Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
METHOD AND DEVICE FOR EXPANDING CONTAINERS WITH DETERMINATION OF GAS PORTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/121034
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for filling and expanding containers, having the following steps: - providing an expandable container and in particular an expandable plastic preform; - filling the container with a liquid filling material, wherein the container is expanded at least intermittently during said filling and the filling is carried out by means of a filling device (2), which is attached to an opening (10a) of the container being filled and expanded. According to the invention, a measurement value, which is characteristic of a gas portion in the filling device (2), is measured at least intermittently.

Inventors:
VORNEHM ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/083756
Publication Date:
June 27, 2019
Filing Date:
December 06, 2018
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
KRONES AG (DE)
International Classes:
B29C49/78; B29C49/46
Foreign References:
US20160144550A12016-05-26
US20110135778A12011-06-09
DE102011012751A12012-09-06
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
DR. BERNHARD BITTNER HANNKE BITTNER & PARTNER (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Verfahren zum Befüllen und Expandieren von Behältnissen mit den Schritten:

- Bereitstellung eines expandierbaren Behältnisses und insbesondere eines expan- dierbaren Kunststoffvorformlings;

- Befüllen des Behältnisses mit einem flüssigen Füllgut, wobei das Behältnis wenigs- tens zeitweise während dieses Befüllens expandiert wird und wobei das Befüllen mit- tels einer Fülleinrichtung (2) durchgeführt wird, welche an eine Mündung (10a) des zu befüllenden und expandierenden Behältnisses angelegt wird,

dadurch gekennzeichnet, dass

wenigstens zeitweise ein Messwert gemessen wird, der für einen in der Fülleinrich tung (2) befindlichen Gasanteil charakteristisch ist.

2. Verfahren nach dem vorangegangenen Anspruch,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Fülleinrichtung (2) und insbesondere eine Druckerzeugungseinrichtung (4) dieser Fülleinrichtung (2) unter Verwendung des Messwerts gesteuert wird.

3. Verfahren nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Messwert in einem im Wesentlichen abgeschlossenen Volumenbereich (26, 30), der Fülleinrichtung (2) bestimmt wird.

4. Verfahren nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Messwert ein Druckwert ist oder ein Messwert, der für einen Druckwert charakte- ristisch ist.

5. Verfahren nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Messwert ein für eine Kompressibilität eines Mediums charakteristischer Wert ist und/oder aus dem Messwert ein für eine Kompressibilität des Mediums charakteristi- scher Wert bestimmt wird.

6. Verfahren nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Behältnis entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert wird und we nigstens zeitweise während dieses Transports expandiert und befüllt wird.

7. Verfahren nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das flüssige Medium mittels einer Druckerzeugungseinrichtung (4) dem Behältnis zu- geführt wird. 8. Verfahren nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

wenigstens zeitweise eine Druckdifferenz gemessen und/oder bestimmt wird.

9. Verfahren nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

ein Volumen der abzufüllenden Flüssigkeit innerhalb eines vorgegebenen Raumab- schnitts (26) bestimmt wird.

10. Verfahren nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

eine Referenzmessung durch geführt wird.

1 1. Verfahren nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

wenigstens zeitweise eine Entlüftung der Fülleinrichtung vorgenommen wird.

12. Verfahren nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Messwerten aufgenommen wird.

13. Vorrichtung (1 ) zum Befüllen und Expandieren von Kunststoffvorformlingen, wobei die Vorrichtung (1 ) eine Fülleinrichtung (2) aufweist, welche die Kunststoffvorform- linge mit einem Füllgut befüllt und wenigstens zeitweise während der Befüllung zu den Kunststoffbehältnissen (10) expandiert, wobei die Fülleinrichtung eine Messein- richtung (32) aufweist, welche dazu geeignet und bestimmt ist, wenigstens einen Messwert zu bestimmen, der für einen in der Fülleinrichtung (2) befindlichen Gasan- teil charakteristisch ist.

14. Vorrichtung (1 ) nach dem vorangegangenen Anspruch,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Vorrichtung (1 ) eine Prozessoreinrichtung (34) aufweist, welche dazu geeignet und bestimmt ist, aus wenigstens einem Druckmesswert den für den in der Füllein- richtung befindlichen Gasanteil zu bestimmen.

