Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Beuteln, insbesondere Seitenfaltbeuteln, aus einer Schlauch(-material)bahn.

Derartige Beutel werden häufig als Umverpackung für Hygieneartikel wie Windeln, Damenbinden etc. eingesetzt. Dabei können im Rahmen des Verpackungsprozesses beispielsweise vorgefertigte Beutel eingesetzt werden. Alternativ können die Beutel auch innerhalb des Verpackungsprozesses quasi "online" aus geeigneten Materialbahnen produziert werden, etwa aus Kunststofffolien, die als Endlosschlauchmaterial vorliegen. Dabei ist es bekannt, die entsprechende Schlauchbahn taktweise von einer Bobine abzuwickeln, taktweise mittels einer Vorzugseinheit weiterzufördern und dann im Prozess - ebenfalls taktweise - zu einem Beutel zu verarbeiten.

Die Materialbahn ist im Rahmen des taktweisen Abzugs bzw. Abwickelns von der Bobine aufgrund der hohen Massenträgheit derselben großen Belastungen ausgesetzt, die sich unter anderem negativ auf das Material auswirken. Ggf. zwischengeschaltete Pendelsysteme als Zwischenspeicher können diese Belastungen insbesondere bei hohen Bobinengewichten oder sehr großen Taktgeschwindigkeiten nicht ausreichend kompensieren, sodass auch der Prozessgeschwindigkeit Grenzen gesetzt sind.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, das eingangs genannte Verfahren und die eingangs genannte Vorrichtung weiterzuentwickeln.

Diese Aufgabe wird gelöst durch Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und des Anspruches 24 sowie und durch Vorrichtungen mit den Merkmalen des Anspruchs 19 und 34. Gemäß Anspruch 1 zeichnet sich das eingangs genannte Verfahren zur Herstellung von Beuteln, insbesondere Seitenfaltbeuteln, aus einer Schlauch(material-)bahn, durch folgende Schritte aus: a) die Schlauchbahn wird von einer Bobine abgewickelt und kontinuierlich einem für einen Ausgleich zwischen kontinuierlicher und taktweiser Förderbewegung sorgenden Schlauchbahn-Zwischenspeicher zugefördert, insbesondere mittels einer ersten, bevorzugt motorisch angetriebenen Vorzugseinheit, b) von dem Schlauchbahn-Zwischenspeicher wird die Schlauchbahn, insbesondere mittels einer zweiten, bevorzugt motorisch angetriebenen Vorzugseinheit, taktweise einer taktweise arbeitenden Bearbeitungsstation zugefördert, an der nacheinander jeweils ein Abschnitt der Schlauchbahn, bevorzugt unter Mitwirkung der Schwerkraft, jeweils in eine Bearbeitungsposition gebracht wird, in der dieser ganz oder teilweise insbesondere schwerkraftbedingt nach unten gerichtet ist, insbesondere herabhängt, und in der dieser Abschnitt der Schlauchbahn jeweils unter Bildung eines Beutels von der Schlauchbahn abgetrennt wird, insbesondere im Stillstand der Schlauchbahn.

Indem die Schlauchbahn erfindungsgemäß kontinuierlich von der Bobine abgewickelt wird und nicht mehr taktweise, deren Anschlussverarbeitung aber wieder vornehmlich taktweise erfolgt, ist es unter anderem möglich, im Rahmen des erfindungsgemäßen Gesamtprozesses Beutel mit besonders hohen Stückzahlen pro Zeiteinheit herzustellen und gleichzeitig schädlichen Belastungen der Schlauchbahn wirksam zu begegnen sowie besonders hohe Prozessgeschwindigkeiten überhaupt erst zu ermöglichen.

Vorzugsweise besteht die Schlauchbahn aus Kunststoff, insbesondere Kunststofffolie, beispielsweise aus PE, PP, PVC etc.

In weiterer Ausbildung des erfindungsgemäßen Konzepts kann vorgesehen werden, dass die Schlauchbahn, während sich der jeweilige, den Beutel bildende Abschnitt in der Bearbeitungsposition befindet und unmittelbar vor dem Abtrennen desselben, in einem Bereich unmittelbar stromauf einer gedachten Trennlinie, entlang der das Abtrennen des jeweiligen Beutels erfolgt, mit einer Querschweißnaht versehen wird, insbesondere mit einer Querschweißnaht, bevorzugt einer Bodenschweißnaht, eines Beutels, dessen Schlauchbahnabschnitt, aus dem er gebildet wird, im Fertigungstakt unmittelbar auf den gerade abzutrennenden Schlauchbahnabschnitt folgt. Zum Aufbringen der jeweiligen Querschweißnaht können auf zwei auf gegenüberliegenden Seiten der Schlauchbahn angeordnete Schweißorgane jeweils aus einer Nicht- Schweißstellung, in der sie von der Schlauchbahn beabstandet sind, in eine Schweißstellung verfahren werden, in der sie unter Aufbringen von Schweißdruck an der Schweißbahn anliegen.

Weiter kann vorgesehen sein, dass der jeweilige Beutel, während er abgetrennt wird, durch einen Abförderer in seiner Position gehalten wird, und/oder dass der Abförderer den Beutel nach dem Abtrennen abtransportiert, insbesondere quer zu der Förderebene, entlang der die Schlauchbahn zu der Bearbeitungsstation gefördert wird.

Dabei kann der jeweilige Beutel, während er abgetrennt wird, auch durch die Schweißorgane in seiner Position gehalten werden, die sich zu diesem Zweck während des Abtrennens in der Schweißstellung befinden und zwischen denen die Schlauchbahn in der Schweißstellung geklemmt ist.

Der Abförderer kann ein Bandförderer mit sich gegenüberliegenden, jeweils umlaufenden Förderbändern sein, zwischen denen der jeweilige Beutel geklemmt ist zum Halten des Beutels in Position und/oder zur Mitnahme des Beutels während des Abtransports.

Das Abtrennen des Beutels kann entlang einer gedachten Trennlinie erfolgen, die zwischen dem Bereich der Schlauchbahn angeordnet ist, in dem die Querschweißnaht aufgebracht wird, und einem bzw. dem Bereich, in dem die Schlauchbahn bzw. der abzutrennende Beutel durch den Abförderer in Position gehalten wird, insbesondere dem Bereich, in dem der abzutrennende Beutel zwischen den Förderbändern des Abförderers geklemmt ist.

