Üblicherweise werden fließfähige Stoffe, wie z. B. Flüssigkeiten, feinkörnige Schüttgüter oder Gemische aus Feststoffpartikeln mit Flüssigkeiten oder Gasen, mittels verschiedens- ter Verfahren transportiert, unter anderem durch Kreiselpumpen, Kolbenpumpen oder Membranpumpen etc..

Beim Einsatz von Kreiselpumpen tritt durch die Zentrifugalwirkung eine Entmischung von Gasen bzw. Feststoffpartikeln auf, wodurch die Fördermenge und der Wirkungsgrad der Pumpe beeinträchtigt werden.

Bei üblichen Pumpverfahren, z. B. mit gewöhnlichen Pumpen, muß z. B. eine Flüssigkeit unter einem hydrostatischen Druck aus einem Vorlagebehälter in die Pumpe einfließen.

Der aktive, bewegte Teil der Pumpe, sei es das Laufrad, ein Kolben oder eine Membrane erzeugt einen Unterdruck und saugt die Flüssigkeit in die Pumpe ein. Dieser Unterdruck wird durch den Zulauf der Flüssigkeit begrenzt. Wenn der hydrostatische Druck auf der Saugseite nicht ausreicht, eine ausreichende Menge an Flüssigkeit in die Pumpe einzu- drücken und den oben genannten Unterdruck zu begrenzen, kann der sich am Saugstut- zen einstellende Absolutdruck unter den Dampfdruck der Flüssigkeit sinken, was zur Fol- ge hat, daß die Flüssigkeit verdampft und nunmehr Dampf, anstelle oder neben der Flüs- sigkeit, in die Pumpe gelangt. Dies hat zur Folge, daß die Förderleistung auf einen Bruch- teil der vorgesehenen Fördermenge absinkt. Ferner stellt sich bei diesem-Kavitation ge- nannten-Vorgang eine übermäßige Geräuschentwicklung und eine Schädigung der Pumpe ein, die von der Kondensation der Dampfblasen hervorgerufen wird.

Da sich der Dampfdruck bei höheren Temperaturen und beim Vorhandensein von Fest- stoffpartikeln, sogenannten Keimen, erhöht, d. h. in die Nähe des Atmosphärendrucks verschoben wird, treten solche Erscheinungen beim Pumpen von warmen und ver- schmutzten Flüssigkeiten, wie dies z. B. in Geschirrspülmaschinen der Fall ist, besonders stark und häufig auf, was zu den oben beschriebenen schweren Störungen des Betriebes führen kann.

Zur Vermeidung dieser Nachteile, wird versucht, wie oben schon beschrieben, die Flüs- sigkeit unter einem eigenen, ausreichenden hydrostatischen Druck, z. B. aus einem Vor- lagebehälter, in die Pumpe einfließen zu lassen. Hierzu ist auf der Saugseite der Pumpe, z. B. in einem Vorlagebehälter, eine Mindesthöhe der Flüssigkeit, die sogenannte NPSH (Net Positive Suction Head), einzuhalten, wodurch der notwendige hydrostatische Druck entstehen kann. Diese-üblicherweise Zulaufhöhe genannte-Mindesthöhe der Flüssig- keit kann allerdings nicht immer gewährleistet werden, weil dies z. B. räumlich nicht mög- lich ist oder weil eine dafür benötigte Vorlage einer zusätzlichen Masse an Flüssigkeit un- erwünscht ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Förderung von fließfä- higen Stoffen zu schaffen, zu dessen Anwendung keine besonderen Zulaufvoraussetzun- gen eingehalten werden müssen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Stoffe durch ein gasförmi- ges Fördermedium mit einem Druck beaufschlagt werden, der zwischen zwei Druckni- veaus abwechselnd so verändert wird, daß bei einem niedrigen Druckniveau die fließfähi- gen Stoffe nachfließen und durch Anlegen des höheren Druckniveaus in die gewünschte Förderrichtung gefördert werden.

