Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von (Zigaretten-)Packungen mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Packungen mit einer den Packungsinhalt vorzugsweise vollständig umhüllenden (Dicht-)Folie bedürfen einer Öffnungshilfe, um dem Verbraucher den Zugang zum Packungsinhalt zu gewährleisten. Zigarettenpackungen, bei denen der Packungsinhalt - eine Gruppe formierter Zigaretten - von einer vorzugsweise aroma- und feuchtigkeitsdichten Folie allseits umhüllt ist, sind üblicherweise in einer Außenpackung positioniert, die als Klappschachtel, als Shell-and-Slide- Packung oder auch als Kappenschachtel ausgebildet sein kann. Der Folien- bzw. Dichtblock ist mit einer Öffnungshilfe versehen, die eine bei geöffneter Außenpackung (teilweise) freiliegende Öffnungslasche aufweist, vorzugsweise aus einem gesonderten Zuschnitt, der durch Klebung am Dichtblock befestigt ist und mehrfach für Öffnungs- und Schließvorgänge betätigt werden kann (EP 1 102 712 B1 ).

Die aus einem gesonderten Zuschnitt bestehende Öffnungslasche erstreckt sich bei dieser bekannten Packung mit einem Schenkel im oberen bzw. stirnseitigen Bereich einer Innen-Vorderwand, im Bereich einer Innen-Stirnwand und mit einem weiteren Schenkel im Bereich einer Innen-Rückwand. Eine klebstofffreie, randseitige Grifflasche der Öffnungslasche ist in einer 180°-Faltstellung durch Klebung fixiert. Bekannt ist die Ausbildung und Fertigung von klebenden Etiketten mit klebstofffreier Grifflasche zur Anbringung an Packungen für Verbrauchsgüter (EP 2 810 894 A1 ). Bei diesem Stand der Technik ist die Grifflasche mit einer

BESTÄTIGUNGSKOPIE Beschichtung versehen, die aus schrumpfbarem Material besteht. Durch Übertragung von Wärme oder elektromagnetischen Strahlen soll der Schrumpfprozess eingeleitet werden, mit der Folge, dass sich die Grifflasche verformt, um das (manuelle) Erfassen der Grifflasche zu erleichtern.

Es ist Aufgabe der Erfindung, Öffnungslaschen mit einer randseitigen Betätigungs- oder Verbindungslasche bzw. mit einer klebstofffreien Grifflasche durch entsprechende Vorbehandlung so auszubilden, dass sie in der Funktionsstellung an einer Packung durch den Verbraucher leicht erfassbar sind.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Packung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 ausgebildet.

Auf unterschiedliche Weise wird erreicht, dass durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen die Verbindungslasche bzw. die Grifflasche der Öffnungslasche in einer der jeweiligen Handhabung entsprechenden Funktionsstellung, insbesondere in einer Winkelstellung positioniert ist, sodass die Verbindungsbzw. Grifflasche während des Fertigungsprozesses mit der Packung verbunden oder bei manueller Betätigungleicht erfasst werden kann. Um diese Stellung zu erreichen wird die Grifflasche vor dem Anbringen an der (Dicht-)Packung, mechanisch und/oder mittels Druckluft und/oder durch physikalische Mittel bearbeitet, sodass die (abgehobene) Griffstellung erreicht wird.

Bei einer bevorzugten Maßnahme wird die Grifflasche durch mechanische Ablenk- oder Faltorgane in eine 180°-Stellung gefaltet, vorzugsweise in dieser durch Druckorgane fixiert und danach vorzugsweise in die Ausgangsstellung zurückgefaltet. Bei dieser Vorbehandlung ergibt sich eine stabile Endstellung der Grifflasche unter einem spitzen Winkel zur Ebene der Öffnungslasche bzw. zur Ebene der betreffenden Packungswandung.

Eine andere Maßnahme, die eigenständig oder in Kombination mit anderen formgebenden Bearbeitungen durchgeführt werden kann, besteht darin, im Bereich des Übergangs zwischen Anfasszipfel bzw. Grifflasche einerseits und Öffnungslasche andererseits eine Rille bzw. Sicke während des Transports der Öffnungslasche mittels Trägerbahn oder mittels (Verpackungs-)Folie anzubringen, die die Grifflasche gegenüber der Öffnungslasche abgrenzt und zu einer durch die Materialverformung bedingten Schrägstellung der Grifflasche führt.

Von Bedeutung sind weiterhin verfahrenstechnische bzw. apparative Maßnahmen zur berührungslosen Einwirkung auf eine mit entsprechender Beschichtung versehene Grifflasche, derart, dass diese aufgrund der Zuführung von Strahlen, Wärme und/oder Feuchtigkeit eine gewölbte bzw. bogenförmige Form erhält. Eine freiliegende Beschichtung oder Lage der Grifflasche wird beispielsweise mittels besonders angeordneter Wärmequelle durch Zufuhr von (Strahlungs-)Wärme und/oder durch anderweitige Strahlung beaufschlagt mit der Folge einer Materialverkürzung und Krümmung der Grifflasche. Im anderen Falle wird eine Beschichtung, vorzugsweise auf der gegenüberliegenden Seite, mit Feuchtigkeit - feuchter Luft - beaufschlagt, mit einer Ausdehnung des Materials und einer ebenfalls entsprechenden Verformung.