Vorzugsweise kann der jeweilige Beutel stromab des Abförderers von einem Twistförderer weitertransportiert werden, der die Förderebene, entlang der der Beutel gefördert wird, ändert, und zwar während der Beutel entlang der Förderstrecke desselben transportiert wird, insbesondere von einem Twistförderer, der umlaufende, insbesondere entlang der Förderstrecke jeweils um ihre jeweilige Längsachse verdrehte bzw. tordier- te Förderbänder aufweist, zwischen denen der Beutel während des Weitertransports entlang der Förderstrecke geklemmt ist. Dabei kann der Beutel dem Twistförderer in einer vertikalen Förderebene übergeben werden, und der Beutel, zumindest ein größerer Teil desselben, den Twistförderer in einer horizontalen Förderebene verlassen.

Zwischen dem Abförderer und dem Twistförderer kann weiter ein Ausgleichsförderer angeordnet sein, der den Beutel von dem Abförderer übernimmt, entlang seiner Förderstrecke fördert und dann an den Twistförderer übergibt.

Die Fördergeschwindigkeit des Ausgleichsförderers kann derart gesteuert werden, dass Fördergeschwindigkeitsschwankungen des Abförderers und/oder des Twistförderers ausgeglichen werden.

Bevorzugt kann der Abförderer während des Abtrennens des jeweiligen Beutels still stehen und nach dem Abtrennen unter Mitnahme bzw. Förderung des Beutels entlang seiner Förderstrecke beschleunigt werden.

Was die Fördergeschwindigkeiten des Abförderers, des Zwischenförderers und/oder des Twistförderers betrifft, so können diese jeweils derart gesteuert werden, dass in einer Förderabfolge aufeinander folgende Beutel in Förderrichtung jeweils gleiche Abstände zueinander aufweisen, während sie durch den Twistförderer entlang seiner Förderstrecke gefördert werden.

Die Klemmwirkung zwischen den umlaufenden Förderbändern des Twistförderers kann durch eine seitlich neben einem der Förderbänder angeordnete, insbesondere in eine umlaufende Nut des Förderbands eingreifende Führungsleiste unterstützt werden, die das Förderband gegen das gegenüberliegende Förderband drückt.

Den beiden sich gegenüberliegenden Förderbändern des Twistförderers, zwischen denen der Beutel geklemmt ist, kann jeweils eine solche Führungsleiste zugeordnet sein, die das jeweilige Förderband gegen das jeweils andere Förderband drückt.

Dabei wird vorzugsweise die Änderung der Förderebene bewirkt, indem der Beutel während seiner Bewegung entlang der Förderstrecke des Twistförderers durch die verdrehten bzw. tordierten Förderbänder entlang von mindestens einem Führungspro- fil, insbesondere einem Führungsblech, geführt wird, sodass sich der zunächst während der Übergabe an den Twistförderer ganz oder größtenteils in einer vertikalen Förderebene erstreckende Beutel bei Verlassen des Twistförderers ganz oder größtenteils in einer horizontalen Förderebene erstreckt. Dabei kann die Führung insbesondere entlang von einem solchen Führungsprofil erfolgen, das über mindestens einen entlang der Förderstrecke insbesondere kontinuierlich breiter werdenden, quer zur Vertikalen verlaufenden Auflageabschnitt verfügt, entlang dem auf dem Weg des Beutels entlang der Förderstrecke ein insbesondere kontinuierlich immer größer werdender Abschnitt des Beutels unter gleitender Auflage auf diesem Auflageabschnitt geführt wird.

Der Twistförderer kann den Beutel zur weiteren Handhabung an einen Saugförderer übergeben, insbesondere an einen Saugförderer mit horizontaler Förderebene.

Die Förderbewegung der Schlauchbahn kann unter Mitwirkung eines Positionssensors, insbesondere eines Druckmarkensensors, der die aktuelle Position der Schlauchbahn erfasst, derart gesteuert werden, dass die Schlauchbahn pro Fertigungstakt um die Länge eines Beutels in Richtung der Bearbeitungsstation gefördert, insbesondere durch die zweite Vorzugseinheit vorgezogen wird.

Solche Sensoren sind bekannt (beispielsweise optische Sensoren). Es versteht sich, dass jegliche Art von Sensoren eingesetzt werden kann, mit denen die aktuelle bzw. Ist-Position der Schlauchbahn festgestellt werden kann.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Herstellung von Beuteln, die insbesondere zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens geeignet sein kann, weist gemäß Anspruch 19 eine erste, kontinuierlich arbeitende Fördereinrichtung auf, insbesondere eine erste Vorzugseinheit, mit der entsprechend eine insbesondere auf einer Bobine aufgewickelte Schlauchbahn kontinuierlich einem für einen Ausgleich zwischen kontinuierlicher und taktweiser Förderbewegung sorgenden Schlauchbahn- Zwischenspeicher zuförderbar ist. Weiter weist sie eine stromab des Schlauchbahn- Zwischenspeichers angeordnete zweite, taktweise arbeitende Fördereinrichtung auf, insbesondere eine zweite Vorzugseinheit, mit der die Schlauchbahn taktweise einer taktweise arbeitenden Bearbeitungsstation der Vorrichtung zuförderbar ist. Zudem umfasst die Bearbeitungsstation eine Trenneinheit, mit der insbesondere im Stillstand der Schlauchbahn jeweils ein insbesondere vorderer Abschnitt der Schlauchbahn unter Bildung jeweils eines Beutels von der Schlauchbahn abtrennbar ist.

Eine solche Vorzugseinheit kann beispielsweise ein Paar von Vorzugswalzen oder Vorzugsrollen umfassen, zwischen denen die Schlauchbahn transportiert wird, wobei ein oder beide dieser Vorzugswalzen bzw. Vorzugsrollen motorisch angetrieben sein können, etwa durch einen Servomotor.

Weiter kann die Bearbeitungsstation zudem eine Schweißeinheit aufweisen, insbesondere eine Schweißeinheit mit an zwei gegenüberliegenden Seiten der Schlauchbahn angeordneten Schweißorganen, mit der der den Beutel bildende Abschnitt unmittelbar vor dem Abtrennen desselben in einem Bereich unmittelbar stromauf einer gedachten Trennlinie, entlang der das Abtrennen des jeweiligen Beutels erfolgt, mit einer Querschweißnaht versehen werden kann, insbesondere mit einer Querschweißnaht, bevorzugt einer Bodenschweißnaht, eines Beutels, dessen Schlauchbahnabschnitt, aus dem er gebildet wird, im Fertigungstakt unmittelbar auf den gerade abzutrennenden Schlauchbahnabschnitt folgt.