Durch das Anlegen des niedrigen Druckes können Stoffe trotz niedriger Zulaufhöhe in ausreichender Menge angesaugt werden. Durch die folgende Beaufschlagung mit höhe- rem Druck erfolgt die Förderung der Stoffe zwangsweise durch Verdrängung. Mit der Er- findung ist ein Verfahren zur Förderung von fließfähigen Stoffen geschaffen, zu dessen Anwendung keine besonderen Zulaufvoraussetzungen eingehalten werden müssen.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung werden die Stoffe in der Anord- nung durch das gasförmige Fördermedium mit einem Druck beaufschlagt, der zwischen zwei Druckniveaus abwechselnd so verändert wird, daß bei einem niedrigen Druckniveau, bei dem ein Unterdruck herrscht, die Stoffe angesaugt und durch Anlegen des höheren Druckniveaus, bei dem ein Überdruck herrscht, in die gewünschte Förderrichtung geför- dert wird. Da das gasförmige Fördermedium zum Verdichten auch angesaugt werden muß, wird mit dieser Maßnahme, dieser ohnehin vorhandene Unterdruck auch zur Förde- rung der Stoffe verwendet, insbesondere zur Beschleunigung des Nachfließens einer neuen, zu fördernden Stoffmenge.

Vorzugsweise ist das gasförmige Fördermedium Luft, womit das am Häufigsten vorkom- mende Gas zur Förderung der Stoffe verwendet wird.

Vorteilhafterweise bestehen die Stoffe aus Gasen, Flüssigkeiten oder Feststoffen und/ oder Gemischen derselben, was die große Anwendungsvielfalt des erfindungsgemäßen Verfahrens aufzeigt.

In besonders vorteilhafter Weise sind die Stoffe gegebenenfalls mit Feststoffen und/oder mit Gasen befrachtete, gegebenenfalls heiße und/oder schäumende Flüssigkeiten, was aufzeigt, daß sogar eine Förderung einer wegen besonderer Zusätze eventuell an den Vorrichtungen zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens Korrosion verursa- chenden Stoffe mit dem erfindungsgemäßen Verfahren möglich wird. Ebenso wird aufge- zeigt, daß mit dem erfindungsgemäßen Verfahren sogar bei höheren Temperaturen und beim Vorhandensein von Feststoffpartikeln die Gefahr des Auftretens der Kavitation in den Vorrichtungen zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens vollständig vermieden wird.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird das erfindungsgemäße Ver- fahren in einer Geschirrspülmaschine angewandt, wobei bestimmungsgemäß die Flüssig- keit eine Reinigungsflüssigkeit ist, mit der in der Geschirrspülmaschine zu reinigendes Gut beaufschlagt wird. In der Praxis hat sich gezeigt, daß durch die Förderung der Reini- gungsflüssigkeit mit dem erfindungsgemäßen Verfahren in einer Geschirrspülmaschine besonders gute Reinigungsergebnisse erzielt werden.

Die Erfindung wird nachstehend anhand den in der Zeichnung dargestellten Ausführungs- beispielen von Vorrichtungen zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens er- läutert. Es zeigen Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens nach einer vorteilhaften Aus- führungsform der Erfindung,

Fig. 2 eine schematische Darstellung einer Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens nach einer weiteren vorteil- haften Ausführungsform der Erfindung, Fig. 3 eine schematische Darstellung einer Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens nach einer bevorzugten Aus- führungsform der Erfindung, Fig. 4 eine schematische Darstellung einer Haushalt-Geschirrspülma- schine mit der Vorrichtung zur Durchführung der bevorzugten Aus- führungsform der Erfindung und Fig. 5 den zeitlichen Verlauf eines Sprühimpules nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung werden gleiche Teile mit gleichen Bezugs- zeichen benannt.

In den im folgenden Ausführungsbeispielen wird das erfindungsgemäße Verfahren zur Förderung von fließfähigen Stoffen an einem Verfahren zur Förderung von Flüssigkei- ten gezeigt und beschrieben.

Eine Vorrichtung 1,1', 1"zur Förderung von fließfähigen Stoffen nach dem erfindungs- gemäßen Verfahren in den drei gezeigten und beschriebenen Ausführungsbeispielen weist eine Anordnung 10,10', 10"auf, in der die Flüssigkeit durch ein unter Druck ste- hendes gasförmiges Fördermedium beaufschlagt wird, wobei in den drei gezeigten und beschriebenen Ausführungsbeispielen erfindungsgemäß die Flüssigkeit in der Anordnung 10,10', 10"durch das gasförmige Fördermedium mit einem Druck beaufschlagt wird, der zwischen zwei Druckniveaus abwechselnd so verändert wird, daß bei einem niedrigen Druckniveau die Flüssigkeit nachfließt und durch Anlegen des höheren Druckniveaus in die gewünschte Förderrichtung gefördert wird. Durch die Beaufschlagung mit einem unter Druck stehenden gasförmigen Fördermedium ist es möglich eine Flüssigkeit weitgehend ohne bewegte mechanische Aggregate zu fördern. Die Vorrichtung benötigt keine tech- nisch aufwendigen Zulaufbedingungen. In der Praxis hat sich gezeigt, daß eine derartige Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens keine Schwierigkeiten