Eine besondere innovative Maßnahme besteht darin, die vorstehenden Bearbeitungen der Grifflasche vor dem Anbringen der Öffnungslasche an der Packung durchzuführen, nämlich an den durch eine Bahn transportierten Öffnungslaschen, insbesondere an einer Trägerbahn für den Transport und die Zuführung der Öffnungslaschen und/oder im Bereich einer Folienbahn zum Herstellen der mit der (hinsichtlich der Grifflasche behandelten) Öffnungslasche versehenen Zuschnitte für die (Dicht-)Packungen. Die Öffnungslaschen befinden sich demnach bei der Behandlung auf einer bahnförmigen Unterlage.

Nachfolgend werden weitere Einzelheiten der Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen in den Zeichnungen erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine (Zigaretten-)Packung in der Ausführung einer Klappschachtel bei geöffnetem Deckel in Perspektive,

Fig. 2 eine Detailansicht gemäß Pfeil II in Fig. 1 , bei vergrößertem Maßstab, Fig. 3 eine modifizierte Ausführung der Packung gemäß Fig. 1 in einer entsprechenden Darstellung,

Fig. 4 eine Ansicht IV der Fig. 3, ebenfalls vergrößert, Fig. 5 einen schematisierten Ausschnitt einer Vorrichtung bzw. Anlage mit mehreren Beispielen für die Bearbeitung eines Grifflappens in Seitenansicht,

Fig. 6 die Einzelheit VI der Fig. 5 in vergrößertem Maßstab,

Fig. 7 einen Querschnitt Vll-Vll der Fig. 6,

Fig. 8 die Einzelheit VIII der Fig. 7 in vergrößertem Maßstab,

Fig. 9 eine (Gesamt-)Ansicht der Vorrichtung gemäß Fig. 6 entsprechend

Pfeil IX,

Fig. 10 die Vorrichtung X der Fig. 5 in vergrößertem Maßstab,

Fig. 11 die Vorrichtung gemäß Fig. 10 in Draufsicht,

Fig. 12 einen Querschnitt der Vorrichtung gemäß Fig. 11 in Schnittebene XII- XII, bei vergrößertem Maßstab,

Fig. 13 einen Querschnitt Xlll-Xlll,

Fig. 14 einen Querschnitt XIV-XIV,

Fig. 15 einen Querschnitt XV-XV der Fig. 11 , jeweils in vergrößertem Maßstab,

Fig. 16 eine optionale Vorrichtung, insbesondere in Ergänzung der Vorrichtung gemäß Fig. 10, Fig. 1 1 , in Seitenansicht,

Fig. 17 die Einzelheit gemäß Fig. 16 in Draufsicht,

Fig. 18 die Vorrichtung gemäß Fig. 16, Fig. 17 in der Schnittebene XVIII-XVIII, bei vergrößertem Maßstab,

Fig. 19 eine weitere Ausführung der Vorrichtung in schematischer

Seitenansicht,

Fig. 20 die Einzelheit gemäß Fig. 19 in einer Ansicht gemäß Pfeil XX-XX, Fig. 21 eine weitere Ausführung einer Vorrichtung zur Behandlung einer

Grifflasche in Seitenansicht, teilweise im Schnitt, Schnittebene XXI-XXI in Fig. 5,

Fig. 22 eine weitere Vorrichtung als Alternative zur Bearbeitung des

Grifflappens in Draufsicht gemäß Pfeil XXII in Fig. 5,

Fig. 23 eine andere Vorrichtung zur Bearbeitung eines Grifflappens in

Seitenansicht,

Fig. 24 eine weitere Ausführung in schematischer Seitenansicht,

Fig. 25 eine perspektivische Ansicht der Maßnahme gemäß Fig. 24,

Fig. 26 eine Draufsicht der Vorrichtung gemäß Fig. 23. Bei den Ausführungsbeispielen geht es vorzugsweise um die Gestaltung von (quaderförmigen) Packungen aus einer Folie als Umhüllung, insbesondere einer Dichtfolie. Diese umgibt den Packungsinhalt vorzugsweise allseitig. Eine Öffnungshilfe mit einer lösbaren und mehrfach benutzbaren Öffnungslasche 10 ermöglicht den Zugang zum Packungsinhalt. Die Öffnungslasche 10 besteht vorzugsweise aus einem gesonderten Zuschnitt, der außen an der Packung, insbesondere an einem Folienblock 11 mittels vollflächiger Klebung angebracht ist und so ein mehrfaches Öffnen und Schließen der Packung bzw. des Folienblocks 1 1 gewährleistet.

Fig. 1 bis Fig. 4 zeigen Aufbau und Einzelheiten einer (Zigaretten-)Packung mit einem eine formierte Zigarettengruppe aufnehmenden Folienblock . Dieser ist als Innenpackung in einer Außenpackung 12 angeordnet, hier beispielshaft eine Klappschachtel. Dieser allgemein bekannte Packungstyp besteht aus Schachtelteil 13 und Deckel 14. Weiterhin gehört zu diesem Packungstyp ein Kragen 15 mit Kragen-Vorderwand 16 und Kragen-Seitenlappen 17. Der Kragen 15 ist hier in besonderer Weise gestaltet, nämlich mit einer Kragen-Vorderwand 16, die ausschließlich im Bereich des Schachtelteils 13 bzw. einer Schachtel- Vorderwand 18 angeordnet ist, also vorzugsweise unterhalb einer Schließkante 19 endet. Die Kragen-Seitenlappen 17 erstrecken sich nur im Bereich von Seitenwänden 20 der Klappschachtel. In einem Bereich oberhalb der Schachtel- Vorderwand 18 liegt demnach der Folienblock 1 frei.