Bei den Schweißorganen kann es sich beispielsweise um bekannte mittels Ultraschall arbeitende Schweißorgane handeln, aber allgemein um jegliche andere bekannte, geeignete, beispielsweise mit Wärmeenergie, Lichtenergie etc. arbeitenden Schweißorgane (thermisches Schweißen), die die notwendige Schweißenergie in der Schlauch- bzw. dann Schweißbahn erzeugen und/oder auf diese übertragen können.

Die Vorrichtung kann im Bereich der Bearbeitungsstation oder angrenzend an die Bearbeitungsstation einen Abförderer aufweisen, der den jeweiligen Beutel während des Trennvorgangs in Position hält und der den jeweiligen Beutel nach dem Abtrennen von der Schlauchbahn abtransportiert, insbesondere einen Abförderer, der als Bandförderer ausgebildet ist mit sich gegenüberliegenden, jeweils umlaufenden Förderbändern, zwischen denen der jeweilige Beutel klemmbar ist.

Stromab des Abförderers kann ein Twistförderer angeordnet sein, der die Förderebene, entlang der der Beutel dem Twistförderer zugefördert wird, ändert, und zwar während der Beutel entlang der Förderstrecke desselben transportiert wird, insbesondere ein Twistförderer, der umlaufende Förderbänder aufweist, zwischen denen der Beutel während des Weitertransports entlang der Förderstrecke geklemmt ist.

Auch andere Förderer als Bandförderer sind naturgemäß einsetzbar, die die beschriebenen Funktionen bzw. Wirkungen haben.

Das eigenständige erfindungsgemäße Herstellverfahren gemäß Anspruch 24, das aber auch in Kombination mit dem vorstehend beschriebenen Verfahren eingesetzt werden kann, löst insbesondere ein Problem, das im Rahmen des Wechselns einer Bobine, auf der die Schlauchbahn aufgewickelt sein kann, auftreten kann. Schlauchbahnen, die zur Herstellung der Schlauchbeutel verwendet werden, werden häufig von einer Bobine abwickelt. Wenn die Schlauchbahn im Laufe des Herstellungsprozesses zur Neige geht, muss diese gewechselt werden.

Zu diesem Zweck wird dann in der Regel ein Verbindungsabschnitt der Schlauchbahn einer ersten Bobine, beispielsweise der zur Neige gehenden ablaufenden Bobine, mit einem Verbindungsabschnitt einer Schlauchbahn einer zweiten Bobine verbunden (Splicing), also beispielsweise einer (vollen) Neubobine, sodass die Schlauchbahn der Neubobine anschließend quasi lückenlos verwendet werden kann, ohne diese mühevoll in die gesamte Herstellvorrichtung neu einfädeln zu müssen. Die Verbindung der beiden Verbindungsabschnitte kann dabei beispielsweise durch Verschweißen der beteiligten Schlauchbahnmaterialien erfolgen. Die entsprechende Verbindung, die dabei entsteht, beispielsweise eine Schweißnaht, erstreckt sich regelmäßig über die volle Breite der Schlauchbahn(en) quer zur Längserstreckung und ist dabei häufig luftundurchlässig. Hierdurch kann sich in der Schlauchbahn ggf. befindliche Restluft dort sammeln bzw. dort Luftpolster bilden, die im weiteren Verlauf störend wirken bzw. zu einem gestörten Bahnverlauf führt, wenn dieser Luftpolster-Abschnitt der Schlauchbahn durch die Vorrichtung transportiert und beispielsweise entlang von Umlenkrollen geführt wird.

Erfindungsgemäß ist daher vorgesehen, dass für diesen Fall, bei dem die Schlauch(material-)bahn von einer ersten Bobine abgewickelt wird und die Schlauchbahn einen Verbindungsabschnitt aufweist, in dem sie, insbesondere durch eine bevorzugt in Längsrichtung der Schlauchbahn luftundurchlässige Verbindungnaht, mit einem Verbindungsabschnitt einer Schlauchbahn einer zweiten Bobine verbunden ist, vorzugsweise verschweißt ist, in die Schlauchbahn der ersten Bobine außerhalb ihres Verbindungsabschnitts, insbesondere stromab desselben, vorzugsweise stromab der Verbindungsnaht, mindestens eine Entlüftungsöffnung eingebracht wird, durch die in der Schlauchbahn gegebenenfalls befindliche Luft entweichen kann. Auf diese Weise kann verhindert werden, dass sich das oben genannte Luftpolster bildet und die beschriebenen Störwirkungen können vermieden werden.

Wie oben bereits angedeutet kann die erste Bobine eine ablaufende Bobine sein und die zweite Bobine eine Neubobine, wobei die Schlauchbahn der ablaufenden Bobine im Rahmen eines Bobinenwechsels mit der Schlauchbahn der Neubobine verbunden wird. Dies insbesondere mittels eines Verbindungsaggregats, das die Verbindungsabschnitte der Schlauchbahnen der beiden Bobinen unter Erzeugung einer insbesondere quer zur Schlauchbahnlängserstreckung verlaufenden Verbindungsnaht miteinander verbindet.

Die Verbindung der beiden Schlauchbahnen bzw. der beiden Schlauchbahnabschnitte kann beispielsweise mit einem Verbindungsaggregat erfolgen, entlang dem die Schlauchbahn der ersten Bobine geführt wird und dem der Verbindungsabschnitt der Schlauchbahn der zweiten Bobine zugeführt wird, wobei mit dem bzw. durch das Verbindungsaggregat dann der Verbindungsabschnitt der Schlauchbahn der zweiten Bobine unter Anlage an den Verbindungsabschnitt der Schlauchbahn der ersten Bobine verbunden wird.

Was das Einbringen der Entlüftungsöffnung betrifft, so kann diese im Rahmen des Bobinenwechsels in die Schlauchbahn der ersten Bobine eingebracht werden.

Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass das Einbringen der mindestens einen Entlüftungsöffnung mit dem bzw. durch das Verbindungsaggregat erfolgt, insbesondere innerhalb eines oder des Gehäuses desselben, in dem auch das Verbinden der Verbindungsabschnitte der Schlauchbahnen der beiden Bobinen erfolgt.

Die mindestens eine Entlüftungsöffnung kann mit einem insbesondere bewegbaren, vorzugsweise eine Stechklinge umfassenden Entlüftungsorgan erzeugt werden. Vorzugsweise mit eine Entlüftungsorgan, das zum Einbringen der mindestens einen Entlüftungsöffnung aus einer Ausgangsposition, in der es von der Schlauchbahn beab- standet ist, auf diese zu in eine Endposition bewegt wird, insbesondere unter Einbringen der Entlüftungsöffnung während dieser Bewegung. Dabei kann das Entlüftungsorgan bevorzugt mit einem Antrieb, etwa einem Druckluftantrieb oder einem Servoantrieb oder dergleichen, bewegt werden.

