Es sind bereits Verfahren und Vorrichtungen zur Bildung von Eisstücken bekannt, die je- doch vergleichsweise aufwendig sind.

Der Erfindung stellt sich die Aufgabe, bei einem Verfahren und einer Vorrichtung der ein- gangs genannten Art die Bildung von Eisstücken sowie deren Lagerung mit einfachen Mitteln zu erreichen. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die in den Patentan- sprüchen 1 bzw. 9 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Wei- terbildungen ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen neben einem robusten Aufbau ins- besondere darin, dass nur ein Antriebsmittel erforderlich ist, mit dem mit einem Arbeits- gang sowohl das Entfernen des gebildeten Eisstücks aus dem Gefrierbehälter als auch dessen Beförderung in den Sammelbehälter erreichbar ist. Das Beheizen des Gefrierge- rätbehälters zur Erleichterung der Entnahme eines gebildeten Eisstücks lässt sich beson- ders vorteilhaft mit einem Peltierelement als Kühleinrichtung erzielen, da in diesem Fall durch einfach Stromumkehr eine Beheizung des Gefrierbehälters erzielt werden kann.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch darge- stellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen Figur 1 eine Vorrichtung zur Bildung von Eisstücken während der Bildung eines Eisstücks und Figur 2 die Vorrichtung gemäß Figur 1 während des Entnehmen des Eis- stücks sowie dem Befördern des gebildeten Eisstücks in den Sammelbehälter.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist eine Kühleinrichtung 2 in Gestalt eines Peltiere- lements sowie einen Gefrierbehälter 3 zur Aufnahme einer Flüssigkeit auf, aus der min- destens ein Eisstück zu bilden ist. In den Gefrierbehälter 3 ragt eine Flüssigkeitszufuhrein- richtung 4, die nach Zufuhr der Flüssigkeit in den Gefrierbehälter 3 mit der Flüssigkeit im Gefrierbehälter 3 in Kontakt steht. Die Flüssigkeitszufuhreinrichtung 4 besteht aus einem Rohr das an seinem oberen Ende über eine nicht dargestellte Leitung mit einer nicht dar- gestellten Flüssigkeitsdosiereinrichtung verbunden ist. Die Dosiereinrichtung dosiert mit- tels der Flüssigkeitszufuhreinrichtung 4 die zu gefrierende Flüssigkeit in einer Menge, die dem Volumen des Gefrierbehälters 3 entspricht.

Die Flüssigkeitszufuhreinrichtung 4 ist an einem Schlitten 14 befestigt, der an einer Schiene 15 verschiebbar gelagert ist. Der Schlitten 14 weist weiterhin ein Innengewinde auf, in das eine von einem Motor 17 angetriebene Spindel 16 greift. Die Spindel 16 ver- läuft parallel zur Schiene 15, so dass der Schlitten 14 durch Drehung der Spindel 16 ent- lang der Schiene 15 verschoben werden kann.

Der Flüssigkeitszufuhreinrichtung 4 sind weiterhin Abstreifmittel 6 zugeordnet, die an der Flüssigkeitszufuhreinrichtung 4 anhaftendes Eis bzw. mindestens ein anhaftendes Eis- stück 1 mechanisch und/oder durch Zufuhr von Wärme von der Flüssigkeitszufuhreinrich- tung 4 abstreifen. Die Abstreifmittel 6 können beheizbar ausgestattet sein. Die Abstreifmit- tel 6 ermöglichen damit ein einfaches Ablösen von Eis.

Der Gefrierbehälter 3 ist thermisch mit einem thermischen Ende des Peltierelements 2 verbunden, das mit dem anderen thermischen Ende mit einer weiteren Kühleinrichtung 9 thermisch verbunden ist. Die weitere Kühleinrichtung 9 wird durch Hindurchleiten einer Kühlflüssigkeit, beispielsweise Wasser, auf einer bestimmten Temperatur gehalten. Zum Abkühlen des Gefrierbehälters 3 wird das Peltierelement 2 derart mit einem Stromfluss beaufschlagt, dass sich das mit dem Gefrierbehälter 3 verbundene thermische Ende ab- kühlt und das mit der weiteren Kühleinrichtung 9 verbundene thermische Ende erwärmt.

Dadurch wird dem Gefrierbehälter 3 Wärmeenergie entzogen und der weiteren Kühlen- richtung 9 auf einem höheren Temperaturniveau zugeführt, in der die Wärmeenergie schließlich von der Kühlflüssigkeit aufgenommen und abgeführt wird. Weiterhin ist durch einfache Umkehr des das Peltierelement 2 durchfließenden Stroms umgekehrt eine Er-

wärmung des Gefrierbehälters 3 möglich, wobei in diesem Fall der durch die weitere Kühleinrichtung 9 fließenden Kühlflüssigkeit Wärme entzogen wird.

Der Gefrierbehälter 3 ist neben einen Sammelbehälter 5 für gebildete Eisstücke 1 ange- ordnet. Der Sammelbehälter 5 wird oben von zwei jeweils schwenkbar gelagerten De- ckeln 8,9 verschlossen. Die beiden Deckel 8,9 sowie die Wandung 18 des Sammelbe- hälters 5 sind mit einer Wärmedämmung ausgestattet, um die gebildeten Eisstücke 1 kühl zu halten. Weiterhin ist an der Innenseite des Sammelbehälters 5 eine wärmeleitende Platte 10 vorgesehen, die in thermischen Kontakt mit dem Gefrierbehälter 3 steht. Auf diese Weise kann der Innenraum des Sammelbehälters 5 mittels des ohnehin vorhande- nen Peltierelements 2 gekühlt werden, um die im Sammelbehälter 5 befindlichen Eisstü- cke 1 langfristig lagern zu können.