Der vorzugsweise allseitig geschlossene Folienblock 11 ist mit einer Entnahmeöffnung versehen, die sich vorzugsweise mindestens in einem Teilbereich einer Innen-Stirnwand 21 des Folienblocks 11 und in einem benachbarten, oberen Teil einer Innen-Vorderwand 22 erstreckt. Die Entnahmeöffnung ist durch die lösbare Öffnungslasche 10 abgedeckt. Diese ist durch Dauerkleber am Folienblock 11 fixiert. Durch (Teil-)Abziehen der Öffnungslasche 10 wird die Entnahmeöffnung des Folienblocks 1 1 frei gelegt.

Zum Betätigen der Öffnungslasche 10, nämlich zum Öffnen und Schließen derselben, ist eine Betätigungs- bzw. Verbindungslasche, nachfolgend als Grifflasche 23 bezeichnet, vorgesehen, die mit der Öffnungslasche 10 verbunden bzw. Teil des (einstückigen) Zuschnitts der Öffnungslasche 10 ist. Die Grifflasche 23 kann als Betätigungsorgan für die Öffnungslasche 10 von Hand erfasst werden und ist für diesen Verwendungszweck frei von Klebstoff. Alternativ kann die Grifflasche 23 als Verbindungslasche mit der Außenpackung 12 dienen, insbesondere mit dem Deckel 14 (Fig. 3, Fig. 4).

Es geht um vorbereitende Maßnahmen zum erleichterten Erfassen der Grifflasche 23 oder zur funktionsgemäßen Stellung als Verbindungslasche. Zu diesem Zweck wird die Grifflasche 23 in eine von dem Folienblock 1 bzw. von der Innen-Vorderwand 22 desselben mindestens teilweise abgehobenen Griffstellung gebracht, vorzugsweise während der gesamten Benutzungsphase der Packung.

Die Öffnungslasche 10 wird hinsichtlich der Stellung der Grifflasche 23, vorzugsweise vor dem Anbringen an der Packung 11 , hinsichtlich der Stellung der Grifflasche 23 bearbeitet. Vorzugsweise befindet sich die Öffnungslasche 10 während dieser Phase auf einer Bahn, und zwar entweder auf einer Trägerbahn

24 zum Transport der Öffnungslaschen 10 oder auf einer Materialbahn bzw. auf einer Folienbahn 25 für die Herstellung von Zuschnitten für den Folienblock 1 1 , jeweils durch Klebung fixiert.

Fig. 5 zeigt schematisch eine Gesamtanlage für die Handhabung von Öffnungslaschen 10 mit Grifflasche 23. Die Darstellung zeigt zugleich mehrere Alternativen für unterschiedliche Technologien zum Verformen bzw. Aufrichten der Grifflasche 23. Öffnungslaschen 10 sind aufeinanderfolgend mit Abstand an der Trägerbahn 24 (als Transportmittel) angebracht. Die Trägerbahn 24 - z. B. aus Papier - wird von einer Bobine 26 abgezogen und längs eines horizontalen Abschnitts 27 zu einer Übergabestation 28 transportiert. Hier werden die Öffnungslaschen 10 positionsgenau an die Folienbahn 25 übertragen, und zwar durch Umlenken der Bahn 24 um ein (keilförmiges) Übertragungsorgan 29. Die Übergabe erfolgt vorzugsweise im Bereich eines aufrechten bzw. vertikalen Förderabschnitts 30 der Folienbahn 25. Bearbeitungsaggregate für die Grifflasche 23 können im Bereich der Trägerbahn 24, vorzugsweise im Bereich des horizontalen Abschnitts 27, alternativ oder zusätzlich im Bereich der Folienbahn 25 positioniert sein, in besonderen Fällen im Bereich einer Umlenkung der Folienbahn 25 in einen horizontalen Förderabschnitt 31 , nämlich im Bereich einer Umlenkwalze 32. Bei diesem Konzept sind die Öffnungslaschen 10 hinsichtlich der Griffstellung der Grifflasche 23 aufbereitet, wenn Zuschnitte zur Bildung des Folienblocks 11 von der Bahn 25 abgetrennt und um den Packungsinhalt herumgefaltet werden.

Ein Beispiel eines Verformungsaggregats für die Grifflasche 23 zeigt Fig. 6 bis Fig. 9. Dieses Aggregat in der Ausführung eines Form- bzw. Prägeaggregats 33 ist im Bereich der Folienbahn 25, vorzugsweise im Bereich des (aufrechten) Förderabschnitts 30 wirksam, kann aber alternativ auch der Trägerbahn 24 zugeordnet sein. Das Prägeaggregat 33 ist mit Prägeorganen ausgerüstet, die eine Verformung der Grifflasche 23 - vorzugsweise während kontinuierlichen Transports - bewirken, nämlich ein Aufrichten der Grifflasche 23. Wie in Fig. 6 bis Fig. 9 beispielhaft dargestellt, besteht die Verformung bzw. Prägung der Griff lasche 23 in einer Rillung, insbesondere in einer im Querschnitt teilkreisförmigen Rille 34, die vorzugsweise im Bereich einer Grenzlinie zwischen Öffnungslasche 10 und Grifflasche 23 geführt ist, vorzugsweise über die volle Länge der Grifflasche 23. Diese ist demnach durch eine - geradlinige - Rille 34 gegenüber der Öffnungslasche 10 abgegrenzt. Die Rille 34 ist vorzugsweise so angebracht, dass sie als Vorsprung auf der von der Öffnungslasche 10 abliegenden Seite der Trägerbahn 24 bzw. der Folienbahn 25 erscheint. Aufgrund des Matehalverhaltens wird durch diese Verformung der Grifflasche 23 erreicht, dass diese in eine Schrägstellung - unter einem spitzen Winkel - zur Bahn 24 oder 25 gerichtet ist (Fig. 8).