aufweist. Das gasförmige Fördermedium wird in den gezeigten Ausführungsbeispielen mittels eines Verdichters 2 unter Druck gestellt. In Strömungsrichtung des gasförmigen Fördermediums nach dem Verdichter 2, das heißt an einem Druckausgang 3 des Ver- dichters 2, ist ein Druckbehälter 4 angeschlossen, in den das gasförmige Fördermedium eingeleitet und bevorratet wird.

Weiterhin weist die Anordnung 10,10', 10"in den drei gezeigten und beschriebenen Aus- führungsbeispielen einen mit einem Behälter 9 leitend verbundenen Druckraum 11 auf. In den Druckraum 11 wird das gasförmige Fördermedium, gesteuert durch ein Ventil 5, ein- geleitet. Dieses Ventil 5 zur Steuerung der Einleitung des gasförmigen Fördermediums in den Druckraum 11 ist in den drei gezeigten und beschriebenen Ausführungsbeispielen in einer Verbindungsleitung 21 zwischen dem Druckbehälter 4 und einem Eintritt 20 des gasförmigen Fördermediums in den Druckraum 11 angeordnet. Mit dem Druckraum 11 und dem Behälter 9 ist eine Ableitung 12 leitend verbunden. Wie aus den Fig. 1 bis 3 gut erkennbar ist, ist bei den drei gezeigten und beschriebenen Ausführungsbeispielen eine Leitung 13 von dem Behälter 9 bis zur Ableitung 12 fortgesetzt, die eine Abzweigung 14 zu dem Druckraum 11 aufweist. Zwischen dem Behälter 9 und dem Druckraum 11 ist bei den drei gezeigten und beschriebenen Ausführungsbeispielen ein Ventil 15 zum Öffnen und Schließen der Verbindung zwischen dem Behälter 9 und dem Druckraum 11 ange- ordnet, das, in den drei gezeigten und beschriebenen Ausführungsbeispielen, ein Rück- schlagventil mit einem kugel-oder kegelförmigen Schließkörper ist, das einen Flüssig- keitsauslaß aus dem Behälter 9 bei Auftreten einer gegen den Behälter 9 gerichteten Strömung verschließt. Zwischen dem Druckraum 11 und der Ableitung 12 ist bei den drei gezeigten und beschriebenen Ausführungsbeispielen ein Ventil 16 zum Öffnen und Schließen der Ableitung 12 angeordnet, das, in den drei gezeigten und beschriebenen Ausführungsbeispielen, ein Rückschlagventil mit einem kugel-oder kegelförmigen Schließkörper ist, das die Ableitung 12 bei Auftreten einer gegen den Behälter 9 oder ge- gen den Druckraum 11 gerichteten Strömung verschließt. Der Druckraum 11 weist einen weiteren mit einem Ventil 17 gesteuerten Eingang 18 auf, an den eine Entlüftungsleitung 19 angeschlossen ist. Den drei gezeigten und beschriebenen Ausführungsbeispielen ist weiterhin gemeinsam, daß der Eintritt 20 des gasförmigen Fördermediums in den Druck- raum 11 in Gebrauchslage, d. h. aus frontaler Sicht auf die Figuren 1 bis 4, oben und der Eintritt der Leitung 13, d. h. die Abzweigung 14, unten angeordnet ist.

Die Förderung von Stoffen nach einer vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsge- mäßen Verfahrens wird in dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel wie folgt ausge- führt : Erfindungsgemäß wird in der in Fig. 1 gezeigten Anordnung 10 der Stoff-im gezeigten Ausführungsbeispiel die Flüssigkeit-in dem Druckraum 11 durch das gasförmige För- dermedium mit einem Druck beaufschlagt, der zwischen zwei Druckniveaus abwechselnd so verändert wird, daß bei einem niedrigen Druckniveau der Stoff-im gezeigten Ausfüh- rungsbeispiel die Flüssigkeit-nachfließt und durch Anlegen des höheren Druckniveaus in die gewünschte Förderrichtung gefördert wird.