Das Verbindungsaggregat kann mindestens ein bewegbares Verbindungsorgan aufweisen, das zur Verbindung der Verbindungsabschnitte der beiden Schlauchbahnen von einer Ausgangsposition in eine Verbindungsposition bewegt wird, in der es die beiden Verbindungsabschnitte miteinander verbindet. Auch das Verbindungsorgan kann vorzugsweise mit einem Antrieb, wie einem Druckluftantrieb oder einem Servoantrieb oder dergleichen, bewegt werden.

Bevorzugt kann das Entlüftungsorgan an dem bewegbaren Verbindungsorgan angeordnet sein, insbesondere an diesem befestigt sein, sodass das Entlüftungsorgan bei Bewegung des Verbindungsorgans mit dem Verbindungsorgan mitbewegt wird. Dies insbesondere derart, dass es im Verlauf der Bewegung des Verbindungsorgans aus der Ausgangsposition in die Verbindungsposition die mindestens eine Entlüftungsöffnung in die Schlauchbahn einbringt.

Die beiden Schlauchbahnen können während des Verbindens ihrer Verbindungsabschnitte unter Spannung gehalten werden, insbesondere durch die jeweilige Schlauchbahn jeweils (ein-)klemmende Spannmodule.

Dabei kann mindestens ein Spannmodul stromab des Verbindungsorgans angeordnet sein und gleichzeitig die Schlauchbahn der ersten und der zweiten Bobine klemmen. Zudem kann stromauf des Verbindungsorgans mindestens ein Spannmodul angeordnet sein, das die Schlauchbahn der ersten Bobine klemmt und mindestens ein, vorzugsweise separates Spannmodul, das die Schlauchbahn der zweiten Bobine klemmt.

Was das Verbindungsaggregat betrifft, so kann es ein insbesondere stromauf des Verbindungsorgans angeordnetes, insbesondere (ebenfalls bevorzugt durch einen Antrieb) bewegbares Trennorgan aufweisen, das nach dem Verbinden der Verbindungsabschnitte der Schlauchbahn der ersten Bobine und der Schlauchbahn der zweiten Bobine die Schlauchbahn der ersten Bobine winklig, insbesondere quer zur Schlauchbahn- längserstreckung durchtrennt; vorzugsweise kann dies ein Trennmesser aufweisendes Trennorgan sein.

Ein Vorrichtung zur Herstellung von Beuteln aus einer Schlauch(material-)bahn gemäß Anspruch 34, die insbesondere zur Durchführung des vorstehend geschilderten Verfahrens geeignet ist, weist entsprechend ein insbesondere bewegbares Entlüftungsorgan auf, mit dem dann außerhalb, insbesondere stromab, des mit dem Verbindungsabschnitt der Schlauchbahn der zweiten Bobine verbundenen Verbindungsabschnitts der Schlauchbahn der ersten Bobine mindestens eine Entlüftungsöffnung in die Schlauchbahn der ersten Bobine einbringbar ist, durch die die in der Schlauchbahn der ersten Bobine gegebenenfalls befindliche Luft entweichen kann.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den beigefügten Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung sowie aus den beigefügten Zeichnungen. Darin zeigen:

Fig. 1 beispielhaft eine Schlauchbahn, wie sie im Rahmen der vorliegenden Erfindung einsetzt werden kann, sowie einen Beutel, wie er aus dieser Schlauchbahn erfindungsgemäß hergestellt werden, in Schrägansicht,

Fig. 2 eine Schrägansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Herstellung der Beutel aus Fig. 1 ,

Fig. 3 einen Teil der Vorrichtung aus Fig. 2 in vergrößerter Darstellung, ebenfalls in Schrägansicht,

Fig. 4 einen Vertikalschnitt durch den in Fig. 3 gezeigten Teil der Vorrichtung entlang der Schnittlinie IV-IV in Fig. 3,

Fig. 5 eine Ansicht entsprechend Fig. 4, allerdings in einem anderen Arbeitszustand der Vorrichtung,

Fig. 6 einen Horizontalschnitt durch die Vorrichtung entlang der Schnittlinie Vl-Vl in Fig. 5, Fig. 7 einen Horizontalschnitt durch die Vorrichtung entlang der Schnittlinie Vll-Vll in Fig. 5,

Fig. 8 eine Schrägansicht einer Einzelheit aus Fig. 2 in vergrößerter Darstellung, ebenfalls in Schrägansicht,

Fig. 9 einen Vertikalschnitt durch den in Fig. 8 gezeigten Teil der Vorrichtung entlang der Schnittlinie IX-IX in Fig. 8,

Fig. 10 einen Vertikalschnitt durch den in Fig. 8 gezeigten Teil der Vorrichtung entlang der Schnittlinie X-X in Fig. 8,

Fig. 11 einen Schnitt entlang der Schnittlinie XI-XI in Fig. 2 durch eine Splice- Station bzw. ein Verbindungsaggregat zum Verbinden von Verbindungsabschnitten der Schlauchbahnen einer ablaufenden Bobine und einer Neubobine, und zwar unmittelbar bevor Verbindungsorgane des Verbindungsaggregats die Verbindungsabschnitte miteinander verbinden,

Fig. 12 das Verbindungsaggregat aus Fig. 11 zu einem späteren Zeitpunkt, zu dem die Verbindungsorgane des Verbindungsaggregats die Verbindungsabschnitte gerade miteinander verbinden,

Fig. 13 einen Schnitt durch das Verbindungsaggregat entlang der Schnittlinie XIII- XIII in Fig. 11.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung 10 lässt sich vorliegend gedanklich in zwei Module trennen. Zum einen in eine Folienschlauchabwicklungseinheit 11, mit der eine auf Bobinen 13a aufgewickelte Schlauchbahn bzw. Schlauchbahnmaterial 14a zur Verfügung gestellt wird, und zum anderen eine im Fertigungs- bzw. Herstellungsprozess stromab der Folienschlauchabwicklungseinheit 11 angeordnete Beutelherstellungseinheit 12, zu der die Schlauchbahn 14a hingefördert wird und die aus der Schlauchbahn 14a einzelne Beutel 15 fertigt.

In Fig. 1 ist schematisch eine Schlauchbahn 14a sowie ein daraus hergestellter, teilfertiger Beutel 15 ohne Inhalt in vergrößerter Darstellung gezeigt. Erkennbar ist, dass es sich um einen sogenannten Seitenfaltbeutel handelt mit an gegenüberliegenden Längsseiten angeordneten Seitenfalten 16, einer an einer Querseite angeordneten Öffnung 17 zur Aufnahme von in dem Beutel 15 zu verpackenden Produkten, wie etwa Windeln etc., und einem an der der Öffnung 17 gegenüberliegenden Querseite angeordneten Beutelboden 18.