Um gebildete Eisstücke 1 in den Sammelbehälter 5 befördern zu können, ist weiterhin eine Rutsche 7 vorgesehen, die an ihrem oberen Ende schwenkbar gelagert ist. Die Rut- sche 7 ist mit zwei Steuerstäben 11 und 12 verbunden, mittels derer die Bewegungen der Rutsche 7, des Deckels 8 des Sammelbehälters 5 sowie der Flüssigkeitszufuhreinrichtung 4 in Wirkverbindung miteinander gebracht werden können.

Dazu ist am Schlitten 14 ein Betätigungsnocken 13 befestigt, der bei einer Aufwärtsbewe- gung des Schlittens 14 den Steuerstab 12 in eine senkrechte Position kippt. Aufgrund dieser Kippbewegung wird die Rutsche 7 und der Steuerstab 11, die beide unterhalb des Drehpunkts angeordnet sind, nach links bewegt. Dabei drückt der Steuerstab 11 gegen einen Deckelnocken 20, der mit dem Deckel 8 des Sammelbehälters 5 verbunden ist, und öffnet auf diese Weise den Deckel 8. Die Rutsche 7 wird bei dieser Bewegung in eine Stellung gebracht, in der ein Abschnitt unterhalb der Abstreifmittel 6 liegt und das untere Ende der Rutsche 7 über den Gefrierbehälter 3 hinwegschwenkt und in die Nähe der of- fenstehenden Zugangsöffnung des Sammelbehälters 5 bewegt wird.

Zur Bildung von Eisstücken werden der Schlitten 14 und der daran befestigte Steuerno- cken 13 in ihre untere Position gebracht. In dieser Stellung befindet sich das untere Ende der Flüssigkeitszufuhreinrichtung 4 innerhalb des Gefrierbehälters 3. Weiterhin ist in die- ser Stellung der Steuerstab 12 nach links und die Rutsche 7 sowie der Steuerstab 11

nach rechts gekippt. Die Rutsche 7 befindet sich somit neben dem Gefrierbehälter 3 bzw. des darüber befindlichen Raums. In dieser Stellung ist auch der Deckel 8 geschlossen.

Anschließend wird in dieser Stellung von der Dosiereinrichtung durch die Flüssigkeitszu- fuhreinrichtung 4 eine bestimmte Menge der zu gefrierenden Flüssigkeit in den Gefrierbe- hälter 3 dosiert. Das Peltierelement 2 wird zur Bildung eines Eisstücks so mit Strom be- aufschlagt, dass der Gefrierbehälter 3 abgekühlt wird, wobei die entstehende Wärme von der Kühlflüssigkeit in der weiteren Kühleinrichtung 9 aufgenommen wird. Nachdem die Flüssigkeit im Gefrierbehälter 3 gefroren ist bzw. das Eisstück 1 gebildet ist, wird von ei- ner nicht dargestellten Steuereinrichtung zunächst das Peltierelement 2 mit umgekehrter Stromrichtung betrieben, so dass der Gefrierbehälter 3 kurzfristig erwärmt wird und das gebildete Eisstück 1 darin an der Berührfläche zum Gefrierbehälter 3 kurz antaut. Gleich- zeitig wird der Motor 17 angesteuert, der durch Drehung der Spindel 16 den Schlitten 14 nach oben bewegt. Dadurch wird die Flüssigkeitszufuhreinrichtung 4, an der das gebildete Eisstück 1 anhaftet bzw. festgefroren ist mit nach oben bewegt. Zusätzlich wird bei dieser Bewegung vom Steuernnocken 13 die Steuerstange 12 nach rechts gekippt, wodurch zum einen die Steuerstange 11 nach links kippt und mittels des Deckelnockens 20 den Deckel 8 gegen die Schwerkraft anhebt und zum anderen die Rutsche 7 unter die Ab- streifmittel 6 kippt.

Sobald das gebildete Eisstück 1 die Abstreifmittel 6 erreicht hat, wie in Stellung A darge- stellt, wird es von den Abstreifmitteln 6 von der Flüssigkeitszufuhreinrichtung 4 abgestreift und fällt nach unten. Dort trifft es auf die Rutsche 7 und rutscht, wie in Stellung B darge- stellt, unter den angehobenen Deckel 8 hinweg in den Sammelbehälter 5.

Anschießend wird der Schlitten 14 wieder nach unten bewegt, wodurch die Rutsche 7 wieder nach hinten kippt, der Deckel 8 sich wieder schließt und das untere Ende der Flüs- sigkeitszufuhreinrichtung 4 wieder innerhalb des Gefrierbehälters 3 angeordnet wird.

Um das gebildete Eisstück 1 durch Zufuhr von Wärme abzustreifen, kann vorgesehen sein, dass die Abstreifmittel 6 beheizbar sind und die Wärme an die Flüssigkeitszufuhrein- richtung 4 abgeben können.