaren Endes einer Schutzfolie und der Anbrin- gung einer neuen beim Entleeren eines Behälters, die Fig. 18 bis 27 Verfahrensschritte bei Einzelsackentlee- rung mit Schutzfolie für nur jeweils einen Entleerungsvorgang, Fig. 28 das Verfahren bei Entleerung eines Behälters mit starrem Auslauf, Fig. 29 bis 39 Verfahrensschritte eines Befüllvorganges zwi- schen einer Ausgangsstellung und dem nächstmaligen Erreichen dieser Ausgangsstellung unter Verwendung eines Folienträgers, welcher Folienvorrat für mehrere Behälterwechsel aufnehmen kann, Fig. 40 bis 47 Verfahrensschritte der Entsorgung des nicht mehr verwertbaren Endes einer Schutzfolie und der Anbringung ei- ner neuen, Fig. 48 bis 53 Verfahrensschritte zur Reinigung der Unter- seite des Befüll-Abschlussorgans.

Entleerungsverfahren Zu Beginn des Entleerungsverfahrens wird, wie es in den Fig.

1 bis 9 dargestellt ist, ein Anschlussrohr 1, durch das hindurch ein über dem Anschlussrohr 1 mit Auslauf nach unten angebrachter flexibler Transportbehälter entleert wird, von einer Schlauchfo- lie 3 umschlossen und durch ein Abbinden der Schlauchfolie bei 3.1 verschlossen. Die Schlauchfolie erstreckt sich aus einem das Anschlussrohr 1 umgebenden Folienträger 2, in dem sie in einer für mehrere Entleerungsvorgänge ausreichenden Länge vorhanden ist ("Endlosfolie"). Die Folie wird zwischen einem in einer Dichtringaufnahme 6 am oberen Rand des Anschlussrohres sitzenden Axialdichtring 5 und dem oberen Rand des Anschlussrohres 1, ge- gen den er wirkt, hindurchgeführt und kann durch Ziehen in der benötigten Länge dem Folienträger 2 entnommen werden. Oberhalb des Füllrohrs 1 ist die Schlauchfolie 3 bei 3.1 zunächst abge- bunden. Die Schlauchfolie ist dabei soweit aus dem Folienträger herausgezogen, dass sich oberhalb der Verschnürung ein trichter- förmig ausbreitbares Endstück ergibt. Dieses Endstück wird in einen Radialblähring 9, der in einer Blähringaufnahme 8 sitzt, eingelegt und dort mit Hilfe eines als Einwegteil ausgebildeten Gegenrings 10, dessen Außendurchmesser in etwa dem Innendurch- messers des Radialblährings 9 entspricht, mit dem Auslaufrand eines über dem Füllrohr 1 angeordneten flexiblen Behälters (so- genannten Big-Bags beispielsweise) verklemmt, wobei zu diesem Zeitpunkt der zu entleerende Behälter, wie bei 11.1 gezeigt, noch zugebunden, ist (siehe Fig. 1 bis 3).

Daraufhin wird die Abbindung der Schlauchfolie bei 3.1 ge- löst, was den in Fig. 4 gezeigten Zustand herbeiführt. Nachfol- gend wird auch der zu entleerende Behälter bei 11.1 geöffnet und im Behälter enthaltendes Schüttgut fällt aus dem Behälter durch das Anschlussrohr 1 (Fig. 5).

Eine Tasche 3.8 der Schlauchfolie legt sich dabei innen an das Anschlussrohr 1 an und schützt den oberen Bereich des An- schlussrohres 1 vor Produktanhaftungen. Bei großem Produktdruck kann die Schlauchfolie 3 von einem Stützrohr 7 (in Fig. 5 ge- strichelt gezeichnet) gehalten werden. Sobald der flexible Be- hälter (Big-Bag) entleert und ggf. evakuiert ist, wird das freie Ende der Schlauchfolie 3 über der Blähringaufnahme 8 zusammenge- fasst und mit dem Auslauf des Behälters 11 bei 3.2 verbunden, insbesondere, wie gezeigt, verschnürt (Fig. 6).