Das Prägeaggregat 33 besteht vorliegend aus einem Prägeorgan, insbesondere einer Rillwalze 35 und einem Gegenorgan - Gegenwalze 36. Die Rillwalze 35 ist vorzugsweise an der Seite der Grifflasche 35 tätig, wirkt demnach unmittelbar auf diese ein. Vorliegend ist die Rillwalze 35 mit einem rippenartigen Vorsprung zur Verformung der Grifflasche 23 versehen, insbesondere mit einem Rillsteg 37, der eine gerundete, insbesondere kreisförmige Verformungsfläche aufweist. Diese erhält Druckanlage an der Grifflasche 23, insbesondere während kontinuierlichen Transports der Folienbahn 25 mit aufeinanderfolgenden Öffnungslaschen 0. Die Rillwalze 35 besteht vorzugsweise aus mehreren Arbeitsabschnitten längs des Umfangs, insbesondere aus (zwei) Rillsegmenten 38, die während der Umdrehung der Rillwalze 35 aufeinanderfolgend wirksam sind und jeweils eine Öffnungslasche 10 formgebend bearbeiten. Die Umfangsabmessungen der Rillsegmente 38 und der Zwischenräume sind so bemessen, dass die Rillwalze 35 jeweils nur im Bereich der Öffnungslasche 10 wirksam ist. Die (Folien-)Bahn 25 bleibt aufgrund dieser Ausbildung der Prägeorgane außerhalb des Bereichs der Öffnungslaschen 10 ohne Verformung. Eine schräg gerichtete Schulter 39 der Rillwa|ze 35 bzw. des Rillstegs 37 ermöglicht die Schrägstellung der Grifflasche 23.

Das Gegenorgan bzw. die Gegenwalze 36 ist als zylindrische Walze ausgebildet mit einer vorzugsweise mittigen Nut 40 als Gegenform für die Rillwalze 35 bzw. den Rillsteg 37. Die Nut 40 kann sich über den vollen Umfang der Gegenwalze 36 erstrecken. Die Nut 40 ist mit einer auf die Form des Rillstegs 37 abgestimmten Querschnittsform ausgebildet, also insbesondere auch mit einer runden bzw. kreisförmigen Formfläche.

Vorzugsweise ist für das Prägeaggregat 33 in der Ausführung gemäß Fig. 6 bis 8 eine Steuerung vorgesehen, die Rillsegmente 38 bzw. die entsprechend in der

Länge begrenzten Rillstege 37 auf eine exakte Relativstellung zur

Öffnungslasche 10 bzw. zur Grifflasche 23 bewirken. Vorteilhafterweise werden die Organe, insbesondere die Rillwalze 35, durch einen Servomotor angetrieben.

Dieser wird durch eine der Folienbahn 25 zugeordnete Lichtschranke 75 bzw. einen Druckmarkenleser gesteuert. Der vorgenannte Sensor kann auf

Druckmarken an der Folienbahn 25 oder auch auf die Öffnungslasche 10 selbst als Markierung reagieren.

Ein Prägeaggregat 33 kann alternativ im Bereich der Trägerbahn 24 wirken. Fig. 5 zeigt die bevorzugte Anordnung des Prägeaggregats 33 im Bereich des (horizontalen) Abschnitts 27 der Trägerbahn 24. Hier besteht das Prägeaggregat 33 aus einer (vorzugsweise an der Oberseite der Bahn 24 gelagerten) Prägewalze 35, die mit einer durchgehend zylindrischen Fläche und einem ringsherum angeordneten Vorsprung im Sinne eines Rillstegs 37 versehen ist, also ohne Bildung von Rillsegmenten. Das Gegenorgan - unterhalb der Trägerbahn 24 - ist vorzugsweise als Gegenwalze 36 entsprechend dem in Fig. 6 bis Fig. 8 gezeigten Ausführungsbeispiel ausgebildet. Das Prägeaggregat 33 im Bereich der Trägerbahn 24 kann durchgehende Rillen 34 erzeugen, also auch im Bereich außerhalb der Öffnungslaschen 10, da die Trägerbahn 24 lediglich zum Transport der Öffnungslaschen 10 dient.

Eine besonders wichtige Ausführung eines Formaggregats 41 für die Grifflasche 23 ergibt sich aus Fig. 10 bis Fig. 15, mit einer optionalen Ergänzung gemäß Fig. 16 bis Fig. 18. Ein derartiges Formaggregat 41 ist vorzugsweise im Bereich des horizontalen Förderabschnitts 31 der Folienbahn 25 (oder einer Trägerbahn 24) wirksam. Das Formaggregat 41 bewirkt eine gezielte, örtlich und räumlich begrenzte Verformung der Bahn 25, insbesondere eine Ablenkung 45, derart, dass die Grifflasche 23, die nicht durch Klebung mit der Bahn 25 verbunden ist, von dieser abgehoben wird. Die freiliegende Grifflasche 23 wird durch Falt- bzw. Führungsorgane erfasst und in eine Faltstellung umgelegt, vorzugsweise in eine 180°-Stellung.