Die Ventile 5,16 und 17 sind anfänglich geschlossen. Die Flüssigkeit erstreckt sich auf- grund der leitenden Verbindung zwischen dem Behälter 9 und dem Druckraum 11, wobei in diesem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel die Verbindung mit dem Behälter 9 unter dessen Flüssigkeitsniveau N1 angeordnet ist, in beiden Behältern 9 und 11 bis zu dem Flüssigkeitsniveau N1. Durch Offnen des Ventils 5 wird das unter einem Überdruck stehende gasförmige Fördermedium in den Druckraum 11 eingeleitet, wodurch die Flüs- sigkeit bis zu einem unteren Niveau N2 verdrängt wird. Dabei wird das Ventil 15 ge- schlossen und das Ventil 16 geöffnet, so daß die Flüssigkeit weiter in die Ableitung 12 eindringt, wobei eine gleiche Menge Flüssigkeit aus der Ableitung 12 in entsprechende Flüssigkeitsverbraucher bewegt wird. Nun wird das Ventil 5 geschlossen und das Ventil 17 geöffnet, wodurch das in dem Druckraum 11 befindliche gasförmige Fördermedium über die Entlüftungsleitung 19 entweicht. Nun öffnet das Ventil 15, so daß Flüssigkeit aus dem Behälter 9 in den Druckraum 11 nachströmen kann. Das Ventil 16 wird, in der ge- zeigten und beschriebenen Ausführungsform, aufgrund des Gewichts der Kugel des Ven- tils und der oberhalb der Kugel des Ventils 16 in der Ableitung 12 befindlichen Flüssig- keitsmenge geschlossen. Dieser Vorgang wird nun solange Förderung benötigt wird wie- derholt.

In dem in Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Anordnung 10'zusätzlich zu der in Fig. 1 gezeigten und beschriebenen Anordnung 10 eine Verbindung 22 zwischen der Ableitung 12 und dem Verdichter 2 für das gasförmige Fördermedium, im gezeigten Aus- führungsbeispiel zwischen der Ableitung 12 und dem Druckbehälter 4 auf. In der Verbin- dung 22 ist ein weiteres Ventil 6 zur Steuerung der Einleitung des gasförmigen Förder- mediums in die Ableitung 12 angeordnet, wobei die Verbindungsleitung 21 zwischen dem Druckbehälter 4 und dem Eintritt 20 des gasförmigen Fördermediums in den Druckraum

11, wie in dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel, ein Ventil 5 zur Steuerung der Einleitung des gasförmige Fördermediums in den Druckraum 11 aufweist.

Auch in der in Fig. 2 gezeigten Anordnung 10'wird erfindungsgemäß der Stoff-im ge- zeigten Ausführungsbeispiel die Flüssigkeit-in der Anordnung 10'durch das gasförmige Fördermedium mit einem Druck beaufschlagt, der zwischen zwei Druckniveaus abwech- selnd so verändert wird, daß bei einem niedrigen Druckniveau der Stoff-im gezeigten Ausführungsbeispiel die Flüssigkeit-nachfließt und durch Anlegen des höheren Druckni- veaus in die gewünschte Förderrichtung gefördert wird, wobei das Anlegen des höheren Druckniveaus zur Beaufschlagung des Stoffs-im gezeigten Ausführungsbeispiel der Flüssigkeit-mit einem Überdruck mehr als einmal, im beschriebenen Ausführungsbei- spiel zweimal, in kurzen Abständen erfolgt.