Es versteht sich, dass auch andere Arten von Beuteln mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung und mit dem erfindungsgemäßen Verfahren produziert werden könnten.

Wie in Fig. 1 erkennbar ist, wurde der Beutel 15 von der Schlauchbahn 14a unter Bildung von Schnittkanten 46 entlang einer quer verlaufenden, gedachten Trennlinie abgetrennt. Weiter erkennbar sind Aufreißperforationen 19 in der Schlauchbahn 14a (ebenfalls in Querrichtung verlaufend), entlang der spätere fertige Beutel 15 von einem Benutzer geöffnet werden kann bzw. aufgerissen werden kann.

Im Bereich des Beutelbodens 18 weist jeder Beutel 15 eine (Boden-)Querschweißnaht 20 auf, die zuvor im Fertigungsprozess auf die Schlauchbahn 14a an entsprechender Stelle aufgebracht wurde, um damit gegenüberliegende, aufeinander liegende Flächen bzw. Seiten der Schlauchbahn 14a miteinander zu verbinden.

Die Folienschlauchabwicklungseinheit 11 umfasst vorliegend eine erste Bobine 13a, auf die die Schlauchbahn 14a aufgewickelt ist und eine zweite Bobine 13b, auf die eine Schlauchbahn 14b aufgewickelt ist.

Die zweite Bobine 13b dient als Neu- oder Ersatzbobine, wenn das Material bzw. die Schlauchbahn 14a auf der gerade im Einsatz befindlichen ersten Bobine 13a erschöpft ist bzw. zur Neige geht. Für diesen Fall ist eine Splice-Station bzw. ein Verbindungsaggregat 21 vorgesehen, in dem die zur Neige gehende bzw. auslaufende Schlauchbahn 14a automatisch mit der neuen Schlauchbahn 14b der zweiten Bobine 13b verbunden wird. Details des Verbindungsaggregats 21 werden weiter unten noch ausführlich beschrieben.

Im Anschluss an das Verbindungsaggregat 21 wird die Schlauchbahn 14a entlang eines ersten Schlauchbahn-Zwischenspeichers 22 geführt, der vorliegend als an sich bekannter Pendelspeicher ausgebildet ist, und der unter anderem dafür sorgt, auch bei Geschwindigkeitsänderungen der Vorrichtung 10 etc. die Bahnspannung möglichst konstant zu halten sowie einen möglichst gleichmäßigen Betrieb der Bobinen 13a bzw. 13b sicherzustellen.

Der Bahntransport im Bereich der Folienschlauchabwicklungseinheit 11 erfolgt kontinuierlich, indem eine erste, motorisch angetriebene Vorzugseinheit 23 (vorliegend eine motorisch angetriebene Vorzugsrolle 23a sowie eine Gegenrolle 23b umfassend, zwischen denen beiden die Schlauchbahn 14a hindurchgeführt ist), die Schlauchbahn 14a aus Richtung der Bobine 13a unter Zug in Richtung der Beutelherstellungseinheit 12 fördert bzw. zieht, und zwar kontinuierlich.

Im Bereich der Beutelherstellungseinheit 12 dagegen wird die Schlauchbahn 14a taktweise transportiert.

Um die in der Folienschlauchabwicklungseinheit 11 kontinuierliche und die in der Beutelherstellungseinheit 12 taktweise Förderbewegung der Schlauchbahn 14a auszugleichen, ist ein zweiter Schlauchbahn-Zwischenspeicher 24 vorgesehen. Der zweite Schlauchbahn-Zwischenspeicher 24 ist vorliegend zu diesem Zweck als Schlaufenkasten ausgeführt, durch den die Schlauchbahn 14a hindurchgeführt ist bzw. wird.

Es versteht sich, dass sowohl für den ersten Schlauchbahn-Zwischenspeicher 22 als auch für den zweiten Schlauchbahn-Zwischenspeicher 24 auch andere Speicherformen als ein Pendelspeicher oder Schlaufenkasten denkbar sind.

Der taktweise Transport im Bereich der Beutelherstellungseinheit 12 wird bewirkt durch eine zweite Vorzugseinheit 25, die stromab des zweiten Schlauchbahn- Zwischenspeichers 24 angeordnet ist.

Diese zweite Vorzugseinheit 25, die entsprechend ebenfalls - wie die erste Vorzugseinheit 24 - taktweise bzw. intermittierend betrieben wird und motorisch angetrieben ist, verfügt zu diesem Zweck ebenfalls über eine motorisch angetriebene Vorzugsrolle 25a sowie eine Gegenrolle 25b, zwischen denen die Schlauchbahn 14a hindurchgeführt ist.

Die zweite Vorzugseinheit 25 fördert die Schlauchbahn 14a zu einer Bearbeitungsstation 33 der Vorrichtung 10 bzw. der Beutelherstellungseinheit 12. In der Bearbeitungsstation 33 werden jeweils taktweise die Schweißnähte 20 auf die Schlauchbahn 14a aufgebracht und des Weiteren die Schlauchbahn 14a in die einzelne Beutel 15 getrennt.

Zu diesem Zweck wird jeweils zunächst die Schlauchbahn 14a durch die Rollen 25a, 25b aus einer zuvor horizontalen Förderebene in eine vertikale Förderebene umgelenkt, wobei jeweils taktweise nacheinander ein vorderer, den späteren abgetrennten Beutel 15 bildender Abschnitt 27 der Schlauchbahn 14a in eine Bearbeitungsposition unmittelbar stromab der Rollen 25a, 25b gebracht wird, in der er nach unten gerichtet bzw. nach unten gehängt ist, sodass dieser vordere Abschnitt 27 entsprechend ebenfalls in der Vertikalen angeordnet ist.

Unmittelbar stromauf dieses Abschnitts 27 bzw. oberhalb desselben wird dann jeweils taktweise (während sich der Abschnitt 27 in der Bearbeitungsposition befindet bzw. sich die Schlauchbahn 14a und mit ihm der Abschnitt 27 im Stillstand), die die Bodenschweißnaht des Beutels 15 bildende Querschweißnaht 20 eines im Arbeitstakt dem aktuell abzutrennenden Beutel 15 nachfolgenden Beutels 15 auf die Schlauchbahn 14a aufgebracht bzw. eines den nachfolgenden Beutel 15 bildenden Abschnitts 27.