Sodann wird der Axialdichtring 5 entlastet und Schlauchfolie 3 soweit nachgezogen, bis so weit saubere Schlauchfolie vor- liegt, dass sie bei 3.4 und unmittelbar darüber bei 3.3 (siehe Fig. 6) im sauberen Bereich verschlossen, insbesondere, wie dar- gestellt, abgebunden, werden kann.

Nachfolgend wird der Radialblähring 9 entlastet und die Schlauchfolie zwischen den Abbindestellen 3.3. und 3.4 durch- trennt (siehe Fig. 7). Der flexible Behälter 11 kann nun konta- minationsfrei verworfen werden. Der Gegenring 10 ist ein Einweg- teil, das mit verworfen wird.

Nachfolgend wird nochmals Schlauchfolie aus dem Folienträger 2 nachgezogen, bis unterhalb der Abbindestelle 3.4 ausreichend Folie für einen neuen Anschlusstrichter vorhanden ist, und sie direkt über dem Füllrohr bei 3.1 nochmals abgebunden werden kann (Fig. 8). Mit Entfernung der oberen Abbindung bei 3.4 kann die Schlauchfolie wieder zu einem Trichter ausgebreitet werden, wo- mit der in Fig. 1 gezeigte Zustand wieder erreicht und die Vor- richtung für einen neuen Befüllvorgang bereit ist.

Auf diese Weise wird erreicht, dass nach dem Lösen des ent- leerten Gebindes vom Anschlussrohr 4 sowohl der kontaminierte Auslauf des Gebindes als auch das kontaminierte Anschlussrohr niemals offen, sondern durch umgebende Schutzfolie stets ver- schlossen ist.

Die Fig. 10 bis 17 zeigen Verfahrensschritte ab einem Zeit- punkt, ab dem die im Folienträger 2 enthaltene restliche Folie nicht mehr für einen weiteren Entleerungsvorgang reicht. Die Restfolie muss entsorgt werden und gleichzeitig muss sicherge- stellt sein, dass weder die Restfolie in das Anschlussrohr 1 fallen kann, noch dass das ggf. kontaminierte Anschlussrohr oben unverschlossen ist.

Fig. 10 zeigt den Zustand entsprechend Fig. 7, nur mit dem Unterschied, dass der Schlauchfolienvorrat am Ende ist.

Wie in Fig. 11 gezeigt, wird der Axialdichtring 5, der die Schlauchfolie gegen den Füllrohrrand klemmt, entlastet und so- wohl die Aufnahme 6 für den Axialdichtring 5 als auch Aufnahme 8 für den Blähring entfernt, damit der Folienträger 2 zugänglich ist und entfernt werden kann (Fig. 11), ein neuer Folienträger 2 mit neuer Folie wird angebracht (Fig. 12), und das Ende der Schlauchfolie des neuen Folienträgers 2 mit einem geeigneten e- lastischen Fixierring 4 am Anschlussrohr 1 befestigt. Sodann wird der Anfang der neuen Schlauchfolie über die alte Restfolie gezogen und beide Folien werden bei 3.5 unterhalb der Abbin- destelle 3.4 abgebunden (Fig. 13). Sodann werden beide Folien gemeinsam mit dem elastischen Fixierring der alten Folie inein- ander hochgezogen und die neue Schlauchfolie unterhalb der in ihr liegenden alten Schlauchfolie bei 3.6 und 3.7 zweimal abge- bunden (Fig. 14). Nachfolgend erfolgt eine Durchtrennung der neuen Schlauchfolie zwischen den beiden Abbindestellen 3.6 und 3.7, so dass der Rest alte Schlauchfolie, verpackt in ein Stück neue Schlauchfolie verworfen werden kann (Fig. 15). Die Abbin- destelle bei 3.7 verhindert, dass das abgeschnittene Paket mit der alten Schlauchfolie in das Anschlussrohr 1 fallen kann, und sorgt gleichzeitig dafür, dass das Anschlussrohr verschlossen ist.

Die Fig. 16 und 17 entsprechen den Fig. 8 und 9 und die zu- gehörigen Verfahrensschritte den anhand der Fig. 8 und 9 be- schriebenen.