15. Vorrichtung (1 ) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche 13 und 14, dadurch gekennzeichnet, dass

die Vorrichtung (1 ) eine Steuerungseinrichtung (36) aufweist, welche die Fülleinrich- tung (2) und insbesondere die Druckbeaufschlagungseinrichtung (4) unter Berück- sichtigung des Messwerts steuert.

Description:
Verfahren und Vorrichtung zum Expandieren von Behältnissen mit Bestimmung

des Gasanteils

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstel- len von Behältnissen und insbesondere zum Herstellen von Getränkebehältnissen. Derartige Vorrichtungen und Verfahren sind aus dem Stand der Technik seit langem bekannt. Dabei ist es bisher bekannt, zunächst Kunststoffvorformlinge beispielsweise mittels Blasformmaschi- nen zu Kunststoffflaschen zu expandieren und diese anschließend zu befüllen. Bei einem aus dem jüngeren Stand der Technik bekannt gewordenen Verfahren wird nunmehr vorge- schlagen, Kunststoffflaschen im selben Arbeitsschritt zu formen und zu befüllen. Das heißt, die Umformung des Kunststoffvorformlings findet insbesondere durch das zu befüllende Pro- dukt statt.

Dabei ist es im Allgemeinen nicht auszuschließen, dass im Rahmen des Form- und Füllpro- zesses Luft in die Form- und Fülleinrichtung gelangt. Zum einen steigt die in dem Kunststoff- vorformling sowie in dem Bereich zwischen Kunststoffvorformling und der Fülleinheit befindli- che Luft während und nach der Ausformung des Kunststoffvorformlings nach oben und ge- gebenenfalls auch in die Form- und Fülleinrichtung. Zum anderen ist es möglich, dass bei der Aufladung der Form- und Fülleinheit mit dem Produkt Luft über die Zuleitung in die Form- und Fülleinheit gerät. Derartige (parasitäre) Luftvolumina können in Wechselwirkung mit dem Produkt treten und sich negativ auf die Produktqualität auswirken. Außerdem wird das nutz- bare Volumen der Form- und Fülleinheit reduziert. Mit dem Anteil an Luft im System nimmt außerdem der Energieverbrauch zu, da bei der Druckerzeugung diese parasitäre Luft kom- primiert werden muss und ein Großteil der dafür benötigten Energie auch irreversibel in Wärme umgewandelt wird. Im Rahmen des hier vorgeschlagenen Form- und Füllprozesses wäre es deshalb von Vorteil, geeignet auf die entsprechende Luftmenge reagieren zu können.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Umformen und Befüllen von Kunststoffvorformlingen vorzustellen, welches insbesondere eine Möglich- keit bietet, Störfaktoren bedingt durch Luft im System zu verringern. Diese Aufgaben werden erfindungsgemäß durch die Gegenstände der unabhängigen Patentansprüche erreicht. Vor- teilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Befüllen und Expandieren von Behältnissen und insbesondere Kunststoffbehältnissen wird zunächst ein expandierbares Behältnis und insbesondere ein Kunststoffvorformling zur Verfügung gestellt. Dieser Kunststoffvorformling wird mit einem flüssigen Füllgut befüllt, wobei der Kunststoffvorformling wenigstens zeitweise während dieses Befüllens expandiert wird und wobei das Befüllen mittels einer Fülleinrich tung durch geführt wird, welche an eine Mündung des zu befüllenden und expandierenden Behältnisses bzw. Kunststoffvorformlings angelegt wird.

Erfindungsgemäß wird wenigstens zeitweise ein Messwert gemessen, der für einen in der Fülleinrichtung befindlichen Gasanteil charakteristisch ist. Bevorzugt wird ein Bestandteil der Fülleinrichtung und insbesondere eine sog. Fülldüse an den Mündungsrand des Kunststoffvorformlings angelegt, um diesen zu befüllen. Besonders bevorzugt wird dieser Bestandteil dabei dichtend an diesen Mündungsrand angelegt.