Die Förderung von Stoffen nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des erfin- dungsgemäßen Verfahrens wird in dem in Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel wie folgt ausgeführt : Die Ventile 5,6,16 und 17 sind anfänglich geschlossen, das Ventil 8 ist geöffnet. Die Flüssigkeit erstreckt sich aufgrund der leitenden Verbindung zwischen dem Behälter 9 und dem Druckraum 11, wobei auch in diesem Ausführungsbeispiel die Verbindung mit dem Behälter 9 unter dessen Flüssigkeitsniveau N1 angeordnet ist, in beiden Behältern bis zu dem Flüssigkeitsniveau N1. Durch Öffnen des Ventils 5 wird das unter einem Ü- berdruck stehende gasförmige Fördermedium in den Druckraum 11 eingeleitet, wodurch die Flüssigkeit bis zu dem unteren Flüssigkeitsniveau N2 verdrängt wird. Dabei wird das Ventil 15 geschlossen und das Ventil 16 geöffnet, so daß die Flüssigkeit weiter in die Ab- leitung 12 eindringt, wobei eine gleiche Menge Flüssigkeit aus der Ableitung 12 zu ent- sprechenden Verbrauchern bewegt wird. Nun wird das Ventil 5 geschlossen und das wei- tere Ventil 6 zur Steuerung der Einleitung des gasförmigen Fördermediums in die Ablei- tung 12 geöffnet-oder es wird, in umgekehrter Reihenfolge, zuerst das weitere Ventil 6 zur Steuerung der Einleitung des gasförmigen Fördermediums in die Ableitung 12 geöff- net und dann das Ventil 5 geschlossen-, wodurch in beiden Fällen das gasförmige För- dermedium in die Ableitung 12 geleitet wird und das zweite Anlegen des höheren Druck- niveaus zur Beaufschlagung des Stoffs-im gezeigten Ausführungsbeispiel der Flüssig- keit-mit einem Überdruck erfolgt, wodurch ein Nachdrücken der in der Ableitung 12 be- findlichen Flüssigkeit bewirkt wird, so daß nochmals Flüssigkeit zu entsprechenden Verbrauchern bewegt wird. Das Ventil 16 wird geschlossen. Nun wird auch das Ventil 6

geschlossen und das Ventil 17 geöffnet, wodurch das in dem Druckraum 11 befindliche gasförmige Fördermedium über die Entlüftungsleitung 19 entweicht. Nun öffnet das Ventil 15, so daß Flüssigkeit aus dem Behälter 9 in den Druckraum 11 nachströmen kann. Das Ventil 16 wird in Schließlage gehalten. Dieser Vorgang wird nun solange Förderung benö- tigt wird wiederholt.

In dem in Fig. 3 gezeigten, bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist die Anordnung 10"zusätzlich zu der in Fig. 2 gezeigten und beschriebenen Anordnung eine Verbindung 23 zwischen dem Druckraum 11 und einer Saugleitung 7 des Verdichters 2 auf, wobei die Saugleitung 7 des Verdichters 2 in Strömungsrichtung des gasförmigen Fördermediums nach der Abzweigung für die Verbindung 23 mit dem Ventil 17 des weite- ren mit einem Ventil 17 gesteuerten Eingangs 20 des Druckraumes 11 ein weiteres Ventil 8 zum Öffnen oder Schließen der Saugleitung 7 gegenüber der Umgebung aufweist.

Auch in der in Fig. 3 gezeigten Anordnung 10"wird erfindungsgemäß der Stoff-im ge- zeigten Ausführungsbeispiel die Flüssigkeit-durch das gasförmige Fördermedium mit ei- nem Druck beaufschlagt, der zwischen zwei Druckniveaus abwechselnd so verändert wird, daß bei einem niedrigen Druckniveau der Stoff-im gezeigten Ausführungsbeispiel die Flüssigkeit-nachfließt und durch Anlegen des höheren Druckniveaus in die ge- wünschte Förderrichtung gefördert wird, wobei aber in der in Fig. 3 gezeigten Anordnung 10"bei dem niedrigen Druckniveau, ein Unterdruck herrscht, so daß der Stoff-im ge- zeigten Ausführungsbeispiel die Flüssigkeit-angesaugt wird und wobei in der in Fig. 3 gezeigten Anordnung 10"beim Anlegen des höheren Druckniveaus ein Überdruck herrscht.

Alternativ zu der oben angeführten Verbindung mit einer Saugleitung 7 des Verdichters 2 ist es natürlich auch möglich den benötigten Unterdruck mit einem zusätzlichen Verdich- ter zu erzeugen und diesen an die Verbindung 23 anzuschließen.