Bei einer Einzelsackentleerung ist es nicht erforderlich, Schlauchfolie für mehrere Entleerungsvorgänge vorzusehen. Das Anschlussrohr 1 wird dann, bei sonst gleicher konstruktiver Aus- bildung der Teile, mit Schlauchfolie für einen einzigen Entlee- rungsvorgang umgeben.

Die Verfahrensschritte für diesen Fall, einschließlich der Entsorgung der gebrauchten Schlauchfolie mit Hilfe einer neuen Schlauchfolie sind in den Fig. 18 bis 27 dargestellt. Hierbei entsprechen die Fig. 18 bis 21 den Fig. 2 bis 5, die Fig. 22 und 23 den Fig. 6 und 7, die Fig. 24 und 25 den Fig. 12 und 13 und die Fig. 26 und 27 den Fig. 14 bis 17 mit dem Unterschied, dass das die alte Folie enthaltende Paket erst zum Schluss abgetrennt wird.

Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass der Anschluss- trichter nicht produktberührt ist und somit vollkommen kontami- nationsfrei ist und somit die Anbindung an den Auslauf des zu entleerenden Gebindes kontaminationsfrei erfolgt. Dies deshalb, weil eine neue Einzelfolie, abgeschirmt durch die alte Schlauch- folie, nicht mit dem unter Umständen kontaminierten Rand des An- schlussrohres in Berührung kommt. Die neue Schlauchfolie ist in gleicher Weise geschützt wie der Anfang einer Endlosfolie, die eine aufgebrauchte Endlosfolie ersetzt.

Fig. 28 zeigt das Verfahren in seiner Anwendung auf ein Ge- binde mit starrem Auslauf, wobei das Gebinde als fester Trans- portbehälter (Container) 14 mit Verschlusskappe 13 im Behälter ausgebildet ist.

Auf den Radialblähring 9 mit der Blähringaufnahme 8 sowie den Gegenring 10 wird verzichtet. Der oben beschriebene An- schlusstrichter der Schlauchfolie 3 wird mittels eines Spannban- des 12 direkt am Behälterauslauf befestigt. Nach dem Lösen der Verschnürung an der Abbindestelle 3.1 kann des Behälters ent- leert werden.

Nach dem Entleeren wird Schlauchfolie, wie anhand von Fig. 6 beschrieben, nachgezogen, im sauberen Bereich zweimal abgebunden und dazwischen durchtrennt (Fig. 7). Auf diese Weise kann das Gebinde kontaminationsfrei abgetrennt werden.

Was das Wechseln des Folienträgers 2 anbelangt, so erfolgt dieser hier genauso wie oben bei Gebinden mit flexiblem Auslauf beschrieben.

Abgesehen von der Verschließstelle 3.1 können die anderen Verschließstellen 3.2-3. 7 mit Vorteil beispielsweise auch durch Verschweißen oder auch eine andere permanente Art des Verschlie- ßen ausgebildet sein.

Befüllverfahren Zu Beginn des Befüllverfahrens wird, wie es in den Fig. 29 bis 39 dargestellt ist, ein Anschlussrohr 1, durch das hindurch ein darunter angebrachter flexibler Transportbehälter befüllt werden soll, von einer Schlauchfolie 3 umschlossen und durch ein Abbinden der Schlauchfolie bei 8.1 verschlossen. Zum Schutz vor nachfallendem Produkt und Minimierung von Produktverlust kann in das Anschlussrohr 1 noch ein Verschlussorgan 20 integriert sein.

Die Schlauchfolie 3 erstreckt sich aus einem das Anschlussrohr umgebenden Folienträger 2, in dem sie in einer für mehrere Be- füllvorgänge ausreichenden Länge vorhanden ist ("Endlosfolie").