Insbesondere wird ein Gasanteil bestimmt, der in einem derjenigen Leitungswege vorhanden ist, welche ausgehend von einem Reservoir für die Flüssigkeit zu dem Kunststoffvorformling gelangen. Es wird daher insbesondere vorgeschlagen, im Rahmen eines Form- und Füllpro- zesses die in dem System bzw. in der Fülleinrichtung enthaltene Gas- und insbesondere Luftmenge bestimmen zu können. Damit handelt es sich bevorzugt um einen Gasanteil, be- sonders bevorzugt einen Luftanteil in dem abzufüllenden Produkt. Unter der Fülleinrichtung wird dabei insbesondere die gesamte Fülleinrichtung verstanden, also genauer die Füll- und Umformungseinrichtung, welche das Befüllen und Umformen vor- nimmt. Zu dieser Fülleinrichtung zählt dabei bevorzugt auch eine Druckbeaufschlagungsein- richtung, welche das flüssige Medium unter Druck bereitstellt. Es wäre auch denkbar, an bzw. in dieser Druckbeaufschlagungseinrichtung den Gasanteil zu bestimmen. Daneben könnte der Gasanteil auch in einer Verbindungsleitung bestimmt werden, welche dazu dient, um das flüssige Medium von der Druckbeaufschlagungseinrichtung zu der Fülleinheit zu för- dern. Bei einem bevorzugten Verfahren wird die Fülleinrichtung und insbesondere eine Drucker- zeugungseinrichtung dieser Fülleinrichtung unter Verwendung des Messwerts gesteuert und/oder geregelt. Dabei kann beispielsweise auf Basis dieses Messwertes eine Drucker- zeugungseinrichtung, bevorzugt eine Kolbeneinrichtung bewegt, gesteuert und bevorzugt ge- regelt werden.

So wäre es beispielsweise möglich, auf Basis dieser Information etwa einen Entlüftungsvor- gang einzuleiten oder Prozessparameter geeignet anzupassen. Bei einer bevorzugten Aus- führungsform wird das abzufüllende Füllgut insbesondere mittels einer Druckbeaufschla- gungseinrichtung zur Verfügung gestellt und insbesondere einem Füllkopf zugeführt. Die hier beschriebene Luftmenge bzw. der Luftanteil kann dabei beispielsweise sowohl in dem Füll- kopf auftreten als auch in der erwähnten Druckbeaufschlagungseinrichtung.

Damit betrifft die vorliegende Erfindung genauer die Idee, die in der Form- und Fülleinheit enthaltende Luftmenge zu bestimmen, was, wie unten genauer beschrieben, beispielsweise über eine Kompressibilität des Systemvolumens erfolgen kann.

Vorteilhaft wird der besagte Messwert in einem wenigstens teilweise und bevorzugt im We- sentlichen abgeschlossenen Volumenbereich der Fülleinrichtung bestimmt. Dabei kann es sich beispielsweise um einen Volumenabschnitt über dem Anlagebereich der Fülleinrichtung handeln. Insbesondere wird dabei dieser Volumenabschnitt durch im Wesentlichen starre Wandungen begrenzt so dass das in diesem Volumen befindliche Füllgut definiert kompri- miert werden kann. Generell ist die Kompressibilität eines Mediums ein Maß für die Komprimierbarkeit dieses Mediums und beschreibt, wie sich eine Volumenänderung auf den Druck im Medium aus- wirkt. Die meisten Flüssigkeiten insbesondere zu befüllende Produkte weisen eine sehr ge- ringe Kompressibilität auf, wohingegen Luft und andere Gase oder Gasgemische üblicher- weise relativ große Kompressibilitäten aufweisen. Dieser Umstand kann wie unten genauer beschrieben wird, verwendet werden, um auf den Luftanteil im System zu schließen.

Dabei ist es möglich, dass dieser Volumenabschnitt beispielsweise durch Schließen von Ventilen abgeschlossen wird und insbesondere einseitig eine Kompression durchgeführt wird. Auf diese Weise kann eine durch diese Kompression bewirkte Volumenänderung er- fasst werden.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Messwert ein Druckwert oder ein Messwert, der für einen Druckwert charakteristisch ist. Dabei ist es beispielsweise möglich, dass der Druck oder die Druckänderung des zu komprimierenden Mediums bestimmt wird. Dies kann beispielsweise direkt über ein Druckmessgerät erfolgen, welches einen Druck des zu unter- suchenden Volumens misst und insbesondere auch kontinuierlich misst. Daneben kann es sich jedoch auch um einen Messwert handeln, über den auf einen Druckwert rückgeschlos- sen werden kann, etwa ein Antriebsmoment, das aufgebracht wird, um beispielsweise einen entsprechenden Kolben, der den Druck erzeugt, zu bewegen.