Dieses Aufbringen erfolgt durch zwei auf gegenüberliegenden Seiten der Schlauchbahn 14a angeordnete, jeweils durch motorische Antriebe 31 angetriebene, sich taktweise (vorliegend horizontal) hin und her bewegende Schweißorgane 28a, 28b einer Schweißeinheit 29, die jeweils aus einer Nicht-Schweißstellung, vgl. Fig. 4, in der sie von der Schlauchbahn 14a jeweils beabstandet sind, in eine Schweißstellung verfahren werden, vgl. Fig. 5, in der sie dann unter Aufbringen von Schweißdruck an der Schlauchbahn 14a anliegen und entsprechend die Schweißnaht 20 aufbringen.

Die Querschweißnaht 20 wird dabei aufgebracht in einem Bereich der Schlauchbahn 14a unmittelbar stromauf einer gedachten Trennlinie, entlang der im Grunde gleichzeitig ein Abtrennen des den aktuell herzustellenden Beutel 15 bildenden Abschnitts 27 erfolgt. Die Querschweißnaht 20 wird daher mit anderen Worten, vgl. oben, auf den im nachfolgenden Arbeitstakt abzutrennenden Abschnitt 27 bzw. Beutel 15 aufgebracht. Das Abtrennen erfolgt mittels eines sich zusammen mit dem Schweißorgan 28a hin und her bewegenden Trennorgans 30, vorliegend eines Trennmessers.

Die Förderbewegung der Schlauchbahn 14a zu der Bearbeitungsstation 33 erfolgt unter Mitwirkung eines Positionssensors 41, vorliegend eines Druckmarkensensors, der die aktuelle Position der Schlauchbahn 14a anhand von auf der Schlauchbahn 14a aufgebrachten Positions- bzw. Druckmarken 26 erfasst. Die Förderbewegung wird dabei derart gesteuert, dass die Schlauchbahn 14a pro Arbeits-, Fertigungs- bzw. Maschinentakt um die Länge eines Beutels 15 in Richtung der Bearbeitungsstation 33 gefördert bzw. vorliegend mittels der zweiten Vorzugseinheit 25 vorgezogen wird.

Vor bzw. auch während des Abtrennens des jeweiligen Beutels 15 wird der Abschnitt 27 der Schlauchbahn 14a in der Bearbeitungsposition festgehalten.

Und zwar einerseits in einem Bereich oberhalb der gedachten Trennlinie durch die Schweißorgane 28a, 28b, die sich zu diesem Zweck während des Abtrennens in der Schweißstellung befinden und dabei die Schlauchbahn 14a in dem genannten Bereich zwischen sich einklemmen.

Und andererseits durch einen Abförderer 32, der den Beutel 15 in einem Bereich unterhalb der gedachten Trennlinie hält und der diesen, nachdem er dann abgetrennt wurde, abtransportiert, und zwar vorliegend in einer vertikalen Förderebene quer zu der (horizontalen) Förderebene, entlang der die Schlauchbahn 14a zu der Bearbeitungsstation 33 gefördert wird.

Der (motorisch angetriebene) Abförderer 32 ist zu diesem Zweck vorliegend als ein Bandförderer mit sich gegenüberliegenden, jeweils umlaufenden Förderbändern 34a, 34b ausgebildet, zwischen denen der jeweilige Beutel 15 in dem genannten Bereich unterhalb der gedachten Trennlinie geklemmt ist, um den Beutel 15 während des Abtrennens zu halten und anschließend dann zum Abfördern bzw. zum Abtransport mitführen zu können.

Im Rahmen des Abtransports wird der jeweilige Beutel 15 dann hängend in der vertikalen Förderebene zu einem vorliegend ebenfalls als Bandförderer mit gegenüberliegenden Förderbändern 36a, 36b ausgebildeten Ausgleichsförderer 35 transportiert, der den jeweiligen Beutel 15 dann übernimmt, entlang seiner Förderstrecke weiterfördert - ebenfalls in einer bzw. derselben Vertikalebene - und einem nachfolgenden (motorisch angetriebenen) Twistförderer 37 übergibt, der sich gegenüberliegende, umlaufende, insbesondere entlang der Förderstrecke jeweils um ihre jeweilige Längsachse verdrehte bzw. tordierte Förderbänder 38a, 38b aufweist (vertikal ausgerichtet am Eingang des Twistförderer 37, horizontal ausgerichtet am Ausgang des Twistförderer 37), zwischen denen der Beutel 15 während des Transports entlang der Förderstrecke des Twistförderers 37 geklemmt ist.

Der (motorisch angetriebene) Ausgleichsförderer 35 dient dazu, etwaige Fördergeschwindigkeitsschwankungen zwischen dem Abförderer 32 und dem Twistförderer 37 auszugleichen durch Beschleunigungs- und/oder Abbremsbewegungen, die zusätzlich zu den regulären taktgemäßen Beschleunigungs- und/oder Abbremsbewegungen erfolgen. Zu diesem Zweck wird der Ausgleichsförderer 35 bzw. dessen Geschwindigkeit geeignet steuert.

Insgesamt können der Abförderer 32, der Ausgleichsförderer 35 und der Twistförderer 37 insbesondere derart gesteuert werden, dass in einer Förderabfolge aufeinander folgende Beutel 15 in Förderrichtung jeweils gleiche Abstände zueinander aufweisen, während sie durch den Twistförderer 37 entlang seiner Förderstrecke gefördert werden.

Was den Twistförderer 37 betrifft, so ändert dieser die Förderebene, entlang der der Beutel 15 gefördert wird, und zwar während der Beutel 15 entlang der Förderstrecke desselben transportiert wird.

Der Beutel 15 wird dem Twistförderer 37 in einer vertikalen Förderebene übergeben, wobei der Beutel 15 allerdings, zumindest ein größerer Teil desselben, den Twistförderer 37 dann in einer horizontalen Förderebene verlässt, vgl. Fig. 8.