Die Folie 3 wird zwischen einem am unteren Rand des Anschluss- rohres sitzenden Radialdichtring 19 und dem Anschlussrohr 1 hin- durchgeführt und kann durch Ziehen in der benötigten Länge dem Folienträger 2 entnommen werden. Unterhalb des Anschlussrohres 1 ist die Schlauchfolie bei 8.1 zunächst abgebunden. Die Schlauch- folie ist dabei so weit aus dem Folienträger herausgezogen, dass sich unterhalb der Verschnürung ein ausbreitbares Schlauchstück ergibt. In dieses Endstück wird der Gegenring 10 eingelegt. An- schließend kann der Einlauf 11.2 des flexiblen Transportbehäl- ters 11 mit der Schutzfolie 3 und dem Gegenring 10 in dem Behäl- tereinlauf-Radialdichtring 9 verklemmt und abgedichtet werden (siehe Fig. 29 bis 31).

Durch Öffnen der Abbindung der Schlauchfolie bei 8.1 wird die Verbindung zwischen Anschlussrohr 1 und Transportbehälter- einlauf 11.2 geöffnet. Nun kann nach Öffnen des Verschlussorga- nes 20 der Transportbehälter befüllt werden (Fig. 33). Dabei legt sich eine Tasche der Schlauchfolie innen an den Rand des Behältereinlaufs und schützt diesen von groben Produktanhaftun- gen.

Sobald der flexible Behälter (Big-Bag) 11 fertig befüllt und das Verschlussorgan 20 geschlossen ist, wird der Radialdichtring 9 am Anschlussrohr 1 entlastet und frische Schlauchfolie 3 so- weit nachgezogen, bis so weit saubere Schlauchfolie vorliegt, dass sie bei 8.2 und unmittelbar darunter bei 8.3 (siehe Fig.

34) im sauberen Bereich verschlossen, insbesondere, wie darge- stellt, abgebunden werden kann.

Nach dem Trennen der Schlauchfolie 3 zwischen den Verschlüs- sen 8.2 und 8.3 kann, wenn nötig, eine Produktprobe von Hand aus dem Transportbehälter 11 entnommen und durch die Abbindung bei 8.4 in die Schlauchfolie eingeschlossen werden. Nachfolgend muss der Einlauf 11.2 des Transportbehälters 11 zunächst oberhalb des Radialdichtrings 9 mit Abbindung 8.5 und dann unterhalb des Ra- dialdichtrings bei 8.6 und nochmals unmittelbar darunter bei 8.7 abgebunden werden. Sodann wird der Radialdichtring 9 entlastet und die Schlauchfolie zwischen den Abbindestellen 8.4 und 8.5 (Abtrennen des Probenbeutels) sowie zwischen 8.6 und 8.7 durch- trennt (siehe Fig. 37). Nun kann die Folientasche mit dem einge- schlossenem Gegenring 10 kontaminationsfrei verworfen werden.

Nachfolgend wird nochmals Schlauchfolie aus dem Folienträger 2 nachgezogen, bis oberhalb der Abbindestelle 8.2 ausreichend Folie für einen neuen Anschlusstrichter vorhanden ist und diese direkt unter dem Anschlussrohr 1 nochmals bei 8.1 abgebunden werden kann (Fig. 38). Mit Entfernung der unteren Abbindung bei 8.2 kann die Schlauchfolie 3 wieder zu einem Trichter ausgebrei- tet werden, womit der in Fig. 29 gezeigte Zustand wieder er- reicht und die Vorrichtung für einen neuen Befüllvorgang bereit ist.

Auf diese Weise wird erreicht, dass nach dem Lösen des be- füllten Gebindes 11 vom Anschlussrohr 1 sowohl der kontaminierte Einlauf des Gebindes als auch das kontaminierte Anschlussrohr niemals offen, sondern immer durch umgebende Schutzfolie ver- schlossen ist.

Die Fig. 40 bis 47 zeigen Verfahrensschritte ab einem Zeit- punkt, ab dem die im Folienträger 1 enthaltene restliche Folie nicht mehr für einen weiteren Befüllvorgang reicht. Die Restfo- lie muss entsorgt werden und gleichzeitig muss sichergestellt sein, dass das Füllrohr zu keinem Zeitpunkt unverschlossen ist.

Fig. 40 zeigt den Zustand entsprechend Fig. 37, nur mit dem Unterschied, dass der Schlauchfolienvorrat am Ende ist.