Bei einem bevorzugten Verfahren ist der Messwert ein für eine Kompressibilität eines Medi- ums charakteristischer Wert und/oder aus dem Messwert wird ein für die Kompressibilität des Mediums charakteristischer Wert bestimmt.

In dem hier beschriebenen System der Form- und Fülleinheit ist das eingeschlossene Volu- men zumindest in Teilbereichen des Prozessablaufs eindeutig bestimmbar, beispielsweise da eine Kolbenposition einer Druckbeaufschlagungseinrichtung bekannt ist. Wird nun eine Kolbeneinrichtung bewegt, so führt dies zu einer Volumenänderung dV. Auch entsteht eine Druckänderung dp, die beispielsweise durch einen Drucksensor gemessen werden kann.

Aus diesen Daten kann ein Luftvolumen des Mediums bzw. ein Luftanteil bestimmt werden. Generell kann das Luftvolumen Vi auf Basis der nachfolgenden Zusammenhänge bestimmt werden: (K: Kompressibilität)

Vges = V 1 + V 2

dv ges = dv t + dv 2

d-Pges d-Vl JP 2

Wie erwähnt, ist es neben der Druckmessung mittels eines Drucksensors möglich, den im Volumen herrschenden Druck aus den Drehmomenten des Servoantriebs zu ermitteln. Da- bei misst bevorzugt eine Motorsteuerung im Rahmen der Antriebsregelung den Motorstrom, woraus wiederum das aktuelle Drehmoment berechnet werden kann. Aus diesem Wert kann die Kolbenkraft bestimmt werden, die wiederum proportional zu dem in einem Druckzylinder herrschenden Druck ist.

Daneben wäre es auch möglich, für die Messung und Berechnung des Luftvolumens das Kompressionsmodul K heranzuziehen, welches als Kehrwert der Kompressibilität definiert ist K = 1/K. Daneben wäre es auch möglich, umgekehrt das Produktvolumen zu bestimmen und anschließend aus der Differenz zu dem Gesamtvolumen das Gas- bzw. Luftvolumen zu be- rechnen.

Bei einem weiteren bevorzugten Verfahren wird das Behältnis entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert und wenigstens zeitweise während dieses Transports expan- diert und befüllt. Dies bedeutet insbesondere, dass die Behältnisse während des gesamten Füll- und Expansionsverfahrens transportiert werden und besonders bevorzugt kontinuierlich transportiert werden. Vorteilhaft werden die Behältnisse entlang eines kreisförmigen Trans- portpfades transportiert. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform wird das flüssige Medium mittels einer Druckerzeugungseinrichtung dem Behältnis zugeführt. Dabei ist es möglich, dass die diese Druckerzeugungseinrichtung einen Kolben aufweist, der bezüglich eines Flüssigkeitsraums und insbesondere eines mit dem Produkt gefüllten Raumes bewegt wird. Wie erwähnt, ist die Druckerzeugungseinrichtung ebenfalls ein Bestandteil der Fülleinrichtung.

Vorteilhaft weist auch der oben erwähnte Füllkopf einen Füllraum auf, der von der Drucker- zeugungseinrichtung gespeist wird. Dabei ist es sowohl möglich, einen Druck- bzw. eine Druckdifferenz im Bereich des Füllkopfes zu messen als auch im Bereich der erwähnten Druckerzeugungseinrichtung.

Bei einem weiteren bevorzugten Verfahren wird die Druckerzeugungseinrichtung unter Ver- wendung des oben beschriebenen Messwertes gesteuert. Bevorzugt ist es dabei möglich, dass die Druckerzeugungsreinrichtung auch unter Verwendung eines so ermittelten Gasan- teils innerhalb des Füllmediums gesteuert wird.

Allgemein kann die Information über die im System enthaltene Luftmenge auf unterschiedli- che Weise genutzt werden. So ist es möglich, die Luftmenge als Indikator zu verwenden, ob ein Entlüftungszyklus eingeleitet werden soll oder ob eine Entlüftung des Systems gesteuert werden soll.