Das Formaggregat 41 weist mindestens einen Ablenkkörper für die Bahn 25 auf, vorliegend ein (drehbares) Ablenkrad 42. Dessen Drehachse ist quer zur Förderrichtung der Bahn 25 angeordnet und hinsichtlich der Relativstellung zur Bahn 25 so gelagert, dass diese aus der Förderebene heraus in Querrichtung bzw. nach unten abgelenkt wird, insbesondere derart, dass die Öffnungslasche 10 in einem ebenen Förderbereich der Bahn 25 transportiert wird und lediglich die Grifflasche 23 in den Bereich der Ablenkung 45 ragt. Die Ablenkung 45 ist vorzugsweise so begrenzt, dass die Grifflasche 23 im Bereich der Ablenkung 45 einen freien Überstand bildet, vorzugsweise in der (horizontalen) Ebene der Bahn 25 bzw. der Öffnungslasche 10 (Fig. 12). Dieser Überstand - Grifflasche 23 - wird durch Führungs- bzw. Faltorgane erfasst. Wie insbesondere aus Fig. 12 ersichtlich wird die Ablenkung 45 mindestens auf der der Öffnungslasche 10 zugekehrten Seite durch ein Stützorgan - unterhalb der Bahn 25 - begrenzt, insbesondere durch eine sich in Förderrichtung der Bahn 25 erstreckende Gleitschiene 43. Diese weist mindestens eine Führungskante 77 auf der dem Ablenkorgan - Ablenkrad 42 - zugekehrten Seite, sodass eine winkelförmige Ablenkung der Bahn 25 in diesem Bereich stattfindet. Vorzugsweise liegt die Führungskante 77 im Bereich des Übergangs von Öffnungslasche 10 zu Grifflasche 23. Das verhältnismäßig schmale Ablenkrad 42 ist in entsprechendem (geringen) Abstand von der Bewegungsbahn der Öffnungslaschen 10 bzw. der Grifflaschen 23 angeordnet. Es entsteht dadurch zwischen Führungsschiene 43 und Ablenkrad 42 ein annähernd dreieckformiger Hohlraum. In diesem ist ein Falt- bzw. Führungsorgan, insbesondere eine schienenförmige Weiche 46 positioniert. Ein Endstück 47 der Weiche 46 erstreckt sich etwa bis zur Ebene der Drehachse des Ablenkrades 42 (Fig. 10) und liegt unterhalb der Transportebene der Bahn 25. Durch die Relativbewegung gelangt das Endstück 47 in eine Position unterhalb der Grifflasche 23. Aufgrund der Formgebung der Weiche 47 wird bei fortgesetzter Bewegung der Bahn 25 die überstehende Grifflasche 23 zunächst angehoben und schließlich bis in eine 180°-Position bewegt (Fig. 14). Das Formaggregat 41 ist mit weiteren Stützmitteln versehen. Zur Schaffung einer quer zur Bahn 25 begrenzten Ablenkung 25 ist auf der zur Gleitschiene 43 gegenüberliegenden Seite des Ablenkrades 42 eine weitere Führungs- bzw. Gleitschiene 44 unterhalb der Folienbahn 25 gelagert, derart, dass die Ablenkung 45 lediglich in dem Bereich zwischen den Gleitschienen 43 und 44 stattfindet.

Zur Sicherung der Position ist weiterhin ein Stützorgan für die Folienbahn 25 im Bereich der Ablenkung 45 vorgesehen, bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Stützgurt 48, der an der Oberseite der Bahn 25 angeordnet ist und sich in Förderrichtung erstreckt über entsprechend angeordnete Umlenkrollen. Ein Untergurt 49 des Stützgurts 48 hat vorzugsweise Kontakt mit der Folienbahn 25 und dient so einerseits als Niederhalter für Folienbahn 25 und Öffnungslaschen 10. Andererseits kann der Stützgurt 48 angetrieben sein und als Antriebsmittel für die Folienbahn 25 mindestens in diesem Bereich dienen.

Die Grifflasche 23 wird vorzugsweise durch die Weiche 46 bis in die 80°- Stellung umgelegt (Fig. 14). Die Weiche 46 - und die umgefaltete Grifflasche 23 - befinden sich hier oberhalb der Gleitschiene 43. Vorzugsweise folgt ein weiteres Andrückorgan für die Grifflasche 43, vorliegend ein Andrückrad 50 (hier oberhalb der Schiene 43). Dieses hat die Aufgabe, eine wirksame, scharfe Faltkante 51 der Grifflasche 23 zu erzeugen (Fig. 15). Das Andrückrad 50 ist vorzugsweise beheizt.

Der Verbindungs- bzw. Anfasszipfel der Öffnungslasche 10 (Grifflasche 23) kann aus der durch das Andrückrad 50 bewirkten (Schräg-)Stellung zurückbewegt werden in eine Betätigungsstellung unter einem spitzen Winkel (Fig. 18). Zu diesem Zweck ist ein Formstück 52 oberhalb der Bewegungsbahn der Grifflasche 23 bzw. der Folienbahn 25 angeordnet. Dieses ist so geformt, dass die Grifflasche 23 aus der umgefalteten Stellung wieder angehoben wird in eine aufrechte und schließlich in eine Schrägstellung gemäß Fig. 18. Die Wirkung des Formstücks 28 kann durch ein in Förderrichtung der Bahn 25 nachfolgendes (beheiztes) Druckrad 53 unterstützt werden. Als Gegendruckorgan kann eine Unterlage der Folienbahn 25, insbesondere die Führungs- bzw. Gleitschiene 43, bis in diesen Bereich verlängert sein. Auch das Andrückrad 50 für die Stabilisierung der 180°-Stellung (Fig. 15) kann im Bereich der Gleitschiene 43 wirken oder mit einem unterhalb der Bahn 25 angeordneten Gegenrad (Fig. 10).