Wie in Fig. 41 gezeigt, werden der Radialdichtring 19 und der Behältereinlauf-Radialdichtring 9 entfernt, damit der Fo- lienträger 2 zugänglich ist und entfernt werden kann. Ein neuer Folienträger 2 mit neuer Folie 3 wird angebracht (Fig. 42) und das Ende der Schlauchfolie mit einem geeigneten elastischen Fi- xierring 4 am Anschlussrohr 1 befestigt. Sodann wird der Anfang der neuen Schlauchfolie über die alte Restfolie gezogen und bei 8.8 verschlossen (Fig. 43). Sodann wird die alte Folie mit ihrem Fixierring abgezogen und durch die Verschnürung der neuen Folie bei 8.9 in einer Folientasche eingeschlossen und die Schlauchfo- lie in kurzem Abstand oberhalb 8.9 bei 8.10 nochmals abgebunden (Fig. 44). Nach Durchtrennung der Schlauchfolie 3 zwischen den Abbindestellen 8.9 und 8.10 kann der alte Folienrest mit der ihn umgebenden neuen Schutzfolie verworfen werden. Jetzt können der Radialdichtring 19 und der Behältereinlauf-Radialdichtring 9 wieder in Arbeitsposition gebracht werden.

Fig. 46 und 47 entsprechen den Fig. 38 und 39 und die zuge- hörigen Verfahrensschritte zur Bildung eines neuen Anschluß- trichters den anhand der Fig. 38 und 39 beschriebenen.

Fig. 48 bis 51 zeigen notwendige Verfahrensschritte falls durch Produktanhaftungen die Reinigung der Unterseite des Ver- schlussorgans 20 notwendig wird.

Fig. 48 zeigt den Zustand entsprechend Fig. 39 nach Ab- schluss eines Befüllvorganges. Ein Reinigungstuch wird in einer geeigneten sauberen Umgebung, mit oder ohne Reinigungsmitel in einen Folienbeutel verpackt. Dieser Beutel kann nun gemäß Fig.

49 in den Anschlusstrichter der Schlauchfolie 3 mit Abbindung 8.12 eingeschlossen werden. Nach dem Lösen der Abbindung 8.1 und dem Öffnen des Reinigungsbeutels kann die Oberfläche des Ver- schlussorgans 20 abgewischt werden. Anschließend wird die Schutzfolie 3 kurz unter dem Anschlussrohr wieder bei 8.2 und 8.13 abgebunden. Die Schlauchfolie wird zwischen den Abbin- destellen durchtrennt und die Folientasche mit den Reinigungs- utensilien verworfen (Fig. 50 und 51).

Die Fig. 52 und 53 entsprechen den Fig. 38 und 39 und die zugehörigen Verfahrensschritte zur Bildung eines neuen Anschluß- trichters den anhand der Fig. 38 und 39 beschriebenen.

Abgesehen von der Verschließstelle 8.1 können die anderen Verschließstellen 8.2-8. 13 mit Vorteil beispielsweise auch durch Verschweißen oder auch eine andere permanente Art des Ver- schließens ausgebildet sein.

Bezugszeichen : 1 Anschlussrohr 1.1 Sicke für Schutzfolie (Endlosfolienende) 1.2 Sicke für Schutzfolie (Folienwechsel) 2 Folienträger 3 Schlauchfolie 3.1-3. 7 Abbinde-bzw. Verschließstellen 3.8 Folientasche 8.1-8. 12 Abbinde-bzw. Verschließstellen 4 elastischer Fixierring 5 Axialdichtring (statisch oder dynamisch) 6 Dichtringaufnahme 7 Stützrohr 8 Blähringaufnahme 9 Radialblähring (Radialdichtring) 10 Gegenring (Einweg) 11 Flexibler Transportbehälter (z. B. Big-Bag) 11.1 Verschließstelle am Transportbehälter 11.2 Transportbehältereinlauf 12 Spannband 13 Verschlusskappe (Nachrieselschutz) 14 fester Transportbehälter (Container) 31 Dosierorgan, Förderorgan, Anlage 33 flexible Waagenentkopplung 44 Be-und Entlüftung 54 Reinigungstuch für Verschlussorgan 55 Fixierung für Folienträger