Daneben kann diese Luftmenge auch zur Optimierung des Form- und Füllprozesses dienen. Ist mehr Luft im System, kann beispielsweise die Trajektorie eines Kolbens angepasst wer- den, sodass sich der für den Form- und Füllprozess optimale Druckverlauf ergibt.

Daneben kann auch eine Füllmengen-Korrektur eines Füllzylinders vorgenommen werden. Eine Luftmenge muss beim Aufladen des Zylinders vorgehalten werden, damit die passende Menge an Produkt in das Behältnis gelangt. Bevorzugt erfolgen die hier beschriebenen Messungen zur Bestimmung des Gas-Anteils in- nerhalb des Prozessablaufs und bevorzugt auch innerhalb eines Arbeitsbetriebs der Vorrich- tung. Bei der Durchführung der Messung ist darauf hin zu weisen, dass unterschiedliche Kompres- sibilitäten der Medien vorausgesetzt werden. Je größer der Unterschied, desto leichter ist eine Messung möglich. So unterscheiden sich beispielsweise die Kompressibilitäten von Wasser und Luft um den Faktor 20000. Wie oben erwähnt, wird bevorzugt während der Mes- sung das System und/oder ein bestimmter Volumenanteil der Fülleinrichtung möglichst steif verschlossen. Sollten beispielsweise Membranen das abgeschlossene Medium begrenzen, wäre vorteilhaft dafür zu sorgen, dass zumindest während der Messung eine Verfälschung durch diese Membranen nicht auftritt oder diese bei der Messung berücksichtigt werden. Besonders bevorzugt wird der Messwert durch einen Drucksensor oder eine Druckmessung in dem Füllzylinder und/oder in dem Füllkopf verwendet. Bevorzugt wird während der Mes- sung auch ein Verfahrweg etwa einer Kolbeneinrichtung berücksichtigt bzw. bestimmt. Die- ser dient mittelbar zur Bestimmung eines sich durch die Veränderung ebenfalls verändern- den Volumens.

Bevorzugt wird wenigstens zeitweise eine Druckdifferenz bestimmt. So können beispiels- weise unterschiedliche Drücke bei unterschiedlichen Volumina bestimmt werden. Bevorzugt werden wenigstens zwei Druckwerte und auch bevorzugt wenigstens zwei Volumenwerte be- stimmt. Aus diesem kann die Kompressibilität berechnet werden.

Bei einem weiteren bevorzugten Verfahren wird ein Volumen der abzufüllenden Flüssigkeit innerhalb eines vorgegebenen Raumabschnittes bestimmt. Dieser Raumabschnitt wird, wie oben erwähnt, bevorzugt durch möglichst starre Wandungen und dergleichen begrenzt. Bei einem weiteren bevorzugten Verfahren wird eine Referenzmessung durchgeführt, insbe- sondere in einem definierten Volumenabschnitt und/oder anhand eines definierten und/oder bekannten Mediums. So ist es beispielsweise denkbar, dass zur Verbesserung der Mess- genauigkeit eine Initialmessung in einem vollentlüfteten Zustand durch geführt wird. Die Er- gebnisse daraus können beispielweise auch für nachfolgende Messungen berücksichtigt werden.

Bei einem weiteren bevorzugten Verfahren wird wenigstens zeitweise eine Entlüftung der Fülleinrichtung vorgenommen. Dabei ist es möglich, dass diese Entlüftung in Reaktion auf einen etwa zu hohen gemessenen Gasanteil durchgeführt wird. Bei einem weiteren bevorzugten Verfahren wird eine Vielzahl von Messwerten aufgenom- men. Besonders bevorzugt wird eine Kennlinie aufgenommen und insbesondere eine Druck/Verfahrweg-Kennlinie, wobei sich der Verfahrweg insbesondere auf die Kolbeneinrich- tung bezieht.