Die Förderung von Stoffen nach der bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemä- ßen Verfahrens wird in dem in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiel wie folgt ausgeführt : Die Ventile 5,6,8 und 16 sind anfänglich geschlossen, die Ventile 15 und 17 sind geöff- net. In diesem Ausführungsbeispiel erstreckt sich die Flüssigkeit in dem Flüssigkeitsbe- hälter 9 auf das Flüssigkeitsniveau N1 und in dem Druckraum 11 aufgrund der weiter un- ten beschriebenen Saugfunktion des Unterdruckes auf das wesentlich höhere Flüssig-

keitsniveau N1". Durch Schließen des Ventils 17 und gleichzeitiges Öffnen des Ventils 5 wird das unter einem Überdruck stehende gasförmige Fördermedium in den Druckraum 11 eingeleitet, wodurch die Flüssigkeit bis zu einem unteren Flüssigkeitsniveau N2 ver- drängt wird. Dabei wird das Ventil 15 geschlossen und das Ventil 16 geöffnet, so daß die Flüssigkeit weiter in die Flüssigkeitsableitung 12 eindringt, wobei eine gleiche Menge Flüssigkeit aus der Flüssigkeitsableitung 12 zu entsprechenden Flüssigkeitsverbraucher bewegt wird. In etwa gleichzeitig mit dem Ventil 5 wird auch das Ventil 8 geöffnet, damit der Verdichter 2 Gas einsaugen kann und ein Druck-und Mengenausgleich des Gases erfolgt.

Wie zu der in Fig. 2 gezeigten Ausführungsform der Erfindung gezeigt und beschrieben, kann, wenn gewünscht, auch bei dieser bevorzugten Ausführungsform der Erfindung nun das Ventil 5 geschlossen und das weitere Ventil 6 zur Steuerung der Einleitung des gas- förmigen Fördermediums in die Ableitung 12 geöffnet werden-oder es kann, in umge- kehrter Reihenfolge, zuerst das weitere Ventil 6 zur Steuerung der Einleitung des gasför- migen Fördermediums in die Ableitung 12 geöffnet und dann das Ventil 5 geschlossen werden-, wodurch in beiden alternativen Programmschritten das gasförmige Förderme- dium in die Ableitung 12 geleitet wird und das zweite Anlegen des höheren Druckniveaus zur Beaufschlagung des Stoffs-im gezeigten Ausführungsbeispiel der Flüssigkeit-mit einem Überdruck erfolgt, wodurch ein Nachdrücken der in der Ableitung 12 befindlichen Flüssigkeit bewirkt wird, so daß nochmals Flüssigkeit zu entsprechenden Verbrauchern bewegt wird.

Das Ventil 16 wird geschlossen. Nun werden auch das Ventil 6 und das Ventil 8 ge- schlossen und das Ventil 17 geöffnet, wodurch das in dem Druckraum 11 befindliche gas- förmige Fördermedium über die Entiüftungsleitung 19 und die Saugleitung 7 zum Verdich- ter 2 geleitet wird und ein Unterdruck in der Druckkammer 11 entsteht. Durch den Unter- druck oder, für den Fall, daß das Ventil 15 kein Rückschlagventil ist, durch Fremdsteue- rung öffnet sich nun das Ventil 15, so daß Flüssigkeit durch den in der Druckkammer 11 herrschenden Unterdruck aus dem Behälter 9 in den Druckraum 11 eingesaugt wird. Das Ventil 16 wird in Schließlage gehalten. Nun wird das Ventil 17 geschlossen und gleichzei- tig wird das Ventil 8 wieder geöffnet. Dieser Vorgang wird nun solange Förderung benö- tigt wird wiederholt.

Bei geeignet gewählten Querschnitten und Leitungslängen, kann anstelle des Ventils 8 auch eine Rohrverengung, wie z. B. eine Blende, vorgesehen oder aber ein solches Ventil

verwendet werden, das anstelle des gänzlichen Schließens und des Öffnens lediglich ge- drosselt oder weiter geöffnet wird.

In Fig. 4 wird eine Geschirrspülmaschine 25, im gezeigten Ausführungsbeispiel eine Haushalt-Geschirrspülmaschine gezeigt, in der das erfindungsgemäße Verfahren zur Förderung von fließfähigen Stoffen mit einer Vorrichtung 1"in der in der Fig. 3 gezeigten und beschriebenen, bevorzugten Ausführungsform durchgeführt wird. Bei dieser Anwen- dung des erfindungsgemäßen Verfahrens in der Vorrichtung 1"ist das gasförmige För- dermedium Luft und der zu fördernde Stoff eine Reinigungsflüssigkeit, mit der in der Ge- schirrspülmaschine 25 zu reinigendes Gut beaufschlagt wird, nämlich Wasser, das ggf. mit Reinigungs-oder Klarspülmitteln vermischt und ggf. auch mit abgetragenen Speise- resten verschmutzt ist.