Im Ergebnis führen diese Maßnahmen zu einer stabilen griffbereiten Funktionsstellung (spitzer Winkel) der Grifflasche 23 innerhalb der fertigen Packung. Die 180°-Stellung gemäß Fig. 14 oder gemäß Fig. 15 ist dann sinnvoll, wenn - wie in Fig. 3 und Fig. 4 gezeigt - die Grifflasche 23 in eine aufrechte Schrägstellung gerichtet sein soll, insbesondere wenn die Grifflasche 23 in der Funktion als Verbindungslappen durch Fertigstellung und Schließen des Deckels 14 der Außenpackung 12 mit der Innenseite einer Deckel-Vorderwand 54 durch ein Leimfeld 55 (dauerhaft) verbunden werden soll.

Auch bei einer (einfachen) Umlenkung der Trägerbahn 24 bzw. Folienbahn 25 wird die frei liegende Grifflasche 23 von der Bahn 25 abgehoben. Fig. 19, Fig. 20 zeigt eine Formstation 56 im Bereich einer Umlenkung (insbesondere um 90°) der Folienbahn 25 (Fig. 5). Die Umlenkung wird durch die entsprechend angeordnete Umlenkrolle 32 (größeren Durchmessers) bewirkt. Die im Umlenkbereich freiliegende, insbesondere schräg gerichtete Grifflasche 23 wird bei fortgesetztem Transport der Bahn 25 durch ein ortsfestes Huborgan erfasst, in Fig. 19, Fig. 20 durch eine Hubweiche 58. Diese erstreckt sich mit einem kurvenförmig ausgebildeten Anfangsstück 59 im Bereich der Umlenkung und über einen ausreichenden Abschnitt des horizontalen Förderabschnitts 31. Die Hubweiche 58 ist so gestaltet, dass die (geringfügig) abstehende Grifflasche 23 erfasst und durch die Relativbewegung der Bahn 25 und die Formgebung der Hubweiche 58 in eine aufrechte bzw. schräggerichtete Stellung bewegt wird (Fig. 20). Die Weiche bzw. Hubweiche 58 ist so angeordnet, dass sie einen Abstand 81 von dem mit Klebstoff beschichteten Bereich der Öffnungslasche 10 aufweist. Der Abstand 81 beträgt vorzugsweise etwa 1 mm bis 2 mm.

Vorteilhaft ist ein Andrückorgan an der freien Seite der Bahn 25, vorliegend eine Andrückrolle 80, im Bereich der bogenförmigen Umlenkung. Die (mitlaufende) Rolle 80 hat Anlage an der Öffnungslasche 10, unmittelbar neben der Grifflasche 23.

Im Anschluss an die Vorformung der Grifflasche 23 können weitere Maßnahmen zur Stabilisierung der Stellung der Grifflasche 23 durchgeführt werden, insbesondere analog zu Fig. 13 bis Fig. 15, ggf. auch unter Einsatz der Rückstellungsverfahren gemäß Fig. 16 bis Fig. 18.

Der Anfasszipfel bzw. die Grifflasche 23 kann, alternativ oder zusätzlich durch berührungslose Einwirkung von formverändernden Medien verformt werden. Gemäß Fig. 21 wird eine Verformung der Grifflasche 23, insbesondere in eine bogenförmige, gekrümmte Stellung, durch Strahlen, insbesondere durch Wärmeeinwirkung erreicht. Die Grifflasche 23 ist zu diesem Zweck mit einer Beschichtung 60 versehen, die aufgrund ihrer chemischen, physikalischen Zusammensetzung oder Struktur bei Einwirkung von Wärme zu einer Verkürzung führt. Im Ursprungszustand ist die Grifflasche 23 in ebener Form in Verlängerung der Öffnungslasche 10 positioniert. Die Einwirkung von Wärme führt zu einer Verkürzung der an der freien Seite angeordneten Beschichtung 60, mit der Folge, dass die Grifflasche 23 eine Verkrümmung erfährt. Vorzugsweise ist die Beschichtung 60 streifenförmig ausgebildet, mit geringerer Breite als die der Grifflasche 23. Dieser Beschichtungsstreifen 60 ist unmittelbar benachbart zur Öffnungslasche 10 angeordnet, sodass in diesem Bereich die beschriebene Verformung bzw. Krümmung der Grifflasche 23 bewirkt wird. Die Wärme wird durch ein geeignetes Organ übertragen, vorliegend durch ein Heizelement 61 als Strahlungswärme. Zur optimalen Wärmeübertragung ist dem Heizelement 61 ein gewölbter Reflektor 62 zugeordnet. Das Strahlungs- bzw. Heizelement 61 und der vorzugsweise U-förmig ausgebildete Reflektor 62 sind so angeordnet, dass die (Wärme-)Strahlen gezielt (schräg) auf die Beschichtung 60 gerichtet werden. Eine Besonderheit besteht darin, dass die Verformungseinrichtung mit Strahlungs- bzw. Heizelement 61 im Bereich der Trägerfolie 24 angeordnet ist, vorzugsweise im horizontalen Abschnitt 27. Dadurch wird vermieden, dass die Folienbahn 25 unter Wärmeeinwirkung leidet. Alternativ können auch andere Heizelemente eingesetzt werden, etwa (Kontakt- )Walzen mit Heizsegmenten, in der Ausbildung analog zur Segmentwalze 38 gemäß Fig. 6.