Bevorzugt wird diese Kennlinie mit einer Referenzkurve und/oder Referenzkennlinie vergli- chen. Auf diese Weise kann ermittelt werden, ob und gegebenenfalls auch wieviel (kompri- mierte/s) Luft bzw. Gas in dem System ist. Wenn der Luftanteil oder der kompressible Anteil zu hoch ist, kann beispielsweise ein Spülvorgang eingeleitet werden. Daneben wäre es auch möglich, dass bei Feststellung eines zu hohen Gasanteils ein ursprünglich vorgegebener Verfahrweg eines Kolbens verlängert wird, um den durch die Luftkompression„verbrauchten“ Verfahrweg wieder zu kompensieren. Weiterhin ist es auch möglich, dass ein Vergleich eines gemessenen Messwerts mit einem Referenzwert durchgeführt wird. In Abhängigkeit von ei- nem gemessenen Druck kann beispielsweise gespült werden oder auch ein Verfahrweg ein- gestellt werden. Daneben ist auch eine zentrale Druckerzeugung oder eine Druckspeiche- rung möglich.

Bei einem bevorzugten Verfahren wird, wie oben erwähnt, der Messwert zur Steuerung und/oder Regelung des eigentlichen Expansionsprozesses und insbesondere einer Kolben- bewegung zur Druckbeaufschlagung eingesetzt.

Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf eine Vorrichtung zum Befüllen und Expandieren von Kunststoffvorformlingen gerichtet, wobei die Vorrichtung eine Fülleinrichtung aufweist, welche die Kunststoffvorformlinge mit einem Füllgut befüllt und wenigstens zeitweise wäh- rend der Befüllung zu Kunststoffbehältnissen und insbesondere Kunststoffflaschen expan- diert. Dabei weist die Fülleinrichtung eine Messeinrichtung auf, welche dazu geeignet und bestimmt ist, wenigstens zeitweise einen Messwert zu bestimmen, der für einen in der Fül- leinrichtung befindlichen Gasanteil charakteristisch ist. Es wird daher auch vorrichtungsseitig vorgeschlagen, dass eine Messeinrichtung vorgese- hen ist, welche wenigstens mittelbar eine Bestimmung des besagten Gasanteils erlaubt. Da- bei kann es sich bei dieser Messeinrichtung bevorzugt um eine Druckmesseinrichtung han- deln, welche zur Bestimmung eines Druckes geeignet und bestimmt ist. Weiterhin weist bevorzugt die Vorrichtung eine Prozessoreinrichtung auf, welche dazu geeig- net und bestimmt ist, aus wenigstens einem Druckmesswert einen für den in der Fülleinrich tung (einschließlich der Druckbeaufschlagungseinrichtung) befindlichen Gasanteil und insbe- sondere Luftanteil charakteristischen Messwert zu bestimmen.

Vorteilhaft weist die Vorrichtung eine Transporteinrichtung auf, insbesondere in Form eines drehbaren Blasrades, an dem bevorzugt eine Vielzahl von Umformungsstationen angeordnet ist. Vorteilhaft weisen diese Umformungsstationen jeweils Reckstangen auf, welche in die zu expandierenden und zu befüllenden Behältnisse einführbar sind, um die diese in der Längs- richtung zu dehnen. Weiterhin weisen diese Umformungsstationen bevorzugt jeweils Umfor- mungsformen auf, innerhalb derer die Kunststoffvorformlinge zu den Kunststoffbehältnissen expandiert werden. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist wenigstens eine Umformungsstation und weisen bevorzugt die einzelnen Umformungsstationen wenigstens einen Druckaufnehmer bzw. eine Druckmesseinrichtung auf. Dieser Druckaufnehmer kann beispielsweise direkt an der Einfüllvorrichtung angeordnet sein, beispielsweise in einem Be- reich, in dem die Einfülleinrichtung an eine Mündung der Kunststoffvorformlinge angelegt wird.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung wenigstens eine Steuerungseinrichtung auf, welche die Drucksteuerung auslöst. Bevorzugt weist die Vorrich- tung wenigstens eine und bevorzugt eine Vielzahl von Druckbeaufschlagungseinrichtungen auf, welche das zum Expandieren der Behältnisse nötige flüssige Medium zur Verfügung stellen. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Druckbeaufschlagungseinrichtung eine Kolbeneinrichtung auf, welche gegenüber einem Flüssigkeitsvolumen und insbesondere einem Füllgutvolumen bewegbar ist. Dabei kann auch eine Steuerungseinrichtung vorgese- hen sein, welche diese Kolbenbewegung steuert. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausfüh- rungsform weist die Vorrichtung eine Positionserfassungseinrichtung auf, welche eine Posi- tion dieser Kolbeneinrichtung bezüglich des Flüssigkeitsvolumens bestimmt. Bei einer weite- ren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Antriebseinrichtung zum Erzeu- gen der Bewegung der Kolbeneinrichtung auf. Insbesondere handelt es sich hierbei um eine motorische und insbesondere um eine elektro- motorische Antriebseinrichtung. Dabei kann bevorzugt auch eine Antriebs- und/oder Rege- lungseinrichtung für einen Motorstrom für diese Antriebseinrichtung vorgesehen sein. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung eine Entlüftungsein- richtung auf, um aus einem Füllweg für das Füllgut einen Gasanteil entweichen zu lassen. Dabei können auch mehrere Entlüftungsöffnungen vorgesehen sein, um an unterschiedli- chen Bereichen des Füllweges eine Entlüftung zu ermöglichen. Weitere Vorteile und Ausführungsformen ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen. Darin zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung; Fig. 2 eine Darstellung zur Veranschaulichung des der Erfindung zugrunde lie genden physikalischen Prinzips;