Der Behälter 9 der Vorrichtung 1"wird bei der Geschirrspülmaschine 25 von dem unters- ten Abschnitt eines Spülbehälters 26 gebildet, der üblicherweise Pumpentopf oder Ab- laufwanne genannt wird und in dem sich die von dem in Geschirrkörben 27,28 eingefüll- ten, nicht gezeigten zu reinigendem Gut, z. B. Besteck, Teller, Tassen, Gläser usw., zu- rücklaufenden Reinigungsflüssigkeit sammelt. Das zu reinigende Gut wird mit der Reini- gungsflüssigkeit durch Sprüheinrichtungen, z. B. sogenannten Sprüharmen 29,30, be- aufschlagt. Die Reinigungsflüssigkeit wird in der in Fig. 4 gezeigten und beschriebenen Anordnung mittels der Vorrichtung 1", wie zu Fig. 4 beschrieben, in die mit den Zuleitun- gen zu den Sprüharmen 29,30 verbundene Ableitung 12 gefördert.

Der zeitlichen Verlauf eines mit dem zu den Fig. 3 und 4 gezeigten bevorzugten Ausfüh- rungsbeispielen der Erfindung geschilderten Verfahren erzeugten Sprühimpulses ist in Fig. 5 gezeigt, wobei die Figur den zeitlichen Ablauf und den erzeugten Wasserdruck ab dem Zeitpunkt des Öffnen des Ventils 17 zum Ansaugen der Reinigungsflüssigkeit in den Druckraum 11 zeigt. Der Zeitraum zum Ansaugen ist in Fig. 5 mit Ts bezeichnet und be- trägt etwa eine Sekunde. In dem in Fig. 3 und 4 beschriebenen bevorzugten Ausfüh- rungsbeispiel der Erfindung wird nun über eine Zeitdauer Tp von etwa einer halben Se- kunde eine Pause eingelegt. Nun folgt die impulsartige Förderung der Reinigungsflüssig- keit durch Öffnen des Ventils 5 mit einer Impulshöhe If von im Ausführungsbeispiel ca.

310 Millibar und das Nachdrücken durch Öffnen des Ventils 6 mit einer Impulshöhe In von im Ausführungsbeispiel zusätzlich ca. 90 Millibar zusammen über eine Zeitdauer Ti von im Ausführungsbeispiel einer halben Sekunde. In dem beschriebenen Ausführungsbei- spiel ist also das Verhältnis der Dauer des zeitlichen Abstandes (Ts + Tp) der Fördern- gen der Reinigungsflüssigkeit zu der Dauer der Förderung der Reinigungsflüssigkeit Ti in

etwa 3 : 1. Mit dieser sehr kurzen Impulsdauer Ti wird die Reinigungswirkung der unter Druck auf das zu reinigende Gut aufgebrachten Reinigungsflüssigkeit optimiert.

Bei einer Beaufschlagung des zu reinigenden Gutes im zeitlichen Abstand wie in den zu Fig. 1 und 2 beschriebenen Ausführungsbeispielen der Erfindung erfolgt bei jedem Be- ginn der Beaufschlagung ein Druckanstieg in der beaufschlagenden Reinigungsflüssigkeit sowie bei jedem Ende der Beaufschlagung ein Abfall des Druckes in der beaufschlagen- den Reinigungsflüssigkeit. In der Praxis hat sich gezeigt, daß durch das abwechselnde Ansteigen und Abfallen des Druckes der Reinigungsflüssigkeit und das damit verursachte abwechselnde Ansteigen und Abfallen der auf die Verschmutzungen auf dem zu reini- genden Gut wirkenden mechanischen Kräfte, ein ausreichendes Reinigungsergebnis bei einer kurzen Dauer der Beaufschlagung erreicht wird, insbesondere wenn die Förderung der Reinigungsflüssigkeit impulsartig, wie bei den zu den Figuren 3 und 4 beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung, erfolgt, wobei das abwechselnde Ansteigen und Abfal- len des Druckes der Reinigungsflüssigkeit und das damit verursachte abwechselnde An- steigen und Abfallen der auf die Verschmutzungen auf dem zu reinigenden Gut wirken- den mechanischen Kräfte in sehr kurzer Zeitdauer und damit sehr intensiv stattfindet.

Mit der Erfindung ist ein Verfahren zur Förderung von fließfähigen Stoffen geschaffen, zu dessen Anwendung keine besonderen Zulaufvoraussetzungen eingehalten werden müs- sen.