Die Beschichtung 60 ist nach einem Altemati vorschlag der Erfindung so ausgebildet, dass durch Zufuhr eines geeigneten Mediums eine Ausdehnung stattfindet. In diesem Falle ist die Beschichtung 60 an der gegenüberliegenden Seite der Grifflasche 23 angebracht, also an der der Folienbahn 25 zugekehrten Seite. Insbesondere kann die Beschichtung für diese Ausführung aus feuchtigkeitsempfindlichem Material bestehen, wie Papier oder Kunststoff. Feuchtigkeit kann durch eine Blasdüse zugeführt werden, etwa in der Ausführung und Anordnung einer Blasluftdüse 63 in Fig. 22.

Die im Sinne von Fig. 21 oder Fig. 24 und Fig. 25 verformte Grifflasche 23 kann für die fertige Packung verwendet werden, wenn die Wirkung der Beschichtung 60 dauerhaft ist. Es können aber auch weitere Verformungsmaßnahmen getroffen werden, etwa nach dem Beispiel von Fig. 13 bis Fig. 15, auch in Verbindung mit Fig. 16 bis Fig. 18.

Eine berührungslose Verformung der Grifflasche 23 ist auch mit Hilfe von Druckluft möglich. Gemäß Fig. 22 ist im Bereich der Bewegungsbahn der Öffnungslasche 10 - mit in Förderrichtung weisender, seitlich liegender Grifflasche 23 - oberhalb bzw. neben der Folienbahn 25 eine Blasluftdüse 63 positioniert. Diese richtet einen (Druck-)Luftstrahl gegen die Folienbahn 25. Aufgrund der Strömungsrichtung wird die Grifflasche 23 angehoben, mindestens in eine Schrägstellung. Eine unmittelbar anschließende Formweiche 64 erfasst die Grifflasche 23. Diese wird durch die Relativbewegung und die Gestaltung der Formweiche 64 aufgerichtet und insbesondere bis in eine 180°-Stellung umgefaltet. Weitere Bearbeitungsmaßnahmen können im Sinne von Fig. 13 bis Fig. 15 und/oder Fig. 16 bis Fig. 18 vorgenommen werden.

Die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele basieren auf einer Anordnung der Öffnungslaschen 10 auf einer Trägerbahn 24 oder Folienbahn 25 derart, dass die Grifflaschen 23 - entsprechend der Positionierung an der Packung oder Zuschnitte - seitwärts gerichtet sind, also mit der Längserstreckung in Förderrichtung weisend. Fig. 23 und Fig. 26 betreffen eine Möglichkeit für die Bearbeitung der Öffnungslasche 10 bzw. der Grifflasche 23, wenn diese - mit der Längserstreckung - quer zur Bahn 24, 25 bzw. zur Förderrichtung weist. Gemäß Fig. 23 und Fig. 26 sind die Öffnungslaschen 10 auf der Trägerbahn 24 oder Folienbahn 25 so angeordnet, dass die Grifflasche 23 in Transportrichtung vorn liegt.

Die Grifflasche 23 wird zunächst in eine Schrägstellung angehoben, gemäß Fig. 23 durch Umlenkung der Bahn 24, 25 unter Schaffung eines Versatzes. Im Bereich eines Ab- bzw. Umlenkorgans - Ablenkwalze 65 - wird die durch die Verformung der Bahn 24, 25 freiliegende Griff lasche 23 angehoben, insbesondere berührungslos durch Druckluft. Vorzugsweise sind mehrere (zwei) Luftdüsen 66 in einem Formkörper 67 nebeneinander angeordnet. Dieser ist - in der nach unten versetzten Ebene - neben oder oberhalb der Bahn 24, 25 positioniert mit einem Luftstrahl, der schräg aufwärts gerichtet ist und so die Grifflasche 23 an der freien Unterseite erfasst.

Vorzugsweise ist gegenüberliegend, also an der Oberseite der Bahn 25, ein Gegendruckorgan, vorzugsweise eine Gegendruckrolle 82 angeordnet, insbesondere unmittelbar gegenüberliegend zur Ablenkwalze 65. Die Gegendruckrolle 82 ist in der durch Pfeil gekennzeichnete Richtung drehbar und hinsichtlich der Relativstellung auf die Position der Öffnungslasche 10 bzw. der Grifflasche 23 ausgerichtet, derart, dass die vorzugsweise in eine Schrägstellung geformte Grifflasche 23 in eine entsprechend positionierte Ausnehmung 83 der Gegendruckrolle 82 eintritt. Die Ausnehmung 83 ist vorliegend mit teilkreisförmiger Querschnittskontur ausgebildet. Der Formkörper 67 hat eine weitere Funktion, dient nämlich zum Umlegen der Grifflasche 23 bei fortgesetzter Transportbewegung. Eine Faltkante 68 bringt die Grifflasche 23 in die 180°-Stellung. Diese wird vorzugsweise aufgrund der Ausgestaltung und Anordnung des Formkörpers 67 beim Weitertransport erhalten - die Öffnungslasche 10 liegt mit Grifflasche 23 an der Unterseite des Formkörpers 67 an - und im Bereich eines Andrückorgans - Druckrolle 69 - stabilisiert. Diese schließt unmittelbar an den Formkörper 67 an und ist in Förderrichtung der Bahn 24, 25 drehend angetrieben.

Optional folgen weitere vorteilhafte Bearbeitungen der Grifflasche 23. Im Anschluss an die Druckrolle 69 wird vorteilhafterweise die Grifflasche 23 wieder aufgerichtet, insbesondere durch eine in Förderrichtung wirkende (weitere) Luftdüse 70. Diese ist in einem Düsenkörper 78 oberhalb der Bahn 24, 25 ortsfest positioniert. Der Luftstrahl ist schräg gerichtet gegen die Rückseite der gefalteten Grifflasche 23, sodass diese von der Bahn 24, 25 abgehoben wird.