Fig. 3 eine weitere grob-schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vor- richtung.

Figur 1 zeigt eine grob-schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, ge- nauer gesagt eine Umformungsstation, welche dazu dient, Kunststoffvorformlinge zu Kunst- stoffbehältnissen 10 und insbesondere Kunststoffflaschen 10 zu expandieren. Zu diesem Zweck weisen diese Füll- und Umformungsstationen (die oben auch als Fülleinrichtung be- zeichnet wurden) 2 eine Druckbeaufschlagungseinrichtung 4 auf. Diese Druckbeaufschla- gungseinrichtung 4 weist einen beweglichen Kolben 48 auf, der genauer bezüglich eines Aufnahmevolumens 42 beweglich ist, in welchem sich das abzufüllende Füllgut befindet. Das Bezugszeichen 54 kennzeichnet eine Antriebseinrichtung, um diese Kolbeneinrichtung 48 zu bewegen. Insbesondere handelt es sich dabei um eine elektromotorische Antriebseinrich- tung, welche die Kolbeneinrichtung in der Richtung X bewegt.

Das Bezugszeichen 56 kennzeichnet eine Wegstrecken-Messeinrichtung, welche eine Posi- tion des Kolbens 48 innerhalb des Aufnahmevolumens 42 zumindest mittelbar bestimmt. Über eine Zuführleitung 44 wird ein Füllgut in den Aufnahmeraum 42 eingeführt. Dabei ist ein Ventil 46 vorgesehen, welches geöffnet und geschlossen werden kann, um jeweils (bei- spielsweise bei einer Rückwärtsbewegung der Kolbeneinrichtung 48) Flüssigkeit und insbe- sondere Füllgut in den Aufnahmeraum 42 strömen zu lassen.

Über eine Verbindungsleitung 12 wird das Füllgut ausgehend von dem Aufnahmeraum in ei- gentliche Einfülleinheit transportiert. In der Einfülleinrichtung ist ein Aufnahmeraum 26 vorge- sehen, der hier zwischen einem Schließkolben 23 und einer Umfangswandung 25 ausgebil- det wird. Ausgehend von diesem Aufnahmeraum 26 strömt das Füllgut über eine Mündung 10a in den Kunststoffvorformling und bewirkt so auch die Expansion zu dem Kunststoffbe- hältnis 10. Das Bezugszeichen 28 kennzeichnet eine Anlageeinrichtung, welche an die Mün- dung 10a des Kunststoffvorformlings anlegbar ist und so die Flüssigkeit in diesen strömen zu lassen. Diese Anlageeinrichtung kann dabei als Fülldüse ausgeführt sein, welche insbeson- dere auch dichtend an dem Mündungsrand des Kunststoffvorformlings anliegt.