Diese Änderung der Förderebene von der Vertikalen zu der Horizontalen wird bewirkt, indem der Beutel 15 während seiner Bewegung entlang der Förderstrecke des Twistförderers 37 durch die verdrehten bzw. tordierten Förderbänder 38a, 38b entlang von mindestens einem Führungsprofil 39, vorliegend einem Führungsblech, geführt wird. Das Führungsprofil 39 verfügt über einen entlang der Förderstrecke insbesondere kontinuierlich (in Querrichtung zur Vertikalen) breiter werdenden, quer zur Vertikalen verlaufenden Auflageabschnitt 45. Während der zwischen den Förderbändern 38a, 38b geklemmte Abschnitt des Beutels 15 durch die Torsion der Förderbänder 38a, 38b kontinuierlich von einer vertikalen Ausrichtung in eine horizontale Ausrichtung überführt wird, wird der übrige, nicht geklemmte, zunächst nach unten hängende Teil des Beutels 15 dabei gleitend entlang des breiter werdenden Auflageabschnitts 45 geführt bzw. von diesem gestützt, wodurch - ein immer größerer bzw. breiterer Abschnitt des Beutels 15 - dort gleitend aufliegt und entsprechend in Querrichtung zur Vertikalen ausgerichtet bzw. insgesamt in die Horizontale aufgerichtet wird.

Der vorgenannte, breiter werdende Auflageabschnitt 45 verläuft dabei vorliegend zunächst am Eingang des Twistförderers 37 etwas geneigt zur Horizontalen und am Ausgang des Twistförderers 37 schließlich horizontal.

Die oben erwähnte Klemmwirkung zwischen den umlaufenden Förderbändern 38a, 38b des Twistförderers 37 wird im Übrigen durch eine, vgl. Fig. 9, seitlich neben dem Förderband 38b angeordnete, in eine umlaufende Nut 43b des Förderbands 38b eingreifende Führungsleiste 44b unterstützt, die das Förderband 38b gegen das gegenüberliegende Förderband 38a drückt (einseitige Klemmwirkung).

Wie in einer Alternative in Fig. 10 gezeigt ist, kann alternativ oder zusätzlich eine dem anderen Förderband 38a zugeordnete Führungsleiste 44a vorgesehen sein, die wiederum in eine umlaufende Nut 43a des Förderbands 38a eingreift und entsprechend das Förderband 38a gegen das Förderband 38b drückt (zweiseitige Klemmwirkung).

Im Anschluss an den Twistförderer 37 wird der jeweilige Beutel 15 dann zur weiteren Handhabung an einen Saugförderer 40 mit horizontaler Förderebene übergeben.

Im weiteren Verlauf werden die Beutel 15 über die Beutelöffnung 17 mit den Produkten befüllt, für die sie vorgesehen sind (nicht gezeigt), und anschließend verschlossen, beispielsweise durch Aufbringen einer weiteren Querschweißnaht im Bereich der Beutelöffnung 17. Zu erwähnen ist weiter eine Perforationsstation 42, die zwischen dem zweiten Schlauchbahn-Zwischenspeicher 24 und der Bearbeitungsstation 33 angeordnet ist, und die die quer zur Längserstreckung der Schlauchbahn 14 verlaufenden Aufreißperforationen 19 einbringen.

In besonderer Weise ist das Verbindungsaggregat 21 ausgebildet.

Es umfasst ein Gehäuse 47, durch das im vorliegenden Fall im Normalbetrieb die Schlauchbahn 14a der ersten Bobine 13a ohne Wechselwirkung mit dem Verbindungsaggregat hindurchgeführt wird, nämlich zunächst von oben durch einen oberen Schlitze 48a in das Gehäuse 47 hinein und dann durch einen unteren Schlitz 48b wieder aus dem Gehäuse 47 hinaus.

Wenn die Schlauchbahn 14a zur Neige geht wird ein Bobinenwechsel eingeleitet, sodass danach anstelle der Schlauchbahn 14a die Schlauchbahn 14b zur Produktion der Schlauchbeutel 15 verwendet werden kann.

Zu diesem Zweck ist ein vorderes Ende der Schlauchbahn 14b der zweiten Bobine 13b ebenfalls in das Innere des Gehäuse 47 geführt, nämlich durch einen weiteren oberen Schlitz 48c.

Im Inneren des Gehäuse 47 ist ein vorliegend keilförmiges Führungsteil 49 mit gegenüberliegenden, aufeinander zu gerichteten Führungsflächen 49a, 49b zu erkennen, entlang denen die Schlauchbahn 14a bzw. die Schlauchbahn 14b stromab der Schlitze 48a, 48c derart geführt werden, dass sie aufeinander zu laufen und dann stromab des Führungsteils 49 im Gehäuse parallel zueinander geführt werden können.

Dabei kommt vor dem Verbinden der Schlauchbahnen 14a, 14b innerhalb eines Verbindungsbereichs des Verbindungsaggregats 21 ein vorderer, ein freies Ende umfassender Abschnitt der Schlauchbahn 14b der zweiten Bobine 13b, die später anstelle der zur Neige gehenden Schlauchbahn 14a verwendet werden soll, parallel neben einem Abschnitt der Schlauchbahn 14a der ersten Bobine 13a zu liegen.

In dem Verbindungsbereich des Verbindungsaggregats 21 liegen sich dabei dann ein Verbindungsabschnitt 50a der Schlauchbahn 14a der ersten Bobine 13a und ein Ver- bindungsabschnitt 50b der Schlauchbahn 14b der zweiten Bobine 13b parallel gegenüber.

Zwei an zwei gegenüberliegenden Seiten der Verbindungsabschnitte 50a, 50b angeordnete Verbindungsorgane 51 und 52, vorliegend Schweißbalken einer Folien- Schweißvorrichtung, können dann jeweils aus einer Ausgangsstellung, vgl. Fig. 11, in der sie jeweils mit seitlichem Abstand neben den Verbindungsabschnitten 50a, 50b angeordnet sind, aufeinander zu in eine Verbindungs- bzw. Schweißstellung, vgl. Fig. 12, verfahren werden, in der sie die zwischen ihnen angeordneten Verbindungsabschnitte 50a, 50b unter jeweiliger Anlage mit Druck beaufschlagen und diese unter Bildung einer Verbindungs- bzw. Schweißnaht miteinander verbinden bzw. verschweißen.

Die Schweißbalken können beispielsweise in bekannter Weiser als Ultraschallweißorgane ausgebildet sein, deren Ultraschallschwingungen Wärme in den Verbindungsabschnitten 50a, 50b erzeugen oder als thermische, d.h. unmittelbar Wärme erzeugende Schweißorgane.

Die Verbindungsorgane 51 und 52 werden im vorliegenden Ausführungsbeispiel beim Verbinden der Verbindungsabschnitte 50a, 50b von der Ausgangsstellung in die Verbindungsstellung bewegt, und zwar jeweils mittels eines Druckluftantriebs 53, wobei sie während ihrer Bewegungen seitlich jeweils zusätzlich durch Linearführungen 61 geführt werden. Es versteht sich, dass auch anderen Antriebe denkbar sind. Auch ist natürlich theoretisch denkbar, nur ein bewegbares Verbindungsorgan zu verwenden sowie ein ortsfestes Verbindungsorgan, wie etwa einen Amboss.