Ein nachfolgendes Betätigungsorgan, vorliegend eine Bürstenwalze 71 , führt zu einer weiteren Form- bzw. Schwenkbewegung der Grifflasche 23 in Richtung auf die Ausgestaltungsstellung, und zwar aufgrund der Drehrichtung und der Drehgeschwindigkeit der Bürstenwalze 71 , die zweckmäßigerweise größer ist als die Linearbewegung der Bahn 24, 25.

Vorzugsweise ist im Anschluss an die Bürstenwalze 71 eine (weitere) Formweiche 72 mit konvergierenden Führungsflächen angeordnet. Diese bewirkt ein weiteres Zurückfalten bzw. Flachstellen der Grifflasche 23 etwa in die Ursprungsstellung. Diese Relativstellung der Grifflasche 23 wird vorzugsweise durch ein nachfolgendes Druckrad 73 stabilisiert. Im Anschluss daran erhält die Grifflasche 23 eine stabile Schrägstellung (Fig. 23, rechts). Diese ermöglicht die weitere Verarbeitung der Öffnungslasche bzw. der Zuschnitte für die Innenpackung 11.

Die Vorrichtung gemäß Fig. 23 ist mindestens in Teilen auch dann einsetzbar, wenn die Öffnungslaschen 10 in anderer Relativstellung an der Bahn 24, 25 angebracht sind, nämlich mit in Transportrichtung rückwärtig positionierter Grifflasche 23 (mit Längserstreckung quer zur Bewegungsrichtung). In diesem Falle kommt die Luftdüse 70 zur Wirkung, die gegen die rückwärtige Grifflasche 23 einen Luftstrahl richtet - analog zu der Darstellung in Fig. 23. Dadurch wird die Grifflasche 23 in eine Schrägstellung gerichtet und kann von der nachfolgenden Bürstenwalze 71 weiter verformt, nämlich aufgerichtet werden, derart, dass aufgrund einer Schrägstellung die (rückwärtige) Grifflasche 23 in den Bereich der entsprechend geformten Formweiche 72 gelangt und bei fortgesetzter Bewegung gegen die Öffnungslasche 10 gefaltet und gedrückt wird. Auch das nachfolgende Druckrad 73 kann zur Stabilisierung der im Bereich der Weiche 72 gebildeten 180°-Stellung beitragen.

Die vorstehend beschriebenen Organe zur Faltung bzw. Formung der Grifflasche

23 werden - soweit möglich - in Abstimmung mit der Bewegung der Trägerbahn

24 oder der Folienbahn 25 gesteuert, insbesondere über Servomotoren. Diese können durch Sensoren gesteuert werden. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß

Fig. 6 bis Fig. 9 ist den Verformungsorganen eine Lichtschranke 75 zugeordnet, die die Position der Organe mit Hilfe von Druckmarken an der Folienbahn 25 oder durch die Positionen der Öffnungslaschen 10 steuern. Darüber hinaus ist es vorteilhaft, wenn einzelne Organe der Vorrichtung beheizt sind, insbesondere Verformungs- und Andrückorgane, wie Walzen, Weichen etc.

Hilfsorgane für die Stützung und/oder Verformung der Grifflasche 23 bzw. der Öffnungslasche 10, insbesondere die Weiche 46 und deren Endstück 47 gemäß Fig. 10, Fig. 1 1 oder die Weiche 58 gemäß Ausführungsbeispiel der Fig. 19, Fig. 20 sind unter Einhaltung des Abstands 81 so positioniert, dass die Übertragung von Leim aus dem Bereich der Öffnungslasche 10 auf die betreffenden Organe vermieden wird.

***** Bezugszeichenliste

10 Öffnungslasche 54 Deckel-Vorderwand

1 1 Folienblock 55 Leimfeld

12 Außenpackung 56 Formstation

13 Schachtelteil 57 Umlenkrolle

14 Deckel 58 Hubweiche

15 Kragen 59 Anfangsstück

16 Kragen-Vorderwand 60 Beschichtung

17 Kragen-Seitenlappen 61 Heizelement

18 Schachtel-Vorderwand 62 Reflektor

19 Schließkante 63 Blasluftdüse

20 Seitenwand 64 Formweiche

21 Innen-Stirnwand 65 Ablenkwalze

22 Innen-Vorderwand 66 Luftdüse

23 Grifflasche 67 Formkörper

24 Trägerbahn 68 Faltkante

25 Folienbahn 69 Druckrolle

26 Bobine 70 Luftdüse

27 Abschnitt 71 Bürstenwalze

28 Übergabestation 72 Formweiche

29 Übertragungsorgan 73 Druckrad

30 Förderabschnitt 74 Beschichtung

31 Förderabschnitt 75 Lichtschranke

32 Umlenkwalze 76 Prägewalze

33 Prägeaggregat 77 Führungskante

34 Rille 78 Düsenkörper

35 Rillwalze 80 Andrückrolle

36 Gegenwalze 81 Abstand

37 Rillsteg 82 Gegendruckrolle

38 Rillsegment 83 Ausnehmung

39 Schulter

40 Nut

41 Formaggregat

42 Ablenkrad

43 Gleitschiene

44 Gleitschiene

45 Ablenkung

46 Weiche

47 Endstück

48 Stützgurt

49 Untergurt

50 Andrückrad

51 Faltkante

52 Formstück

53 Druckrad