Das Bezugszeichen 22 kennzeichnet eine Reckstange, welche zum Dehnen des Kunststoff- vorformlings in der Längsrichtung L dient. Zu diesem Zweck ist auch eine Antriebseinrichtung 24 vorgesehen, welche diese Bewegung der Reckstange 22 bewirkt. Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung zur Veranschaulichung der physikalischen Prinzi pien. Dabei ist wiederum ein Aufnahmeraum mit Flüssigkeit 42b und Luft 42a dargestellt. In- nerhalb des Volumens 30 befindet sich ein Luftvolumen V1 und eine Produktvolumen V2.

Die Luft weist dabei eine Kompressibilität K1 auf und das Produkt eine Kompressibilität K2. Über einen Verfahrweg dX ergibt sich eine Volumendifferenz dV. Aus den oben genannten Formeln kann auf diese Weise rückgeschlossen werden auf das Volumen V1 , dass sich aus den Kompressibilitäten K1 und K2 (welche bekannt sind), der Gesamtkompressibilität K ges (welche durch Volumenänderung und Druckdifferenz bestimmt wird) und dem Gesamtvolu- men ergibt. Das Bezugszeichen 32 bezieht sich auf eine Druckmesseinrichtung, welche hier den Gesamtdruck Pges misst, der gleich dem einzelnen Drücken p1 und p2 ist. Genauer ge- sagt misst die Druckmesseinrichtung 32 den Druck in unterschiedlichen Stellungen des Kol- bens 48 und kann hieraus, wie oben erwähnt, eine Druckmesskurve ableiten. Das Bezugszeichen 34 kennzeichnet eine Prozessoreinrichtung, welche auf Basis der ge- messener Werte einen Luftanteil des abzufüllenden Mediums und/oder den Luftanteil der Flüssigkeit bestimmt. Das Bezugszeichen 36 kennzeichnet eine Steuerungseinrichtung, wel- che auf Basis dieses Luftanteils die Vorrichtung steuert und insbesondere die Antriebsein- richtung 54 (vgl. Fig. 1 ) steuert.

Daneben kann die Vorrichtung auch eine Ventileinrichtung (nicht gezeigt) aufweisen, welche eine Belüftung der Vorrichtung ermöglicht. Fig. 3 zeigt eine grob-schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 zum Expandieren und Umformen von Kunststoffvorformlingen. Dabei weist die Vorrichtung einen drehbaren Träger 6 auf, an dem eine Vielzahl von Füll- und Umformungseinrichtungen 2 an- geordnet ist. Die Kunststoffvorformlinge können beispielsweise über einen (nicht gezeigten) Zuführstern zugeführt werden und über einen (ebenfalls nicht gezeigten) Abführstern können die umgeformten und befüllten Behältnisse aus der Anlage abgeführt werden.

Die Anmelderin behält sich vor, sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merk- male als erfindungswesentlich zu beanspruchen, sofern sie einzeln oder in Kombination ge- genüber dem Stand der Technik neu sind. Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass in den einzelnen Figuren auch Merkmale beschrieben wurden, welche für sich genommen vorteil- haft sein können. Der Fachmann erkennt unmittelbar, dass ein bestimmtes in einer Figur be- schriebenes Merkmal auch ohne die Übernahme weiterer Merkmale aus dieser Figur vorteil- haft sein kann. Ferner erkennt der Fachmann, dass sich auch Vorteile durch eine Kombina- tion mehrerer in einzelnen oder in unterschiedlichen Figuren gezeigter Merkmale ergeben können.

Bezugszeichenliste

2 (Ein)fülleinrichtung

4 Druckbeaufschlagungseinrichtung

6 Träger

10 Behältnis

10a Mündung

12 Verbindungsleitung 22 Reckstange

23 Schließkolben

25 Umfangswandung

26 Aufnahmeraum

28 Anlageeinrichtung

30 Volumen

32 Druckmesseinrichtung

34 Prozessoreinrichtung

42 Aufnahmevolumen

44 Zuführleitung

46 Ventil

48 Kolbeneinrichtung

54 Wegstrecken - Messeinrichtung

56 Antriebseinrichtung

X Bewegungsrichtung der Kolbeneinrichtung

L Längsrichtung des Behältnisses 10

V1 Luftvolumen

V2 Produktvolumen

K1 Kompressibilität der Luft

K2 Kompressibilität des Produkts

dV Volumendifferenz

pi Druck

p2 Druck