Nachdem die Verbindungsnaht hergestellt ist wird die Schlauchbahn 14a der ersten Bobine 13a durch ein ebenfalls durch einen Druckluftantrieb 53 bewegbares, ein Messer 59 aufweisendes Trennorgan 60 quer zur Längserstreckung vollständig durchtrennt, sodass anschließend im weiteren Verlauf anstelle der Schlauchbahn 14a die Schlauchbahn 14b für die Herstellung der Schlauchbeutel verwendet wird.

Die Verbindungsnaht bzw. Schweißnaht zwischen den Verbindungsabschnitten 51, 52 erstreckt sich quer zur Längserstreckung der Schlauchbahnen 14a, 14b über deren jeweilige volle Breite und ist entsprechend luftundurchlässig. In Richtung der Längser- Streckung der Schlauchbahnen 14a, 14b kann durch die Verbindungsnaht keine Luft strömen, sie wirkt mit anderen Worten als Verschluss.

Hierdurch kann sich dort nachteiligerweise in der Schlauchbahn 14a stromab der Verbindungsnaht ggf. befindliche Restluft sammeln, wenn die Schlauchbahn 14a im Rahmen des späteren Normalbetriebs, d.h. wenn der Bobinenwechsel abgeschlossen ist, entlang von Umlenkrollen geführt und zusammengedrückt wird. Das Luftpolster würde sich dann unmittelbar neben der Verbindungsnaht stromab derselben ausbilden und könnte im weiteren Verlauf störend wirken bzw. zu einem gestörten Bahnverlauf führen, wenn der Bahnabschnitt der Schlauchbahn 14a, in dem sich das Luftpolter befindet, dann durch die Vorrichtung 10 transportiert und beispielsweise entlang von Umlenkrollen geführt wird.

Um dies zu verhindern, ist ein bewegbares Entlüftungsorgan 54 vorgesehen, mit dem außerhalb der Verbindungsnaht, nämlich stromab derselben, ein oder mehrere Entlüftungsöffnungen in die Schlauchbahn 14a eingebracht werden, durch die dann etwaige Restluft aus der Schlauchbahn 14a ausströmen kann, sodass eine Luftpolsterbildung verhindert wird.

Im vorliegenden Fall umfasst das Entlüftungsorgan 54 eine Stechklinge 55, die nicht nur in die Schlauchbahn 14a sondern auch in die Schlauchbahn 14b Entlüftungslöcher einbringt. Zu diesem Zweck ist das Entlüftungsorgan 54 an dem Verbindungsorgan 51 angeordnet bzw. befestigt, sodass es mit diesem mitbewegt wird, wenn das Verbindungsorgan 51 seine Bewegungen ausführt.

Wenn mit anderen Worten das Verbindungsorgan 51 zum Verbinden der Verbindungsabschnitte 50a und 50b der Schlauchbahnen 14a bzw. 14b aus der Ausgangsstellung in Richtung der Verbindungsstellung bewegt wird, werden, da das vordere Ende der Stechklinge 55 vorauseilt, zunächst die Schlauchbahnen 14a, 14b von dem vorderen Ende der Stechklinge 55 beaufschlagt und durchstochen und anschließend wird die von den Verbindungsorganen 51, 52 die Verbindungsnaht erzeugt. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Stechklinge 55 die Seitenfaltung der Schlauchbahn 14a durchsticht, um gleichzeitig mehrere Entlüftungsöffnungen zu erzeugen. Alternativ oder zusätzlich ist natürlich auch denkbar, mehrere Entlüftungsorgane 54 bzw. mehrere Stechklingen 55 vorzusehen. Zu erkennen sind insbesondere in den Fig. 11 und 12 des Weiteren Spannmodule 56, die die beiden Schlauchbahnen 14a und 14b während des Verbindens ihrer Verbindungsabschnitte 50a bzw. 50b unter Spannung halten.

Zu diesem Zweck ist jeder Schlauchbahn 14a und 14b stromauf des Verbindungsbereichs des Verbindungsaggregats 21 jeweils ein bewegbares Spannmodul 56 zugeordnet, das die jeweilige Schlauchbahn 14a bzw. 14b. gegen die jeweils gegenüberliegende Führungsfläche des keilförmigen Führungsteils 49 drücken kann und dabei (ein- jklemmt bzw. festlegt.

Stromab des Verbindungsbereichs des Verbindungsaggregats 21 ist den beiden sich dort noch parallel gegenüberliegenden Schlauchbahnen 14a, 14b jeweils ein gemeinsames, bewegbares Spannmodul 56 zugeordnet, das die beiden Schlauchbahnen 14a und 14b gemeinsam gegen eine Anlagefläche 57 eines gegenüberliegenden, vorliegend durch das Gehäuse 47 gebildeten Anlageteils 58 drückt und dabei (ein-)klemmt bzw. festlegt.

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Bezugszeichenliste

10 Vorrichtung 35 Ausgleichsförderer

11 Folienschlauchabwicklungs36a/b Förderbänder einheit 37 Twistförderer

12 Beutelherstellungseinheit 38a/b Förderbänder

13a/b Bobinen 39 Führungsprofil

14a/b Schlauchbahnen 40 Saugförderer

15 Schlauchbeutel 41 Positionssensor

16 Seitenfalten 42 Perforationsstation

17 Öffnung 43a/b Nuten

18 Beutelboden 44a/b Führungsleisten

19 Aufreißperforationen 45 Auflageabschnitt

20 Schweißnaht 46 Schnittkanten

21 Verbindungsaggregat 47 Gehäuse

22 erster Schlauchbahn- 48a-c Schlitze

Zwischenspeicher 49 keilförmiges Führungsteil

23 erste Vorzugseinheit 50a/b Verbindungsabschnitte

23a Vorzugsrolle 51 Verbindungsorgan

23b Gegenrolle 52 Verbindungsorgan

24 zweiter Schlauchbahn- 53 Druckluftantrieb

Zwischenspeicher 54 Entlüftungsorgan

25 zweite Vorzugseinheit 55 Stechklinge

25a Vorzugsrolle 56 Spannmodule

25b Gegenrolle 57 Anlagefläche

26 Positionsmarke 58 Anlageteil

27 vorderer Schlauchbahnabschnitt 59 Messer

28a/b Schweißorgane 60 Trennorgan

29 Schweißeinheit 61 Linearführung

30 Trennorgan

31 Antrieb Schweißorgan

32 Abförderer

33 Bearbeitungsstation

34a/b Förderbänder